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Patent Searching and Data


Title:
CONNECTION DEVICE BETWEEN A GUTTER AND GULLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/144542
Kind Code:
A1
Abstract:
Connection devices for connecting a drainage gutter to a further functional element (10), for example to an inlet box, are known, which comprise an adapter plate (20) to which the drainage gutter can be connected. In order to ensure simple assembly on the building site in combination with a high degree of tightness, it is proposed to provide a cast-in part (40) which can be tightly cast into a wall of the functional element (10) and comprises fastening devices by means of which the adapter plate (20) can be fixedly connected to the cast-in part (40) in such a way that a flow space (2) of the drainage gutter can be tightly connected to an interior of the functional part (10) via a transfer space.

Inventors:
JESSE-WINDELBAND BENGT (DE)
MEIER STEPHAN (DE)
MÜLLER MICHAEL (DE)
SIEBER MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2017/054080
Publication Date:
August 31, 2017
Filing Date:
February 22, 2017
Export Citation:
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Assignee:
ACO SEVERIN AHLMANN GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E03F3/04; E03F5/04
Domestic Patent References:
WO2005012661A12005-02-10
Foreign References:
US20070177941A12007-08-02
DE2447871A11976-04-15
DE29503911U11995-05-04
DE10344828A12005-03-10
DE4425940C11996-02-01
Attorney, Agent or Firm:
KILCHERT, JOCHEN (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Anschlusseinrichtung zum Anschließen einer Entwässerungsrinne (1) an ein weiteres Funktionselement (10), z.B. an einen Einlaufkasten, einen

Punktablauf oder einen Sinkkasten, umfassend

eine Adapterplatte (20), an welche die Entwässerungsrinne (1)

anschließbar ist,

g e ke n n ze i ch n et durch

ein Eingangsteil (40), das in einer Wand (12) des Funktionselementes (10) dicht befestigbar ist und Befestigungseinrichtungen (41, 4 ; 44, 44') umfasst, mittels derer die Adapterplatte (20) derart fest mit dem

Eingangsteil (40) verbindbar ist, dass ein Strömungsraum (2) der

Entwässerungsrinne (1) über einen Überleitungsraum (30) dicht an einen Innenraum (14) des Funktionsteils (10) anschließbar ist.

2. Anschlusseinrichtung nach Anspruch 1,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

die Adapterplatte (20) höhenverstellbar am Eingangsteil (40) befestigbar ist.

3. Anschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

zwischen dem Eingangsteil (40) und der Adapterplatte (20) eine

Verzahnung (22) zur definierten Justierung der beiden Teile zueinander vorgesehen ist.

4. Anschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

insbesondere nach Anspruch 2,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

die Adapterplatte (20) ablängbar zur Anpassung an eine geringere Höhe einer Entwässerungsrinne (1) ausgebildet ist.

5. Anschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass die Adapterplatte (20) und/oder das Eingussteil (40) Dichteinrichtungen (23, 24) zum Abdichten des Überleitungsraums (30) aufweisen.

6. Anschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

insbesondere nach Anspruch 5,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

die Dichteinrichtungen (23, 24) fest mit dem Eingangsteil (40) und/oder der Adapterplatte (20) verbunden, insbesondere daran angegossen sind.

7. Anschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

das Eingangsteil (40) eine herausnehmbare, insbesondere eine

herausschneidbare Trennwand (42) zum vollständigen Verschließen des Innenraums (14) aufweist.

8. Anschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

das Eingangsteil (40) und/oder die Adapterplatte (20) Riegelvorrichtungen (41, 21) aufweisen zum lösbaren Verriegeln und Verbinden der

Adapterplatte (20) mit dem Eingussteil (40).

9. Anschlusseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i ch n et, dass

die Adapterplatte (420) Dichteinrichtungen (23, 24) in verschiedenen Höhen aufweist und derart zuschneidbar ausgebildet ist, dass zur

Anpassung an eine besonders hohe Entwässerungsrinne (1) mindestens eine obere der Dichteinrichtungen (23) zur Erhöhung des

Überleitungsraums (30) heraustrennbar ist.

10. System zum Anschließen von Entwässerungsrinnen (1) an

Funktionselemente (10), z.B. an einen Einlaufkasten, umfassend

mindestens ein Eingangsteil (40), das in eine Wand (12) des

Funktionselementes (10) eingießbar ist und mindestens zwei

Adapterplatten (20), die derart verschieden ausgebildet sind, dass verschieden hohe Entwässerungsrinnen (1) mit dem Funktionselement (10) fluiddicht verbindbar sind.

