Behälter mit Deckel und Verfahren zu seiner Herstellung

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Deckel, insbesondere eine Lackdose, wobei der Behälter eine Behälterwand, einen Behälterboden und eine Behälteröffnung und im Randbereich der Behälteröffnung einen umlaufenden, gegenüber der Behälterwand radial nach innen vorstehenden Rahmen aufweist, in den der Deckel einschnappbar oder einklemmbar ist.

Der an der Behälteröffnung angeordnete, radial nach innen vor- stehende Rahmen dient dazu, das im Behälter befindliche Gut, z.B. Farbe, Lack und dergleichen, bei Bewegung des Behälters nicht ohne weiteres durch die Behälteröffnung austreten zu lassen. Weiterhin ermöglicht der Rahmen ein Abstreifen flüssigen Behältergutes, wie Farbe, Lack und dergleichen, von einem Werkzeug, z.B. einem Pinsel.

Der Behälter kann jede beliebige Querschnittsform aufweisen, insbesondere einen runden, ovalen, quadratischen oder beliebigen rechteckigen Querschnitt.

Behälter, die einen derartigen Rahmen im Randbereich der Behäl- teröffnung aufweisen, sind aus dem Stand der Technik bekannt. Der Rahmen kann zum Beispiel mit dem Randbereich des Behälters verschweißt sein. Bei einer anderen bekannten Ausführung wird der Rahmen einstückig mit dem Behälter durch Spritzguss hergestellt, wobei er zwecks einfacher Entformung, d.h. einfache

Entfernung des Formkerns aus dem Behälter, in im Wesentlichen axialer Position am Randbereich der Behälteröffnung angeformt ist. In einem weiteren Arbeitsschritt wird der Rahmen dann aus der im Wesentlichen axialen Position nach innen umgebördelt. Aufgrund der axialen Anformung des Rahmens an die Behälteröffnung, die ein einfaches Entfernen des Formkerns aus dem Behälter erlaubt, ist die geometrische Ausgestaltung des Rahmens weitgehend begrenzt. Außerdem sind, wie bei dem zuvor genannten Verfahren des Verschweißens, weitere Arbeitsschritte zur Fer- tigstellung des Behälters mit daran angeordnetem Rahmen erforderlich. Zwar ist auch schon bekannt, den Rahmen in seiner gewünschten Position und Ausbildung einstückig mit dem Behälter zusammen zu spritzen. Zum Entformen wird bei diesem Verfahren jedoch ein mechanisch zusammenziehbarer Faltkern benötigt. Dieser Faltkern macht das Verfahren vom technischen Ablauf her aufwändig und anfällig sowie von der Wirtschaftlichkeit her kostspielig.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der eingangs genannten Art derart weiterzubil- den, dass das Verfahren seiner Herstellung einfacher und kostengünstiger wird.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass bei einem Behälter der eingangs genannten Art der Rahmen auf den Randbereich der Behälteröffnung aufschnappbar ist.

Der erfindungsgemäße Behälter zeichnet sich durch seine einfache, weniger aufwändige und kostensparende Herstellung sowie durch die an die jeweiligen Bedürfnisse des Benutzers und Bedingungen des im Behälter befindlichen Gutes anpassbare Geometrie aus. Diese wird durch die erforderliche Ausbildung eines Schnappverschlusses im Randbereich der Behälteröffnung und des Rahmens nicht beeinträchtigt. Im Unterschied zu einem einstückig mit dem Behälter geformten Rahmen lassen sich der Behälter, der Rahmen und der Deckel aus unterschiedlichen Materialien und/oder in unterschiedlichen Farben herstellen. Mit dem

aufschnappbaren Rahmen kann der Randbereich der Behälteröffnung optisch-ästhetisch in vielerlei Hinsicht gestaltet werden. Insbesondere lässt sich der Rahmen, falls erforderlich, vom Behälter wieder lösen, falls die Schnappverbindung lösbar aus- gebildet ist.

In einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung erstreckt sich der Rahmen über die öffnungsseitige Stirnfläche des Behälters, wobei er an seinem äußeren Rand mit einem zumindest im Wesentlichen axialen, vorzugsweise abwärts gerichteten, Vorsprung in eine entsprechende axiale Nut im Randbereich der Behälteröffnung eingreift. Durch diesen Vorsprung ist der Rahmen am Randbereich der Behälteröffnung radial festgelegt. Die Nut kann hierbei in Art einer Vertiefung oder eines Stufenabsatzes ausgebildet sein. Der axiale Vorsprung des Rahmens kann eine Um- fangsnut des Rahmens radial außen begrenzen.

