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Patent Searching and Data


Title:
CONNECTION OF THE FACE OF A PIPE TO AN UNDERSTRUCTURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/028881
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a joint for connecting the face of a pipe (1) to an understructure or a coupling joint of an adjacent pipe (1). The invention is characterized in that a coupling piece which can be expanded in a traction-proof, pressure-proof, and torsion-proof manner against the interior wall (5) of the pipe (1) engages into an opening located on the face of the pipe (1). Said coupling piece (4) is provided with a connecting device (6) for joining the coupling piece (4) to the understructure (3) or an adjacent coupling piece (4).

Inventors:
KREYENBORG RALF (DE)
LIEBENBERG RAINER (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/009186
Publication Date:
March 31, 2005
Filing Date:
August 17, 2004
Export Citation:
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Assignee:
DORMA GMBH & CO KG (DE)
KREYENBORG RALF (DE)
LIEBENBERG RAINER (DE)
International Classes:
F16B9/02; F16B13/12; (IPC1-7): F16B7/04
Foreign References:
EP0575255A11993-12-22
DE4210488A11993-10-07
GB2093517A1982-09-02
US20020159829A12002-10-31
Attorney, Agent or Firm:
Ginzel, Lothar (Breckerfelder Strasse 42-48, Ennepetal, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. StirnseitigerAnschluss eines Rohres (1) an eine Unterkonstruktion (3) oder Koppelverbindung mit einem benachbarten Rohr (1), ge kennzeichnet durch ein in die stirnseitige Öffnung des Rohres (1) einfassendes und gegen die Innenwand (5) des Rohres (1) zug, druckund drehfest spreizbares Kupplungsstück (4), welches eine Anschlussvorrichtung (6) für die Verbindung des Kupplungsstü ckes (4) mit der Unterkonstruktion (3) oder einem benachbarten Kupplungsstück (4) aufweist.
2. Stirnseitiger Anschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass das Kupplungsstück (4) einen in die stirnseitige Öffnung des Rohres (1) einfassenden Spreizdübel (8) aufweist.
3. Stirnseitiger Anschluss nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekenn zeichnet, dass das Kupplungsstück (4) aus einer in die stirnseitige Öffnung des Rohres (1) einfassenden, der Innenwand (5) des Rohres (1) anliegenden Hülse (10) und einem in die Hülse (10) einfassenden und gegen die Innenwand (11) der Hülse (10) spreizbaren Spreizdübel (8) besteht.
4. Stirnseitiger Anschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da durch gekennzeichnet, dass der Spreizdübel (8) als Spreizhülse (9) ausgebildet ist und an seiner Innenwandung (12) ein Innenge winde (7) aufweist, weiches eine einen Innensechskant (13) auf weisende Spreizmutter (14) aufnimmt.
5. Stirnseitiger Anschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da durch gekennzeichnet, dass der Spreizdübel (8) an seinem der stirnseitigen Öffnung des Rohres (1) abgewandten Ende Schlitze (15) und an seinem Außenmantel (16) eine oder mehrere Vorund Rücksprünge (17) aufweist.
6. Stirnseitiger Anschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da durch gekennzeichnet, dass die Hülse (10) im Bereich der Vor und Rücksprünge (17) des Spreizdübels (8) eine Freidrehung (18) aufweist.
7. Stirnseitiger Anschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da durch gekennzeichnet, dass die Hülse (10) einen der Stirnseite (19) des Rohres (1) anliegenden Bund (20) aufweist.
8. Stirnseitiger Anschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da durch gekennzeichnet, dass die Hülse (10) aus Kunststoff besteht.
9. Stirnseitiger Anschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da durch gekennzeichnet, dass der Spreizdübel (8) aus Messing be steht.
10. Stirnseitiger Anschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, da durch gekennzeichnet, dass die Anschlussvorrichtung (6) des Kupplungsstückes (4) aus einem an der Innenwandung (12) des Spreizdübels (8) angeordneten Innengewinde (7) besteht.
11. Stirnseitiger Anschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 10, da durch gekennzeichnet, dass die Bohrung der Hülse (10) geringfü gig kleiner als der Außendurchmesser des Spreizdübels (8) aus gebildet ist.
Description:
Titel : Stirnseitiger Anschluss eines Rohres an eine Unter- konstruktion Beschreibung Die Erfindung betrifft einen stirnseitigen Anschluss eines Rohres an eine Unterkonstruktion oder Koppelverbindung mit einem benachbarten Rohr.

