Behälter zur Aufnahme von Münzen und/ oder Wertdokumenten

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere einen Sicherheitsbehälter, zur Aufnahme von Münzen und/ oder Wertdokumenten.

Unter Wertdokumenten werden im Folgenden blattförmige Gegenstände verstanden, die beispielsweise einen monetären Wert oder eine Berechtigung repräsentieren und daher nicht beliebig durch Unbefugte herstellbar sein sollen. Sie weisen daher nicht einfach herzustellende, insbesondere zu kopierende Merkmale auf, deren Vorhandsein ein Indiz für die Echtheit, d.h. die Herstellung durch eine dazu befugten Stelle, ist. Wichtige Beispiele für sol- che Wertdokumente sind Coupons, Gutscheine, Schecks und insbesondere Banknoten.

Münzen und Wertdokumente stellen immer noch gebräuchliche Zahlungsmittel dar. Für viele Zwecke ist es notwendig, Münzen oder Wertdokumente zu sammeln und zu transportieren. Beispielsweise sammeln Geschäfte im Laufe des Tages ihre Einnahmen und transportieren sie nach Geschäftsschluß zu einer Bank. Um einen unbefugten Zugriff auf die Zahlungsmittel zu erschweren, werden diese häufig in Sicherheitsbehältern gesammelt und transportiert.

Unter Sicherheitsbehältern werden dabei im Folgenden Behälter verstanden, die ein Behältergehäuse aufweisen, das so stabil ist, daß es in ruhendem Zustand ohne die Verwendung von Werkzeugen nicht gewaltsam mit der Hand zu öffnen ist. Beispielsweise können solche Behältergehäuse aus Metall oder einem schlagzähen und/ oder bruchfesten Kunststoff oder einem Verbundwerkstoff oder wenigstens zweien dieser Materialen gefertigt sein.

Münzen oder Wertdokumente werden häufig automatisch mittels entsprechender Geld- oder Verkaufsautomaten angenommen, in manuell bedienten

Kassen vorhandene Münzen und Wertdokumente werden häufig noch vor dem Transport in automatischen Vorrichtung gezählt und gegebenenfalls auf Echtheit geprüft. In beiden Fällen erweist es sich als praktisch, Sicherheitsbehälter zu verwenden, die in verschlossenem Zustand in solche Vor- richtungen eingesetzt und automatisch von diesen befüllt werden können. Die Sicherheitsbehälter weisen dazu wenigstens eine Zufuhröffnung auf, durch die die Münzen oder Wertdokumenten dem Sicherheitsbehälter zugeführt werden können.

Je nach Art des Sicherheitsbehälters ist es jedoch vorstellbar, daß in den Sicherheitsbehälter aufgenommene Münzen oder Wertdokumente dem Sicherheitsbehälter durch die Zuführöffnung wieder entnommen oder durch diese herausgeschüttelt werden können. Obwohl ein öffnen des Sicherheitsbehälters nicht ohne weiteres möglich ist, könnten dem Sicherheitsbehälter also Münzen bzw. Wertdokumente entnommen werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Behälter, insbesondere einen Sicherheitsbehälter, zur Aufnahme von Münzen und/ oder Wertdokumenten mit einer Zuführöffnung bereitzustellen, der nach Befüllen in geeigneten Vorrichtungen in verschlossenem Zustand eine Entnahme von Münzen bzw. Wertdokumenten durch die Zuführöffnung wesentlich erschwert, vorzugsweise sogar verhindert.

Die Aufgabe wird gelöst durch einen Behälter, insbesondere einen Sicher- heitsbehälter, zur Aufnahme von Münzen und/ oder Wertdokumenten umfassend ein Behältergehäuse zur Aufnahme zugeführter Münzen bzw. Wertdokumente, wenigstens eine in dem Behältergehäuse ausgebildete Zuführ- öffnung zur Zuführung von Münzen bzw. Wertdokumenten in das Behältergehäuse, ein innerhalb des Behältergehäuses angeordnetes Verschlußele-

ment, das zwischen einer Verschlußstellung, in der das Verschlußelement die Zuführöffnung wenigstens soweit blockiert, daß Münzen bzw. Wertdokumenten dem Behälter nicht durch die Zuführöffnung entnehmbar sind, und einer öffnungsstellung, in der die Zuführöffnung freigegeben und eine Zuführung von Münzen bzw. Wertdokumenten in den Behälter möglich ist, hin- und herbewegbar ist, ein mit dem Behältergehäuse und dem Verschlußelement gekoppeltes Vorspannelement, das das Verschlußelement wenigstens im Bereich der öffnungsstellung in Richtung der Verschlußstellung vorspannt, und eine Betätigungsöffnung, durch die ein vorgegebenes Betäti- gungselement in den Behälter greifen und/ oder ein bewegliches Betätigungselement des Behälters nach außen hervorstehen und bei Bewegung in Richtung eines Innenraums des Behältergehäuses das Verschlußelement aus der Verschlußstellung in die öffnungsstellung bewegen kann, und/ oder ein bewegliches Betätigungselement des Behälters und/ oder ein Abschnitt des Verschlußelements nach außen hervorstehen und bei Bewegung in Richtung eines Innenraums des Behältergehäuses das Verschlußelement aus der Verschlußstellung in die öffnungsstellung bewegen kann. Weiter umfaßt der Behälter eine Rasteinrichtung, die ein zwischen einer Bereitschafts- und einer Raststellung hin- und herbewegbares Rastelement umfaßt, das in der Rast- Stellung das Verschlußelement in der Verschlußstellung hält, und die zwischen einem Bereitschaftszustand, in dem das Rastelement von der Raststellung weg in die Bereitschaftsstellung gedrängt wird, und einem Rastzustand, in dem das Rastelement auf die Raststellung zu gedrängt wird, hin- und herversetztbar ist, sowie eine Schließeinrichtung, mittels derer die Rast- einrichtung aus dem Rastzustand in den Bereitschaftszustand versetzbar ist. Dabei sind die Rasteinrichtung und das Verschlußelement so gekoppelt, daß durch eine Bewegung des Verschlußelements aus der Verschlußstellung in die öffnungsstellung die Rasteinrichtung aus dem Bereitschaftszustand in den Rastzustand versetzt wird.

