Wertstoff-Sammelbehälter dienen dazu, unterschiedliche wiederverwertbare Wertstoffe zentral sammeln zu können. Hierzu werden bestimmte, aus verkehrstechnischer Sicht günstige Orte ausgewählt, an denen mehrere für die einzelnen wiederverwertbaren Wertstoffe geeignete Behälter aufgestellt sind. Die Aufstellung derartiger Behälter erfolgt vielfach oberirdisch und nimmt deshalb einen für andere Zwecke vorgesehenen Platz, beispielsweise Parkplatz, in Anspruch. Derart öffentlich aufgestellte Behälter beeinträch- tigen jedoch das landschaftliche Gesamtbild, da derartige Behälter lediglich technisch-funktionell ausgerichtet sind und weniger auf unterschiedliche Umgebungsbedingungen angepaßt werden können. Die Entleerung der mit Wertstoffen gefüllten Behälter erfolgt einerseits durch geräuschvolles Ausschütten der Wertstoffe in herkömmliche Transportwagenbehälter, da ein separater Abtransport der Behälter auf dafür nicht angepaßte Last- kraftwagen raumgreifend und somit wirtschaftlich ungünstig ist. Würden hingegen die zur Wertstoff-Sammlung herangezogenen Behälter zur Vermeidung der Lärmbelastung als solche abtransportiert, so müßten derartige Behälter sowohl für die Aufbewahrung als auch für den Transport der Wertstoffe ausgelegt sein. Derartige Behälter sind allerdings dann wegen dieser erforderlichen Doppelfunktion äußerst kostenintensiv.

Aus der EP 0252437 ist beispielsweise eine Einrichtung mit Containern zur Aufnahme von verwertbaren Stoffen bekannt, wobei die zu den Containern führenden Schächte über der Oberfläche zu einem einzigen Entsorgungskörper zusammengefaßt sind. Zum Entleeren der Container wird ein Saugapparat angesetzt, mit dem der Inhalt der Container abgesaugt wird. Zwar wird der städtebauliche Vorteil, daß die Container unterirdisch angeordnet sind, mit dem Nachteil erreicht, daß ein zusätzlicher Saugapparat zum Leersaugen des Containers herangezogen werden muß.

Allerdings muß einerseits unnötig Energie zur Erzeugung eines Unterdrucks

bzw. einer Luftströmung und andererseits ein speziell dafür vorgesehenes Transportfahrzeug bereitgestellt werden.

Es ist deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Wertstoff- Sammelbehältersystem zu schaffen, welches kostengüngstig ist und an städtebauliche Maßnahmen angepaßt werden kann.

Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Erfindungsgemäß wird ein Wertstoff-Sammelbehältersystem geschaffen, das sowohl einen Transportbehälter und einen Bodenbehälter aufweist, welche zur Aufnahme von zumindest einem Transportcontainer herangezogen wird.

Um ein kostengünstiges Wertstoff-Sammelbehältersystem zu erhalten, sind erfindungsgemäß die Seiten-und Bodenwandung des Bodenbehälters mit dem Transportbehälter identisch ausgebildet. Ein Ausschütten oder Absaugen der Wertstoffe wird somit nicht mehr erforderlich. Durch diese Anpassung des Bodenbehälters auf den Transportbehälter wird erreicht, daß die mit Wertstoff gefüllten Transportcontainer auf einfache Weise aus- getauscht und transportiert werden können. Auch ist mit diesem Wertstoff- Sammelbehältersystem die Möglichkeit geschaffen, daß lediglich ein Behälter hergestellt werden muß, der dann sowohl als Transportbehälter als auch als Bodenbehälter dient. Es ist auch denkbar, daß bereits für den Transport von Wertstoff-Container vorgesehene Transportbehälter, welche für entsprechende Transport-fahrzeuge konzipiert sind, herangezogen werden und gemäß dem Wertstoff-Sammelbehältersystem als Bodenbehälter verwendet werden. Dadurch könnten die Herstellungskosten auf etwa die Hälfte reduziert werden. Ferner wird dadurch, daß die Seiten- und Bodenwandung des Bodenbehälters mit dem Transportbehälter identisch ist, gewährleistet, daß eine raumsparende Anordnung eines Ent- sorgungssytems vorliegt. Auch ensteht der Vorteil, daß die für den Transport erforderliche Sicherheit durch die paßgenaue Aufstellung der Transportcontainer in dem Transportbehälter gegeben ist, was aufgrund der Identität eine sichere Aufstellung in dem Bodenbehälter ebenfalls möglich macht.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Ist vorzugsweise die Länge des Bodenbehälters ein ganzzahliges Vielfaches des zur Aufnahme des Transportcontainers benötigten Raumes gemäß Anspruch 2, so besteht die Möglichkeit mehrere Transportcontainer zum Aufsammeln der Wertstoffe aufzustellen, ohne dabei den Transportbehälter als solchen modifizieren zu müssen. Dieses aufeinander abgestimmte Verhältnis zwischen der Länge des Bodenbehälters und des Transportbehälters bringt erneut eine Kostenreduzierung mit sich.

