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Title:
CONTAINER ATTACHMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/208558
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container attachment (10) comprising a detachment system for detaching a cleaning textile (88; 104) from a carrier plate (90) of a surface cleaner (92), to which carrier plate the cleaning textile (88; 104) is held by means of a reversible quick-release fastener, in particular a hook-and-loop fastener (94), the cleaning textile (88; 104) projecting beyond the carrier plate (90). In order to make it possible to detach the cleaning textile (88; 104) from the carrier plate (90) without coming into contact with dirt, the detachment system has a clamping device (32) to which a region (102) of the cleaning textile (88; 104) projecting beyond the carrier plate (90) can be clamped in order to release the quick-release fastener.

Inventors:
KUTZ BENJAMIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/059032
Publication Date:
November 02, 2023
Filing Date:
April 05, 2023
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER ALFRED SE & CO KG (DE)
International Classes:
A47L13/50; A47L13/254
Foreign References:
ITUA20163910A12017-11-30
EP1849393A22007-10-31
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE Behälteraufsatz mit einem Ablösesystem zum Ablösen eines Reini- gungstextils (88; 104) von einer Trägerplatte (90) eines Flächenreinigers (92), an der das Reinigungstextil (88; 104) mittels eines reversiblen Schnellverschlusses, insbesondere einer Klettverbindung (94), gehalten ist, wobei das Reinigungstextil (88; 104) über die Trägerplatte (90) hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablösesystem eine Klemmvorrichtung (32) aufweist, an der ein über die Trägerplatte (90) hinausragender Bereich (102) des Reinigungstextils(88; 104) zum Lösen des Schnellverschlusses festklemmbar ist. Behälteraufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (32) eine erste Klemmbacke (34) und eine zweite Klemmbacke (36) aufweist, wobei die erste Klemmbacke (34) relativ zur zweiten Klemmbacke (36) zwischen einer Klemmstellung und einer Offenstellung hin und her bewegbar ist. Behälteraufsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Klemmbacke (34) relativ zur zweiten Klemmbacke (36) um eine Schwenkachse (44) schwenkbar ist und eine erste Klemmfläche (38) ausbildet, und dass die zweite Klemmbacke (36) eine zweite Klemmfläche (40) ausbildet, wobei in der Klemmstellung die erste Klemmfläche (38) und die zweite Klemmfläche (40) einen kleineren Winkel (a) zueinander einnehmen als in der Offenstellung. Behälteraufsatz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Klemmbacke (34) an der zweiten Klemmbacke (36) um die Schwenkachse (44) schwenkbar gelagert ist. Behälteraufsatz nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablösesystem ein Halteelement (72) aufweist, an dem die zweite Klemmbacke (36) ortsfest gehalten ist. Behälteraufsatz nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablösesystem zum Betätigen der Klemmvorrichtung (32) mindestens ein Betätigungsglied (52, 54) aufweist. Behälteraufsatz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Klemmbacke (34) mittels des mindestens einen Betätigungsglieds (52, 54) entgegen einer federelastischen Rückstellkraft aus der Klemmstellung in die Offenstellung bewegbar ist. Behälteraufsatz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablösesystem ein erstes Betätigungsglied (52) und ein zweites Betätigungsglied (54) aufweist, wobei die erste Klemmbacke (34) sowohl durch Betätigen des ersten Betätigungsglieds (52) als auch durch Betätigen des zweiten Betätigungsglieds (54) aus der Klemmstellung in die Offenstellung bewegbar ist. Behälteraufsatz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Betätigungsglied (54) bezogen auf eine Gebrauchslage des Behälteraufsatzes (10) oberhalb des ersten Betätigungsglied (52) angeordnet ist. Behälteraufsatz nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablösesystem ein Abstützglied (82; 106) aufweist zum Abstützen eines ersten Endabschnitts (98) der Trägerplatte (90) des Flächenreinigers (92), und dass das mindestens eine Betätigungsglied (52, 54) mittels eines dem ersten Endabschnitt (98) der Trägerplatte (90) gegenüberliegenden zweiten Endabschnitts (100) betätigbar ist. Behälteraufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälteraufsatz (10) einen Rahmen (12) aufweist, der auf einen Rand eines in der Gebrauchslage nach oben offenen Behälters (13) aufsetzbar ist. Behälteraufsatz nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12) einen ersten Rahmenabschnitt (14) und einen zweiten Rahmenabschnitt (16) aufweist, die über einen dritten Rahmenabschnitt (18) und einen dem dritten Rahmenabschnitt (18) gegenüberliegenden vierten Rahmenabschnitt (20) miteinander verbunden sind, wobei die Rahmenabschnitte (14, 16, 18, 20) eine Öffnung (22) begrenzen. Behälteraufsatz nach Anspruch 12 in Verbindung mit Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung (32) am ersten Rahmenabschnitt (14) und das Abstützglied (82; 106) am zweiten Rahmenabschnitt (16) angeordnet ist, wobei die Klemmvorrichtung (32) und das Abstützglied (82; 106) in die von den Rahmenabschnitten (14, 16, 18, 20) ausgebildete Öffnung (22) hineinragen. Behälteraufsatz nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälteraufsatz (10) mindestens einen Stützfuß (24, 26, 28, 30) aufweist, wobei der Behälteraufsatz (10) mittels des mindestens einen Stützfußes (24, 26, 28, 30) auf einer Stellfläche (31) abstützbar ist.
Description:
BEHÄLTERAUFSATZ

