Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONNECTOR FOR ASSEMBLING CARCASS FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/048589
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connector (2) for assembling carcass furniture such as display cabinets, counters, rostrums, shelves and cupboards, for which plate material, especially glass panels, is essentially used. Said pieces of furniture are used in shops, fairs and exhibits, in reception areas or for private purposes. The connector (2) comprises a flange screw (23) that can be screwed into connecting elements, said screw having an axial inner threaded bore for further assemblies and for mounting extensions (16) and superstructures (17). The connecting elements are configured as straight joining elements, angular-joining elements or angular pieces.

Inventors:
WALTER HERBERT (DE)
UECKER MANFRED (DE)
Application Number:
PCT/CH2002/000666
Publication Date:
June 12, 2003
Filing Date:
December 04, 2002
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
VISPLAY INT AG (CH)
WALTER HERBERT (DE)
UECKER MANFRED (DE)
International Classes:
F16B12/42; (IPC1-7): F16B12/42
Foreign References:
DE3727486A11988-02-25
GB129212A1919-07-10
EP0477713A11992-04-01
GB986722A1965-03-24
Attorney, Agent or Firm:
Ullrich, Gerhard c/o Axon Patent GmbH Austrasse 67 P.O. Box 607 Aesch . (CH)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Verbindung für den Aufbau von Korpusmöbeln, wie z. B. Vitrinen, Theken, Podeste, Regale und Schränke, für die im wesentlichen Plattenmaterial, insbesondere Glasplatten, eingesetzt werden und damit aufgebaute Konstruk tion, mit einem Verbinder (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinder (20) eine Flanschschraube (23) beinhaltet, die in Verbindungselemente (20,21, 22) einschraubbar ist und ihrerseits eine axiale Innengewindebohrung (236) zum Anbau aufweist.
2. Verbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (20,21, 22) als gerade Anschlusselemente (21), Winkel Anschlusselemente (22) oder Winkelstücke (20) ausgebildet sind.
3. Verbindung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Flanschraube (23) einen Fortsatz (230) und einen im Durchmesser vergrösserten Frontteller (231) aufweist ; b) von einer Axialbohrung (234) durchzogen ist, in der ein Innenvielkant (235) zum freien Ende des Fortsatzes (230) hin und ein Innengewinde (236) zum Frontteller (231) hin liegt ; c) der Fortsatz (230) aussen mit einem Aussengewinde (237) versehen, das zu den Innengewinden (202,212) der Winkelstücke (20) und Anschlusselemente (21) komplementär ist ; und d) eine vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Dämpfungsscheibe (24) sowie eine Unterlegscheibe (25) zum Aufschieben auf den Fortsatz (230) bestimmt sind.
4. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass a) am Winkelstück (20), an dessen Stirnseiten (200), jeweils ein im Durchmes ser reduzierter Bund (201) vorhanden sein kann ; b) sich axial von den Stirnseiten (200) in das Winkelstück (20) hinein sackloch förmige Innengewindebohrungen (202) erstrecken ; c) im Bereich des Knotenpunkts das Winkelstück (20) eine mittige Gewinde bohrung (203) hat ; und d) sofern kein Bund (201) vorhanden ist, eine einfache Sacklochbohrung (204) vorgesehen ist, auf die von aussen eine Transversalbohrung (205) zuläuft.
5. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass a) das Anschlusselement (21) auf seiner Stirnseite (210) eine rundliche Auskehlung (216) hat und auf der anderen Stirnseite (210) einen Bund (211) aufweisen kann oder glatt ist ; b) axial sich durch das gerade Anschlusselement (21) eine Innengewinde bohrung (212) erstrecktsofern ein Bund (211) vorhanden istmit einem inneren Schraubensitz (217), ansonsten eine einfache Axialbohrung (214) mit dem Schraubensitz (217) ; und c) eine Transversalbohrung (215) vorhanden ist.
Description:
Verbinder für den Aufbau von Korpusmöbeln Anwendungsgebiet der Erfindung Die Erfindung bezieht sich auf einen Verbinder für den Aufbau von Korpusmö- beln, wie z. B. Vitrinen, Theken, Podeste, Regale und Schränke, für die im we- sentlichen Plattenmaterial, insbesondere Glasplatten, eingesetzt werden. Solche Möbel finden beispielsweise als Shopausstattung, für Messen und Ausstellun- gen, in Empfangsbereichen oder in der Privatsphäre Verwendung.

