AM RUMPFENDE EINES BEHAELTERRUMPFS

Die Erfindung betrifft einen Verschluss eines Behälterrumpfs. Dies zwischen einem offenen Rumpfende des Behälterrumpfes, insbesondere eines Eimers, und dem Randbereich eines in das offene Rumpfende abdichtend eindrückbaren Deckels - beide aus Blech. Der Randbereich weist eine dort eingebrachte Dichtung auf.

Solche Verschlüsse zeigt EP-AI 1 796 981 (Impress). Die Dichtungen können gegenüber dem Öffnungsrand des Behälterrumpfes kaum eine genau parallele Kontaktfläche aufweisen, so dass es eines hohen Drucks auf den Deckel und einer aufwendigen Sicherung des Deckels in seiner Schließlage bedarf, insbesondere, wenn es um das Aufbewahren von liquidem Gefahrengut geht. DE-Al 33 39 777 (Carnaud) veranschaulicht mit der dortigen Figur 4 samt zugehöriger Beschreibung einen Behälter mit einem Verschluss zwischen einem offenen Rumpfende 12 (Bezugszeichen dort) eines Behälterrumpfes 10 und dem Randbereich 20 eines in das offene Rumpfende 12 abdichtend eindrückbaren Deckels 11, wobei der Deckel 11 in einem

Randbereich eine Dichtung 22 aufweist und wobei das zum Zusammenwirken mit der Dichtung 22 vorgesehene Rumpfende um 180° nach außen unter einem Krümmungsradius Ei/2 (siehe dort Fig. 3) abgebogen ist, und der abgebogene Abschnitt mit einem ersten Abschnitt 33 entlang der Außenfläche des Behälterrumpfes 10 verläuft und am Ende dieses Abschnitts 33 im Wesentlichen radial zur Behälterachse nach außen (siehe dort 34) und anschließend axial nach unten abgebogen ist. Die JP-A 2006 103771 (Riken) veranschaulicht einen "lightweight" Behälter 2 mit einem Verschluss zwischen einem offenen Rumpfende eines Behälterrumpfes und dem Randbereich eines am offenen Rumpfende abdichtend anliegenden Deckels 3, der im Randbereich eine Dichtung 11 aufweist. Das zum Zusammenwirken mit der Dichtung 11 vorgesehene Rumpfende des Behälters 2 ist um 180° nach außen unter dem kleinstmöglichen Krümmungsradius abgebogen und der abgebogene Abschnitt liegt an der Außenfläche des Behälterrumpfes unmittelbar an.

Aufgabe der beanspruchten Erfindung ist es, den Verschluss am Randbereich des

Behälterrumpfes so anzubilden, dass eine zuverlässige Abdichtung mit verschieden

ausgebildeten Deckeln auf einfachere Weise sichergestellt ist und der Verschlussbereich, je nach Deckel, weiteren Verwendungszwecken offen steht.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 oder 10 gelöst. Sie sind hier einbezogen. Ebenso löst das Herste II verfahren nach Anspruch 18 diese Aufgabe. Ein kleinstmöglicher Radius wird an der Abbiegestelle des Randbereiches des Behälterrumpfes gebildet und damit auch die schmale Ausführung des Öffnungsrandes des Behälters, der so unter leichtem Druck auf den Deckel beim Verschließen in die Dichtung im Randbereich des Deckels zuverlässig eintauchen und - technisch bedingt vorhandene Oberflächenschwankungen der Dichtung auf der dem Öffnungsrand zugewandten Fläche - sehr wirkungsvoll und ohne Aufwand kompensieren und die Zuverlässigkeit der Dichtung verbessern kann.

"Klein" bezieht sich dabei auf den Blechwerkstoff und seine Konsistenz, Dicke und Eigenschaft, ggf. auch seine Beschichtung. Das Blech soll bei der scharfen Biegung oder Krümmung an der Oberfläche nicht schadhaft werden und den Krümmungsradius "verkraften" oder erlauben. Im Spezialfall ist der Radius der Blechdicke entsprechend (die Krümmung so gestaltet), dass zwei Blechstärken an radialer Stärke des Rumpfendes entstehen, maximal jedoch nicht mehr als drei Blechstärken, bevorzugt 2,5 Blechstärken.

Die weitere Ausbildung des abgebogenen Randbereiches des Behälterrumpfs nach Anspruch 1 dient der Möglichkeit, ihn für weitere wichtige Zwecke bei unterschiedlichen Randbereichen der Deckel ohne weitere Änderungen einsetzen zu können.

Das Verfahren ermöglicht die Herstellung des oberen Randbereichs des Behälterrumpfs. Alle weiteren Herstellungsschritte der abhängigen Ansprüche 2 bis 9 sind ebenso auf Anspruch 18 anwendbar. Der Deckel ist hierbei gesondert herzustellen.

Einzelheiten und Vorteile dazu ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen, die hier einbezogen sind.

Die beanspruchte Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele erläutert und ergänzt.

Figur 1 zeigt im axialen Schnitt die Ausbildung des Randbereiches R des

Behälterrumpfes 1 in einer bevorzugten Form.

