In der Regel können in einer Behälterverschluss- anordnung dieser Art das Garantieelement und die Ver- schlusskappe zusammengesteckt und dann gemeinsam auf den Gewindehals des Behälters aufgeschraubt werden. Beim Aufschrauben können die Rastmittel des Grundkörpers über die Rastmittel am Mündungsbereich des Behälters schnappen.

Beim Abschrauben der Verschlusskappe vom Gewindehals treten dann die Rastmittel des Grundkörpers mit den Rast- mitteln am Mündungsbereich in Eingriff, so dass sich der Grundkörper nicht mit der Verschlusskappe drehen kann. Die Verschlusskappe nimmt den Anzeigekörper mit, so dass dieser von Grundkörper gelöst wird. Dadurch wird ange- zeigt, dass der Behälter geöffnet worden ist.

In bekannten Behälterverschlussanordnungen der angegebenen Art, z. B. gemäss DE 296 10 161.3 U, ist der Anzeigekörper ringförmig und weist für das in Eingriff Bringen mit der Verschlusskappe eine Vielzahl von nach radial innen ragenden Vorsprüngen auf, die zwischen Rippen auf der Aussenseite der Verschlusskappe eingreifen können.

Diese Ausbildung ist mit dem Nachteil verbunden, dass nach dem erstmaligen Oeffnen des Behälters der ringförmige Anzeigekörper mit seinen Vorsprüngen wieder zwischen die Rippen an der Verschlusskappe gedrückt werden kann und so das Oeffnen des Behälters vertuscht werden kann.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, diesen Nachteil bei einer Behälterverschlussanordnung der ein- gangs angegebenen Art zu vermeiden.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die Verschlusskappe zum drehfesten in Eingriff Brin- gen wenigstens einen axial abstehenden Vorsprung zur Aufnahme zwischen den Enden des kreissegmentförmigen Anzeigekörpers oder zwischen den Enden von zwei benach- barten der Anzeigekörper aufweist.

Eine zusätzliche Verbesserung der Sicherheit lässt sich erreichen, wenn die Verschlusskappe in Umfangs- richtung verlaufende, axial abstehende geneigte Rampen aufweist, welche beim Drehen der auf den Gewindehals aufgeschraubten Verschlusskappe in Abschraubrichtung den Grundkörper und den Anzeigekörper voneinander wegdrücken.

Anstelle der geneigten Rampen können an der Verschlusskappe aber auch zweite Vorsprünge mit konstanter axialer Höhe angeordnet sein, welche beim Drehen der Ver- schlusskappe in Abschraubrichtung den Anzeigekörper vom Grundkörper abscheren, so dass er vom in der Verschluss- kappe verbleibenden Grundkörper abfällt.

Ein gewichtiger Vorteil der erfindungsgemäss ausgebildeten Behälterverschlussanordnung besteht auch darin, dass-insbesondere wenn nur ein oder zwei kreis- segmentförmige Anzeigekörper vorhanden sind-der bzw. die mit der Verschlusskappe zusammengesetzten Anzeigekörper sich stets zwangsläufig in einer vorbestimmten Drehstel- lung bezüglich der Verschlusskappe, und damit auch be- züglich des Behälters, auf den die Verschlusskappe aufge- schraubt wird, befindet. Diese vorbestimmte Drehstellung kann so gewählt sein, dass das Lösen des Anzeigekörpers bzw. eines der Anzeigekörper vom Grundkörper beim Oeffnen des Behälters an einer optimal sichtbaren Stelle erfolgt, beispielsweise etwa in der Mitte der Vorderseite eines Behälters, der, beispielsweise durch seine Form (z. B. oval) oder durch einen Aufdruck, eine Vorder-und eine Rückseite hat, wobei einem Käufer beim Kauf die Vordersei- te zugewandt ist oder zugewandt wird.

