Die Erfindung betrifft einen Verbindungsbeschiag zum lösbaren Befestigen eines plattenförmigen Möbelteils, insbesondere einer Frontblende, an einem hierzu winklig, vorzugsweise rechtwinklig, ausgerichteten weiteren ptattenför- migen Möbelteil, insbesondere einer Seitenwandzarge eines Schubkastens, nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein gattungsgemäßer Verbindungsbeschlag ist Gegenstand der nicht vorveröffentlichten DE 10 2010 060 722.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Verbindungsbeschlag der gattungsgemäßen Art weiter zu verbessern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Lösehebel durch einen Kraftspeicher ständig in Richtung der Verriegelungsstellung belastet ist.

Durch diese Maßnahme wird erreicht, dass ein unbeabsichtigtes Lösen des Verbindungsbeschlages sicher vermieden ist, insbesondere können auf den Verbindungsbeschlag einwirkende Erschütterungen oder Stöße nicht zu einer Aufhebung der Verriegelungsstellung führen.

Durch eine Feder kann der Lösehebel bei Nichtbetätigung stets in der Verriegelungsstellung zur Anlage gebracht werden.

Es sind natürlich auch andere Maßnahmen anstelle der Feder möglich, z.B. durch einen Dauermagneten den Lösehebel in der Verriegelungsstellung anzulegen. Der Dauermagnet kann dabei an einem ferromagnetischen Vorsprung des Lösehebels in der Verriegelungsstellung mit seinem Kraftfeld einwirken.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Feder als Schenkelfeder ausgebildet ist, welche mit einem ihrer Schenkel an der Oberseite des Montagebasisabschnittes abgestützt ist und mit ihrem anderen Schenkel den Lösehebei an seiner der Oberseite des Montagebasisabschnittes abge- wandt liegenden Unterseite untergreift. Durch diese Einbaulage wird die die Verriegelungsstellung sichernde Feder, hier die Schenkelfeder, aufgrund der Einbausituation des Verbindungsbeschia- ges beispielsweise in einer Seitenwandzarge eines Schubkastens gegen unbefugtes Aushängen oder Demontieren aufgrund ihrer Unzugänglichkeit gesichert, so dass keine bewusste Manipulation zu einer Aufhebung der Verriegelungsstellung führen kann.

Bevorzugt ist die Feder, insbesondere die Schenkelfeder, aus Metall, bevorzugt aus Federstahl, hergestellt.

Hieraus ergibt sich eine hohe zu erwartende Lebensdauer, so dass die Sicherung der Verriegelungsstellung des Verbindungsbeschlages praktisch dauerhaft gewährleistet ist.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 eine Seitenansicht eines Verbindungsbeschlages mit einem als Arretiereinrichtung ausgebildeten ersten Beschlagteil, das auf einen Zargenadapter aufgesetzt ist und mit einem als Trageinrichtung ausgebildeten zweiten Beschlagteii

Figur 2 eine perspektivische Sprengbildansicht der Arretiereinrichtung aus

Figur 1 ohne den zweiten Beschlagteil

Figur 3 eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit mehreren Schubkästen, die sich im geschlossenen Zustand befinden

Figur 4 eine perspektivische Ansicht eines Möbels aus Figur 3 mit einem

Schubkasten in einem geöffneten Zustand

Figur 5 eine perspektivische Ansicht von einem der Schubkästen aus Figur 4

Figur 6 den Schubkasten aus Figur 5 ohne Frontblende, aber mit Verbindungsbeschlag mit Arretiereinrichtung und Trageinrichtung Figur 7 den Schubkasten aus Fig. 6 ohne Frontblende mit Arretiereinrichtung, jedoch ohne Trageinrichtung

Figur 8 eine perspektivische Ansicht eines Teils einer Zarge mit Arretiereinrichtung und Trageinrichtung bei teilausgeblendeter Zargenwand

Figur 9 eine Rückansicht der Anordnung aus Figur 1

Figur 10 eine Seitenansicht der Anordnung aus Figur 1 zu Beginn des Einführens des Tragteils