Je nach Ausführungsform kann der Behälter zur Aufnahme von Münzen oder Wertdokumenten oder Münzen und Wertdokumenten dienen. Dazu ist zum einen die Zuführöffnung entsprechend gestaltet, zum anderen können sich im Inneren des Behälters noch Einrichtungen, beispielsweise zur Lenkung von Münzen oder Wertdokumenten und/ oder zur Abstapelung von Wertdokumenten, befinden. Um die Zuführöffnung möglichst klein halten zu können, ist ein erfindungsgemäßer Behälter jedoch vorzugsweise nur zur Aufnahme von Münzen oder nur zur Aufnahme von Wertdokumenten aus- gebildet. Der durch das Behältergehäuse umschlossene Innenraum des Behälters kann grundsätzlich gestaltet sein wie der Innenraum eines bekannten Behälters oder Sicherheitsbehälters für Wertdokumenten und/ oder Münzen.

Der Behälter erlaubt eine besonders einfache Sicherung der Zuführöffnung.

Zunächst wird durch den Schließmechanismus der Rastmechanismus in den Bereitschaftszustand bewegt, in dem das Verschlußelement in der Verschlußstellung ist und somit die Zuführöffnung blockiert. Weiter wird in diesem Zustand das Rastelement von der Raststellung weg in seine Bereit- Schaftsstellung gedrängt. Hier zu kann über einen vorgegebenen Bereich von Stellungen des Rastelements nahe der Bereitschaftsstellung eine entsprechende Kraft und/ oder ein entsprechendes Drehmoment auf das Rastelement direkt oder eine mit diesem verbundene Komponente ausgeübt werden.

Wird der Behälter in eine die Münzen bzw. Wertdokumente abgebende Vorrichtung in eine entsprechende Aufnahme für den Behälter geschoben, wird zum einen das Verschlußelement in die öffnungsstellung bewegt, in der die Zuführöffnung freigegeben ist. Je nach Ausführungsform des Behälters sind

drei Möglichkeiten vorgesehen, die gegebenenfalls auch kombiniert werden können. In jedem der Fälle besitzt das Behältergehäuse die Betätigungsöffnung durch die das jeweilige Element greift, das das Verschlußelement bewegt, wenn der Behälter in die Aufnahme hineinbewegt wird.

Zum einen kann die Vorrichtung, beispielsweise deren Aufnahme, ein Betätigungselement aufweisen, das bei der Bewegung des Behälters in die Aufnahme wenigstens teilweise durch die Betätigungsöffnung in das Behältergehäuse greift und sich in das Behältergehäuse bewegt, wobei es das Ver- Schlußelement aus der Verschlußstellung in die öffnungsstellung bewegt. Hierzu müssen der Behälter, die Aufnahme und das Betätigungselement in Anordnung und Ausbildung aufeinander abgestimmt sein.

Zum anderen kann der Behälter das bewegliche Betätigungselement aufwei- sen, das in der Verschlußstellung des Verschlußelements aus dem Behältergehäuse herausragt und bei Bewegung des Behälters mit diesem zunächst an einen entsprechenden Anschlag der Vorrichtung, beispielsweise der Aufnahme, anschlägt und in Fortsetzung der Bewegung des Behälters in die Aufnahme in das Behältergehäuse hineinbewegt wird, wo es das Verschluß- dement aus der Verschlußstellung in die öffnungsstellung bewegt.

Weiter kann das Betätigungselement auch durch einen Abschnitt des Verschlußelements gegeben sein. Die Funktion entspricht der Funktion bei der zweiten Möglichkeit, nur daß Verschlußelement und Betätigungselement gezwungenermaßen gleichzeitig bewegt werden.

Vorzugsweise ist die Betätigungsöffnung so klein gewählt, daß weder Münzen noch Wertdokumenten von außen aus dem Innenraum durch die Betätigungsöffnung entnommen werden können.

In der öffnungsstellung wird ein Zugriff auf die Zuführöffnung durch Benutzer typischerweise dadurch verhindert, daß die Vorrichtung in den Bereich der Zuführöffnung des in der Aufnahme angeordneten Behälters rei- chende Teile aufweist, die einen Zugriff auf die Zuführöffnung erschweren oder verhindern.

Bei der oder durch die Bewegung des Verschlußelements in die öffnungsstellung wird die Rasteinrichtung aus dem Bereitschaftszustand in den Rast- zustand versetzt, in dem das Rastelement auf die Raststellung zu gedrängt wird, diese aber noch nicht einnehmen kann. Hierzu kann über einen vorgegebenen Bereich von Stellungen des Rastelements um oder an der Raststellung eine entsprechende Kraft und/ oder ein entsprechendes Drehmoment auf das Rastelement direkt oder eine mit diesem verbundene Komponente ausgeübt werden.

Nach Entnehmen des Behälters aus der Aufnahme kehrt das Verschlußelement durch die Wirkung des Vorspannelements wieder in die Verschlußstellung zurück, da auf das Betätigungselement bzw. den Abschnitt des Ver- Schlußelements keine Kräfte durch die Vorrichtung bzw. Aufnahme mehr ausgeübt werden können.