Stirnseitige Anschlüsse der vorgenannten Gattung finden bevorzugt Ver- wendung bei der Montage von Laufschienen für Schiebetüren, wobei Ge- genstand der Unterkonstruktion im Regelfall eine Wand ist, an der die Laufschiene zu befestigen ist. Die Erfindung bezieht aber ebenso die Kop- pelung zwei fluchtend zueinander angeordneter Laufschienen, d. h. die Verlängerung einer Laufschiene durch eine weitere Laufschiene, mit ein.

Während die vorgenannten Laufschienen im Regelfall horizontal verlau- fend angeordnet sind, besteht ein weiterer Anwendungsfall des gattungs- gemäßen stirnseitigen Anschlusses in der vertikalen Anordnung des Roh- res, beispielsweise in einer Boden-Deckenverbindung, wobei das Rohr als Anschlagelement für eine Tür dienen kann.

Bei vorbekannten stirnseitigen Befestigungen von Laufschienen an einer Wand finden als Laufschienen vollwandige Profile Verwendung, deren Wand nahes freies Ende von einer an der Laufschiene mittels Schrauben festlegbaren Schiebehülse überfasst wird. In die Schiebehülse fasst ein mit der Wand verschraubbarer Wandhalter in der Art ein, dass mittels der Schiebehülse sowohl der Wandhalter als auch das freie Ende der Lauf- schiene abdeckbar sind. Die Schiebehülse erzwingt einerseits eine optisch unerwünschte Verdickung der Laufschiene im Endbereich der Laufschie- ne, zusätzlich werden die für das Festlegen der Schiebehülse an der Lauf- schiene erforderlichen, äußerlich sichtbaren Schrauben als störend emp- funden.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen stirnseitigen Anschluss der vorge- nannten Gattung zu schaffen, welcher die vorgenannten Nachteile besei- tigt, wobei mit baulich einfachen Mitteln eine Befestigung geschaffen wer- den soll, die geeignet ist, die erforderlichen Radial-als auch Axialkräfte aufzunehmen und wobei keine äußerlich erkennbaren Befestigungsmittel zur Anwendung gelangen.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit der Lehre nach Anspruch 1.

Nach Maßgabe der Erfindung kann aufgrund der Verwendung eines vor- geschlagenen Kupplungsstückes, unter Verzicht auf ein vollwandiges Pro- fil, in kostengünstiger Weise ein Rohr Verwendung finden, welches in sei- nem Inneren das Kupplungsstück aufnimmt, d. h. alle für den stirnseitigen Anschluss an einer Wand oder die Koppelung mit einem benachbarten Rohr erforderlichen Bauelemente sind im Inneren des Rohres angeordnet, so dass auf äußerlich erkennbare Verbindungsmittel verzichtet werden kann. Eine Durchmesservergrößerung oder Verdickung des Rohres im Kupplungsbereich wird vermieden. Der erfindungsgemäße Anschluss eig- net sich sowohl für die Befestigung oder Koppelung von im Regelfall hori- zontal verlaufenden Laufschienen für die gleitende oder rollende Führung beliebiger Tragelemente als auch für den bodennahen oder deckennahen Anschluss von im Wesentlichen vertikal verlaufenden Rohrprofilen an ei- ner Unterkonstruktion oder für Handläufe.

Weitere vorteilhafte ausgestaltende Merkmale der Erfindung sind Gegen- stand der Unteransprüche.

Ein technisch einfaches und hochbelastbares Kupplungsstück kennzeich- net sich durch einen in die stirnseitige Öffnung des Rohres einfassenden Spreizdübel aus, wobei das Kupplungsstück aus einer in die stirnseitige Öffnung des Rohres einfassenden, der Innenwand des Rohres anliegen- den Hülse und einem in die Hülse einfassenden und gegen die Innenwand

der Hülse spreizbaren Spreizdübel besteht. Der Spreizdübel selbst ist in weiterer Ausgestaltung als Spreizhülse ausgebildet und weist an seiner In- nenwandung ein Innengewinde auf, welches eine einen Innensechskant aufweisende Spreizmutter aufnimmt. Mittels der Spreizmutter kann der Spreizdübel unter Beaufschlagung der Hülse zug-, druck-und drehfest in Rohren verspannt werden. Der Spreizvorgang des Spreizdübels selbst ist dadurch gewährleistet, dass er an seinem der stirnseitigen Öffnung des Rohres abgewandten Ende Schlitze und an seinem Außenmantel eine oder mehrere Vor-und Rücksprünge aufweist. Die vorgenannten Vor-und Rücksprünge korrespondieren bei der Verspreizung mit einer entspre- chenden Freidrehung an der Hülse, so dass beim Einschrauben der Spreizmutter in die Spreizhülse eine Verkrallung zwischen der Spreizhülse und der Hülse und damit gleichzeitig eine Verspannung mit der Innenwan- dung des Rohres erfolgt.