Figuren

11-14 Seitenansichten des Verbindungsbeschlages aus Figur 1 ohne Zargenadapter beim Einführen der Trageinrichtung, welche nach Art zeitlich aufeinander folgender Momentaufnahmen Bewegungsabläufe beim Montieren des Tragteils am Arretierteil veranschaulichen

Figur 15 die Arretiereinrichtung in Lösesteliung ohne Trageinrichtung

Figur 16 die Arretiereinrichtung ohne Trageinrichtung beim Anlegen einer

Handkraft, um die Lösestellung zu erreichen, wobei der Lösehebel zur Veranschaulichung der Lage des Stiftes in den Kulissen teilweise weggebrochen wurde.

Jeder Verbindungsbeschlag weist, was Figur 1 deutlich zeigt, zwei miteinander in Eingriff bringbare, korrespondierende Funktionseinheiten auf, und zwar eine Trageinrichtung 2 und eine mit der Trageinrichtung 2 in lösbaren Eingriff bringbare Arretiereinrichtung 3.

Die Trageinrichtung 2 wird an einem ersten plattenförmigen Möbelteil festgelegt, welches (siehe Figuren 3 - 5) vorzugsweise als eine Frontblende 4 eines Schubkastens 5 ausgebildet ist. Dieser Schubkasten 5 ist in einen Möbelkorpus 6 eines Möbels 7 einsetzbar, in dem er verschieblich geführt ist, so dass er aus dem Möbelkorpus 6 in eine Offenstellung herausgezogen und wieder aus dieser heraus in eine Geschlossenstellung schiebbar ist (siehe Figuren 3 und 4).

Die Arretiereinrichtung 3 (stehe Figuren 2 und 6 sowie 7 und 8) ist dagegen dazu ausgelegt, an einem zweiten plattenförmigen Möbelteil befestigt zu werden, welches vorzugsweise als Seitenzarge 8 des Schubkastens 5 ausgebildet ist. Die Plattenform der Seitenzarge 8 wird hier durch eine metallische Doppelwandabdeckung 9 realisiert, welche über einen oder mehrere Zargenadapter 10 aufgesetzt ist und die, in an sich bekannter Weise, an dem einen oder den Zargenadaptern 10 arretierbar ist, beispielsweise mit Montagemitteln wie

Schrauben oder Rastmitteln oder dergleichen. Die Zargenadapter 10 dienen ferner zur Aufnahme eines Schubkastenbodens 1 (Figur 6) an den Montagekonturen 12 (Figur 2) und zum Aufsetzen auf eine hier nicht dargestellte Schienenkonstruktion, mit welcher der Schubkasten am Möbelkorpus verschieblich geführt ist.

Jeder Schubkasten 5 weist vorzugsweise zwei der Seitenzargen 8 und zwei der Verbindungsbeschläge 1 auf, so dass die Frontblende 4 in zwei Bereichen über je eine der Trageinrichtungen 2 mit den korrespondierenden Arretiereinrichtun- gen 3 an den korrespondierenden zwei Seitenzargen 8 verbindbar ist bzw. im montierten Zustand verbunden ist.

Der Aufbau der Trageinrichtung 2 ist im Rahmen der vorliegenden Erfindung weitgehend beliebig. Sie muss allerdings, zumindest an dem ersten plattenför- migen Möbelteil, beispielsweise der Frontblende 4, festlegbar sein und ein Widerlagerelement aufweisen, beispielsweise eine geeignete Ausnehmung oder einen in Einbaustellung sich horizontal erstreckenden Stift 13.

Die Arretiereinrichtung 3 weist eine Basiseinheit auf (siehe auch Figur 2), vor- zugsweise einen Basiswinkel 14, der mit einem Schenkel (Abschnitte 15a, b) auf einer in Einbaustellung oberen Montagefläche 16 des Zargenadapters 10 festgelegt ist, beispielsweise durch Schweißen. Diese Festlegung könnte auch durch andere Verbindungsmittel wie Schrauben erfolgen, ferner könnte die Basiseinheit auch in den Zargenadapter 10 einstückig integriert werden (hier je- weils nicht dargestellt).