Der Vorsprung kann mit seiner radial außen liegenden Seite fluchtend, beispielsweise zumindest im Wesentlichen oder genau fluchtend, zur Außenseite der Behälterwand angeordnet sein oder gegenüber der Außenseite der Behälterwand vorzugsweise gering- fügig radial zurückspringen. Der Außendurchmesser des Rahmens kann somit gleich oder kleiner als der Außendurchmesser des Behälters im Randbereich der Behälteröffnung sein.

Der Vorsprung und die Nut können sich über den gesamten Umfang des Behälters erstrecken. Sollte es aus ästhetischen oder tech- nischen Gründen zweckmäßig sein, können sich der Vorsprung und/oder die Nut auch über einen oder mehrere Teilbereiche am Umfang des Behälters erstrecken.

Vorzugsweise sind an der Innenseite des Randbereiches der Behälteröffnung Schnappmittel oder Rastmittel vorgesehen, die mit Schnappmitteln oder Rastmitteln zusammenwirken, die sich von einem Bereich des Rahmens, insbesondere einem Flanschteil desselben, radial nach außen erstrecken. Das Flanschteil kann sich im Wesentlichen axial oder im Wesentlichen radial erstrecken

oder geneigt zu der Behälterhauptachse verlaufen. Das Flanschteil kann sich an der Innenseite des Randbereichs der Behälteröffnung über den Umfang des Behälters erstrecken. Die Rastmittel können sich an der Innenseite des Randbereichs der Behäl- teröffnung über den Umfang des Behälters erstrecken oder über den Umfang desselben verteilt angeordnet sein.

In einer bevorzugten Ausbildung der Erfindung weist der Randbereich der Behälteröffnung an seiner Innenseite eine Nut auf, in die ein entsprechender Vorsprung, der sich von einem im Wesent- liehen axial gerichteten Flanschteil des Rahmens nach außen erstreckt, rastend eingreift. Die an der Innenseite des Randbereichs der Behälteröffnung angeordnete Nut hat den Vorteil, dass nach der Spritzgießformung des Behälters der Formkern in einfacherer Weise aus dem Behälter wieder entfernt werden kann, als bei einem nach innen weisenden Vorsprung am Behälter. In bestimmten Fällen kann es dennoch zweckmäßig sein, statt der Nut einen Vorsprung an der Innenseite der Behälterwand anzuformen, der in eine entsprechende Nut an der Außenseite des im Wesentlichen axial gerichteten Flanschteil des Rahmens rastend eingreift.

Aufgrund des sich über die öffnungsseitige Stirnfläche des Behälters mit einem axial in Richtung auf den Behälterboden gerichteten Vorsprung erstreckenden Rahmens mit einem innenseitig in die Behälterwand eingreifenden Vorsprung am axial ge- richteten Flanschteil des Rahmens erfolgt eine radiale und axiale formschlüssige Verbindung zwischen dem Behälter und dem Rahmen, die darüber hinaus auch kraftschlüssig ausgebildet sein kann. Auf diese Weise genügt die Verbindung zwischen Behälter und Rahmen den Anforderungen einer flüssigkeitsdichten Befesti- gung. Das im Wesentlichen axial gerichtete Flanschteil des Rahmens mit dem Vorsprung kann sich, wie auch die Nut an der Innenseite des Randbereichs der Behälteröffnung, über den gesamten Umfang des Behälters erstrecken. Unter Umständen kann es aus technischen oder ästhetischen Gründen auch vorteilhaft sein, wenn sich das Flanschteil mit dem Vorsprung und die Nut

an der Innenseite der Behälterwand nur teilweise über den Umfang des Behälters erstrecken.

Der axiale Vorsprung des Rahmens und die axiale Nut des Randbereichs der Behälteröffnung, die in Art einer Vertiefung oder eines Stufenabsatzes ausgebildet sein kann, sowie die Nut an der Innenseite der Behälterwand und der am Flanschteil des Rahmens angeordnete Vorsprung können so angeordnet und ausgebildet sein, dass der auf dem Behälter aufgeschnappte Rahmen flüssigkeitsdicht am Behälter sitzt.

Bei der bevorzugten Ausbildung, dass die Innenseite der Behälterwand im Randbereich der Behälteröffnunςj eine Nut zum Eingreifen eines am axialen Flanschteil des Rahmens angeordneten Vorsprung aufweist, kann die Behälterwand zur Verstärkung des betreffenden Bereichs im Randbereich der Behälteröffnung eine größere Dicke aufweisen, als in den übrigen Bereichen.