Description:
ANSCHLUSSEINRICHTUNG ZWISCHEN RINNE UND SINKKASTEN

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Anschlusseinrichtung zum Anschließen einer

Entwässerungsrinne an ein weiteres Funktionselement nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Aus der DE 103 44 828 AI oder der DE 44 25 940 Cl sind Einlaufkästen für Entwässerungsrinnensysteme bekannt, die derartige Anschlusseinrichtungen aufweisen.

Gemäß der DE 103 44 828 AI wird in einer Seite des Einlaufkastens eine herausschneidbare Wand vorgesehen, die in ihrer Kontur der anzuschließenden Entwässerungsrinne angepasst werden kann. Diese bekannte Anordnung erfordert einigen„Bastelaufwand" auf der Baustelle und führt zu nur geringer Dichtigkeit.

Das System nach der DE 44 25 940 Cl arbeitet mit einem höhenverstellbaren Anschlussteil, jedoch ist auch bei diesem bekannten Gegenstand die erzielbare Dichtigkeit relativ gering.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Anschlusseinrichtung der eingangs genannten Art dahingehend aufzuzeigen, dass bei geringem

Einbauaufwand auf der Baustelle eine hohe Dichtigkeit erzielbar ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Anschlusseinrichtung nach Patentanspruch 1 gelöst.

Insbesondere wird diese Aufgabe bei einer Anschlusseinrichtung zum Anschließen einer Entwässerungsrinne an ein weiteres Funktionselement, z. B. an einen Einlaufkasten, einen Punktablauf oder einen Sinkkasten, umfassend eine

Adapterplatte, an welche die Entwässerungsrinne anschließbar ist, dadurch gelöst, dass ein Eingangsteil vorgesehen ist, das in eine Wand des Funktionselementes dicht eingießbar ist und Befestigungseinrichtungen umfasst, mittels derer die Adapterplatte derart fest mit dem Eingangsteil verbindbar ist, dass ein Strömungsraum der Entwässerungsrinne über einen Überleitungsraum dicht an einen Innenraum des Funktionsteils anschließbar ist.

Ein wesentlicher Punkt der Erfindung liegt also darin, dass ein Eingangsteil am Funktionselement vorhanden ist, das dann mit einem an die Entwässerungsrinne anschließbaren Adapterteil verbunden werden kann. Durch diese Verbindbarkeit wird sowohl das Ziel erreicht, die Anordnung dicht zu machen, als auch gewährleistet, dass ein mechanisch einfach zu bewerkstelligender Aufbau erzielt wird.

Das Eingangsteil wird vorzugsweise aus einem harten Kunststoffmaterial, z. B. aus ABS hergestellt. Zwei-Komponenten-Teile sind natürlich auch möglich. Das Eingangsteil weist rückseitige Fortsätze auf, die man in der vorzugsweise aus Polymerbeton hergestellten Entwässerungsrinne eingießen bzw. dort verankern kann. Dort entsteht eine fluiddichte Verbindung zwischen dem Eingangsteil und dem Funktionselement, z. B. einem Einlaufkasten (von diesem wird nachfolgend gesprochen, ohne dass hierdurch eine Einschränkung gewünscht ist). Es ist auch denkbar, das Eingangsteil mittels eines Klebstoffes am Funktionselement zu befestigen. Vorteilhafterweise kann so z. B. die Anbringung des Eingangsteils auf der Baustelle oder auch ein Austausch des Eingangsteil auf der Baustelle erfolgen.

Die Adapterplatte ist vorzugsweise höhenverstellbar im Eingangsteil befestigbar. Dadurch wird erreicht, dass Rinnen verschiedener Bauhöhen leicht und dennoch sicher und dicht montierbar sind .

Zwischen dem Eingangsteil und der Adapterplatte ist vorzugsweise eine

Verzahnung zur definierten Justierung der beiden Teile zueinander vorgesehen. Eine derartige Verzahnung macht es sehr viel leichter, eine korrekte Anpassung der Entwässerungsrinne an den Einlaufkasten zu bewerkstelligen, wobei gleichzeitig auch eine höhere Stabilität der Verbindung zwischen Adapterplatte und Eingangsteil in Vertikalrichtung gewährleistet wird.

Die Adapterplatte ist vorzugsweise ablängbar zur Anpassung an eine geringere Höhe einer Entwässerungsrinne ausgebildet. Es können z. B. das Eingangsteil auf seiner Vorderseite und/oder das Adapterteil auf seiner Rückseite mindestens eine Dichtungsbahn aufweisen, die aus einem weichen Kunststoffmaterial, z. B. TPU, NBR oder EPDM ausgebildet sind . Diese Dichtungsbahnen sind fest mit dem härteren Kunststoff (ABS) als Zwei-Komponenten-Teil gegossen. Es ist auch möglich, dass die Dichtungsbahn aus Kork oder einem Naturkautschuk besteht.