Ausführungsbeispiele der erfindungsgemässen Behälterverschlussanordnung werden nachstehend anhand der Zeichnungen erläutert. In diesen zeigen : Fig. 1 eine Ansicht einer Verschlusskappe von unten, Fig. 2 einen Schnitt durch die Verschlusskappe nach der Linie 2-2 in Fig. 1, Fig. 3 eine Draufsicht von oben (gemäss Fig. 4) auf ein Garantieelement der Behälterverschlussanordnung, Fig. 4 einen Schnitt durch das Garantieelement nach der Linie 4-4 in Fig. 3, Fig. 5 eine Ansicht einer Verschlusskappe gemäss einer Variante von unten, Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie 6-6 in Fig. 5, Fig. 7 eine Ansicht des Garantieelementes von Fig. 3, in die Verschlusskappe von Fig. 5 und 6 einge- setzt, von unten, Fig. 8 einen Schnitt durch den Mündungsbereich und den Gewindehals eines Behälters, Fig. 9 einen ähnlichen Schnitt wie Fig. 8, jedoch mit aufgesetzter Verschlusskappe und aufgesetztem Garan- tieelement, Fig. 10 eine der Fig. 1 entsprechende Ansicht einer anderen Verschlusskappe von unten, Fig. 11 einen Schnitt nach der Linie 11-11 in Fig. 10, Fig. 12 eine Draufsicht auf ein Garantieelement zur Verwendung mit der Verschlusskappe von Fig. 10 und 11, Fig. 13 einen Schnitt nach der Linie 13-13 in Fig. 12, Fig. 14 eine ähnliche Ansicht von unten wie Fig.

1 einer Verschlusskappe mit zusätzlichen Mitnehmernocken, Fig. 15 einen Schnitt nach der Linie 15-15 in Fig. 14, Fig. 16 eine ähnliche Draufsicht wie Fig. 3 auf ein Garantieelement mit den Mitnehmernocken entsprechenden Gegennocken und

Fig. 17 einen Schnitt durch das Garantieelement von Fig. 16 nach der Linie 17-17 in Fig. 16.

Zu einer Behälterverschlussanordnung gehört ein Behälter, von dem in Fig. 8 und 9 nur ein Mündungsbereich 21 dargestellt ist. Der Mündungsbereich 21 weist einen Gewindehals 22 auf, auf den die in Fig. 1 und 2 schema- tisch dargestellte Verschlusskappe 23 aufgeschraubt werden kann.

Zwischen dem Mündungsbereich 21 des Behälters und der Verschlusskappe 23 wird ein Garantieelement 24 an- geordnet, welches in Fig. 3 und 4 dargestellt ist. Das Garantieelement 24 besitzt einen ringförmigen Grundkörper 25, der an seiner Innenseite etwa sägezahnförmige Rast- mittel 26 trägt. Ferner besitzt das Garantieelement 24 zwei kreissegmentförmige Anzeigekörper 27 und 28. Die Anzeigekörper 27 und 28 sind mit dem Grundkörper 25 über Sollbruchstege 29 und weitere Stege 30 und 31 verbunden.

Die Anzeigekörper 27 und 28 sind nicht direkt miteinander verbunden, sondern durch Spalte 32 und 33 voneinander getrennt. Die Anzeigekörper 27 und 28 könnten auch durch nur einen Anzeigekörper ersetzt sein, der nur einen Spalt aufweist und über einen Sollbruchsteg und weitere Stege mit dem Grundkörper verbunden ist.

Der Grundkörper 25 wird zunächst in die Ver- schlusskappe 23 gesteckt, wobei zwei axial abstehende Vorsprünge 34 und 35 an der Verschlusskappe in die Spalte 32 bzw. 33 zwischen den Anzeigekörpern 27 und 28 eintre- ten. Die Vorsprünge 34 und 35 sind je zwischen den Enden (in Umfangsrichtung gesehen) der einander benachbarten Anzeigekörper 27 und 28 aufgenommen. Durch die Vorsprünge 34,35 ist die Winkelstellung des Garantieelementes 24 bezüglich der Verschlusskappe 23 eindeutig festgelegt. Bei nur einem Anzeigekörper würde die Verschlusskappe natür- lich nur einen axial abstehenden Vorsprung aufweisen, der zwischen den beiden Enden des Anzeigekörpers aufgenommen würde. Die Verschlusskappe 23 und der Grundkörper 25 weisen zusammenwirkende Rastmittel auf zum kraftschlüssi- gen, jedoch drehbaren axialen Halten des Grundkörpers in

der Verschlusskappe. Diese Rastmittel sind als Ringwulst 36 auf dem Umfang des Grundkörpers 25, welcher Ringwulst in eine Ringnut 37 in der Verschlusskappe 23 eingreifen kann, dargestellt.