Der Rahmen kann an seinem Innenumfang einen radial einwärts gerichteten, vorzugsweise umlaufenden, Vorsprung aufweisen, über den der Deckel mit einer radial auswärts geöffneten Nut einrastbar ist. Der umlaufende Vorsprung des Rahmens kann eine axiale Verbreiterung aufweisen, um dessen Stabilität zu erhöhen. Der Vorsprung kann am axial unteren Bereich des Rahmens angeordnet sein. -^

Deckel und Rahmen können so ausgebildet sein, dass der Deckel mit an diesem befestigten Rahmen, die eine bauliche Einheit bilden, stapelbar ist. Insbesondere kann eine radial verschiebungssichere Stapelbarkeit ermöglicht sein.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Außenseite des Randbereichs der Behälteröffnung sich zu seiner öffnungsseiti- gen Stirnfläche hin konisch gegenüber der Innenseite erweitert. Da die Innenseite der Behälterwand in der Regel axial geneigt zur Behälterachse verläuft, weist die Außenseite des Randbereichs der Behälteröffnung eine gegenüber der Innenseite stärkere Neigung auf. Die größere Materialstärke der Behälterwand

im Bereich der innenseitigen Nut kann jedoch auch andere Geometrien, die aus bestimmten technischen oder ästhetischen Gründen nahe gelegt sind, aufweisen.

Der erfindungsgemäße Behälter kann weiterhin im Randbereich der Behälteröffnung außenseitig zwei diametral gegenüberliegende Zapfen zur Befestigung eines Bügels aufweisen. In dem Falle, dass die Zapfen einstückig an die Behälterwand in einem Spritzgießwerkzeug angeformt sind, weist die Außenseite der Behälterwand im Bereich der Zapfen zweckmäßigerweise einen zylindri- sehen Abschnitt auf, um den Behälter in einfacher Weise nach dem Spritzguss zu entformen.

Der Bügel kann an seinen beiden Enden jeweils eine öse aufweisen, die über radiale Vorsprünge am Umfang des jeweiligen Zapfens auf den Zapfen aufgebügelt werden kann. Die Bügelösen sind dann zwischen der Behälterwand, die im Bereich der Zapfen vorzugsweise jeweils einen zylindrischen Abschnitt aufweist und den radialen Vorsprüngen des Zapfens drehbar gelagert. Der Bügel mit den beiden ösen kann auch einstückig mit dem Behälter, z.B. durch Spritzgießen, geformt sein. Es ist dann zweck- mäßig, dass nach der Formung die ösen radial den jeweiligen Zapfen gegenüberliegen und durch Anbindungen mit den Zapfen verbunden sind, wonach durch Beaufschlagung der ösen mit einer radial einwärts gerichteten Kraft die ösen unter Abriss der Anbindungen über die radialen Vorsprünge der Zapfen auf die Zapfen aufgebügelt werden.

In einer weiteren Ausbildung des erfindungsgemäßen Behälters ist im radial außen liegenden Bereich der Außenseite des Behälterbodens ein axial vorstehender Stehfuß vorgesehen, der beim Stapeln mehrerer Behälter mit daran befestigten Rahmen aufein- ander in eine korrespondierende axiale Vertiefung am Rand des Rahmens eingreifbar ist. Durch das Eingreifen des Stehfußes in die axiale Vertiefung des über die öffnungsseitige Stirnseite des Behälters sich erstreckenden Rahmens wird ein auf dem Behälter gestapelter weiterer Behälter radial festgelegt und kann

nicht verrutschen.

Die Vertiefung am Rand des Rahmens zum Eingriff des Stehfußes eines darüber gestapelten Behälters kann sich bis zur Außenseite des Rahmens erstrecken und somit eine stufenförmige Vertie- fung zur radialen Außenseite bilden.

Radial einwärts geht die Vertiefung nach der rechtwinkligen Stufe in einen im Querschnitt trapezförmigen Bereich des Rahmens über, an den sich ein vorzugsweise radial einwärts zum Behälterboden hin erstreckender konischer Bereich des Rahmens anschließt. Der konische Bereich kann an seinem Ende einen radial einwärts gerichteten Vorsprung aufweisen, über den der Deckel mit einer radial auswärts geöffneten Nut eingerastet oder auf den Vorsprung aufgeklemmt werden kann.