Die Erfindung betrifft einen Behälteraufsatz mit einem Ablösesystem zum Ablösen eines Reinigungstextils von einer Trägerplatte eines Flächenreinigers, an der das Reinigungstextil mittels eines reversiblen Schnellverschlusses, insbesondere einer Klettverbindung, gehalten ist, wobei das Reinigungstextil über die Trägerplatte hinausragt.

Handelsübliche Flächenreiniger eignen sich insbesondere zur Reinigung von Hartflächen, beispielsweise Bodenflächen, und umfassen einen Stiel und eine mit dem Stiel verbundene Trägerplatte, die bezogen auf eine Gebrauchslage an einem unteren Ende des Stiels gehalten ist. An der Trägerplatte ist ein Reinigungstextil beispielsweise mittels eines reversiblen Schnellverschlusses befestigt, wobei das Reinigungstextil häufig etwas größer ist als die Trägerplatte und über die Trägerplatte hinausragt. Der Flächenreiniger kann an einer zu reinigenden Fläche entlanggeführt werden. Dabei nimmt das Reinigungstextil Schmutz von der zu reinigenden Fläche auf. Wenn ein Wechsel des verschmutzten Reinigungstextils notwendig ist, muss der Benutzer das Reinigungstextil üblicherweise manuell von der Trägerplatte ablösen, wobei er häufig mit dem verschmutzten Reinigungstextil in Kontakt kommt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Behälteraufsatz der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, mit dem es dem Benutzer ermöglicht wird, das verschmutzte Reinigungstextil schmutzkontaktfrei von der Trägerplatte abzulösen.

Diese Aufgabe wird bei einem Behälteraufsatz der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Ablösesystem eine Klemmvorrichtung aufweist, an der ein über die Trägerplatte hinausragender Bereich des Reinigungstextils zum Lösen des Schnellverschlusses festklemmbar ist. Mittels des erfindungsgemäßen Behälteraufsatzes wird es dem Benutzer ermöglicht, das Reinigungstextil schmutzkontaktfrei von der Trägerplatte abzulösen. Zu diesem Zweck kann ein über die Trägerplatte hinausragender Bereich des Reinigungstextils in der Klemmvorrichtung fixiert werden. Anschließend kann der Benutzer den reversiblen Schnellverschluss, mit dem das Reinigungstextil an der Trägerplatte gehalten ist, lösen, indem er den Flächenreiniger an seinem Stiel ergreift und bezogen auf die Gebrauchslage schräg nach oben bewegt. Bei diesem Vorgang kann das an der Klemmvorrichtung fixierte Reinigungstextil von der Trägerplatte abgezogen werden.

Bevorzugt weist die Klemmvorrichtung eine erste Klemmbacke und eine zweite Klemmbacke auf, wobei die erste Klemmbacke relativ zur zweiten Klemmbacke zwischen einer Klemmstellung und einer Offenstellung hin und her bewegbar ist. Durch die Bewegbarkeit der ersten Klemmbacke relativ zur zweiten Klemmbacke kann die Klemmvorrichtung eine Klemmstellung und eine Offenstellung einnehmen. In der Klemmstellung kann ein über die Trägerplatte des Flächenreinigers hinausragender Bereich des Reinigungstextils fixiert werden. In der Offenstellung ist es möglich, das fixierte Reinigungstextil wieder aus der Klemmvorrichtung zu lösen.

