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Title:
CONNECTION ELEMENT FOR CONNECTING TO A TUBULAR PIECE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/068024
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connection element for connecting media pipes, for example tubes (9, 10) to a tubular piece, in particular a tube. At least one first plug-shaped connection element (3) comprising at least two tube connections (1, 2) is provided. The plug part thereof comprises through-openings (6, 7) which are radially offset in the axial direction and which are connected, respectively, to a tube connection (1, 2). At least one bush-shaped connection element (26) for receiving the plug-shaped connection element (3), which can be rotated about the axis of insertion (8), is provided. The wall thereof also comprises radial through-openings (14,15) in the axial distances corresponding to the axial distances of the radial through-openings (6, 7) of the plug-shaped connection element (3). The wall of the bush-shaped and plug-shaped connection element (3, 26) comprises ring or disk-shaped sealing elements (18) which are sealed in relation to each other and which are arranged between adjacent radial through-openings (6, 7, 14, 15) and towards axial ends of the bush-shaped and/or plug-shaped connection element (3, 26).

Inventors:
LIRSCH DOMINIK (AT)
KOELBL ROBERT (AT)
Application Number:
AT2006/000523
Publication Date:
June 21, 2007
Filing Date:
December 18, 2006
Export Citation:
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Assignee:
CARL REINER GMBH (AT)
LIRSCH DOMINIK (AT)
KOELBL ROBERT (AT)
International Classes:
F16L37/098; F16L39/06
Domestic Patent References:
WO1997006049A11997-02-20
Foreign References:
DE202005004905U12005-07-21
US4921010A1990-05-01
GB2153028A1985-08-14
US20030140737A12003-07-31
US6318410B12001-11-20
DE10227866A12004-03-11
GB2190969A1987-12-02
DE29823090U11999-03-04
DE3529052A11987-02-26
Attorney, Agent or Firm:
HAFFNER, Thomas M. (Wien, AT)
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Claims:

Ansprüche :

1. Verbindungselement für den Anschluss von Medienleitungen, beispielsweise von Schläuchen an ein Rohrstück, insbesondere einen Tubus, wobei wenigstens ein erstes steckerförmiges Verbindungsglied (3) mit wenigstens zwei Schlauchanschlüssen (1,2) vorgesehen ist, dessen Steckteil in axialer Richtung versetzt radiale Durchbrechungen (6,7) aufweist, welche mit jeweils einem Schlauchanschluss (1,2) verbunden sind und wobei wenigstens ein buchsenföπαiges Verbindungsglied (26) zur um die Einsteckachse (8) drehbaren Aufnahme des steckerförmigen Verbindungsglieds (3) vorgesehen ist, dessen Wand in dem den axialen Abständen der radialen Durch- brechungen (6,7) des steckerförmigen Verbindungsglieds (3) entsprechenden axialen Abständen gleichfalls radiale Durchbrechungen (14,15) aufweist, wobei zwischen benachbarten radialen Durchbrechungen (6,7,14,15) sowie zum axialen Ende des buchsenförmigen (26) und/oder steckerförmigen Verbindungsglieds (3) die Wand des buchsenförmigen und steckerförmigen Verbindungsglieds (3,26) relativ zueinander abdichtende ring- oder scheibenförmige Dichtungen (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstecktiefe des steckerförmigen Verbindungsglieds (3) durch federnde Anschläge (12) begrenzt ist und die federnden Anschläge (12) als federnde Verriegelungsglieder ausgebildet sind und mit Gegenanschlägen (22,23) verrasten.

2. Verbindungselement nach Anspruch 1, dass die radialen Durchbrechungen (6,7,14,15) von Ringnuten gebildet sind oder in Ringnuten (16,17) münden.

3. Verbindungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen benachbarten Ringnuten (16,17) und außerhalb derselben O-Ringe (18) als Dichtungen angeordnet sind.

4. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die buchsenföπaigen Verbindungsglieder (26) tragende Anschlussdosen für die GasZuleitung vorgesehen sind.

5. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass für eine die Anzahl von an einem ersten steckerförmigen bzw. dem entsprechenden buchsen- förmigen Verbindungsglied (3,26) übersteigende Anzahl von Schlauchanschlüssen (1,2) weitere Steckerförmige bzw. buchsenförmige Verbindungsglieder (3,26) mit von den ersten Verbindungsgliedern verschiedenen Außen- bzw. Innendurchmessern vorgesehen sind.