An dieser Stelle sei angemerkt, dass Begriffe wie„oben" und„unten" nicht generell einschränkend zu verstehen sind. Sie beziehen sich vielmehr auf die übliche Ein- und Aufbaubaulage eines Möbels, wie sie in Figur 3 wiedergegeben ist.

Der Schenkel (Figur 2) ist hier in zwei Schenkelabschnitte 15a, b unterteilt, zwischen denen ein Freiraum besteht, um aus der Montagefläche 16 nach oben hervorstehende Konturen anderer, hier nicht weiter erläuterter Funktionselemente, zu ermöglichen.

Die Montagefläche 16 weist im vorderen Teil, d.h. in Richtung zur Trageinrich- tung 2 eine Öffnung 17 auf, durch welche noch zu erläuternde Funktionselemente der Arretiereinrichtung 3 in den Zargenadapter 0 vorstehen.

Der Zargenadapter 10 weist in einer Ansicht senkrecht zur Frontblendenebene im Wesentlichen einen U-förmigen Querschnitt auf. Vorzugsweise ist er aus ei- nem Blech gebogen, wobei die Montagefläche 16 von dem kürzeren Schenkel des U-förmigen Querschnittes gebildet wird. Zusätzlich stehen zum Schubkastenboden 11 hin die Montagekonturen 12 von dem Zargenadapter 10 vor. Zwischen den beiden längeren Schenkeln 18, 19 des Zargenadapters ist ein Freiraum 20 ausgebildet. Dieser Freiraum 20 ist derart bemessen, dass ein Nutzer von unten mit seinen Fingern in ihn hinein greifen kann.

Die Schenkelabschnitte 15a, b weisen einen sich senkrecht zur Montagefläche 16 erstreckenden Montagebasisabschnitt 21 auf. An dem Montagebasisabschnitt 21 ist ein Arretierhebel 22 beweglich angelenkt, der aus einer Lösestel- lung in eine Verriegelungsstellung beweglich ist.

Der Arretierhebel 22 liegt vorzugsweise stets vollständig innerhalb der Seitenzarge 8, so dass sich kein Teil der Arretiereinrichtung 3 bis in die Frontblende 4 erstreckt.

Der Arretierhebel 22 weist einen Hakenabschnitt 23 auf, der dazu dient, das korrespondierende Widerlager, vorzugsweise einen Stift 13, an der Trageinrichtung 2 zu hintergreifen. Der Arretierhebel 22 ist als einseitig gelagerter Hebel ausgebildet. Sein Schwenklager 24 liegt vorzugsweise an seiner von der Front- blende 4 abgewandten Seite. Der Arretierhebel 22 ist in diesem Bereich an einer Öffnung 45 vorzugsweise von einem Stift 25 durchsetzt, der vorzugsweise eine langlochartige Öffnung 26 im Montagebasisabschnitt 21 durchgreift.

Die Öffnung 26 weist eine Abmessung auf, die jedenfalls in X-Richtung deutlich größer ist als der Durchmesser des Stiftes 25, so dass der Stift 25 mit Spiel die Öffnung 26 durchsetzt.

Am Montagebasisabschnitt 21 und am Arretierhebel 22 sind Montagekonturen 27, 49 wie Haken ausgebildet, an welchen eine Feder, hier eine Schraubenfe- der 28, mit ihren Enden, die Montagebögen bilden können, montiert ist. Die Schraubenfeder 28 liegt nahezu horizontal. Ihr eines Ende ist in montierter Stellung vorzugsweise oberhalb der Öffnung 26 in einer Aussparung 46 des Montagebasisabschnitts 21 festgelegt und ihr anderes Ende liegt vorzugsweise et- wa mittig zwischen dem Stift 25 und dem Hakenabschnitt 23.