Stand der Technik Die bekannten Systeme dieser Art, insbesondere Verbindungstechniken zum Aufbau von Glasmöbetn, sind in ihrer Variabilität durch die beschränkte Erweite- rungsmöglichkeit und den Möglichkeiten An-und Aufbauten vorzusehen sehr eingeengt. Dies liegt entscheidend am konstruktiven Aufbau der bisher bekann- ten Verbindungen.

Aufgabe der Erfindung Hiernach liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Verbinder für das betreffende Anwendungsgebiet zu schaffen, welche die bisherigen Limitierungen nicht mehr begründet. Für die Montage sollen keine besonderen Werkzeuge oder Fertigkeiten erforderlich sein. Es versteht sich, dass alle Erfordernisse hin- sichtlich Stabilität, Variabilität, Servicefreundlichkeit und Zweckmässigkeit opti- mal erfüllt werden müssen. Den äusseren Gesamteindruck störende Stifte, Schrauben, Keile u. ä. sind zu vermeiden. Schliessfich müssen sich die Teile für den Verbinder zu effizienten Kosten in Serie rationell herstellen lassen.

Übersicht über die Erfindung Das Wesen der Erfindung ist in Anspruch 1 definiert, während sich vorteilhafte Ausführungsformen aus den abhängigen Ansprüchen ergeben.

Kurzbeschreibunq der beigefügten Zeichnungen Es zeigen :

Figur 1A-einen niedrigen Korpus mit der erfindungsgemässen Verbindung er- richtet, in Perspektivdarstellung ; Figur 1 B-einen Korpus mit Auf-und Anbauten ; Figur 1C-den Korpus gemäss Figur 1A mit angedeuteter seitlicher Erweite- rung ; Figur 1D-einen schrankförmigen Korpus ; Figur 1E-den Korpus gemäss Figur 1D mit über den Korpus sich erstrecken- der Rückwand ; Figur 1 F-einen lang gestreckten, mehrteiligen Korpus in der Form einer Theke ; Figur 2A-das Detail X1 aus Figur 1 B ; Figur 2B-das Detail X2 aus Figur 1A ; Figur 2C-das Detail X3 aus Figur 1 C ; Figur 2D-das Detail X4 aus Figur 1 D ; Figur 2E-das Detail X5 aus Figur 1 F ; Figur 2F-das Detail X6 aus Figur 1 D ; Figur 2G-das Detail X7 aus Figur 1 E ; Figur 3A-ein Winkelstück mit beidseitigem Bund ; Figur 3B-das Winkelstück gemäss Figur 3A, in vergrössertem Schnitt ; Figur 3C-ein Winkelstück gemäss Figur 3A mit einseitigem Bund ; Figur 3D-das Winkelstück gemäss Figur 3C, in vergrössertem Schnitt ; Figur 4A-ein gerades Anschlusselement, in der Ansicht auf den Bund an der Frontseite ; Figur 4B-das Anschlusselement gemäss Figur 4A, in der Ansicht auf die Rückseite ; Figur 4C-einen Vertikaischnitt auf der Linie A-A in Figur 4B ; Figur 5A-ein Winkel-Anschlusselement mit Bund ; Figur 5B-einen Schnitt auf der Linie B-B in Figur 5A ; Figur 6A-ein gerades Anschlusselement, ohne Bund in der Ansicht auf die Frontseite ;