Figur la ist ein Ausschnitt von Figur 1, vergrößert.

Figur 2 zeigt in gleicher Darstellung wie Figur 1 den Randbereich des

Behälterrumpfes in der Verschlussstellung bei Verwendung eines Deckels 2 mit einem handelsüblich gestalteten Randbereich.

Figur 3 zeigt in gleicher Darstellung wie Figur 1 den Randbereich R des

Behälterrumpfes 1 in der Verschlussstellung mit dem gleichen

Deckel wie in Figur 2, jedoch mit einem an dem Randbereich des Behälterrumpfes angebrachten Tragbügel 12.

Figur 3a ist ein Ausschnitt auf Figur 3 mit Blick von links.

Figur 4 zeigt in gleicher Darstellung wie Figur 1 den Randbereich des

Behälterrumpfes in der Verschlussstellung mit einem anderen

Deckel 2a, der mit einer an seinem Randbereich angebrachten

Sicherungslippe 14 zusätzlich gesichert ist.

Figur 5

Figur 6 zeigen in gleicher Darstellung wie Figur 1 den Randbereich R des

Behälterrumpfes in seiner Schließstellung mit dem Randbereich

anderer Deckel, bei denen ebenfalls eine Sicherungslippe - jedoch in verschiedenen Deckel-Ausführungen - zum Einsatz kommt.

Die Figuren 1 und 2 zeigen die bevorzugte Grundausbildung des Randbereiches R des

Behälterrumpfes 1, wie sie für verschiedene handelsübliche Deckel verwendet werden kann, um eine einfache, sichere Abdichtung zu erreichen. Behälterrumpf und Deckel bestehen traditionell aus Blech, dünnem Blech.

Figur 1 zeigt den Randbereich R für sich im axialen Schnitt, Figur 2 zeigt ihn zusammen mit dem Randbereich eines üblichen Deckels in der abgedichteten Schließstellung. Der Behälterrumpf 1 ist oder wird zur Bildung des oberen Öffnungsrandes 7 mit einem

Abschnitt 27 an seinem oberen Ende um 180° abgebogen, und zwar mit dem kleinstmöglichen Radius "d". Der Biegeradius entspricht dabei - bezogen auf die Außenfläche der Biegung - der Blechdicke des Behälterrumpfes 1 und der abgebogene Abschnitt 27 des Rumpfes liegt mit einem Teilabschnitt 3 satt an der Außenfläche des Rumpfes an. Der Abschnitt 27 soll

"abgebogener Gesamtabschnitt" 27 heißen und umfasst zumindest drei Teilabschnitte

(Flächenabschnitte). Die erste Abbiegung 7 veranschaulicht Figur la.

Vom unteren Ende 3a des an der Außenfläche des Behälterrumpfes 1 anliegenden Abschnitts 3 aus ist ein abgebogener weiterer Abschnitt 8 gegenüber der Achse des Behälterrumpfes 1 etwa radial nach außen abgewinkelt, jedoch unter einer geringen Neigung nach unten. Dieser Teilabschnitt 8 des abgebogenen Abschnitts 27 bildet eine das Öffnen des Behälters

erleichternde Öffnungsfläche 8a, deren Funktion und Vorteil nachher an Hand von Figur 2 näher erläutert werden.

Am radial äußeren Ende 8b der Öffnungsfläche 8a (der geneigt abgebogenen Fläche 8) ist der abgebogene Gesamtabschnitt 27 axial nach unten abgebogen. Dieser mit 11 bezeichnete Teilabschnitt ermöglicht die Anbringung eines Tragbügels 12, wie das an einem Beispiel an Hand der Figur 3, 3a gezeigt und erläutert wird.

Am axial unteren Ende IIa des Teilabschnittes 11 ist der Gesamtabschnitt 27 letztlich nochmals abgebogen, und zwar radial zur Behälterachse nach Innen auf die Achse zu (Flächenabschnitt 13). Der innen liegende Rand 13a ist bevorzugt durch Einrollung versteift. Die Biegekante IIa zwischen Abschnitt 11 und diesem letzten Teilabschnitt 13 des Gesamtabschnitts 27 bildet am unteren Ende des Abschnittes 11 eine etwa rechtwinklige Ecke, die - wie an Hand der Figuren 4 bis 6 gezeigt und erläutert wird - für unterschiedliche Deckel mit an deren jeweiligen

Randbereich angebrachter jeweiliger Sicherungslippe 14a oder 24a oder 26a als weitere Sicherungsmaßnahme der Dichtstellung des Deckels eingesetzt werden kann.

Eine solche Sicherung der Abdichtstellung kann auch eine Umfangssicke lb am Behälterrumpf im Zusammenwirken mit einer entsprechenden Sicke 2c am zylindrischen Abschnitt des Deckels 2 übernehmen, wie dies Figur 2 zeigt (Schließstellung des Randbereichs des Deckels und des Rumpfendes).

Die Figur 2 zeigt auch das generelle Zusammenwirken des Randbereichs eines Standard-Deckels 2 mit der bevorzugten Ausführung des Randbereichs R des Behälterrumpfs nach Figur 1.

