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Title:
CONNECTION SYSTEM FOR FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/173149
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a connection system (10) for support-tube-based furniture (1), comprising: a main body (11) and at least two fittings (12) which can each be inserted via an insertion portion (21) into an open end (19) of a support tube (2) of the furniture (1) and can be screwed to one side (14) of the main body (11), each on the side of the fitting remote from the insertion portion (21). Each fitting (12) has a connection portion (22) which projects away from the insertion portion (21) counter to the insertion direction (20) thereof and which, on the end of the connection portion remote from the insertion portion (21), forms a fork (24) which can be fitted transversely to the insertion direction (21) onto a screw (13) which can be screwed into the main body (11), the head (17) of the screw (13) latching onto the fork (24).

Inventors:
BAUER HARALD (AT)
Application Number:
PCT/AT2023/060052
Publication Date:
September 21, 2023
Filing Date:
February 24, 2023
Export Citation:
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Assignee:
FLEXIRIO GMBH (AT)
International Classes:
A47B47/00; A47B47/05; E04B1/19; F16B12/40
Domestic Patent References:
WO2012001452A12012-01-05
Foreign References:
DE2314866A11974-02-14
DE3413546A11985-10-24
DE3344300A11985-06-13
AT521657A12020-03-15
DE202010000298U12010-07-08
FR2667656A11992-04-10
Attorney, Agent or Firm:
WEISER & VOITH PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT (AT)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Verbindungssystem für Möbel auf Tragrohrbasis, umfassend einen Grundkörper (11) und zumindest zwei Beschläge (12) , die jeweils mit einem Einführabschnitt (21) in ein stirnseitig offenes Ende (19) eines Tragrohrs (2) des Möbels (1) einführbar und auf ihrer dem Einführabschnitt (21) abgewandten Seite mit je einer Seite (14) des Grundkörpers (11) verschraubbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Beschlag (12) einen vom Einführabschnitt (21) entgegen dessen Einführrichtung (20) wegragenden Verbindungsabschnitt (22) hat, der auf seinem dem Einführabschnitt (21) abgewandten Ende eine Gabel (24) ausbildet, die quer zur Einführrichtung (20) auf eine in den Grundkörper (11) einschraubbare Schraube (13) aufsteckbar ist, wobei der Kopf (17) der Schraube (13) die Gabel (24) hintergreift.

2. Verbindungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (22) quer zur Einführrichtung (20) gesehen U-förmig ist, wobei der dem Einführabschnitt (21) abgewandte Schenkel des U durch die Gabel (24) gebildet ist.

3. Verbindungssystem nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein zur U-Form des Verbindungsabschnitts (22) im Wesentlichen komplementärer Steckteil (29) vorgesehen ist, der quer zur Einführrichtung (20) in den Verbindungsabschnitt (22) einsteckbar ist und eine Aussparung (30) für den Kopf (17) der Schraube (13) hat.

4. Verbindungssystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckteil (29) mit dem Verbindungsabschnitt (22) verschraubbar oder mittels Schnapphaken verrastbar ist.

5. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Gabel (24) auf ihrer dem Grundkörper (11) zugewandten Seite (35) zumindest eine Noppe (33) oder Ausnehmung hat, die mit einer dazu komplementären Ausnehmung (34) oder Noppe des Grundkörpers (11) in Eingriff bringbar ist.

6. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (11) ein regelmäßiger Polyeder, bevorzugt ein Würfel, ist.

7. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Grundkörper (11) zugewandte Seite (35) der Gabel (24) im wesentlichen deckungsgleich mit der daran anliegenden Seite (14) des Grundkörpers (11) ist, wenn der Beschlag (12) mit dem Grundkörper (11) mittels der Schraube (13) verbunden ist.

8. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (11) auf jeder Seite (14) eine mittige Gewindebohrung (15) für das Einschrauben einer Schraube (13) hat.

9. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, ferner gekennzeichnet durch zumindest eine Schraube (13) mit einem tellerförmigen Kopf (17) , der einen Kantfortsatz (18) für den Angriff eines Schraubenschlüssels hat.

10. Verbindungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (22) und/oder der Steckteil (29) zumindest eine quer zur Einführrichtung (20) zugängliche Öffnung (36) zum Einstecken eines

Wand-, Glas- oder Fachbodenhalters (37) aufweist.

Description:
Verbindungssystem für Möbel

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungssystem für Möbel auf Tragrohrbasis, umfassend einen Grundkörper und zumindest zwei Beschläge, die jeweils mit einem Einführabschnitt in ein stirnseitig offenes Ende eines Tragrohrs des Möbels einführbar und auf ihrer dem Einführabschnitt abgewandten Seite mit je einer Seite des Grundkörpers verschraubbar sind.

Verbindungssysteme dieser Art sind beispielsweise aus der AT 521657 Al, DE 20 2010 000 298 Ul, FR 2 667 656 Al oder der WO 2012/001452 Al bekannt und dienen zum Aufbau von Möbeln, wie sie beispielsweise in Fig. 1 dargestellt sind. Das in Fig. 1 gezeigte Möbel 1 ist auf Basis von Tragrohren 2 auf gebaut, die skelettartig über (Eck- ) Verbindungssysteme 3 zu einem Tragrohrrahmen zusammengesetzt sind, der dann mit Deck-, Rück-, Front-, Boden- und Seitenwänden 4, Fachböden 5, Glasscheiben od.dgl. gefüllt wird, um so das Möbel 1 aufzubauen. Die bekannten Verbindungssysteme 3 bestehen dabei aus einem (meist würfelförmigen) Grundkörper 6 als Eckverbinder, an dessen Seiten Beschläge 7 angeschraubt werden, welche dann in die Enden der Tragrohre 2 eingeführt und mit diesen verschraubt werden. Beim Zusammenbau ergibt sich das Problem, dass z.B. zur Vervollständigung des Möbels 1 (in Fig. 1: nach rechts) gleichzeitig mehrere (hier: 13) Beschläge 7 eines Rahmenabschnitts 8 unter rechtem Winkel in die Enden mehrerer Tragrohre 2 eingesteckt werden müssen, ein überaus schwieriges Unterfangen, wenn ein Verkanten und Steckenbleiben vermieden werden soll.

Die Erfindung setzt sich zum Ziel, ein Verbindungssystem zu schaffen, welches den Aufbau von Möbeln auf Tragrohrbasis erleichtert .

Dieses Ziel wird mit einem Verbindungssystem der einleitend genannten Art erreicht, welches sich gemäß der Erfindung dadurch auszeichnet, dass jeder Beschlag einen vom Einführabschnitt entgegen dessen Einführrichtung wegragenden Verbindungsabschnitt hat, der auf seinem dem Einführabschnitt abge- wandten Ende eine Gabel ausbildet , die quer zur Einführrichtung auf eine in den Grundkörper einschraubbare Schraube auf steckbar ist , wobei der Kopf der Schraube die Gabel hintergreift .

Auf diese Weise können zunächst alle Beschläge mit ihren Verbindungsabschnitten an den Tragrohren vormontiert werden und dann mit den Grundkörpern verbunden werden, sodass die in Fig . 1 gezeigte Situation vermieden wird . Die mit Beschlägen versehenen Tragrohre können unabhängig voneinander beliebig über Grundkörper verbunden werden . Dazu brauchen lediglich Schrauben in die gewünschten Seiten eines Grundkörpers eingeschraubt und anschließend die gabelförmigen Verbindungsabschnitte der Beschläge auf die vom Grundkörper vorragenden Schraubenköpfe auf - gesteckt zu werden . Die Tragrohre müssen dabei keine Sonderform haben, sondern können handelsübliche Tragrohre sein .