Dann wird die Verschlusskappe 23 zusammen mit dem Garantieelement 24 auf den Gewindehals 22 des Behälters aufgeschraubt. Dabei schnappen die sägezahnförmigen Rast- mittel 26 im Grundkörper 25 des Garantieelementes 24 über komplementäre Rastmittel 38 in Form von zum Beispiel achsparallelen Rippen am Mündungsbereich 21 des Behälters.

In Fig. 9 ist die Verschlusskappe ganz aufgeschraubt dargestellt.

Wenn die Verschlusskappe 23 später vom Gewinde- hals 22 des Behälters abgeschraubt wird, kann sich der Grundkörper 25 nicht mitdrehen, da seine sägezahnförmigen Rastmittel 26 in Abschraubrichtung mit den Rippen 38 am Mündungsbereich 21 des Behälters in Eingriff treten. Die Vorsprünge 34 und 35 an der Verschlusskappe 23 nehmen jedoch die Anzeigekörper 27 und 28 mit. Dadurch werden die Anzeigekörper 27 und 28 zunächst bei den Sollbruchstegen 29 vom Grundkörper 25 abgerissen.

Es ist schon erwähnt worden, dass durch die Vorsprünge 34,35 die Winkelstellung des Garantieelementes 24 bezüglich der Verschlusskappe 23 eindeutig festgelegt ist. Die in Abschraubrichtung vorderen Enden der Vorsprün- ge 34,35 sind in Relation zum Gewindeanfang auf dem Gewindehals 22 und in Relation zum Gewindeanfang in der Verschlusskappe 23 so angeordnet, dass bei auf den Behäl- ter aufgeschraubter Verschlusskappe 23 die Vorsprünge 34, 35 und das Garantieelement 24 vorbestimmte Winkelstellun- gen bezüglich des Behälters einnehmen. Diese Winkelstel- lungen können so gewählt sein, dass eine der Stellen, an denen die Anzeigekörper 27 und 28 beim Abschrauben der Verschlusskappe 23 anfänglich vom Grundkörper 25 gelöst werden (bei einem der Sollbruchstege 29 bzw. bei einem der Spalte 32,33) am Behälter optimal sichtbar ist. Bei unrunden Behältern, z. B. ovalen Flaschen, ovalen Tuben oder Beutelpackungen, kann die genannte Aufbrechstelle

zweckmässig in einem mittleren Bereich einer Flachseite des Behälters liegen. Manche Behälter erhalten einen Aufdruck oder eine Etikette und werden an den Verkaufs- stellen so präsentiert, dass der Aufdruck bzw. die Etiket- te sichtbar ist. Bei solchen Behältern kann eine Ablöse- stelle der Anzeigekörper 27,28 zweckmässig auf einen mittleren Bereich des Aufdrucks bzw. der Etikette ausge- richtet sein.

Es kann wünschbar sein, dass nach dem erstmaligen Oeffnen des Behälters der oder die Anzeigekörper 27,28 deutlich nach aussen abstehen. Das kann erreicht werden durch in Umfangsrichtung verlaufende, axial abstehende geneigte Rampen 39 (Fig. 1,2) an der Verschlusskappe 23, welche Rampen beim Drehen der Verschlusskappe in Ab- schraubrichtung die kreissegmentförmigen Anzeigekörper 27, 28 vom Grundkörper 25 wegdrücken.

Es kann aber auch wünschbar sein, beim erstmali- gen Oeffnen des Behälters die Anzeigekörper 27,28 ganz vom Grundkörper 25 zu trennen, so dass sie im täglichen Gebrauch des Behälters nicht stören. Zu diesem Zweck können an der Verschlusskappe 23 anstelle der geneigten Rampen 39 axial abstehende zweite Vorsprünge 40, wie in Fig. 5 und 6 gezeigt, angeordnet sein, welche beim Drehen der auf den Gewindehals aufgeschraubten Verschlusskappe in Abschraubrichtung die Anzeigekörper 27,28 vom Grundkörper 25 abscheren. Wenn wie im Ausführungsbeispiel zwei (oder mehr) Anzeigekörper 27,28 vorhanden sind, von denen jeder über den Sollbruchsteg 29 und wenigstens einen zweiten Sollbruchsteg 31 mit dem Grundkörper 25 verbunden ist, ist es zweckmässig, dass die Verschlusskappe 23 ebenfalls zwei (oder mehr) axial abstehende zweite Vorsprünge 40 aufweist und dass bei mit der Verschlusskappe zusammengebautem Garantieelement 24, wie in Fig. 7 gezeigt, die Winkel- abstände a bzw. b zwischen den zweiten Vorsprüngen 40 einerseits und den in Abschraubrichtung auf die zweiten Vorsprünge 40 folgenden zweiten Sollbruchstegen 31 ander- seits, ungleich sind. Das hat den Vorteil, dass beim Drehen der auf den Gewindehals 22 aufgeschraubten Ver-