Günstig ist es, wenn die erste Klemmbacke relativ zur zweiten Klemmbacke um eine Schwenkachse schwenkbar ist und eine erste Klemmfläche ausbildet, und wenn die zweite Klemmbacke eine zweite Klemmfläche ausbildet, wobei in der Klemmstellung die erste Klemmfläche und die zweite Klemmfläche einen kleineren Winkel zueinander einnehmen als in der Offenstellung. In der Klemmstellung kann die erste Klemmfläche beispielsweise eine Unterseite des Reinigungstextils und die zweite Klemmfläche eine Oberseite des Reinigungstextils kontaktieren. Somit kann das Reinigungstextil zwischen der ersten und der zweiten Klemmfläche fixiert werden. Durch Verschwenken der ersten Klemmbacke aus der Klemmstellung in die Offenstellung kann der Winkel zwischen der ersten Klemmfläche und der zweiten Klemmfläche vergrößert werden, so dass das zuvor fixierte Reinigungstextil freigegeben wird und aufgrund der Schwerkraft aus der Klemmvorrichtung herausrutschen kann. Günstigerweise ist die erste Klemmbacke an der zweiten Klemmbacke um die Schwenkachse schwenkbar gelagert. Dadurch ist es möglich, eine konstruktiv einfache Umsetzung der Klemmvorrichtung zu erzielen.

Von Vorteil ist es, wenn das Ablösesystem ein Halteelement aufweist, an dem die zweite Klemmbacke ortsfest gehalten ist. Dadurch ist gewährleistet, dass die zweite Klemmbacke beim Verschwenken der ersten Klemmbacke ihre Stellung nicht verändert.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, weist das Ablösesystem zum Betätigen der Klemmvorrichtung mindestens ein Betätigungsglied auf. Mithilfe des mindestens einen Betätigungsglieds kann der Benutzer die Klemmvorrichtung betätigen, um einen über die Trägerplatte des Flächenrein- gers hinausragenden Bereich des Reinigungstextils an der Klemmvorrichtung festzuklemmen, so dass das Reinigungstextil anschließend von der Trägerplatte abgezogen werden kann.

Günstigerweise ist das mindestens eine Betätigungsglied mittels der Trägerplatte des Flächenreinigers betätigbar. Dies erleichtert die Handhabung des Ablösesystems.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die erste Klemmbacke mittels des mindestens einen Betätigungsglieds entgegen einer federelastischen Rückstellkraft aus der Klemmstellung in die Offenstellung bewegbar ist. Mittels Kraftausübung auf das mindestens eine Betätigungsglied kann der Benutzer die erste Klemmbacke relativ zur zweiten Klemmbacke aus ihrer Klemmstellung in ihre Offenstellung bewegen. Wird keine Kraft mehr auf das mindestens eine Betätigungsglied ausgeübt, kann sich die erste Klemmbacke unter Einwirkung der federelastischen Rückstellkraft selbsttätig in ihre Klemmstellung zurückbewegen. Das Ablösesystem weist günstigerweise ein erstes Betätigungsglied und ein zweites Betätigungsglied auf, wobei die erste Klemmbacke sowohl durch Betätigen des ersten Betätigungsglieds als auch durch Betätigen des zweiten Betätigungsglieds aus der Klemmstellung in die Offenstellung bewegbar ist. Das erste Betätigungsglied kann beispielsweise betätigt werden, wenn ein verschmutztes Reinigungstextil von der Trägerplatte des Flächenreinigers gelöst werden soll. Die Betätigung kann vorzugsweise mittels der Trägerplatte des Flächenreinigers erfolgen. Somit kann die erste Klemmbacke aus ihrer Klemmstellung in ihre Offenstellung bewegt werden und ein über die Trägerplatte hinausragender Bereich des Reinigungstextils kann zwischen den beiden Klemmbacken positioniert werden. Wird die auf das erste Betätigungsglied ausgeübte Kraft verringert, kann sich die erste Klemmbacke unter Einwirkung der federelastischen Rückstellkraft in ihre Klemmstellung zurückbewegen und der über die Trägerplatte hinausragende Bereich des verschmutzten Reinigungstextils kann zwischen der ersten Klemmfläche und der zweiten Klemmfläche fixiert werden. Sodann kann der Benutzer den reversiblen Schnellverschluss, mit dem das verschmutzte Reinigungstextil an der Trägerplatte gehalten ist, lösen, indem er den Flächenreiniger bezogen auf die Klemmvorrichtung schräg nach oben bewegt, so dass das an der Klemmvorrichtung fixierte Reinigungstextil von der Trägerplatte des Flächenreinigers abgezogen wird. Anschließend kann der Benutzer zum Lösen des verschmutzten Reinigungstextils aus der Klemmvorrichtung beispielsweise mittels der Trägerplatte des Flächenreinigers das zweite Betätigungsglied betätigen, so dass die erste Klemmbacke erneut aus ihrer Klemmstellung in ihre Offenstellung bewegt wird. In der Offenstellung kann das zuvor zwischen der ersten Klemmfläche und der zweiten Klemmfläche fixierte Reinigungstextil freigegeben werden und aufgrund der Schwerkraft aus der Klemmvorrichtung herausrutschen.