Da sich die Rasteinrichtung in dem Rastzustand befindet, wird das Rastelement auf die Raststellung zu gedrängt, die sie spätestens dann einnimmt, wenn das Verschlußelement die Verschlußstellung erreicht hat.

Das Rastelement verrastet nun mit dem Verschlußelement, genauer einem zu dem Rastelement komplementären Abschnitt des Verschlußelements, so daß dieses die Verschlußstellung nicht verlassen kann. Dies bedeutet, daß

das Verschlußelement in der Verschlußstellung festgehalten wird und nicht relativ zu der Zuführöffnung bewegt werden kann, soweit nicht die Rasteinrichtung in den Bereitschaftszustand versetzt wird.

Die Rasteinrichtung kann in den Bereitschaftszustand dadurch versetzt werden, daß die Schließeinrichtung betätigt wird, mittels derer die Rasteinrichtung aus dem Rastzustand in den Betriebszustand versetzt werden kann.

Bevorzugte Weiterbildungen und Ausführungsformen sind in der Beschrei- bung, den Zeichnungen und den Ansprüchen beschrieben.

Prinzipiell kann das Verschlußelement auf beliebige Art und Weise zwischen der Verschluß- und der öffnungsstellung hin- und herbewegbar geführt sein. Vorzugsweise ist bei dem Behälter jedoch das Verschlußelement zwi- sehen der Verschluß- und der öffnungsstellung, insbesondere linear, hin- und herverschiebbar gelagert. Dies hat den Vorteil, daß der Behälter einfach zusammen mit Vorrichtungen benutzt werden kann, bei denen Behälter in entsprechende Aufnahmen eingeschoben werden. Es ist dann keine Umsetzung der linearen Schiebebewegung des Behälters relativ zu der Aufnahme in eine entsprechende Bewegung des Verschlußelements relativ zu der Zuführöffnung notwendig, was den Aufbau des Behälters wesentlich vereinfachen kann.

Prinzipiell kann die Rasteinrichtung in beliebiger Art und Weise aus dem Bereitschaftszustand in den Rastzustand versetzt werden. Den Vorteil eines besonders einfachen Aufbaus erhält man jedoch dadurch, daß die Rasteinrichtung und das Verschlußelement so ausgebildet sind, daß das Verschlußelement bei Bewegung in die öffnungsstellung die Rasteinrichtung aus dem Bereitschaftszustand in den Rastzustand versetzt.

Das Vorspannelement kann auf verschiedene Art und Weise ausgebildet sein. Es ist auch möglich, mehrere Vorspannelemente zu benutzen, die gleich oder verschieden, beispielsweise nach den im Folgenden genannten Varian- ten ausgebildet sein können. So kann das Vorspannelement an dem Verschlußelement und dem Behältergehäuse oder einem damit fest verbundenen Teil gehalten sein. Diese Ausführungsform erlaubt insbesondere die Verwendung von Schraubenfedern als elastisches Element, was den Vorteil hat, daß die Federkonstante und damit die Vorspannung einfach gewählt werden kann.

Es ist jedoch auch möglich, daß das Vorspannelement einen federnden Abschnitt umfaßt, der wenigstens in der öffnungsstellung an dem Behältergehäuse oder einem damit verbundenen Teil anliegt. Der federnde Abschnitt kann insbesondere eine in oder an dem Verschlußelement gehaltene Schrauben- oder Blattfeder sein. Den Vorteil eines besonders einfachen Zusammenbaus erhält man, wenn das Vorspannelement einstückig mit dem Verschlußelement ausgebildet ist, was insbesondere dann günstig ist, wenn das Verschlußelement aus einem, vorzugsweise spritzgießbaren, Kunststoff gefertigt ist.

Weiter kann das Vorspannelement an dem Behältergehäuse oder einem damit verbundenen Teil ausgebildet oder gehalten und wenigstes in der öffnungsstellung mit dem Verschlußelement gekoppelt sein. Diese Ausfüh- rungsf orm kann sich als vorteilhaft erweisen, wenn ein besonders einfacher Aufbau des Behälters, genauer des das Verschlußelement und die Rasteinrichtung umfassenden Teils gewünscht ist.

Prinzipiell kann das Rastelement weitgehend unabhängig von dem Verschlußelement bewegt werden. Es ist jedoch besonders bevorzugt, daß das Rastelement bei seinen Bewegungen relativ zu dem Verschlußelement an einem geschlossenen Rand in einer öffnung und/ oder Ausnehmung in dem Verschlußelement anliegt. Insbesondere kann das Rastelement an dem Rand der öffnung oder Ausnehmung geführt sein. Durch entsprechende Ausbildung der öffnung und/ oder Ausnehmung kann das Verschlußelement so durch Bewegung von der Verschluß- in die öffnungsstellung die Rasteinrichtung von dem Bereitschaftszustand in den Rastzustand bewegen. Insbe- sondere kann so das Rastelement nach Art einer Nockenführung in der öffnung oder Ausnehmung geführt werden.

Prinzipiell kann sich das Rastelement beliebig relativ zu dem Verschlußelement bewegen, soweit dessen Funktion dies zuläßt. Vorzugsweise sind je- doch das Verschlußelement und das Rastelement so gelagert, daß sie sich zwischen ihren Stellungen in parallel zueinander verlaufenden Ebenen bewegen. Diese Ausführungsform bietet den Vorteil, daß der durch das Verschlußelement, das Vorspannelement und die Rasteinrichtung gebildete Mechanismus sehr flach ausgebildet werden kann und daher wenig Platz in dem Behältergehäuse beansprucht.

