Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONNECTION ELEMENT AND MULTI-POLE PROTECTIVE SWITCHING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/091972
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connection element for assembling a multi-pole power protection switch unit (100) from mutually overlapping protection switches (101, 101', 101", 101'"), comprising a rail (10) spanning the switch knob (11) of the mutually overlapping protection switches (101, 101', 101", 101'"), wherein the rail (10) has at least one guide bracket (12, 12') which is held in a pivoting manner on the housing (102) of one of the protection switches (101, 101', 101", 101'").

Inventors:
WEBER, Ralf (Wieblinger Weg 52, Heidelberg, 69123, DE)
EPPE, Klaus-Peter (Theodor-Leutwein-Str. 6, Waldbrunn, 69429, DE)
Application Number:
EP2011/000272
Publication Date:
August 04, 2011
Filing Date:
January 24, 2011
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
ABB AG (Kallstadter Str. 1, Mannheim, 68309, DE)
WEBER, Ralf (Wieblinger Weg 52, Heidelberg, 69123, DE)
EPPE, Klaus-Peter (Theodor-Leutwein-Str. 6, Waldbrunn, 69429, DE)
International Classes:
H01H71/02; H01H71/10
Attorney, Agent or Firm:
ABB AG (GF-IP, Wallstadter Str. 59, Ladenburg, 68526, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Verbindungselement für den Zusammenbau einer mehrpoligen Leitungsschutzschaltereinheit (100) aus aneinandergereihten Schutzschaltern (101 , 101 ', 101 ", 101 "'), umfassend eine die Schaltknebel (11 ) der aneinandergereihten Schutzschalter (101 , 101 ', 101 ", 101 "') gemeinsam übergreifende Schiene (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (10) wenigstens eine Führungslasche (12, 12') besitzt, die schwenkbeweglich an dem Gehäuse (102) eines der Schutzschalter (101 , 101 ', 101 ", 101 "') gehalten ist.

2. Verbindungselement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Schiene (10) an jedem ihrer freien Enden je eine Führungslasche (12, 12') besitzt, die an den äußeren Gehäusebreitseiten (103) der mehrpoligen Leitungsschutzschaltereinheit (100) schwenkbeweglich gehalten sind.

3. Verbindungselement nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Schiene (10) eine Profilschiene ist, deren Profilkontur der Außenkontur der Schaltknebel (1 1 ) angepasst ist.

4. Verbindungselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungslasche (12') einen der Gehäusebreitseite (103) zugewandten Rastnoppen (13) besitzt.

5. Verbindungselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungslasche (12') eine bogenförmige, kulissenartige Ausnehmung (14) zur Aufnahme eines geräteseitigen Führungsstiftes (106) besitzt.

6. Verbindungselement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die

Schiene (10) ein dieselbe federnd gegen die Schaltknebel (1 1 ) drückendes Federelement (15) umfasst.

7. Aus aneinandergereihten Schutzschalten (101 , 101 ', 101 ", 101 "') zusammengesetzte mehrpolige Leitungsschutzschaltereinheit (100) mit einer die Schaltknebel (1 1) der Schutzschalter (101 , 101 ', 101 ", 101 "') gemeinsam übergreifenden Schiene (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (10) wenigstens eine Führungslasche (12, 12') besitzt, die schwenkbeweglich an dem Gehäuse (102) eines der Schutzschalter (101 , 101 ', 101 ", 101 "') gehalten ist.

8. Aus aneinandergereihten Schutzschalten zusammengesetzte mehrpolige Lei- tungsschutzschaltereinheit (100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (10) an jedem ihrer freien Enden je eine Führungslasche (12, 12') besitzt, die an den äußeren Gehäusebreitseiten (103) des mehrpoligen Gerätes (100) schwenkbeweglich gehalten sind.

9. Aus aneinandergereihten Schutzschalten zusammengesetzte mehrpolige Lei- tungsschutzschaltereinheit (100) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Gehäusebreitseite (103) eine zur Frontseite (104) hin offene, absatzförmige Ausnehmung (105) aufweist, in der die Führungslasche (12, 12') gelagert ist, so dass die Breitseiten der Führungslasche (12, 12') und der äußeren Gehäusebreitseite (103) bündig aneinander anschließen.

