Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verbindungsbeschlag für Möbelteile, insbesondere Liege- oder Sitzmöbel, mit mindestens einem Rohr, in das eine Verbindungsleiste eingeschoben ist, die zumindest in vertikale Richtung bereichsweise mit Spiel in dem mindestens einen Rohr angeordnet ist, sowie ein Polstermöbel und einen Rahmen.

Die DE 74 35 987 U offenbart einen Rahmen für ein Bettgestell, bei dem zwei Holme des Rahmens über Verbindungsmittel aneinander gehalten sind. Das Verbindungsmittel ist in die Holme eingesteckt und dort über eine

Arretiereinrichtung in Form einer Schraube fixiert. Dadurch kann eine stabile Verbindung zwischen den beiden Holmen bereitgestellt werden. Wenn die Holme allerdings im Bereich der Verbindungsmittel frei hängend angeordnet sind, kann dies zu einer Absenkung aufgrund der Toleranzen zwischen den Holmen und dem Verbindungsmittel und etwaigen Materialverformungen kommen. Eine nachträgliche Ausrichtung der Holme ist mit diesem Beschlag nicht möglich.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verbindungsbeschlag für Möbelteile zu schaffen, der für eine sichere Festlegung der Möbelteile sorgt und eine Ausrichtung oder Justierung der Möbelteile relativ zueinander ermög- licht.

Diese Aufgabe wird mit einem Verbindungsbeschlag mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst, sowie einem Polstermöbel oder einem Rahmen, das einen entsprechenden Verbindungsbeschlag aufweist.

Bei dem erfindungsgemäßen Verbindungsbeschlag ist mindestens eine Verbindungsleiste in mindestens ein Rohr eingeschoben, wobei zumindest in vertikale Richtung bereichsweise Spiel zwischen dem Rohr und der Verbindungsleiste vorgesehen ist. Die Verbindungsleiste ist dabei über mindestens ein Klemmelement innerhalb des Rohres fixiert, und über ein Justierelement ist die Neigung der Längsachse des Rohres und der Längsachse der Verbindungsleiste verstellbar. Dadurch kann eine Ausrichtung des Rohres relativ zu der Verbindungsleiste über das Justierelement erfolgen, um die über den Verbindungsbeschlag miteinander verbundenen Möbelteile zu justieren oder zu ver- stellen. Gerade bei frei hängenden Möbelteilen, die im Bereich des Verbindungsbeschlages nicht abgestützt sind, kann dadurch ein Durchhängen vermieden werden. Der Verbindungsbeschlag nutzt dabei die Anordnung der Verbindungsleiste in dem Rohr mit vertikalem Spiel, da in diesem Bereich eine Justierung erfolgen kann, d. h. die Verbindungsleiste wird über das Justierelement relativ zu dem Rohr in vertikale Richtung bewegt, um eine Neigungsverstellung vorzunehmen. Dadurch können auch große Möbel, wie Sofas oder Betten, in Einzelteile zerlegt werden, um transportiert und an einer anderen Stelle wieder aufgebaut zu werden.

Vorzugsweise ist in dem Rohr ein hülsenförmiger oder leistenförmiger Rohrstopfen zwischen einer Innenwand des Rohres und der Verbindungsleiste angeordnet. Der Rohrstopfen kann zur Positionierung der Verbindungsleiste innerhalb des Rohres eingesetzt werden, so dass im Bereich des Rohrstopfens eine im Wesentlichen formschlüssige Anordnung der Verbindungsleiste vorhanden ist, während in Bereichen benachbart zu dem Rohrstopfen die Verbindungsleiste mit Spiel, zumindest in vertikale Richtung, angeordnet ist. Dabei kann das Klemmelement im Bereich des Rohrstopfens angeordnet sein, um die Verbindungsleiste an dem Rohrstopfen und dem Rohr festzulegen, insbeson- dere auch gegen ein Verschieben in Längsrichtung zu sichern. Das Justierelement hingegen kann beanstandet von dem Rohrstopfen an dem Rohr angeordnet sein, um eine Neigungsverstellung vorzunehmen. Der Rohrstopfen kann dabei aus einem anderen Material bestehen als das Rohr und/oder die Verbindungsleiste, was geräuschmindernd wirkt, insbesondere wenn die Verbin- dungsleiste und das Rohr aus Metall hergestellt sind und der Rohrstopfen aus Kunststoff. Auch andere Materialien können natürlich eingesetzt werden.

