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Title:
CONNECTOR IMPERMEABLE TO LIQUIDS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/071278
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connector (1) impermeable to liquids, having two matching connector parts (3) and (5), which is sealed in a connected position by at least one peripheral circumferential sealing ring (6) provided between the connector pats (3) and (5). The plug-in position is secured by means of a rotatable, axially fixed threaded bushing (8), which is fixed in the axial direction, but pivot-supported on one of the connector parts, and the internal thread (9) of which is mated to the holding thread (10) on the other connector part. A further thread or projection or threaded part (12) mating with the interior thread (9) is provided in the loosening direction at a distance from the holding thread (10) interacting with the threaded bushing (8), wherein the distance A from the end of the holding thread (10) to that of the further thread (12) is greater than the plug-in depth of the connecting pins (2) into the bushings (4). The sealing ring (6) for both connector parts is disposed at a location at which the same is still in the sealing position after pulling back the threaded bushing (8) that is detached from the holding thread (10). Any sparks occurring upon loosening of the contacts are therefore shielded from the environment.

Inventors:
BARTHOLOMAE MARIO (DE)
ZUEGEL FRITZ (DE)
GOETZ VOLKER (DE)
HOCH ACHIM (DE)
REICH GUENTER (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/010232
Publication Date:
June 11, 2009
Filing Date:
December 03, 2008
Export Citation:
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Assignee:
HUMMEL AG (DE)
BARTHOLOMAE MARIO (DE)
ZUEGEL FRITZ (DE)
GOETZ VOLKER (DE)
HOCH ACHIM (DE)
REICH GUENTER (DE)
International Classes:
H01R13/622
Foreign References:
EP0883214A11998-12-09
DE202007002041U12007-06-21
US4478474A1984-10-23
US2889158A1959-06-02
Attorney, Agent or Firm:
MAUCHER, Wolfgang et al. (Freiburg i. Br., DE)
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Claims:

Ansprüche

1. Flüssigkeitsdichter Steckverbinder (1) mit einem Steckerstifte (2) aufweisenden ersten Steckerteil (3) und mit ei- nem zu den Steckerstiften (2) passende Buchsen (4) aufweisenden zweiten Steckerteil (5) , wobei der Steckverbinder (1) in zusammengesteckter Position durch wenigstens einen zwischen den Steckerteilen (3, 5) umlaufenden Dichtring (6) gegen Zutritt von Flüssigkeit zu den Stecker- stiften (2) und Buchsen (4) abgedichtet und die Steckposition durch eine drehbare, axial festliegende Schraubhülse (8) gesichert ist, die an einem der Steckerteile in axialer Richtung festliegend, aber drehbar gelagert ist und deren Innengewinde (9) mit einem Haltegewinde (10) an dem anderen Steckerteil zusammenpasst , dadurch gekennzeichnet, dass mit Abstand zu dem mit der Schraubhülse (8) zusammenwirkenden Haltegewinde (10) in Löserichtung wenigstens ein zusätzlicher, zu dem Innengewinde (9) der Schraubhülse (8) passender Gewindegang oder Vorsprung oder Gewindeteil (12) vorgesehen ist, dass der Abstand (A) vom Ende des Haltegewindes (10) zu dem des zusätzlichen Vorsprungs oder Gewindegangs oder Gewindeteils (12) größer als die Stecktiefe der Steckerstifte (2) in die Buchsen (4) ist und dass der wenigstens eine Dichtring (6) für die beiden Steckerteile an einer Stelle angeordnet ist, an welcher er nach dem Zurückziehen der von dem Haltegewinde

(10) gelösten Schraubhülse (8) bis zu dem zusätzlichen

Vorsprung oder Gewindegang oder Gewindeteil (12) noch in

Dichtungsstellung ist.

2. Steckverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Innengewinde (9) der Schraubhülse (8) weniger Gewindegänge als das Haltegewinde (10) an dem Steckerteil

( 3 ) hat .

3. Steckverbinder nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet, dass der zusätzliche Vorsprung mehr als einen Gewindegang oder zwei Gewindegänge umfasst.

4. Steckverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Zwischenraum zwischen dem Haltegewinde (10) und dem zusätzlichen Vorsprung oder Gewinde- gang oder Gewindeteil (12) zum Beispiel durch Material abtragende oder spanende Bearbeitung an einem ursprünglich durchgängigen Gewinde gebildet ist.

5. Steckerbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der lichte Abstand zwischen dem Haltegewinde (10) und dem zusätzlichen Vorsprung oder Gewindeteil (12) gleich oder größer als die Stecktiefe der Steckerstifte (2) in die Buchsen (4) ist.