Bei einer besonders einfachen konstruktiven Umsetzung ist das erste Betätigungsglied einstückig mit der ersten Klemmbacke verbunden.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das erste Betätigungsglied eine Verlängerung der ersten Klemmbacke ausbildet. Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Behälteraufsatzes ist das zweite Betätigungsglied bezogen auf die Gebrauchslage des Behälteraufsatzes oberhalb des ersten Betätigungsglieds angeordnet. Aufgrund der Positionierung des zweiten Betätigungsglieds oberhalb des ersten Betätigungsglieds kann bei Betätigung des zweiten Betätigungsglieds mittels der Trägerplatte des Flächenreinigers die Gefahr eines ungewollten Einklemmens eines an der Trägerplatte gehaltenen Reinigungstextils minimiert werden.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist das zweite Betätigungsglied starr mit einem Kraftübertragungselement verbunden, wobei eine Betätigungskraft von dem zweiten Betätigungsglied über das Kraftübertragungselement auf die erste Klemmbacke übertragbar ist. Wenn das zweite Betätigungsglied in einer Betätigungsrichtung betätigt wird, kann mittels des Kraftübertragungselements eine Betätigungskraft auf die erste Klemmbacke übertragen werden. Somit kann sich die erste Klemmbacke in ihre Offenstellung bewegen.

Vorteilhaft ist es, wenn das Ablösesystem ein Abstützglied aufweist zum Abstützen eines ersten Endabschnitts der Trägerplatte des Flächenreinigers, und wenn das mindestens eine Betätigungsglied mittels eines dem ersten Endabschnitt der Trägerplatte gegenüberliegenden zweiten Endabschnitts betätigbar ist. Zum schutzkontaktfreien Lösen eines verschmutzten Reinigungstextils von der Trägerplatte kann der erste Endabschnitt der Trägerplatte auf dem Abstützglied abgestützt werden. Mittels des zweiten Endabschnitts kann das mindestens eine Betätigungsglied betätigt werden, um die erste Klemmbacke aus ihrer Klemmstellung in ihre Offenstellung zu bewegen und einen über den zweiten Endabschnitt der Trägerplatte hinausragenden Bereich des Reinigungstextils in der Klemmvorrichtung zu fixieren. Anschließend kann das Reinigungstextil durch eine bezogen auf die Gebrauchslage schräg nach oben führende Abziehbewegung des Flächenreinigers von der Trägerplatte gelöst werden. Bevorzugt weist der Behälteraufsatz einen Rahmen auf, der auf einen Rand eines in der Gebrauchslage nach oben offenen Behälters aufsetzbar ist. Der Rahmen kann beispielsweise auf einen Eimer aufgesetzt werden, in dem von der Trägerplatte des Flächenreinigers abgelöste verschmutzte Reinigungstücher gesammelt werden können.

Günstig ist es, wenn der Rahmen einen ersten Rahmenabschnitt und einen zweiten Rahmenabschnitt aufweist, die über einen dritten Rahmenabschnitt und einen dem dritten Rahmenabschnitt gegenüberliegenden vierten Rahmenabschnitt miteinander verbunden sind, wobei die Rahmenabschnitte eine Öffnung begrenzen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Rahmenabschnitte teleskopierbar ausgestaltet sind. Dies ermöglicht es, den Behälteraufsatz auf Behälter mit verschiedenen Abmessungen aufzusetzen. Weiterhin ist es möglich, den Behälteraufsatz an verschiedene Größen und Geometrien von Trägerplatten anzupassen.

Vorzugsweise ist die Klemmvorrichtung am ersten Rahmenabschnitt und das Abstützglied am zweiten Rahmenabschnitt angeordnet, wobei die Klemmvorrichtung und das Abstützglied in die von den Rahmenabschnitten ausgebildete Öffnung hineinragen.

