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Title:
CONNECTOR PIECE FOR AN END OF A ROUND IN PARTICULAR TUBULAR OBJECT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/033390
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connector piece (1) for connection of an end of a round object (2) to a base housing (3), a tensioning element (4), a retainer element (5) and a seal element (6). In an insertion direction (15) for the object (2), the tensioning element (4) comprises a second roughly cylindrical surface section (17) after a first internal conically-enlarging surface section (16) and at least one positioning element (19) between the two surface sections (16, 17). The retaining element (5) comprises a first roughly cylindrical and second conical surface region (21, 22) corresponding to the surface sections (16, 17) of the tensioning element (4) on the side facing the tensioning element (4). In the starting position the cylindrical surface section (21) of the retaining element (5) lies partly on the cylindrical surface section (17) of the tensioning element (4) and the retaining element (5) cooperates with the positioning element (19) of the tensioning element (4). The invention further relates to a sealing element (6) for the connector piece (1).

Inventors:
FUEHRER GERHARD (AT)
SCHLAGNITWEIT RUPERT (AT)
Application Number:
PCT/AT2006/000354
Publication Date:
March 29, 2007
Filing Date:
August 28, 2006
Export Citation:
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Assignee:
E HAWLE ARMATURENWERKE GMBH (AT)
FUEHRER GERHARD (AT)
SCHLAGNITWEIT RUPERT (AT)
International Classes:
F16L19/08; F16L17/02
Domestic Patent References:
WO1998037351A11998-08-27
Foreign References:
US2647770A1953-08-04
US3195902A1965-07-20
DE8705276U11987-07-30
US5558375A1996-09-24
DE2259850A11974-06-12
FR2437560A11980-04-25
US4220359A1980-09-02
DE8223557U11982-12-16
EP0118656A11984-09-19
DE4422564C11995-11-09
DE10340477B32005-07-21
Attorney, Agent or Firm:
LINDMAYR, BAUER, SECKLEHNER (Rosenauerweg 16, Windischgarsten, AT)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Anschlussstück (1) für eine klemmende Verbindung mit einem Ende eines runden, insbesondere rohrförmigen, Gegenstandes (2), das Anschlussstück (1) umfasst:

ein hülsenförmiges Grundgehäuse (3), das zumindest eine Aufnahmekammer (10) umgrenzt und eine Längsachse (7) aufweist, ein Spannelement (4), welches gegenüber dem Grundgehäuse (3) relativ dazu im Zusammenwirken eines gegenseitigen formschlüssigen Eingriffs in Richtung der Längsachse (7) verlagerbar ist und zumindest ein der Längsachse (7) zugewendeter innerer Oberflächenabschnitt (16 bis 18) sich kegelstumpfförmig verjüngend hin auf die vom Grundgehäuse (3) abgewendete Seite ausgebildet ist, zumindest ein Halteelement (5), welches im Bereich seines Umfangs eine Unterbrechungsstelle aufweist und zumindest ein von der Längsachse (7) abgewendeter äußerer Oberflächenbereich (21, 22) zum Zusammenwirken mit dem inneren Oberflächenabschnitt (16 bis 18) des Spannelements (4) vorgesehen ist, sowie zumindest ein Dichtelement (6), welches innerhalb des Grundgehäuses (3) angeordnet ist,

und in einer Ausgangsstellung;, bei welcher das Dichtelement (6), das Spannelement (4) sowie das Halteelement (5) in das Grundgehäuse (3) eingesetzt ist, ein lichter innerer Querschnitt des Halteelements (5) zumindest gleich oder größer ist als ein äußerer Querschnitt des einzusetzenden Gegenstandes (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (4) in einer Ein- schubπchtung (15) des Gegenstandes (2) gesehen anschließend an den ersten inneren, sich kegelstumpfförmig erweiternden Oberflächenabschnitt (16) einen zweiten annähernd zylindrischen Oberflächenabschnitt (17) umfasst und zwischen diesen beiden Oberflächenabschnitten (16, 17) mindestens ein Positionierelement (19) ausgebildet ist, und dass das Halteelement (5) auf der dem Spannelement (4) zugewendeten Seite im Bereich der äußeren Oberfläche (20) einen gegengleich zu dem ersten kegelstumpfförmig erweiternden Oberflächenabschnitt (16) und dem zweiten annähernd zylindrischen Oberflächenabschnitt (17) des Spannelements (4) ausgerichteten ersten annähernd zylindrischen und zweiten kegelstumpfförmigen Oberflächenbereich (21, 22) umfasst und in der Ausgangsstellung der annähernd zylindrische Oberflächenbereich (21) des Halteelements (5) zumindest bereichs weise am annähernd zylindrischen Oberflächenabschnitt (17) des Spannelements (4) anliegt und das Halteelement (5) mit dem Positionierelement (19) des Spannelements (4) zusammenwirkt.

2. Anschlussstück (1) nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme- kammer (10) des Grundgehäuses (3) in Einschubrichtung (16) des Gegenstandes (2) sowie im Axialschnitt gesehen ausgehend von einem ersten Endbereich (8) hin in Richtung auf einen zweiten Endbereich (9) stufenförmig verjüngend ausgebildet ist.

3. Anschlussstück (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die stufenförmigen Abschnitte (23 bis 25) annähernd zylindrisch ausgebildet sind.

4. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem übergangsbereich zwischen den stufenförmigen Abschnitten (23, 24; 24, 25) senkrecht zur Längsachse (7) ausgerichtete übergangsflächen (26, 27) ausgebildet sind.

5. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der eingesetzten Position des Dichtelements (6) in das Grundgehäuse (3) eine lichte Weite desselben kleiner ist als eine Außenabmessung des in das Grundgehäuse (3) einzubringenden Gegenstandes (2).

6. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (6) im Bereich jenes stufenförmigen Abschnitts (24) angeordnet ist, der dem Abschnitt (23) zum gegenseitigen formschlüssigen Eingriff zwischen dem Grundgehäuse (3) und dem Spannelement (4) nachgeordnet ist.

7. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Dichtelement (6) im Grundgehäuse (3) auf der vom Spannelement (4) abgewendeten Seite eine Abstützfläche (28) zugeordnet ist, welche zu einer senkrecht zur Längsachse (7) ausgerichteten Ebene (29) über den Umfang gesehen einen in senkrechter Richtung zur Ebene 29 unterschiedlichen Abstand aufweist.

8. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Grundgehäuse (3) in zumindest einem der Abschnitte (24, 25), der insbesondere dem Abschnitt (23) zum gegenseitigen formschlüssigen Eingriff zwischen dem Grundgehäuse (3) und dem Spannelement (4) nachgeordnet ist, zumindest eine nutförmige Vertiefung für das Dichtelement (6) angeordnet ist, und die Vertiefung bezüglich der senkrecht zur Längs-

achse (7) ausgerichteten Ebene (29) über den Umfang gesehen einen in senkrechter Richtung zur Ebene 29 unterschiedlichen Abstand aufweist.

9. Anschlussstück (1) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die nutför- mige Vertiefung und/oder die Abstützfläche (28) über den Umfang gesehen bezüglich der senkrecht zur Längsachse (7) ausgerichteten Ebene (29) wellenförmig ausgebildet ist.

10. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (6) durch einen O-Ring gebildet ist.

11. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte stufenförmige Abschnitt (25) im Grundgehäuse (3) einen lichten Querschnitt aufweist, der zumindest gleich oder größer dem äußeren Querschnitt des Gegenstandes (2) ist.

12. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundgehäuse (3) im Bereich des dritten stufenförmigen Abschnitts (25) an der von den vorhergehenden Abschnitten (23, 24) abgewendeten Seite zumindest ein in Richtung auf die Längsachse (7) vorragender Anschlag (30) für den Gegenstand (2) angeordnet ist.

13. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das am Spannelement (4) angeordnete Positionierelement (19) durch zumindest eine in Richtung auf die Längsachse (7) und über den zweiten annähernd zylindrisch ausgebildeten Oberflächenabschnitt (17) vorspringende Schulter gebildet ist.

14. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (4) anschließend an den zweiten annähernd zylindrisch ausgebildeten Oberflächenabschnitt (17) auf der vom Positionierelement (19) abgewendeten Seite einen dritten sich kegelförmig erweiternden Oberflächenabschnitt (18) aufweist.

15. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und dritte kegelstumpfföπnige Oberflächenabschnitt (16, 18) des Spannelements (4) Teilflächen einer diese einhüllenden Kegelstumpfmantelfläche bilden.

16. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem ersten kegelstumpfförmig ausgebildeten Oberflächenabschnitt (16) des Spannelements (4) in Einschubrichtung (15) des Gegenstandes (2) gesehen ein Aufnahmeraum (38) vorgeordnet ist.

17. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der gegenseitige formschlüssige Eingriff zwischen dem Spannelement (4) und dem Grundgehäuse (3) durch eine im Bereich des ersten stufenförmigen Abschnitts (23) angeordnete Gewindeanordnung gebildet ist.

18. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (4) auf der von der Längsachse (7) abgewendeten Seite zumindest einen, insbesondere flanschförmig ausgebildeten, Ansatz (31) aufweist, der in der Ausgangsstellung in Richtung der Längsachse (7) gesehen in einer vorbestimmbaren Distanz (32), welche einem Kupplungsweg zwischen dem Grundgehäuse (3) und dem Spannelement (4) entspricht, vom Grundgehäuse (3) beabstandet ist.

19. Anschlussstück (1) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten Kupplungsstellung zwischen dem Spannelement (4) und dem Gegenstand (2) der Ansatz (31) des Spannelements (4) am Grundgehäuse (3) abgestützt ist.

20. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (5) hülsenförmig ausgebildet ist.

21. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Halteelement (5) zwischen dem ersten annähernd zylinderförmigen Oberflächenbereich (21) und dem zweiten kegelstumpfförmigen Oberflächenbereich (22) ein im Axialschnitt gesehen dritter Oberflächenbereich (48) ausgebildet ist, der gegenüber dem kegelstumpfförmigen Oberflächenbereich (22) eine in Richtung auf die Längsachse (7) gerichtete größerer Neigung aufweist.