In einer weiteren Ausbildung der Erfindung, bei der die Behäl- terwand im Wesentlichen konisch ausgebildet ist und der Behälter an seiner Innenseite im unteren Bereich mehrere über den Umfang verteilte, im Wesentlichen axial verlaufende Stapelrippen aufweist, kann der Behälterboden an seiner Außenseite an entsprechend über den Umfang verteilten Stellen mit Ausnehmun- gen versehen sein, in die beim Stapeln mehrerer Behälter ineinander die Stapelrippen eines jeweils darunter angeordneten Behälters eingreifbar sind. Aufgrund dieser Ausnehmungen sind die ineinander gestapelten Behälter, die noch nicht mit Rahmen versehen sind, unverdrehbar um die Behälterachsen gelagert.

Die Ausnehmungen können bei einem am Behälterboden angeordneten, im Wesentlichen ringförmigen Stehfuß an entsprechend verteilten Stellen als Unterbrechungen ausgebildet sein.

Der Behälter, der Rahmen und der Deckel können unterschiedlichen Anforderungen an das Material und die Farbe genügen und, da sie separat hergestellt sind, aus entsprechend unterschiedlichen Materialien bzw. Farben bestehen.

Die Erfindung ermöglicht weiterhin ein Verfahren zur Herstel-

lung eines Behälters nach den vorstehend beschriebenen Ausbildungen und Befüllung des Behälters mit einem Gut, wobei der Behälter, der Rahmen und der Deckel jeweils für sich hergestellt werden, der Deckel am Rahmen zu einer Einheit befestigt wird und die Einheit aus Deckel und Rahmen nach dem Befüllen des Behälters auf diesem befestigt wird.

Nach den bisher bekannten Verfahren wird der Behälter vor dem Befüllen mit dem jeweiligen Gut mit dem Rahmen verbunden, wobei dieser am Randbereich der Behälteröffnung durch Ultraschallver- schweißung, Anformung mit anschließendem Umbördeln oder in aufwändiger Weise durch Anformen in der fertigen Position befestigt wird. Der Behälter mit dem Rahmen wird anschließend mit Farbe, Lack oder dergleichen befüllt, wonach der Deckel in den Rahmen eingeschnappt oder eingeklemmt wird. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass das Befüllen des Behälters vor dem Befestigen des Rahmens technisch günstiger ist. Die vorliegende Erfindung bietet daher die Möglichkeit, den Behälter auf einfachere Weise einschließlich seiner Befüllung mit Gut, z.B. Farbe, Lack und dergleichen, herzustellen und damit Zeit und Kos- ten zu sparen. Nach dem Befüllen des Behälters kann die aus Rahmen und Deckel bestehende Einheit durch einen einfachen Vorgang an der Behälteröffnung befestigt werden.

Sollte es erforderlich sein, kann der Rahmen entweder nach Entfernung des Deckels oder zusammen mit dem Behälter von die- sem wieder lösbar sein.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch ein Ausführungsbeispiel, bestehend aus einem Behälter, einem Rahmen und einem Deckel,

Fig. 2 eine vergrößerte Ansicht des Randbereichs A in Figur 1 an der Stelle eines Zapfens,

Fig. 3 eine Ansicht des Randbereichs außerhalb der Zapfen,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch den in den Figuren 1 und 2 gezeigten Rahmen,

Fig. 5 eine vergrößerte Ansicht des Randbereichs B in Fig. 4,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht auf die Unterseite des in Figur 4 gezeigten Rahmens,

Fig. 7 einen Schnitt durch den Randbereich eines anderen Ausführungsbeispiels für den Rahmen,

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht auf die Oberseite des in Figur 7 gezeigten Rahmens,

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht des in Figur 1 gezeigten Behälters

Fig. 10 eine perspektivische und aufgebrochene Darstellung des in Figur 9 gezeigten Behälters,

Fig. 11 eine vergrößerte Ansicht des Bereichs C in Figur 1,

Fig. 12 eine Draufsicht auf den Behälterboden von unten,

Fig. 13 einen Schnitt längs der Linie D-D in Figur 12,

Fig. 14 eine Draufsicht auf eine Ausführungsform des Deckels des in den Figuren 1 und 2 gezeigten Behälters,

Fig. 15 eine vergrößerte Ansicht des Randbereichs E in Figur 14 und

Fig. 16 eine Schnittdarstellung längs der Linie F-F in Figur 15.