Description:
Verbindunqselement und mehrpoliges Schutzschaltqerät

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement für den Zusammenbau einer mehrpoligen Leitungsschutzschaltereinheit aus aneinandergereihten, beispielsweise ein- zwei, drei- oder vierpoligen Schutzschaltern, umfassend eine die Schaltknebel der aneinandergereihten Schutzschalter gemeinsam übergreifenden Schiene, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine mehrpolige Leitungsschutzschaltereinheit, die aus aneinandergereihten ein- oder zweipoligen Schutzschalten zusammengesetzt ist, mit einer die Schaltknebel der Schutzschalter gemeinsam übergreifenden Schiene, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 7.

Ein gattungsgemäßes Verbindungselement und ein gattungsgemäßes aus aneinandergereihten einpoligen Schutzschalten zusammengebautes mehrpoliges Gerät sind im Prinzip bekannt, beispielsweise aus der DE 92 03 138 U und der EP 0 694 946 A1. Mehrpolige Leitungsschutzschaltereinheiten lassen sich in einfacher Weise individuell aus einzelnen ein- zwei, drei- oder vierpoligen Leitungsschutzschaltern, in der Regel im Montagewerk oder ggf. vor Ort im Bedarfsfall, herstellen, indem sie nebeneinandergereiht auf einer üblichen Profilschiene angeordnet werden und durch zusätzliche spezielle Verbindungselemente mechanisch miteinander gekoppelt sind. Die Schaltgriffe oder Schaltknebel der aneinandergereihten Geräte werden dabei mit einer Verbindungsschiene, welche dieselben gemeinsam übergreift, mechanisch aneinanderge- koppelt. Dies hat den Effekt, dass, wenn man den Schaltknebel eines der Geräte betätigt, also beispielsweise von der Ausschalt- in die Einschaltstellung verschwenkt, die Schaltknebel der anderen im Verbund aneinandergereihten Geräte von der Verbin- dungsschiene mitgenommen und ebenfalls zwangsweise verschwenkt werden. Verbin-

BESTÄTIGUNGSKOPIE dungsschienen sind dabei aus Kostengründen und aus Gründen der Betriebssicherheit oft aus einem isolierenden Kunststoff, beispielsweise aus einem Thermoplast, hergestellt, sie können aber auch aus Metall bestehen

Erfolgt die Betätigung der Schaltknebel an einem der im Verbund außen gelegenen Geräte, so kann sich die Verbindungsschiene in sich verwinden oder verbiegen, so dass sie in eine Schräglage kommen kann. Der Schaltknebel desjenigen Gerätes, das im Verbund an der entgegengesetzten Seite zu demjenigen Gerät liegt, dessen Schaltknebel betätigt wird, würde wegen der Verwindung der Verbindungsschiene dann zeitlich verzögert geschaltet werden. Auch muss eine recht hohe Schaltkraft aufgebracht werden, um in diesem Falle alle Pole zu schalten, denn ein Teil der Schaltkraft wird durch die Verformung der Verbindungsschiene absorbiert und muss ausgeglichen werden.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verbindungselement für den Zusammenbau einer mehrpoligen Leitungsschutzschaltereinheit aus aneinan- dergereihten Schutzschaltern so zu verbessern, dass der Bedienkomfort und die Schaltsicherheit beim gemeinsamen Schalten nebeneinander im Verbund gereihter Geräte erhöht wird.

Es ist eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine mehrpolige Leitungsschutzschaltereinheit, die aus aneinandergereihten ein- oder zweipoligen Schutz- schalten zusammengesetzt ist, zu verbessern, so dass der Bedienkomfort und die Schaltsicherheit beim gemeinsamen Schalten nebeneinander im Verbund gereihter Geräte erhöht wird.

Die Aufgabe wird bezüglich des Verbindungselements gelöst durch ein Verbindungselement mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Die Aufgabe wird bezüglich der mehrpoligen Leitungsschutzschaltereinheit gelöst durch eine mehrpolige Leitungsschutzschaltereinheit mit den Merkmalen des Anspruchs 7.