Die Rasteinrichtung kann grundsätzlich beliebig ausgebildet sein, soweit sie die genannten Funktionen erfüllt. Der Vorteil eines besonders einfachen Aufbaus kann jedoch dadurch erzielt werden, daß die Rasteinrichtung einen um eine Drehachse drehbaren dreiarmigen Hebel umfaßt, an dessen erstem Arm das Rastelement angeordnet ist, an dessen zweitem Arm ein weiteres federndes Element, das mit einem relativ zu der Drehachse festen Abschnitt des Behälters verbunden ist, angreift und dessen dritter Arm durch die Schließeinrichtung betätigbar ist. Insbesondere kann der Hebel als Spritz-

gußteil aus Kunststoff ausgeführt sein, was die Herstellung des Hebels wesentlich verbilligen kann.

Um in einfacher Weise die beiden Zustände zu ermöglichen, kann dann das weitere federnde Element insbesondere so angeordnet sein, daß dieses bei Wechsel zwischen den beiden Zuständen der Rasteinrichtung die Drehachse passiert. Ein Ende des weiteren federnden Elements, beispielsweise eine Schraubenfeder, kann dabei relativ zu der Drehachse fest gehalten sein. Hierdurch kann ein einfacher Wechsel einer Richtung eines auf den Hebel wirkenden Drehmoments erreicht werden.

Da der Mechanismus bewegliche Teile umfaßt, kann dieser unter Umständen gehemmt oder beschädigt werden, wenn er freiliegt. Es ist daher bevorzugt, daß die Vorrichtung ein innerhalb des Behältergehäuses angeordnetes Abdeckelement umfaßt, das das Verschlußelement und wenigstens ein Teil der Rasteinrichtung abdeckt. Das Verschlußelement und der Teil der Rasteinrichtung sind dann geschützt zwischen dem Abdeckelement und dem Behältergehäuse angeordnet. Das Abdeckelement kann insbesondere mit wenigstens einem Abschnitt des Behältergehäuses verbunden sein und so als Halterung bzw. Lager für Teil des beschriebenen Mechanismus dienen.

Um dem Behälter zugeführte Münzen bzw. Wertdokumente wieder entnehmen zu können, verfügt bei dem Behälter das Behältergehäuse vorzugsweise über ein schwenkbares Gehäuseteil, das in einer öffnungsstellung Zugriff auf Münzen bzw. Wertdokumente durch eine Gehäuseöffnung in dem Behälter ermöglicht, in einer Schließstellung die Gehäuseöffnung soweit verschließt, daß ein Zugriff verhindert wird. Um gleichzeitig ein unbefugtes öffnen des Behälters zu erschweren oder zu verhindern und die Rasteinrichtung betätigen zu können, ist das schwenkbare Gehäuseteil, beispielsweise

eine Tür oder ein Deckel, vorzugsweise mittels der Schließeinrichtung in der Schließstellung verriegelbar.

Vorzugsweise ist das Behältergehäuse aus einem Metall oder einem Kunst- stoff oder einem Verbundwerkstoff oder wenigstens zweier dieser Materialien gefertigt, wobei die Materialien und die Ausbildung des Behälters so gewählt sind, daß der sich in Ruhe befindliche Behälter nicht ohne Werkzeug geöffnet werden kann, ohne ein eventuell vorhandenes mechanisches oder elektrisches Schloß zu entsperren.

Weiterer Gegenstand der Erfindung ist eine Aufnahme für einen erfindungsgemäßen Behälter mit einem Betätigungselement, das bei Einführen des Behälters in die Aufnahme das Verschlußelement in die öffnungsstellung bewegt.

Die Erfindung wird im Folgenden noch weiter beispielhaft an Hand der Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Behälters für Münzen von oben vorn rechts,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Behälters für Münzen von oben hinten rechts,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer Aufnahme für den Behälter in den Fig. 1 und 2,

Fig. 4 eine perspektivische Seitenansicht eines Gehäuseunterteils des Behälters in den Fig. 1 und 2,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht eines gegenüber dem Gehäuseunterteil schwenkbaren Gehäuseoberteils des Behälters in den Fig. 1 und 2, von schräg hinten, wobei dieses um 180° um seine Längsachse gedreht ist,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht eines Abdeckelements mit einer Rasteinrichtung, einem Verschlußelement und einer Schließeinrichtung, das in dem Gehäuseoberteil in Fig. 5 angeordnet ist,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht der Rasteinrichtung, des Verschlußelements und der Schließeinrichtung in Fig. 6 um 180° um die Längsachse des Verschlußelements gedreht von vorn oben, in der sich wie in Fig. 6 die Schließeinrichtung in einer entriegelten bzw. entsperrten Stellung, die Rasteinrichtung in einem Bereitschaftszustand und das Verschlußelement in einer Verschlußstellung befinden,

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht der Einrichtungen und Elemente in Fig. 7, in der diese relativ zu der Lage in Fig. 7 hochgekippt sind und sich die Schließeinrichtung in einer verriegelten Stellung, die Rasteinrich- tung in einem Rastzustand und das Verschlußelement in der öffnungsstellung befinden, und

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht der Einrichtungen und Elemente in Fig.

7, in der die Einrichtungen und Elemente relativ zu der Ansicht in Fig. 7 um 180° um die Längsachse gedreht sind und sich die Schließeinrichtung in der verriegelten Stellung, die Rasteinrichtung in dem Rastzustand, ein Rastelement der Rasteinrichtung in seiner Raststellung und das Verschlußelement in einer Verschlußstellung befinden.