Günstig ist es, wenn der Behälteraufsatz mindestens einen Stützfuß aufweist, wobei der Behälteraufsatz mittels des mindestens einen Stützfußes auf einer Stellfläche abstützbar ist. Dies ist von Vorteil, wenn der verwendete Behälter nicht die benötigte Stabilität aufweist, um den Behälteraufsatz zu tragen.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Behälteraufsatz vier Stützfüße aufweist.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen: Figur 1 : eine perspektivische Darstellung eines Behälteraufsatzes schräg von oben;

Figur 2: eine perspektivische Darstellung des auf einen Behälter aufgesetzten Behälteraufsatzes schräg von oben;

Figur 3: eine Seitenansicht des Behälteraufsatzes aus Figur 2, wobei ein erstes Betätigungsglied mittels einer eine erste Ausrichtung einnehmenden Trägerplatte eines Flächenreinigers betätigt wird und eine erste Klemmbacke einer Klemmvorrichtung des Behälteraufsatzes eine Offenstellung einnimmt;

Figur 4: eine Seitenansicht des Behälteraufsatzes aus Figur 2, wobei die erste Klemmbacke der Klemmvorrichtung eine Klemmstellung einnimmt und ein über die Trägerplatte des Flächenreinigers hinausragender Bereich eines Reinigungstextils zwischen einer ersten Klemmfläche und einer zweiten Klemmfläche fixiert wird und die Trägerplatte schräg nach oben bewegt wird;

Figur 5: eine Seitenansicht des Behälteraufsatzes aus Figur 2, wobei das Rei- nigungstextil von der Trägerplatte vollständig gelöst und an der Klemmvorrichtung gehalten ist;

Figur 6: eine Seitenansicht des Behälteraufsatzes aus Figur 2, wobei ein zweites Betätigungsglied mittels der eine zweite Ausrichtung einnehmenden Trägerplatte des Flächenreinigers betätigt wird und die erste Klemmbacke der Klemmvorrichtung ihre Offenstellung einnimmt, wobei das zuvor fixierte Reinigungstextil freigegeben wird und aufgrund der Schwerkraft in den Behälter rutscht; Figur 7: eine Seitenansicht des Behälteraufsatzes aus Figur 2, wobei sich das Reinigungstextil in dem Behälter befindet und die erste Klemmbacke der Klemmvorrichtung ihre Klemmstellung einnimmt;

Figur 8: eine perspektivische Darstellung der Klemmvorrichtung des Behälteraufsatzes schräg von oben;

Figur 9: eine teilweise aufgetrennte Seitenansicht der Klemmvorrichtung aus Figur 8, wobei die erste Klemmbacke ihre Klemmstellung einnimmt;

Figur 10: eine teilweise aufgetrennte Seitenansicht der Klemmvorrichtung aus Figur 8, wobei die erste Klemmbacke ihre Offenstellung einnimmt;

Figur 11 : eine teilweise aufgetrennte Draufsicht der Klemmvorrichtung aus Figur 8;

Figur 12: eine Seitenansicht einer alternativen Ausführungsform eines Abstützglieds des Behälteraufsatzes.

In den Figuren 1 bis 11 ist eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälteraufsatzes schematisch dargestellt, der insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist.

Der Behälteraufsatz 10 weist einen Rahmen 12 auf, welcher auf einen Rand eines in einer bezogen auf eine in den Figuren 1 bis 7 dargestellte Gebrauchslage des Behälteraufsatzes 10 nach oben offenen Behälters 13 aufgesetzt werden kann und einen ersten Rahmenabschnitt 14 und einen dem ersten Rahmenabschnitt 14 gegenüberliegenden zweiten Rahmenabschnitt 16 aufweist, die über einen dritten Rahmenabschnitt 18 und einem dem dritten Rahmenabschnitt 18 gegenüberliegenden vierten Rahmenabschnitt 20 miteinander verbunden sind. Die Rahmenabschnitte 14, 16, 18, 20 begrenzen eine in der Draufsicht rechteckförmige Öffnung 22. Der Behälteraufsatz 10 weist einen ersten Stützfuß 24, einen zweiten Stützfuß 26, einen dritten Stützfuß 28 und einen vierten Stützfuß 30 auf. Die Stützfüße 24, 26, 28, 30 sind an der Unterseite des Rahmens 12 angeordnet. Dabei ist der erste Stützfuß 24 an der Verbindungsstelle zwischen dem ersten Rahmenabschnitt 14 und dem dritten Rahmenabschnitt 18, der zweite Stützfuß 26 an der Verbindungsstelle zwischen dem ersten Rahmenabschnitt 14 und dem vierten Rahmenabschnitt 20, der dritte Stützfuß 28 an der Verbindungsstelle zwischen dem zweiten Rahmenabschnitt 16 und dem vierten Rahmenabschnitt 20 und der vierte Stützfuß 30 an der Verbindungsstelle zwischen dem zweiten Rahmenabschnitt 16 und dem dritten Rahmenabschnitt 18 angeordnet. Mittels der Stützfüße 24, 26, 28, 30 kann der Behälteraufsatz 10 auf einer Stellfläche 31 abgestützt werden.

