Gebiet der Erfindune

Die Erfindung betrifft einen Behälterverschluss gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 und einen Behälter mit einem solchen Behälterverschluss gemäss Anspruch 19.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik auf dem Gebiet von Kunststoff-Behälterverschlüssen sind Behälterverschlüsse bekannt, welche ein Klappscharnier aufweisen mit welchem sich der Verschluss öffnen und wieder verschliessen lässt. Die Klappe lässt sich daher von einer Verschlussposition in eine Offenposiüon verschwenken und vice versa. Das Klappscharnier umfasst eine Klappe und ein Scharnier, mit welchem Scharnier die Klappe mit einer Kappe gelenkig verbunden ist. Die Kappe ist bevorzugt unlösbar mit einem Behälterhals eines Behälters verbindbar. An der Seite der Klappe, welche der Kappe zugewandt ist, ist ein Dichtelement ausgebildet. Das Dichtelement, beispiels weise in der Form eines Kegelstumpfes, dringt in eine an der Kappe vorgesehene Aus giessöffnung ein, wenn sich die Klappe in der Verschlussposition befindet.

Um anzuzeigen, dass die Klappe nach der Befüllung des Behälters mit Füllgut original verschlossen ist, kann über die Klappe und die angrenzenden Bereiche ein Klebeetikett geklebt sein. Beim erstmaligen Öffnen der Klappe reisst das Klebeetikett. Es ist jedoch möglich, das Klebetikett mit mechanischen und/ oder chemischen Hilfsmitteln von der Kappe abzulösen und nach der Manipulation des Füllgutes wieder an die originale Stelle aufzukleben. Es ist nicht nur produktionstechnisch aufwendig ein solches Klebeükett zu verwenden, es ist zudem nicht einmal sicher, dass ein unversehrtes Klebeetikett tatsäch lich einen originalverschlossenen Behälter anzeigt.

Aufeabe der Erfindune

Aus den Nachteilen des beschriebenen Stands der Technik resultiert die Aufgabe ein Behälterverschluss mit Klappscharnier zu schaffen, bei dem zuverlässig angezeigt wird, dass der Verschluss originalverschlossen ist bzw. dass der Verschluss bereits geöffnet wurde. Eine weitere Aufgabe besteht darin, einen Behälterverschluss mit Klappscharnier zu zei gen, welcher trotz Vorhandensein eines den Original Verschluss anzeigenden Garantie elementes keinen zusätzlichen Aufwand in der Herstellung verursacht.

Beschreibune

Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt bei einem Behälterverschluss durch die im kennzeichnenden Abschnitt des Patentanspruchs 1 angeführten Merkmale. Weiterbil dungen und/ oder vorteilhafte Ausführungsvarianten sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche.

Die Erfindung zeichnet sich bevorzugt dadurch aus, dass an der Klappe wenigstens ein Haltefortsatz mit wenigstens einem Sollbruchsteg gehalten ist und dass der wenigstens eine Haltefortsatz nach erstmaligem Verschwenken der Klappe in die Verschlussposi tion unlösbar mit der Kappe verbunden ist. Nach dem erstmaligen Schliessen des Behäl terverschlusses, nachdem dieser im offenen Zustand hergestellt wurde, ist ein Garantie verschluss hergestellt, da der wenigstens eine Sollbruchsteg unversehrt ist. Beim erst maligen Öffnen bzw. Verschwenken der Klappe in die Offenposition bricht der Soll bruchsteg. Der gebrochene Sollbruchsteg ist visuell gut erkennbar. Zudem kann das Bre chen des Sollbruchsteges ein Knacken verursachen, was von dem Benutzer gehört wird. Der wenigstens eine Haltefortsatz ermöglicht einen Garantieverschluss auch bei soge nannten Klappscharnier-Verschlüssen.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Verbindung des wenigstens einen Haltefortsatzes mit der Kappe durch einen unlösbaren Formschluss realisiert. Zur Herstellung des Formschlusses ist es ausreichend die Klappe nach der Herstellung des Behälterverschlusses erstmalig zu schliessen. Eine Manipulation des Formschlusses ist ausgeschlossen, da ein Lösen des Haltefortsatzes von der Kappe zu einer sichtbaren Zer störung des Haltefortsatzes führt.