Derart zieht die Schraubenfeder 28 den Arretierhebel 22 in eine obere Verriegelungsstellung, in welcher dann, wenn der hakenförmige Abschnitt das Widerlager am Tragteil bzw. an der Trageinrichtung 2 hintergreift, das eine platten- förmige Bauteil an dem anderen festgelegt ist, also hier die Frontblende 4 an der einen Seitenzarge 8.

Durch die Lagerung des Stiftes 25 an der hinteren Laibung der vorzugsweise langlochartigen Öffnung 26, mit Spiel in der Öffnung 26, kann sich das Ende des Arretierhebels 22 mit dem Stift in der Öffnung 26 etwas verschieben, insbesondere in Richtung parallel der Seitenzarge 8 bzw. senkrecht zur Frontblende 4.

Dies ist besonders vorteilhaft, da durch die beschriebene Maßnahme verhindert wird, dass harte Stöße auf die Frontblende unmittelbar mit vollem Impuls auf die Seitenzarge 8 weitergeleitet werden. Dem Stoßimpuls wird vielmehr durch das Zusammenwirken aus dem Lagerspiel des Schwenklagers 24 und der Feder 28 Bewegungsenergie entzogen. Damit verringert der erfindungsgemäße Verbindungsbeschlag 1 auf einfache Weise deutlich die Gefahr von Beschädi- gungen der Seitenzargenkonstruktion und der Befestigung der Frontblende 4 mit den Stiftabschnitten 42, 43 der Trag ein richtung 2 des Verbindungsbeschlages 1.

Es ist vorteilhaft, wenn das Spiel im Schwenklager 24 in wenigstens einer Rieh- tung, vorzugsweise in der Montagerichtung bzw. hier der„X-Richtung" (Figur 1) im Bereich von 0,3 bis 3 mm besonders vorzugsweise im Bereich von 0,5 bis 2 mm liegt. Das Spie! kann an der Öffnung 26 ausgebildet werden und/oder im Verbindungsbereich zwischen dem Stift 25 und dem Arretierhebel 22, beispielsweise an der Öffnung 45.

Zum Lösen des Arretierhebels 22 aus der Verbindungsstellung, wie sie Figur 1 zeigt, dient ein in die Arretiereinrichtung 3 integrierter Lösehebel 29. Der Lösehebel 29 weist vorzugsweise in einer Seitenansicht eine L-Form auf. Er verfügt über einen Hebelarm 30 und einen Lösearm 31 , der winklig, hier nahezu rechtwinklig, zum Hebelarm 30 ausgerichtet ist. Der Lösearm 31 ist ferner in einer zur Seitenansicht senkrechten Ansicht (siehe hierzu auch Figur 2) hier in sich gestuft ausgebildet. Zwischen dem Hebelarm 30 und dem Lösearm 31 ist, im von diesen Armen eingeschlossenen Winkel, eine Steuerfläche 51 angeordnet, die in der Offenstellung der Arretiereinrichtung 3 nahezu senkrecht angeordnet ist. Der Hebelarm 30 ist hier vorteilhaft mit seinem Ende an den Montagebasisabschnitt 21 , und zwar vorzugsweise zur Frontblende 4 bzw. zur Trageinrichtung 2 hin nahe dem Hakenabschnitt 23 mittels eines Stiftes 32, der die entsprechenden Öffnungen 34 und 36 in dem Lösehebel 29 bzw. in dem Montagebasisabschnitt 21 im Bereich der Materialdopplung 37 durchsetzt, angelenkt. Die Materialdopplung 37 erstreckt sich nach der Seite, an der der Arretierhebel 22 angeordnet ist, um eine Kollision des in die Trageinrichtung 2 eingreifenden Hakenabschnitts 23 mit den hier nicht näher erläuterten Bauteilen in der Trageinrichtung 2 auszuschließen. Im Montagebasisabschnitt 21 ist eine bogenförmige Kulisse 44 ausgebildet, welche mit einer winkelförmigen Kulisse 50 im Ar- retierhebel 22 so in Überdeckung steht, dass der Stift 33 beide Kulissen 44, 50 durchsetzt und in welchen der Stift 33 sich im Abstand um seinen Drehpunkt, gebildet durch die Lagerung in den Öffnungen 34, 36 bewegt, wobei ein über drückbarer Totpunkt durch die winkelförmige Kulisse 50 gebildet ist und wobei der Stift 33 in einer Öffnung 35 an dem Lösehebel 29 angeordnet ist. Ferner ist am Stift 33 ein Kopf 38 ausgebildet, so dass der Arretierhebel 22 sicher am

