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Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER, ESPECIALLY LUGGAGE CONTAINER AND METHOD FOR PRODUCING THE SAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/021401
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container, especially a luggage container. Said container consists of a bottom and a lid part (3, 5) which are hinged together by a hinge (1a-c) so that the container can be opened and closed. The container also comprises at least two latch elements (6a, 6b) which fasten the two parts (3, 5) to one another and which are arranged in the outer corners (7a, 7b) of the small face (9) opposite the hinge (1a-c). The inventive container is able to withstand extreme stresses and/or loads and does not release its content under these stresses/loads.

Inventors:
GYGAX RUEDI (CH)
RADTKE MARTIN (DE)
WAITZ KARL-HEINZ (DE)
BIGLER MICHAEL (CH)
Application Number:
PCT/CH1998/000552
Publication Date:
April 20, 2000
Filing Date:
December 23, 1998
Export Citation:
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Assignee:
GYGAX RUEDI (CH)
RADTKE MARTIN (DE)
WAITZ KARL HEINZ (DE)
BIGLER MICHAEL (CH)
International Classes:
A45C5/02; A45C5/03; A45C13/00; A45C13/06; A45C5/14; E05B37/02; (IPC1-7): A45C13/10; E05B65/52; E05C5/00
Foreign References:
EP0513853A21992-11-19
GB2094878A1982-09-22
DE4118038A11991-12-12
US5249653A1993-10-05
EP0458394A11991-11-27
US5111918A1992-05-12
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 096, no. 006 28 June 1996 (1996-06-28)
Attorney, Agent or Firm:
Roshardt, Werner A. (Keller & Partner Patentanwälte AG Zeughausgasse 5 Postfach Bern 7, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Behälter, insbesondere Reisekoffer mit einem mittels eines Scharniers (1ac) auf und zumachbar zusammengehaltenen Bodenund Deckelteil (3,5) sowie mit wenig stens zwei die beiden Teile (3,5) zusammenhaltenden, ersten Verschlusseinheiten (6a, 6b ; 101), welche in den äusseren Ecken (7a, 7b) einer dem Scharnier (1ac) gegenüberliegenden Schmalseite (9) angeordnet sind.
2. Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine bevorzugt quaderförmige Aussenkontur, je eine Ausnehmung (11ab) in den äusseren Ecken (7a, 7b) der dem Scharnier (1ac) gegenüberliegenden Schmalseite (9) des Bodenund Dek kelteils (3,5), deren Konturen miteinander fluchten und jeweils eine Verschlussein heit (6a, 6b ; 101) aufweisen, wobei die Ausnehmungstiefe bevorzugt derart gewählt ist, dass eine auf beiden seitlichen Ausnehmungsrändern aufliegende Tangentiale bene über der jeweiligen Verschiusseinheit (6a, 6b ; 101) zu liegen kommt sowie ins besondere gekennzeichnet durch weitere zwei Ausnehmungen (11 cd) mit mitein ander fluchtenden Aussenkonturen in den restlichen beiden Ecken (7c, 7d), in denen den Aussenkonturen der Verschlusseinheiten (6a, 6b ; 101) analog nachgebildete Körper (78a, 78b) angeordnet sind und insbesondere zur Erhöhung der Aufschlag stabilität des Behälters dienen sowie bevorzugt als aufmachbare Behältnisse ausge bildet sind, in welche Kleingegenstände ablegbar sind.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2 mit einer Verschlusseinheit (101) mit je einer am Boden (3,104) und dessen aufschwenkbarem Deckelteil (5,103) angeordneten, ei ne Befestigungseinrichtung (109a, 109b) aufweisenden Verschlusshälfte (105a, 105b), dadurch gekennzeichnet, dass die eine Verschlusshälfte (105a) ein Einhän geteil (129) und die andere ein zu diesem passendes Eingreifteil (130) sowie eine (105a) der Verschlusshälften (105a, 105b) eine mit ihrer Befestigungseinrichtung (109a) zusammenwirkende Schwenkund Verschiebeeinrichtung (144,147,149, 150,151,163) hat, mit der die Teile (129,130) einhakend gegeneinander bzw. aus hakend voneinander mit einer SchwenkSchiebebewegung bewegbar sind.
4. Behälter (101) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkund Verschiebeeinrichtung in der Offenstellung des Ver schlusses (101) die Gehäuselängsachsen (106a, 106b) der beiden Verschlusshälften (105a 105b) annähernd parallel, aber gegeneinander versetzt hält und die Gehäu selängsachsen (106a, 106b) bevorzugt annähernd senkrecht zur Schwenkachse von Deckelteil (103) und Bodenteil (104) liegen.
5. Behälter (101) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Einhängeteil (129) an seiner Befestigungseinrichtung (109a) mit einer Lasche (147) zugehörig zur Schwenkund Verschiebeeinrichtung (144,147,149,150,151,163) gehalten ist, de ren Laschenenden schwenkbar gelagert sind, zwischen dem Einhängeteil (129) und der Befestigungseinrichtung (109a) die Kraft einer Drehfeder (149) wirkt, und bevor zugt ein Einrastelement (156) vorhanden ist, welches mit dem Einhängeteil (129) be wegbar, aber gegenüber diesem gegen die Kraft einer zweiten Feder (154) ver schiebbar angeordnet ist und die Befestigungseinrichtung (109a) eine Ausnehmung (161) aufweist, in die das Einrastelement (156) bei im Einhangeteil (129) eingehak tem Eingreifteil (130) und in die annähernd fluchtende Gehäuselängslage zur Ver schlusshälfte (105b) gedrückten Verschlusshälfte (105a) eingreift.
6. Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingreifteil (130) ein hakenförmiges Eingreifelement (145) und der Einhängeteil (129) ein Uförmiges Einhängeelement (133) hat, dessen Bogenteil (139) der Breite zu sätzlich einer Toleranz des Eingreifelements (145) angepasst ist, im geschlossenen Zustand der Bogenteil (139) in der Hakenmulde des Eingreifelements zu liegen kommt und zum Offnen der Eingreifteil (130) mit der Verschwenkund Verschiebe einrichtung (144,147,149,150,151,163) soweit wegschwenkbar ist, dass ein Be reich zwischen Hakenmulde und freiem Hakenende des Eingreifelements (145) eine Neigung erhält, welche ein Abrutschen des Einhängeelements (133) zulässt, und dass ein in Gehäuselängsachsenrichtung wirkender Druckknopf (112) vorhanden ist, welcher an der Stirnseite (111) der den Eingreifteil (130) aufweisenden Verschluss halte (105a), mit dem das Einrastelement (156) aus der Rastausnehmung (161) zum Öffnen des Verschlusses (101) schiebbar ist, angeordnet ist.
7. Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusshälften je ein Gehäuse aufweisen, dessen Aussenkonturen im geschlos senen Zustand miteinander fluchten, um dem Verschluss ein ästhetisch ansprechen des Aussehen zu geben.
8. Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Gehäuse (107b) der den Druckknopf (112) nicht aufweisenden Verschlusshälfte (105b) an der betreffenden Befestigungseinrichtung (109b) in der Längsachse des Gehäuses (107b) gegen die Kraft einer Feder (137) verschiebbar gehalten ist und ein Distanzie rungselement (157) vorhanden ist, welches mit dem Druckknopf (112) ausschiebbar ist, um beide Gehäuse (107a, 107b) voneinander zu distanzieren, damit ein öffnen des Wegschwenken des ersten Gehäuses (107b) erleichtert wird.
9. Behälter insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeich net, dass jedes Scharnier (1a1c) ein doppelachsiges Schwenkgelenkteil, ein Zwi schenstück (303) und einen Bügel (305) hat, wobei das Schwenkgelenk zwei Schwenkgelenkteile (301 a, 301 b) aufweist, von denen ein Schwenkgelenkteil (301b) am Bodenteil (3) und der andere (301 a) am Deckelteil (5) angeordnet ist, beide Schwenkgelenkteile (301a, 301b) mit dem Zwischenstück (303) derart verbunden sind, dass die Schwenkachse (311a, 311b) des einen Schwenkgelenkteils (301a, 301 b) jeweils durch einen Randbereich des Zwischenstücks (303) läuft und der Bügel (305) an der Scharnierseite derart angeordnet ist, dass seine Bügelschenkel (327a, 327b) verschwenkbar neben den Schwenkachsen (311 a, 311 b) in die Scharnierseite eingreifen, damit eine geführte Schwenkbewegung der Schwenkgelenkteile (301 a, 301 b) gegeben ist.
10. Behälter nach einem der Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass jede Verschiusseinheit (6a, 6b) eine am Deckelteil (5) sowie am Bodenteil (3) angeord nete zueinanderpassende Verschiusshalfte (45a, 45b) hat und wenigstens eine der beiden Verschlusshälften an einer der zueinander passenden Verschlusshälften eine Anzeigeeinheit (69), mit der eine einwandfreie Verkupplung der beiden Verschluss hälften der Verschlusseinheit anzeigbar ist, und bevorzugt eine Zusammenziehein heit aufweist, mit der die beiden zueinanderpassenden Verschlusshälften auf ihrem letzten Schliessweg zusammenziehbar sind.