Description:

Flüssigkeitsdichter Steckverbinder

Die Erfindung betrifft einen flüssigkeitsdichten Steckverbinder mit einem Steckerstifte aufweisenden ersten Steckerteil und mit einem zu den Steckerstiften des ersten Steckerteils passende Buchsen aufweisenden zweiten Steckerteil, wobei der Steckverbinder in zusammengesteckter ^ Position durch wenigstens einen zwischen den Steckerteilen umlaufenden Dichtring gegen Zutritt von Flüssigkeit zu den Steckerstiften und Buchsen abgedichtet und die Steckposition durch eine drehbare, axial festliegende Schraubhülse gesichert ist, die an einem der Steckerteile in axialer Richtung festliegend, aber drehbar gelagert ist und deren Innengewinde mit einem Haltegewinde an dem anderen Steckerteil zusammenpasst .

Ein derartiger Steckverbinder ist aus EP 0 883 214 B1 bekannt.

Bei derartigen Steckverbindern kann das Lösen der beiden Steckerteile voneinander in einer explosionsgefährdeten Umgebung zu Schwierigkeiten führen, weil beim Lösen der Steckver- bindung Funken entstehen können, die in einer derartigen Umgebung aber nicht wirksam werden .dürfen.

Es besteht deshalb die Aufgabe, einen Steckverbinder der eingangs genannten Art zu schaffen, bei welchem beim Lösen der Steckverbindung auftretende Funken nicht zu einer Explosion führen können.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist der eingangs definierte Steckverbinder dadurch gekennzeichnet, dass mit Abstand zu dem mit

der Schraubhülse zusammenwirkenden Haltegewinde in Löserichtung wenigstens ein zusätzlicher, zu den Innengewinde der Schraubhülse passender Gewindegang oder Vorsprung oder Gewindeteil vorgesehen ist, dass der Abstand vom Ende des Haltegewindes zu dem des zusätzlichen Vorsprungs oder Gewindegangs oder Gewindeteils größer als die Stecktiefe der Steckerstifte in die Buchsen ist und dass der wenigstens eine Dichtring für die beiden Steckerteile an einer Stelle angeordnet ist, an welcher er nach dem Zurückziehen der von dem Haltegewinde gelösten Schraubhülse bis zu dem zusätzlichen Vorsprung oder Gewindegang oder Gewindeteil noch in Dichtungsstellung ist.

In axialer Richtung beabstandet zu dem Haltegewinde ist also eine weitere Gewindeanordnung vorgesehen, die von der Schraub- hülse überwunden werden muss, bevor die abgedichtete Verbindung der beiden Steckerteile endgültig gelöst ist. Somit kann der Benutzer zunächst die Schraubhülse lösen, dann die Steckverbindung in axialer Richtung auseinander ziehen, ohne aber die beiden Steckerteile schon endgültig trennen zu können. Sie bleiben noch abgedichtet verbunden, so dass beim Lösen der eigentlichen Steckverbindung entstehende Funken nicht mit der Umgebung des Steckverbinders zusammenwirken können. Erst durch einen weiteren Schraubvorgang, mit welchem die Schraubhülse den separaten Gewindebereich überwindet, kann die Steckverbindung endgültig gelöst werden. Der dazu erforderliche Zeitaufwand ist groß genug, um zu verhindern, dass noch ein Funken wirksam werden könnte. Es wird also erfindungsgemäß dafür gesorgt, dass beim Auseinanderziehen der Steckerteile auftretende Funken immer noch im Inneren dieser Steckerteile verbleiben und durch die Dichtung von der Umgebung getrennt oder abgeschirmt sind, bevor eine weitere Schraubbewegung die Steckerteile endgültig voneinander trennt .

Es kann zweckmäßig sein, wenn das Innengewinde der Schraubhülse weniger Gewindegänge als das damit zusammenwirkende Haltegewinde an dem Steckerteil hat. Dadurch sind möglichst wenig Drehverbindungen notwendig, um die erste Lösebewegung durchzu- führen, nach welcher die beiden Steckerteile in axialer Richtung auseinandergezogen und ihr Kontakt getrennt werden.

Der zusätzliche Vorsprung kann mehr als einen Gewindegang oder zwei Gewindegänge umfassen, um ein sicheres Aufschrauben dieser letzten Verbindung ohne die Gefahr einer Verkantung zu erlauben. Dennoch ergibt sich auf diese Weise eine ausreichende Sicherheit gegen eine vorzeitige Trennung der beiden Steckerteile .