Die Figuren 1 und 2 zeigen einen Behälter 1, der als Lackdose ausgebildet ist, mit einer Behälterwand 2, einem Behälterboden 3 und einer Behälteröffnung 4. Im Randbereich der Behälteröff-

nung 4 ist ein umlaufender, gegenüber der Behälterwand 2 radial nach innen vorstehender Rahmen 5 vorgesehen, in den ein Deckel

6 einschnappbar ist.

Der Behälter 1 hat im vorliegenden Ausführungsbeispiel einen runden Querschnitt und ist, wie auch der Rahmen 5 und der Deckel 6, aus Kunststoff gefertigt.

Wie weiterhin aus den Figuren 2 und 3 hervorgeht, erstreckt sich der Rahmen 5 mit seinem radial außen liegenden Randbereich

7 über die öffnungsseitige Stirnfläche 8 des Behälters, wobei er mit einem axialen Vorsprung 9 in eine entsprechende axiale

Nut 10 im Randbereich der Behälteröffnung 4, die hier in Art eines Stufenabsatzes ausgebildet ist, eingreift.

Der Vorsprung 9 ist mit seiner radial außen liegenden Seite fluchtend zur Außenseite der Behälterwand 2 angeordnet. Der Vorsprung 9 und die Nut 10 erstrecken sich über den gesamten Umfang des Behälters. Sie legen den Rahmen 5 radial unverschiebbar im Randbereich der Behälteröffnung 4 fest.

Der Randbereich der Behälteröffnung 4 weist an seiner Innenseite eine Nut 11 auf, in die ein entsprechender Vorsprung 12, der sich von einem im Wesentlichen axial gerichteten Flanschteil 13 des Rahmens 5 nach außen erstreckt, rastend eingreift. Aufgrund des sich mit dem Vorsprung 9 über die öffnungsseitige Stirnfläche 8 erstreckenden Randbereichs 7 und des in die Nut 11 an der Innenseite der Behälterwand 2 eingreifenden Vorsprungs 12 am axialen Flanschteil 13 des Rahmens 5 erfolgt eine radiale und axiale formschlüssige Verbindung zwischen dem Behälter 1 und dem Rahmen 5. Weiterhin sind die Randbereiche der Behälteröffnung 4 mit den beiden Nuten 10 und 11 und des Rahmens 5 mit den beiden Vorsprüngen 9 und 12 so ausgebildet, dass die Verbindung auch kraftschlüssig ist.

Wie insbesondere in den Figuren 2 und 3 gezeigt ist, weist die Behälterwand 2 im Randbereich der Behälteröffnung 4, wo die umlaufende Nut 11 angeordnet ist, zwecks Verstärkung dieses

Bereichs eine größere Dicke auf, als in den übrigen Bereichen der Behälterwand 2. Wie aus Figur 3 hervorgeht, erweitert sich die Außenseite des Randbereichs der Behälteröffnung 4 zu seiner öffnungsseitigen Stirnseite 8 hin konisch gegenüber der Innen- seite. Da die Innenseite der Behälterwand 2 axial geneigt zur Behälterachse verläuft, weist die Außenseite des Randbereichs der Behälteröffnung 4 eine gegenüber der Innenseite stärkere Neigung auf.

Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, weist der Randbe- reich der Behälteröffnung 4 weiterhin außenseitig zwei diametral gegenüberliegende Zapfen 14 zur Befestigung eines Bügels 15 auf. Die Zapfen 14 sind einstückig an die Behälterwand 2 angeformt. Zwecks einfacher Entformung weist die Behälterwand 2 im Bereich der Zapfen 14 einen zylindrischen Abschnitt 16 auf.

Der Bügel 15 weist an seinen beiden Enden jeweils eine Bügelöse 17 auf, die über radiale Vorsprünge 18 am Umfang des jeweiligen Zapfens 14 auf den Zapfen 14 aufgebügelt werden kann. Die Bügelösen 17 sind dann zwischen den zylindrischen Abschnitten 16 der Behälterwand 2 und den radialen Vorsprüngen 18 der Zapfen 14 drehbar gelagert.

Der Bügel 15 mit den beiden Bügelösen 17 ist ebenfalls einstückig mit dem Behälter 1 geformt. Nach der Formung liegen die Bügelösen 17, wie in Figur 2 gezeigt, radial den jeweiligen Zapfen 14 gegenüber und sind durch Anbindungen 19 mit dem Zap- fen 14 verbunden. Durch Beaufschlagung der Bügelösen 17 mit einer radial einwärts gerichteten Kraft können die Bügelösen 17 unter Abriss der Anbindungen 19 über die radialen Vorsprünge 18 der Zapfen 14 auf die Zapfen 14 aufgebügelt werden.