Montagebasisabschnitt 21 in dessen Kulisse 44 geführt ist, wenn sich der Arretierhebel 22 zwischen der Offenstellung und der Verriegelungsstellung bewegt.

Die Kulisse 50 weist, was Figur 2 besonders deutlich zeigt, einen etwa sich nach oben in Richtung der Oberkante des Arretierhebels 22 erstreckende Tasche 50a und eine sich in Richtung zur Frontblende 4 anschließende, etwa in Richtung des Lösearms 31 , verlaufende weitere Tasche 50b auf, wobei der Stift 33 in der Verriegelungsstellung in die nach oben gerichtete Tasche 50a und in Lösestellung in die sich etwa in Richtung des Lösearms 31 erstreckende Ta- sehe 50b eingreift.

Wie insbesondere die Figuren 2 und 15 deutlich machen, ist auf dem Stift 32 eine Feder 55, vorzugsweise eine Schenkelfeder, gelagert, die mit einem ihrer Schenkel 55a an dem Montagebasisabschnitt 21 , vorzugsweise auf der Ober- seite des Montagebasisabschnittes 21 abgestützt ist und mit ihrem anderen Schenkel 55b den Lösehebel 29 an dessen der Oberseite des Montagebasisabschnittes 21 abgewandt liegenden Unterseite untergreift, und zwar insbesondere im Bereich des Hebelarmes 30, was Figur 15 besonders deutlich macht. Damit ist der Lösehebel 29 ständig in Richtung der Verriegelungsstellung belastet und der Stift 33, der in Verriegelungsstellung in der oberen Tasche 50a der Kulisse 50 liegt, wird durch die Kraft der Feder 55 in dieser Verriegelungsposition kraftschlüssig fixiert. Die Verriegelungsstellung kann nur aufgehoben werden durch Betätigung, insbesondere durch manuelle Betäti- gung des Lösehebels 29, nicht aber durch auf den Verbindungsbereich einwirkende Stöße, Belastungen oder andere äußere Kräfte. Somit ist eine hochwirksame Sicherung der Verriegelungsstellung gewährleistet.

Bevorzugt ist die Feder 55 aus Metall, insbesondere aus Federstahl, hergestellt und bietet damit Voraussetzung für eine extrem hohe Lebensdauer, so dass auch im Dauerbetrieb eine Beschädigung bzw. Beeinträchtigung der vorstehend beschriebenen Sicherung der Verriegelungsstellung nicht eintreten kann.

Aufgrund der Einbaulage ist die Feder 55 von außen praktisch nicht mehr zu- gänglich und kann somit auch nicht uneriaubterweise entfernt oder zerstört werden.

Der Lösearm 31 steht nach unten hin durch die Öffnung 17 in den Freiraum 20 vor und kann dort mit einem Finger ergriffen werden.

Beim Verrasten, d.h., beim Einführen der Trageinrichtung 2 in die im geöffneten Zustand befindliche Arretiereinrichtung 3 wird durch den Stift 13 der Lösehebel 29 an der Steuerfläche 51 betätigt und damit der Stift 33 aus der Lösestellung in der Tasche 50b über die Totpunktlage der Kulisse 50 bewegt (siehe Figur 11). Dadurch ist der Arretierhebel 22 freigegeben und schwenkt durch die Kraft der Schraubenfeder 28 nach oben, wobei der Stift 13 hintergriffen wird.

