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Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER FOR AQUEOUS HYPOCHLORITE-BASEDBLEACHING AGENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/047430
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container for aqueous hypochlorite-based bleaching agents. Said container consists of a hollow plastic body with an outlet opening and a sealing lid and is characterised in that the sealing lid consists at least in part of a plastic which contains one or more encapsulated fragrances.

Inventors:
MENDOZA CRUZ MERCEDES (ES)
JOSA PONS JAUME (ES)
BARDOLET FRANZI JORGE (ES)
Application Number:
PCT/EP1999/001409
Publication Date:
September 23, 1999
Filing Date:
March 04, 1999
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL KGAA (DE)
MENDOZA CRUZ MERCEDES (ES)
JOSA PONS JAUME (ES)
BARDOLET FRANZI JORGE (ES)
International Classes:
B65D51/24; (IPC1-7): B65D51/24
Foreign References:
DE3605881A11987-08-27
US4858758A1989-08-22
DE4027786A11992-04-09
US5469984A1995-11-28
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Claims:
Patentansprüche
1. Behältnis für wäßrige Bleichmittel auf Hypochloritbasis, bestehend aus einem Kunststoffhohikörper mit Ausgußöffnung und einem Verschlußdeckel, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß deckel wenigstens anteilmäßig aus einem Kunststoff besteht, der einen oder mehrere Duftstoffe verkapselt enthält.
2. Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffhohikörper eine Flasche darstellt.
3. Behältnis nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffhohikörper das wäßrige Bleichmittel nur in solchen Mengen enthält, daß zwischen der Fü) ! höhe des Bleichmit tels und dem Verschluß ein luftgefüllter Zwischenraum ("head space") verbleibt.
4. Behältnis nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der head space ein Volumen von min destens 10 beträgt.
5. Behältnis nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel die Duftstoffe verzögert in den head space freisetzt.
6. Behältnis nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper und/oder der Verschluß aus einem Polyolefin besteht.
7. Behältnis nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Anteil der verkap selten Duftstoffe am Kunststoff, aus dem der Verschlußdeckel besteht, 0,01 bis 2 Gew.% beträgt.
8. Behältnis nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel ver kapselte natürliche Duftstoffe enthält, die ausgewählt sind aus der Gruppe, die gebildet wird von sind Extrakten der folgenden Stoffe : Lilie, Lavendel, Rosen, Jasmin, Neroli, YlangYlang, Gera nium, Patchouli, Petitgrain, Anis, Koriander, Kummel, Wacholder, Bergamotte, Zitrone, Orangen, Macis, Angelica, Sellerie, Kardamon, Costus, Iris, Calmus, Pinienholz, Sandelholz, Guajakholz, Zedernholz, Rosenholz, Estragon, Lemongras, Salbei, Thymian, Fichtennadeln, Tannennadeln, Kiefernnadeln, Latschennadeln, Galbanum, Elemi, Benzoe, Myrrhe, Olibanum und Opoponax.
9. Behältnis nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel verkapselte synthetische Duftstoffe enthält, die ausgewähit sind aus der Gruppe, die gebildet wird von Benzylacetat, Phenoxyethylisobutyrat, ptert.Butylcyclohexylacetat, Linalylacetat, Dimethyl Linalylbenzoat,Benzylformiat,Ethylmethylphenylbenzylcarbinylacetat,Phenylethylacetat, Styrallylpropionat,Benzylsalicylat,Citral,Citronellal,Citronellylglycinat,Allylcyclohexylproionat, oxyacetaldehyd,LilialBourgeonal,αlsomethylionon,MeHydroxycitronellal, thylcedrylketon, Anethol, Citronellol, Eugenol, Isoeugenol, Geraniol, Linalool, Phenylethylalkohol und Terpinol.
10. Behältnis nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel ver kapselte etherische Öle enthält, die ausgewähtt sind aus der Gruppe, die gebildet wird von Sal Nelkenöl,Melissenöl,Minzenöl,zimtblätteröl,lindenblütenöl,Wacholderbeiöl,Kamillenöl, beerenöl, Vetiveröl, Olibanöl, Galbanumöl, Labolanumöl, Lavandinöi und Bergamotteöl.
Description:
wäßrigeBleichmittelaufHypochloritbasisBehältnisfür Gebiet der Erfindung Die Erfindung befindet sich auf dem Gebiet der Verpackungen für wäßrige Hypochloritbleichmittel, be- stehend aus einem Kunststoffhohikörper mit Ausgußöffnung und einem Verschlußdeckel, wobei letz- terer kontrolliert Duftstoffe in den head space des Kunststoffbehälters freisetzt.