22. Anschlussstück (1) nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass der dritte Oberflächenbereich (48) im Axialschnitt gesehen konvex gekrümmt ist.

23. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der kegelstumpfförmige Oberflächenbereich (22) des Halteelements (5) in Richtung der Längsachse (7) größer ist als die Summe des ersten bis dritten Oberflächenabschnitts (16 bis 18) des Spannelements (4) in der gleichen Richtung.

24. Anschlussstück (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass der kegelstumpfförmige Oberflächenbereich (22) sowie der dritte Oberflächenbereich (48) des Halteelements (5) in Richtung der Längsachse (7) gleich ist der Länge des ersten kegel- stumpfförmigen Oberflächenabschnitts (16) des Spannelements (4) in der gleichen Richtung.

25. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (5) auf der von der Längsachse (7) abgewendeten Seite anschließend an den kegelstumpfformigen Oberflächenbereich (22) zumindest einen diesen überragenden, insbesondere flanschförmig ausgebildeten, Vorsprung (33) aufweist.

26. Anschlussstück (1) nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausgangsstellung der Vorsprung (33) an der im übergangsbereich zwischen dem ersten und zweiten stufenförmigen Abschnitt (23, 24) der Aufnahmekammer (10) des Grundgehäuses (3) ausgebildeten übergangsfläche (26) in axialer Richtung abgestützt ist.

27. Anschlussstück (1) nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (33) an der von der Längsachse (7) abgewendeten Seite zumindest bereichsweise eine kegelstumpfförmig in Richtung auf das Spannelement (4) verjüngend ausgebildete Stützfläche (34) aufweist, wobei ein Kegelwinkel gleich zu dem ersten kegelstumpfformigen Oberflächenbereich (22) ausgebildet ist.

28. Anschlussstück (1) nach einem der Ansprüche 25 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass am Vorsprung (33) an der von der Längsachse (7) abgewendeten sowie dem Spannelement (4) zugewendeten Seite im Axialschnitt gesehen eine übergangsfläche (49) angeordnet ist, die gegenüber der kegelstumpfförmig verjüngend ausgebildeten Stützfläche (34) eine in Richtung auf die Längsachse (7) gerichtete größerer Neigung aufweist.

29. Anschlussstück (1) nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass die übergangs-

fläche (49) im Axialschnitt gesehen konvex gekrümmt ist.

30. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (5) mit einer in Richtung auf das Spannelement (4) gerichteten radialen Vorspannung in diesem gehalten ist.

31. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (5) auf der vom Spannelement (4) abgewendeten Seite zumindest ein in Richtung auf das Dichtelement (6) vorragendes Ansatzstück (40) aufweist.

32. Anschlussstück (1) nach Anspruch 31 , dadurch gekennzeichnet, dass das Ansatzstück (40) im Axialschnitt gesehen L-förmig ausgebildet ist.

33. Anschlussstück (1) nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Schenkel (41) des L-förmig ausgebildeten Ansatzstücks (40) parallel zur Längsachse (7) und ein weiterer Schenkel (42) auf die von der Längsachse (7)abgewendete Seite ragend ausgerichtet ist.

34. Anschlussstück (1) nach einem der Ansprüche 31 bis 33, dadurch gekennzeichnet, dass das Ansatzstück (40) in der Ausgangsstellung in radialer Richtung am Grundgehäuse (3) abgestützt ist.

35. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Halteelement (5) und dem Dichtelement (6) zumindest ein zusätzliches Distanzelement (43) angeordnet ist.

36. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Halteelement (5) auf einer der Längsachse (7) zugewendeten inneren Oberfläche

(13) zumindest ein über diese in Richtung auf die Längsachse (7) vorragendes Rastelement

(14) angeordnet ist.

37. Anschlussstück (1) nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass über den Umfang gesehen mehrere Rastelemente (14) angeordnet sind.

38. Anschlussstück (1) nach Anspruch 36 oder 37, dadurch gekennzeichnet, dass in Richtung der Längsachse (7) gesehen mehrere Rastelemente (14) hintereinander sowie voneinander distanziert angeordnet sind.

39. Anschlussstück (1) nach einem der Ansprüche 36 bis 38, dadurch gekennzeichnet, dass die in Richtung der Längsachse (7) gesehen unmittelbar hintereinander angeordneten Rastelemente (14) in Umfangsrichtung gegeneinander versetzt angeordnet sind.

40. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Kupplungsstellung der das Halteelement (5) überragende Vorsprung (33) mit seiner kegelstumpffbrmig verjüngend ausgebildeten Stützfläche (34) an einer am Spannelement (4) gegengleich dazu ausgebildeten weiteren Stützfläche (35) anliegt.

41. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Kupplungsstellung das Halteelement (5) mit seinem übergangsbereich zwischen dem ersten annähernd zylindrisch ausgebildeten und dem zweiten kegelstumpffor- mig ausgebildeten Oberflächenbereich (21, 22) in einem am Spannelement (4) ausgebildeten übergangsbereich zwischen dem ersten kegelstumpffb'rmig ausgebildeten Oberflächenabschnitt (16) und dem Aufnahmeraum (38) angeordnet ist.

42. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Kupplungsstellung zwischen dem Vorsprung (33) des Halteelements (5) und dem Spannelement (4) zumindest ein weiterer sich in axialer Richtung erstreckender Aufhahmeraum (39) ausgebildet ist.

43. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Kupplungsstellung zwischen einem dem Spannelement (4) zugewendeten Ende des Halteelements (5) und dem Spannelement (4) der in axialer Richtung erstreckende Aufhahmeraum (38) ausgebildet ist.

44. Anschlussstück (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einer zweiten Kupplungsstellung das Halteelement (5) gegenüber der ersten Kupplungsstellung in axialer Richtung hin zum Spannelement (4) verstellt ist und der Vor-

sprung (33) des Halteelements (5) in axialer Richtung am Spannelement (4) abgestützt ist.

45. Dichtelement (6) für ein Anschlussstück (1) für eine klemmende Verbindung mit einem Ende eines runden, insbesondere rohrförmigen Gegenstandes (2), mit einem Grundkörper (45) und zumindest einem über den Umfang umlaufend ausgebildeten und zur Anlage am Gegenstand (2) vorgesehenen Dichtbereich (46), insbesondere nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtbereich (46) in einer senkrecht zu einer Längsachse (7) ausgerichteten Ebene (47) über den Umfang gesehen einen unterschiedlichen Abstand aufweist.

46. Dichtelement (6) nach Anspruch 45, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtbereich (46) über den Umfang gesehen bezüglich der senkrecht zur Längsachse (7) ausgerichteten Ebene (47) wellenförmig ausgebildet ist.

47. Dichtelement (6) nach Anspruch 45 oder 46, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtbereich (46) im Axialschnitt wulstförmig ausgebildet ist.

48. Dichtelement (6) nach Anspruch 45 oder 46, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtbereich (46) durch zumindest eine Dichtlippe gebildet ist.

49. Dichtelement (6) nach einem der Ansprüche 45 bis 48, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtbereich (46) in Richtung auf die Längsachse (7) vorragend ausgebildet ist.

50. Dichtelement (6) nach einem der Ansprüche 45 bis 49, dadurch gekennzeichnet, dass eine am Grundkörper (45) an der von der Längsachse (7) abgewendeten Seite angeordnete Fläche im Axialschnitt wellenförmig ausgebildet ist.

Description:

Anschlussstück für ein Ende eines runden, insbesondere rohrförmigen Gegenstandes

Die Erfindung bezieht sich auf ein Anschlussstück sowie ein Dichtelement für ein Anschlussstück für eine klemmende Verbindung mit einem Ende eines runden, insbesondere rohrfb'rmi- gen Gegenstandes, wie dies in den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 45 beschrieben ist.

Aus der DE 82 23 557 Ul ist eine Klemmverbindung für glatte Rundkörper, insbesondere Rohre oder Stangen, mit einem Gewinde-Rohrkörper und einem Schraubkörper bekannt geworden, bei dem zwischen dem glatten Rundkörper, einer kegelstumpfförmigen Innenfläche des Schraubkörpers und einem Anschlag am Rohrkörper ein Greifring angeordnet ist, der auf seinem radial nach innen gerichteten Flächenabschnitt Kanten zum Festklemmen in die Außenfläche des glatten Rundkörpers aufweist. Der Greifring ist mittels Federkraft radial nach außen vorgespannt, wobei zur Herstellung der Verbindung lediglich der Schraubkörper angezogen werden muss. Zur Abdichtung des Gewinde-Rohrkörpers und dem glatten Rundkörper ist zur Aufnahme einer Dichtung eine ringförmig ausgebildete, vom Verschraubungsraum getrennte Ausnehmung in der Innenfläche des Gewinde-Rohrkörpers angeordnet. Die Dichtung ist weiters durch Einschieben des Rohres zusammenpressbar ausgebildet. Nachteilig dabei ist der Montageaufwand für den Zusammenbau der einzelnen Teile zur Bildung der gesamten und für die Verwendung vorbereiteten Klemmverbindung.

Aus der weiteren DE 83 06 170 Ul ist eine weitere Kupplungsvorrichtung für das druckdichte und lösbar Verbinden von Rohren aus nachgiebigen Werkstoff, insbesondere von Kunststoffrohren, bekannt geworden. Dabei ist der Grundkörper zur Aufnahme für das Rohr vorgesehen, wobei das Rohrende benachbart der äußeren Stirnfläche mit Abstand von einem Anlagering umschlossen ist, an dem sich ein Dichtring abstützt. Diesem Dichtring ist an der der Anlagefläche abgewandten Seite eine Gleitscheibe sowie ein geschlitzter Spannring zugeordnet, wobei der Spannring außen mit einer Keilfläche versehen ist, die sich an einer konischen Innenfläche eines ringförmigen, in den Innenraum des Grundkörpers einschraubbaren Schraubteils abstützt. Zur besser Abdichtung liegt auch der Dichtungsring außen an der konischen Innenfläche des Schraubteils an, dessen Innenkonus sich vom Einschraubende bis zu dem der äußeren Stirnfläche des Rohrendes zugewandten Endes hin erweitert. Weiters weist das Schraubteil an dem in den Grundkörper eingeführten Ende eine äußere zylindrische Führungsfläche auf. Im Bereich der zylindrischen Außenfläche ist zusätzlich zur Abdichtung eine weitere Dichtung vorgesehen.