Ein Behälter, im Beispiel Sicherheitsbehälter, 10 zur Aufnahme von Münzen in den Fig. 1 und 2 besitzt ein Behältergehäuse 12, das über ein Gehäuseunterteil 14 und ein Gehäuseoberteil 16, das mittels eines Scharniers 18 an dem Gehäuseunterteil 14 schwenkbar gehalten ist. Bei einem Hochschwenken des Gehäuseoberteils 16 in eine öffnungsstellung ergibt sich eine Gehäuseöffnung 17, durch die auf den Inhalt des Behälters zugegriffen werden kann, während das Gehäuseoberteil 16 in einer Schließstellung, in der das Gehäuseoberteil 16 auf das Gehäuseunterteil 14 heruntergeschwenkt ist und auf diesem aufsitzt und die Gehäuseöffnung 17 verschließt, eine Zugriff auf den Innenraum des Behältergehäuses 12 verwehrt.

Der Behälter 10 ist dazu vorgesehen, in eine Aufnahme 20, die beispielsweise in eine nicht gezeigte Münzannahme- und/ oder -ausgabevorrichtung eingebaut sein kann, in einer, im Beispiel parallel zu der Kante des Behältergehäu- ses 12 mit der größten Länge verlaufenden, Einschubrichtung E eingeschoben zu werden.

Der Behälter 10 kann aus beliebigen geeigneten Materialien gefertigt sein, die den Innenraum vor einem unbefugten Zugriff, zumindest ohne die Ver- wendung von Werkzeugen, schützt. Im Beispiel ist das Gehäuseunterteil 14 aus einem schlagzähen technischen Kunststoff, beispielsweise Polyamid, gefertigt, während das Gehäuseoberteil 16 aus einem Metall gefertigt ist.

Wie in Fig. 1 und 4 erkennbar, ist das Gehäuseunterteil 14 kastenförmig und verfügt an seiner Stirnseite außen über einen Griffbügel 22 und im Inneren über eine Leiste 24 mit einer Verriegelungsöffnung 26 für eine im Folgenden noch zu beschreibende Schließeinrichtung. An der der Stirnseite gegenüberliegenden Wand ist das in Fig.4 nicht gezeigte Scharnier 18 befestigt.

Das ebenfalls kastenförmige Gehäuseoberteil 16 verfügt an seiner Stirnseite über eine öffnung, in der ein Schloß 28 einer Schließeinrichtung 30 gehalten ist, und eine Zuführöffnung 32, durch die Münzen vorgegebener Größen in den von dem Behältergehäuse 12 umschlossenen Innenraum eingeführt werden können. Weiter ist an der der Stirnseite gegenüberliegenden Seite des Gehäuseoberteils 16 eine Betätigungsöffnung 34 angeordnet, durch ein Betätigungselement in das Innere das Gehäuseoberteils 16 und damit des Behältergehäuses 12 greifen kann.

In dem Gehäuseoberteil 16, das in Fig. 5 in nach oben gedrehter Lage ohne das Scharnier 18 gezeigt ist, ist ein Abdeckelement 36 fest gehalten, das eine mit der Zuführöffnung 32 fluchtende Durchlaßöffnung 38 derselben Größe aufweist, die so angeordnet ist, daß durch die Zuführöffnung 32 fallende Münzen auch durch die Durchlaßöffnung 38 fallen können. Weiter ist eine Ausnehmung für die Schließeinrichtung 30 vorgesehen, die neben dem

Schloß 28 noch einen mit einer Welle des Schlosses 28 verbundenes, um deren Drehachse drehbares Schließelement 40 umfaßt. Bis auf die Ausnehmung und die Durchlaßöffnung 38 deckt das Abdeckelement 36 das Innere des Gehäuseoberteils 16 weitgehend, vorzugsweise im wesentlichen vollständig, ab.

Das in Fig. 9 besser erkennbare Schließelement 40 verfügt über einen Verriegelungshakenabschnitt 42, der so angeordnet ist, daß er nach entsprechendem Schwenken in die Verriegelungsöffnung 26 greifen kann, wenn sich das Gehäuseoberteil 16 in der Schließstellung befindet.

Das Schließelement 40 verfügt weiter über einen Betätigungsabschnitt 44, dessen Funktion im Folgenden noch genauer beschrieben werden wird.

Zwischen dem Abdeckelement 36 und dem Gehäuseoberteil 16 sind ein Verschlußelement 46, ein mit dem Behältergehäuse 12 über das Abdeckelement 36 und dem Verschlußelement 46 gekoppeltes Vorspannelement 48, im Beispiel eine Schraubenfeder, und eine Rasteinrichtung 50 angeordnet. Wie in Fig. 6 gezeigt, dient das Abdeckelement 36 als Träger bzw. Halter für das Verschlußelement 46, das Vorspannelement 48 und die Rasteinrichtung 50. Das Verschlußelement 46, das Vorspannelement 48 und die Rasteinrichtung 50 werden im Folgenden zusammen als Verschlußeinrichtung bezeichnet.

Wie in den Figuren 6 bis 9 erkennbar hat das Verschlußelement 46 Plattenform. In dem Verschlußelement 46 sind vier sich einer Verschiebungsrichtung V des Verschlußelements 46 relativ zu der Rasteinrichtung 50, im Beispiel sich in Längsrichtung des Verschlußelements 46 und damit sowohl der Längsrichtung des Gehäuseoberteils 16 als auch der Einschubrichtung E erstreckende Führungsschlitze 52, 54, 56 und 58 ausgebildet, in die entsprechende an dem Abdeckelement 38 befestigte Führungselemente 60, 62, 64 und 66 greifen, so daß das Verschlußelement 46 entlang seiner Verschiebungsrichtung V, im Beispiel entgegen der Einschubrichtung E, linear verschiebbar geführt ist.