Stand der Technik In den Mittelmeerländem, aber auch in den Vereinigten Staaten dominiert nach wie vor die Kaltwäsche von Textilien. Dies führt dazu, daß konventionelle Bleichmittel, wie z. B. Perborate oder Percarbonate kaum zur Anwendung gelangen, da sie bei Temperaturen um 20°C noch keine besondere Aktivität entfaiten. Der Waschflotte werden daher üblicherweise flussige Bleichmittel zugesetzt, bei denen es sich in der Regel um tensidische Zubereitungen mit einem Gehalt von bis zu 10 Gew.-% Hypochlorit handelt ; vergleichbare Mittel werden auch zur Reinigung und Desinfektion von harten Oberflächen ein- gesetzt. Die Hypochloritbleichmittel besitzen auch in starker Verdünnung einen unangenehm stechenden Chlorgeruch, weshalb man ihnen Duftstoffe zusetzt. Nun sind aus dem Stand der Technik zwar eine hinreichend große Anzahl von Parfümölen bekannt, die auch über längere Zeit hypochlorit- stabil sind und nicht oxidiert werden, Stoffe mit Zitrusaroma gehören indes nicht dazu. Nachdem vom Verbraucher aber gerade dieser Geruch mit Frische und Sauberkeit assoziiert wird, besteht im Markt der Wunsch, Hypochloritbleichmittel mit Zitrusduft anzubieten, die sich trotz der bekannten chemischen Unbeständigkeit der Duftstoffe ausreichend lagerstabil sind, d. h. auch nach Wochen ein Zitrusaroma besitzen und den Chlorgeruch zuverlässig überdecken. Die Aufgabe der Erfindung hat darin bestanden, eine möglichst einfache technische Lösung für das geschilderte Problem zur Verfügung zu stelien.

Beschreibung der Erfindung Gegenstand der Erfindung ist ein Behältnis für wäßrige Bleichmittel auf Hypochloritbasis, bestehend aus einem Kunststoffhohikörper mit Ausgußöffnung, vorzugsweise eine Flasche, und einem Verschluß- deckel, welches sich dadurch auszeichnet, daß der Verschlußdeckel wenigstens anteilmäßig aus einem Kunststoff besteht, der einen oder mehrere Duftstoffe verkapselt enthält.

Der Kunststoffhohikörper enthält dabei das wäßrige Bleichmittel vorzugsweise nur in solchen Mengen, daß zwischen der Fülihöhe des Bleichmittels und dem Verschluß ein luftgefüllter Zwischenraum (#head space") verbleibt, welcher vorzugsweise ein Volumen von mindestens 10 ml und insbesondere 10 bis 25 ml beträgt, im Sinne der Erfindung setzt der Verschlußdeckel die Duftstoffe verzögert in den head space frei ("controlled release"). Hierdurch wird bewirkt, daß beim Öffnen des Behältnisses sowie beim Ausgießen stets eine ausreichend große Menge des Duftstoffes anwesend ist. Obschon der in den head space freigesetzte Duftstoff je nach chemischer Beschaffenheit mehr oder weniger schnell oxidiert wird, garantiert das controlled release System, daß über Wochen kontinuierlich neuer Duftstoff freigesetzt wird.

Kunststoffmaterialien Bei den Kunststoffen, aus denen Hohlkörper, d. h. vorzugsweise die Flasche, und Verschlußdeckel bestehen, handelt es sich in der Regel um Polyolefine und vorzugsweise Polypropylen bzw. Copolymere von Propylen und Ethylen. Obschon grundsätzlich natürlich auch der Hohlkörper verkapselte Duftstoffe enthalten kann, ist es schon aus Kostengründen bevorzugt, lediglich den Verschlußdeckel aus diesem Material herzustellen. Polypropylen sowie daraus hergestellt Formkörper, die die unterschiedlichsten Duftstoffe verkapselt enthalten, sind beispielsweise von der Lucta, S. A., Barcelona/ES im Markt erhältlich. Der Anteil der verkapselten Duftstoffe am Kunststoff kann dabei 0,01 bis 2 Gew.-% betragen und liegt vorzugsweise bei 0,1 bis 1 Gew.-%.