Der Behälteraufsatz 10 weist eine Klemmvorrichtung 32 auf, die in den Figuren 8 bis 11 vergrößert dargestellt ist. Die Klemmvorrichtung 32 umfasst eine erste Klemmbacke 34 und eine zweite Klemmbacke 36, wobei die erste Klemmbacke 34 eine erste Klemmfläche 38 und die zweite Klemmbacke 36 eine zweite Klemmfläche 40 ausbildet.

Die erste Klemmbacke 34 ist mittels eines Schwenkachsenteils 42 relativ zur zweiten Klemmbacke 36 um eine Schwenkachse 44 verschwenkbar, wobei die Schwenkachse 44 koaxial zum Schwenkachsenteil 42 und parallel zum ersten Rahmenabschnitt 14 ausgerichtet ist. Die erste Klemmbacke 34 weist ein erstes Paar von Achsaufnahmen 46, 47 auf, und die zweite Klemmbacke 36 weist ein zweites Paar von Achsaufnahmen 48, 49 auf, wobei das zweite Paar von Achsaufnahmen 48, 49 zwischen den Achsaufnahmen 46, 47 des ersten Paars angeordnet ist. Das Schwenkachsenteil 42 durchgreift das erste Paar von Achsaufnahmen 46, 47 und das zweite Paar von Achsaufnahmen 48, 49 sowie eine Schenkelfeder 50, die zwischen den Achsaufnahmen 48, 49 des zweiten Paars angeordnet ist. Die erste Klemmbacke 34 kann zwischen einer in Figuren 4, 5, 7 und 9 dargestellten Klemmstellung und einer in Figuren 3, 6 und 10 dargestellten Offenstellung um die Schwenkachse 44 hin und her geschwenkt werden. Die erste Klemmbacke 34 kann mittels eines ersten Betätigungsglieds 52 und mittels eines zweiten Betätigungsglieds 54 entgegen einer federelastischen Rückstellkraft der Schenkelfeder 50 aus ihrer Klemmstellung in ihre Offenstellung bewegt werden.

Das erste Betätigungsglied 52 bildet eine Verlängerung der ersten Klemmbacke 34 aus und ist einstückig mit der ersten Klemmbacke 34 verbunden.

Das zweite Betätigungsglied 54 ist mit einem Kraftübertragungselement 56 starr verbunden, das relativ zur ersten Klemmbacke 34 beweglich ist. Das Kraftübertragungselement 56 weist eine starr mit dem zweiten Betätigungsglied 54 verbundene Kraftübertragungsplatte 58 sowie zwei Schenkel 59, 60 auf, die sich von der Kraftübertragungsplatte 58 in Richtung auf die erste Klemmbacke 34 erstrecken und am Schwenkachsenteil 42 um die Schwenkachse 44 verschwenkbar gelagert sind.

Die beiden Schenkel 59, 60 des Kraftübertragungselements 56 definieren einen Zwischenraum, in dem die Achsaufnahmen 46, 47, 48, 49 der beiden Klemmbacken 34, 36 und die Schenkelfeder 50 angeordnet sind. Die beiden Schenkel 59, 60 des Kraftübertragungselements 56 weisen an ihrem unteren Endabschnitt jeweils eine Erweiterung 62 auf, die an ihrer der ersten Klemmbacke 34 zugewandten Unterseite eine Kraftübertragungsfläche 64 ausbildet.

Wird das zweite Betätigungsglied 54 betätigt, indem es zusammen mit dem Kraftübertragungselement 56 um die Schwenkachse 44 in Richtung der ersten Klemmbacke 34 verschwenkt wird, dann üben die Kraftübertragungsflächen 64 eine Kraft auf die Oberseite der ersten Klemmbacke 34 aus, so dass die erste Klemmbacke 34 entgegen der federelastischen Rückstellkraft der Schwenkfeder 50 um die Schwenkachse 44 aus ihrer Klemmstellung in ihre Offenstellung verschwenkt wird. Das zweite Betätigungsglied 54 kann zusammen mit dem Kraftübertragungselement 56 auch in die entgegengesetzte Richtung um die Schwenkachse 44 verschwenkt werden, so dass die Kraftübertragungsflächen 64 von der Oberseite der ersten Klemmbacke 34 abheben.