Zur Realisierung des Formschlusses ist es bevorzugt, wenn an der der Kappe zugewand ten Seite des Haltefortsatzes eine Haltenase ausgeformt ist, welche nach erstmaligem Verschwenken der Klappe in die Verschlussposition in einer an der Kappe vorgesehe- nen Öffnung verr astet ist. Die Haltenase ist fest in der Öffnung gehalten und beim Her ausziehen dieser aus der Öffnung erhält der Haltefortsatz unweigerlich Manipulations spuren. Denkbar ist es auch, dass die Haltenase mit der Öffnung verklebt ist.

Als zweckdienlich hat es sich erwiesen, wenn an dem Haltefortsatz ein Widerhaken aus gebildet ist, wodurch der Haltefortsatz unlösbar in der Öffnung verrastet ist. Das ge waltsame Lösen des Haltefortsatzes führt zur Zerstörung des Widerhakens und daher zu Manipulationsspuren, welche anzeigen, dass die Klappe geöffnet wurde.

Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn der Haltefortsatz in einer ersten Vertiefung in der Kappe aufgenommen ist. Dadurch ist der Haltefortsatz manipulationssicher und gut geschützt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Tiefe der ersten Vertiefung grösser als die Dicke des Haltefortsatzes. Dadurch kann unmittelbar und ein deutig angezeigt werden, ob der Behälterverschluss originalverschlossen ist oder bereits geöffnet wurde, indem die Klappe verschwenkt wurde. Die noch mit der Kappe über die Sollbruchstege verbundenen Haltefortsätze liegen nicht auf den ersten Vertiefungen auf schliessen plan mit der Oberfläche der Kappe ab. Erst wenn die Klappe geöffnet wird, reißen die Sollbruchstege ab und die Haltefortsätze fallen in die Vertiefungen. Diese Maßnahme - also die tiefer liegenden losen Haltefortsätze - verbessert demnach die Erkennung, ob die originale Versiegelung noch gegeben ist oder ob bereits eine Öff nung erfolgt ist. Durch das Zusammenwirken der ersten Vertiefungen mit den Halte fortsätzen entsteht in überraschend einfacher Weise ein Indikator, welcher anzeigt ob die Klappe originalverschlossen ist oder bereits geöffnet wurde.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Haltefortsatz L- förmig mit einem ersten und zweiten Schenkel ausgebildet und am offenen Ende des zweiten Schenkels ist der Widerhaken ausgebildet ist. Durch dieses Ausgestaltungs merkmal sind die Haltefortsätze zuverlässig und unlösbar nach den erstmaligen ver- schliessen der Klappe an der Kappe gehalten. Zudem ermöglicht es die L-Form, dass die Haltefortsätze jedenfalls in die Vertiefungen fallen, wenn die Sollbruchstege gebrochen sind.

Zweckmässigerweise weist der wenigstens eine Sollbruchsteg eine Länge auf, welche länger ist als der Abstand zwischen der sich in der Verschlussposition befindlichen Klappe und dem Haltefortsatz. Wenn dieser verlängerte Sollbruchsteg reisst ist das ge brochene Garantiesiegel leichter zu erkennen, als wenn ein Sollbruchsteg reisst, welcher die Länge des Spaltes zwischen der Kappe und der Klappe besitzt.

