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Patent Searching and Data


Title:
CONNECTION DEVICE, DISCHARGE SYSTEM AND METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/206934
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connection device for a discharge system for draining traffic surfaces, the connecting device having an attachment pipe, which can be connected to an attachment for drawing off water, and a discharge member, which can be connected to a sewage system. The invention is characterised in that a casing pipe (10) is arranged between the attachment pipe (11) and the discharge member (12), the casing pipe (10) extending into the discharge member (12) and having a supporting flange (13) which is arranged between the axial ends of the casing pipe.

Inventors:
KLEHM, Torsten (An der Feldmark 15, Hamburg, 22527, DE)
Application Number:
EP2019/060422
Publication Date:
October 31, 2019
Filing Date:
April 24, 2019
Export Citation:
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Assignee:
ACO SEVERIN AHLMANN GMBH & CO KOMMANDITGESELLSCHAFT (Am Ahlmannkai, Büdelsdorf, 24782, DE)
International Classes:
E01C11/22; E01D19/08
Foreign References:
US1275922A1918-08-13
DE8808958U11989-01-12
DE9407453U11994-08-04
DE8225072U11982-11-25
DE20319696U12004-03-04
DE8225072U11982-11-25
Attorney, Agent or Firm:
KILCHERT, Jochen (MEISSNER BOLTE PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB, Widenmayerstr. 47, München, 80538, DE)
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Claims:
Anschlussvorrichtung, Ablaufsystem und Verfahren

Ansprüche

1. Anschlussvorrichtung für ein Ablaufsystem zur Entwässerung von

Verkehrsflächen, wobei die Anschlussvorrichtung einen Aufsatzstutzen, der mit einem Aufsatz zum Ableiten von Wasser verbindbar ist, und einen Ablaufkörper aufweist, der mit einem Abwassersystem verbindbar ist, dad u rch g eken nzeich net, dass

ein Schalungsstutzen (10) zwischen Aufsatzstutzen (11) und Ablaufkörper (12) angeordnet ist, wobei sich der Schalungsstutzen (10) in den

Ablaufkörper (12) erstreckt und einen Auflageflansch (13) aufweist, der zwischen den axialen Enden des Schalungsstutzens angeordnet ist.

2. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1,

dad u rch g eken nzeich net, dass

der Auflageflansch (13) Aussparungen (14) für die Schraubverbindungen (15) des Ablaufkörpers (12) aufweist.

3. Anschlussvorrichtung nach den Ansprüchen 1 oder 2,

dad u rch g eken nzeich net, dass

der Schalungsstutzen (10) ein Mittel zur Höhenanpassung bildet. 2

4. Anschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dad u rch g eken nzeich net, dass

der im montierten Zustand zur Oberfläche hingerichtete Abschnitt des Schalungsstutzens (10) gleichlang oder länger ist, als der sich im

Ablaufkörper (12) erstreckende Abschnitt.

5. Anschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dad u rch g eken nzeich net, dass

der Schalungsstutzen (10) Drainageöffnungen (16) aufweist, die oberhalb des Auflageflansches (13), über den Umfang verteilt, angeordnet sind.

6. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 5,

dad u rch g eken nzeich net, dass

der Aufsatzstutzen (11) über die Drainageöffnungen (16) hinausragt.

7. Anschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dad u rch g eken nzeich net, dass

der Aufsatzstutzen (11) am zum Aufsatz zugewandten Ende eine

Verjüngung (17) aufweist.

8. Anschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dad u rch g eken nzeich net, dass

der Außendurchmesser des Aufsatzstutzens kleiner ist als der

Innendurchmesser des Schalungsstutzens, um die Montage zu erleichtern.

9. Anschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dad u rch g eken nzeich net, dass

der Aufsatzstutzen (11) einen Kragen (18) aufweist, der sich in

Umfangsrichtung um den Aufsatzstutzen (11) erstreckt.

10. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 9,

dad u rch g eken nzeich net, dass

der Aufsatzstutzen (11) fest mit dem Rinnenkörper (19) verbunden ist.

11. Ablaufsystem mit einer Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1,

wobei der Aufsatz einen Rinnenkörper (19) umfasst, der mit dem

Aufsatzstutzen (11) der Anschlussvorrichtung verbindbar ist. 3

12. Verfahren zur Montage eines Ablaufsystems nach Anspruch 11,

bei dem der Schalungsstutzen (10) mit dem Auflageflansch (13) auf den Ablaufkörper (12) gesetzt wird, anschließend ein Baustoff, insbesondere Mörtel, aufgetragen und eine obere Baustoffebene (22) gebildet wird, wobei ein Teil des oberen Abschnitts des Schalungsstutzens (10) vor dem Aufträgen des Baustoffs eingekürzt wird, so dass die Oberkante des Schalungsstutzens auf der gleichen Ebene oder unterhalb der oberen Baustoffebene angeordnet ist.

13. Verfahren zur Montage eines Ablaufsystems nach Anspruch 10,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass

an der oberen Baustoffebene (22) eine zum Schalungsstutzen (10) weisende Fase (23) angearbeitet wird, wobei der gekürzte

Schalungsstutzen (10) unterhalb der oberen Baustoffebene (22) liegt und beim Einbau des Rinnenkörpers, im Bereich zwischen dem Kragen (18), dem Aufsatzstutzen (11) und der Fase (23), ein den Aufsatzstutzen (11) umlaufender Freiraum 24 verbleibt, der beim weiteren Einbau des Rinnenkörpers ganz oder zumindest teilweise wieder geschlossen wird.

Description:
Anschlussvorrichtung, Ablaufsystem und Verfahren

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung für ein Ablaufsystem zur

Entwässerung von Verkehrsflächen, wobei die Anschlussvorrichtung einen

Aufsatzstutzen, der mit einem Aufsatz zum Ableiten von Wasser verbindbar ist, und einen Ablaufkörper aufweist, der mit einem Abwassersystem verbindbar ist.

Eine Anschlussvorrichtung dieser Gattung wird beispielsweise in der Praxis bei der Entwässerung von Brücken angewandt.

Bei einer solchen Anschlussvorrichtung besteht das Verbindungsstück zwischen Aufsatz und Ablaufkörper aus einem einfachen Rohr. Dieses wird mittels einer Steckverbindung mit dem Aufsatz verbunden und zusammen mit diesem auf ein um den Ablaufkörper aufgetragenes Mörtelbett gesetzt.

Dies hat den Nachteil, dass beim Verlegen des Aufsatzes Mörtel in den

Ablaufkörper gelangen kann. Gleichzeitig muss aber ausreichend Masse

aufgetragen werden, um spätere Hohlstellen zu vermeiden. Andernfalls besteht die Möglichkeit, dass der verlegte Aufsatz den Belastungen einer befahrenen Verkehrsfläche nicht standhält. Aus DE 203 19 696 ist bekannt, dass zum Schutz vor unerwünschten Baustoffen im Ablaufkörper die Öffnung des Ablaufkörpers mit Hilfe einer

Bauschutzabdeckung während des Erhärtens verschlossen wird. Diese Abdeckung wird nach dem Aushärten des Baustoffs zerstört und entfernt. Diese Methode ist umständlich und zeitaufwändig.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Anschlussvorrichtung der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass eine Montage des Aufsatzes mit Aufsatzstutzen auf den Ablaufkörper derart möglich ist, dass dieser

weitestgehend frei von Verschmutzungen bleibt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Anschlussvorrichtung mit den Merkmalen aus Anspruch 1 gelöst.