In dem Verschlußelement 46 ist weiter in dem hinteren Teil eine Durchtrittsöffnung 68 ausgebildet, die in einer im Folgenden noch näher beschriebenen öffnungsstellung des Verschlußelements 46 mit der Zuführöffnung 32 und der Durchlaßöffnung 38 fluchtet und so dimensioniert ist, daß durch die Zu- führöffnung 32 fallende Münzen in die Durchlaßöffnung 38 gelangen. Ein in Verschiebungsrichtung V hinter der Durchtrittsöffnung 68 liegender Abschnitt 69, der etwa die gleichen Dimensionen wie die Durchtrittsöffnung aufweist, ist, im Beispiel durch Rippen, verstärkt, so daß er gegen Belastungen orthogonal zu der Ebene des Verschlußelements 46 stabiler ist.

Am hinteren Ende des Verschlußelements 46 ist ein Anschlag 70 in Form einer Anschlagleiste ausgebildet, der bzw. die quer zur Längsrichtung und damit Einschubrichtung E verläuft.

Darüber hinaus ist in dem Verschlußelement 46 eine Führungsöffnung 72 ausgebildet, deren Form und Funktion im Folgenden noch näher beschrieben wird.

Das Vorspannelement 48, eine geeignet dimensionierte Schraubenfeder, ist zwischen einem Vorsprung 74 an dem Verschlußelement 48 und dem Führungselement 60 so gehalten, daß es eine Vorspannung bzw. Kraft auf das Verschlußelement 48 in Richtung des Anschlags 70 bzw. entgegen der Verschiebungsrichtung V ausübt.

Die Rasteinrichtung 50 verfügt über einen an dem Führungselement 66 drehbar gelagerten, parallel zu einer Ebene flächig geformten dreiarmigen Hebel 76, ein an einem Ende eines erstes Arms 78 des Hebels 76 befestigtes bzw. ausgebildetes Rastelement 80 und ein an einem Vorsprung 82 eines zweiten Arms 84 des Hebels 76 und einem an dem Abdeckelement 36 gehaltenen Stift 86 gehaltenes weiteres federndes Element 88, im Beispiel eine Schraubenfeder, das so mit einem relativ zu der durch das Führungselement 66 verlaufenden Drehachse festen Abschnitt des Behälters 10, genauer dem Gehäuseoberteil 16 mittels des Abdeckelements 36, verbunden ist.

Der dritte Arm 90 des Hebels 76 ist durch den Betätigungsabschnitt 44 der Schließeinrichtung 30 betätigbar, d.h. durch Schwenken des Betätigungsabschnitts 44 gegen den dritten Arm 90 kann der Hebel 76 aus einer vorgege-

benen Stellung in wenigstens eine Richtung in eine andere vorgegebene Stellung gedreht werden.

Das Führungselement 66 und damit die Drehachse für den Hebel 76 verläuft im wesentlichen orthogonal zu der Ebene des Verschlußelements 46, so daß das Verschlußelement 46 und das Rastelement 80 so gelagert sind, daß sie sich zwischen ihren Stellungen in parallel zueinander verlaufenden Ebenen bewegen.

Der Hebel 76 ist weiter so gelagert und ausgebildet, daß das Rastelement 80 in der Führungsöffnung 72 liegt.

Die Rasteinrichtung kann zwei Zustände einnehmen, einen Bereitschaftszustand und einen Rastzustand. Die Befestigungspunkte des federnden EIe- ments 88, der Vorsprung 82 und der Stift 86 sind nämlich so gewählt, daß mittels des zweiten Arms 84 auf den Hebel 76 je nach Stellung des Hebels 76 ein Drehmoment in unterschiedlichen Richtungen ausgeübt wird. In der in Fig. 7 gezeigten Bereitschaftsstellung übt das federnde Element 88 auf den zweiten Arm 84 eine Kraft aus, die in der Darstellung in Fig. 7 hinter dem Führungselement 66 bzw. der Drehachse liegt. Es resultiert ein durch einen Pfeil angedeutetes Drehmoment auf den Hebel, das in der Darstellung in Fig. 7 gegen den Uhrzeigersinn gerichtet ist. In dem in den Fig. 8 und 9 gezeigten Rastzustand dagegen nimmt der Hebel 76 Stellungen ein, in denen die Kraft des federnden Elements 88 auf den zweiten Arm 84 in der Darstellung in Fig. 7 gesehen entlang einer Richtung vor dem Führungselement 66 bzw. der Drehachse verläuft. Damit wird ein Drehmoment im Uhrzeigersinn auf den Hebel 76 ausgeübt.

Die Führungsöffnung 72 ist in Abstimmung mit der Ausbildung der Rasteinrichtung 50 so ausgebildet, daß zum einen das Rastelement 80 bei seinen Bewegungen relativ zu dem Verschlußelement 46 an einem geschlossenen Rand 92 der Führungsöffnung 72 in dem Verschlußelement 46 anliegt und so an dem Rand 92 geführt ist.

Die Führungsöffnung 72 verfügt über drei Ecken, die drei Stellungen des Rastelements 80 entsprechen, die dieses in Abhängigkeit von dem Zustand der Rasteinrichtung 50 und der Stellung des Verschlußelements 76 ein- nimmt. Diese werden im Folgenden im Zusammenhang mit der Funktion des Verschlußmechanismus genauer beschrieben. Zwei der Ecken, die Ecken 94 und 96, lassen eine Bewegung des Rastelements in wenigstens einer Richtung parallel zu der Verschiebungsrichtung V zu, während die Ecke 98, die als U-förmige Ausnehmung bzw. Ausbuchtung mit quer zu der Verschie- bungsrichtung V verlaufenden Schenkeln des "U" ausgebildet ist, eine Bewegung des Verschlußelements 46 in der Verschiebungsrichtung V blockiert und so ein Verrastung bewirkt.

Die Verschlußeinrichtung arbeitet in dem folgenden Zyklus.

Der Einfachheit halber wird der Zyklus beginnend mit dem unverriegelten bzw. entriegelten Zustand des Behälters 10 beschrieben.