Das Eingangsteil weist vorzugsweise eine herausnehmbare Trennwand,

insbesondere einen Blinddeckel, zum vollständigen Verschließen des Innenraums des Funktionselementes bzw. des Einlaufkastens auf. Das Eingangsteil kann Schnittmarken zum vereinfachten Herausschneiden von vordefinierten

Eingusswandteilen aufweisen. Durch das Herausschneiden der vordefinierten Eingusswandtteile kann der Einlaufkasten schnell und einfach an

Entwässerungsrinnen verschiedener Bauhöhen angepasst werden.

Das Eingangsteil und/oder die Adapterplatte weisen vorzugsweise

Riegelvorrichtungen zum lösbaren Verriegeln und Verbinden der Adapterplatte mit dem Eingangsteil auf. Dadurch wird sichergestellt, dass eine solide Konstruktion in einfacher Weise hergestellt werden kann.

Die Adapterplatte und/oder das Eingangsteil weisen Dichteinrichtungen in verschiedenen Höhen auf und sind derart zuschneidbar ausgebildet, dass zur Anpassung an eine besonders hohe Entwässerungsrinne mindestens eine obere der Dichteinrichtungen zur Erhöhung des Überleitungsraumes herausnehmbar ist. Dadurch wird eine erhöhte Variabilität der Gesamtanordnung erzielt.

Die Erfindung betrifft auch ein System zum Anschließen von Entwässerungsrinnen an Funktionselemente, z. B. an einen Einlaufkasten. Das System umfasst mindestens ein Eingangsteil, das in einer Wand des Funktionselementes eingießbar ist und mindestens zwei Adapterplatten, die derart voneinander verschieden ausgebildet sind, dass verschieden hohe Entwässerungsrinnen mit dem Funktionselement fluiddicht verbindbar sind. Die Vorteile dieser Anordnung wurden oben beschrieben.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand von Abbildungen näher erläutert. Hierbei zeigen Fig. 1 einen stark schematisierten Querschnitt durch einen Einlaufkasten mit Anschlusseinrichtung und Entwässerungsrinne,

Fig. 2 eine perspektivische Teil-Explosionsdarstellung einer

Anschlusseinrichtung mit Einlaufkasten,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung der Rückseite der Adapterplatte aus

Fig. 2 (gesamte Rinne),

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Ebene IV-IV aus Fig. 3,

Fig. 5 einen Einlaufkasten mit Adapterplatte zur Erläuterung der

Verbindung zwischen Adapterplatte und Eingangsteil,

Fig. 6 u. 7 Einlaufkästen mit anmontierten Adapterplatten,

Fig. 8 einen Einlaufkasten mit verschlossener Adapterplatte,

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung eines Eingangsteiles mit

Adapterplatte von hinten,

Fig. 10 die Teile nach Fig. 9 von schräg vorne und

Fig. 11 einen Einlaufkasten ähnlich dem nach Fig. 2 mit einer ausgeklinkten

Zarge.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleichwirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Gemäß der stark schematisierten Schnittzeichnung aus Fig. 1 ist ein

Funktionselement 10 vorgesehen, das als Einlaufkasten ausgebildet ist. Ein Innenraum 14 des Einlaufkastens 10 weist an seinem unteren Rand einen Auslass 15 auf, an welchem ein Abflussrohr anschließbar ist.

In eine Stirnwand 12 ist ein Eingangsteil 40 eingegossen, auf welchem eine Adapterplatte 20 befestigbar ist. Das Eingangsteil 40 und die Adapterplatte 20 weisen jeweils einen Innenraum auf, wobei diese beiden Innenräume zusammen einen Überleitungsraum 30 bilden.

An die Adapterplatte 20 ist eine Entwässerungsrinne 1 derart angeschlossen, dass ihr Strömungsraum 2 in den Überleitungsraum 30 und über diesen in den

Innenraum 14 des Funktionselementes 10 mündet.

In Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht eines Einlaufkastens 10 gezeigt und zwar zusammen mit einem Eingangsteil 40 und einer Adapterplatte 20 in einer Explosionsdarstellung. Darüber hinaus ist ein Blindelement 42 zu sehen, die ebenfalls in das Funktionselement 10 eingegossen ist, wobei dieses Blindelement 42 Schnittmarken zum vordefinierten Herausschneiden von Trennwandteilen zum Anschluss z. B. einer weiteren Entwässerungsrinne aufweist.