11. Behälter insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 10, gekennzeichnet durch eine weitere, bevorzugt zwischen den ersten Verschiusseinheiten angeordnete, zweite Verschlusseinheit (201) mit einer laschenartigen Klappenanordnung (207, 210), wobei eine erste Klappeneinheit (207) mit ihrer Klappenbasis (209) am Boden teil (3,205) gehalten und eine zweite Klappeneinheit (210) am freien Ende (211) der ersten Klappe (207) angeordnet ist, beide Klappeneinheiten (207,210) gegeneinan der bewegbar an ihrem Verbindungsort (213) im spitzen Winkel gehalten sind, die zweite Klappeneinheit (210) ausschwenkund umknickbar unter der ersten (207) liegt.
12. Behälter nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch einen am Deckelteil (5,203) angeordneten Gegenhalter (215), der im geschlossenen Zustand der zweiten Ver schlusseinheit (201) der Klappenbasis (209) der ersten Klappeneinheit (207) be nachbart zu liegen kommt, der Gegenhalter (215) für das andere, freie Ende (219) der zweiten Klappeneinheit (210) einen ersten Anschlag, insbesondere eine zum Verbindungsort (213) der beiden Klappeneinheiten (207,210) hin offene Ausneh mung (217) hat, die Oberflächenlänge der zweiten Klappeneinheit (210) in Längs richtung grösser ist als im geschlossenen Zustand, ein Abstand (d) zwischen dem er sten Anschlag bzw. dem Grund der Ausnehmung (217) und dem Verbindungsort (211), wodurch sich im geschlossenen Zustand eine Aufwölbung (230) der zweiten Klappeneinheit (210) ergibt, wobei der Wölbungsscheitel (230) über einer geometri schen Stabilitätsebene (227) liegt, in der bis auf eine Toleranz der Verbindungsort (213), die Klappenbasis (209) und der Grund der Ausnehmung (217) liegen, und der Wölbungsscheitel (230) gegen weiteres Ausknicken durch einen zweiten Anschlag (231) gehalten ist, und die zweite Verschlusseinheit (201) bevorzugt eine insbeson dere ais Druckknopf (226) mit einer Federbelastung ausgebildete Auslöseeinheit aufweist, welche in der ersten Klappeneinheit (207) annähernd über dem höchsten Wölbungsscheitel (230) der zweiten Klappeneinheit (210) im geschlossenen Zustand der zweiten Verschlusseinheit (201) angeordnet ist sowie gleichzeitig ais Anschlag (231) für den Wölbungsscheitel (230) wirkt, und derart bewegbar ist, dass mit ihm (226) der über der Stabilitätsebene (227) liegende Wölbungsscheitel (230) auf die andere Ebenenseite zum Öffnen der Verschlusseinheit (201) drückbar ist, und die zweite Verschlusseinheit (201) vorzugsweise einen vom freien Ende (211) des Klap penendbereichs zur Klappenbasis (209) der ersten Klappeneinheit (207) hin um ei nen vorgegebenen Abstand versetzten, an der zweiten Klappeneinheit (210) ange ordneten Nocken (237) hat, wobei dessen Abstand und dessen Höhe derart gewählt sind, dass die volle Nockenhöhe nur bei durch die Auslöseeinheit (226) eingedrück tem Wölbungspunkt zur Wirkung kommt, wodurch ein Aufspringen der Ver schlusseinheit (201) erfolgt.
13. Behälter nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch wenigstens einen dritten An schlag (243), der an der zweiten Klappeneinheit (210) und/oder vor dem Gegenhalter (215) am anderen, zweiten Behälterteil (203) angeordnet ist und dessen Anschiag höhe derart ausgebildet ist, dass die zweite Klappeneinheit (210) beim Schliessvor gang wenigstens geringfügig über ihre ausgestrecke Lage hinweg gegen die Auslö seeinheit (226) hin umknickbar ist.
14. Behälter nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Klappeneinheit (210) im offenen Zustand der Verschlusseinheit (201) aufge wölbt ist und im geschlossenen Zustand eine entgegengesetzte Wölbung vorhanden ist, deren Wölbungshöhe geringer ist als im geöffneten Zustand, damit die beiden Behälterhälften (203,205) beim Schliessvorgang gegeneinander gezogen werden und bevorzugt die erste Klappeneinheit (207) mit einem ersten Schwenkgelenk (216) am Bodenteil (205) und die zweite Klappeneinheit (210) mit einem zweiten Schwenk gelenk (228) an der ersten Klappeneinheit (207) gehalten ist, wobei beide Achsen (224,253) der Schwenkgelenke (216,228) annähernd parallel zueinander und zum Schwenkgelenk zwischen Bodenund Deckelteil (3,5 ; 203,205) angeordnet sind.
15. Behälter nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Klappeneinheit (210) zwei mit einem Zwischengelenk (223) verschwenkbar verbundene Laschenteile (221,222) hat, wobei die Achse (254) des Zwischenge lenks (223) annähernd parallel zur Achse des Schwenkgelenks von Bodenund Dek kelteil (3,5 ; 203,205) angeordnet ist und beide Laschenteile (221,222) bevorzugt eine annähernd gleiche Laschenlänge haben und bevorzugt das freie Ende (219) der zweiten Klappeneinheit (210,222) in Klappenlängsrichtung geführt ist.
16. Behälter nach den Ansprüchen 14 und 15, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schwenkgelenk (216) mit einer ersten Drehfeder 247) belastet ist, welche der ersten Klappeneinheit (207) eine Aufklappkraft gibt, das zweite Schwenkgelenk (228) mit ei ner zweiten Drehfeder (251) belastet ist, welche der zweiten Klappeneinheit (210) ei ne von der ersten Klappeneinheit (207) wegdrehende Drehkraft einprägt und das Zwischengelenk (223) mit einer dritten Drehfeder (249) belastet ist, welche eine nach aussen gerichtete Wölbung mit den beiden Laschenteilen (221,222) der zweiten Kiappeneinheit (210) unter einem vorgegebenen minimalen Öffnungswinkel erzeugt.
17. Behälter, bevorzugt Reisekoffer mit einem mittels eines Scharniers (1ac) aufund zumachbar zusammengehaltenen Bodenund Deckelteil (3,5), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Bodenund/oder der Deckelteil (3,5) mehrlagig mit einer asymmetrischen Lagenfolge aufgebaut ist, wobei die einzelnen Lagen untrennbar miteinander verbunden sind und wenigstens eine Lage ein Carbongewebe und wenigstens eine weitere Lage ein Polyestergewe be enthält, wobei beide bevorzugt mit ausgehärtetem Harz getränkt sind sowie vor zugsweise in der Lagenfolge nur eine einzige Lage, insbesondere eine Ausseniage ein Carbongewebe hat und wenigstens zwei Lagen Polyestergewebe, insbesondere aus Diolen haben und insbesondere in der Lagefolge ein Schaumstoffkern angeord net ist.
18. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 17 gekennzeichnet durch eine lediglich beim Tragvorgang eingreifende weitere Verschlusseinheit, welche den Bodenund Deckelteil (3,5) an wenigstens einem von den Ecken distanzierten Ort, bevorzugt in der Schmaiseitenmitte zusammenhält sowie insbesondere einen zum Tragen aus klappbaren Handgriff (15), der durch den Ausklappvorgang die weitere, bevorzugt im Vorrichtungsinneren angeordnete Verschlusseinheit schliesst und insbesondere der Handgriff (15) in einer Vertiefung (17) der dem Scharnier (1 ac) gegenüberliegen den Schmalseite (9) hervorklappbar angeordnet und selbsttätig in diese durch eine Federbeaufschlagung rückklappbar ist.
19. Verfahren zur Herstellung eines Behälters, insbesondere eines Reisekoffers mit ei nem mittels eines Scharniers (1ac) aufund zumachbar gehaltenen Bodenund Deckelteil (3,5) nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit Harz getränktes Carbongewebe in eine der Negativform des Boden bzw. Deckelteils (3,5) entsprechende Form eingelegt, auf dieses Carbongewebe wenigstens zwei mit Harz getränkte Polyestergewebe gelegt werden und nach dem Aushärten der Bodenbzw. Deckelteil (3,5) entnommen wird.
Description:
Behälter, insbesondere Reisekoffer und Herstellungsverfahren Technisches Gebiet Die Erfindung betriffl einen Behälter, insbesondere einen Reisekoffer mit einem mittels eines Scharniers auf-und zumachbar zusammengehaltenen Boden-und Dek- kelteil sowie ein Verfahren zur Herstellung des Boden-und Deckelteils des Behälters gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruchs 19.