Erfindungsgemäß also besitzt die Schiene wenigstens eine Führungslasche, die schwenkbeweglich an dem Gehäuse eines der Schutzschalter gehalten ist. Die Füh- rungslasche verleiht der Schiene beim Verschwenken eines Schaltknebels eine höhere Steifigkeit, so dass die Verbindungsschiene sich nicht in sich verwinden oder verbiegen kann.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung besitzt die Schiene an je- dem ihrer freien Enden je eine Führungslasche, die an den äußeren Gehäusebreitseiten der mehrpoligen Leitungsschutzschaltereinheit schwenkbeweglich gehalten sind. Dadurch ist ein Verwinden der Verbindungsschiene besonders effektiv vermeidbar.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die Schiene eine Profilschiene, deren Profilkontur der Außenkontur der Schaltknebel angepasst ist. Üblicher- weise verwendete Schaltknebel haben beispielsweise eine halbkreisförmige Querschnittskontur, und eine erfindungsgemäße Verbindungsschiene hat eine daran ange- passte U-förmige oder rinnenförmige Querschnittskontur.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung besitzt die Führungslasche einen der Gehäusebreitseite zugewandten Rastnoppen. Damit kann sie schwenkbe- weglich in einer entsprechenden Ausnehmung an der Gehäusebreitseite verrastet werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung besitzt die Führungslasche eine bogenförmige, kulissenartige Ausnehmung zur Aufnahme eines geräteseitigen Führungsstiftes. Die Führung durch einen solchen Stift unterstützt die Verbindungsstei- figkeit.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung umfasst die Schiene ein dieselbe federnd gegen die Schaltknebel drückendes Federelement. Dies kann beispielsweise ein federnder Steg sein, der senkrecht zur inneren Profiloberfläche der Verbindungsschiene hervorsteht. Vorteilhaft ist das insbesondere, wenn die Profilkontur der Verbindungsschiene größer ist als die Oberflächenkontur des Schaltknebels.

Bei einer erfindungemäßen, aus aneinandergereihten Schutzschaltern zusammengesetzten mehrpoligen Leitungsschutzschaltereinheit mit einer die Schaltknebel der Schutzschalter gemeinsam übergreifenden Schiene besitzt die Schiene wenigstens eine Führungslasche, die schwenkbeweglich an dem Gehäuse eines der Schutzschalter gehalten ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die äußere Gehäusebreitseite eine zur Frontseite hin offene, absatzförmige Ausnehmung auf, in der die Führungslasche gelagert ist, so dass die Breitseiten der Führungslasche und der äußeren Gehäusebreitseite bündig aneinander anschließen. Damit ist gewährleistet, dass an die Breitseite der aus aneinandergereihten ein- oder zweipoligen Schutzschaltern zusammengesetzten mehrpoligen Leitungsschutzschaltereinheit weitere Schalter ohne Zwischenraum angereiht werden können. Anhand der Zeichnungen, in denen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist, sollen die Erfindung sowie weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Verbesserungen der Erfindung näher erläutert und beschrieben werden.

Es zeigen:

Figur 1 eine aus vier aneinandergereihten einpoligen Schutzschaltern zusamm- mengesetzte vierpolige Leitungsschutzschaltereinheit ,

Figur 2 eine die Schaltknebel der aneinandergereihten Schutzschalter gemeinsam übergreifende Schiene,

Figur 3 eine Detailansicht der an den Schaltknebeln aufgesteckten Schiene nach

Fig. 1 und 2, sowie Figur 4 eine Detailansicht der an den Schaltknebeln aufgesteckten Schiene mit einer alternativen Ausführungsform des Federelements.

In den Figuren werden gleiche oder gleichwirkende Bauteile oder Elemente mit denselben Bezugszeichen bezeichnet.

Figur 1 zeigt eine aus vier aneinandergereihten einpoligen Schutzschaltern 101 , 101 ', 101 ", 101 "' zusammengebaute vierpolige Leitungsschutzschaltereinheit 100. Die Schaltknebel 11 der aneinandergereihten Schutzschalter 101 , 101 ', 101 ", 101 "' sind mittels einer dieselben gemeinsam übergreifenden Schiene 10 miteinander gekoppelt, so dass bei manuellem Verschwenken des Schaltknebels eines der Schutzschalter die Schaltknebel der anderen Schutzschalter mit verschwenkt werden, so dass ein gemeinsames Ein- oder Ausschalten aller vier aneinandergereihten Schutzschalter dadurch gewährleistet ist. Die Schiene 10 besitzt an jedem ihrer freien Enden je eine Führungslasche 12, 12', die an den äußeren Gehäusebreitseiten 103 der mehrpoligen Leitungsschutzschalter- einheit 10) schwenkbeweglich gehalten sind. Die Schiene 10 ist eine Profilschiene mit einer U-förmigen Profilkontur, die der halbkreisförmigen Außenkontur der Schaltknebel angepasst ist. Die Führungslasche 12' besitzt einen der Gehäusebreitseite 103 zugewandten Rastnoppen 13. Damit kann sie in eine Ausnehmung an der Breitseite 102 verrastend eingreifen. Die andere Führungslasche 12 besitzt eine kreisförmige Rastausnehmung, und die entsprechende Breitseite der Schutzschalterkombination besitzt einen Rastnoppen, hier nicht dargestellt, so dass auch an der anderen Seite der Verbindungs- schiene eine Rastverbindung zwischen der Verbindungsschiene und dem Gerätegehäuse gegeben ist. Die Rastnoppen 13 stellen dabei die Lagerung im Gehäuse dar.

