Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem abnehmbaren Deckel nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Solche Behälter, die vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt sind, finden in vielen Anwendungsbereichen Verwendung, beispielsweise zur Aufnahme von riesel fähigen, pastösen oder fließfähigen Substraten.

In verschlossener Stellung deckt der Deckel die Einfüll- und Entnahmeöffnung des Behälters ab und ist dabei mittels eines ausgebildeten Stülprandes mit dem Behälterrand verrastet, wozu sowohl der Behälter wie auch der Deckel ineinander greifende Rastränder aufweisen.

Zum Lösen der Verrastung weist der dem Deckel zugeordnete Rand des Behäl ters eine Lasche auf, die gegenüber dem Behälter und gegenüber dem Rand des Behälters im Übrigen, der bezogen auf den Behälter unbeweglich ist, schwenkbar angeschlossen ist.

Beim Verschwenken der Öffnungslasche wird der Stülprand des Deckels etwa radial nach außen gedrückt unter gleichzeitigem Lösen der Verrastung und Hochdrücken des Deckels.

Ein solcher Behälter mit Deckel ist beispielsweise in der EP 0565967 A1 und der der WO 03/076290 A1 offenbart.

Für eine ausreichende Steifigkeit des Behälters, insbesondere um die Innenbe lastungen durch im Behälter befindliches Substrat bei abgenommenem Deckel aufnehmen zu können, ist die Behälterwand entsprechend dick dimensioniert, was jedoch in vielen Anwendungsbereichen unerwünscht ist und insbesondere bei leichten Substraten deutlich überdimensioniert ist und im Übrigen auch relativ hohe Herstellungskosten mit sich bringt. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Behälter mit Deckel der gattungsgemäßen Art so weiterzuentwickeln, dass seine Belastungsfähigkeit bei verringerter Wandstärke erhöht und seine Verwendungsfähigkeit verbessert wird.

Diese Aufgabe wird durch einen Behälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Behälters sowie des Deckels, indem der Behälter unterhalb der Rastränder parallel dazu und vorzugsweise ab ständig in Umfangsrichtung eine Verstärkungsrippe aufweist, wird die Eigenstei figkeit des Behälters insgesamt deutlich verbessert.

In dieser Konfiguration, die einhergehen kann mit einer gegenüber dem Stand der Technik reduzierten Wanddicke und in der Folge einer Verringerung des Ge wichts, kann der Behälter mit Deckel auch für Substrate eingesetzt werden, die sehr leicht sind, für die die bekannten Behälter bisher überdimensioniert sind und daher keine Akzeptanz finden. D.h., die Verwendungsfähigkeit des Behälters nach der Erfindung wird um einen wesentlichen Faktor verbessert.

Gemäß der Erfindung ist die Verstärkungsrippe mit zumindest einer Unterbre chung versehen, die von einer Öffnungslasche des Deckels in Umfangsrichtung zumindest teilweise, vorzugsweise weitgehend überdeckt ist.

Diese Öffnungslasche ist vergleichbar den aus dem Stand der Technik bekann ten, am Behälter angeordneten, am Außenrand des Deckels schwenkbar gehal ten, beispielsweise mittels eines Filmscharniers oder dergleichen.

Die Verstärkungsrippe kann in ihrem Querschnitt unterschiedlich gestaltet sein. Beispielsweise als radial senkrecht zur Behälterwand ausgerichteten Steg oder als zum Deckel hin offene Rinne.

Die Unterbrechung der Verstärkungsrippe kann ebenfalls als ein auf der Behäl terwand senkrecht aufstehender Steg oder als zum Deckel hin offene Rinne aus gebildet sein, jedoch in radialer Richtung zurückgesetzt gegenüber der Verstär kungsrippe im Übrigen. Denkbar ist aber auch, auf eine Verstärkungsrippe im Be reich der Unterbrechung gänzlich zu verzichten. Gemäß der Erfindung kann weiterhin der Deckel so ausgebildet sein, dass der Stülprand beidseitig der Öffnungslasche bis in die rinnenförmige Verstärkungsrip pe ragt, wobei die Öffnungslasche fluchtend mit dem Stülprand verläuft oder die sen radial überragt.

Prinzipiell können der Behälter sowie der Deckel eine runde, ovale oder mehr eckige Grundfläche aufweisen. Vorzugsweise ist die Grundfläche jedoch recht eckig, insbesondere quadratisch ausgebildet, wobei die Ecken gerundet sind.