Bevorzugt ist der Verbindungsabschnitt quer zur Einführrichtung gesehen U- förmig , wobei der dem Einführabschnitt abgewandte Schenkel des U durch die Gabel gebildet ist . Dadurch ist der Kopf der Schraube , wenn er die Gabel hintergreift , von drei Seiten her zugänglich, sodass er besonders einfach z . B . mittels eines Schrauben- oder Innensechskantschlüssels betätigt werden kann .

Besonders günstig ist es , wenn ein zur U- Form des Verbindungsabschnitts im Wesentlichen komplementärer Steckteil vorgesehen ist , der quer zur Einführrichtung in den Verbindungsabschnitt einsteckbar ist und eine Aussparung für den Kopf der Schraube hat . Der Steckteil schützt nicht nur den Schraubenkopf , sondern stellt auch eine druckfeste Verbindung zwischen den beiden Schenkeln des U dar , was das Verbindungssystem aus steift und stabiler macht . Der Steckteil kann dabei optional mit dem Verbindungsabschnitt verschraubbar oder mittels Schnapphaken verrastbar sein, um ihn gegen Lösen bzw . Heraus fallen zu sichern .

In j eder der genannten Ausführungsformen kann die Gabel auf ihrer dem Grundkörper zugewandten Seite zumindest eine Noppe oder Ausnehmung haben, die mit einer dazu komplementären Ausnehmung oder Noppe des Grundkörpers in Eingrif f bringbar ist . Damit wird in der verbundenen Stellung eine unbeabsichtigte Verdrehung des Beschlags gegenüber dem Grundkörper um die Achse der Schraube verhindert .

Der Grundkörper kann an sich von j eder beliebigen Art sein, beispielsweise eine Kugel , ein Parallelepiped od . dgl . Bevorzugt ist der Grundkörper ein regelmäßiger Polyeder , sodass er in j eder beliebigen Stellung verwendet werden kann, und besonders bevorzugt ein Würfel , um 90 ° -Eckverbindungen rasch und einfach herstellen zu können .

Bevorzugt ist die dem Grundkörper zugewandte Seite der Gabel im wesentlichen deckungsgleich mit der daran anliegenden Seite des Grundkörpers , wenn der Beschlag mit dem Grundkörper mittels der Schraube verbunden ist . Dies ergibt eine stabile und ästhetische Verbindung .

Besonders günstig ist es ferner , wenn der Grundkörper auf j eder Seite eine mittige Gewindebohrung für das Einschrauben einer Schraube hat . Damit können symmetrische Verbindungen auf - gebaut werden, insbesondere wenn der Grundkörper ein regelmäßi ger Polyeder bzw . Würfel ist .

Das Verbindungssystem der Erf indung kann mit j eder Art von Kopf schrauben verwendet werden, beispielsweise mit standardi sierten Außen- oder Innensechskantschrauben, optional unter Verwendung von entsprechenden Beilagscheiben . In einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Verbindungssystem j edoch auch speziell ausgebildete Schrauben, die einen tellerförmigen Kopf mit einem Kantfortsatz für den Angrif f eines Schraubenschlüssels haben, was gesonderte Beilagscheiben erübrigt .

In einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erf indung können der Verbindungsabschnitt und/oder der Steckteil zumindest eine quer zur Einführrichtung zugängliche Öf fnung zum Einstecken eines Wand- , Glas - oder Fachbodenhalters aufweisen . Dadurch erübrigt sich die Verwendung zusätzlicher Montagemittel für diese Möbelteile ; das Verbindungssystem kann zum Aufbau des gesamten Möbels verwendet werden . Die Erfindung wird nachstehend anhand von in den beigeschlossenen Zeichnungen dargestellten Ausbildungsbeispielen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigt:

Fig. 1 die Verwendung von Verbindungssystemen nach dem Stand der Technik während des Aufbaus eines (nur ausschnittsweise dargestellten) Möbels in einer Perspektivansicht;

Fig. 2 das Verbindungssystem der Erfindung im unverbundenen Zustand in einer Perspektivansicht; und

Fig. 3 die Verwendung des Verbindungssystems von Fig. 2 während des Aufbaus eines Möbels.