Unter dem obengenannten Behälter werden nicht nur Reisekoffer, sondern auch Aktenkoffer, Handtaschen, Schachteln, Verpackungseinheiten,... insbesondere mit stei- fem Boden-und Deckelteil verstanden. Derartige Behälter mit einer Verschlusseinheit, welche eine aufmachbare Klappe aufweist, sind u. a. aus der DE-A 196 13 638, der CH-A 474 230, der DE-A 31 30 243, der DE-A 41 18 038 und der DE-C 35 00 862 be- kannt.

Darstellung der Erfindung Aufgabe der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es, einen Behälter zu schaffen, der auch extremen Be- lastungen gewachsen ist, unter diesen Belastungen seinen inhait nicht freigibt und sei- nerseits Beschädigungen weitgehendst widersteht.

Lösung der Aufgabe Die obengenannte Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die beiden den Boden-und Deckelteil zusammenhaltenden Verschlusseinheiten nicht mehr distanziert von den Ek- ken an einer dem Scharnier gegenüberliegenden Schmalseite angeordnet werden, son- dern direkt in der Ecke ; sie sind Teil der Ecke. Hierdurch wird eine bedeutend bessere Verklammerung der beiden Behälterteile erreicht.

Bei einer bevorzugten Ausführungsvariante weisen die Ecken Vertiefungen auf, welche die Verschlusseinheiten aufnehmen. Werden nun die Vertiefungen derart ausge- bildet, dass eine Tangentialebene an die Vertiefungsränder über der Verschlusseinheit zu liegen kommt oder allenfalls die äussere Kontur der Verschlusseinheit touchiert, so ist beim Herunterfallen des Behälters und einem Aufschlag auf seine die Verschlusseinheit aufweisende Kante eine hohe Sicherheit gegen Beschädigung gegeben.

In einer bevorzugten Ausführungsvariante wird der Behälter mit einem Ver- schluss, insbesondere einem zylindrischen Verschluss versehen, der einfach, auch bei stark gefülltem Behälter, d. h. bei gegen den Deckel drückendem Inhalt zu schliessen ist.

Dies wird dadurch erreicht, dass der Verschluss aus zwei Verschlusshälften besteht, wobei die eine Hälfte einen Einhängeteil und die andere Haifte einen in den Einhängeteil eingreifenden Eingreifteil hat. Eine der Verschlusshälften hat eine mit ihrer Befestigungs- einrichtung zusammenwirkende Schwenk-und Verschiebeeinrichtung, mit der die beiden Teile einhakend ineinander bzw. auseinander mit einer Schwenk-Schiebebewegung be- wegbar sind.

In einer weiteren Ausführungsvariante wird bevorzugt zusätzlich zu den beiden seitlichen Verschlusseinheiten eine zentrale Verschlusseinheit vorgesehen, welche ebenfalls ein Zuziehen eines"gut"gefüllten Behälters, insbesondere eines Reisekoffers, gestattet. Es wird hierzu eine konstruktiv einfache und robuste Ausgestaltung mit einer bevorzugt grossen Schliesskraft gewählt. Diese Verschlusseinheit hat eine Klappenan-

ordnung, wobei eine zweite Klappeneinheit am Ende der ersten Klappeneinheit angeord- net ist, an diesem Verbindungsort beide Klappeneinheiten im spitzen Winkel zu liegen kommen und die Oberfiächeniänge der zweiten Klappeneinheit in Längsrichtung kürzer als die der ersten ist und unter dieser liegt. Zum einfachen Offnen sowie zum Zusam- menziehen der Behälterteile hat man ferner die zweite Klappeneinheit ausschwenk-und umknickbar ausgebildet. Durch insbesondere eine Einbeziehung der unten beschriebe- nen Ausführungsvarianten ist ein grosser Schliessweg bei einer grossen Schliesskraft gegeben.

Weiteres Augenmerk ist in bevorzugten Ausführungen des Behälters auf dessen Gewichtsersparnis gelegt worden. Ein wesentlicher Teil der Gewichtsersparnis ergibt sich durch die unten ausgeführte asymmetrische mehrlagige Lagenfolge des Schalen- aufbaus des Boden-und/oder Deckelteils. Um auch bei einer sehr geringen Schalendik- ke spaltförmige Öffnungen zwischen Boden-und Deckelteil bei geschlossenem Behälter zu vermeiden, ist eine weitere Verschlusseinheit zwischen Boden-und Deckelteil bevor- zugt in unmittelbarer Nähe des Traggriffes angeordnet. Da spaltförmige Öffnungen be- vorzugt beim Tragen des Behälters bzw. Reisekoffers sich ergeben würden, erfolgt die Verriegelung beim Aufklappen des Traggriffes beim Anheben des Behälters.

Weitere Vorteile der Erfindung sowie deren Ausführungsvarianten ergeben sich aus den nachfolgenden Ausführungen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Nachfolgend werden Beispiele des erfindungsgemässen Behälters, hier bei- spielsweise als Reisekoffer ausgebildet, anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des als Reisekoffer ausgebildeten erfindungs- gemässen Behälters, Fig. 2 eine Draufsicht auf den in Figur 1 dargestellten Koffer in Blickrichtung II, Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des Kofferhandgriffs in einer Blickrichtung aus dem Kofferinneren heraus bei abgenommener Kofferseitenwand bei aufgeklapp- tem Handgriff sowie

Fig. 4 bei zurückgeklapptem Handgriff in vergrösserter Darstellung gegenüber derjeni- gen in Figur 1, Fig. 5 eine Draufsicht auf eine Verschlusseinheit zwischen Boden-und Deckelteil des Reisekoffers, Fig. 6 einen Längsschnitt durch die in Figur 5 dargestellte Verschlusseinheit mit noch zusammengeschobenen Verschlusshälften und Fig. 7 mit auseinander geschobenen Verschlusshälften, sowie Fig. 8 zusammengeschobene Verschlusshälften mit einer Anzeige des getätigten Ver- schlusses, Fig. 9 einen Längsschnitt durch ein in Figur 2 gezeigtes Scharnier in geschlossenem Zustand des Reisekoffers, Fig. 10 einen Längsschnitt durch das in Figur 9 dargestellte Scharnier in teilweise geöff- netem Zustand des Reisekoffers, Fig. 11 einen Längsschnitt durch das in Figur 9 dargestellte Scharnier in vollständig ge- öffnetem Zustand des Reisekoffers, Fig. 12 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Scharnierelemente des in den Figuren 9 bis 11 gezeigten Scharniers, Fig. 13 einen Querschnitt durch eine Variante eines in den Figuren 6 bis 8 dargestellten Verschlusses bei teilweise gegenüber einem Kofferboden aufgeschwenktem Kofferdeckel, wobei der Schnitt senkrecht zur Scharnierachse zwischen Deckel und Boden liegt, Fig. 14 einen Querschnitt durch den in Figur 13 dargestellten Verschluss jedoch mit an- einanderliegenden Verschlusshälften (erster Schritt beim Verschliessen), Fig. 15 eine weitere Darstellung des Verschlusses gemäss Figur 13 im zweiten Ver- schlussschritt,

Fig. 16 eine weitere Darstellung des in Figur 13 dargestellten Verschlusses in dem auf den zweiten Verschlussschritt folgenden geschlossenen Zustand, Fig. 17 einen Querschnitt des in Figur 14 dargestellten Verschlusses entlang der dorti- gen Linie XVII-XV, II Fig. 18 eine perspektivische Darstellung der mechanischen Elemente der beiden Ver- schlusshälften im geschlossenen Zustand des Verschlusses, Fig. 19 einen Längsschnitt durch eine Verschlusseinheit im geschlossenen Zustand, an- geordnet an dem dem Behälterscharnier entgegengesetzt liegenden Trennrand- bereich der beiden Behälterteile (Boden-und Deckelteil) und Fig. 20 eine Explosionsdarstel lung der Einzelteile der in Figur 19 dargestellten Ver- schlusseinheit.

Wege zur Ausführung der Erfindung Der in den Figuren 1 und 2 im geschlossenen Zustand dargestellte Koffer als Behälter hat einen mittels dreier Scharnierteile 1 a bis 1 c auf-und zumachbar zusam- mengehaltenen Boden-und Deckelteil 3 und 5. Ein beispielsweiser Aufbau der Schar- nierteile 1a bis 1c ist weiter hinten beschrieben. Boden-und Deckelteii 3 und 5 werden mit zwei Verschlusseinheiten auf-und zumachbar zusammengehalten. Jede Ver- schlusseinheit 6a und 6b ist in einer der äusseren Ecken 7a und 7b einer Schmalseite 9 angeordnet, welche dem aus den drei Scharnierteilen 1 a bis 1c bestehenden Scharnier gegenüberliegt.

Der Koffer hat eine annähernd quaderförmige Aussenkontur. In den äusseren Ek- ken 7a und 7b sowie in den restlichen Kofferecken 7c und 7d entlang der Kofferhöhen- kanten sind annähernd halbkreisförmige Ausnehmungen 11 a bis 11 d gleicher Abmes- sungen mit einem abgerundeten Einlauf 12 zur jeweiligen Seitenoberfläche angeordnet.

Die Ausnehmungen 11 a bis 11d sind sowohl im Boden-wie auch im Deckelteil 3 und 5 angeordnet, wobei deren Konturen miteinander fluchten. Die Tiefe der Ausnehmungen 11 a bis 11d ist derart gewählt, dass eine gekrümmte Weiterführung der Seitenflächen, wie durch die gestrichelte Linie 13 jeweils angedeutet, über der jeweiligen Ver- schlusseinheit 6a bzw. 6b sowie über den unten beschriebenen Behältnissen 14a und 14b liegen würde. Dieser Linienverlauf ergibt ein ästhetisch gutes Aussehen. Wird jedoch die Tiefe der Ausnehmungen 11 a bis 11d derart gewählt, dass eine Tangentialebene

gerade über der Aussenkontur der Verschlusseinheiten 6a und 6b bzw. der Behältnisse 14a und 14b zu liegen kommt, so ist ein guter Aufschlagschutz gegeben, falls der Koffer auf eine der (Höhen-) Kanten fallen würde. Die Aufschlagskraft verteilt sich dann nämlich auf die beiden abgerundeten Einlaufkanten 12 und auf die äusserste Mantellinie der be- treffenden Verschlusseinheit 6a bzw. 6b oder des betreffenden Behältnisses 14a bzw.

14b.

Die Behältnisse 14a und 14b sind hohl und bestehen aus einem Hülsenteil mit abnehmbarer Klappe. In die Hülsenteile können Kleingegenstände wie beispielsweise Münzen zum Telefonieren abgelegt werden.