Dabei ist mindestens eine Unterbrechung und damit eine Öffnungslasche des Deckels in einer Rundung vorgesehen, vorzugsweise in allen vier Rundungen, was insbesondere Vorteile bei der Lagerung und dem Transport mehrerer solcher Gebinde mit sich bringt, wenn mehrere nebeneinander angeordnet sind, wobei dann die Öffnungslaschen in einem gemeinsam gebildeten Freiraum liegen, die Deckel daher nicht aufgehebelt werden können.

Eine leichtere Handhabung kann dadurch erreicht werden, dass der Deckel und der Behälter farblich unterschiedlich gestaltet sind, die Öffnungslasche optisch leichter zu erkennen ist.

Weiterhin kann der Deckel auf seiner Oberseite zumindest bereichsweise, vor zugsweise umlaufend, mit Abstand zum äußeren Randbereich einen Wulst auf weisen und der Boden des Behälters gegenüber der Seitenwand tiefer liegen, wobei das lichte Abmaß der umfänglichen Seitenwand an der Außenseite des Bodens etwa dem zugeordneten Außenabmaß des Deckels im Bereich des um fänglichen Wulstes entspricht. Damit können mehrere Behälter zu einer Säule gestapelt werden, in der die Behälter zentriert gehalten sind. Weiter ist die Au ßenseite der Seitenfläche vollständig beispielsweise zu Werbezwecken nutzbar, da ungehindert einsehbar.

Wie erwähnt, zeichnet sich der erfindungsgemäße Behälter vor allem auch dadurch aus, dass er bei hoher Stabilität hinsichtlich seiner Wandstärke minimiert sein kann, was dazu führt, dass der Behälter mit Deckel für Einsatzzwecke ge nutzt werden kann, für die bislang kein optimales Produkt zur Verfügung stand. Beispielhaft sei auf die Verwendung des Behälters als Kunststoff-Dose mit gehn- gen Außenabmessungen hingewiesen und einem Aufnahmevolumen von bei spielsweise 0,75 bis 1 Liter, wobei das aufgenommene Substrat rieselfähig, pas tös oder flüssig sein kann.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen ge kennzeichnet.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen:

Figur 1 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Behälter

Figur 2 den Behälter in einem Längsschnitt

Figur 3 eine vergrößerte Einzelheit des Behälters entsprechend dem Aus- schnitt III in Figur 2

Figur 4 einen Schnitt durch den Behälter gemäß der Linie IV-IV in Figur 1

Figur 5 den Behälter mit aufgesetztem Deckel in einer perspektivischen Ansicht

Figur 6 eine Draufsicht auf den Behälter mit Deckel

Figur 7 einen Längsschnitt durch den Behälter mit Deckel

Figur 8 einen vergrößerten Ausschnitt gemäß der Kennzeichnung VIII in Figur 7

Figur 9 einen Schnitt durch den Behälter gemäß der Linie IX - IX in Figur

6

Figur 10 eine Draufsicht auf einen Deckel nach der Erfindung Figur 11 den Deckel in einer perspektivischen Ansicht

Figur 12 einen Schnitt durch den Deckel gemäß der Linie Xll-Xll in Figur 10

Figur 13 mehrere erfindungsgemäße Behälter mit Deckel zu einer Trans porteinheit zusammengefasst in perspektivischer Ansicht

Figur 14 einen Längsschnitt zu einer Säule gestapelter Behälter mit Deckel

Figur 15 einen Ausschnitt gemäß der Kennzeichnung XV in Figur 14.

In der Figur 1 ist in einer Draufsicht ein Behälter 1 abgebildet, der im Beispiel ei nen im Wesentlichen quadratischen Grundriss aufweist und der, wie besonders deutlich in den Figuren 3 und 4 zu erkennen ist, außenseitig einen, die Öffnung des Behälters umfänglich begrenzenden Rastrand 11 aufweist, der, wie später beschrieben, mit einem Rastrand eines Deckels korrespondiert.