In einer weiteren Ausgestaltung ist das Klemmelement als Schraube ausgebildet, die in eine am Rohr festgelegte Mutter eingreift. Auch das Justierelement kann als Schraube ausgebildet sein, die in eine am Rohr festgelegte Mutter eingreift. Die jeweiligen Muttern für das Klemmelement und/oder das Justierelement können dabei an einer Unterseite des Rohres angeordnet sein, so dass an der Oberseite des Verbindungsbeschlages ein Möbelteil mit einer Sitzoder Liegefläche angeordnet werden kann. Es ist natürlich auch möglich, die Schraube für das Klemmelement und/oder das Justierelement an einer anderen Position vorzusehen, beispielsweise an einer Oberseite. Das Klemmelement kann ohnehin auch seitlich an dem Rohr positioniert werden. Statt des Einsatzes von Schrauben sind auch andere Klemmelemente für das Klemmen oder Justieren einsetzbar, beispielsweise Keile, Schubelemente oder Kulissenführungen.

Der Verbindungsbeschlag umfasst vorzugsweise ein erstes Rohr und ein zwei- tes Rohr, die über die Verbindungsleiste miteinander verbunden sind. Dabei sind an jedem Rohr mindestens ein Klemmelement und ein Justierelement vorgesehen. Das erste Rohr kann dabei an einem ersten Möbelteil und das zweite Rohr an einem zweiten Möbelteil festgelegt sein, beispielsweise durch Schweißen oder mechanische Befestigungsmittel. Dadurch kann das Möbelteil mit dem Rohr eine Einheit ausbilden, die nach der Demontage des Verbindungsbeschlages transportiert wird. Die Rohre werden dabei an einer Trennungsebene der beiden Möbelteile vorgesehen und liegen dann nach dem Zusammenfügen des Verbindungsbeschlages vorzugsweise in einem geschützt angeordneten Bereich, beispielsweise an einer Unterseite einer Sitzfläche.

Für die Aufnahme hoher Lasten kann das Rohr im Querschnitt im Wesentlichen rechteckförmig ausgebildet sein, wobei die Längsseiten des Rechteckes vertikal ausgerichtet sind. Auch andere Rohrgeometrien können natürlich eingesetzt werden.

Der erfindungsgemäße Verbindungsbeschlag wird insbesondere zur Verbindung von Möbelteilen eingesetzt, beispielsweise bei Polstermöbeln, wie Sofas oder Sesseln, oder bei einem Rahmen, beispielsweise für ein Bett. Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen :

Figuren 1 A und 1 B zwei Ansichten eines Möbels bei der Montage eines erfindungsgemäßen Verbindungsbeschlages;

Figuren 2A und 2B zwei Ansichten des Möbels der Figur 1 bei der Montage;

Figuren 3A und 3B zwei Ansichten des Möbels der Figur 1 nach der Montage des Verbindungsbeschlages;

Figuren 4A und 4B zwei Ansichten des Möbels der Figur 1 nach der Justierung; Figuren 5A und 5B zwei Schnittansichten durch den Verbindungsbeschlag der Figur 1 in unterschiedlichen Positionen, und

Figur 6 eine Explosionsdarstellung des Verbindungsbeschlages der Figur 1 .

Ein Möbel 1 umfasst ein erstes Möbelteil 2 und ein zweites Möbelteil 3, die über einen Verbindungsbeschlag 1 0 miteinander verbunden werden und bei Bedarf zerstörungsfrei voneinander getrennt werden können, beispielsweise im Rah- men eines Umzuges. Das Möbel 1 ist als Sofa ausgebildet, und jedes Möbelteil

2 und 3 umfasst zwei Füße 4, die an einer äußeren Stirnseite angeordnet sind, während in einem mittleren Verbindungsbereich der Verbindungsbeschlag 1 0 vorgesehen ist. Über den Verbindungsbeschlag 1 0 können Sitzflächen 5 der Möbelteile 2 und 3 miteinander verbunden werden. Unterhalb der Sitzfläche 5 ist dabei der Verbindungsbeschlag 1 0 montiert, wobei in dem dargestellten

Ausführungsbeispiel zwei Verbindungsbeschläge 1 0 beabstandet voneinander vorgesehen sind.