Ferner hat der Koffer in einer abgeschrägten Kante 16 des Bodenteils 3 von den Eckbereichen distanzierte Rollen 18a und 18b, auf denen der Koffer unter Verwendung eines ausziehbaren Ziehgriffs 20 auf dem Boden verschieb-bzw. ziehbar ist. Der Zieh- griff 20 liegt im zurückgezogenen Zustand bündig in der Bodenwand 22 des Bodenteils 3.

Der Koffer ist mit einem an der Schmalseite 9 des Bodenteils 3 angeordneten Handgriff 15 tragbar. Der Handgriff 15 hat eine Doppelfunktion : Er dient zum einen zum Tragen des Koffers. Zum anderen dient er zum Zusammenhalten von Boden-und Dek- kelteil 3 und 5 beim Tragen des Koffers.

Die Figuren 3 und 4 zeigen den gesamten Handgriffmechanismus 24, herausge- nommen aus einer Vertiefung 17 in der Schmalseite 25 der Kofferschmalseite 9 in einer Blickrichtung vom Kofferinneren. Die Profilkanten 27 liegen im eingesetzten Zustand auf dem Boden der Vertiefung 17 auf. Die Befestigung des Handgriffmechanismus erfolgt durch vier (nicht dargestellte) Schrauben, welche durch die Wandung der Schmalseite 25 in Rohrstutzen 29 greifen.

Der Handgriff 15 ist aus einer Vertiefung 17 herausklappbar ausgebildet. Die Tiefe der Vertiefung 17 ist so gross gewählt, dass im eingeklappten Zustand des Hand- griffs 15 dieser nicht über die Oberseite der Schmalseite 9 bzw. 25 hervorsteht. Die Wir- kungsweise des aufklappbaren und mittels der Kraft einer Feder 19 selbsttätig einkiap- penden Handgriffs 15 wird anhand der Figuren 3 und 4 erläutert. Figur 3 zeigt den Handgriff 15 in der in Figur 1 dargestellten Position.

Ist der Handgriff 15 in die Vertiefung 17 eingeklappt, so ist ein hakenförmiges Verschlusselement 21 einer weiteren Verschlusseinheit nicht im Eingriff mit einem Schieber 23. Das Verschlusselement 21 ist mit seinem Fussteil 30 im Inneren einer

Schmalseite 31 des Deckelteils 5 angeordnet. Die Schmalseite 31 ist Teil der Koffer- schmalseite 9. Der Handgriff 15 ist an seinen Schenkelenden mit einer Achse 33 starr verbunden. Auf dieser Achse 33 sitzen zusätzlich zur Feder 19 eine Druckfeder 34, der Schieber 23 und ein mit diesem verbundenes Verschiebeelement 35, welches eine zu einer Ebene senkrecht zur Achse 33 geneigt verlaufende Schräge 37 aufweist. Ferner ist auf der Achse 33 ein radial wegstehendes mit der Achse 33 mitschwenkbares Krag- element 38 angeordnet. Dieses Kragelement 38 rutscht beim Verdrehen der Achse 33 durch eine Griffbewegung an der Schräge 37 entlang. Die Druckfeder 34 drückt gegen den Schieber 23 und dieser auf das Verschiebeelement 35, dessen Schräge 37 am Kra- gelement 38 anliegt. Das Kragelement 38 ist in Figur 3 in seiner gegen den Boden der Vertiefung 17 gedrehten Lage und in Figur 4 etwas undeutlich in seiner weggedrehten Lage zu sehen.

Den in die Vertiefung 17 eingeklappten Handgriff 15 zeigt Figur 4. Das Krag- element 38 ist weggedreht und die Schräge 37 liegt an einem Vorsprung 39 an, der an einer Seitenwand 40 des Handgriffmechanismus 24 angeordnet ist. Wird nun der Hand- griff 15 gegen die Kraft der Feder 19 hochgeklappt, was beim Aufnehmen des Koffers vom Boden erfolgt, so wird die Achse 33 verdreht. Hierdurch wird das Kragelement 38 gegen den Boden der Vertiefung 17 in die in Figur 3 gezeigte Stellung verdreht. Es rutscht hierbei an der Schräge 37 entlang, wodurch das Verschiebeelement 35 mit dem Schieber 23 in Richtung auf die Feder 19 auf der Achse 33 verschoben wird, bis der Schieber 23 mit seiner Haltevertiefung 41 über den Haken 43 des am Deckelteil 5 befe- stigten Verschlusselements 21 greift. Boden-und Deckelteil 3 und 5 sind nun durch die- ses Verschlusselement und den Schieber 23 zusatzlich verriegelt. Die Verriegelungs- stellung zeigt Figur 3.

Die Verschiusseinheiten 6a und 6b sind unterschiedlich ausgebildet ; beide wei- sen jedoch ein Schlüsselschloss sowie ein Zahlenschloss auf, wobei jeweils das Schlüs- selschloss in der einen Verschlusshälfte und das Zahlenschloss in der jeweils anderen Verschlusshälfte angeordnet ist.

Figur 5 zeigt die Verschlusseinheit 6a in einer Draufsicht. Die eine Verschluss- hälfte 45a, welche am Bodenteil 3 in der Ausnehmung 11 a angeordnet ist, weist das Zahlenschloss 47a auf. Die andere Verschlusshälfte 45b, welche am Deckelteil 5 ange- ordnet ist, hat einen Druckknopf 49a. Der Druckknopf 49a ist an der Stirnseite der Ver- schlusshälfte 49a angeordnet und weist mittig einen in Figur 6 dargestellten Schlüs-

selschlitz 51 auf, wie im Querschnitt in Figur 6 ersichtlich ist. Der Druckknopf 49a wirkt über die Zwischenstücke 53a und 53b auf einen axial beweglichen Stössel 55 mit einem pilzförmigen Stösselkopf. 56. Die beiden Zwischenstücke 53a und 53b sind mit Druckfe- dern 54a und 54b derart belastet, dass der Druckknopf 49a nach aussen gedrückt wird.

Die Verschlusshälften 45a und 45b sind über zwei gegenüberliegende, aufschwenkbare Klinken 57a und 57b in der Verschlusshälffe 45a, welche in einen passenden Hakenring 59 in der Verschlusshälfte 45b greifen, gehalten. Figur 6 zeigt die Klinken 57a und 57b bei eingedrücktem Druckknopf 49a im entriegelten Zustand.

Die Klinken 57a und 57b sind auf je einer Achse 61 schwenkbar gelagert. Jede Klinke 57a und 57b hat eine rückwärtige Verlängerung 63, auf die je eine Druckfeder 64 wirkt. In Figur 6 hat die Oberfläche des Stösselkopfes 56, der an schrägen Ansätzen 65 der Verlängerungen 63 angreift, durch Hebelwirkung die Klinken 57a und 57b nach innen geschwenkt, wodurch diese nicht mehr im Eingriff mit dem Hakenring 59 sind. Der aus- einandergezogene Zustand der beiden Verschlusshälften 45a und 45b ist in Figur 7 dar- gestellt, wobei hier immer eine Figurenhälfte eine Draufsicht und die andere einen Quer- schnitt darstellt.

Bei Eindrücken des Stössels 55 durch den Druckknopf 49a wird ein Verriege- lungsstössel 67 in Figur 6 nach rechts verschoben. Dieser Verriegelungsstössel 67 ! ässt sich nur nach rechts verschieben, wenn auf dem Zahlenschloss 47a die richtige Kombi- nation eingestellt ist. Der Druckknopf 49a lässt sich nur Eindrücken, wenn das Schlüssel- schloss dies erlaubt. Auf die genaue Funktionsweise des Zahlen-und des Schlüssel- schlosses wird hier nicht näher eingegangen.

Es hat sich nun gezeigt, dass bei insbesondere stark gefülltem Koffer und/oder oberflächlichem Betätigen der beiden Verschlusseinheiten 6a und 6b eine erste Ver- schlusseinheit wohl geschlossen sein kann, die zweite jedoch nicht. Das Schliessen ei- ner ersten Verschlusseinheit ist relativ einfach feststellbar, da hierbei Boden-und Dek- kelteil 3 und 5 aufmachbar oder nicht aufmachbar sind. Das Nichtschliessen einer zwei- ten Verschlusseinheit könnte jedoch zu einer Beschädigung der ersten geschlossenen Verschlusseinheit und/oder der mit dem Handgriff 15 selbsttätig wirkenden Ver- schlusseinheit führen. Zur Verhinderung derartiger Beschädigungen ist an wenigstens einer der in den Ausnehmungen 11 a und 11 b angeordneten Verschlusseinheiten 6a und/oder 6b eine Anzeigeeinheit vorhanden, welche ein einwandfreies Verschliessen anzeigt.