Unterhalb des Rastrandes 11 ist an die Seitenwand 4 des Behälters 1 mit Ab stand und in Umfangsrichtung eine Verstärkungsrippe 5 angeordnet, in Form ei ner nach oben offenen Rinne. Diese Verstärkungsrippe 5 ist mit mehreren Unter brechungen 6 versehen, die in den runden Eckbereichen des Behälters 1 vorge sehen sind und die jeweils im Beispiel einen entsprechend der Form der Verstär kungsrippe 5 ausgebildeten Vorsprung 7 aufweist, die in ihrer radialen Breite klei ner ist als die Verstärkungsrippe 5. Statt der dargestellten rinnenartigen Form des Vorsprungs 7 kann dieser auch als radialer Steg ausgebildet sein oder es kann auf einen solchen Vorsprung 7 gänzlich verzichtet werden.

Gegenüber den Seitenwänden 4 springt ein den Grund des Behälters 1 bildender Boden 3 axial nach innen zurück, um so eine Zentrierung bei einer Stapelung von Behältern 1 mit Deckeln 2 zu ermöglichen.

In der Figur 5 ist ein Behälter 1 mit aufgesetztem Deckel 2 dargestellt, der in der Figur 6 als Draufsicht zu sehen ist und in der Figur 7 im Längsschnitt.

In der Figur 8, die einen Ausschnitt gemäß VIII in Figur 7 wiedergibt, ist zu erken nen, dass ein Stülprand 8 des Deckels 2 bis in die rinnenförmige Verstärkungs- rippe 5 geführt ist, wobei ein Rastrand des Stülprandes 8 mit dem Rastrand 11 der Seitenwand 4 korrespondiert.

Die Figur 9 stellt einen Schnitt IX-IX in Figur 6 dar, der durch einen gerundeten Eckbereich des Behälters 1 und des Deckels 2 gelegt ist. In diesem Eckbereich, d.h. die Unterbrechung 6 weitgehend überdeckend, weist der Deckel 2 eine Öff nungslasche 9 auf, die stofflich getrennt von den sich beidseitig anschließenden Verstärkungsrippen 5 verschwenkbar ist.

Oberseitig weist der Deckel 2 einen umlaufenden, als Hohlprofil mit Stützrippen versehenen Wulst 10 auf, der abständig zur Außenkante des Deckels 2 positio niert ist und dessen Gesamtaußenmaß, d.h. über die gesamte Breite des Deckels 2 kleiner ist als das lichte Maß der Seitenwände 4 im Bereich des zurückgesetz ten Bodens 3.

In den Figuren 10 und 11 ist der Deckel 2 als Einzelheit gezeigt, wobei hier die Öffnungslaschen 9 gegenüber den beidseitig sich anschließenden Stülprändern 8 vorstehen. Denkbar ist aber auch, die Stülpränder 8 und die Öffnungslaschen 9 fluchtend auszubilden.

Die Figur 12 zeigt einen Schnitt durch den Deckel 2 gemäß der Linie Xll-Xll in Fi gur 10. Darin ist auch der Wulst 10 mit einer geschnittenen Stützrippe im Bereich der Öffnungslasche 9 zu erkennen.

In der Figur 13 sind vier erfindungsgemäße Behälter 1 mit Deckel 2 als Trans porteinheit zusammengefasst abgebildet, wobei diese auf einer geeigneten nicht dargestellten Palette abgestellt sein können.

Durch die im Eckbereich der Deckel 2 und der Behälter 1 ausgebildete gerundete Form der Öffnungslaschen 9 liegen diese im gemeinsamen inneren Bereich frei, so dass sie vor einem Aushebeln geschützt sind.

In der Figur 14 sind beispielhaft zwei Behälter 1 mit Deckel 2 zu einer Säule ge stapelt und hier im Längsschnitt abgebildet. Gemäß dem Ausschnitt XV zeigt die Figur 15 die Auflage des oberen Behälters 1 auf dem Deckel 2 des unteren Be hälters 1, wobei deutlich zu erkennen ist, dass der Wulst 10 innerhalb der Sei- tenwände 4 einliegt, so dass der obere Behälter 1 verschiebegesichert und zentriert ist. Die Höhe des Wulstes 10 entspricht dabei etwa der Höhe des durch den zurückgesetzten Boden 3 geschaffenen Abstand zur Unterkante der Seiten wände 4.

Bezugszeichenliste

1 Behälter

2 Deckel 3 Boden

4 Seitenwand

5 Verstärkungsrippe

6 Unterbrechung 7 Vorsprung 8 Stülprand

9 Öffnungslasche

10 Wulst 11 Rastrand