Der axiale Zwischenraum zwischen dem Haltegewinde und dem zusätzlichen Vorsprung oder Gewindegang oder Gewindeteil kann zum Beispiel durch materialabtragende oder spanende Bearbeitung an einem ursprünglich durchgängigen Gewinde gebildet sein. Es ist also möglich, zunächst ein durchgehendes, auch über den Zwischenraum reichendes einziges Gewinde anzubringen und dann nachträglich den axialen Abstand zum Beispiel durch spanende Bearbeitung zu bilden, wodurch sichergestellt wird, dass die Gewindegänge des Haltegewindes und der oder die Gewindegänge des zusätzlichen Vorsprunges zueinander passen.

Vor allem bei Kombination einzelner oder mehrerer der vorbeschriebenen Merkmale und Maßnahmen ergibt sich ein flüssigkeitsdichter Steckverbinder, der auch in explosionsgefährdeter Umgebung gelöst werden kann, weil beim Trennen der Kontakte auftretende Funken nicht mit der Umgebung zusammenwirken können, da im Zeitpunkt der Trennung der Kontakte die Steckerteile noch gas- oder flüssigkeitsdicht verbunden bleiben und übereinander und ineinander greifen.

Nachstehend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematisierter Darstellung:

Fig. 1 die beiden Steckerteile eines flüssigkeitsdichten Steckverbinders vor ihrer gegenseitigen Verbindung oder nach ihrer Trennung, wobei an dem Einsteck-Buchsen für Steckerstifte aufweisenden zweiten Stecker- teil eine Schraubhülse drehbar, aber axial festliegend angeordnet ist, deren Innengewinde mit einem Haltegewinde an dem ersten Steckerteil zusammenpasst ,

Fig. 2 im vergrößertem Maßstab und teilweise im Längsschnitt den Verbindungsbereich des erfindungsgemäßen Steckverbinders , wobei die Schraubhülse mit ihrem Innengewinde an dem Haltegewinde des ersten Steckerteils angreift und dessen Steckerstifte in die Buchsen des zweiten Steckerteils eingeführt sind, wobei ein in eine innenliegende Ringnut des zweiten Steckerteils eingelegter Dichtring mit der Außenseite des ersten Steckerteils dichtend zusammenwirkt, sowie

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung nach dem Lösen der Schraubhülse von dem Haltegewinde, wobei das Innengewinde der Schraubhülse mit einem Gewindeteil zusammenwirkt, der zu dem Haltegewinde so viel Abstand hat, dass in dieser Lage die Steckerstifte und die Buchsen nicht mehr in Kontakt miteinander sind, der Dichtring aber das Innere des Steckverbinders noch abdichtet.

Ein im Ganzen mit 1 bezeichneter flüssigkeitsdichter Steckver-

binder weist einen in den Fig. 2 und 3 erkennbare Steckerstifte 2 aufweisenden ersten Steckerteil 3 und einen zu den Steckerstiften 2 passende Buchsen 4 aufweisenden zweiten Steckerteil 5 auf, welche Steckerteile 3 und 5 gemäß den Fig. 2 und 3 zu- saπimengesteckt werden können.

In der zusammengesteckten Position gemäß Fig. 2 ist der Steckverbinder 1 durch einen zwischen den Steckerteilen 3 und 5 umlaufenden Dichtring 6 gegen den Zutritt von Flüssigkeit zu den Steckerstiften 2 und Buchsen 4 abgedichtet, wobei dieser Dichtring 6 in einer innenliegenden ringförmigen Nut 7 des zweiten Steckerteils 5 umläuft und die Außenseite des ersten Steckerteils 3 dichtend berührt. Dies erkennt man deutlich in den Fig. 2 und 3.

Die Steckposition ist dabei durch eine drehbare, axial festliegende Schraubhülse 8 gesichert, die an einem der Steckerteile, im Ausführungsbeispiel an dem zweiten Steckerteil 5 in axialer Richtung festliegend aber drehbar gelagert ist und deren Innengewinde 9 mit einem Haltegewinde 10 an dem anderen Steckerteil, im Ausführungsbeispiel am Steckerteil 3, zusammen- passt und in Gebrauchslage gemäß Fig. 2 zusammenwirkt.

In Fig. 1 , aber auch in den Fig. 2 und 3 erkennt man deutlich, dass mit Abstand A zu dem mit der Schraubhülse 8 zusammenwirkenden Haltegewinde 10 in Löserichtung, also näher zur Stirnseite 11 des Steckerteils 3 ein zusätzlicher, zu dem Innengewinde 9 der Schraubhülse 8 passender Gewindegang oder Vorsprung oder Gewindeteil 12, im Folgenden auch nur „Gewindeteil 12" ge- nannt, vorgesehen ist.