Die Anzeigeeinheit hat, wie an der Verschiusseinheit 6b in Figur 8 dargestellt wird, einen Klemmknopf 69, der bei nicht ordnungsgemässem Verschluss hervorstehend ist. Der Klemmknopf 69 ist als hakenförmiger federbelasteter Schieber ausgebildet, der eine Öffnung 71 hat. Der Klemmknopf 69 hat einen zur geometrischen Achse der Ver- schlusseinheit zeigendes hakenförmiges Ende 72 mit einer angeschrägten Innenseite 73. Der Querschnitt des Endes 72 ist derart ausgebildet, dass es in eine Öffnung 75 im anderen Verschlussteil der Verschiusseinheit passt. Wird nun bei zusammengeschobe- nen Verschiussteilen der Verschlusseinheit 6b der Klemmknopf 69 eingedrückt, so er- folgt durch die angeschrägte Innenseite 73 ein weiteres Zusammenziehen der beiden Verschlussteile. Ist der Klemmknopf 69 vollständig eingedrückt, so rastet ein Stössel 77 in die Öffnung 71 ein. Die beiden Verschiussteile sind unter Anzeige ihrer Verriegelung (nicht mehr hervorstehender Knopf) miteinander verbunden. Zum Lösen der beiden Ver- schlussteile wird auf einen stirnseitigen Knopf 49b (analog zum Knopf 49a) gedrückt, der über einen weiteren Stössel 79 den Stössel 77 aus der Öffnung 71 herausdrückt, wo- durch der Klemmknopf 69 herausspringt und die beiden Verschlussteile voneinander gelöst werden.

In den restlichen ebenfalls mit Ausnehmungen 11c und 11d versehenen Ecken des Koffers wird man insbesondere aus ästhetischen Gründen, der Symmetrie wegen, den Verschlusseinheiten 6a und 6b in der Kontur angepasste Körper 14a und 14b an- ordnen. Diese Körper 14a und 14b dienen der Erhöhung der Aufschiagstabilität des Koffers. Sie können zusätzlich innen hohl mit einem Boden-und einem Kapselteil als Behältnisse ausgebildet sein. Ist der Kapselteil abnehmbar, können Kleinteile im Inneren verstaut werden.

Die Schale des Boden-und des Deckelteils 3 und 5 sind analog aufgebaut. Beide Schalen weisen einen asymmetrischen Aufbau auf. Die einzelnen Komponenten setzen sich aus einer Lage von Kohlefasern (Carbon), einer Lage von Polyester-bzw. Glasfaser und einem PVC-Schaumkern zusammen. Zur Verminderung eines Verzuges in den Stirnseiten des Boden-und des Deckelteils 3 und 5 wird der Lagenaufbau mit einem zu- sätzlichen Streifen Kohlefaser mit einer Breite der entsprechenden Stirnseite verstärkt.

Die Ausrichtung der Kohlefaser erfolgt unter 45°. Die äusserste sichtbare Schicht ist im- mer ein Kohlefasergewebe mit der Bezeichnung 2/2 und 3k, 6k bzw. 12k. Die inwendig verwendete Lage ist aus einem Polyester-oder einem Glasgewebe. Es können eine La- ge oder zwei Lagen verwendet werden. Die Ausrichtung dieses Gewebes erfolgt un-

ter 0°. Die Matrix ist bei allen Lagetypen ein Epoxydharz. Als Kernmaterial wird in den Flächen und Stirnseiten mit Ausnahme der Ecken ein PVC-Hartschaum mit einer bevor- zugten Dicke von 2 mm bis 4 mm verwendet. Die Ecken werden partiel mit einem Poly- carbonat-Schaum mit einer bevorzugten Dicke von 2 mm bis 4 mm verstärkt.

Ein Lagenaufbau ohne Schaumkern ist bei Aktenkoffern und Beautycases ein- setzbar. Hier ist das Kohlefaser-und Polyester-bzw. Glasgewebe zu einem Gewebe verbunden, wobei dann das Gewebe mit der Matrix imprägniert ist.

Anstelle eines dreilagigen Schalenaufbaus kann auch ein vierlagiger verwendet werden, wobei dann entweder drei mit Harz getränkte Polyestergewebe auf das Carbon- gewebe folgen oder zwischen den beiden Polyestergeweben ein Schaumstoffkern ein- gelegt wird. Selbstverständlich können auf das Carbongewebe auch vier mit Harz ge- tränkte Polyestergewebe folgen. Wenigstens eines der Polyestergewebe kann auch durch ein hochdrapierfähiges Glasgewebe ersetzt werden.

Bei der Schalenherstellung ist darauf zu achten, dass die Gewebe nicht erst in ei- ne Form eingelegt werden und dann anschliessend mit Harz bestrichen werden. Es hat sich nämlich gezeigt, dass bei dieser Herstellungsart unschöne kleine, jedoch sichtbare Blasen im ausgehärteten Carbongewebe verbleiben. Diese Bläschen lassen sich ver- meiden, wenn in die Form jeweils vorher mit dem betreffenden Harz getränktes Gewebe eingelegt wird.

Die oben beschriebenen Verschlusseinheiten 6a und 6b haben bevorzugt eine kreiszylindrische lnnenkontur und eine tonnenförmige Aussenkontur. Sie können nun Zahlen-und Schlüsselschioss enthaiten oder nur jeweils eine der beiden Schlossarten.

Die Verschlusseinheiten 6a und 6b haben eine zylindrische Kontur, welche gut in die Ausnehmungen 11a und 11b hineinpassen. Es können aber auch andere Aussenkontu- ren gewählt werden.

Von den in Figur 2 sichtbaren Scharnieren 1a bis 1c zeigen die Figuren 9 bis 12 eine beispielsweise Ausführungsvariante, weiche hier bevorzugt bei einem Reisekoffer eingesetzt ist. Dasselbe Scharnier kann aber auch an einer Kiste und anderen Behältern verwendet werden. Wie aus der nachfolgenden Beschreibung hervorgeht, wird man die- se Ausführungsvariante überall dort gerne einsetzen, wo Ober-und Unterteil, hier Boden und Deckelteil 3 und 5 im geschlossenen Zustand miteinander fluchten, im geöffneten Zustand aber nebeneinander zu liegen kommen.

Jedes Scharnier hat ein doppelachsiges Schwenkgelenk mit zwei Schwenkge- lenkteilen 301 a und 301 b, ein Zwischenstück 303 und einen Bügel 305. Die beiden Schwenkgelenkteile 301a und 301 b sind spiegelbildlich zueinander ausgebildet. Der Schwenkgelenkteil 301 a wird am Deckelteil 5 und der Schwenkgelenkteil 301 b am Bo- denteil 3 befestigt (geklebt, geschraubt, genietet,...). Nachfolgend werden die Bezugs- zeichen zu den entsprechenden Elementen des Schwenkgelenkteils 301a mit"a"ge- kennzeichnet und diejenigen des Schwenkgelenkteils 301 b mit"b".

Der Schwenkgelenkteil 301 a hat zwei Gelenkflansche 307a und 309a. Beide Flansche 307a und 309a sind zur Aufnahme einer Schwenkachse 311 a mit einer durch- gehenden Bohrung versehen und sind durch einen Zwischenraum 315a voneinander getrennt. In Figur 12 ist links neben der Bohrung 313a im Flansch 309a ausgehend vom Zwischenraum 315a eine Sackbohrung 317 vorhanden. Gegenuberliegend im Flansch 307a ist eine analoge Sackbohrung vorhanden, welche jedoch in Figur 12 nicht sichtbar ist. Am Flansch 309b des Schwenkgelenks 301 b ist ebenfalls eine Sackbohrung 319 vorhanden, welche hier jedoch oberhalb der Bohrung 313b liegt. Der Flansch 307b weist eine analoge, hier jedoch nicht sichtbare Sackbohrung auf. Die Sackbohrungen 317 und 319 sind gegeneinander in Bezug auf die durchgehende Bohrung 313a bzw. 313b je- weils um 90° versetzt.

Das Zwischenstück 303 hat beidseits einen Vorsprung 321 mit einer Tiefe a. Die Aussenseite des Vorsprungs 321 fluchtet mit der Aussenseite der Basis 322 des Zwi- schenstücks 303. Passend zu den Bohrungen 313a und 313b der Schwenkgelenktei- le 301a und 301 b hat das Zwischenstück 303 zwei Durchgangsbohrungen 323 und 324.

Parallel zu diesen Durchgangsbohrungen 323 und 324 verläuft an den Stirnseiten des Zwischenstücks 303 je eine Ausnehmung 325 und 326.

Zur Montage des Schwenkgelenks werden nun zuerst die Bügelschenkel 327a und 327b des Bügels 305 in die Sackbohrung 317 und 319 bis zum Anschlag gesteckt.

Der noch durch seine Biegung leicht hervorstehende Bügelbogen sowie die Tiefe a des Vorsprungs 321 sind derart aufeinander abgestimmt, dass bei eingesetztem Zwischen- stock 303 und in die Bohrungen 313a-323-313a eingeschobener Achse 311a sowie in die Bohrungen 313b-324-313b eingeschobener Achse 311 b der Bügelbogen in einem Zwischenraum zwischen der Seitenwand der Basis 322 der betreffenden Flanschseiten- wand kein Klemmen bewirkt.

Die beiden Schwenkgelenkteile 301 a und 301 b sind nun schwenkbar über das Zwischenstück 303 sowie über den Bügel 305 miteinander verbunden. Da nun die Schwenkachsen 311a und 311b des Zwischenstückes 303 zu denen des Bügels 305 in der gezeigten Weise gegeneinander versetzt sind, ist eine geführte Schwenkbewegung gegeben. D. h. die Schwenklage der beiden Schwenkgelenkteile 301 a und 301 b ist defi- niert im Gegensatz zu einer Verschwenkung ohne Bügel 305, bei der das Zwischenstück 303 bis auf einen Anschlag frei verschwenkbar wäre. Die oben beschriebene Ausgestal- tung des Scharniers gestattet eine definierte Überführung der Schwenkachsen 311 a und 331 b von einer Lage nebeneinander (geöffneter Zustand von Boden-und Deckelteil) in eine Lage übereinander (geschlossener Zustand von Boden-und Deckelteil).