schlusskappe 23 in Abschraubrichtung die zweiten Vorsprün- ge 40 nicht gleichzeitig auf die zweiten Sollbruchstege 31 treffen, so dass in einem gegebenen Zeitpunkt das auf die Verschlusskappe 23 ausgeübte Drehmoment jeweils nur zum Abscheren eines der Sollbruchstege 31 ausreichen muss. Die ungleich grossen Winkelabstände a und b können wie im Ausführungsbeispiel so erreicht sein, dass die Vorsprünge 40 an der Verschlusskappe 23 asymmetrisch, das heisst auf dem Umfang ungleichmässig verteilt, angeordnet sind.

Stattdessen (oder zusätzlich) ist es aber auch möglich, die Sollbruchstege 30 im Garantieelement 24 ungleichmässig auf dem Umfang verteilt anzuordnen.

In den Fig. 10 bis 13 sind eine Verschlusskappe 123 und ein Garantieelement 124 einer etwas anderen Aus- führungsform der erfindungsgemässen Behälterverschluss- anordnung schematisch dargestellt. Das Garantieelement 124 besitzt einen ringförmigen Grundkörper 125, der an seiner Innenseite etwa sägezahnförmige Rastmittel 126 trägt.

Ferner besitzt das Garantieelement 124 einen Anzeigekörper 127, der mit dem Grundkörper 125 über Sollbruchstege 129 verbunden ist. Natürlich könnten auch zwei oder mehr solche Anzeigekörper an dem Grundkörper 125 angeordnet sein.

Der Grundkörper 125 wird zunächst in die Ver- schlusskappe 123 gesteckt, wobei ein axial abstehender Vorsprung 134 an der Verschlusskappe zwischen den beiden Enden (in Umfangsrichtung gesehen) des Anzeigekörpers 127 aufgenommen wird. Durch den Vorsprung 134 ist die Winkel- stellung des Garantieelementes 124 bezüglich der Ver- schlusskappe 123 eindeutig festgelegt. Die Verschlusskappe 123 und der Grundkörper 125 weisen zusammenwirkende Rast- mittel auf zum kraftschlüssigen, jedoch drehbaren axialen Halten des Grundkörpers in der Verschlusskappe. Diese Rastmittel sind als Ringwulst 136 auf dem Umfang des Grundkörpers 125, welcher Ringwulst in die Ringnut 137 in der Verschlusskappe 123 eingreifen kann, dargestellt.

Dann wird die Verschlusskappe 123 zusammen mit dem Garantieelement 124 auf den Gewindehals 22 des Behäl-

ters (Fig. 8) aufgeschraubt. Dabei schnappen die sägezahn- förmigen Rastmittel 126 im Grundkörper 125 des Garantie- elementes 124 über die komplementären Rastmittel 38 (Rip- pen) am Mündungsbereich 21 des Behälters.

Wenn die Verschlusskappe 123 später vom Gewinde- hals 22 des Behälters abgeschraubt wird, kann sich der Grundkörper 125 nicht mitdrehen, da seine sägezahnförmigen Rastmittel 126 in Abschraubrichtung mit den Rippen 38 am Mündungsbereich 21 des Behälters in Eingriff treten. Der Vorsprung 134 an der Verschlusskappe 123 nimmt jedoch den Anzeigekörper 127 mit. Dadurch wird der Anzeigekörper 127 bei den Sollbruchstegen 129 vom Grundkörper 125 abgeris- sen.