Figur 6B-das Anschlusselement gemäss Figur 6A, in der Ansicht auf die Rückseite ; Figur 6C-einen Vertikalschnitt auf der Linie C-C in Figur 6B ; Figur 7-ein Winkel-Anschlusselement ohne Bund ; Figur 8A-eine Flanschschraube ; Figur 8B-einen Vertikalschnitt auf der Linie D-D in Figur 8A ; Figur 9-eine Dämpfungsscheibe ; Figur 10-eine Unterlegscheibe ; Figur 11A-einen Gewindeeinsatz ; Figur 11 B-den Gewindeeinsatz gemäss Figur 11A in anderer Perspektive ; Figur 11 C-einen Vertikalschnitt auf der Linie E-E in Figur 11 B ; Figur 12A-ein Endstück für eine Querstange, mit Blick auf das Zapfenende ; Figur 12B-das Endstück gemäss Figur 12A, mit Blick auf das Kopfende ; Figur 12C-einen Schnitt auf der Linie F-F aus Figur 12B ; Figur 13A-ein Winkelstück gemäss Figur 3A mit einem Winkel-Anschlussele- ment gemäss Figur 5A verbunden ; Figur 13B-die Anordnung gemäss Figur 13A, getrennt ; Figur 14A-ein Winkelstück gemäss Figur 3C mit einem Winkel-Anschlussele- ment gemäss Figur 5A verbunden ; Figur 14B-die Anordnung gemäss Figur 14A, zerlegt ; Figur 15A-ein Vertikalrohr an beiden Enden mit Gewindeeinsätzen gemäss Figur 11A und Flanschschrauben gemäss Figur 8A versehen, so- wie seitlich angefügten geraden Anschlusselementen gemäss Figur 4A mit Bund ; Figur 15B-die Anordnung gemäss Figur 15A, zerlegt ; Figur 15C-die Anordnung gemäss Figur 15A, jedoch mit Anschlusselementen gemäss Figur 6A ohne Bund ;

Figur 15D-das Detail X8 aus Figur 15A, im vergrösserten Vertikalschnitt ; Figur 16A-das Detail X9 aus Figur 1C in den prinzipiellen Schritten der seitli- chen Erweiterung, in der Startsituation ; Figur 16B-die Anordnung gemäss Figur 16A, mit eingesetzter Basisschraube und angenähertem Winkelaufbau ; und Figur 16C-die Anordnung gemäss Figur 16B, montiert.

Ausführungsbeispiele Anhand der beiliegenden Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Be- schreibung eines Ausführungsbeispiels zum erfindungsgemässen Verbinder in verschiedenen Varianten und mit zusätzlichen Konstruktionselementen.

Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung. Sind in einer Figur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf deren Erwähnung in vorangehenden Figurenbeschreibungen Bezug genommen. Im Interesse der Übersichtlichkeit wird auf die wiederholte Bezeichnung von Bau- teilen in nachfolgenden Figuren zumeist verzichtet, sofern zeichnerisch eindeutig erkennbar ist, dass es sich um"wiederkehrende"Bauteile handelt.

Figuren 1A bis 1 F Die gezeigten Korpusmöbel 1 könnten z. B. zur Warenpräsentation konzipiert sein und weisen sehr unterschiedliche Gestalt auf. In der Regel sind eine Bo- denplatte 10, eine Deckplatte 11, Seitenwände 12 und Rückwände 13 vorgese- hen. Die Möbel 1 können als Einbauten innerlich Tablare oder Einschübe 14, Vertikalrohre 18 oder Querstangen 15 enthalten. Seitlich können Anbauten 16 und in die Höhe sich erstreckend Aufbauten 17 vorhanden sein. Die Aufbauten 17 werden optisch vorteilhaft von vertikal sich erstreckenden Stützstangen 170 getragen. Die Rückwände 13 können verschieden mit horizontalen, vertikalen oder punktuellen Tragvorrichtungen bestückt sein. Die Platten und Wände 10-13 sind vorzugsweise aus Glas, was eine besondere optische Transparenz ergibt.

Für die Verbindung zwischen den Platten und Wänden 10-13 sowie zu den eventuellen Vertikalrohren 18 und zur hinteren Tragstruktur-z. B. die Gebäude- wand 3-auch zu den An-und Aufbauten 16,17 sind verschieden konfigurierte Verbinder 2 vorgesehen. Die Verbinder 2 ragen durch kreisrunde Aussparungen 100 in den Platten und Wänden 10-13 hindurch. Unterhalb der Bodenplatte 10 sind Füsse 19 angeordnet, die auf dem Boden aufsetzen.

Figuren 2A und 3A bis 3D Für eine Verbindung über Eck, ohne ein vorhandenes Vertikalrohr 18, an das angeschlossen werden könnte, ist ein Winkelstück 20 vorgesehen, an dessen Stirnseiten 200 jeweils ein im Durchmesser reduzierter Bund 201 vorhanden sein kann. Axial von den Stirnseiten 200 erstrecken sich in das Winkelstück 20 hinein sacklochförmige Innengewindebohrungen 202. Im Bereich des Knoten- punkts hat das Winkelstück 20 eine mittige Gewindebohrung 203. Mit jeweils einer Stirnseite 200 schliesst das Winkelstück 20 an eine Platte 10,11 bzw.