Wird gemäß Anspruch 3 der Bodenbehälter mit einem Klappmechanismus zum Öffnen versehen, so kann auf einfache Weise ein Abschluß des Bodenbehälters erfolgen.

Besteht der Klappmechanismus gemäß Anspruch 4 aus zumindest zwei Deckeln, die längsseitig angeschlagen sind, so wird erreicht, daß der Hebel zum Öffnen der Deckel verringert wird, was einen geringeren Energieaufwand erforderlich macht.

Wird zumindest ein Deckel gemäß Anspruch 5 mit einer Einwurföffnung versehen, so wird somit ein oberseitiger Eintritt des Wertstoffes in den Container gewährleistet, wobei der Eintritt ohne weitere Kraftanstrengung aufgrund der Gravitationskraft erleichtert wird.

Sind gemäß Anspruch 6 die Einwurföffnungen mit einem Ein- wurföffnungsrohr versehen, so kann beispielsweise die Einwurföffnung an der Mantelfläche des Rohres zur Verfügung stehen und die Länge des Rohres kann je nach Höhe an die Erfordernisse der Umgebung, d. h. wenn beispielsweise der Bodenbehälter im Boden vollständig fest und dauerhaft in die Erde eingebaut ist, angepaßt werden. Durch das Vorhandensein eines Einwurföffnungsrohrs kann über die Öffnungsquerschnitte dem Wiederverwerter signalisiert werden, welcher Wertstoff wo einzuwerfen ist.

Darüber hinaus können über eine unterschiedliche Farbgestaltung weitere Hinweismerkmale dem Wiederverwerter mitgeteilt werden, wo er seinen Wertstoff einzuwerfen hat.

Vorzugsweise wird der Bodenbehälter gemäß Anspruch 7 mit einer umlaufenden Dichtung versehen, welche beispielsweise eine Gummidichtung sein kann, so daß der Deckel das Behältnis nach oben hin luftdicht verschließbar ist. Ferner dient die Gummidichtung dazu, Wasser und Schmutz am Eindringen in das Innere des Bodenbehälters zu verhin- dern. Das heißt, ein häufiges Reinigen des Bodenbehälters wird dadurch nicht erforderlich.

Durch das Vorhandensein der Deckel wird gemäß Anspruch 8 die Möglichkeit eröffnet, diese Deckel mit unterschiedlichen Belegen zu versehen, um optimal auf die Umgebung je nach dem Erfordernis von städtebaulichen Maßnahmen angepaßt werden zu können. Hierzu bieten sich vorzugsweise Gras mit Rasenschutzwaben, Betonsteine, Asphaltgehwegplatten oder Glasbausteine an, wobei letztere die Möglichkeit schaffen, den Inhalt und somit die Füllhöhe der Transportcontainer von außen zu betrachten.

Wird gemäß Anspruch 9 am Ende der Einwurfsöffnungsrohre eine Prallfläche vorgesehen, werden alternativ zwei Vorteile erzielt. Um einerseits insbesondere bei der Wiederverwertung von Glas und somit dem Sammeln von Glas eine hohe Packungsdichte zu erreichen, wird durch die Prallfläche erreicht, daß die einzelnen Glasflaschen zertrümmert werden und dadurch hinsichtlich des Volumens eine bessere Stapelbarkeit ermöglicht wird.

Andererseits besteht der Vorteil, daß die Prallfläche den eingeworfenen Wertstoff umlenkt, wodurch die Form und Lage des Schüttkegels beeinflußt wird. Es kann somit beispielsweise ein gleichmäßiger Schüttkegel für eine gleichmäßige Gewichtsverteilung innerhalb des Transportcontainers eingestellt werden, auch wenn die Einwurföffnungsrohre nicht mittig positioniert sind.