Der Standard-Deckel 2 weist einen nach außen abgebogenen Randbereich 2a auf, dessen außen liegender Randabschnitt nach unten und radial nach innen eingerollt 2b ist. In den Randbereich ist von unten eine Dichtung 4 (aus einer Dichtungsmasse) eingebracht. In diese taucht der so schmal wie möglich ausgebildete Öffnungsrand 7 leicht und tief genug ein, um jede vorhandene Dickenabweichung der Dichtung 4 über den Umfang des Behälters zuverlässig für die

Gesamtabdichtung unwirksam zu machen und eine zuverlässige Abdichtung auf einfache Weise zu erreichen.

Bei diesem Eindrückvorgang des Deckels 2 gelangt der eingerollte Rand 2b des Deckels unter Belassung eines schmalen Spaltes 9 dicht über den nach außen weisenden, leicht geneigten Flächenabschnitt 8, der das Öffnen des Deckels erleichtern will und daher als

"Öffnungsfläche" 8a bezeichnet wird. Zum Öffnen kann das flache Ende z.B. eines

Schraubenziehers in den Spalt 9 eingeschoben und durch Drehen des Werkzeugs der Deckel abgedrückt werden. Dabei genügt es, ihn mit dem Werkzeug, das an mehreren Stellen des Umfangs des Behälters 1 eingesetzt werden kann, soweit abzudrücken, dass die Umfangssicke 2c des Deckels aus der Umfangssicke lb in der Rumpfwandung 1 des Behälters

herausgeschoben ist. Die unterhalb des Flächenabschnittes 8 liegenden Teilabschnitte 11 und 13 des abgebogenen Gesamtabschnitts 27 des Behälterrandes tragen dabei zur ausreichenden Versteifung der als Widerlager für das - nicht dargestellte - Öffnungswerkzeug dienenden Öffnungsfläche 8a bei.

Figur 3 zeigt eine weitere Funktionsmöglichkeit des abgebogenen Abschnitts 27 des

Behälterrandes. Es kann an dem parallel zur Behälterachse nach unten abgebogenen

Flächenabschnitt 11 ein üblicher Tragbügel 12 angebracht werden. Dazu können an z.B. zwei diametral angeordneten Stellen des umfänglich verlaufenden dritten Teilabschnitts 11

Öffnungen 12a, wie in Figur 3a in Aufsicht gezeigt, eingebracht sein. Das gilt im gleichen Maße für andere, zur Anbringung eines Tragbügels geeignete Haltemittel.

Weitere Funktionsmöglichkeiten zeigen die Figuren 4 bis 6. Figur 4 zeigt die Anwendung des abgebogenen Abschnitts 27 des Rumpfrandes in Verbindung mit einem Deckel 20, dessen nach außen abgebogener und die Dichtung 4 aufnehmender Randbereich 20a an seinem äußeren Endabschnitt 20b ein, vorzugsweise sich über den ganzen Deckelumfang erstreckendes, kragenförmiges Element 14 mit im unteren Endbereich vorgesehener Sicherungslippe 14a aufweist, die zur axialen Sicherung des Deckels in der Schließstellung unter die Biegekante IIa am unteren Ende des Flächenabschnitts 11 des abgebogenen Gesamtabschnitts 27 greift. Der darunter liegende Abschnitt 14b des Elements 14 lässt sich zum leichten Öffnen des Behälters 1 radial nach außen ziehen, wodurch die Sicherungswirkung 14a/lla aufgehoben wird.

In Figur 5 ist das Zusammenwirken des Rumpfrandes R mit einer Deckelsorte gezeigt, die eine ähnliche Funktion hat, wie der Deckel nach Figur 4. Bei diesem Deckel 21 ist jedoch der Randbereich des Deckels nicht nach außen abgewinkelt, sondern nach oben hakenförmig 21a gekrümmt als Befestigungsstelle für das Element 24, das in einer Nut die Dichtung 4a hält und - wie beim Deckel nach Figur 4 - am unteren Ende eines Kragens des Elements 24 eine mit der Biegekante IIa zusammenwirkende Sicherungslippe 24a aufweist.

Das Zusammenwirken der Biegekante IIa mit einer Sicherungslippe 26a zeigt auch die Figur 6. Hier geht es allerdings um die Lippe eines Sicherungsringes 25, der in den dem Deckel in Figur 2 entsprechenden Deckel 2 greift und den Öffnungsrand des Behälterrumpfes und des Deckels mit einem Verbindungsabschnitt 25a übergreift und am unteren Ende seines sich

anschließenden, außen liegenden Mantels 26 die Sicherungslippe 26a (oder mehrere

Halteelemente) aufweist. Der Sicherungsring 25 wird für den Gefahrengut-Transport eingesetzt und muss zum Öffnen des Behälters zerstört werden.

Aus den verschiedenen dargestellten und beschriebenen Anwendungsfällen des Verschlusses ist deutlich, dass die Ausbildung des Rumpfendes gemäß Figur 1 einen zuverlässigen Verschluss für sehr verschiedene Deckelsorten ermöglicht, sehr stabil ist und auch eine gute axiale Sicherung des Verschlusses ermöglicht.

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