Der Verbindungsbeschlag 1 0 umfasst jeweils ein erstes Rohr 1 1 , das an dem ersten Möbelteil 2 unterhalb der Sitzfläche 5 festgelegt ist, und ein zweites

Rohr 1 2, das unterhalb der Sitzfläche 5 des zweiten Möbelteils 3 fixiert ist. Je nach Gewichtslasten kann auch nur ein einzelner Verbindungsbeschlag 1 0 oder mehr als zwei Verbindungsbeschläge 1 0 zwischen den Möbelteilen 2 und

3 vorgesehen werden.

Für die Montage des Verbindungsbeschlages 1 0 ist jeweils eine Verbindungsleiste 13 vorgesehen, die in das erste Rohr 1 1 an dem Möbelteil 2 eingesteckt wird, wie dies in den Figuren 2A und 2B gezeigt ist. Die Verbindungsleiste 13 hat zumindest bereichsweise vertikales Spiel innerhalb des Rohres 1 1 und kann leichtgängig eingesteckt werden.

In einem weiteren Schritt wird dann die Verbindungsleiste 1 3 in das Rohr 1 2 eingesteckt, wobei hierfür das zweite Möbelteil 3 relativ zu dem ersten Möbelteil 2 verschoben wird. Dadurch wird die in den Figuren 3A und 3B gezeigte Si- tuation erreicht. Die Verbindungsleiste 1 3 ist nun in den Rohren 1 1 und 12 aufgenommen.

Nach der Montage der Verbindungsleiste 1 3 ist das Sofa im Bereich der Sitzflächen 5 leicht durchhängend ausgebildet, und die Sitzflächen sind nicht exakt horizontal ausgerichtet. Insofern muss über den Verbindungsbeschlag 1 0 noch eine Justierung vorgenommen werden.

Der Verbindungsbeschlag 1 0 weist an der Unterseite der Rohre 1 1 und 1 2 zu- nächst jeweils ein Justierelement 1 5 auf, das zur Ausrichtung der Neigung der Verbindungsleiste 1 3 relativ zu den Rohren 1 1 und 1 2 dient und somit auch die Position der Sitzflächen 5 einstellen kann. Während die Sitzflächen 5 in Figur 3 noch nicht exakt flächenbündig sind, wurde durch Justage mittels der Justierelemente 15 die Sitzfläche 5 in Figur 4 exakt ausgerichtet.

Ferner ist an dem Verbindungsbeschlag 1 0 an der Unterseite der Rohre 1 1 und 1 2 jeweils ein Klemmelement 14 in Form von Schrauben vorgesehen, die zur klemmenden Fixierung der Verbindungsleiste 1 3 innerhalb des Rohres 1 1 oder 1 2 dienen. Dadurch wird ein Verschieben der Verbindungsleiste 1 3 relativ zu den Rohren 1 1 und 1 2 verhindert. Das Festklemmen durch die Klemmelemente 14 erfolgt dabei vorzugsweise nach der horizontalen Ausrichtung der Sitzflächen 5. Es ist aber auch möglich, vor der Ausrichtung die Klemmelemente 14 zu verspannen, um dann anschließend noch eine gewisse Ausrichtbewegung vorzunehmen, dann allerdings gegen die vorhandene Klemmkraft.

In Figur 5A ist ein Schnitt durch den erfindungsgemäßen Verbindungsbeschlag 1 0 gezeigt. Die Verbindungsleiste 1 3 ist in das erste Rohr 1 1 und das zweite Rohr 1 2 eingesteckt, die im Querschnitt rechteckförmig ausgebildet sind, wobei die Längsseite in vertikale Richtung ausgerichtet ist, wobei auch andere