Fig. 1, welche den Stand der Technik beschreibt, wurde bereits eingangs erläutert.

In den Fig. 2 und 3 ist ein erfindungsgemäßes Verbindungssystem 10 dargestellt. Das Verbindungssystem 10 dient zur Verbindung von Tragrohren 2, wie sie gemäß Fig. 1 als Basis für den Aufbau eines Möbels 1 verwendet werden können. Das Verbindungssystem 10 kann sowohl zur geradlinigen als auch Eckverbindung von zwei Tragrohren 2 eingesetzt werden, oder zur sternförmigen Verbindung von mehr als zwei Tragrohren 2, wie in Fig. 1 gezeigt .

Das Verbindungssystem 10 umfasst einen Grundkörper 11 und zumindest zwei Beschläge 12, die jeweils einerseits mit dem Grundkörper 11 und andererseits mit einem der Tragrohre 2 verbunden werden. Jeder Beschlag 12 wird mit dem Grundkörper 11 über eine Schraube 13 verschraubt, wie nachstehend noch ausführlicher erläutert. Die Schrauben 13 können Bestandteil des Verbindungssystems 10 sein oder nicht, d.h. entweder spezielle Schrauben 13 wie dargestellt oder am Montageort vorhandene Standard-Schrauben sein.

Der Grundkörper 11 hat mehrere (hier: sechs) verschiedene Seiten 14, von denen jede zur Anlage und Verbindung eines Beschlags 12 verwendet werden kann. Der Grundkörper 11 kann jede beliebige Form haben, z.B. eine Kugel mit „unendlich" vielen verschiedenen kleinen Seiten 14, eine Kugel mit mehreren Abflachungen zur Ausbildung definierter größerer Seiten 14, ein Pa- rallelepiped, ein unregelmäßiger oder regelmäßiger Polyeder , od . dgl . Im gezeigten Bespiel ist der Grundkörper 11 ein Würfel mit sechs Seiten 14 .

Jede der Seiten 14 des Grundkörpers 11 ist mit zumindest einer Gewindebohrung 15 zum Einschrauben einer Schraube 13 versehen, insbesondere mit einer mittigen Gewindebohrung 15 . Jede Schraube 13 hat einen Gewindeabschnitt 16 und einen Kopf 17 mit gegenüber dem Gewindeabschnitt 16 vergrößertem Durchmesser . Der Kopf 17 kann beispielsweise an seinem Umfang als Sechskant in der Art einer Mutter für den umfangseitigen Angrif f eines Schraubenschlüssels (nicht dargestellt ) ausgestattet sein, oder mit einer stirnseitigen Innensechskantöf fnung für den Eingrif f eines Innensechskantschlüssels (nicht dargestellt ) . Im gezeigten Beispiel hat die Schraube 13 einen tellerförmigen Kopf 17 mit einem daran stirnseitig mittig wegragenden Kantfortsatz 18 ( Fig . 3 ) für den Angrif f eines Schraubenschlüssels . Der tellerförmige Kopf 17 erübrigt die Verwendung einer gesonderten Bei - lagscheibe .