Der Bügel 305 ist in der hier gezeigten Ausführungsvariante innerhalb des Schwenkgelenks angeordnet, er kann aber auch an der Aussenseite angeordnet werden.

Durch eine Anordnung des Bügels innerhalb erhält das Scharnier eine schönere Ausge- staltung. Wird der Bügel an der Aussenseite angeordnet, so sind Vorkehrungen gegen ein Herausfallen zu treffen. Für die Funktionsweise des Bügels ist es gleichgültig, wo er angeordnet wird. Innerhalb des Scharniers kann er durch die symmetrische Ausgestal- tung des Zwischenstücks 303 an dessen linken oder rechten Seite angeordnet werden.

Anstelle des in den Figuren 6 bis 8 dargestellten Verschlusses kann auch ein Verschluss verwendet werden, wie ihn die Figuren 13 bis 18 zeigen. Dessen Vorteile ergeben sich aus dem nachfolgenden Text. Der in Figur 13 dargestellte Kofferver- schluss 101 ist im Querschnitt im geöffneten Zustand dargestellt. Der Verschiuss 101 hat je eine am Kofferdeckel 103 und eine am Kofferboden 104 angeordnete obere bzw. unte- re Verschlusshälfte 105a bzw. 105b. Die Gehäuse 107a und 107b beider Verschluss- hälften 105a und 105b sind kreiszylinderförmig ausgebildet. Im geschlossenen Zustand fluchten ihre Konturen miteinander, was ein ästhetisch ansprechendes Aussehen ergibt.

Anstelle einer kreiszylindrischen Kontur können selbstverständlich auch andere Kontu- ren, wie beispielsweise ein Ellipsoid, ein Zylinder mit dem Querschnitt eines Kreisseg- ments, eines Dreiecks,..., verwendet werden. Die Gehäuselängsachsen 106a und 106b verlaufen senkrecht zur in Figur 7 dargestellten Scharnierachse 102 zwischen Koffer- deckel 103 und-boden 104. Beide Verschlusshälften 105a und 105b sind mit einer Befe- stigungseinrichtung 109a und 109b an der jeweiligen Seitenwand des Deckels 103 bzw. des Bodens 104 angeschraubt. Die hierzu verwendeten Befestigungsschrauben sind, um die Figuren 13 bis 17 nicht zu überlasten, nicht dargestellt. Die am Deckel 103 angeord-

nete Verschlusshälfte 105a weist an ihrer freien Stirnseite 111 einen Druckknopf 112 und auf einem Mantelbereich, welcher dem Befestigungsort gegenüberliegt, eine Riffelung 113 auf. Druckknopf 112 und Riffelung 113 dienen zur unten beschriebenen Betätigung dieser Verschlusshälfte 105a beim Öffnen bzw. Schliessen des Verschlusses 101.

Das Gehäuse 107b der unteren Verschlusshäifte 105b ist aus Montagezwecken dreiteilig aufgebaut, nämlich einem Endteil 115 mit der hinteren Stirnfläche 116, einem Mittelteil 117 und einem Kopfteil 119, welcher im geschlossenen Zustand des Verschlus- ses 101 am Kopfteil 121 der oberen Verschlusshälfte 105a anliegt. Der Mittelteil 117 trägt ein Zahlenschloss 123. Der Endteil 115 steckt mit einem Verbindungsflansch 124 im Mittelteil 117 und der Kopfteil 119 ebenfalls mit einem Verbindungsflansch 125 im Mittel- teil 117. Kopfteil 119 und Endteil 115 sind durch je eine durchgehende Achse 127a und 127b verdrehfest im Mittelteil 117 gehalten. Diese Achsen 127a und 127b sind gleichzei- tig Führungen für einen Einhängeteil 129, der wie unten erklärt ist, mit einem entspre- chenden Eingreifteil 130 in der anderen Verschlusshälfte 105a beim Schliessvorgang zusammenwirkt. Das Einhängeteil 129 hat einen U-förmigen Grundkörper 131, dessen eines Ende ein ebenfalls U-förmig ausgebildetes Einhängelement 133 trägt, wobei die beiden U-förmigen Ausbildungen um 90 ° gegeneinander verdreht sind. Im Grundkörper 131 sind in beiden U-Schenkeln je zwei Langlöcherpaare 135a und 135b, durch die die Achsen 127a und 127b greifen, ais Führung für eine Längsbewegung des Einhängeteils 129 im Gehäuse 107b angeordnet. Durch eine Zugfeder 137 wird das Gehäuse 107b in Figur 1 nach links derart gezogen, dass der Bogen 139 des U-förmigen Einhängeele- ments 133 annähernd in der Stirnseite 140 des Kopfteiles 105b liegt. Zwischen den bei- den Schenkeln des Einhängeelements 133 ist eine Blockierplatte 141 angeordnet, deren Lageveränderung in Längsrichtung der Verschlusshäifte 105b mit dem Zahlenschloss 123 blockierbar ist, wodurch dann ein Öffnen der beiden Verschlusshälften 105a und 105b nicht mehr möglich ist.

Das Gehäuse 107a der oberen Verschlusshälfte 105a ist zweiteilig mit dem Kopfteil 121 und einem Schliessbedienteil 143 aufgebaut. Die Gehäuseachse 106a ist in dem hier gezeigten geöffneten Zustand des Verschlusses 101 gegenüber der Gehäuse- achse 106b der Verschlusshälfte 105b nach aussen versetzt. Der Kopfteil 121 steckt mit einem Verbindungsflansch im Schliessbedienteil 143. Durch eine Achse 144 sind diese beiden Teile 121 und 143 verdrehfest miteinander verbunden. Auf dieser Achse 144 sitzt ferner das Eingreifteil 130, dessen freies Ende ein hakenförmiges Eingreifelement 145

trägt. Der Eingreifteil 130 ist über ein Laschenpaar 147 mit den Schenkeln der U-förmi- gen Befestigungseinrichtung 109a verbunden. Das eine Ende des Laschenpaares 147 ist mit einer Drehfeder 149 belasteten Achse 150 im Eingreifteil 130 gelagert. Das andere Laschenpaarende ist mit einer weiteren Achse 151 an der Befestigungseinrichtung 107a gelagert.

Die Befestigungseinrichtung 107a hat in ihren beiden Schenkeln eine in den Fi- guren 15 und 16 gut sichtbare, deckungsgleich ausgebildete Innenausnehmung mit der Innenkontur 153. Die Ausgestaltung der Innenkontur sowie diejenige der Aussenkon- tur 155 wird im Zusammenhang mit der Schliess-sowie der Öffnungsfunktion beschrie- ben. Mit dieser Innenkontur 153 wirkt ferner ein Einrastelement 156 zusammen. Dieses Einrastelement 156 ist starr mit dem Druckknopf 112 und mit einem Distanzierungsstan- genpaar 157, welches in Figur 17 gut sichtbar ist, verbunden.

Zur Beschreibung der Funktionsweise des Verschlusses 101 wird von dem in Fi- gur 1 gezeigten Zustand ausgegangen, in dem der Verschluss geöffnet ist. Zum Schlie- ssen wird der Kofferdeckel 103 auf den Boden 104 geklappt und gegeneinander ge- drückt, wie in Figur 14 dargestellt. Beim Zusammendrücken kommt der Kopfteil 121 der Verschlusshälfte 105a auf dem Kopfteil 119 der Verschiusshälfte 105b zu liegen. Die Gehäuselängsachsen 106a und 106b der beiden Verschlusshälften 105a und 105b lie- gen annähernd parallel zueinander, sind aber gegeneinander versetzt, wobei die Ver- schiusshäifte 105a nach aussen versetzt ist. Durch das Gegeneinanderdrücken bzw.

Herunterdrücken des Deckels 103 auf den Boden 104 wird das Gehäuse 107b der Ver- schlusshälfte 105b gegen die Kraft der Feder 137 weggedrückt, wodurch das U-förmige Einhängeelement 133 durch eine Öffnung 159 im Kopfteil 121 in diesen eindringt.

In einem nächsten Schritt wird mit dem Daumen auf die Riffelung 113 der Ver- schlusshälfte 105a gedrückt, wodurch deren Kopfteil 121 zur Befestigungswand hin kippt, wie in Figur 3 dargestellt ist. Durch diese Kippbewegung greift der Haken des Eingreife- lements 145 durch den U-Haken des Einhängeelements 133.

In einem weiteren Schritt wird die Riffelung 113, d. h. die Verschlusshälfte 105a, vollständig in die in Figur 16 dargestellte Lage gedrückt. Beim vollständigen Herunter- drücken wird die Lasche 147 gegen die Kraft der Drehfeder 149 in eine Position über ihrem oberen Totpunkt verschwenkt. Der Totpunkt liegt auf einer Verbindungslinie des Mittelpunkts der Achse 150 mit der Mitte des Bogens 139 des Einhängeelements 133.

Die Achse 151 liegt etwa fünf Grad mit Blick auf die Achse 150 oberhalb dieser Verbin-

dungsiinie. Das Laschenpaar befindet sich somit in einem stabilen Schliesszustand. Be- dingt durch die Laschenlänge erfoigt eine Bewegung des Einhängeteils 129 zwischen der Lage in Figur 15 und Figur 16 nach links. D. h. Deckel 103 und Boden 104 werden zusammengezogen. Gleichzeitig rastet das Einrastelement 156 in eine Rast- ausnehmung 161 der Innenkontur 153 der Befestigungseinrichtung 109a ein. Deckel 103 und Boden 104 sind nun über den Verschluss 101 verriegelt. Der konkave Teil 163 der Aussenkontur 155 ist lediglich eine Freimachung, welche die Montage ermöglicht sowie bei der Schliessbewegung und dem Öffnen einen Freiraum für ein ungehindertes Bewe- gen der Teile schaffl.