Rohrgeometrien für die Rohre 1 1 und 1 2 einsetzbar sind. In das Rohr 1 1 ist ein Rohrstopfen 1 7 eingefügt, der die Verbindungsleiste 1 3 in einem Bereich benachbart zu dem zweiten Rohr 1 2 umgibt, wobei der Rohrstopfen 17 kürzer ausgebildet ist als das erste Rohr 1 1 . Auf ähnliche Weise ist in das zweite Rohr 1 2 ein Rohrstopfen 1 7 eingefügt, der auf der Seite angeordnet ist, die dem ers- ten Rohr 1 1 zugewandt ist, während in einem Bereich zur Außenseite hin kein Rohrstopfen 1 7 vorgesehen ist, sondern oberhalb der Verbindungsleiste 13 ein Spalt 23 zwischen dem Rohr 1 2 und der Verbindungsleiste 13 vorgesehen ist. Auf ähnliche Weise ist auf der gegenüberliegenden Seite zwischen der Verbindungsleiste 1 3 und dem Rohr 1 1 oberhalb der Verbindungsleiste 1 3 ein Spalt 23 ausgebildet. Die Rohre 1 1 und 1 2 verlaufen mit ihren Längsrichtungen nicht parallel zueinander, sondern sind winklig ausgerichtet. Insofern würden bei einem Möbel 1 die Sitzflächen 5 zueinander winklig verlaufen und ebenfalls nicht eben sein. Um einen Verstellvorgang ausführen zu können, sind an der Unterseite der Rohre 1 1 und 1 2 jeweils Muttern 1 6 fixiert, beispielsweise durch Schweißen, an denen wahlweise ein Klemmelement 14 oder ein Justierelement 1 5 in Form von Schrauben eingedreht sind. Die Klemmelemente 14 sind dabei im Bereich der Rohrstopfen 1 7 angeordnet und durch eine Öffnung 1 8 in dem Rohrstopfen 1 7 durchgeführt, damit eine Stirnseite der Klemmelemente 14 gegen die Verbindungsleiste 1 3 drücken kann. Werden die Klemmelemente 14 angezogen, wird die Verbindungsleiste 1 3 klemmend gegen den Rohrstopfen 1 7 und die Oberseite der Rohre 1 1 bzw. 1 2 gedrückt. Dadurch wird durch die Klemmelemente 14 erreicht, dass kein Verschieben der Verbindungsleiste 1 3 relativ zu dem

Rohren 1 1 und 1 2 erfolgen kann und die Möbelteile 2 und 3 nicht auseinandergezogen werden.

Für eine Neigungsverstellung dienen die Justierelemente 15, die ebenfalls als Schrauben ausgebildet sind und in die Muttern 1 6 eindrehbar sind. In Figur 5A ist an dem ersten Rohr 1 1 ein Winkel ß zwischen einer Längsachse des Rohres 1 1 und einer Längsachse der Verbindungsleiste 1 3 ausgebildet, und an dem zweiten Rohr 1 2 ist ein Winkel α zwischen der Längsachse des Rohres 1 2 und der Längsachse der Verbindungsleiste 1 3 vorgesehen. Soll nun eine Ausrich- tung der Rohre 1 1 und 1 2 erfolgen, werden die Justierelemente 15 eingedreht, bis die in Figur 5B gezeigte Position erreicht ist. Durch das Eindrehen der Justierelemente 1 5 wird die Verbindungsleiste 1 3 angehoben, so dass der Spalt 23 zwischen der Oberseite der Verbindungsleiste 1 3 und einer oberen Wand des Rohres 1 1 verkleinert wird. Auch an dem Rohr 1 2 wird der Spalt 23 zwischen dem Rohr 12 und der Verbindungsleiste 1 3 im oberen Bereich verkleinert, so dass nun die Längsachse der Verbindungselemente 1 3 im Wesentlichen parallel zu der Längsachse der Rohre 1 1 und 12 ausgerichtet ist. In der montierten Position würde dies für das Möbel 1 bedeuten, dass die Sitzflächen 5 durch den Verbindungsbeschlag 1 0 flächenbündig und nicht mehr winklig zueinander verlaufen.

Der Rohrstopfen 1 7 besteht vorzugsweise aus Kunststoff und kann somit geräuschdämmend wirken. Jeder Rohrstopfen 17 weist einen Rand 21 auf, der die Einstecktiefe in die Rohre 1 1 und 1 2 vorgibt. Der Rand 21 liegt dabei an ei- ner Stirnseite der Rohre 1 1 und 12 an. Ferner sind an jedem Rohrstopfen 1 7

Rastmittel 1 9 vorgesehen, die durch Vorsprünge gebildet sind, die in Öffnungen 20 an dem Rohr 1 1 bzw. 1 2 eingreifen. Dadurch kann der Rohrstopfen 17 auf einfache Weise an dem Rohr 1 1 oder 1 2 montiert werden. Im Bereich der Stirnseite der Rohre 1 1 und 12 ist zwischen einer Unterseite der Verbindungsleiste 13 und einer Innenwand der Rohrstopfen 17 ein Spalt 22 ausgebildet.