Konkret wird die Aufgabe durch eine Anschlussvorrichtung für ein Ablaufsystem, insbesondere im Bereich der Linienentwässerung mit Entwässerungsrinnen und Punktentwässerung mit Straßenabläufen, zur Entwässerung von Verkehrsflächen gelöst, wobei die Anschlussvorrichtung einen Aufsatzstutzen, der mit einem Aufsatz zum Ableiten von Wasser verbindbar ist, und einen Ablaufkörper aufweist, der mit einem Abwassersystem verbindbar ist. Zwischen dem Aufsatzstutzen und dem Ablaufkörper ist ein Schalungsstutzen angeordnet, der sich in den

Ablaufkörper erstreckt. Der Schalungsstutzen weist einen Auflageflansch auf, der zwischen den axialen Enden des Schalungsstutzens angeordnet ist.

Eine erfindungsgemäß ausgebildete Anschlussvorrichtung mit Schalungsstutzen verhindert das Verschmutzen des Ablaufkörpers durch Mörtel oder andere

Baustoffe. Der Schalungsstutzen dient dabei als Hilfsmittel um den Baustoff, insbesondere Mörtel, in der notwendigen Menge bündig um den Schalungsstutzen aufzutragen, um Hohlräume zu vermeiden. Der Auflageflansch dichtet den

Ablaufkörper zusätzlich ab. Des Weiteren ermöglicht der Schalungsstutzen gegebenenfalls eine Anpassung in der Höhe und ist mit wenig Aufwand und geringen zusätzlichen Kosten realisierbar.

Zwar ist aus DE 82 25 072 3 bereits bekannt, zylindrische Schalkörper bei der Montage einer Anschlussvorrichtung zu verwenden . Dies geschieht aber nicht, um eine Verschmutzung des Ablaufkörpers zu verhindern, sondern um einen

Arbeitsschritt einzusparen. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Untera nsprüchen angegeben.

Vorzugsweise ist bei der Anschlussvorrichtung der Auflageflansch so gestaltet, dass er Aussparungen für die Schraubverbindungen des Ablaufkörpers aufweist. Dies hat den Vorteil, dass der Schalungsstutzen zentriert und seine axiale

Rotation begrenzt wird.

Der Schalungsstutzen bildet ein Mittel zur Höhenanpassung, so dass die

Anschlussvorrichtung an die jeweilige Höhe des Straßenbelags angepasst werden kann.

Der im montierten Zustand zur Oberfläche hingerichtete Abschnitt des

Schalungsstutzens kann gleichlang oder länger sein, als der sich im Ablaufkörper erstreckende Abschnitt. Somit eignet sich der Schalungsstutzen auch für dickere Mörteldecken.

Der Schalungsstutzen weist vorzugsweise oberhalb des Auflageflansches

Drainageöffnungen auf, die über den Umfang verteilt angeordnet sind . Dies hat den Vorteil, dass Feuchtigkeit aus dem Mörtel abgeführt wird . Vorteilhafterweise ist der Außendurchmesser des Schalungsstutzens kleiner als der

Innendurchmesser des Ablaufkörpers ausgebildet. Der dadurch entstehende Ringspalt ist durch den Auflageflansch verdeckt und gleicht Bautoleranzen aus.

Wenn Drainageöffnungen vorhanden sind, dann ragt der Aufsatzstutzen vorteilhafterweise über die Drainageöffnungen hinaus, damit kein Abwasser durch die Öffnungen austreten kann.

Der Aufsatzstutzen kann eine am zum Aufsatz zugewandten Ende eine

Verjüngung aufweisen, um das Einstecken in den Aufsatz zu erleichtern.

Vorzugsweise ist der Durchmesser des Aufsatzstutzens kleiner als der

Durchmesser des Schalungsstutzens. Dadurch wird das Einführen des

Aufsatzstutzens in den Schalungsstutzen erleichtert, eine horizontale Ausrichtung der Rinnenkörper ermöglicht und Einbautoleranzen, bspw. Ungenauigkeiten, wie Neigungen und Produkttoleranzen, bei der Montage ausgeglichen . Der Aufsatzstutzen kann einen Kragen aufweisen, der sich in Umfangsrichtung um diesen erstreckt. Dieser dient als Schutz der Steckverbindung und Montagehilfe.