Description:

Verbindungselement für den Anschluss an ein Rohrstück

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verbindungselement für den Anschluss von Medienleitungen, beispielsweise von Schläuchen an ein Rohrstück, wobei wenigstens ein erstes steckerförmiges Verbindungsglied mit wenigstens zwei Schlauchanschlüssen vorgesehen ist, dessen Steckteil in axialer Richtung versetzt radiale Durchbrechungen aufweist, welche mit jeweils einem Schlauchanschluss verbunden sind und wobei wenigstens ein buchsenförmiges Verbindungsglied zur um die Einsteckachse drehbaren Aufnahme des stecker- förmigen Verbindungsglieds vorgesehen ist, dessen Wand in dem den axialen Abständen der radialen Durchbrechungen des steckerförmigen Verbindungsglieds entsprechenden axialen Abständen gleichfalls radiale Durchbrechungen aufweist, wobei zwischen benachbarten radialen Durchbrechungen sowie zum axialen Ende des buchsenförmigen und/oder steckerförmigen Verbindungsglieds die Wand des buchsenförmigen und steckerförmigen Verbindungsglieds relativ zueinander abdich- tende ring- oder scheibenförmige Dichtungen aufweist.

Ein derartiges Verbindungselement ist beispielsweise der GB 2190969 A zu entnehmen.

Verbindungselemente für Beatmungsschlauche od.dgl. sind beispielsweise in der DE 29823090 Ul beschrieben. Ein derartiges bekanntes, im Wesentlichen Y-förmig ausgebildetes Verbindungselement mündet in ein weiteres Rohrstück, wobei zur Erleichterung des AufSchiebens und des Abnehmens von Schläuchen eine rutschfeste Oberfläche des Verbindungselements vorgeschlagen wurde .

Bei modernen Beatmungsgeraten sind in der Regel eine größere Anzahl von Schläuchen anzuschließen, wobei die einzelnen Schläuche jeweils unterschiedlichen Funktionen dienen und daher gesondert im Inneren eines Tubus münden sollen. Eine rasche und fehlerfreie Verbindung eines derartigen Tubus mit

einer Mehrzahl von unterschiedlichen Schläuchen ist daher im Sinne der Patientensicherheit von wesentlicher Bedeutung. Schlauchsteckverbindungen sind prinzipiell in unterschiedlicher Ausbildung bekannt. Eine Schlauchsteckverbindung mit einem Steckerteil und einem Innen im Wesentlichen profilkomplementär zum Steckerteil ausgebildeten Buchsenteil ist beispielsweise der DE 3529052 Al zu entnehmen. Eine derartige Ausbildung lässt sich immer nur in einer ganz bestimmten definierten Drehlage mit einander verbinden und ist für die Verwendung in einem Beatmungsgerät insofern weniger geeignet, als je nach Bewegung und Lage des Patienten unterschiedliche Drehmomente von der Schlauchverbindung aufgenommen werden müssen, welche in der Folge auch entsprechende Drehmomente auf den Tubus ausüben, wodurch unerwünschte Belastungen eingebracht werden.

Die Erfindung zielt nun darauf ab, ein Verbindungselement der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass es rasch und verwechslungssicher mit den jeweiligen Gegenan- Schlüssen beispielsweise eines Trachealtubus verbunden werden kann und nach der sicheren Verbindung eine entsprechende Bewegungsfreiheit zulässt, ohne dass hier die dichtende und sichere Verbindung einer Mehrzahl von unterschiedlichen Schläuchen mit jeweils einer Mehrzahl von entsprechend im Tubus angeordneten und in unterschiedlichen Distanzen mündenden öffnungen beeinträchtigt wird. Es soll somit sowohl die Dichtwirkung als auch die korrekte Zuordnung der einzelnen Schläuche zu den entsprechenden öffnungen im Inneren eines Tubus in jeder Position aufrecht erhalten werden und eine besonders einfache Verbindung einer Mehrzahl von unterschiedlichen Schläuchen für unterschiedliche Gase oder unterschiedliche Messvorgänge verwechslungssicher gewährleistet werden können. Zur Lösung dieser Aufgabe besteht das erfindungsgemäße Verbindungs- element ausgehend von einer Ausbildung, bei welcher wenigstens ein erstes steckerförmiges Verbindungsglied mit wenigstens zwei Schlauchanschlüssen vorgesehen ist, dessen