Duftstoffe Obschon es sich bei den Duftstoffen vorzugsweise um solche handelt, die in Gegenwart von Hypochlorit nicht beständig sind, insbesondere als Citrusaromen, ist die Auswahl des Duftstoffes doch an sich unkritisch, da die Erfindung grundsätzlich mit jedem Typ von Parfümöl, natürlicher oder synthetischer Herkunft, sowie etherischen Ölen ausgeführt werden kann.

Als Parfümöle seien genannt Gemische aus natürlichen und synthetischen Riechstoffen. Natürliche Riechstoffe sind Extrakte von Blüten (Lilie, Lavendel, Rosen, Jasmin, Neroli, Ylang-Ylang), Stengeln und Blättern (Geranium, Patchouli, Petitgrain), Früchten (Anis, Koriander, Kummel, Wacholder), Fruchtschalen (Bergamotte, Zitrone, Orangen), Wurzeln (Macis, Angelica, Sellerie, Kardamon, Costus, Iris, Calmus), HöZzem (Pinien-, Sandel-, Guajak-, Zedem-, Rosenholz), Krautem und Gräsem (Estragon, Lemongras, Salbei, Thymian), Nadeln und Zweigen (Fichte, Tanne, Kiefer, Latschen), Harzen und Balsamen (Galbanum, Elemi, Benzoe, Myrrhe, Olibanum, Opoponax). Weiterhin kommen tierische Rohstoffe in Frage, wie beispielsweise Zibet und Castoreum. Typische synthetische Riechstoffverbindungen sind Produkte vom Typ der Ester, Ether, Aldehyde, Ketone, Alkohole und Kohlenwasserstoffe. Riechstoffverbindungen vom Typ der Ester sind z. B. Benzylacetat, Phenoxy- ethylisobutyrat, p-tert.-Butylcyclohexylacetat, Linalylacetat, Dimethylbenzylcarbinylacetat, Phenylethyl- acetat, Linalylbenzoat, Benzylformiat, Ethylmethyl-phenylglycinat, Allylcyclohexylpropionat, Styrallylpro- pionat und Benzylsalicylat. Zu den Ethem zählen beispielsweise Benzylethylether, zu den Aldehyden z. B. die linearen Alkanale mit 8 bis 18 Kohlenstoffatomen, Citral, Citronellal, Citronellyloxyacetaldehyd, Cyclamenaldehyd, Hydroxycitronellal, Lilial und Bourgeonal, zu den Ketonen z. B. die Jonone, a-tso- methylionon und Methyl-cedrylketon, zu den Alkoholen Anethol, Citronellol, Eugenol, Isoeugenol, Gera- niol, Linalool, Phenylethylalkohol und Terpinol, zu den Kohlenwasserstoffen gehören hauptsächlich die Terpene und Balsame. Bevorzugt werden jedoch Mischungen verschiedener Riechstoffe verwen- det, die gemeinsam eine ansprechende Duftnote erzeugen. Auch ätherische Ole geringerer Flüch- tigkeit, die meist als Aromakomponenten verwendet werden, eignen sich als Parfümöle, z. B. Salbeiöl, Kamillenöl, Nelkenöl, Melissenöl, Minzenöl, Zimtblätteröl, Lindenblütenöl, Wacholderbeerenöl, Vetiver- öl, Olibanöl, Galbanumöl, Labolanumöl und Lavandinöl. Vorzugsweise werden Bergamotteöl, Dihydro- myrcenol, Lilial, Lyral, Citronellol, Phenylethylalkohol, α-Hexylzimtaldehyd, Geraniol, Benzylaceton, Cyclamenaldehyd, Linalool, Boisambrene Forte, Ambroxan, Indol, Hedione, Sandelice, Citronenöl, Mandarinenöl, Orangenöl, Allylamylglycolat, Cyclovertal, Lavandinöl, Muskateller Salbeiöl, ß-Damas- cone, Geraniumöl Bourbon, Cyclohexylsalicylat, Vertofix Coeur, Iso-E-Super, Fixolide NP, Evemyl, iraldein gamma, Phenylessigsäure, Geranylacetat, Benzylacetat, Rosenoxid, Romilliat, Irotyl und Floramat allein oder in Mischungen, eingesetzt.