Im Rahmen der Erfindung wird ferner ein Ablaufsystem mit einer

erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung offenbart und beansprucht. Das

Ablaufsystem umfasst einen Rinnenkörper, bevorzugt eine Hohlbordrinne aus Polymerbeton. Dieser ist mit dem Aufsatzstutzen der Anschlussvorrichtung verbindbar. Andere Aufsätze sind möglich, insbesondere Punktabläufe, wie Straßen- oder Hofabläufe.

Der Aufsatzstutzen kann fest mit dem Rinnenkörper verbunden sein . Mit anderen Worten ist es möglich, den Ablaufstutzen als festen Bestandteil des

Rinnenkörpers auszubilden. Diese Variante ist für die lineare Entwässerung von Verkehrsflächen besonders geeignet.

Im Rahmen der Erfindung wird ein Verfahren zur Montage eines Ablaufsystems mit einer erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung offenbart und beansprucht.

Der Schalungsstutzen wird mit dem Auflageflansch auf den Ablaufkörper gesetzt. Anschließend wird ein Baustoff, insbesondere Mörtel, zu einer oberen

Baustoffebene aufgetragen. Ein Teil des oberen Abschnitts des Schalungsstutzens wird vor dem Aufträgen des Baustoffs eingekürzt, so dass die Oberkante des Schalungsstutzens auf der gleichen Ebene oder unterhalb der oberen

Baustoffebene angeordnet ist.

Im Rahmen der Erfindung wird ein Verfahren zur Montage eines Ablaufsystems mit einer erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung offenbart und beansprucht.

An der oberen Baustoffebene wird eine zum Schalungsstutzen angeordnete Fase angearbeitet. Der gekürzte Schalungsstutzen liegt unterhalb der oberen

Baustoffebene. Beim Einbau des Rinnenkörpers, im Bereich zwischen dem Kragen, dem Aufsatzstutzen und der Fase verbleibt ein den Aufsatzstutzen umlaufender Freiraum. Der Freiraum wird beim weiteren Einbau des Rinnenkörpers durch den noch plastischen Mörtel ganz oder zumindest teilweise wieder geschlossen.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezug auf die beigefügten schematischen Zeichnungen mit weiteren Einzelheiten erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt der Gesamtansicht einer Anschlussvorrichtung mit

Ablaufsystem.

Fig. 2 einen Schnitt durch einen Schalungsstutzen nach Fig. 1.

Fig. 3 einen Schnitt der Gesamtansicht einer Anschlussvorrichtung mit

Ablaufsystem nach Fig. 1 bei einem Montageschritt.

In Fig. 1 ist eine Anschlussvorrichtung mit Ablaufsystem dargestellt. Der

Ablaufkörper 12 ist im Gebrauch in festem Untergrund, vorzugsweise Beton, mittels eines Pressflansches 21 befestigt und an ein Abwassernetz angeschlossen. Der Auflageflansch 13 liegt flächig auf dem Pressflansch 21 des Ablaufkörpers 12 auf. Wahlweise kann der Auflageflansch 13 Aussparungen 14 für die

Schraubverbindungen 15 des Ablaufkörpers 12 aufweisen, welche die Zentrierung und Begrenzung der axialen Rotation des Schalungsstutzens 10 ermöglichen.

Der Auflageflansch 13 befindet sich zwischen den axialen Enden des

Schalungsstutzens 10 und erstreckt sich zum Teil in den Ablaufkörper 12.