Als zweckdienlich erweist es sich, wenn zwischen dem Haltefortsatz und der Klappe ein erster und ein zweiter Sollbruchsteg ausgebildet sind. Dadurch ist der Haltefortsatz stabil an der Klappe gehalten, bevor die Klappe erstmalig geschlossen wird. Durch zwei Sollbruchstege ist es verhindert, dass diese imgewollt brechen, bevor der Haltefortsatz mit der Kappe verbunden ist oder diese während dem erstmaligen Schliessen der Klappe brechen.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist zwischen dem ersten und dem zweiten Sollbruchsteg ein Kunststofffilm ausgebildet. Das Reissen des Kunst stofffilms erleichtert das Erkennen, dass das Garantiesiegel gebrochen ist. Ein solcher Kunststofffilm lässt sich ohne Aufwand während dem Herstellen des Behälterverschlus ses, beispielsweise beim Spritzgiessen, vorsehen.

Die Erfindung zeichnet sich auch bevorzugt dadurch aus, dass der Haltefortsatz in der ersten Vertiefung in der Kappe aufgenommen ist, wodurch der Haltefortsatz mit der Kappe vor dem erstmaligen Öffnen der Klappe eine plane Oberfläche bildet. Der Halte fortsatz überragt die Kopfplatte der Kappe daher nicht. Dadurch bietet der Haltefortsatz keinen Ansatz für Manipulationen. Ferner ist der Haltefortsatz in der ersten Vertiefung gut geschützt.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist an zwei gegenüber liegenden Seiten der Klappe ein erster Haltefortsatz bzw. ein zweiter Haltefortsatz mit jeweils einem ersten und zweiten Sollbruchsteg an den gegenüberliegenden Seiten be festigt. Die symmetrische Anordnung der Haltefortsätze bewirkt einen deutlich wahr- nehmbaren Widerstand der Klappe beim erstmaligen Öffnen. Das Vorhandensein eines solchen Widerstandes ist ein weiteres Zeichen dafür, dass die Klappe erstmalig geöffnet wird.

Zweckmässigerweise weist die Klappe die Gestalt eines Rechtecks mit zwei Längsseiten und zwei Breitseiten auf, wobei der erste und der zweite Haltefortsatz jeweils an einer Längsseite befestigt sind und das Scharnier an einer Breitseite ausgebildet ist. Diese Form der Klappe ist bei Klappscharnier-Verschlüssen üblich und diese beim Kunden akzeptierte Form der Klappe wird durch die Haltefortsätze ergänzt. Auch bieten die Längsseiten ausreichend Platz, damit die Haltefortsätze an ihnen positioniert werden können.

Mit Vorteil ist an der Unterseite der Klappe ein Dichtfortsatz ausgebildet, welcher in der Verschlussposition dichtend mit dem Füllgutauslass zusammenwirkt. Dadurch, dass der Dichtfortsatz in der Verschlussposition in dem Füllgutauslass aufgenommen ist, ist der Auslass zuverlässig abgedichtet. Der Dichtfortsatz kann zylindrisch oder kegel stumpfförmig sein. Auch ist es denkbar, dass er als Dichtring ausgebildet ist, welcher auf den Auslass in der Verschlussposition gedrückt wird.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Klappe in einer zweiten Vertiefung in der Kappe aufgenommen, wodurch die Klappe mit der Kappe eine plane Oberfläche bildet. Die Klappe ist gut geschützt, da sie keine Vorsprünge in der Verschlussposiüon an der Kappe bildet. Denkbar ist es jedoch auch, dass die Klappe den gleichen Durchmesser wie die Kopfplatte besitzt und diese vollständig abdeckt. Die Haltefortsätze können in diesem Fall den Rand der Klappe mit dem Mantel der zylind rischen Kappe verbinden.

In einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Behäl terverschluss einstückig ausgebildet. Dies bedeutet, dass die Kappe, die Klappe, das Scharnier, der wenigstens eine Haltefortsatz, der wenigstens eine Sollbruchsteg und der optionale Kunststofffilm in aus einem Material zusammen hergestellt sind. Dadurch lässt sich der Behälterverschluss, bevorzugt im Spritzgussverfahren, in einem Arbeits schritt hersteilen. Nachträgliche Bearbeitungsschritte sind bei der Herstellung nicht not wendig.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Behälterver schluss aus Polypropylen hergestellt. Polypropylen besitzt die Eigenschaft, dass es beim Strecken heller wird. Die abgerissenen Sollbruchstege ändern daher deutlich ihre Farbe, wodurch der Bruch des Garantiesiegels leicht zu erkennen ist.

Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn der Behälterverschluss spritzgegossen ist. Der Behälterverschluss lässt sich daher einstückig und formtreu in einer Spritzgussform her steilen. Die Produküvität ist genau gleich hoch wie bei Klappscharnier-Verschlüssen ohne Garantieverschluss, da zur Herstellung des erfindungsgemässen Behälterver schlusses keine zusätzlich Produktions- oder Nachbearbeitungsschritte notwendig sind. Lediglich die Spritzgussform muss zur Ausbildung der Haltefortsätze angepasst sein.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Behälter umfassend einen Behälterkör- per, einen Behälterhals, in welchen der Behälterkörper übergeht und einen mit dem Be hälterhals verbundenen Behälterverschluss gemäss einem der vorangehenden Ansprü che. Der Behälterverschluss lässt sich auf alle Behälterhälse aufsetzen, auf welche Klapp scharnier-Verschlüsse ohne dem beschriebenen Garantiesiegel aufsetzen lassen.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist der Behälterverschluss unlösbar mit dem Behälterhals verbunden. Dieses Merkmal ist zweckmässig, damit der Garantie verschluss nicht einfach dadurch umgangen werden kann, dass der Behälterverschluss von dem Behälterhals abgenommen wird.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die schematischen Darstellungen. Es zeigen in nicht massstabsgetreuer Darstellung:

Figur 1: eine axonometrische Ansicht eines Behälterverschlusses vor dem erstmaligen Verschluss einer Klappe;

Figur 2: den Behälterverschluss mit der Klappe in der Verschlussposition vor dem erstmaligen Öffnen der Klappe;

Figur 3: den Behälterverschluss mit der Klappe in der Offenposition;

Figur 4: eine weitere Ausführungsform des Behälterverschlusses in der Of fenposition;

Figur 5: eine weitere Ausführungsform des Behälterverschlusses in einer a- xonometrischen Ansicht vor dem erstmaligen Verschluss der Klappe; Figur 6: eine axonometrische Ansicht des Behälterverschlusses aus Figur 5 mit der Klappe in der Verschlussposition vor dem erstmaligen Öff nen der Klappe;

Figur 7: einen Querschnitt durch den Behälter _V erschluss aus Figur 6;

Figur 8: den Behälterverschluss aus Figur 5 mit der Klappe in der Offenposi tion und

Figur 9: einen Querschnitt durch den Behälter _V erschluss aus Figur 8.

In den Figuren 1 bis 9 ist ein Behälterverschluss gezeigt, welcher gesamthaft mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnet ist. Der Behälter _V erschluss 11 ist von der Art eines wieder- verschliessbaren„Klappscharnier-Ver Schlusses". Der Behälterverschluss 11 umfasst eine Kappe 13, welche an einem Behälterhals 15 eines Behälters 17 gehalten ist. Der Be hälterhals 15 geht in einen Behälterkörper 18 über. Bevorzugt ist die Kappe 13 unlösbar an dem Behälterhals gehalten, damit der Behälterinhalt durch Abnehmen der Kappe 13 nicht manipulierbar ist und der weiter unten beschriebene Garantieverschluss nicht um gangen werden kann.