Wand 12 an. Ist kein Bund 201 vorhanden, genügt eine einfache Sackloch- bohrung 204, auf die von aussen eine Transversalbohrung 205 zuläuft. Im hie- sigen Beispiel setzt ein Schenkel des Winkelstücks 20 vertikal mit einer zwischen gefügten Unterlegscheibe 25 auf die Bodenplatte 10, im Bereich einer darin vorhandenen Aussparung 100 auf. Der horizontale Schenkel des Winkel- stücks 20 setzt an die senkrecht stehende Seitenwand 12 an, wobei wiederum eine Unterlegscheibe 25 eingefügt ist. Unterhalb der Bodenplatte 10 setzt sich der vertikale Schenkel des Winkelstücks 20 mit einem angesetzten Fuss 19, der auf dem Boden ruht, auf.

Figuren 2B bis 2D, 2F, 4A bis 4C und 6A bis 6C Für eine Verbindung über Eck, mit vorhandenem Vertikalrohr 18, an das ange- schlossen werden kann, sind gerade Anschlusselemente 21 vorgesehen, die sich mit einem noch zu beschreibenden Gewindeeinsatz 26 (s. Fig. 11A), der im Vertikalrohr 18 fixiert ist, verschrauben lassen. Gemäss Fig. 2B erstreckt sich das Vertikalrohr 18 zwischen einer Bodenplatte 10 und einer Deckplatte und setzt mit einer eingefügten Unterlegscheibe 25 auf die Aussparung 100 in der Bodenplatte 10 auf. Unterhalb der Bodenplatte 10 sitzt wiederum ein Fuss 19,

der in eine hier nicht sichtbare Flanschschraube 23 eingreift. Letztgenannte ist mit dem unteren Ende des Vertikalrohrs 18 verschraubt. Das horizontal einge- fügte Anschlusselement 21 verläuft von der Vertikalrohr 18 zur Seitenwand 12.

Die Anschlusselemente 21 haben auf der dem Vertikalrohr 18 zugewandten Stirnseite 210 eine rundliche Auskehlung 216 und können auf der anderen Stirnseite 210 einen Bund 211 aufweisen (s. Fig. 4A) oder glatt sein (s. Fig. 6A).

Axial durch die geraden Anschlusselemente 21 erstreckt sich eine Innengewin- debohrung 212-sofern ein Bund 211 vorhanden ist-mit einem inneren Schraubensitz 217, ansonsten eine einfache Axialbohrung 214 mit dem Schrau- bensitz 217. Vorhanden ist ferner eine Transversalbohrung 215. In Fig. C ist die Anordnung von zwei zueinander beabstandeten Vertikalrohren 18 gezeigt, die auf Bodenplatten 10 aufsetzen und zwischen sich eine Seitenwand 12 haben, wobei jeweils ein Anschlusselement 21 vom zugehörigen Vertikalrohr 18 die Seitenwand 12 stützt.

An das Vertikalrohr 18 können auf gleicher Höhe zwei und weitere Anschluss- elemente 21 angeschraubt werden (s. Fig. 2D). Zwischen Vertikalrohren 18 kann man ein Tablar oder einen ausziehbaren Einschub 14 anbringen (s. Fig. 2E).

Neben der inneren Stabilität sind die Vertikalrohre 18 zum Einsetzen von Querstangen 15 dienlich. An den Enden weisen die Querstangen 15 Endstücke 150 auf, die an den Vertikalrohren 18 befestigt sind (Fig. 2F). Mit einem ein- fachen geraden Anschlusselement 21 erfolgt auch die Fixierung einer Rückwand 13 an der Gebäudewand 3 (Fig. 2G). Hierzu ist auf die Aussparung 100 in der Rückwand 13 von der Frontseite eine Flanschschraube 23 gesetzt, während rückseitig damit das Anschlusselement 21 verbunden ist, das seinerseits mit einem angefügten Wandhalter 218 an der Gebäudewand 3 fixiert ist.