Oberhalb des Auflageflansches 13, auf dem Abschnitt des Schalungsstutzens 10, der direkt mit dem Mörtel in Kontakt steht, können Drainageöffnungen 16 vorhanden sein, um Feuchtigkeit aus dem dränfähigen Mörtel abzuführen. Auf dem frei liegenden Ende des Schalungsstutzens 10 sitzt der Aufsatzstutzen 11. Dieser weist einen Kragen 18 auf, der sich in Umfangrichtung erstreckt. Der Kragen 18 verhindert ein zu tiefes Einstecken des Aufsatzstutzens 11, schützt die Verbindung und erleichtert die Montage. Der Aufsatzstutzen 11 ist in den

Rinnenkörper 19, insbesondere in eine Hohlbordrinne, mit seinem verjüngten Ende 17 voran eingesteckt und wird durch eine Dichtung, insbesondere eine Labyrinthdichtung 20, arretiert. Der Innendurchmesser, der zur Oberfläche hin ausgerichteten Bauteilenden, ist stets größer als der Außendurchmesser des jeweils aufgesetzten Bauteils. Das hat den Zweck, dass die Bauteile sich jeweils zum Teil ineinander erstrecken und eine Montage von oben einfach möglich ist. Nach abgeschlossener Montage und Verlegung der Asphaltschicht ist der

Rinnenkörper 19, insbesondere die Hohlbordrinne, die einzige von außen sichtbare Komponente des Ablaufsystems. Fig. 3 zeigt ein erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel einer

Anschlussvorrichtung gemäß Fig. 1 vor der Montage des Rinnenkörpers 19, insbesondere der Hohlbordrinne. Der Aufsatzstutzen 11 ist mit dem Rinnenkörper 19 verbunden. Der Schalungsstutzen 10 liegt mit dem Auflageflansch 13 auf den Schraubverbindungen 15 des Pressflansches 21 auf. Um den Schalungsstutzen 10 ist eine Baustoffebene 22 aufgetragen. Die Baustoffebene 22 ist höher als der Rand des Schalungsstutzens 10. Die Baustoffebene 22 bildet eine Fase 23, die zum Schalungsstutzen 10 weist und schließt bündig (oder wenigstens annähernd bündig) mit dessen Rand ab. Zwischen dem Kragen 18, dem Aufsatzstutzen 10 und der Fase 23 ist ein den Aufsatzstutzen 10 umlaufender Freiraum 24 ausgebildet. Durch den Freiraum 24 kann beim Aufsetzen des Rinnenkörpers 19 kein Mörtel in den Ablaufkörper 12 und/oder in den Schalungsstutzen gelangen. Der Freiraum zwischen der Fase 23 und dem Schalungsstutzen 10 wird beim weiteren Einbau des Rinnenkörpers durch den noch plastischen Mörtel ganz oder zumindest teilweise geschlossen Zudem ermöglicht es der Freiraum 24 einen Höhenausgleich des Rinnenkörpers 19, insbesondere der Hohlbordrinne, beim Einbau vorzunehmen.

Die beschriebene Anordnung kann in vielfältiger Weise abgeändert und eingesetzt werden. Sie eignet sich in ihrer beschriebenen Form zur linearen Entwässeru ng von Verkehrsflächen mit Entwässerungsrinnen, kann aber auch zur punktuellen Entwässerung mit Straßenabläufen verwendet werden. Der Schalungsstutzen 10 kann so ausgebildet sein, dass der Kragen, der den Auflageflansch 13 bildet, so gestaltet ist, dass er mit dem Ablaufkörper 12 abdichtend verbindbar, ist. Der Kragen kann auch als separates Bauteil ausgebildet sein, der mittels einer Schelle in der gewünschten Höhe befestigt wird. Dadurch wäre ein Ablängen des

Schalungsstutzens 10 hinfällig. Auch andere Befestigungsarten, wie Schrauben und Muttern, welche die beiden Bauteile durch vorgebohrte Löcher verbinden, oder Rastnasen mit korrespondierenden Öffnungen sind denkbar.

Bezugszeichenliste

10 Schalungsstutzen

11 Aufsatzstutzen

12 Ablaufkörper

13 Auflageflansch

14 Aussparungen Schraubverbindungen Drainageöffnungen verjüngtes Ende Kragen

Rinnenkörper Labyrinthdichtung Pressflansch

Baustoffebene Fase

Freiraum