Es ist schon erwähnt worden, dass durch den Vorsprung 134 die Winkelstellung des Garantieelementes 124 bezüglich der Verschlusskappe 123 eindeutig festgelegt ist. Das in Abschraubrichtung vordere Ende E des Vor- sprungs 134 ist in Relation zum Gewindeanfang auf dem Gewindehals 22 und in Relation zum Gewindeanfang in der Verschlusskappe 123 so angeordnet, dass bei auf den Behäl- ter aufgeschraubter Verschlusskappe 123 der Vorsprung 134 und das Garantieelement 124 eine vorbestimmte Winkelstel- lung bezüglich des Behälters einnehmen. Diese Winkelstel- lung kann so gewählt sein, dass die Stelle, an der Anzei- gekörper 127 beim Abschrauben der Verschlusskappe 123 anfänglich vom Grundkörper 125 gelöst wird (bei einem der Sollbruchstege 129) am Behälter optimal sichtbar ist. Bei unrunden Behältern, z. B. ovalen Flaschen, ovalen Tuben oder Beutelpackungen, kann die genannte Aufbrechstelle zweckmässig in einem mittleren Bereich einer Flachseite des Behälters liegen. Manche Behälter erhalten einen Aufdruck oder eine Etikette und werden an den Verkaufs- stellen so präsentiert, dass der Aufdruck bzw. die Etiket- te sichtbar ist. Bei solchen Behältern kann die Ablöse- stelle des Anzeigekörpers 127 zweckmässig auf einen mitt- leren Bereich des Aufdrucks bzw. der Etikette ausgerichtet sein.

Beim Montieren der erfindungsgemässen Behälter- verschlussanordnungen wird in der Regel, wie im Vorstehen- den beschrieben, zuerst der Grundkörper 25 bzw. 125 des Garantieelementes 24 bzw. 124 mit der Verschlusskappe 23 bzw. 123 zusammengesteckt und werden dann die Verschluss- kappe und das Garantieelement zusammen auf den Gewindehals 22 des Behälters aufgeschraubt. Das Aufschraubdrehmoment wird dabei aus praktischen Gründen vorzugsweise auf die Verschlusskappe 23 bzw. 123 ausgeübt. Das zum Mitdrehen des Grundkörpers 25 bzw. 125 erforderliche Drehmoment wird in den zuvor beschriebenen Ausführungsformen durch die axial abstehenden Vorsprünge 34 bzw. 134 auf die Anzeige- körper 27,28 bzw. 127 und von diesen über die Sollbruch- stege, wie 29 bzw. 129, auf den Grundkörper 25 bzw. 125 übertragen. Das über die Sollbruchstege zu übertragende Drehmoment hat eine gewisse Grosse, da die sägezahnartigen Rastmittel 26 bzw. 126 im Grundköper 25 bzw. 125 wie beschrieben über die komplementären Rastmittel 38 am Mündungsbereich 22 des Behälters schnappen müssen. Daher kann in gewissen Fällen die Gefahr bestehen, dass Soll- bruchstege schon beim Aufschrauben auf den Gewindehals 22 brechen.

Dieser Gefahr kann dadurch begegnet werden, dass an der Verschlusskappe wenigstens ein Mitnehmernocken angeordnet wird, der beim Aufschrauben der Verschlusskappe mit dem Garantieelement auf den Gewindehals des Behälters an einem Gegennocken am Grundkörper des Garantieelementes anliegt und das erforderliche Drehmoment direkt von der Verschlusskappe auf den Grundkörper überträgt. Eine ent- sprechende Ausführungsform ist in den Fig. 14 bis 17 dargestellt.

Die Fig. 14 bis 17 zeigen gleich wie die Fig. 1 bis 4 eine Verschlusskappe 23 mit axial abstehenden Vor- sprüngen 34,35 und ein Garantieelement 24, das den ring- förmigen Grundkörper 25 mit den sägezahnförmigen Rast- mitteln 26 und den kreissegmentförmigen Anzeigekörpern 27, 28 aufweist. Zusätzlich sind an der Verschlusskappe 23 zwei Mitnehmernocken 41 und 42 angeordnet. Diese Mitneh-

mernocken 41,42 liegen beim Aufschrauben der Verschluss- kappe 23 mit dem Garantieelement 24 auf den Gewindehals des Behälters an den in Aufschraubrichtung hinteren Seiten 43 bzw. 44 von am Grundkörper 25 angeordneten Gegennocken 45 bzw. 46 an.