Weitere zugfeste Rohrverbindung sind aus der DE 44 22 564 Cl sowie der DE 103 40 477 B3 bekannt geworden. Diese zugfesten Rolirverbindungen dienen zum Anschluss einer aus weichem Kunststoff bestehenden Rohrleitung an einer metallischen Muffe unter Vermittlung eines am Innendurchmesser mit reibschlusserhöhenden Mitteln versehen, als an einer Umfangs- stelle geschlitzter Spreizklemmring ausgebildeten Sicherungsring. Dieser liegt in einer Innen- umfangsnut ein und greift mit seiner Innenumfangsfläche mindestens mittelbar am Mantel des Rohres an. Weiters verjüngen sich die konischen Umfangs-Kontaktflächen zwischen Sicherungsring und Muffennut zur Mündung der Muffe hin. Der Sicherungsring ist hinsichtlich seiner Abmessungen (Außen- und Innendurchmesser, Schlitzweite) so auf die Muffe und das anzuschließende Rohr abgestimmt, dass seine Haltekraft von seiner elastischen Vorspannung gegen das Rohr und von den axialen Zugkräften an der Rohrverbindung bestimmt ist. Weiters weist der Sicherungsring gemäß der DE 4422 564 Cl Angriffsflächen für ein Spreizwerkzeug auf, die von der Mündungsseite der Muffe bei darin eingelegten Sicherungsring zugänglich sind. An seinem nach außen weisenden Rand weist der Sicherungsring Angriffsflächen für einen Montagehilfskörper auf, der dem Sicherungsring derart in der Muffe hält, dass das anzuschließende Rohr berührungsfrei durch den aufgeweiteten Sicherungsring einschiebbar ist. Bei der DE 103 40 477 B3 wird auf die Angriffsflächen für das Spreizwerkzeug sowie die Angriffsflächen für den Montagehilfskörper sowie denselben verzichtet, wobei hier die reibschlusserhöhenden Mittel am Sicherungsring als im wesentlichen ringförmig umlaufende Rippen ausgebildet sind. Dabei ist wenigstens eine dieser Rippen mit in Umfangsrichtung kurzen rippenartigen Nasen versehen, die gegenüber der Rippe radial in Richtung auf die Längsachse erhöht sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Anschlussstück sowie ein Dichtelement für das Anschlussstück der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Zusammenbau sowie der Montagevorgang am Gegenstand einfach und sicher durchzuführen ist. Diese Aufgabe der Erfindung wird dadurch gelöst, dass das Spannelement in einer Einschubrichtung des Gegenstandes gesehen anschließend an den ersten inneren, sich kegelstumpfförmig erweiternden Oberflächenabschnitt einen zweiten annähernd zylindrischen Oberflächenabschnitt umfasst und zwischen diesen beiden Oberflächenabschnitten mindestens ein Positionierele- ment ausgebildet ist, und dass das Halteelement auf der dem Spannelement zugewendeten Seite im Bereich der äußeren Oberfläche einen gegengleich zu dem ersten kegelstumpfförmig erweiternden Oberflächenabschnitt und dem zweiten annähernd zylindrischen Oberflächenab-

schnitt des Spannelements ausgerichteten ersten annähernd zylindrischen und zweiten kegel- stumpfföπnigen Oberflächenbereich umfasst und in der Ausgangsstellung der annähernd zylindrische Oberflächenbereich des Halteelements zumindest bereichsweise am annähernd zylindrischen Oberflächenabschnitt des Spannelements anliegt und das Halteelement mit dem Positionierelement des Spannelements zusammenwirkt. Der sich durch die Merkmale des Anspruches 1 ergebende überraschende Vorteil liegt darin, dass durch das Zusammenwirken des zylindrischen Oberflächenabschnitts des Spannelements mit dem zylindrischen Oberflächenbereich des Halteelements eine Vorpositionierung bzw. Halterung des Halteelements am Spannelement erzielbar ist und so das Einsetzen dieser vorgefϊigten Bauteile gemeinsam und einfach in das Grundgehäuse, ohne zusätzlichen Rieht- bzw. Positionieraufwand sowie zusätzliche Hilfsmittel bzw. Spezialwerkzeuge, erfolgen kann. Darüber hinaus sind auch keine Spezialwerkzeuge notwendig um die gegenseitige Vorpositionierung des Halteelements gegenüber dem Spannelement zu erzielen. Dadurch wird für den Anwender eine Einheit geschaffen, welche einfach auf den Gegenstand aufgeschoben bzw. dieser in das Anschlussstück eingebracht werden kann. Durch das gegenseitige Zusammenwirken des Halteelements mit dem Spannelement wird sowohl die Vormontage erleichtert als auch im Falle der Anwendung ein einfaches Verbinden mit dem Gegenstand ermöglicht. Durch die zylindrisch ausgebildeten Oberflächen ist eine einfache, gegenseitige relative Verlagerung zwischen dem Spannelement und dem Halteelement bis hin zum Erreichen bzw. dem Anschlag des Halteelements am Positionierelement des Spannelements möglich. In dieser Position werden die beiden so vormontierten Bauteile in das Grundgehäuse eingesetzt, wie dies durch eine Gewindeanordnung möglich ist.

Vorteilhaft sind auch weitere Ausführungsformen nach den Ansprüchen 2 bis 4, da dadurch unterschiedliche Aufhahmeräume mit zusätzlichen, aufeinander abgestimmten Anschlägen im Zusammenwirken der in das Grundgehäuse einzusetzenden Bauteile möglich ist. Dadurch können relative Verstellwege zwischen den Bauteilen einfach festgelegt werden, um so eine einwandfreie Funktion des Anschlussstücks zu ermöglichen.

Vorteilhaft ist weiters eine Ausbildung nach Anspruch 5, da dadurch eine sichere Abdichtung im Bereich der äußeren Oberfläche des Gegenstandes geschaffen werden kann.

Durch die Ausbildung nach Anspruch 6 ist es möglich, den im Inneren der Rohrleitung bzw.

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des Grundgehäuses herrschenden Druck von den weiteren, in das Grundgehäuse einzusetzenden Bauteilen fern zu halten.

Nach anderen Ausführungsvarianten gemäß den Ansprüchen 7 bis 10 wird bei Verwendung eines O-Rings als Dichtelement die Möglichkeit geschaffen, die für die Einschubbewegung notwendige Kraft zu reduzieren, da über den Umfang gesehen am Beginn der Einschubbewegung nur ein bereichsweiser übergriff des Dichtelements über den Gegenstand erfolgt und erst bei weiterem Einschieben die vollständige Umschließung des Gegenstandes an dessen äußerer Oberfläche erfolgt. Durch die zusätzliche Anordnung der nutförmigen Vertiefung im Bereich der inneren Oberfläche kann eine noch bessere Lagefixierung des Dichtelements, insbesondere des O-Rings erzielt werden.

Vorteilhaft ist auch Weiterbildungen nach den Ansprüchen 11 oder 12, da dadurch eine Aufnahme des einzubringenden Gegenstandes im Grundgehäuse möglich wird und trotzdem der Gegenstand zum Erreichen einer vordefinierten Position in das Grundgehäuse eingeschoben werden kann. Dadurch ist sichergestellt, dass das im Grundgehäuse angeordnete Dichtelement vollständig die äußere Oberfläche des Gegenstandes umschließt.

Bei den Ausgestaltungen nach den Ansprüchen 13 bis 16 ist von Vorteil, dass dadurch im Bereich der inneren Oberfläche des Spannelements verschiedene Abschnitte zum Zusammenwirken mit dem Halteelement geschaffen werden, um ausgehend von der Ausgangsstellung eine Verformung des Halteelements mit dem damit verbundenen Eingriff an dem zu haltenden Gegenstand zu ermöglichen. Dadurch werden Steuerkurven zwischen den Bauteilen geschaffen, die im Zusammenwirken eine einwandfreie Funktion des Anschlussstücks gewährleisten.

Durch die Weiterbildung nach Anspruch 17 wird erreicht, dass eine feinfühlige Einstellung und damit die verbundene Klemmung des im Anschlussstück eingebrachten Gegenstandes im Zusammenwirken mit dem Halteelement erfolgt.

Durch die Ausbildung nach Anspruch 18 oder 19 kann über die zu überwindende Distanz zwischen dem Ansatz und dem Endbereich des Halteelements die Einsetzbewegung des Spannelements in das Grundgehäuse festgelegt werden, wodurch die zusammenwirkenden Flächen zwischen dem Spannelement und dem Halteelement nach dem vollständigen Einset-

zen des Spannelements in das Grundgehäuse eine eindeutige Kupplungsstellung bewirken.

Vorteilhaft ist auch eine Ausbildung nach Anspruch 20, da dadurch eine Platz sparende Ausbildung des Anschlussstücks bei ausreichend hohen Gegenkräften erzielbar ist.

Gemäß einer Ausbildung, wie im Anspruch 21 oder 22 beschrieben, werden die zum Zusammenwirken vorgesehenen Oberflächenbereiche in ihrer flächenmäßigen Ausdehnung reduziert, wodurch der Kupplungsvorgang mit der damit verbundenen Einsetzbewegung des Spannelements in das Grundgehäuse wesentlich erleichtert wird.

Dabei erweist sich eine Ausgestaltung nach Anspruch 23 oder 24 als vorteilhaft, weil dadurch zwischen dem Spannelement und dem Halteelement eine weitere in Axialrichtung mögliche Verstellung in einem gewissen Ausmaß ermöglicht wird, welche zwischen der ersten und der zweiten Kupplungsstellung zum Tragen kommt.