Damit die an dem Wertstoff-Sammelbehältersystem angrenzenden Anwohner nicht alizu großen Lärmbelästigungen ausgesetzt werden, wird vorzugsweise gemäß Anspruch 10 die Innenseite der Einwurfsöffnungsrohre mit einem lärmdämmenden Material ausgekleidet. Durch diese Maßnahme

wird auch erreicht, daß auch ein Benutzen des Wertstoff-Sammelbehälter- systems während der Nachtruhe gewährleistet ist.

Durch den Einbau des Bodenbehälters gemäß Anspruch 11 fest und dauerhaft in der Erde wird erreicht, daß städtebauliche Maßnahmen berücksichtigt werden können und somit das Gesamtgefüge der Umgebung nicht gestört wird. Durch diese Maßnahme kann auch erreicht werden, daß größere Wertstoff-Sammelbehältersysteme plaziert werden, ohne dabei zu- viel Platz zu beanspruchen. Dadurch, daß das Aufnahmevermögen der Transportbehälter gegenüber herkömmlichen Systemen um ein Vielfaches vergrößert werden kann, können auch die Zyklen. wann eine Entleerung stattfinden soll, verlängert werden, was erneut einer Kostenreduzierung gleichkommt. Aufgrund dieser Maßnahme können auch gezielt Einsätze ge- fahren werden, die lediglich einen Wertstoff zur Wiederverwertung betreffen, was sich wiederum kostenreduzierend auswirkt.

Werden die Deckel durch ein Schubgelenk-Getriebe gemäß Anspruch 12 angetrieben, so wird auf einfache Weise ein Mechanismus bereitgestellt, der ein Öffnen des Bodenbehälters zur Verfügung stellt. Die Deckel werden hierbei durch einen Schub über einen Schlitten angetrieben, der im wesentlichen vertikal verschiebbar an den Seitenwänden des Bodenbehäl- ters vorgesehen ist. Durch dieses Schubgelenk-Getriebe wird erreicht, daß zum einen eine unkomplizierte Mechanik bereitgestellt wird, die die Transportcontainer auf einfache Weise freilegt, und andererseits die längsseitig angeschlagenen Deckel je nach Schubhöhe so weit geöffnet werden können, und auch in dieser Stellung aufgrund der Gravitationskraft gehalten werden, um einen einfachen Austausch der Transportcontainer zu ermöglichen.

Wird gemäß Anspruch 13 der Bodenbehälter mit einer umlaufenden Blechrinne versehen, können die Wertstoffe, die auf den Deckel liegen und nicht in die Einwurföffnung eingeworfen wurden, beim Öffnen der Deckel in der Blechrinne aufgefangen und auf einfache Weise aufgenommen und entsorgt werden.

Unter Bezugnahme auf die nachfolgenden Zeichnungen wird eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung klarer dargestellt.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung des Bodenbehälters samt Transportbehälters gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ; Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht eines in den Boden eingebauten Bodenbehälters samt Transportcontainers gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung : Fig. 3 zeigt Seitenansichten eines Bodenbehälters gemäß der vorliegenden Erfindung ; Fig. 4 zeigt Schnittansichten der in Fig. 4 gezeigten Schnittlinien ; Fig. 5 zeigt eine vergrößerte Darstellung des Klappmechanismus der vorliegenden Erfindung ; Fig. 6 zeigt das Schubgelenk-Getriebe während des Öffnens des Bodenbehälters ; und Fig. 7 zeigt den Austausch eines Transportcontainers von dem Bodenbehälter in den Transportbehälter, Mit dem Bezugszeichen 1 ist ein geöffneter Bodenbehälter dargestellt. In dem Bodenbehälter 1 sind in dieser Ausführungsform fünf Transportcontainer 3 aufgenommen, die jeweils gleich ausgestaltet und von Querverstrebungen 5 voneinander beabstandet sind. Die Querverstrebungen dienen dazu, den Bodenbehälter unterirdisch gegen die von den Seiten eindrückenden Erdmassen abzustützen. Der Bodenbehälter 1 ist mit zwei Deckel 7 verschließbar. Einer der Deckel weist entsprechend der Anzahl der Transportcontainer 3 eine entsprechende Anzahl Einwurfsöffnungsrohre 9 auf. Die beiden Deckel 7 des Bodenbehälters 1 werden über ein Schubgelenk-Getriebe geöffnet, von dem jeweils die an den

Deckeln angelenkten Gestänge 11 sichtbar sind. Die Deckel 7 selbst sind längsseitig an dem Bodenbehälter 1 angelenkt.

In Fig. 2 ist ein Bodenbehälter 1 gezeigt, der unterirdisch eingebaut wurde.