Steckteil in axialer Richtung versetzt radiale Durchbrechungen aufweist, welche mit jeweils einem Schlauchan— Schluss verbunden sind, wobei wenigstens ein buchsenförmiges Verbindungsglied zur um die Einsteckachse drehbaren Aufnahme des steckerförmigen Verbindungsglieds vorgesehen ist, dessen Wand in dem den axialen Abständen der radialen Durchbrechungen des steckerförmigen Verbindungsglieds entsprechenden axialen Abständen gleichfalls radiale Durchbrechungen aufweist, wobei zwischen benachbarten radialen Durchbrechungen sowie zum axialen Ende des buchsenförmigen und/oder steckerförmigen Verbindungsglieds die Wand des buchsenförmigen und steckerförmigen Verbindungsglieds relativ zueinander abdichtende ring- oder scheibenförmige Dichtungen aufweist, im Wesentlichen darin, dass die Einstecktiefe des stecker- förmigen Verbindungsglieds durch federnde Anschläge begrenzt ist und die federnden Anschläge als federnde Verriegelungsglieder ausgebildet sind und mit Gegenanschlägen verrasten. Dadurch, dass die erfindungsgemäßen Steckteile in buchsenförmigen Verbindungsgliedern drehbar aufgenommen sind und die jeweils wenigstens zwei Schlauchanschlüsse jedes Steckteils über radiale Durchbrechungen in unterschiedlichen axialen Abständen voneinander münden, wird die Möglichkeit geschaffen, auch bei einem Verdrehen des steckerförmigen Verbindungsglieds die korrekte Einmündung des jeweils radial austretenden Gases oder radial abgezogenen Gases in eine entsprechende Ringnut oder eine entsprechende buchsenseitige öffnung zu gewährleisten. Die konstruktiv besonders einfache Ausgestaltung von Steckteilen und buchsenförmigen Verbindungsgliedern erlaubt es, jeweils einen Steckteil und ein korrespondierendes buchsenförmiges Verbindungsglied für zwei oder auch mehr Schlauchanschlüsse auszulegen, wobei für den Fall einer größeren Anzahl von Schlauchanschlüssen, und insbesondere für vier oder mehr Schlauchanschlüsse für jeweils zwei derartige Schlauchanschlüsse Steckteile mit einem ersten Durchmesser entsprechend dem Außendurchmesser und für die jeweils weiteren Steckteile von diesen ersten Steckteilen verschiedene Außendurchmesser gewählt werden,

sodass eine sichere Zuordnung der jeweiligen Anschlüsse über eine einfache Steckverbindung gelingt. Zu diesem Zweck ist die Ausbildung bevorzugt so getroffen, dass für eine die Anzahl von an einem ersten steckerförmigen bzw. dem entsprechenden buchsenförmigen Verbindungsglied übersteigende Anzahl von Schlauchanschlüssen weitere steckerförmige bzw. buchsenföπτiige Verbindungsglieder mit von den ersten Verbindungsgliedern verschiedenen Außen- bzw. Innendurchmessern vorgesehen sind. Es können somit Schlauchan- Schlüsse, welche der Messung des Drucks und/oder der GasZusammensetzung dienen, mit einem Steckteil mit größerem oder kleinerem Durchmesser als der Durchmesser des Steckteils für die Zufuhr von Gasen und ggf. von Gasen, welche mit unterschiedlicher Pulsfrequenz gleichzeitig oder konsekutiv an verschiedenen Stellen eingebracht werden sollen, gewählt werden.

Prinzipiell muss beim Einstecken des Steckteils in das buchsenförmige Verbindungsglied sichergestellt werden, dass in axialer Richtung die jeweils radial mündenden Anschlüsse miteinander fluchten bzw. in gasdichte Verbindung gebracht werden können. Zu diesem Zweck ist die Ausbildung so getroffen, dass die Einstecktiefe des steckerförmigen Verbindungsglieds durch federnde Anschläge begrenzt ist, wobei gleichzeitig die federnden Anschläge als federnde Verriegelungsglieder ausgebildet sind und mit Gegenanschlägen verrasten. Mittels derartiger federnder Anschläge wird somit zum einen die korrekte Einsteckposition und zum anderen gleichzeitig eine Sicherung gegen Ausziehen bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Drehbarkeit des Steckteils in der Muffe ermöglicht.

Konstruktiv besonders einfach lässt sich das Verbindungselement so gestalten, dass die radialen Durchbrechungen von Ringnuten gebildet sind oder in Ringnuten münden, wobei vorzugsweise zwischen benachbarten Ringnuten und außerhalb derselben O-Ringe als Dichtungen angeordnet sind.