In Figur 6 ist der Verbindungsbeschlag 1 0 im Detail dargestellt. Der Verbin- dungsbeschlag 1 0 umfasst eine Verbindungsleiste 13, die beispielsweise aus Metall oder Kunststoff hergestellt ist, und in die Rohre 1 1 und 12 bzw. die Rohrstopfen 1 7 eingesteckt werden kann. Die Rohrstopfen 1 7 werden jeweils in die Rohre 1 1 und 12 eingesteckt, so dass kein direkter Kontakt zwischen dem Rohr 1 1 und 1 2 und der Verbindungsleiste 13 vorhanden ist. An jedem Rohr 1 1 oder 1 2 sind Muttern 1 6 fixiert, beispielsweise durch Verschweißen, wobei die Muttern 1 6 an der Unterseite der Rohre 1 1 und 12 vorgesehen sind. In die Muttern 1 6 ist dann jeweils ein Klemmelement 14 oder ein Justierelement 1 5 in Form von Schrauben eingedreht. Die Rohre 1 1 und 1 2 können als Hohlprofile aus Metall hergestellt sein, während die Stopfen 1 7 vorzugsweise aus Kunststoff bestehen.

Des Weiteren können die Rohre 1 1 und 1 2 jeweils aus mehreren Teilen gebildet sein, z.B. in Form eines U-Profils mit Deckel oder Verbindungslaschen

In dem dargestellten Ausführungsbespiel weist der Verbindungsbeschlag 1 0 zwei Rohre 1 1 und 1 2 auf. Es ist auch möglich, eine Justierung vorzunehmen, wenn der Verbindungsbeschlag nur ein Rohr 1 1 aufweist und eine Verbindungsleiste 1 3, die an jeweils anderen Möbelteilen 2 oder 3 festgelegt sind. Der Einsatz von zwei Rohren 1 1 und 1 2 ermöglicht allerdings eine bessere Verstellbarkeit.

Ferner ist es möglich, die Klemmelemente 14 nicht an der Unterseite der Rohre 1 1 und 1 2 vorzusehen, sondern seitlich oder an einer Oberseite.

Die Rohre 1 1 und 1 2 sind dünnwandig und mit gleichmäßigem Querschnitt ausgebildet. Es ist auch möglich, eine Stufe in dem Rohr 1 1 oder 1 2 vorzusehen und dann auf einen zusätzlichen Rohrstopfen 1 7 zu verzichten. Um den Montagevorgang zu vereinfachen, kann an der Verbindungsleiste 1 3 und dem Rohrstopfen 1 7 oder dem Rohr 1 1 oder 12 ein Anschlag oder eine Rastverbindung wirken, welche bewirkt, dass die Verbindungsleiste bis zu einem vordefinierten Maß axial in das Rohr 1 1 oder 1 2 eingeschoben wird. Wird nach dem Einschieben der Verbindungsleiste 13 in das erste Möbelteil 2 das zweite Möbelteil 3 auf die Verbindungsleiste 13 aufgeschoben, bleibt somit die Verbindungsleiste 13 im ersten Möbelteil 2 axial vorfixiert. Damit ist eine Vorpositionierung ermöglicht, und anschließend kann die Verbindungsleiste 13 in jedem Rohr 1 1 und 12 justiert und geklemmt werden.

Ferner können die Justierelemente ebenfalls an einer anderen Position angeordnet werden, beispielsweise an einer Oberseite. Die Anordnung an einer Unterseite hat den Vorteil, dass bei aufgestelltem Möbel diese nicht sichtbar sind.

Der Verbindungsbeschlag 10 wurde beispielhaft an einem Möbel 1 in Form eines Sofas erläutert, allerdings kann der Verbindungsbeschlag 10 auch an anderen Polstermöbeln oder an Betten montiert werden. Vorzugsweise wird der Verbindungsbeschlag 10 auch bei einem Rahmen eingesetzt, wobei einzelne Rahmenteile über den Verbindungsbeschlag 10 miteinander verbunden werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind die Rohre 10 und 1 1 keine separaten Bauteile, die zusätzlich an das Gestell der Möbelteile 2 und 3 angebracht werden, sondern sind Bestandteil des Gestells, beispielsweise als Bestandteil einer geschweißten Rahmenkonstruktion.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

2 Möbelteil

3 Möbelteil

4 Fuß

5 Sitzfläche

10 Verbindungsbeschlag

1 1 Rohr

12 Rohr

13 Verbindungsleiste

14 Klemmelement

15 Justierelement

1 6 Mutter

17 Rohrstopfen

18 Öffnung

19 Rastmittel

20 Öffnung

21 Rand

22 Spalt

23 Spalt