Bei geöffnetem Behälter 10 bzw. wenn sich die Schließeinrichtung 30 bzw. das Schließelement 40 sich in entriegelter Stellung befinden (vgl. Fig. 6 und 7), befindet sich die Rasteinrichtung 50 im Bereitschaftszustand. In diesem Zustand wirkt auf den Hebel 76 ein Drehmoment, das in der Darstellung in Fig. 7 gegen den Uhrzeigersinn gerichtet ist, wodurch das Rastelement 80 entlang des Randes der Führungsöffnung 72 in eine Bereitschaftsstellung in

der Ecke 94 gedrängt bzw. bewegt wird. Das Verschlußelement 46 wird durch die Wirkung des Vorspannelements 48 in seine Verschlußstellung, im Beispiel in Richtung des Anschlags 70 gezogen, in der es die Zuführöffhung 32 und die Durchlaßöffnung 38 mit dem oben genannten Abschnitt 69 we- nigstens teilweise, im Beispiel vollständig abdeckt und damit verschließt und blockiert, so daß dem Behälter 10 durch die Zuführöffnung 32 Münzen weder entnommen noch zugeführt werden können. Weiter befindet sich das Ende des Betätigungsabschnitts 44 des Schließelements 40 wenigstens nahe dem Ende des dritten Arms 90 des Hebels 76.

Der (leere) Behälter 10 kann nun in der Schließstellung, in der das Gehäuseoberteil 16 auf das Gehäuseunterteil 14 geschwenkt ist, mittels der Schließeinrichtung 30 durch Schließen des Schlosses 28 und damit Drehen des Schließelements 40 verriegelt werden. Dabei greift zum einen der Verriege- lungshakenabschnitt 42 in die Verriegelungsöffnung 26 und verriegelt bzw. sichert das Gehäuseoberteil 16 mit bzw. an dem Gehäuseunterteil 14. Zum anderen wird das Ende des Betätigungsabschnitts 44 des Schließelements 40 von dem Ende des dritten Arms 90 des Hebels 76 wegbewegt, so daß der Hebel 76, in der Darstellung der Fig. 7 im Uhrzeigersinn, gedreht werden kann. Da sich die Rasteinrichtung 50 noch im Bereitschaftszustand befindet, und keine Kraft auf das Verschlußelement 46 ausgeübt wird, ist die Zuführöffnung noch verschlossen.

In diesem Zustand kann der (leere) Behälter 10 in die Aufnahme 20 in Ein- schubrichtung E eingeschoben werden. Die Aufnahme 20 besitzt, abgestimmt mit der Konstruktion des Behälters 10, entsprechend der Lage der Betätigungsöffnung 34 in dem Behälter 10, ein stiftförmiges, entgegen der Einschubrichtung E hervorstehendes Betätigungselement 100, das beim Einschieben des Behälters 10 in die Aufnahme 20 durch die Betätigungsöffnung

34 greift, an das Verschlußelement 46, genauer den Anschlag 70, anschlägt und das Verschlußelement 46 relativ zu dem Behältergehäuse 12 bzw. dem Gehäuseoberteil 16, dem Abdeckelement 36 und der Rasteinrichtung 50 in Verschiebungsrichtung V, im Beispiel auf die Schließeinrichtung 30, zu be- wegt und damit das Vorspannelement 48 weiter spannt. Das Vorspannelement 48 übt eine rücktreibende Kraft auf das Verschlußelement aus, das jedoch von dem Betätigungselement 100 in seiner Lage gehalten wird. Die Länge des Betätigungselements 100 ist so gewählt, daß das Verschlußelement 46 in einer öffnungsstellung zur Ruhe kommt, in der die Durchtritts- öffnung 68 mit der Zuführöffnung 32 und der Durchlaßöffnung 38 fluchtet, so daß Münzen durch die Zuführöffnung 32 in den Behälter 10 fallen können. Eine Entnahme ist durch den Aufbau der Aufnahme 20 und der Münzannahme- und/ oder -ausgabevorrichtung nicht möglich, da die Zuführöffnung ohne eine Entnahme des Behälters 10 aus der Aufnahme 20 für eine Person nicht zugänglich ist.

Bei der Bewegung des Verschlußelements 46 aus der Verschlußstellung in die öffnungsstellung wird die Rasteinrichtung 50 gleichzeitig in den anderen Zustand, den Rastzustand, versetzt. Die Rasteinrichtung 50 und das Ver- Schlußelement 46 sind durch die Führung des Rastelements 80 in der geeignet geformten Führungsöffnung so gekoppelt, daß durch eine Bewegung des Verschlußelements 46 aus der Verschlußstellung in die öffnungsstellung die Rasteinrichtung 50 aus dem Bereitschaftszustand in den Rastzustand versetzt wird. Genauer geschieht dies dadurch, daß der Rand der Führungsöff- nung 72 bei der Relativbewegung von Rasteinrichtung 50 und Verschlußelement 46 parallel zur Verschiebungsrichtung V durch den zur Verschiebungsrichtung V schrägen, im Beispiel gekrümmten, Verlauf des Randes das Rastelement 80 auch orthogonal zu der Verschiebungsrichtung bewegt und damit der Hebel 76, in der Darstellung in Fig. 7 im Uhrzeigersinn gedreht

wird. Dabei wird das federnde Element 88 über das Führungselement 66 bzw. die Drehachse des Hebels 76 geführt, so daß, sobald sie die Verbindungslinie zwischen dem Stift 86 und dem Vorsprung 82 die Drehachse überquert hat, die durch das federnde Element 88 auf den dritten Arm aus- geübte Kraft ein Drehmoment im Uhrzeigersinn (in der Darstellung der Fig. 7) bewirkt. Dieses Drehmoment bewegt den Hebel 76 und damit das Rastelement 80. Die Bewegung erfolgt solange, bis das Rastelement 80 die Ecke 96 erreicht hat, in der der Rand der Führungsöffnung eine weitere Bewegung quer zur Verschiebungsrichtung V verhindert. Diese Situation ist in Fig. 8 veranschaulicht. Das federnde Element 88 ist immer noch wenigstens etwas gespannt, so daß immer noch ein Drehmoment im Uhrzeigersinn auf den Hebel 76 wirkt.