Das Zusammenhängen der beiden Verschlusshälften 105a und 105b, d. h. das Verschliessen von Kofferdeckel 103 und Kofferboden 104 erfolgt über eine Schwenkbe- wegung von der in Figur 14 dargestellten Lage der Verschlusshälfte 105a zu der in Fi- gur 15 gezeigten Lage, wobei hierbei der Haken als Eingreifelement 145 der Ver- schlusshälfte 105a in den U-Bügel als Einhängeelement 133 eingeführt wird. Anschlies- send führt die Verschlusshälfte 105a als Übergang von der in Figur 15 zu der in Figur 16 gezeigten Lage eine Verschiebung in Richtung weg von der Verschlusshälfte 105b durch, um den Kofferdeckel 103 gegen den Kofferboden 104 zuzuziehen.

Das Verschliessen des Kofferbodens 104 mit dem Kofferdeckel 103 erfolgt mit ei- ner Schwenk-und Verschiebebewegung, hervorgerufen durch eine Schwenk-und Ver- schiebeeinrichtung bestehend im wesentlichen aus der Lasche 147, deren eines Ende verschwenkbar mit der Achse 151 an der Befestigungseinrichtung 109a und deren ande- res Ende mit der Drehfeder 149 belastet am Einhängeteil 129 mit der Achse 150 gelagert ist.

Zum Öffnen des Verschlusses 101 wird auf den Druckknopf 112 gedrückt. Durch das Eindrücken des Druckknopfes wird das Einrastelement 156 gegen die Kraft einer Druckfeder 154 aus der Rastausnehmung 161 geschoben. Ferner drückt das mit dem Druckknopf 112 verbundene Distanzierungsstangenpaar 157 das Gehäuse 107b der Verschlusshälfte 105a vom Kopfteil 121 der Verschlusshälfte 105b weg, so dass ein Spalt zwischen den beiden Kopfteilen 119 und 121 entsteht. Durch die Kraft der Drehfe- der 149 springt bei noch eingedrücktem Druckknopf 112 das dem Eingreifelement (Ha- ken) 145 abgewandte Ende des Eingreifteils 130 von der Befestigungswand weg, wo- durch das Eingreifteil ebenfalls bis zu einem Anschlagwinkel weggeschwenkt wird. Der Anschlagwinkel ist nun so gross gewählt, dass er immer grösser ist als der Neigungswin-

kel des freien Endes des Hakens (Eingreifelement). Wird der Druckknopf losgelassen, erfolgt eine Rückschwenkung in die in Figur 13 gezeigte Lage, in dem das Laschenpaar aus der in Figur 16 gezeigten annähernd horizontalen Lage in die annähernd vertikale Lage der Figur 13 übergeht. Hierbei rutscht das Einrastelement 156 in der Innenkontur 153 vom annähernd viertelkreisförmigen Bereich in den oberen ebenen Bereich.

Auch diese beiden Verschlusshälften 105a und 105b sind derart ausgebildet, dass in geschlossenem Zustand beide Aussenkonturen fluchten. Aufgrund der zylindri- schen Aussenkontur lässt sich der Verschluss 101 in den abgerundeten, mit einer kreis- runden Nut versehenen Ecken eines Koffers anbringen, wie in den Figuren 1 und 2 dar- gestellt ist.

Die Anordnung des Druckknopfes 112 in der Verschlussstirnseite schützt diesen einerseits gegen ein unbeabsichtiges Auslösen infolge Umfallens des Koffers ; anderer- seits ist er zum Offnen sehr gut bedienbar. Ebenso ist er auch zum Schliessen an den Kofferecken in einer Position, welche sich sehr gut bedienen lässt.

In der oben beschriebenen Ausführungsvariante können selbstverständlich Ein- greif-und Einhängeelement gegeneinander vertauscht werden.

Der in den Figuren 13 bis 18 dargestellte Verschluss lässt sich gut bei mit einem Deckel versehenen Behältnissen verwenden, bei denen insbesondere der oben be- schriebene"Zusammenzieheffekt"ausgenützt werden soll, wie beispielsweise bei einem übervollen Koffer. Die Verwendung des erfindungsgemässen Verschlusses ist nicht auf Behältnisse mit aufschwenkbaren Deckeln beschränkt. Ein Einsatz ist übera ! ! dort ange- zeigt, wo eine spannende Verbindung in einem Schliessvorgang gewünscht wird.

Die Riffelung 113 ist eine Druckfläche, welche auch als Druckmulde, Noppenpro- filierung,..., ausgebildet sein kann.

In Ergänzung oder auch als Ersatz zu dem in den Figuren 3 und 4 dargestellten Handgriffmechanismus kann zusätzlich zu den bereits oben beschriebenen ersten seitli- chen Verschlusseinheiten, wie sie in den Figuren 6 bis 8 sowie 13 bis 17 im Detail dar- gestellt sind, eine zentrale Verschlusseinheit 210, wie sie die Figuren 19 und 20 zeigen, am Behälter angeordnet werden.

Die Einzelteile dieser Verschlusseinheit 201 sind in einer in Figur 20 dargestellten Ex- plosionsdarstellung zu sehen. Die Verschlusseinheit 201 wird bei einem Behälter (Koffer)

in der Regel als zentrale Verschlusseinheit im Bereich des Traggriffes bevorzugt ver- senkt eingesetzt, kann aber auch an anderen Orten verwendet werden. Auch kann diese Verschlusseinheit 201 an Kisten, Handtaschen, Beautycases, Aktentaschen, Schachteln, Schranktüren,... verwendet werden. Man wird sie bevorzugt überall dort einsetzen, wo mit einem grossen Füttgrad zu rechnen ist, der ein Zusammenziehen der beiden Behäl- terteile 203 und 205-Deckel-203 und Bodenteil 205-notwendig macht.

Die Verschlusseinheit 201 ist als Klappenanordnung, hier als Zweiklappenanordnung ausgebildet, wobei eine erste Klappeneinheit eine Klappe 207 hat und mit ihrer Klappen- basis 209 am ersten Behälterteil, bevorzugt am Bodenteil 205, gehalten ist, und eine zweite Klappeneinheit eine zweite Klappe 210 hat, welche am freien Ende 211 der ersten Klappe 207 angeordnet ist. Die Trennung zwischen dem Bodenteil 205 und dem Dek- kelteil 203 ist in Figur 19 durch die strichpunktierte Linie 212 angedeutet. Beide Klappen 207 und 210 sind gegeneinander bewegbar an ihrem Verbindungsort 213 miteinander verbunden. Die Bewegung erfolgt derart, dass beide Klappen 207 und 210 am Verbin- dungsort 213 immer einen spitzen Winkel bilden. Die zweite Klappe 210 ist derart ge- staltet, dass sie ausschwenk-und umknickbar ist. Die erste Klappe 207 liegt immer au- ssen und die zweite Klappe 210 innen vor der Randseite 214 des Deckelteils 203. An der Randseite 214 ist ein Gegenhalter 215 mit einer Ausnehmung 217, in die das freie En- de 219 der Klappe 210 einbringbar ist, angeordnet. Die Klappenbasis 209 ist an einer am seitlichen Rand 246 des Bodenteils 205 angeordneten Befestigungsplatte 218 mit einem Schwenkgelenk 216 gehalten. Die Klappenlänge der zweiten Klappe 210, gemessen von der Befestigung an der ersten Klappe 207 bis zum freien Ende 219, ist grösser als im geschlossenen Zustand der Verschlusseinheit 201 der Abstand d zwischen dem Verbin- dungsort 213 und dem Grund der Ausnehmung 217.

Die Klappe 210 hat zwei Klappenteile 221 und 222, die über ein Zwischengelenk 223 miteinander verbunden sind. Bei geschlossener Verschiusseinheit 201, wie in Figur 19 dargestellt, liegt der Ort dieses Zwischengelenks 223 an der Unterseite 225 eines Druck- knopfs 226 als Auslöseeinheit an. Der eine 221 der beiden Klappenteile 221 und 222 ist mit einem Schwenkgelenk 228 am freien Endbereich 211 der Klappe 207 gehalten. Die an der Unterseite 225 anliegenden beiden Enden der Klappenteile 221 und 222 stellen in dem hier gezeigten geschlossenen Zustand eine Aufwölbung der Klappe 210 dar. Die Unterseite 225 des Druckknopfs 226 ist ein Anschlag für diese Aufwölbung. Das Zwi- schengelenk 223, über dem der Wölbungsscheitel 230 der Wölbung sich befindet, liegt

hier über einer Stabilitätsebene 227, bzw. Stabilitätsgeraden, in der bis auf eine Toleranz das Zwischengelenk 223, die Klappenbasis 209 bzw. die Achse 224 des Schwenkge- lenks 216 und der Grund der Ausnehmung 217 liegen. In dem in Figur 19 gezeigten ge- schlossenen Zustand der Verschlusseinheit 201 liegt die geometrische Achse des Schwenkgelenks 228 um einen Wert X unterhalb der geometrischen Achse des Schwenkgelenks 216.