Die Hülse weist vorteilhaft einen der Stirnseite des Rohres anliegenden Bund auf, so dass ihre Position mit Bezug auf die stirnseitige Öffnung des Rohres exakt festgelegt ist und gleichzeitig eine Abdeckung der Stirnseite des Rohres erfolgt. Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, für die Hülse und den Spreizdübel unterschiedliche Materialien zu verwenden ; eine gute Verspannung ist gewährleistet, wenn die Hülse aus Kunststoff und der Spreizdübel aus Messing besteht.

Die Anschlussvorrichtung für die Verbindung des Kupplungsstückes mit beispielsweise einer Unterkonstruktion kann durch ein Innengewinde des als Spreizhülse ausgebildeten Spreizdübels gebildet sein, in das ein An- schlussbolzen einschraubbar ist, der anderenends in geeigneter Weise an die Unterkonstruktion angeschlossen ist.

Aus Gründen der noch zu erläuternden Montage des Kupplungsstückes schlägt die Erfindung vor, dass die Bohrung der Hülse geringfügig kleiner als der Außendurchmesser des Spreizdübels ausgebildet ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles nä- her erläutert.

Es zeigt : Figur 1 : Einen schematischen Längsschnitt durch den Endabschnitt eines Rohres mit einem Kupplungsstück.

Ein in der Figur 1 dargestellter Endabschnitt eines Rohres 1 dient im Aus- führungsbeispiel als Führungsschiene 2, auf dessen in der Bildebene obe- ren Mantelfläche 21 die nicht dargestellten Rollen eines Tragelementes ei- ner Tür ablaufen können. Im Bereich einer nicht näher bezeichneten stirn- seitigen Öffnung des Rohres 1 ist innerhalb des Rohres 1 ein Kupplung- stück 4 angeordnet, welches dem Anschluss des Rohres 1 an eine Unter- konstruktion 3 dient. Das Kupplungsstück 4 besteht im Wesentlichen aus einer Hülse 10 und einem innerhalb der Hülse 10 angeordneten, als Spreizhülse 9 ausgebildeten Spreizdübel 8. Die Hülse 10 besteht aus Kunststoff und fasst unter Anlage an die Innenwand 5 des Rohres 1 so- weit in das Rohr 1 ein, bis sie mit einem Bund 20 an einer Stirnseite 19 des Rohres 1 anliegt. Die Bohrung der Hülse 10 ist geringfügig kleiner als der Außendurchmesser des Spreizdübels 8, so dass sich bei der Montage eine gewisse Verspannung zwischen einer Innenwand 11 der Hülse 10 und einem Außenmantel 16 der Spreizhülse 9 ergibt. Hierdurch wird beim Einleiten des Spreizvorganges eine Drehbewegung der Spreizhülse 9 ge- genüber der Hülse 10 unterbunden. Die Spreizhülse 9 weist den Spreiz- vorgang ermöglichende Schlitze 15 und im Bereich ihrer Innenwandung 12 ein Innengewinde 7 auf, in das eine Spreizmutter 14 einschraubbar ist.

Zur Betätigung der Spreizmutter 14 dient ein Innensechskant 13. An dem

der Unterkonstruktion 3 abgewandten Ende der Spreizhülse 9 sind am Außenmantel 16 der Spreizhülse 9 Vor-bzw. Rücksprünge 17 angeord- net, die mit einer Freidrehung 18 der Hülse 10 korrespondieren und eine sichere Verkrallung der Spreizhülse 9 mit der Hülse 10 und gleichzeitig mit dem Rohr 1 gewährleisten.

Die Anschlussvorrichtung 6 des Kupplungsstückes 4 an die Unterkon- struktion 3 wird im Ausführungsbeispiel ebenfalls durch das Innengewinde 7 realisiert, so dass der in der Figur 1 auszugsweise dargestellte An- schlussbolzen 22 einerseits über die Spreizhülse 9 mit dem verspannten Kupplungsstück 4 und andererseits mit der Unterkonstruktion 3 verbunden werden kann.

Bezugszeichenliste 1 Rohr 2 Führungsschiene 3 Unterkonstruktion 4 Kupplungsstück 5 Innenwand 6 Anschlussvorrichtung 7 Innengewinde 8 Spreizdübel 9 Spreizhülse 10 Hülse 11 Innenwand 12 Innenwandung 13 Innensechskant 14 Spreizmutter 15 Schlitze 16 Außenmantel 17 Vor-und Rücksprünge 18 Freidrehung 19 Stirnseite 20 Bund 21 Mantelfläche 22 Anschlussbolzen




 
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