Figur 7 veranschaulicht noch, dass die Doppelwandabdeckung 9 eine seitliche Öffnung 48 aufweisen kann, um einen seitlichen Zugriff zur Blendenverstellung an der Trageinrichtung 2 zu ermöglichen.

Wird der Lösearm 31 in Richtung der Trageinrichtung 2 bzw. der Frontblende 4 gezogen, wird der Arretierhebel 22 gegen die Kraft der Feder 28 aus der Ver- riegelungsstellung bzw. seiner oberen Stellung in eine Offenstellung bzw. untere Stellung bewegt, vorzugsweise gezogen (siehe Fig. 16).

Vorzugsweise ist der Arretier- und Verriegelungshebel 22 durch den Stift 33 am Lösehebel 29 so weit schwenkbar, dass ein Totpunkt in der Kulisse 50 überwunden werden kann, so dass der Arretierhebel 22 nach einer entsprechenden Bewegung in diese Position in einer Offenstellung verbleiben kann, was insbesondere die Erstmontage erleichtert, da derart die Trageinrichtung 2 mit der Frontblende 4 zunächst in eine Montageposition in der Arretiereinrichtung 3 bringbar ist. Durch eine genügend große Kraft entgegen der Richtung X auf die Frontblende 4 wird sodann die Trageinrichtung 2 mittels des Stiftes 13 den Lösehebel 29 an der Steuerfläche 51 und damit den Stift 33 über die Totpunktlage der Kulisse 50 bewegen, so dass durch die Feder 28 der Arretierhebel 22 in seine Verriegelungsstellung bewegt, vorzugsweise gezogen wird, in welcher der Hakenabschnitt 23 das Widerlager - hier den Stift 13 - an der Trageinrichtung 2 hintergreift.

Abschließend sei noch angemerkt, dass die Trageinrichtung 2 vorzugsweise je mit einem oder mehreren dübeiartigen Stiftabschnitt{en) 42, 43 in Öffnungen der Frontbiende 4 festlegbar ist (klemmend und/oder klebend). Alternativ wäre es auch denkbar, die Trageinrichtung 2 an einer Frontblende 4 auf andere Weise zu befestigen, so z.B. mittels Schrauben (hier nicht dargestellt). Diese Verbindung an der Frontblende 4 wird durch die zuvor beschriebene erfindungsgemäße Vorrichtung deutlich entlastet und damit die Gebrauchsdauer des Mö- bels erhöht.

Alternativ zu der in den Ausführungsbeispielen dargestellten Schenkelfeder 55 kann der Lösehebel 29 selbstverständlich auch durch andere (hier nicht dargestellte) Federgestaltungen ständig in Richtung der Verriegelungsstellung be- lastet sein. Bezugszeichenliste

Verbindungsbeschlag 1

Trageinrichtung 2

Arretiereinrichtung 3

Frontblende 4

Schubkasten 5

Möbeikorpus 6

Möbe! 7

Seitenzarge 8

Doppelwandabdeckung 9

Zargenadapter 10

Schubkastenboden 11

Montagekonturen 12

Stift 13

Basiswinkel 14

Schenkelabschnitte 15a, b

Montagefiäche 16

Öffnung 17

Schenkel 18, 19

Freiraum 20

Montagebasisabschnitt 21

Arretierhebel 22

Hakenabschnitt 23

Schwenklager 24

Stift 25

Öffnung 26

Montagekontur 27

Schraubenfeder 28

Lösehebel 29

Hebelarm 30

Lösearm 31

Stifte 32, 33

Öffnungen 34 bis 36

Materialdopplung 37

Kopf 38

Stiftabschnitte 42, 43

Kulisse 44

Öffnung 45

Aussparung 46

Öffnungen 47, 48

Montagekontur 49

Kulisse 50

Tasche 50a

Tasche 50b

Schenkelfeder 55

Schenkel 55a

Schenkel 55b