Jeder Beschlag 12 hat eine in das stirnseitig of fene Ende 19 eines Tragrohrs 2 in einer Einführrichtung 20 einschiebbaren Einführabschnitt 21 und einen von diesem entgegen der Einführrichtung 20 wegragenden Verbindungsabschnitt 22 zur Verschraubung mit dem Grundkörper 11 . Der Einführabschnitt 21 ist im Wesentlichen komplementär zur Innenform des of fenen Endes 19 des Tragrohrs 2 . Im gezeigten Beispiel ist das Tragrohr 2 ein Vierkantrohr mit quadratischem Querschnitt mit abgerundeten Ecken und der Verbindungsabschnitt 21 hat dementsprechend - in einem Querschnitt normal zur Einführrichtung 20 gesehen - einen quadratischen Außenumfang mit abgerundeten Ecken . Es versteht sich, dass das Tragrohr 2 j eden beliebigen Querschnitt haben könnte , z . B . rechteckig , polygonal , rund usw . , und dass der Verbindungsabschnitt 21 einen entsprechend angepassten Außenumfang hat .

Der Verbindungsabschnitt 21 kann beispielsweise mit dem

Ende 19 des Tragrohrs 2 verklebt werden oder mithilfe von Schrauben (nicht dargestellt ) , die Öf fnungen 23 des Tragrohrs 2 durchsetzen und in den Verbindungsabschnitt 21 eingreifen, verschraubt werden . Auch wäre es möglich, dass der Verbindungsabschnitt 21 mit Rastvorsprüngen, Schnapphaken od . dgl . ausgestat tet ist , die in entsprechende Hinterschneidungen, Ausnehmungen usw . an der Innenseite des Tragrohrs 2 eingreifen, oder umgekehrt .

Der Verbindungsabschnitt 22 bildet auf seinem dem Einführabschnitt 21 ab- und dem Grundkörper 11 zugewandten Ende eine Gabel 24 mit zwei Zinken 25 , 26 aus . In den Schlitz 27 zwischen den Zinken 25 und 26 kann die in den Grundkörper 11 eingeschraubte Schraube 13 so eingelegt werden, dass ihr Gewindeabschnitt 16 im Schlitz 27 zu liegen kommt und ihr Kopf 17 die Gabel 24 hintergreift , d . h . an den dem Grundkörper 11 abgewandten Rückseiten der Zinken 25 , 26 zu liegen kommt . Umgekehrt betrachtet kann somit die Gabel 24 quer zur Einführrichtung 20 auf die Schraube 13 aufgesteckt werden, sodass der Kopf 17 der Schraube 13 die Gabel 24 hintergreift .

Der Verbindungsabschnitt 22 hat dazu einen entsprechenden Aufnahmeraum 28 für den Kopf 17 der Schraube 13 . Der Aufnahmeraum 28 ist quer zur Einführrichtung 20 ( in Fig . 2 : von oben) sowohl für das Einlegen der Schraube 13 in die Gabel 24 als auch für den Zugang zum Kopf 17 zum Festziehen der Schraube 13 zugänglich .

Optional kann der Verbindungsabschnitt 22 - quer zur Einführrichtung 20 gesehen - U- förmig ausgebildet sein, wobei der dem Einführabschnitt 21 ab- und dem Grundkörper 11 zugewandte Schenkel des U durch die Gabel 24 und der andere Schenkel des U durch den mit dem Einführabschnitt 21 verbundenen Rest des Verbindungsabschnitts 22 gebildet wird, oder überhaupt durch den Einführabschnitt 21 selbst . Dadurch ist der Aufnahmeraum 28 , welcher das Innere des U darstellt , von drei Seiten her zugänglich, sodass ein am Kopf 17 angreifender Schrauben- oder Innensechskantschlüssel über einen großen Drehwinkel von z . B . 135 ° , 180 ° oder mehr verdreht werden kann, um die Schraube 13 rasch f es zuziehen .

Optional kann der Beschlag 12 einen gesonderten Steckteil 29 umfassen, der quer zur Einführrichtung 20 in den Aufnahmeraum 28 (das Innere des U) des Verbindungsabschnitts 22 einst eckbar ist und eine Aussparung 30 für den Kopf 17 der Schraube 13 hat . Nach dem Festziehen der Schraube 13 wird dieser Steckteil 29 in den Verbindungsabschnitt 22 eingesteckt und füllt den Aufnahmeraum 28 aus , wodurch der Beschlag 12 ausgesteift wird . Der Steckteil 29 ist insbesondere komplementär zur U- Form des Verbindungsabschnitts 22 ausgebildet und ist in der eingesteckten Stellung ( Fig . 3 ) außenseitig f lächenbündig mit dem Rest des Verbindungsabschnitts 22 .