Nach vorteilhaften Weiterbildungen gemäß der Ansprüche 25 bis 27 wird zusätzlich zum Zusammenwirken des Halteelements mit dem Positionierelement am Spannelement eine Anschlagbegrenzung für die Einsetzbewegung der vormontierten Bauteile, nämlich des Spannelements und eines Halteelements, in das Grundgehäuse geschaffen. Gleichzeitig damit kann aber auch eine bessere Druckverteilung hin in Richtung auf die Längsachse im Zusammenwirken mit dem Spannelement erzielt werden.

Von Vorteil ist aber auch eine Ausbildung nach Anspruch 28 oder 29, weil dadurch auch in diesem Teilbereich des Halteelements eine Reduzierung der zusammenwirkenden Oberflächen geschaffen wird, wodurch bis zum Erreichen der ersten Kupplungsstellung ein gegenseitiger Eingriff zwischen dem Vorsprung und dem Spannelement großteils vermieden wird.

Gemäß Anspruch 30 wird im Zuge der Vormontage des Halteelements und Spamielements eine sicherere Halterung zwischen diesen beiden Bauteilen erzielt, um so für die Einsetzbe- wegung dieser beiden vormontierten Bauteile in das Grundgehäuse ein störungsfreier Arbeitsablauf erzielt.

Bei den Ausbildungen gemäß der Ansprüche 31 bis 35 wird eine bessere Lagefϊxierung des

Dichtelements innerhalb des Grundgehäuses erzielt. Weiters kann dadurch bei Druckbeaufschlagung ein Hinaustreten des Dichtelements hin in Richtung des im Querschnitt erweiterten, in Einschubrichtung vorgelagerten Abschnitts verhindert werden. Dadurch ist auf alle Fälle sichergestellt, dass zwischen dem Gegenstand und dem Grundgehäuse stets eine gute Dichtwirkung erzielbar ist. Weiters wird aber dadurch auch noch während dem Zusammenbau des Anschlussstücks eine bessere Zentrierung des Halteelements auf der von Spannelement abgewendeten Seite erzielt. Dadurch wird ein Verkanten bzw. Kippen des Halteelements aus der Längsachse vermieden.

Möglich sind dabei auch Ausbildungen nach den Ansprüchen 36 bis 39, weil dadurch eine noch bessere Halterung zwischen der äußeren Oberfläche des Gegenstandes und des Halteelements erzielbar ist. Durch die bereichsweise sowie versetzte Anordnung der Rastelemente können auch Abweichungen in den Querschnittsabmessungen, Beschädigungen oder dgl. am Gegenstand besser ausgeglichen werden.

Die Ausgestaltung nach Anspruch 40 ermöglicht, dass bereits in der ersten Kupplungsstellung eine radiale Kraftübertragung und damit verbunden eine bessere Halterung des Gegenstands im Halteelement ermöglicht wird.

Vorteilhaft sind auch Ausbildungen nach den Ansprüchen 41 bis 43, da dadurch ein vordefinierter, zusätzlicher Verstellweg zwischen dem Halteelement und dem Spannelement geschaffen wird, wobei dabei noch eine zusätzliche Querschnittsveränderung des Halteelements relativ gegenüber dem Gegenstand zur noch besseren Lagefixierung erfolgt.

Schließlich ist aber auch eine Ausbildung wie im Anspruch 44 beschrieben möglich, da dadurch eine weitere relative Verstellung des Halteelements gegenüber dem Spannelement in Axialrichtung verhindert wird. Dadurch wird auch eine zu starke querschnittsmäßige Deformation des Gegenstandes verhindert.

Die Aufgabe der Erfindung wird aber eigenständig auch durch die Merkmale des Anspruches 45 betreffend das Dichtelement dadurch gelöst, dass der Dichtbereich in einer senkrecht zu einer Längsachse ausgerichteten Ebene über den Umfang gesehen einen unterschiedlichen Abstand aufweist. Die sich aus der Merkmalskombination dieses Anspruches ergebenden

Vorteile liegen darin, dass durch die unterschiedlichen Abstände des Dichtbereichs im Bezug auf die zur Längsachse senkrecht ausgerichteten Ebene am Beginn der Einsetzbewegung des Gegenstandes in das Anschlussstück nicht der volle Umfang des Dichtelements an der äußeren Oberfläche zur Anlage kommt, wodurch geringere Einschubkräfte für die Einsetzbewegung notwendig werden. Durch diese, in Axialrichtung zueinander versetzten Abstände der in Eingriff mit dem aufzunehmenden Gegenstand kommenden Dichtbereiche erfolgt eine kontinuierliche Verformung des Dichtelements, wobei hingegen bei einer in der Ebene angeordneten Dichtfläche bzw. einem Dichtbereich eine wesentlich höhere Einsetzkraft für den Gegenstand notwendig ist.

Durch die Ausbildung nach Anspruch 46 ist es möglich, eine symmetrische Aufteilung der in Axialrichtung gegenüber der senkrecht zur Längsachse ausgerichteten Ebene versetzten Dichtbereiche zu erzielen.

Vorteilhaft ist auch eine Weiterbildung nach Anspruch 47 oder 48, da dadurch einfach auf unterschiedliche Einsatzbedingungen bezüglich auf das Dichtverhalten sowie die Dichtfläche Bedacht genommen werden kann.

Die Ausgestaltung nach Anspruch 49 ermöglicht eine exakte Festlegung des Dichtbereiches über den Umfang des Gegenstandes gesehen.

Schließlich ist aber auch eine Ausbildung, wie im Anspruch 50 beschrieben, von Vorteil, da dadurch im Bereich der äußeren Oberfläche des Dichtelements eine Art Labyrinthdichtung geschaffen werden kann, wodurch in diesem Bereich eine höhere Dichtwirkung zwischen dem Dichtelement und dem Grundgehäuse erzielbar ist.

Die Erfindung wird im nachfolgenden anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausfuhrungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Anschlussstück in der Ausgangsstellung, im Axialschnitt und vereinfachter Darstellung;

Fig. 2 das Anschlussstück nach Fig. 1 in der ersten Kupplungsstellung;

Fig. 3 das Anschlussstück nach den Fig. 1 und 2, in der zweiten Kupplungsstellung;

Fig. 4 einen Teilbereich des Spannelements nach den Fig. 1 bis 3, im Axialschnitt und vergrößerter Darstellung;

Fig. 5 einen Teilbereich des Halteelements nach den Fig. 1 bis 3, im Axialschnitt und vergrößerter Darstellung;

Fig. 6 eine weitere Ausbildung des Anschlussstücks, im Axialschnitt und vereinfachter Darstellung;

Fig. 7 eine andere Ausbildung des Anschlussstücks, im Axialschnitt und vereinfachter Darstellung;

Fig. 8 ein Dichtelement für ein Anschlussstück, im Axialschnitt und vereinfachter Darstellung;

Fig. 9 eine weitere Ausbildung eines Halteelements, in vereinfachter schaubildlicher Darstellung;

Fig. 10 das Halteelement nach Fig. 9 im Axialschnitt;

Fig. 11 eine weitere Ausbildung eines Spannelements, im Axialschnitt und vereinfachter Darstellung.

Einführend sei festgehalten, dass in den unterschiedlich beschriebenen Ausfuhrungsformen gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen versehen werden, wobei die in der gesamten Beschreibung enthaltenen Offenbarungen sinngemäß auf gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bzw. gleichen Bauteilbezeichnungen übertragen werden können. Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind

bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen. Weiters können auch Einzelmerkmale oder Merkmalskombinationen aus den gezeigten und beschriebenen unterschiedlichen Ausführungsbeispielen für sich eigenständige, erfinderische oder erfindungsgemäße Lösungen darstellen.

In den Fig. 1 bis 5 ist eine mögliche und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausführungsform eines Anschlussstückes 1 für eine klemmende Verbindung mit einem Ende eines runden, insbesondere rohrförmigen, Gegenstandes 2 gezeigt. Zumeist handelt es sich bei dem Gegenstand 2 um handelsübliche Rohrleitungen aus einem Kunststoffwerkstoff, an welchem das Anschlussstück 1 für die Montage einfach aufgeschoben und an dem Gegenstand 2 zugfest in Axialrichtung gehalten bzw. befestigt werden soll. Es sind aber auch metallische Werkstoffe und/oder Legierungen bzw. Mischungen daraus zur Bildung des Gegenstandes 2 möglich. Gleichfalls ist auch eine Kombination unterschiedlicher Werkstoffe miteinander möglich.

Das Anschlussstück 1 ist aus mehreren Bauteilen gebildet und umfasst ein hülsenförmig ausgebildetes Grundgehäuse 3, ein Spannelement 4, zumindest ein Halteelement 5 sowie bevorzugt ein Dichtelement 6, welches innerhalb des Grundgehäuses 3 angeordnet ist. Das Grundgehäuse 3 weist eine Längsachse 7 auf, die sich hier zwischen voneinander distanziert angeordneten, ersten und zweiten Endbereichen 8, 9 erstreckt. Weiters umgrenzt das Grundgehäuse 3 zumindest eine Aufnahmekammer 10, in welche das Spannelement 4 bereichsweise sowie das Halteelement 5 und Dichtelement 6 eingesetzt sind.

Das Spannelement 4 ist gegenüber dem Grundgehäuse 3 relativ dazu im Zusammenwirken eines gegenseitigen, formschlüssigen Eingriffs in Richtung der Längsachse 7 verlagerbar, wobei dies beispielsweise in bekannter Weise durch eine Gewindeanordnung erfolgen kann.

Das Halteelement 5 kann im Bereich seines Umfanges zumindest eine Unterbrechungsstelle aufweisen, welche in Form eines Schlitzes oder Spaltes ausgebildet ist. Diese zuvor beschriebene Unterbrechungsstelle kann, muss jedoch nicht vorgesehen sein und ist vom gewählten Werkstoff des Halteelements 5 abhängig. Dadurch, dass ein eigenes Spannelement 4 zum Zusammenwirken mit dem Halteelement 5 vorgesehen ist, kann das Halteelement 5 gegebenenfalls zusammen mit dem Spannelement 4 in einer vormontierten Stellung einfach in das Grundgehäuse 3 eingesetzt werden.