Die Adapterplatte 20 ist - wie in Fig. 3 gezeigt - auf ihrer Hinterseite mit

Dichtungen 23, 24 versehen, so dass sie dann, wenn sie - wie in Fig. 2 gezeigt - auf das Eingangsteil 40 aufgesetzt ist, abgedichtet ist.

Nachfolgend wird anhand von Fig. 4 erläutert, wie das Funktionselement 10 mit der Adapterplatte 20 und dem Eingangsteil 40 zusammenwirkt. In Fig. 4 ist ein Schnitt durch eine Ebene entsprechend der Ebene IV-IV aus Fig. 3 gezeigt, wobei das Eingangsteil 40 und die Adapterplatte 20 explosionsartig aus dem

Funktionselement 10 herausgezeichnet sind. Das Eingangsteil 40 weist an seiner Rückseite einen Eingießsteg 43 auf, der in das Funktionselement 10 eingegossen ist, wodurch ein sicherer und dichter Halt zwischen dem Eingangsteil 40 und dem Funktionselement 10 sichergestellt ist.

Das Eingangsteil 40 weist weiterhin einen umlaufenden Rahmen auf, der mit Hinterschneidungen 41, 4 und Haltern 44, 44' versehen ist, die so geformt sind, dass eine Adapterplatte 20 mit Außenkanten 21, 2 und Innenkanten 26, 26' hinter die Hinterschneidung 41, 4 bzw. Halter 44, 44' eingesetzt werden kann, so dass die Dichtung 23 fest zwischen Eingangsteil 40 und Adapterplatte 20 sitzt. An ihrer Rückseite weist die Adapterplatte 20 eine Verzahnung 22 auf, die in eine entsprechende Gegenverzahnung (nicht gezeigt) des Eingangsteils 40 eingreift. Dadurch ist eine Justierbarkeit der Adapterplatte 20 in Vertikalrichtung relativ zum Eingangsteil 40 möglich. Die Adapterplatte 20 wiederum kann an ihren Oberseiten derart abgeschnitten werden, dass eine Anpassung an anzuschließende Entwässerungsrinnen 1 verschiedener Höhen möglich ist.

Die Funktionsweise der Halterung der Adapterplatte 20 auf dem Eingangsteil 40 geht nochmals aus Fig. 5 genauer hervor. Dort sind auch nochmals die

Verzahnungen 22 aufgezeigt, über welche eine Höhenjustierung möglich ist.

In den Fig. 6 und 7 sind verschieden hohe Adapterplatten 20 bei jeweils gleichen Eingangsteilen 40 in den Funktionselementen 10 gezeigt. Hier können die

Adapterplatten 20 jeweils schon werksseitig in verschiedenen Höhen zur

Verfügung gestellt werden, oder aber eine höhere Adapterplatte (6) wird an ihren Oberenden abgelängt und bildet dann die niedrigere Adapterplatte gemäß Fig. 7.

In Fig. 8 ist ein Funktionselement 10 gezeigt, in dessen Stirnwand 12 ein

Eingangsteil 40 eingegossen ist, welches mit einem Blinddeckel 42 abgeschlossen ist. In den Fig. 9 und 10 sind nochmals die Kombinationen aus Eingangsteil 40 und Adapterplatte 20 gezeigt, um die Justierbarkeit der Adapterplatte 20 in Vertikalrichtung relativ zum Eingangsteil 40 bei gleichzeitiger Fixierung in allen anderen Richtungen zu verdeutlichen. Aus Fig. 9 geht auch hervor, dass die Adapterplatte 20 mit einer höheren Dichtung 23 und einer niedrigeren Dichtung 24 versehen sein kann, so dass man eine Entwässerungsrinne 1 niedriger Bauhöhe, sowie eine solche größerer Bauhöhe an die Adapterplatte 20

anschließen kann.

Die in Fig. 11 gezeigte Ausführungsform unterscheidet sich von der nach Fig. 2 vor allem durch die ausgeklinkte Zarge und die symmetrische Anordnung des Eingangsteiles 40 an den Stirnwänden 12, 12\

Bezugszeichenliste

1 Entwässerungsrinne

2 Strömungsraum

10 Funktionselement

11, ir Seitenwand

12, IT Stirnwand

13 Boden Innenraum

Auslass

Adapterplatte, 2Γ Außenkante

Verzahnung

Dichtung

Dichtung

Ausschnitt

, 26 λ Innenkante

Überleitungsraum

Eingangsteil, 4Γ Hinterschneidung

Trennwand/Blinddeckel

Eingießsteg, 44 1 Halter