Die zweite Klemmbacke 36 ist mittels einer Schraubverbindung 68, die eine Schraubachse 70 ausbildet, an einem Halteelement 72 gehalten. Das Halteelement 72 ist L-förmig ausgestaltet, wobei ein erster Schenkel 74 am ersten Rahmenabschnitt 14 fixiert ist und sich in der in den Figuren 1 bis 7 dargestellten Gebrauchslage vertikal nach oben erstreckt. An den ersten Schenkel 74 schließt sich in horizontaler Richtung ein zweiter Schenkel 76 an, der den ersten Rahmenabschnitt 14 überragt und an seinem freien Endbereich einen schräg nach unten geneigten Schenkelabschnitt 78 aufweist. An dem nach unten geneigten Schenkelabschnitt 78 ist die zweite Klemmbacke 36 mittels der Schraubverbindung 68 gehalten, wobei die Schraubachse 70 senkrecht zum Schenkelabschnitt 78 ausgerichtet ist.

An der Schraubverbindung 68 ist ein Begrenzungselement 80 koaxial zu der Schraubachse 70 angeordnet. Das Begrenzungselement 80 begrenzt den möglichen Winkel a zwischen der ersten Klemmfläche 38 und der zweiten Klemmfläche 40, indem das Begrenzungselement 80 von der Oberseite der ersten Klemmbacke 34 kontaktiert werden kann. Dies wird insbesondere aus Figur 10 deutlich.

An dem dem ersten Rahmenabschnitt 14 gegenüberliegenden zweiten Rahmenabschnitt 16 ist ein Abstützglied 82 gehalten, welches in den Figuren 1 bis 7 dargestellt ist. Das Abstützglied 82 weist einen ersten Schenkel 84 auf, der an der Innenseite des zweiten Rahmenabschnitts 16 fixiert ist, und einen schräg nach unten geneigten zweiten Schenkel 86, der in die von den Rahmenelementen 14, 16, 18, 20 gebildete Öffnung 22 hineinragt.

Das Abstützglied 82 bildet in Kombination mit der Klemmvorrichtung 32 ein Ablösesystem des Behälteraufsatzes 10, mit dessen Hilfe ein Reinigungstextil 88 von einer Trägerplatte 90 eines Flächenreinigers 92 abgelöst werden kann. Der Benutzer kann mittels einer Klettverbindung 94 das Reinigungstextil 88 an der Unterseite der Trägerplatte 90 befestigen. Zur Reinigung einer Fläche, beispielsweise einer Bodenfläche, kann der Benutzer den Flächenreiniger 92 an einem mit der Trägerplatte 90 verbundenen Stiel 96 ergreifen und entlang der zu reinigenden Fläche führen. Das Reinigungstextil 88 nimmt dabei Schmutz von der zu reinigenden Fläche auf. Ist ein Wechsel des verschmutzten Reini- gungstextils 88 notwendig, kann der Benutzer einen ersten Endabschnitt 98 der eine erste Ausrichtung einnehmenden Trägerplatte 90 des Flächenreinigers 92 an dem Abstützglied 82 abstützen. Mit einem dem ersten Endabschnitt 98 gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt 100 kann das erste Betätigungsglied 52 betätigt werden, um so die erste Klemmbacke 34 aus ihrer Klemmstellung in ihre Offenstellung um die Schwenkachse 44 zu verschwenken. Dabei kann ein über den zweiten Endabschnitt 100 der Trägerplatte 90 hinausragender Bereich 102 des Reinigungstextils 88 zwischen der ersten Klemmbacke 34 und der zweiten Klemmbacke 36 positioniert werden. Dies ist insbesondere aus Figur 3 ersichtlich. Wird die auf das erste Betätigungsglied 52 ausgeübte Kraft verringert, bewegt sich die erste Klemmbacke 34 unter Einwirkung der federelastischen Rückstellkraft der Schenkelfeder 50 selbsttätig zurück in ihre Klemmstellung. Dabei kann der über den zweiten Endabschnitt 100 der Trägerplatte 90 hinausragende Bereich 102 des Reinigungstextils 88 zwischen der ersten Klemmfläche 38 und der zweiten Klemmfläche 40 fixiert werden. Zum Ablösen des Reinigungstextils 88 von der Trägerplatte 90 des Flächenreinigers 92 kann der Benutzer den Stiel 96 des Flächenreinigers 92 ergreifen und den Flächenreiniger 92 schräg nach oben bewegen. Infolgedessen löst sich die Klettverbindung 94 und das Reinigungstextil 88 kann schmutzkontaktfrei von der Trägerplatte 90 gelöst werden. Der Ablösevorgang wird insbesondere aus Figur 4 deutlich. Anschließend kann der Benutzer ein neues, sauberes Reinigungstextil 104 mittels der Klettverbindung 94 an der Trägerplatte 90 des Flächenreinigers 92 befestigen und den Reinigungsvorgang der zu reinigenden Fläche fortsetzen. Ist ein Wechsel des nun verschmutzten Reinigungstextils 104 nötig, ist es zunächst erforderlich, das noch in der Klemmvorrichtung 32 eingeklemmte Reinigungstextil 88 zu entfernen. Zu diesem Zweck kann, wie aus Figur 6 ersichtlich, beispielsweise mittels der eine zweite Ausrichtung einnehmenden Trägerplatte 90 des Flächenreinigers 92 das zweite Betätigungsglied 54 betätigt werden, so dass die erste Klemmbacke 34 um die Schwenkachse 44 aus ihrer Klemmstellung in ihre Offenstellung verschwenkt wird. Das Reinigungstextil 88 wird dadurch aus der Klemmvorrichtung 32 freigegeben und rutscht aufgrund der Schwerkraft aus der Klemmvorrichtung 32 heraus und in den Behälter 13 hinein und kann darin gesammelt werden. Dies wird insbesondere aus den Figuren 6 und 7 deutlich. Der Benutzer kann den beschriebenen Vorgang wiederholen, bis er die zu reinigende Fläche vollständig gereinigt hat.