Dieser Abstand oder Zwischenraum zwischen den Enden des Haltegewindes 10 und des Gewindeteils 12 ist in Fig. 1 mit A gekenn-

zeichnet. Dabei ist dieser Abstand A größer als die Stecktiefe der Steckerstifte 2 in die Buchsen 4, dass heißt der Trennungsvorgang der beiden Steckerteile 3 und 5 voneinander ist noch nicht beendet, wenn die gegenseitigen Kontakte, also Stifte 2 und Buchsen 4 bereits getrennt sind, wie es in Fig. 3 dargestellt ist. Somit können beim Trennen der Kontakte auftretende Funken nicht mit einer explosionsgefährdeten Umgebung in Wirkverbindung gelangen, da der Dichtring 6 immer noch wirksam ist. Dieser ist nämlich an einer Stelle angeordnet, an welcher er nach dem Zurückziehen der von dem Haltegewinde 10 gelösten Schraubhülse 8 zusammen mit dem sie tragenden Steckerteil 5 bis zu dem zusätzlichen Gewindeteil 12 noch in Dichtungsstellung ist.

Das Innengewinde 9 der Schraubhülse 8 hat im Ausführungsbei- spiel weniger Gewindegänge als das Haltegewinde 10 an dem Steckerteil 3. Entsprechend sicher ist die Schraubverbindung in GebrauchsStellung.

Der zusätzliche Vorsprung oder Gewindeteil 12 hat im Ausführungsbeispiel mehr als einen Gewindegang, beispielsweise zwei Gewindegänge. Entsprechend wirkungsvoll ist diese Schraubverbindung zwischen Steckerteil 3 und Steckerteil 5 in einer Position, in welcher die Kontakte getrennt sind, der Innenraum des Steckverbinders 1 aber noch gas- oder flüssigkeitsdicht abgedichtet ist.

Der lichte Abstand zwischen dem Haltegewinde 10 und dem zusätzlichen Vorsprung oder Gewindeteil 12 ist um die axiale Aus- dehnung dieses Gewindeteils 12 kleiner als der Abstand A zwischen den Enden dieser beiden Gewindebereiche und kann sicherheitshalber und zweckmäßigerweise gleich oder sogar größer als die Stecktiefe der Steckerstifte 2 in die Buchsen 4 sein,

so dass die Trennung der Steckerteile schon erfolgt ist, bevor die Schraubhülse 8 auf den Gewindeteil 12 für eine endgültige Trennung der Steckerteile aufgeschraubt und darüber hinweg geschraubt wird. Es genügt aber, wenn der Abstand A einschließ- lieh der axialen Erstreckung des Gewindeteils 12 ausreichend groß ist, um dafür zu sorgen, dass die Kontakte der Steckerteile 3 und 5 gelöst sind, bevor die Schraubhülse 8 endgültig gelöst ist.

Der Zwischenraum A zwischen dem Haltegewinde 10 und dem Gewindeteil 12 ist durch eine Material abtragende Bearbeitung an einem ursprünglich durchgehenden Gewinde gebildet, zu welchem also das Haltegewinde 10 und das Gewindeteil 12 gehört haben.

Entsprechend sicher ist es, dass das Innengewinde 9 der Schraubhülse 8 sowohl zu dem Haltegewinde 10 als auch zu dem zusätzlichen Gewindeteil 12 passt.

Der flüssigkeitsdichte Steckverbinder 1 mit zwei zueinander passenden Steckerteilen 3 und 5 ist in zusammengesteckter Position durch wenigstens einen zwischen den Steckerteilen 3 und 5 umlaufenden Dichtring 6 abgedichtet. Die Steckposition ist durch eine drehbare, axial festliegende Schraubhülse 8 gesichert, die an einem der Steckerteile in axialer Richtung festliegend, aber drehbar gelagert ist und deren Innengewinde 9 mit dem Haltegewinde 10 an dem anderen Steckerteil zusammen- passt. Mit Abstand zu dem mit der Schraubhülse 8 zusammenwirkenden Haltegewinde 10 ist in Löserichtung ein zusätzlicher, zu dem Innengewinde 9 passender Gewindegang oder Vorsprung oder Gewindeteil 12 vorgesehen, wobei der Abstand A vom Ende des Haltegewindes 10 zu dem des zusätzlichen Gewindegangs 12 größer als die Stecktiefe der Steckerstifte 2 in die Buchsen 4 ist. Der Dichtring 6 für die beiden Steckerteile ist an einer Stelle

angeordnet, an welcher er nach dem Zurückziehen der von dem Haltegewinde 10 gelösten Schraubhülse 8 noch in Dichtungsstellung ist. Beim Lösen der Kontakte auftretende Funken sind somit von der Umgebung abgeschirmt.