Der Steckteil 29 kann in der eingesteckten Stellung eingeklebt oder mittels Schrauben (nicht dargestellt ) , die entsprechende Öf fnungen 31 im Verbindungsabschnitt 22 durchsetzen und z . B . in Laschen 32 des Steckteils 29 eingreifen, mit dem Verbindungsabschnitt 22 verschraubt werden . Auch könnte der Steckteil 29 mit Rast - oder Schnapphaken ausgestattet sein und in entsprechende innenseitige Ausnehmungen des Verbindungsabschnitts 22 einschnappen, oder umgekehrt .

Der Grundkörper 11 und j eder der Beschläge 12 können mit zueinander komplementären Noppen 33 und Ausnehmungen 34 versehen sein, die beim Anlegen des j eweiligen Beschlags 12 an die j eweilige Seite 14 des Grundkörpers 11 ineinandergreifen und so diesen Beschlag 12 gegen ein Verdrehen gegenüber dem Grundkörper 11 um die Achse der Schraube 13 sichern . Beispielsweise weist die Gabel 24 des Verbindungsabschnitts 22 auf ihrer dem Grundkörper 11 zugewandten Seite 35 , d . h . die Stirnseite des Verbindungsabschnitts 22 , eine oder mehrere (hier : vier) über ihren Umfang verteilte Noppen 23 und die damit zur Anlage kommende Seite 14 des Grundkörpers 11 eine oder mehrere (hier : vier) über ihren den Umfang verteilte Ausnehmungen 34 auf , oder umgekehrt . Fig . 3 zeigt das Verbindungssystem 1 im teilweise verbundenen Zustand, und zwar bei Verbindung mit bereits einem ersten Beschlag 12 für ein erstes Tragrohr 2 und vor dem Auf stecken der Gabel 24 eines zweiten Beschlags 12 eines zweites Tragrohrs 2 auf einer anderen Seite 14 des Grundkörpers 11 , in welche bereits eine Schraube 13 teilweise eingeschraubt worden ist . Nach dem Auf stecken des zweiten Beschlags 12 wird die Schraube 13 festgezogen, und dann wird der Steckteil 29 des zweiten Beschlags 12 aufgesteckt .

Der Verbindungsabschnitt 22 und/oder der Steckteil 29 sind optional mit einer oder mehreren quer zur Einführrichtung 20 zugänglichen Öf fnungen 36 für das Einstecken eines Halters 37 ausgestattet . An dem Halter 37 können Wände 4 , Fachböden 5 , Glasscheiben usw . des Möbels 1 befestigt werden, beispielsweise mittels Schrauben 38 und Muttern 39 . Eine Beilagscheibe oder ein elastischer Abstandhaltering 40 kann dabei zwischen Halter 37 und Beschlag 12 zwischengelegt werden .

Das Verbindungssystem 1 kann aus j edem beliebigen Material gefertigt sein, beispielsweise Metall , wie Stahl oder Alumini um, oder Kunststof f . Optional sind der Grundteil 11 und der Beschlag 12 aus Kunststof f gefertigt , z . B . als Spritzgussteile , und die Schraube 13 aus Metall oder Kunststof f . Der Einführabschnitt 21 und der Verbindungsabschnitt 22 können einstückig ausgebildet sein .

Die Erf indung ist nicht auf die dargestellten Ausführungs formen beschränkt , sondern umfasst alle Varianten, Modif ikationen und deren Kombinationen, die in den Rahmen der angeschlos senen Ansprüche fallen .