Wie insbesondere aus den Figuren 1 und 11 sowie den Figuren 9 und 10 hervorgeht, ist im radial außen liegenden Bereich der Außenseite des Behälterbodens 3 ein axial vorstehender Stehfuß 20 vorgesehen. Der Stehfuß 20 kann beim Stapeln mehrerer Behälter 1 mit daran befestigten Rahmen 5 aufeinander in eine kor-

respondierende axiale Vertiefung 21 im äußeren Randbereich 7 des Rahmens 5 eingreifen. Durch das Eingreifen des Stehfußes 20 in die axiale Vertiefung 21 des sich über die öffnungsseitige Stirnseite 8 des Behälters 1 sich erstreckenden Rahmens 5 wird ein auf dem Behälter 1 gestapelter weiterer Behälter radial festgelegt und kann nicht verrutschen. Wie insbesondere aus den Figuren 2, 3 und 5 hervorgeht, erstreckt sich die Vertiefung 21 bis zur Außenseite des Rahmens 5 und bildet somit eine stufenförmige Vertiefung.

Radial einwärts geht die Vertiefung 21 nach der rechtwinkligen Stufe in einen im Querschnitt trapezförmigen, radial vorstehenden Bereich 22 des Rahmens 5 über. An diesen Bereich schließt sich radial einwärts ein sich zum Behälterboden 3 hin erstreckender konischer Bereich 23 des Rahmens 5 an. Der konische Bereich 23 weist an seinem Ende einen radial einwärts gerichteten Vorsprung 24 auf, über den der Deckel 6 mit einer radial auswärts geöffneten Nut 25 einrastbar ist.

Zwischen dem axial verlaufenden Flanschteil 13 und dem konischen Bereich 23 des Rahmens 5 sind im Abstand voneinander angeordnete und über den Umfang verteilte Rippen 26 zwecks Verstärkung der Stabilität des Rahmens 5 angeordnet, wie auch aus Figur 6 hervorgeht.

Figur 7 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel für einen Rahmen 5. Der die öffnungsseitige Stirnseite 8 des Randes der Behäl- teröffnung 5 übergreifende Randbereich 7 des Rahmens 5 ist ebenfalls an einem axialen Flanschteil 13 angeordnet, das einen radial auswärts vorstehenden Vorsprung 12 zum Eingriff in eine entsprechende Nut 11 an der Innenseite der Behälterwand 2 aufweist. Das untere Ende des ringförmigen Flanschteils 13 setzt sich radial einwärts in ein im Wesentlichen ringförmiges Teil 27 fort. An das ringförmige Teil 27 schließt sich radial einwärts ein axial zum Randbereich 7 verlaufender Ringflansch 28 und an diesen radial einwärts ein ringförmiger Bereich 29 an, an dem der Vorsprung 24 zu rastenden Befestigung des Deckels 6

angeordnet ist. Zwischen dem Ringflansch 28 und dem radial außen liegenden axialen Flansch 13 sind radial verlaufende, über den Umfang verteilte Rippen 30 zur Verstärkung der Stabilität des Rahmens 5 vorgesehen. Während der durch die Rippen 26 verstärkte ringförmige Bereich zwischen dem konischen Flansch 23 und dem radial außen liegenden axialen Flansch 13 gemäß dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1 bis 6 zum Behälterboden 3 hin geöffnet ist, ist der durch die Rippen 30 verstärkte ringförmige Bereich zwischen dem axialen Ringflansch 28 und dem radial außen liegenden axialen Flansch 13 zur Oberseite des Rahmens 5 geöffnet, so dass das im Behälter 1 befindliche Gut, z.B. Farbe oder Lack, nicht in diesen Bereich eindringen und sich dort festsetzen kann.

Figur 8 zeigt eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel des Rahmens 5 gemäß Figur 7.