Die Kappe 13 weist eine Kopfplatte 19 auf, an der eine Klappe 21 mit einem Scharnier 23 angelenkt ist. Bevorzugt handelt es sich um ein Filmscharnier, welches einstückig mit der Kappe 13 und der Klappe 21, bevorzugt im Spritzgussverfahren, hergestellt ist. An der Kopfplatte 19 ist ein Füllgutauslass 25 vorgesehen, aus welchem in dem Behälter 17 abgefülltes Füllgut entnehmbar ist. Die Klappe 21 lässt sich um das Scharnier 23 aus einer Verschlussposition in eine Offenposition verschwenken und vice versa. In der Ver schlussposition verschliesst die Klappe 21 den Auslass 25 füllgutdicht. In der Offenpo sition gibt die Klappe 21 den Auslass 25 frei. An der Unterseite der Klappe 21 ist ein Dichtfortsatz 27 ausgebildet. In der Verschlussposition ist dieser in dem Auslass 25 auf genommen und dichtet dadurch den Füllgutauslass 25 ab.

An der Klappe sind bevorzugt ein erster und ein zweite Haltefortsatz 29,31 mit jeweils einem ersten und zweiten Sollbruchsteg 33,35 gehalten. Die Klappe 21 besitzt bevorzugt im Wesentlichen die Gestalt eines Rechtecks mit einer ersten und zweiten Längsseite 37,39 und einer ersten und zweiten Breitseite 41,43. Die zweite Breitseite 43 ist abgerun- det, damit sie in die Kontur der Kopfplatte 19 integriert ist. Der erste und zweite Halte fortsatz 29,31 sind jeweils mit dem ersten und zweiten Sollbruchsteg 33,35 an der ersten bzw. an der zweiten Längsseite 37,39 gehalten.

Der erste und zweite Haltefortsatz 29,31 besitzen bevorzugt die Form von Plättchen und können auch als Halteflügel bezeichnet werden. An der Unterseite der Haltefortsätze sind eine erste und zweite Haltenase 47,49 ausgeformt. Beim erstmaligen Verschwenken der Klappe 21 in die Verschlussposition verrasten die erste und die zweite Haltenase 47,49 jeweils formschlüssig in einer an der Kopfplatte 19 vorgesehenen ersten und zwei ten Öffnung 51,53. Damit der erste und zweite Haltefortsatz 29,31 die Kontur der Kopf- platte 19 nicht überragen und die Haltefortsätze 29,31 eine plane Oberfläche mit der Kopfplatte 19 bilden, sind diese in ersten Vertiefungen 45 aufgenommen. Damit die Klappe 21 die Kontur der Kappe 13 nicht überragt, ist sie in der Verschlussposition in einer zweiten Vertiefung 55 aufgenommen.

Damit die Haltefortsätze 29,31 manipulationssicher in der ersten und zweiten Öffnung 51,53 gehalten ist, sind an der ersten und zweiten Haltenase 47,49 ein erster bzw. ein zweiter Widerhaken 57, 59 ausgebildet. Die Widerhaken 57,59 ermöglichen es, dass die Haltenasen 47,49 unlösbar in den Öffnungen 51,53 gehalten sind.

Beim erstmaligen Öffnen der Klappe 21 müssen die Sollbruchstege 33,35 zwangsläufig brechen. Die gebrochenen Sollbruchstege 33,35 sind gut erkenntlich und zeigen an, dass der Behälterverschluss 11 nicht mehr originalverschlossen ist. Um das erstmalige Öffnen der Klappe 21 noch deutlicher erkennbar zu machen können die Sollbruchstege 33,35 eine Länge aufweisen, welche länger ist als der Abstand zwischen den Längsseiten 37,39 und den Haltefortsätzen 29,31, wenn sich die Klappe 21 in der Verschlussposition befin det. Die abgerissenen Sollbruchstege 33,35 sind durch ihre Länge gut erkennbar. Eine weitere Möglichkeit den gebrochenen Originalverschluss noch besser erkennbar zu ma chen ist, dass an dem Abstand zwischen dem ersten und zweiten Sollbruchsteg 33,35 ein Kunststofffilm ausgebildet ist. Dieser Kunststofffilm reisst zusätzlich zu den Soll bruchstegen 33,35 beim erstmaligen Öffnen der Klappe 21. Die Risslinie des Kunst stofffilms ist gut erkennbar. Zusätzlich kann durch die W ahl des Kunststoffes zur Her- Stellung des Behälterverschlusses 11 die Erkennbarkeit der gebrochenen Sollbruchstege noch weiter verbessert werden. Polypropylen wird beim Strecken deutlich heller. So be- sitzen die abgerissenen Sollbruchstege 33,35 und der gebrochene Kunststofffilm eine na hezu weisse kontrastierende Farbe und sind demnach visuell gut erkennbar, wenn der Behälterverschluss aus Polypropylen hergestellt ist. Zweckmässigerweise ist der Behäl terverschluss 11 einstückig. Das heisst, dass die Kappe 13, die Klappe 21, das Scharnier 23, die Haltefortsätze 29,31 und die Sollbruchstege 33,35 in einem Stück hergestellt sind.