Wird der Behälter 10 nun der Aufnahme 20 durch Herausziehen entgegen der Einschubrichtung E entnommen, wird das Betätigungselement 100 aus der Betätigungsöffnung 34 gezogen. Das Vorspannelement 48 zieht nun das Verschlußelement 46 entgegen der Verschiebungsrichtung V in Richtung der Verschlußstellung, die das Verschlußelement 46 erreicht, sobald das Betätigungselement 100 nicht mehr an dem Anschlag 70 anliegt. Dieser Zustand ist in Fig. 9 gezeigt. Wie bereits für den Anfangszustand geschildert, ist in der Verschlußstellung eine Entnahme von Münzen durch die Zuführöffnung 32 nicht mehr möglich. Der Inhalt des Behälters 10 ist nun gegen Zugriff geschützt, insbesondere auch da nun der verstärkte Abschnitt 69 die Zuführöffnung 32 verdeckt.

Bei dieser Bewegung des Verschlußelements 46 relativ zu dem Behälter 10 und insbesondere der Rasteinrichtung 50 wird das Rastelement 80 an dem, in der Darstellung in Fig. 7 rechten, Rand der Führungsöffnung 72 in Richtung der dritten Ecke 98 geführt, wobei es an dem Rand durch die Wirkung

des Drehmoments im Rastzustand anliegt. Das Verschlußelement 46 und die Rasteinrichtung 50 sind aufeinander abgestimmt so ausgebildet, daß bei Erreichen der Verschlußstellung das Rastelement 80 in die Ecke 98 bzw. die U- f örmige Ausbuchtung in seine Raststellung einrastet, in der es durch das im Rastzustand weiterhin wirkende Drehmoment gehalten wird. Da die Schenkel des "U" quer zur Verschiebungsrichtung verlaufen und die Weite etwa dem Durchmesser des stiftförmigen Rastelements 80 entspricht, kann das Verschlußelement 46 nicht mehr in der oder gegen die Verschiebungsrichtung V bewegt werden, sondern ist vielmehr in der Verschlußstellung verra- stet.

Der Behälter 10 ist daher auch dagegen gesichert, daß eine Person mittels eines Werkzeugs versucht, das Verschlußelement 46 in die öffnungsstellung zu bewegen.

Wird der Behälter 10 nun durch Betätigung der Schließeinrichtung 30 geöffnet, wird das Schließelement 40, in der Darstellung der Fig. 9 entgegen dem Uhrzeigersinn, bewegt. Dabei schlägt der Betätigungsabschnitt 44 an den dritten Arm 90 des Hebels 76 an und dreht diesen in die Bereitschaftsstel- lung, wobei das federnde Element 88 wieder die Drehachse bzw. das Führungselement 66 überquert und sich die Richtung des ausgeübten Drehmoments umkehrt, womit wieder der Bereitschaftszustand erreicht ist.

Der Behälter 10 erschwert bzw. verhindert nicht nur nach Befüllen in geeig- neten Vorrichtungen in verschlossenem Zustand eine Entnahme von Münzen bzw. Wertdokumenten durch dessen Zuführöffnung; vielmehr ist dazu auch nicht mehr als die ohnehin bei den meisten Behältern notwendig Betätigung einer Schließeinrichtung zum öffnen bzw. Verriegeln des Behälters notwendig.

Bei anderen Ausführungsformen kann das Betätigungselement 100 statt an der Aufnahme auch als Vorsprung an dem Verschlußelement 46 ausgebildet sein, der in der Verschlußstellung um die notwendige Länge aus dem Ge- häuse hervorsteht. Alternativ kann auch ein bewegliches Betätigungselement in dem Behälter vorgesehen sein, das ebenfalls in der Verschlußstellung um die notwendige Länge aus dem Gehäuse hervorsteht.

Weiter ist es nicht notwendig, daß das Vorspannelement 48 direkt mit dem Verschlußelement 46 und dem Behältergehäuse 12 mittels des Abdeckelements verbunden ist.

Das Vorspannelement kann auch an dem Verschlußelement an der dem Anschlag gegenüberliegenden Seite angeordnet sein. Ist das Verschlußelement wie im ersten Ausführungsbeispiel als Spritzgußteil ausgebildet, kann es insbesondere einstückig mit dem Verschlußelement ausgebildet sein, und in entspanntem Zustand beispielsweise bogenförmig geformt sein. Bei Bewegung in die öffnungsstellung wird der Bogen dann zusammengedrückt.

Alternativ kann das Vorspannelement, beispielsweise nach Art einer Blattfeder wirkend oder in Form wenigstens einer Druckfeder, auch an dem Gehäuseoberteil 16 gehalten sein.

In anderen Ausführungsbeispielen ist die Zuführöffnung zur Durchführung von Wertdokumenten beispielsweise Banknoten und das Behältergehäuse entsprechend einer Freifallkassette ausgebildet, ansonsten aber unverändert.

In noch anderen Ausführungsbeispielen kann die Zuführöffnung in einer der Seitenwände des Behältergehäuses angeordnet sein. Dann kann die Ver-

Schlußeinrichtung entsprechend entlang der Seitenwand, beispielsweise in vertikaler statt in horizontaler Richtung angeordnet sein.