So ist in der Fig. 1 eine so genannte Ausgangsstellung dargestellt, bei welcher das Spannelement 4 zusammen mit dem Halteelement 5 in einer vorbestimmbaren Position darin angeordnet ist, in welcher der Gegenstand 2 einfach eingeschoben werden kann.

Die Vormontage des Anschlussstücks 1 zur Erzielung der Ausgangsstellung kann derart erfolgen, dass in das Grundgehäuse 3 zuerst das Dichtelement 6 eingesetzt bzw. eingeschoben wird. Daran anschließend wird das Halteelement 5 mit dem Spannelement 4 zu einer Einheit zusammengefügt und diese beiden Bauteile gemeinsam in das Grundgehäuse 3 eingesetzt. Wird das Halteelement 5 mit einer aufweitenden, auf die von der Längsachse 7 abgewendete Seite gerichteten Radialkraft ausgebildet, erfolgt für den Montagevorgang eine ausreichende Halterung bzw. Haltekraft am Spannelement 4.

Zum leichteren Einsetzen des Gegenstandes 2 in das Anschlussstück 1, insbesondere das Halteelement 5 ist es vorteilhaft, wenn ein lichter innerer Querschnitt 11 des Halteelements 5 zumindest gleich, bevorzugt jedoch größer, ist, als ein äußerer Querschnitt 12 des einzusetzenden Gegenstandes 2. Bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Halteelement 5 hülsenförmig ausgebildet und mit einer in Richtung auf das Spannelement gerichteten radialen Vorspannung in diesem gehaltert.

Zum besseren gegenseitigen Eingriff des Halteelements 5 an der äußeren Oberfläche des Gegenstandes 2 ist es vorteilhaft, wenn am Halteelement 5 auf einer der Längsachse 7 zugewendeten, inneren Oberfläche 13 zumindest ein über diese vorragendes Rastelement 14 angeordnet ist. Dieses Rastelement 14 kann durch haftreibungserhöhende Mittel, beispielsweise einem Belag aus Korund, zahnartige Vorsprünge oder Einlagerungen, gebildet sein. Bevorzugt sind über den Umfang gesehen mehrere Rastelemente 14 angeordnet, wobei diese aber auch beispielsweise über den Umfang durchlaufende, in Richtung auf die Längsachse 7 vorragende Rastringe gebildet sein können. Die Querschnittsform des oder der Rastelemente 14 im Axial- sclinitt gesehen, ist in bekannter Weise derart gewählt, dass ein Eindringen dieser in die äußere Oberfläche des Gegenstandes 2 ermöglicht und darüber hinaus eine Auszugsbewegung des Gegenstandes 2 aus dem Halteelement 5 vermieden wird. Darüber hinaus können in Richtung der Längsachse 7 gesehen mehrere dieser Rastelemente 14 hintereinander sowie voneinander distanziert angeordnet sein.

Die Ausgangsstellung der einzelnen, das Anschlussstück 1 bildenden Bauteile, kann vor dem Einbringen des Gegenstandes 2 bzw. dem Aufschieben auf den selben, auch als Auslieferungszustand betrachtet werden, in welchem sich das Anschlussstück 1 als vormontierte Baueinheit darstellt. Damit ist es für den Anwender einfach möglich, ohne weitere, zusätzliche Handhabungsvorgänge, die so vormontierte Einheit auf den Gegenstand 2 bis hin zu einer vordefinierten Stellung aufzuschieben und anschließend das Spannelement 4 relativ gegenüber dem Grundgehäuse 3 in Richtung der Längsachse 7 zu verlagern, um so die in der Fig. 2 dargestellte, erste Kupplungsstellung für das Anschlussstück 1 am Gegenstand 2 zu erzielen.

Zusätzlich ist in der Fig. 1 noch eine Einschubrichtung 15 durch einen Pfeil dargestellt, welche eine Richtung anzeigt, mit der der Gegenstand 2 in das Anschlussstück 1 eingeschoben bzw. eingebracht wird.

In den Fig. 4 und 5 sind die beiden, die Klemmung für den Gegenstand 2 bewirkenden Bauteile, nämlich das Spannelement 4 sowie das Halteelement 5, in voneinander distanzierter Lage dargestellt.

Das Spannelement 4 weist in Einschubrichtung 15 des Gegenstandes 2 gesehen, mehrere, hintereinander angeordnete Oberflächenabschnitte 16 bis 18 auf. Der in Einschubrichtung 15 gesehen erste Oberflächenabschnitt 16 ist im Bezug auf die Längsachse 7 dieser am nächstliegendsten zugeordnet. Dieser erste Oberflächenabschnitt 16 ist in Einschubrichtung 15 gesehen kegelstumpfförmig erweiternd ausgebildet, wobei anschließend an diesen der zweite Oberflächenabschnitt 17 ausgebildet ist, welcher liier annähernd zylindrisch zur Längsachse 7 ausgerichtet ist. Der erste Oberflächenabschnitt 16 ist somit auf die vom Grundgehäuse 3 abgewendete Seite kegelstumpfförmig verjüngend ausgebildet. Weiters ist aus der Darstellung der Fig. 4 noch zu ersehen, dass zwischen den beiden Oberflächenabschnitten 16 und 17 mindestens ein Positionierelement 19 ausgebildet ist. Das am Spannelement 4 angeordnete Positionierelement 19 ist bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel durch zumindest eine in Richtung auf die Längsachse 7 und über den zweiten annähernd zylindrisch ausgebildeten Oberflächenabschnitt 17 vorspringende Schulter gebildet.

Das Halteelement 5 weist auf der dem Spannelement 4 zugewendeten Seite im Bereich seiner äußeren Oberfläche 20 einen gegengleich zu dem ersten kegelstumpfförmig erweiternden

Oberflächenabschnitt 16 und dem zweiten annähernd zylindrischen Oberflächenabschnitt 17 des Spannelements 4 ausgerichteten, ersten annähernd zylindrischen und zweiten kegel- stumpffb'rmigen Oberflächenbereich 21, 22 auf.

In der in der Fig. 1 dargestellten Ausgangsstellung liegt der annähernd zylindrische Oberflächenbereich 21 des Halteelementes 5 zumindest bereichsweise am ebenfalls annähernd zylindrisch ausgebildeten Oberflächenabschnitt 17 des Spannelements 4 an, wobei zusätzlich noch das Halteelement 5 mit dem Positionierelement 19 des Spannelements 4 in dieser Stellung zusammenwirkt. Durch die zuvor beschriebene, radiale Vorspannkraft des Halteelements 5 in Richtung auf das Spannelement 4 wird weiters im Zusammenwirken des zylindrisch ausgebildeten Oberflächenabschnitts 16 mit dem ebenfalls zylindrisch ausgebildeten Oberflächenbereich 21 eine vorpositionierte Halterung der beiden Bauteile zueinander erzielt. Durch die Anlage bzw. die Abstützung des Halteelements 5 an dem Positionierelement 19 wird eine relative Lage zwischen dem Spannelement 4 und dem Halteelement 5 für die Ausgangsstellung vorbestimmt.

Weiters wird durch die zuvor beschriebene, radiale Vorspannkraft des Halteelements 5 das Einschieben bzw. Einbringen des Gegenstandes 2 in das Anschlussstück 1, insbesondere das Halteelement 5, wesentlich erleichtert, da während diesem Vorgang eine rundum durchlaufende Anlage des Gegenstandes 2 am Halteelement 5, insbesondere dessen Rastelement 14 oder Rastelementen 14, vermieden ist.

Die vom Grundgehäuse 3 umgrenzte Aufnahmekammer 10 ist in Einschubrichtung 16 des Gegenstandes 2 sowie im Axialschnitt gesehen, ausgehend vom ersten Endbereich 8 hin in Richtung auf den bzw. zum zweiten Endbereich 9, stufen- bzw. treppenförmig verjüngend ausgebildet. Durch diese stufenförmige Verjüngung werden bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel mehrere, hintereinander angeordnete Abschnitte 23 bis 25 gebildet, welche bevorzugt annähernd zylindrisch ausgebildet sind. Im übergangsbereich zwischen den stufenförmigen Abschnitten 23 und 24 sowie 24 und 25 sind senkrecht zur Längsachse 7 ausgerichtete übergangsflächen 26, 27 ausgebildet.

Das Spannelement 4 ist bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel im Bereich des ersten Abschnitts 23 angeordnet. Das Haltelement 5 ist zum überwiegenden Teil ebenfalls in diesem

Abschnitt 23 angeordnet und kann gegebenenfalls in den, in Einschubrichtung 15 gesehen, nachgeordneten, weiteren Abschnitt 24 zumindest bereichsweise sich hineinerstrecken. Das Dichtelement 6 ist bei diesem hier gezeigten Ausfuhrungsbeispiel im Bereich jenes stufenförmigen Abschnitts 24 angeordnet, der dem ersten Abschnitt 23 zum gegenseitigen, formschlüssigen Eingriff zwischen dem Grundgehäuse 3 und dem Spannelement 4 nachgeordnet ist.

Weiters ist noch in der Fig. 1 vereinfacht dargestellt, dass dem Dichtelement 6 im Grundgehäuse 3 auf der vom Spannelement 4 abgewendeten Seite eine Abstützfläche 28 zugeordnet ist, welche bezüglich einer senkrecht zur Längsachse 7 ausgerichteten Ebene 29 über den Umfang gesehen einen in senkrechter Richtung zur Ebene 29 unterschiedlichen Abstand aufweist, wie dies vereinfacht in strichlierten Linien angedeutet ist. So kann die Abstützfläche 28 über den Umfang gesehen bezüglich der senkrecht zur Längsachse 7 ausgerichteten Ebene 29 einen wellenförmigen Verlauf aufweisen. So kann abweichend von dem dargestellten Dichtelement 6 dieses durch einen hier nicht näher dargestellten O-Ring gebildet sein, welcher an der Abstützfläche 28 zur Anlage gebracht wird. Dies hat den Vorteil, dass beim Einbringen des Gegenstandes 2 in das Anschlussstück 2 das einzubringende Stirnende des Gegenstandes 2 nur über einen Teilbereich des Dichtelements 6 für die spätere Abdichtung zur Anlage gebracht wird, und erst bei weiterem Einschieben ein vollständiges Umschließen des Gegenstandes 2 durch das Dichtelement 6 erfolgt. Dadurch können die während dem Durchschieben des Gegenstandes 2 durch das Dichtelement 6 auftretenden Montagekräfte reduziert werden, da über den Umfang gesehen nur ein Teilbereich des Dichtelements 6 zur Anlage an der äußeren Oberfläche des Gegenstandes 2 gebracht wird und so der Einsetzvorgang und damit das Umschließen bzw. Umspannen in Abhängigkeit vom Einschubweg erfolgt.