Die Einbautiefe des Bodenbehälters 1 ist derart gewählt, daß die Deckel 7 oberseitig mit der angrenzenden Erdreichoberfläche abschließt. Auch ist in Fig. 2 erkennbar, daß die oberseitigen Deckelflächen mit Gras versehen sind, von denen die Einwurfsrohre 9 hervorstehen. Entsprechend der Anzahl der Transportcontainer 3 sind eine entsprechende Anzahl von Einwurfsöffnungsrohren 9 vorgesehen, auf der Mantelfläche jeweils eine Ein- wurföffnung 13 vorgesehen ist. In dieser Seitenansicht ist auch zu erkennen, daß zwischen den einzelnen Transportcontainern 3 jeweils eine Querverstrebung 5 vorgesehen ist und darüber hinaus der Bodenbehälter 1 außenseitig mit einem Stützgerüst ausgestattet ist, dessen Querschnittsprofil der einzelnen Verstrebungen erkennbar ist.

In Fig. 3 sind jeweils die beiden Seitenansichten des Bodenbehälters 1 dargestellt, wobei deutlich ein Deckel 7 mit den Einwurföffnungsrohren 9 und den entsprechenden Einwurföffnungen 13 dargestellt ist. Das außenseitig an dem Bodenbehälter 1 angebrachte Stützgerüst 15 ist derart ausgestaltet, daß die Dicke der Seitenwandung des Bodenbehälters 1 auf ein Minimum reduziert werden kann, ohne dabei der Gefahr ausgesetzt zu sein, daß aufgrund der auf die Seitenwandung einwirkenden Erdreichmassen der Bodenbehälter 1 verformt wird. Das Profil der Stützverstrebungen muß notwendigerweise nicht rechteckig sein, sondern kann auch jede andere Form aufweisen, solange die Stützfunktion aufrechterhalten bleibt.

In Fig. 4 sind jeweils Schnittansichten des Bodenbehälters 1 dargestellt.

Erneut sind deutlich die Transportcontainer 3 erkennbar, welche von den Querverstrebungen 5 voneinander getrennt sind und dadurch auch lagefixiert werden. Am Ende des Einwurföffnungsrohres 9 ist eine Prallfläche 17 erkennbar, die dazu dient, ein herabfallendes Glas beispielsweise eine Glasflasche zu zertrümmern oder aber einfach umzulenken, um einen gleichmäßigen Schüttkegel zu erzeugen. Ebenfalls ist in der Seitenansicht auf der rechten Seite in Fig. 4 deutlich erkennbar, daß die Deckel 7 längsseitig angelenkt sind und mittig einen Überlappungsbereich aufweisen.

In Fig. 5 ist der Überlappungsbereich und auch die Abdichtung der Deckel 7 deutlicher dargestellt. Auch ist in dieser Darsrtellung die umlaufende Blechrinne 29 erkennbar. Die längsseitig angelenkten Deckel 7 werden umlaufend am Bodenbehälter 1 über Dichtungen 19, welc+he auf der Stirn- fläche der Seitenwandung des Bodenbehälters 1 angebracht sind, abgedichtet. Mittig sind die Deckel 7 so gestaltet, daß einer der Deckel einen Vorsprung aufweist, der mit dem anderen Deckel 7 einen Überlappungsbereich bildet, wobei zwischen den beiden Deckel ebenfalls eine Dichtung 19 vorgesehen sein kann. Mit diesen Dichtungsmaßnahmen wird erreicht, daß ein vollständiger Abschluß des Bodenbehälters 1 erzielt wird. Ebenfalls in Fig. 5 ist ein Ring 21, vorzugsweise ebenfalls im Über- lappungsbereich, vorgesehen, an dem beispielsweise ein Kran angreifen kann, um die Deckel aufzuhebeln und den Bodenbehälter 1 zu öffnen. Wie das Öffnen des Bodenbehälters 1 im einzelnen funktioniert wird in Fig. 6 deutlicher dargestellt.

In Fig. 6 ist der Klappmechanismus 23 zum Öffnen der Deckel 7 dargestellt.