Wie insbesondere aus den Figuren 1 und 10 ersichtlich ist, ist die Behälterwand 2 im Wesentlichen konisch ausgebildet . Der Behälter 1 weist an seiner Innenseite im zum Behälterboden 3 benachbarten Bereich mehrere über den Umfang verteilte, im Wesentlichen axial verlaufende Stapelrippen 31 auf. Die Stapelrippen 31 dienen dazu, dass beim Stapeln mehrerer Behälter 1 vor Anbringung des Rahmens 5 und des Deckels 6 ein jeweils in dem Behälter 1 angeordneter Behälter abgestützt werden kann, so dass ein Verklemmen der konisch verlaufenden Behälterwände 2 der beiden Behälter vermieden wird. Zwischen den Behälterwänden 2 verbleibt aufgrund der Abstützung durch die Stapelrippen 31 ein geringes Spiel, so dass die beiden ineinander gestapelten Behälter leicht wieder voneinander getrennt werden können. Die durch die Stapelrippen 31 abgestützten Behälter sind so inein- ander angeordnet, dass der Randbereich der Behälteröffnung des jeweiligen oberen Behälters mit dem zylindrischen Abschnitt 16 im Bereich der Zapfen 14 sowie den Bügel 15 außerhalb der Behälteröffnung 4 des jeweils unteren Behälters angeordnet ist.

Um einen in dem Behälter 1 gestapelten Behälter unverdrehbar

gegenüber dem Behälter 1 festzulegen, weist der Stehfuß 20 am Behälterboden 3 des Behälters 1 entsprechend der Stapelrippen 31 über den Umfang verteilte Unterbrechungen 32 auf, in die der obere Rand der Stapelrippen 31 eines darunter gestapelten Be- hälters 1 eingreifen kann.

In den Figuren 12 und 13 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel für die unverdrehbare Festlegung ineinander gestapelter Behälter 1 gezeigt. Hier weist der Behälterboden 3 an seiner radialen Außenseite über den Umfang verteilte Ausnehmungen 33 auf, in die jeweils der obere Rand der entsprechend über den Umfang verteilten Stapelrippen 31 eines darunter gestapelten Behälters eingreifen kann.

Mit dem Rahmen 5 wird zweckmäßigerweise ein Deckel 6 verwendet, wie er in Figur 14 dargestellt ist. Der Deckel 6 weist in sei- nem radial außen liegenden Randbereich 34 einen öffnungsbereich 35 auf, durch den sich ein als Hebel dienendes Werkzeug zwecks öffnen des Deckels 6 durch den Deckelrand hindurch erstrecken kann. Der öffnungsbereich 30 ist in Form eines in Umfangsrich- tung des Randbereichs 34 erstreckendes Langlochs ausgebildet. Der radial nach außen weisende Rand des Langlochs ist als schmaler Steg 36 ausgebildet, der beim Aufhebeln des Deckels 6 zerreißbar ist.

Zum öffnen des Deckels 6 ist unterhalb des öffnungsbereichs 35 eine Kante 37 am Deckel 6 angeordnet, unter der das freie Ende des Hebelwerkzeugs am Deckel 6 angreifen und durch Verschwenken des Werkzeugs um die zum öffnungsbereich 35 weisende Kante des Stegs 36 gegen die Kante 37 des Deckel 6 zumindest um den öffnungsbereich 35 herum vom öffnungsrand des Behälters abhebbar ist.

Der Steg 36, der beim Aufhebeln des Deckels 6 zerreißbar ist, dient als Originalitätssiegel, d.h. als Anzeige, ob der Deckel vom öffnungsrand des Behälters durch ein geeignetes Werkzeug schon zumindest teilweise abgehoben wurde oder nicht.

Bei einem anderen, in der Zeichnung nicht dargestellten Ausführungsbeispiel ist der öffnungsbereich so ausgebildet, dass er vor dem Einführen eines Hebelwerkzeugs durch eine Abdeckung verschlossen ist, die über Anbindungen mit dem Rand des öff- nungsbereichs verbunden ist. Die Abdeckung und die Anbindungen sind so ausgebildet, dass ein in Frage kommendes Hebelwerkzeug nicht ohne Zerreißen der Anbindungen in den öffnungsbereich bis zur innen liegenden Angriffskante des Deckels für das Werkzeug eingesteckt werden kann. Hier dient die Abdeckung als Origina- litätssiegel, das durch Abriss der Anbindungen anzeigt, ob versucht wurde, den Deckel 6 vom Behälter 1 zu lösen.

Wie insbesondere in Figur 16 gezeigt ist, ist der radial außen liegende Randbereich 34 des Deckels 6 in Form eines sich im Wesentlichen radial erstreckenden Flansches ausgebildet. An diesem Flansch schließt sich radial einwärts ein im Querschnitt im Wesentlichen V-förmiger Bereich an mit einem sich im Wesentlichen axial erstreckenden umlaufenden Teil 38 mit einer außenseitigen Einbuchtung 39, deren radial nach außen liegenden Kante 37 die Angriffskante des Deckels 6 für das Werkzeug bil- det . Die Einbuchtung 39 ist als radial nach innen weisende Kröpfung geformt.