Figuren 5A, 5B und 7 Winkel-Anschlusselemente 22 mit einer Auskehlung 226 auf einer Stirnseite 220 und mit einem Bund 221 oder ohne diesen auf der anderen Stirnseite 220, sind für den senkrechten Anschluss an ein Winkelstück 20 vorgesehen. Durch das Winkel-Anschlusselement 22 erstreckt sich eine Axialbohrung 224 mit einem

inneren Schraubensitz 227. Auf die Axialbohrung 224 läuft eine Transversal- bohrung 225 zu. Die Auskehlung 226 ist so geformt, dass beide vom Knoten- punkt abgehenden Äste des Winkelstücks 20 formschlüssig aufgenommen werden.

Figuren 8A bis 10 Zum Verbinder 2 gehört ferner eine Flanschschraube 23 mit einem Fortsatz 230 und den im Durchmesser vergrösserten Frontteller 231. Die Flanschschraube 23 durchzieht eine Axialbohrung 234 mit einem Innenvielkant 235 zum freien Ende des Fortsatzes 230 hin und einem Innengewinde 236 zum Frontteller 231 hin.

Aussen ist der Fortsatz 230 mit einem Aussengewinde 237 versehen, das zu den Innengewinden 202,212 der Winkelstücke 20 und Anschlusselemente 21 komplementär ist. Eine Dämpfungsscheibe 24, vorzugsweise aus Kunststoff, so- wie eine Unterlegscheibe 25 sind zum Aufschieben auf den Fortsatz 230 be- stimmt.

Figuren 11 A bis 11 C Der im wesentlichen zylindrische Gewindeeinsatz 26 hat an seiner Kopfpartie 260 radiale Gewindebohrungen 261 sowie an der Fusspartie 262 eine axial angeordnete Sacklochgewindebohrung 263.

Figuren 12A bis 12C Das Endstück 150 für eine Querstange 15 hat eine in die Querstange 15 ein- zusteckende Klemmpartie 151 sowie einen Kopf 152 mit einer Auskehlung 153.

Aus einer Axialbohrung 154 tritt ein Haltestift (nicht gezeigt) aus.

Figuren 13A bis 14B Mittels einer Basisschraube 27 lässt sich das Winkel-Anschlusselement 22 auf das Winkelstück 20 aufschrauben, das beidseits einen Bund 201 haben könnte (s. Fig. 3A, 13A) oder nur auf einer Seite einen Bund 201 hat, während die andere Stirnseite 200 bundlos ist (s. Fig. 3C, 14A). Für das Weiterbauen auf der auf der bundlosen Stirnseite 200 sind eine Hülse 28 sowie eine weitere Basis- schraube 27 vorgesehen, wobei der Schraubenkopf mit der aufgeschobenen

Hülse 28 in der Sacklochbohrung 204 hinter einer transversal eingeschraubten Madenschraube 29 gehalten wird. Der Schaft der Schraube 27 greift in das Innengewinde 236 einer Flanschschraube 23 ein, während sich die Hülse 28 auf der Mündung der Innengewindebohrung 236 am Teller 231 der Flanschschraube 23 abstützt. Ist kein Bund 201,211, 221 am Winkelstück 20, Anschlusselement 21 oder Winkel-Anschlusselement 22 vorhanden, so wird eine Basischraube 27 mit einer aufgesteckten Hülse 28 in die Flanschschraube 23 eingeschraubt und mit dem Schraubenkopf 270 voran in das Teil 20-22 eingesteckt und mittels einer transversal eingeführten Madenschraube 29, die in die Hülse 28 eingreift, fixiert.

Figuren 15A bis 15D Mittels einer Basisschraube 27 wird das gerade Anschlusselement 21 auch an das Vertikalrohr 18 angeschraubt.

Figuren 16A bis 16C Diese Figurengruppe zeigt die seitliche Erweiterung an ein Winkelstück 20 mit dem vertikal aufgeschraubten Winkel-Anschlusselement 22 und zwischen Unter- legscheibe 25 und Flanschschraube 23 gehaltenen senkrecht stehenden Seiten- wand 12 (s. Fig. 16A). Eine Kombination unter Einsatz der Hülse 28 zeigt das Figurenpaar 16B und 16C.




 
Previous Patent: DRIVE

Next Patent: FASTENING ELEMENT