Unabhängig davon wäre es aber auch noch möglich, dass im Grundgehäuse 3 in zumindest einem der Abschnitte 24, 25, insbesondere jenem, der dem Abschnitt 23 zum gegenseitigen formschlüssigen Eingriff zwischen dem Grundgehäuse 3 und dem Spannelement 4 nachgeordnet ist, zumindest eine nur vereinfacht in strichlierten Linien in der Fig. 2 gezeigte nutför- mige Vertiefung in Form eines Einstiches für die Aufnahme eines O-Rings vorgesehen bzw. einer dieser Abschnitte 24, 25 durch eine solche Vertiefung gebildet ist. Dabei weist die Vertiefung bezüglich der senkrecht zur Längsachse 7 ausgerichteten Ebene 29 über den Umfang gesehen einen unterschiedlichen Abstand auf, der z.B. durch einen wellenförmigen Längsverlauf entlang des Umfangs gebildet sein kann. Der unterschiedliche Abstand bezüglich der

Ebene 29 ist so zu verstehen, dass je nach der gewählten Lage bzw. der Position der Ebene 29 relativ zur nutförmigen Vertiefung die Distanzierung derselben in Abhängigkeit vom Abstand nur auf einer Seite der Ebene 29 oder aber eine beidseitige Distanzierung in senkrechter Richtung zur Ebene 29 erfolgt. Dadurch wird wiederum für den einzubringenden Gegenstand 2 am Beginn des Einsetzvorganges eine über den Umfang gesehen unterbrochene bzw. nicht durchlaufende Anlage der äußeren Oberfläche am Dichtelement 6 erzielt und erst bei weiterem Einschieben eine vollständige Umschließung erreicht, mit welcher die vollständige Abdichtung im Bereich der äußeren Oberfläche des Gegenstandes 2 erfolgt.

Diese über den Umfang gesehen aus der Ebene 29 abweichende Anordnung der nutförmigen Vertiefung für das Dichtelement 6, insbesondere den O-Ring, kann nicht nur bei dem hier beispielhaft dargestellten Grundgehäuse 3 Anwendung finden, sondern auch bei allen anderen überschiebbaren Muffenkörpern eingesetzt werden, unabhängig davon, ob eine Klemmvorrichtung, wie das Spannelement 4 im Zusammenwirken mit dem Halteelement 5, vorhanden ist oder nicht. Solche Muffenkörper können entweder durch eigene Bauteile gebildet sein oder sind durch Teile einer überschiebbaren Rohrverbindung gebildet. Dabei kann es sich auch um Kanalrohre oder Ableitungen aus den unterschiedlichsten Werkstoffen (Metalle, Kunststoffe) sowie Dimensionen handeln, die durch verschiedene Fertigungsverfahren, wie Gießen, Spritzen, Umformen, Extrudieren, Strangpressen oder dergleichen hergestellt sind. Anstelle des O-Rings können aber auch anders ausgebildete Dichtelemente 6, wie z.B. Dichtkörper mit einer oder mehreren Dichtlippen, Labyrinthdichtungen oder dergleichen Anwendung finden.

Im Anschluss an das Dichtelement 6 ist dem Grundgehäuse 3 der dritte stufenförmige Abschnitt 25 angeordnet, der einen lichten Querschnitt aufweist, der zumindest gleich oder größer dem äußeren Querschnitt des aufzunehmenden Gegenstandes 2 ist. Weiters kann zur Anschlagbegrenzung der Einschubbewegung des Gegenstandes 2 in das Grundgehäuse 3 an diesem im Bereich des dritten stufenförmigen Abschnitts 25 an der von den vorher gehenden Abschnitten 23, 24 abgewendeten Seite zumindest ein in Richtung auf die Längsachse 7 vorragender Anschlag 30 angeordnet sein. Dadurch wird eine eindeutige Lagepositionierung zwischen dem Anschlussstück 1 und dem einzuschiebenden Gegenstand 2 geschaffen.

Weiters ist bei dem aus der Fig. 4 dargestellten Spannelement 4 zu ersehen, dass anschließend in Einschubrichtung 15 an den zweiten zylindrisch ausgebildeten Oberflächenabschnitt 17 auf

der vom Positionierelement 19 abgewendeten Seite ein dritter, sich ebenfalls kegelförmig erweiternder Oberflächenabschnitt 18 angeordnet ist. Dabei können der erste und dritte kegel- stumpfförmig ausgebildete Oberflächenabschnitt 16 sowie 18 des Spannelements 4 Teilflächen einer diese einhüllende Kegelstumpfrnantelfläche ausbilden. Bei dieser Anordnung stellt der zylinderförmige Oberflächenabschnitt 17 eine Abstufung im Bereich der durchlaufenden Kegelstumpfmantelfläche dar.

Weiters ist aus einer Zusammenschau der Fig. 1 und 4 zu ersehen, dass das Spannelement 4 auf der von der Längsachse 7 abgewendeten Seite zumindest einen, insbesondere flanschför- mig, ausgebildeten Ansatz 31 aufweist, der in der Ausgangsstellung - Fig. 1 - in Richtung der Längsachse 7 gesehen in einer vorbestimmbaren Distanz 32 beabstandet ist. Diese Distanz 32 entspricht einem Kupplungsweg zwischen dem Grundgehäuse 3 und dem Spannelement 4. Nach der relativen Verstellung zueinander, zwischen dem Grundgehäuse 3 und dem Spannelement 4, wird diese Distanz 32 soweit verringert, dass in der ersten Kupplungsstellung — siehe Fig. 2 - der Ansatz 31 des Spanneelements 4 am Grundgehäuse 3 abgestützt ist bzw. an der im ersten Endbereich 8 angeordneten Stirnseite zur Anlage kommt. Dadurch wird, falls der gegenseitige, formschlüssige Eingriff zwischen dem Spannelement 4 und dem Grundgehäuse 3 durch eine im Bereich des ersten stufenförmigen Abschnitts 23 angeordnete Gewindeanordnung gebildet ist, eine Anschlagbegrenzung für diese Einschraubbewegung gebildet.

Aus einer Zusammenschau der Fig. 1 und 5 ist weiters zu ersehen, dass das Halteelement 5 auf der von der Längsachse 7 abgewendeten Seite in Einschubrichtung 15 gesehen - also auf der vom ersten zylinderförmigen Oberflächenbereich 21 abgewendeten Seite - anschließend an den kegelstumpfförmigen Oberflächenbereich 22 zumindest einen diesen überragenden, insbesondere flanschförmig ausgebildeten Vorsprung 33 aufweist. In der in Fig. 1 gezeigten Ausgangsstellung wird, wie dies bereits zuvor beschrieben, das Spannelement 4 gemeinsam mit dem Halteelement 5 in das Grundgehäuse 3 eingesetzt, wobei dies solange erfolgt, bis dass in der Ausgangsstellung der Vorsprung 33 an der im übergangsbereich zwischen dem ersten und zweiten stufenförmigen Abschnitt 23, 24 der Aufnahmekammer 10 des Grundgehäuses 3 ausgebildete übergangsfläche 26 in axialer Richtung abgestützt ist.

Dieser Vorsprung 33 kann über den Umfang nur bereichsweise aber auch vollständig umfänglich durchlaufend angeordnet bzw. ausgebildet sein. Weiters weist der Vorsprung 33 an der

von der Längsachse 7 abgewendeten Seite zumindest bereichsweise eine kegelstumpfförmige, in Richtung auf das Spannelement 4 verjüngend ausgebildete Stützfläche 34 auf. Dabei ist bevorzugt ein Kegelwinkel dieser Stützfläche 34 im Bezug zur Längsachse 7 gleich zu dem ersten kegelstumpfformigen Oberflächenbereich 22 des Halteelements 5 ausgebildet.

Betrachtet man die in der Fig. 2 dargestellte erste Kupplungsstellung, befindet sich der Ansatz 31 des Spannelements 4 anliegend an der Stirnfläche des Grundgehäuses 3 und gleichzeitig stützt sich der Vorsprung 33 des Halteelementes 5 an der übergangsfläche 26 zwischen den beiden stufenförmigen Abschnitten 23, 24 daran ab. Die zuvor beschriebene Stützfläche 34 des Vorsprungs 33 wirkt in dieser ersten Kupplungsstellung mit einer weiteren am Spannelement 4 ausgebildeten Stützfläche 35 zusammen, welche bevorzugt gegengleich zur Neigung der Stützfläche 34 ausgerichtet ist.

Durch das Einsetzen des Spannelements 4, ausgehend von der in der Fig. 1 dargestellten Ausgangsstellung hin in die in Fig. 2 dargestellten ersten Kupplungsstellung wird das Halteelement 5 über seinen Umfang gesehen im Zusammenwirken der konisch bzw. kegelstumpfför- mig ausgebildeten Oberflächenabschnitte 16 bzw. 18 am Spannelement 4 sowie dem Oberflächenbereich 22 des Halteelements 5 hin in Richtung auf die Längsachse 7 verformt, wie dies für die Erreichung der ersten Kupplungsstellung notwendig und bekannt ist. Dabei kann die zuvor beschriebene Unterbrechungsstelle eine Spaltweite aufweisen, welche als zusätzliche umfängliche Anschlagbegrenzung beim Erreichen der ersten bzw. aber auch zweiten Kupplungsstellung wirkt. Im Zuge dieser Querschnittsverringerung des Halteelements 5 werden die an der inneren Oberfläche 13 angeordneten Rastelemente 14 in die äußere Oberfläche des Gegenstandes 2 zumindest bereichsweise hineingedrückt, wodurch ein formschlüssiger Eingriff bzw. eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Halteelement 5 und dem Gegenstand 2 gebildet wird.