Die Führungslaschen 12' besitzt eine bogenförmige, kulissenartige Ausnehmung 14 zur Aufnahme eines geräteseitigen Führungsstiftes 106, wodurch die Führung am Gehäuse weiter verbessert ist. Die Schiene 10 umfasst ein dieselbe federnd gegen die Schaltknebel 1 1 drückendes Federelement 15. Dieses ist hier als federnder Steg realisiert und steht, wie in der Fig. 2 gezeigt, senkrecht auf der Innenseite der Profilkontur der Schiene 10. Es dient dazu, die Schiene 10 federnd gegen die Schaltknebel zu drücken, wie in Fig. 3 verdeutlicht ist. Dies ist dann besonders nützlich, wenn die Profilkontur der Schiene 10 so ausge- legt ist, dass sie ein gewisses Spiel zu den Schaltknebeln aufweist. Das Federelement 15 drückt dann die Schiene 10 federnd gegen die Schaltknebel.

In der in der Figur 4 gezeigten Ausführungsform ist das federnde Element als ein federnder Steg 15' realisiert, der an der Führungslasche 12 angebracht ist. Der federnde Steg 15' befindet sich somit wie die Führungslasche 12 außen seitlich an der Breitseite 103 des Schaltgerätes 102 und stützt sich an einem Anschlag an der Breitseite 103 ab.

Die äußere Gehäusebreitseite 103 weist eine zur Frontseite 104 hin offene, absatzför- mige Ausnehmung 105 auf, in der die Führungslasche 12 gelagert ist. An der gegenü- berliegenden Breitseite, die in der Ansicht der Fig. 1 und 3 nicht sichtbar ist, ist eine entsprechende weitere Ausnehmung angebracht. Die Ausnehmung 105 hat die Form eines V-förmigen Einschnittes. Die Lasche 12 steht mit ihrem freien Ende auf dem Grund des V-förmigen Einschnitts auf. Dadurch ist erreicht, dass die Breitseiten der Führungslaschen 12, 12'und der äußeren Gehäusebreitseite 103 bündig aneinander anschließen. Die Führungslaschen 12, 12' stehen nicht über die Breitseiten 102 über. Daher kann an den Schutzschalterverbund 100 mit der Verbindungsschiene ein weiterer Schutzschalter seitlich ohne Zwischenraum angereiht werden.

Für den Fachmann ist ohne weiteres ersichtlich, dass die Erfindung nicht auf die Einzelheiten der vorstehenden veranschaulichenden Ausführungsform beschränkt ist, und daß die vorliegende Erfindung in anderen speziellen Formen ausgeführt werden kann, ohne daß von wesentlichen Attributen derselben abgewichen wird, und es ist daher erwünscht, daß die vorliegenden Ausführungsformen in jeder Hinsicht als veranschaulichend und nichtbeschrankend betrachtet werden, wobei auf die beigefügten

Ansprüche mehr als auf die vorstehende Beschreibung Bezug genommen wird, und es ist daher beabsichtigt, daß alle Variationen, die innerhalb des Sinns und Bereichs der Äquivalenz der Ansprüche liegen, darin eingeschlossen sind.

Bezuqszeichenliste

10 Schiene

1 1 Schaltknebel

12 Führunqslasche

12' Führunqslasche

13 Rastnoppe

14 Boqenförmiqe Ausnehmunq

15 Federelement

15' Federelement, federnder Steq

100 Leitunqsschutzschaltereinheit

101 Schutzschalter

101 ' Schutzschalter

101 " Schutzschalter

101 "' Schutzschalter

102 Gehäuse

103 Breitseite

104 Frontseite

105 Ausnehmung

106 Geräteseitiger Führungsstift