In Figur 12 ist eine alternative Ausführungsform eines Abstützglieds 106 schematisch dargestellt. Das Abstützglied 106 ermöglicht es, das in der Klemmvorrichtung 32 fixierte Reinigungstextil 88 mittels der die erste Ausrichtung einnehmenden Trägerplatte 90 des Flächenreinigers 92 abzulösen.

Das Abstützglied 106 ist stufig ausgestaltet und weist eine erste Stufe 108, eine zweite Stufe 110 und eine dritte Stufe 112 auf. An die erste Stufe 108 schließt sich ein Endabschnitt 114 an, der an der Innenseite des zweiten Rahmenabschnitts 16 fixiert ist.

Zum Ablösen des Reinigungstextils 88 von der Trägerplatte 90 des Flächenreinigers 92 kann der Benutzer den ersten Endabschnitt 98 der Trägerplatte 90 des Flächenreinigers 92 auf der ersten Stufe 108 positionieren. Mittels des zweiten Endabschnitts 100 der Trägerplatte 90 des Flächenreinigers 92 kann der Benutzer dann das erste Betätigungsglied 52 betätigen, um die erste Klemmbacke 34 aus ihrer Klemmstellung in ihre Offenstellung zu bewegen, so dass der über den zweiten Endabschnitt 100 der Trägerplatte 90 hinausragende Bereich 102 des Reinigungstextils 88 zwischen der ersten Klemmbacke 34 und der zweiten Klemmbacke 36 positioniert werden kann. Wird die auf das erste Betätigungsglied 52 ausgeübte Kraft verringert, bewegt sich die erste Klemmbacke 34 unter Einwirkung der federelastischen Rückstellkraft der Schenkelfeder 50 selbsttätig zurück in ihre Klemmstellung. Dabei kann der über den zweiten Endabschnitt 100 der Trägerplatte 90 hinausragende Bereich 102 des Reinigungstextils 88 zwischen der ersten Klemmfläche 38 und der zweiten Klemmfläche 40 fixiert werden. Zum Ablösen des Reinigungstextils 88 von der Trägerplatte 90 des Flächenreinigers 92 kann der Benutzer den Stiel 96 des Flächenreinigers 92 ergreifen, wie dies voranstehend bereits erläutert wurde, und den Flächenreiniger 92 schräg nach oben bewegen. Infolgedessen löst sich die Klettverbindung 94 und das Reinigungstextil 88 kann schmutzkontaktfrei von der Trägerplatte 90 gelöst werden. Zum Lösen des in der Klemmvorrichtung 32 fixierten Reinigungstextils 88 kann der Benutzer den ersten Endabschnitt 98 der Trägerplatte 90 des Flächenreinigers 92 auf der dritten Stufe 112 positionieren. Mittels des zweiten Endabschnitts 100 der Trägerplatte 90 des Flächenreinigers 92 kann dann das zweite Betätigungsglied 54 betätigt werden, um die erste Klemmbacke 34 aus ihrer Klemmstellung in ihre Offenstellung zu bewegen, so dass das zuvor fixierte Reinigungstextil 88 freigegeben wird und aufgrund der Schwerkraft aus der Klemmvorrichtung 32 in den Behälter 13 rutscht.