Weiterhin weist die Einbuchtung 39 an ihrem vom Randbereich 34 des Deckels 6 weg weisenden Ende einen radial auswärts gerichteten ringförmigen Vorsprung 40 auf, der außenseitig in eine nach innen geneigte Fläche 41 übergeht. An die geneigte Fläche

41 schließt sich ein axialer Ringflansch 42 an. Vom Ringflansch

42 erstreckt sich radial einwärts von diesem weg ein konischer Bereich 43 bis etwa in Höhe des äußeren Randbereichs 34 des Deckels 6.

Wie weiterhin aus den Figuren 15 und 16 hervorgeht, verläuft der den öffnungsbereich 35 des Deckels 6 begrenzende Steg 36 und der daran anschließende äußere Rand 44 des Deckels 6 nach außen und nach unten, d.h. in Richtung auf den Ringflansch 42, hin geneigt. Dieser geneigte Verlauf hat folgende Bedeutung.

Ist der Deckel 6 am Rahmen 5 des Behälters 1 befestigt, liegen der äußere Rand 44 und Steg 36 des Deckels 6, wie aus Figur 2 hervorgeht, am konischen Bereich 23 des Rahmens 5 an oder sind von diesem nur geringfügig beabstandet, so dass ein zum Aufhe- beln des Deckels 6 in Frage kommendes Werkzeug nicht zwischen den Rand 44 bzw. Steg 36 und den konischen Bereich 23 eingreifen kann. Der geneigte Verlauf des Randes 44 bzw. Stegs 36 verhindert darüber hinaus, dass das Werkzeug an der außen liegenden oberen Kante des Randes 44 bzw. Stes 36 angreifen kann, um den Randbereich 34 des Deckels aufzuhebein und zwischen den äußeren Rand 44 des Deckels 6 und den konischen Bereich 23 des Rahmens 5 einzudringen.

Die Figuren 2 und 16 zeigen weiterhin, dass der konische Bereich 23 des Rahmens 5 einen Abstand zur Kante 37 zum Angriff für das Hebelwerkzeug aufweist, so dass das Werkzeug mit seinem freien Ende zwischen dem konischen Bereich 23 und der Kante 37 hindurch steckbar ist und unter der Kante 37 angreifen kann. Dazu ist der radial einwärts an den konischen Bereich 23 des Rahmens 5 anschließende Vorsprung 24 T-förmig ausgebildet. Er erstreckt sich mit einem radial verlaufenden ringförmigen Steg 45 in die außenseitige Einbuchtung 39 in dem axial verlaufenden Teil 38 des Deckels 6. An seinem Ende weist der Steg 45 eine ringförmige axiale Verbreiterung 46 auf, die zwischen der Kante 37 und dem ringförmigen Vorsprung 40 des Deckels 6 einschnappt. Aufgrund der T-Form des Vorsprungs 24 verbleibt ein Zwischenraum zwischen der Kante 37 des Deckels und dem konischen Bereich 23 des Rahmens 5, durch den sich das Werkzeug bis unter die Kante 37 erstrecken kann.

Behälter mit Deckel und Verfahren zu seiner Herstellung

Bezugszeichenliste

1 Behälter

2 Behälterwand

3 Behälterboden

4 Behälteröffnung

5 Rahmen

6 Deckel

7 Randbereich

8 öffnungsseitige Stirnseite

9 axialer Vorsprung

10 axiale Nut

11 Nut

12 Vorsprung

13 Flanschteil

14 Zapfen

15 Bügel

16 zylindrischer Abschnitt

17 Bügelöse

18 Vorsprung

19 Anbindung

20 Stehfuß

21 Vertiefung

1!

22 trapezförmiger Bereich

23 konischer Bereich

24 . Vorsprung

25 Nut

26 Rippen

27 ringförmiger Teil

28 Ringflansch

29 ringförmiger Bereich

30 Rippe

31 Stapelrippe

32 Unterbrechung

33 Ausnehmungen

34 Randbereich

35 öffnungsbereich

36 Steg

37 Kante

38 umlaufender Teil

39 Einbuchtung

40 Vorsprung

41 nach innen geneigte Fläche

42 Ringflansch

43 konischer Bereich

44 äußerer Rand

45 ringförmiger Steg

46 Verbreiterung