Insbesondere sind drei Phasen des Öffnens des Bodenbehäiters 1 dargestellt. Der Klappmechanismus besteht im wesentlichen aus einem Schubgelenk-Getriebe, das Gestänge 11 des Schubgelenk-Getriebes 23 ist jeweils an einem Deckel 7 und an einem gemeinsamen Schlitten 25 ange- lenkt. Der Schub des Schlittens 25 erfolgt dadurch, daß ein Deckel 7 in Richtung des in Fig. 6 gezeigten Pfeils mittels eines Kranes, der an dem Ring 21 angreift, bewegt wird. Diese Bewegung des Deckels 7 wird über das Gestänge 11 auf den im wesentlichen vertikal geführten Schlitten 25 über- tragen. Durch diesen Schub des Schlittens 25 wird der andere Deckel 7 über das Gestänge 11 geöffnet, bis die Deckel 7 ebenfalls in nahezu vertikaler Richtung geöffnet wurden. Die Größe und Schwere der Einwurföffnungsrohre kann derart angepaßt sein, daß der Deckel 7, welcher die Einwurföffnungsrohre 9 enthält, nach Überschreiten seiner vertikalen Lage aufgrund der Gravitationskraft, welche durch die Einwurfs- öffnungsrohre erzeugt wird, ein weiteres Drehmoment entsteht, wodurch beide Deckel 7 über die Verbindungsgestänge aufgrund des Schubgelenk- Getriebes in Überkopflage gebracht werden, bis der Schlitten 25 an der Stopvorrichtung 27 anschlägt. Aufgrund dieser Konstruktion ist gewähr-

leistet, daß die Deckel ohne weitere Haltevorrichtung in dieser Lage ver- bleiben, so daß die Transportcontainer 3 aus dem Bodenbehälter 1 herausgenommen werden können.

In Fig. 7 wird der Austauschvorgang eines Transportcontainers 3 deutlicher dargestellt. Zuerst werden gemäß Fig. 7A mit einem Kranmechanismus die Deckel 7 des Bodenbehälters 1 geöffnet. Aufgrund des gemäß Fig. 6 beschriebenen Klappmechanismus verbleiben die Deckel 7 des Boden- behälters 1 selbständig in dieser geöffneten Stellung, so daß der Kran- mechanismus 31 gemäß Fig. 7B einen Transportcontainer 3 aus dem Bodenbehälter 1 entnehmen und in den Transportbehälter 2 einsetzen kann (s. Fig. 7C). Wie in Fig. 7A ebenfalls deutlich erkennbar ist, ist es von Vor- teil, den Klappmechanismus insbesondere das Schubgelenk-Getriebe samt Schlitten innenseitig in den Bodenbehälter 1 einzubringen, damit die Schlittenführung nicht durch Schmutz beeinträchtigt wird, was die Funk- tionstüchtigkeit des Gesamtsystems beeinträchtigen würde.

Wie in Fig. 7 deutlich zu erkennen ist, wird auf diese Weise ein Transportbehältersystem zur Verfügung gestellt werden, das aufgrund der identischen Gestaltung der Boden-und Seitenwandung des Bodenbehälters mit der Boden-und Seitenwandung des Transportcontainers eine ideale Vorrichtung dargestellt, welche den Austausch von Transportcontainer auf einfache Weise realisiert.

Wird erfindungsgemäß der die Boden-und Seitenwandung des Transportbehälters identisch aufweisende Bodenbehälter 1 bündig unterirdisch eingebaut, so ist der oberirdisch benötigte Raum des Wertstoff- Sammelbehältersystems auf ein Minimum reduziert und muß lediglich zum Austausch der Transportcontainer 3 in Erscheinung treten.

Selbstverständlich sind Abweichungen von den gezeigten Ausführungsformen möglich, ohne den Grundgedanken der Erfindung zu verlassen. So kann der Klappmechanismus auch lediglich einen Deckel aufweisen, auch wenn zwei Deckel besonders vorteilhaft im Hinblick auf eine kraftsparende Handhabung sind. Zusätzlich kann entweder im zumindest eine Deckel oder aber im Einwurfschacht ein Sichtfenster vorgesehen sein,

über das der Füllstand kontrollierbar ist. Wenn der Sammelbehälter in einem Untergrund mit wechselnd hohem Grundwasserspiegel versenkt ist, ist es von Vorteil, im Bereich des tiefstliegenden Bodenpunkts eine Ablauföffnung für Flüssigkeit anzuordnen, wobei der Ablauf über ein Rückschlag-, d. h. ein Ein-Richtungs-Drainageventil führt. Damit läßt sich verhindern, daß bei steigendem Grundwasserspiegel Wasser in den Behälter eindringt. Fällt der Grundwasserspiegel, so kann Flüssigkeit, die sich im Behälter angesammelt hat, über das Rückschlagventil ablaufen.