Wird beispielsweise das Anschlussstück 1 relativ gegenüber dem darin eingesetzten Gegenstand 2 ortsfest gehalten und es erfolgt eine Zugbeanspruchung des Gegenstandes 2 in Richtung der Längsachse 7 entgegen der Einschubrichtung 15, wird der Gegenstand 2 relativ gegenüber dem Anschlussstück 1 entgegen der Einschubrichtung 15 relativ dazu verlagert. Diese Verlagerung ist in der in Fig. 3 dargestellten, zweiten Kupplungsstellung gezeigt, wobei diese aber auch durch einwirkende Mediumdrücke und/oder durch ein Nachsetzen des Ge-

genstandes 2 bzw. Rohres im Haltebereich erfolgen kann. Dabei gleiten die konisch bzw. kegelig zueinander ausgebildeten Oberflächenabschnitte 16 sowie gegebenenfalls 18 und der Oberflächenbereich 22 sowie die beiden ebenfalls kegelig bzw. konisch ausgebildeten Stützflächen 34, 35 aneinander ab, wodurch eine weitere Verringerung des Querschnitts des Halteelements 5 erfolgt. Dabei dringt bzw. dringen das oder die Rastelemente 14 weiter in die äußere Oberfläche des Gegenstandes 2 ein.

Der Vorsprung 33 weist auf der dem Spannelement 4 zugewandten Seite eine bevorzugt senkrecht zur Längsachse 7 ausgerichtete Stirnfläche 36 auf, welche in der zweiten Kupplungsstellung - siehe Fig. 3 - an einer dazu gegengleich am Spannelement 4 ausgebildeten, weiteren Stirnfläche 37 zur Anlage kommt. Dadurch wird eine Anschlagbegrenzung für den Verstellweg des Gegenstandes 2 relativ gegenüber dem Anschlussstück 1 erzielt. Um diese Bewegung durchführen zu können, sind zwischen den relativ zueinander bewegten Bauteilen entsprechende Aufhahmeräume 38, 39 vorzusehen. So ist der erste Aufnahmeraum 38 dem ersten kegelstumpfformig ausgebildeten Oberflächenabschnitt 16 des Spannelements 4 in Einschubrichtung des Gegenstandes 2 gesehen vorgeordnet. Auch im Bereich dieses Aufhahmeraums 38 kann eine Anschlagbegrenzung für den Verstellweg des Gegenstandes 2, insbesondere des Halteelements 5 relativ gegenüber dem Anschlussstück 1, bei entsprechender gegenseitiger Ausbildung der Bauteile vorgesehen sein. So wäre es möglich, nur eine der beiden Anschlagbegrenzungen vorzusehen oder aber diese beiden miteinander zu kombinieren. Der weitere Aufhahmeraum 39 bildet sich durch die in der Fig. 2 voneinander distanziert angeordneten Stirnflächen 36, 37. Bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist der kegelstumpfformige Oberflächenbereich 22 des Halteelements 5 in Richtung der Längsachse 7 größer, als die Summe des ersten und zweiten, sowie gegebenenfalls des dritten Oberflächenabschnitts 16 bis 18 des Spannelements 4.

Bei der in der Fig. 2 dargestellten ersten Kupplungsstellung ist das Halteelement 5 mit seinem übergangsbereich zwischen dem ersten zylindrisch ausgebildeten und dem zweiten kegelstumpfformig ausgebildete Oberflächenbereich 21, 22 in einem am Spannelement 4 ausgebildeten übergangsbereich zwischen dem ersten kegelstumpfformig ausgebildeten Oberflächenabschnitt 16 und dem Aufhahmeraum 38 angeordnet.

Bei den in den Fig. 1 bis 3 dargestellten Anschlussstücken 1 ist das Dichtelement 6 in der in

das Grundgehäuse 3 eingesetzten Position gezeigt. Zur Erzielung einer Abdichtung zwischen der äußeren Oberfläche des Gegenstandes 2 und dem Grundgehäuse 3 ist eine lichte Weite des Dichtelements 6 kleiner, als eine Außenabmessung des in das Grundgehäuse 3 einzubringenden Gegenstandes 2. Um eine relative Verlagerung des Dichtelements 6 relativ gegenüber dem Grundgehäuse 3 zu verhindern, weist das Halteelement 5 auf der vom Spannelement 4 abgewendeten Seite zumindest ein, in Richtung auf das Dichtelement 6 vorragendes Ansatzstück 40 auf. Dabei kann das Ansatzstück 40 derart ausgebildet sein, das dieses in der Ausgangsstellung in radialer Richtung am Grundgehäuse 3, insbesondere dem zweiten Abschnitt 24, abgestützt ist.

Es sei an dieser Stelle bemerkt, dass das hier dargestellte und beschriebene Anschlussstück 1 nur beispielhaft für eine Vielzahl von möglichen Ausbildungen beschrieben worden ist. Im besonderen gilt dies für die Raumform des Grundgehäuses 3. So kann das Anschlussstück 1 auch beispielsweise einen Rohrverbinder, ein Winkelstück oder aber auch ein Anschlussteil mit Außengewinde usw. bilden und ist nicht auf die gezeigte Ausführungsform beschränkt.

In der Fig. 6 ist eine weitere mögliche und für sich eigenständige Ausbildung des Anschlussstücks 1 gezeigt. Um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, wird auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen Fig. 1 bis 5 hingewiesen bzw. Bezug genommen. Gleichfalls werden für gleiche Teile gleiche Bauteilbezeichnungen bzw. Bezugszeichen, wie in den vorangegangenen Fig. 1 bis 5 verwendet.

Das Anschlussstück 1 umfasst wiederum das Grundgehäuse 3, das Spannelement 4, das Halteelement 5 sowie das Dichtelement 6. In das Grundgehäuse 3 ist wiederum zur Halterung der Gegenstand 2 in einer darin eingesetzten Position dargestellt. Diese Darstellung entspricht der ersten Kupplungsstellung gemäß der Darstellung der Fig. 2.

Im Gegensatz zu den Ausführungsformen des Halteelements 5 in den vorangegangenen Fig. 1 bis 5 weist hier zur Lagepositionierung des Dichtelements 6 gegenüber dem Grundgehäuse 3 das Halteelement 5, im Axialschnitt gesehen, das L-förmig ausgebildete Ansatzstück 40 auf. Dabei ist ein erster Schenkel 41 des L-förmig ausgebildeten Ansatzstücks 40 parallel zur Längsachse 7 und ein weiterer Schenkel 42 auf die von der Längsachse 7 abgewendete Seite ragend ausgerichtet.

Ist das Ansatzstück 40 nicht bzw. nur bereichsweise vorhanden, kann zwischen dem Halteelement 5 und dem Dichtelement 6 zumindest ein zusätzliches Distanzelement 43 angeordnet sein, wie dies in der Fig. 2 vereinfacht in strichpunktierten Linien dargestellt ist.

In der Fig. 7 ist eine gegebenenfalls weitere und für sich eigenständige Ausbildung des Ansatzstücks 1 gezeigt, wobei wiederum, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen Fig. 1 bis 6 hingewiesen bzw. Bezug genommen wird. Gleichfalls werden für gleiche Bauteile gleiche Bauteilbezeichnungen bzw. Bezugszeichen, wie in den vorangegangen Fig. 1 bis 6 verwendet.

Das Anschlussstück 1 umfasst das Grundgehäuse 3, das Spannelement 4, das Halteelement 5 sowie das darin eingesetzte Dichtelement 6, welches gegenüber dem Gegenstand 2 eine Abdichtung gegenüber dem Grundgehäuse 3 bewirkt.

Bei diesem hier gezeigten Ausfuhrungsbeispiel ist am Halteelement 5 wiederum zumindest ein Ansatzstück 40 vorgesehen, welches in Richtung auf das Dichtelement 6 vorragt. Zusätzlich sind dem Dichtelement 6 auf zumindest einer, bevorzugt jedoch beiden, in Richtung der Längsachse 7 voneinander distanzierten Endbereichen jeweils ein Stützelement 44 vorgeordnet. Dieses oder diese Stützelemente 44 können beispielsweise durch kreisringförmig ausgebildete Scheiben gebildet sein, welche auf unterschiedlichste Art und Weise mit dem Dichtelement 6 verbunden sein können.

In der Fig. 8 ist eine mögliche und gegebenenfalls sich eigenständige Ausbildung des Dichtelements 6 gezeigt. Dieses Dichtelement 6 weist einen Grundkörper 45 auf und dient für eine klemmende Verbindung des Anschlussstücks 1 mit einem Ende des runden, insbesondere rohrförmigen Gegenstandes 2.

Am Grundkörper 45 ist zumindest ein, über den Umfang umlaufend ausgebildeter und zur Anlage am Gegenstand 2 ausgebildeter Dichtbereich 46 vorgesehen. Dieser Dichtbereich 46 ist in einer senkrecht zur Längsachse 7 ausgerichteten Ebene 47 über den Umfang gesehen in einem unterschiedlichen Abstand zu dieser Ebene 47 angeordnet. So kann beispielsweise der Dichtbereich 46 über den Umfang gesehen, bezüglich der senkrecht zur Längsachse 7 ausgerichteten Ebene 47, wellenförmig ausgebildet sein, wobei bevorzugt die Aufteilung der Ver-

setzung bezüglich der Ebene 47 symmetrisch über den Umfang gewählt wird.