In besonders einfacher Weise ist die Ausbildung erfindungsgemäß so getroffen, dass die buchsenförmigen Verbindungsglieder tragende Anschlussdosen für die GasZuleitung vor- gesehen sind. Eine, derartige Ausbildung erlaubt es, die Schläuche zwischen der Gaszuleitung oder aber auch dem entsprechenden Messgerät und dem Tubus abzunehmen, wodurch eine jeweils erforderliche Reinigung wesentlich erleichtert wird.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In dieser zeigen Fig.l einen Querschnitt durch ein Steckerteil mit zwei aufgesteckten Schlauchenden und Fig.2 einen Querschnitt durch ein entsprechendes buchsenförmiges Verbindungsglied für die Verwendung gemeinsam mit einem Stecker gemäß Fig.l.

In Fig.l sind zwei Schlauchanschlüsse 1 und 2 ersichtlich, welche an ein Steckteil 3 angeschlossen sind und über im wesentlichen axiale Kanäle 4 und 5 in radiale Durchbrechungen 6 und 7 münden, welche in axialer Richtung benachbart sind. Die Achse ist hierbei schematisch mit der strichpunktierten Linie 8 angedeutet. Der Steckerteil trägt die beiden Schläuche 9 und 10, welche für unterschiedliche Zwecke verwendet werden können. Insbesondere können derartige Schläuche im Falle von Beatmungsgeräten für die Zufuhr von Beatmungsgasen vorgesehen sein, wobei in modernen Beatmungsgeräten Sauerstoff pulsierend bzw. moduliert zugeführt werden kann. Das jeweils mit entsprechenden Fre- quenzen pulsierende Gas soll nun in der Folge an unterschiedlichen Stellen im Inneren eines Tubus münden, so- dass gesonderte radiale Durchbrechungen 6 und 7 zu derartigen unterschiedlichen Positionen im Inneren des Tubus von wesentlicher Bedeutung sind, um die Funktion des Geräts zu ermöglichen.

In Fig.l sind mit 11 Klemmspiralen bezeichnet, welche den sicheren Sitz der Schläuche gewährleisten sollen. Mit 12 sind federnde Anschläge in Form von Federbügeln dargestellt , welche in Richtung des Doppelpfeils 13 auswärts schwenkbar mit dem steckerförmigen Verbindungsglied verbunden sind.

In Fig.2 ist nun das entsprechende buchsenförmige Verbindungsglied dargestellt, wobei die jeweils mit den radialen Durchbrechungen 6 und 7 fluchtenden radialen Anschlüsse mit 14 und 15 bezeichnet sind. Um nun in verschiedenen Drehlagen des Steckteils gemäß Fig.l die sichere dichtende Verbindung zu gewährleisten, sind zum einem Ringnuten 16 und 17 vorgesehen, welche im Fall der Ausbildung nach Fig.l und 2 am Steckteil vorgesehen sind. Zwischen benachbarten Ring- nuten 16 und 17 und außerhalb derselben sind nun O-Ringe 18 als Dichtungselemente vorgesehen, sodass nach dem Einstecken des steckerförmigen Verbindungsglieds nach Fig.l in die Buchse nach Fig.2 auch in unterschiedlicher Drehlage ein entsprechend sicherer gasdichter Anschluss an die radialen Durchbrechungen 14 und 15 in Fig.2 gewährleistet ist. Diese radialen Durchbrechungen gehen in der Folge in axiale Verbindungsglieder 19 und 20 über, welche im Inneren eines Tubus beispielsweise in unterschiedlicher distaler bzw. proximaler Distanz enden können. Dem Einsteckende 21 des buchsenförinigen Verbindungsglieds benachbart ist eine Ringrippe 22 vorgesehen, welche bei Einschieben des steckerförmigen Verbindungsglieds 3 von den federnden Bügeln 12 übergriffen wird, welche nach kurzer Auslenkung im Sinne des Doppelpfeils 13 in Fig.l in der Folge in der an- schließenden Nut 23 verrasten und auf die Art und Weise einem Ausziehen des Steckerteils aus der Buchse entgegenwirken kann. Mit 24 ist eine Gerätefrontplatte angedeutet, gegen welches die Buchse 26 geschraubt werden kann.

Die Einsteckachse ist in Fig.2 wiederum mit 8 bezeichnet, wobei die radialen Bohrungen 14 und 15 durch Schrauben 25 nach außen gedichtet sind.