Bleichmittel Die im Sinne der Erfindung in den Behältnissen enthaltenen Bleichmittel enthalten Natriumhypochlorit üblicherweise in Mengen von 1 bis 10, vorzugsweise 5 bis 8 und insbesondere 6 bis 7 Gew.-%. Als Tenside, die in Mengen von 0,1 bis 10 und vorzugsweise 1 bis 5 Gew.-% vorhanden sein können, sind exemplarisch Fettalkoholethersulfate, Fettalkoholethoxylate, Oxoalkoholethoxylate-letztere beiden sowohl mit konventionell breiter als auch eingeengter Homologenverteilung-Alkylpolyglucoside, Fettsäure-N-alkylglucamide, Aminoxide und Alkylphosphate zu nennen. In einer weiteren Ausführungs- form der Erfindung können die Bleichmittel Elektrolyte enthalten. Als Elektrolytsalze kommen Alkali- oder Erdalkalisalze von Mineralsäuren sowie deren Gemische in Betracht, die als Hilfsmittel für die Viskositätseinsteliung von wäßrigen Tensidlösungen grundsätzlich bekannt sind. Vorzugsweise wird Natriumchlorid oder Magnesiumsulfat eingesetzt. Die Einsatzmenge der Salze kann 0,1 bis 2 Gew.-% betragen. Darüber hinaus können die Mittel niedere Alkohole wie Ethanol oder Isopropylalkohol, hypo- chloritstabile Duftstoffe (inteme Parfümierung), optische Aufheller, Antioxidantien, Farbstoffe und Pig- mente in Mengen von insgesamt 0,01 bis 0,5 Gew.-%-bezogen auf die Mittel-enthalten. Zu den als hypochloritbeständig bekannten Duftstoffen zählen beispielsweise monocyclische und bicyclische Monoterpenalkohole sowie deren Ester mit Essig-oder Propionsäure (z. B. Isobomeal, Dihydroterpenöl, Isobomylacetat, Dihydroterpenylacetat). Bei den optischen Aufhellem kann es sich beispielsweise um das Kaiisalz der 3-Triazolyl)- (2-)-Stilbin-2, 2-sulfonsäure handeln, das unter der Markenbe- zeichnung Phorwite@ BHC 766 bzw. Tinopal CBS-X (Ciba) vertrieben wird. Beispiele für geeignete Antioxidantien die Di-tert.-Butylhydroxytoluol (BHT), Di-tert.-Butylhydroxyanisol (BHA), Tocopherol (Vitamin E), Ascorbinsäure und Ascorbinsäurepalmitat gegebenenfalls in Kombination mit Citronen- säure. Als Farbpigmente können schließlich u. a. gelbes Solar Yellow BG 300 (Sandoz) oder vorzugsweise rotes Rojo Basazol0 verwendet werden. Die Herstellung der Mittel erfolgt mittels Umrühren. Gegebenenfalls kann das erhaitene Produkt zur Abtrennung von Fremdkörpem und/oder Agglomeraten dekantiert oder filtriert werden.

Beispiele Polypropylenflaschen mit einem Fassungsvermögen von 1 I wurden mit einer 4 Gew.-% igen Natrium- hypochloritlösung befüllt, welcher 0,01 Gew.-% Citrus-bzw. Rosenaroma zugesetzt worden war.

Zwischen Füllstand und Verschluß verblieb ein head space von 15 ml. Die Flaschen wurden (V1, V 2) mit Polypropylendeckeln (Novolen 2300L, BASF, 3,5 g, Durchmesser 38 mm) bzw. (1,2) den gleichen Deckeln verschlossen, welche Citrus-bzw. Rosenaroma verkapselt enthielten (Zusatzmenge : 1Gew.- %, PPG Luctaplast Accurel Vercitron bzw. Terciopelo, Lucta, S. A., Barcelona/ES). Die Flaschen wur- den bei 40°C über einen Zeitraum von 12 Wochen gelagert und der Dufteindruck durch ein Panel bestehend aus 10 geschulten Personen regelmäßig beurteilt. Dabei bedeuten : (+++) unveränderter Dufteindruck gegenüber Basisformulierung, (++) geringfügig geringerer Dufteindruck, (+) deutlich geringerer Dufteindruck, (0) keine Parfümierung mehr feststellbar. Die Ergebnisse sind in Tabelle 1 zusammengefaßt. Die Beispiel 1 und 2 sind erfindungsgemäß, die Beispiele V1 und V2 dienen zum Vergleich.

Tabelle 1 : Dufteindruck Bsp. Verschlußdeckelmaterial Dufteindruck sofort 1 w 2w 4w 8w 12w V1 Polypropylen, ohne Duftstoff +++ +++++/0 0 ohneDuftstoff++++++++/00V2Polypropylen, 1 Polypropylen + 1 % Vercitron +++ +++ +++ +++ ++ ++ 2 Polypropylen + 1 % Terciopelo +++ +++ +++ +++ ++ ++