Bevorzugt ist der Behälterverschluss in einer Spritzgussform hergestellt.

In der Figur 4 ist eine weitere Ausführungsform gezeigt, welche in der Funktion grund sätzlich der ersten Ausführungsform entspricht. Das Scharnier 23 ist jedoch an einem Vorsprung 61 angelenkt, welcher an dem Mantel der zylindrischen Kappe 13 ausgebil- det ist. Dadurch kann sich die Klappe 21 über den gesamten Durchmesser der Kappe 13 erstrecken.

In den Figuren 5 bis 9 ist eine weitere besonders bevorzugte Ausführungsform des Be hälterverschlusses 11 dargestellt. Die Tiefe 63 der ersten Vertiefungen 45 ist grösser als die Dicke 65 des ersten und zweiten Haltefortsatzes 29,31. Dies hat den grossen Vorteil, dass die Haltefortsätze 29,31 nach dem erstmaligen Öffnen der Klappe 21 in die ersten Vertiefungen 45 fallen können und nicht mehr plan mit der Kappe 13 abschliessen. Dadurch ist unmittelbar und eindeutig erkennbar, ob die Klappe 21 bereits geöffnet wurde (Haltefortsätze 29,31 sind in die Vertiefungen 45 gefallen, liegen auf den Vertie fungen 45 auf und sind tieferliegend als die Oberfläche der Kappe 13; Figur 8 und 9) oder noch originalverschlossen ist (Haltefortsätze 29,31 schliessen plan mit der Kappe 13 ab; Figur 6 und 7). In dieser Ausführungsform sind die Haltefortsätze 29,31 L-förmig ausgebildet und besitzen daher einen ersten und zweiten Schenkel, 67,69. An dem offe nen Ende des zweiten Schenkels 69 sind der erste bzw. der zweite Widerhaken 57,59 ausgebildet. Die Widerhaken 57,59 können, wie weiter oben bereits ausgeführt, nach dem erstmaligen Schliessen der Klappe 21 in den Öffnungen 51,53 formschlüssig und unlösbar verrasten. Leeende:

11 Behälterverschluss

13 Kappe

15 Behälterhals

17 Behälter

18 Behälterkörper

19 Kopfplatte

21 Klappe

23 Scharnier

25 Füllgutauslass

27 Dichtfortsatz

29 Erster Haltefortsatz

31 Zweiter Haltefortsatz

33 Erster Sollbruchsteg

35 Zweiter Sollbruchsteg

37 Erste Längsseite der Klappe

39 Zweite Längsseite der Klappe

41 Erste Breitseite der Klappe

43 Zweite Breitseite der Klappe

45 Erste Vertiefungen

47 Erste Haltenase

49 Zweite Haltenase

51 Erste Öffnung

53 Zweite Öffnung

55 Zweite Vertiefung

57 Erster Widerhaken

59 Zweiter Widerhaken

61 Vorsprung

63 Tiefe der ersten Vertiefung

65 Dicke der Haltefortsätze

67 Erster Schenkel des Haltefortsatzes 69 Zweiter Schenkel des Haltefortsatzes