So kann beispielsweise der Dichtbereich 46 im Axialschnitt gesehen wulstförmig in Richtung auf die Längsachse 7 ausgebildet sein. Unabhängig davon wäre es aber auch möglich den Dichtbereich 46 durch zumindest eine Dichtlippe auszubilden. Unabhängig davon wäre es aber auch noch möglich, dass eine am Grundkörper 45 an der von der Längsachse 7 abgewendeten Seite angeordnete Fläche im Axialschnitt gesehen wellenförmig ausgebildet ist, da so eine Art Labyrinthdichtung, zwischen dem äußeren Umfang des Dichtelements 6 und dem Grundgehäuse 3, erzielbar ist.

In den Fig. 9 und 10 ist eine weitere mögliche und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausbildung des Halteelements 5 gezeigt, wobei wiederum, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen Fig. 1 bis 8 hingewiesen bzw. Bezug genommen wird. Gleichfalls werden für gleiche Bauteile gleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen, wie in den vorangegangenen Fig. 1 bis 8, verwendet.

Das Halteelement 5 weist über seinen Umfang gesehen wiederum die bereits zuvor beschriebene Unterbrechungsstellung in Form eines Spaltes bzw. Schlitzes auf, um die Querschnittsveränderung ausgehend von der Ausgangsstellung bis hin zur ersten bzw. zweiten Kupplungsstellung durchfuhren zu können. In der zweiten Kupplungsstellung liegen bevorzugt die einander zugewendeten Spaltflächen aneinander als weitere Anschlagbegrenzung aneinander an. Im Bereich der äußeren Oberfläche 20 des Halteelements 5 ist wiederum an dem dem Spannelement 4 zugewandten Ende der erste zylindrisch ausgebildete Oberflächenbereich 21 angeordnet. Weiters weist das Halteelement 5 auch den über die äußere Oberfläche 20 vorragenden Vorsprung 33 auf, welcher bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel segmentweise über den Umfang verteilt vorgesehen ist. Gleichfalls ist wiederum der zweite kegelstumpfför- mig ausgebildete Oberflächenbereich 22 vorgesehen, welcher mit dem gegengleich dazu ausgebildeten ersten Oberflächenabschnitt 16 des Spannelements 4 gemäß der nachfolgenden Fig. 11 zusammenwirkt. Bei diesem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist zwischen dem zylinderförmigen Oberflächenbereich 21 und dem zweiten kegelstumpfförmigen Oberflächenbereich 22 ein im Axialschnitt gesehen dritter Oberflächenbereich 48 ausgebildet, der gegenüber dem kegelstumpfförmigen Oberflächenbereich 22 eine in Richtung auf die Längsachse 7 gerichtete, größere Neigung aufweist. Dabei kann der dritte Oberflächenbereich 48 im Axial-

schnitt gesehen eine konvexe Krümmung aufweisen. Dies dient dazu, eine gewisse Freistellung und Minimierung der gegenseitigen Anlageflächen zwischen dem Halteelement 5 und dem Spannelement 4 zu erreichen, um so die zu überwindenden Reibungskräfte für das Anziehen des Spannelements 4 zu minimieren.

Gleichfalls ist es auch möglich, am Vorsprung 33 an der von der Längsachse 7 abgewendeten, sowie dem Spannelement 4 zugewendeten Seite im Axialschnitt gesehen eine übergangsfläche 49 vorzusehen, die gegenüber der kegelstumpfformig verjüngend ausgebildeten Stützfläche 34 eine in Richtung auf die Längsachse 7 gerichtete größere Neigung aufweist. Auch diese übergangsfläche 49 kann im Axialschnitt gesehen eine konvexe Krümmung aufweisen. Dadurch werden auch in diesem Bereich die zusammenwirkenden Stützflächen 34, 35 minimiert.

Wie weiters besser aus der Fig. 9 zu ersehen ist, sind über den äußeren Umfang bzw. der äußeren Oberfläche 20 des Halteelements 5 mehrere bevorzug symmetrisch gleichmäßige, über den Umfang verteilte sowie in Richtung der Längsachse 7 erstreckende Ausnehmungen 50 vorgesehen, welche sich bereichsweise in die äußere Oberfläche 20 hinein erstrecken und ausgehend vom zylinderförmigen Oberflächenbereich 21 bis hin zum Vorsprung 33 und auch diesen durchsetzend angeordnet sind. Bevorzugt gehen die Ausnehmungen 50 ebenflächig in das oder die Ansatzstücke 40 im Bereich von deren äußeren Oberfläche über.

Zum gegenseitigen Eingriff weist das Halteelement 5 an dessen inneren Oberfläche 13 mehrere, über den Umfang gesehen, verteilt angeordnete Rastelement 14 auf, die in Richtung der Längsachse 7 gesehen hintereinander sowie voneinander distanziert angeordnet sind. Hier sind die Rastelemente 14 über den Umfang gesehen nicht durchlaufend sondern nur bereichsweise angeordnet, wobei die in Richtung der Längsachse 7 gesehen unmittelbar hintereinander angeordnete Rastelemente 14 in Umfangsrichtung zusätzlich gegeneinander versetzt angeordnet sind.

Die innere Oberfläche 13 des Halteelements 5, an welcher die Rastelemente 14 angeordnet sind, kann bezüglich der Längsachse 7 in Richtung derselben einen unterschiedlichen Längsverlauf aufweisen. So kann die innere Oberfläche 13 annähernd zylindrisch und/oder kegelstumpfformig und/oder konvex gekrümmt und/oder konkav gekrümmt ausgebildet sein. Je

nach Wahl der inneren Oberfläche 13 kann des Klemmverhalten sowie gegebenenfalls das Einbringen des Gegenstande 2 auf unterschiedliche Einsatzbedingungen abgestimmt werden.

Das in Fig. 11 dargestellte Spannelement 4 ist zum Zusammenwirken mit dem in den Fig. 9 und 10 dargestellten Halteelement 5 vorgesehen und kann für sich eine weitere mögliche und gegebenenfalls für sich eigenständige Ausbildung darstellen, wobei wiederum, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, auf die detaillierte Beschreibung in den vorangegangenen Fig. 1 bis 10 hingewiesen bzw. Bezug genommen wird. Gleichfalls werden für gleiche Bauteile gleiche Bezugszeichen bzw. Bauteilbezeichnungen, wie in den vorangegangenen Fig. 1 bis 10, verwendet.

Das Spannelement 4 weist zum Zusammenwirken mit dem Halteelement 5 in jenem der Längsachse 7 nächstliegenden Bereich den kegelstumpfförmigen Oberflächenabschnitt 16 auf. Anschließend an diesen ist das Positionierelement 19 ausgebildet, welches den unmittelbar daran anschließenden, zweiten zylinderförmigen Oberflächenabschnitt 17 in Richtung auf die Längsachse 7 überragt und zum Zusammenwirken mit dem Halteelement 5 vorgesehen ist. Die Ausbildung des Ansatzes 33 zum Zusammenwirken mit dem Grundgehäuse 3 kann gemäß den zuvor beschriebenen Ausfuhrungsformen entsprechen.

Die einzelnen zuvor beschriebenen Bauteile, nämlich das Grundgehäuse 3, das Spannelement 4 sowie das Halteelement 5 können aus den unterschiedlichsten Werkstoffen sowie mit den verschiedensten Fertigungsverfahren hergestellt werden. Als Werkstoffe können die unterschiedlichsten Kunststoffe, metallische Werkstoffe sowie deren Legierungen bzw. auch in beliebigen Kombinationen untereinander Anwendung finden. Weiters können diese Bauteile als Drehteil und/oder Spritzteil und/oder Gussteil hergestellt werden.

Die Ausführungsbeispiele zeigen mögliche Ausführungsvarianten des Anschlussstücks bzw. die das Anschlussstück bildenden einzelnen Bauteile, wobei an dieser Stelle bemerkt sei, dass die Erfindung nicht auf die speziell dargestellten Ausführungsvarianten derselben eingeschränkt ist, sondern vielmehr auch diverse Kombinationen der einzelnen Ausführungsvarian- ten untereinander möglich sind und diese Variationsmöglichkeit aufgrund der Lehre zum technischen Handeln durch gegenständliche Erfindung im Können des auf diesem technischen Gebiet tätigen Fachmannes liegt. Es sind also auch sämtliche denkbaren Ausführungsvarian-

ten, die durch Kombinationen einzelner Details der dargestellten und beschriebenen Ausfuhrungsvariante möglich sind, vom Schutzumfang mitumfasst.

Der Ordnung halber sei abschließend darauf hingewiesen, dass zum besseren Verständnis des Aufbaus des Anschlussstücks dieses bzw. deren Bestandteile teilweise unmaßstäblich und/ oder vergrößert und/oder verkleinert dargestellt wurden.

Die den eigenständigen erfinderischen Lösungen zugrunde liegende Aufgabe kann der Beschreibung entnommen werden.

Vor allem können die einzelnen in den Fig. 1 bis 3; 4; 5; 6; 7; 8; 9, 10; 11 gezeigten Ausführungen den Gegenstand von eigenständigen, erfindungsgemäßen Lösungen bilden. Die diesbezüglichen erfindungsgemäßen Aufgaben und Lösungen sind den Detailbeschreibungen dieser Figuren zu entnehmen.

Bezugszeichenaufstellung

Anschlussstück 36 Stirnfläche Gegenstand 37 Stirnfläche Grundgehäuse 38 Aufnahmeraum Spannelement 39 Aufhahmeraum Halteelement 40 Ansatzstück Dichtelement 41 Schenkel Längsachse 42 Schenkel Endbereich 43 Distanzelement Endbereich 44 Stützelement Aufhahmekammer 45 Grundkörper Querschnitt 46 Dichtbereich Querschnitt 47 Ebene Oberfläche 48 Oberflächenbereich Rastelement 49 übergangsfläche Einschubrichtung 50 Ausnehmung Oberflächenabschnitt Oberflächenabschnitt Oberflächenabschnitt Positionierelement Oberfläche Oberflächenbereich Oberflächenbereich Abschnitt Abschnitt Abschnitt übergangsfläche übergangsfläche Abstützfläche Ebene Anschlag Ansatz Distanz Vorsprung Stützfläche Stützfläche




 
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