Der Druckknopf 226 ist in einem Durchbruch 229 in der Klappe 207 angeordnet. Er hat einen Anschlag 231, der ein Herausdrücken aus dem Durchbruch 229 verhindert, und ist mit einer Druckfeder 232 in seiner hervorstehenden Lage gehalten. Der Eindrückweg e des Druckknopfes 226 ist so gross gewählt, dass dessen Unterseite 225 das Zwischen- gelenk auf die andere Seite der Stabilitätsebene 227 zum Öffnen der Verschlussein- heit 201 drücken kann.

Das freie Ende 211 des Klappenteils 221 hat einen in einem Radius zur Achse des Schwenkgelenks 228 verlaufenden Oberflächenbereich 233, der in dem in Figur 19 dar- gesteliten geschlossenen Zustand der Verschlusseinheit 210 auf der Oberfläche 235 einer mit dem Gegenhalter 215 verbundenen Grundplatte 236 aufliegt. Gerade nicht mehr auf der Oberfläche 235 aufliegend ist ein diesen Oberfiächenbereich 233 überra- gender Nocken 239 am Ende 219 angeordnet. Wird nun mit dem Druckknopf 226 auf den Wölbungsscheitel 230 gedrückt, werden die beiden Klappenteile 221 und 222 ge- streckt. Dadurch erfolgt eine Drehbewegung des mit dem Schwenkgelenk 228 gehalte- nen Endes des Klappenteils 221. Hierdurch wird der Nocken 239 gegen die Oberfläche 235 gedrückt, wodurch das Schwenkgelenk 228 angehoben wird. Die Stabilitätsebene 227 wird in Richtung des Pfeiles 239 bewegt. Ist nun infolge des Eindrückens des Druck- knopfes 226 das Zwischengelenk 223 nur geringfügig unter die Stabilitätsebene 227 ge- bracht und hat der Wert X gerade einen Wert Null in negativer Richtung überschritten, so schnellt das Schwenkgelenk 228 von der Randseite 214 weg und mit ihm das freie Ende 211 der Klappe 207, wodurch die Verschlusseinheit 201 unterstützt durch eine Kraft der unten beschriebenen Federn 247 und 251 geöffnet ist.

Bis auf eine Toleranz genau liegt der Scheitel 242 eines auf der Oberfläche 235 ange- ordneten gewölbten Anschlags 243 in der Mittellinie 245 des Druckknopfes 226. Diese Mittellinie 245 läuft auch in etwa durch die geometrische Achse des Zwischenge- lenks 223. Das Schwenkgelenk 216 ist mit einer in Figur 20 dargestellten Drehfeder 247

derart belastet, dass sie beim Öffnen der Verschlusseinheit 201 den Aufklappvorgang unterstützt und die Klappe 209 im offenen Zustand in einer spitzwinkligen Lage zum seit- lichen Rand 246 des Bodenteils 205 hält. Auch das Zwischengelenk 223 ist mit einer ebenfalls nur in Figur 20 sichtbaren Drehfeder 249 belastet. Diese Drehfeder 249 wirkt derart, dass die beiden Klappenteile 221 und 222 im offenen Zustand der Verschluss- einheit 201 einen annähernd konträren Winkel zu dem in Figur 19 gezeigten bilden.

Diese Winkelbildung unterstützt auch eine weitere mit dem Schwenkgelenk 228 zusam- menwirkende Drehfeder 251.

Bei geöffneten Behälterteilen 203 und 205 ist die Klappe 207 im spitzen Winkel nach aussen geklappt. Das Zwischengelenk 223 ist in seiner ausgeklappten Stellung von der Innenseite der Klappe 207 weiter distanziert als das Schwenkgelenk 228. Zum Schlies- sen der beiden Behälterteile 203 und 205 werden diese zugeklappt, wobei in der Regel bei einem gut gefüllten Koffer ein Spalt zwischen diesen verbleibt. Der obere Teil der Klappe 207 wird gegen den Kofferdeckel 203 gedrückt Hierbei rutscht das freie En- de 210 des Klappenteils 222 an einer Schräge 252 des Gegenhalters 215 entlang, bis es in der Ausnehmung 217 liegt.

Die Tiefe der Ausnehmung 217 ist derart bestimmt, dass ein gutes Einrasten des freien Endes 219 gegeben ist. Der mögliche"Zusammenziehweg"ergibt sich ais Differenz einer Distanz zwischen dem Schwenkgelenk 228 und der Aussenkontur des freien Endes 219 bei ausgeklapptem Zwischengelenk 223 in der Offenstellung der Verschlusseinheit 210 und dem Abstand d in Figur 19.

Wird nun der Oberteil der Kiappe 207 weiter gegen die Randseite 214 des Deckel- teils 203 gedrückt, kommt das Zwischengelenk 223 auf dem Anschlag 243 zu liegen, wodurch beim weiteren Eindrücken die beiden Klappenteile 221 und 222 unter einem Zusammenziehen der Ränder von Deckelteil 203 und Bodenteil 205 gestreckt werden und kurz nach Überschreiten ihrer vollständig ausgestreckten Lage in die in Figur 19 gezeigte Schliesslage springen. Deckelteil 203 und Bodenteil 205 sind nun verschlossen.

In der in Figur 20 dargestellten Explosionsdarstellung sind die Achsen 224,253 und 254 des Schwenkgelenks 216, des Schwenkgelenks 228 und des Zwischengelenks 223 her- ausgezogen dargestellt. Die Achse 253 ist gegen Herausrutschen gesichert in jeweils einer Bohrung 256 in jeder Seitenwand 258a und 258b der Klappe 207 gehalten. Damit das freie Ende 219 des Klappenteils 222 sich beim Schliessen nicht verhaken und auch

nicht abgebrochen werden kann, ist es in Klappenitingsrichtung geführt. Die Führung und Halterung erfolgt durch einen an jeder Klappenseite in deren Endbereich angeordneten Führungsstift 257, der in jeweils einem Längsschlitz 259 in der Klappe 207 läuft. Eine Führung des freien Endes 219 ist nicht unbedingt notwendig, ergibt aber ein einwandfrei- es Funktionieren. Im montierten Zustand liegen die Stirnseiten 261 und 262 der Grund- platte 236 und der Befestigungsplatte 218 bündig aneinander. Die Stirnseite 261 der Grundplatte 236 und auch die Stirnseite 262 haben eine Nut 263, in die ein umlaufendes Dichtband 264 eingelegt ist, damit der geschlossene Behälter Spritzwasser dicht ist.

Zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Öffnens der Verschlusseinheit 201 kann eine (nicht dargestellte) Verriegelungseinheit in der Klappe 207 vorgesehen werden, welche ein Eindrücken des Druckknopfes 226 verhindert. Diese Verriegelungseinheit, z. B. ais Schieber ausgebildet, ist von der Klappenaussenseite bedienbar. Anstatt den Druck- knopf 226 zu verriegeln, kann die Klappe 207 auch mit dem Gegenhalter 215 verriegelt werden.

Auf die Schwenkgelenke 228 und 223 kann verzichtet werden, wenn die Klappe 222 aus elastisch auslenkbarem Material gefertigt sind. Auch in diesem Fall ist der Schnapp- vorgang, wie er oben unter Verwendung der beiden Klappenteile 221 und 222 beschrie- ben ist, realisierbar. Auch kann auf das Schwenkgelenk 216 verzichtet werden, wenn die Klappe 207 aufbiegbar gestaltet ist.

Anstelle des Druckknopfes 226 kann auch ein Schieber mit einer Schräge verwendet werden. Auch müssen die Schlitze 259 nicht unbedingt gerade verlaufend ausgeführt werden, sie können als Kurve ausgebildet sein, um eine gewünschte Schliessbewegung zu erhalten.

In die Verschlusseinheit 201 kann ein Zahlen-oder Schlüsselschloss integriert werden, um dieses gegen unbefugtes Öffnen zu sichern.

Der erfindungsgemässe Behälter hat eine Schliesseinheit, die robust ausgebildet ist, einfach zu bedienen ist, einen grossen Schliessweg ermöglicht und eine grosse Schliesskraft hat.

Anstelle der Ausnehmung 217 kann auch nur ein Anschlag vorgesehen werden, der die Bewegung des freien Endes 219 der zweiten Klappeneinheit 210 bzw. des Klappen- teils 222 in Richtung auf das Schwenkgelenk 216 begrenzt. Um den Zusammenziehef-

fekt ausnützen zu können, muss auch noch eine Bewegungsbegrenzung in Figur 19 nach oben und nach unten vorhanden sein. Die oben beschriebene Ausnehmung 217 erfüllt alle diese Funktionen, es kann jedoch in einer Ausführungsvariante eine Bewe- gung des freien Endes senkrecht zur Stabilitätsebene 227 zur Erzeugung des"Umknik- kens"zugelassen werden.

Die beiden Behälterteile Boden-und Deckelteil 203 und 205 müssen nicht unbedingt mit einem Schwenkgelenk aufschwenkbar angeordnet sein. Auf dieses Schwenkgelenk kann verzichtet werden. In diesem Fall setzt man einfach den Deckel auf dem Boden bei einer beispielsweisen schachtelartigen Ausbildung auf. Damit Boden-und Deckelteil einwand- frei mit der oben beschriebenen Verschlusseinheit verschliessbar sind, ordnet man dann bis auf eine Toleranz in der Mitte einer Seite des Deckel-und des darunter liegenden Bodenseitenrandes eine Verschlusseinheit und am gegenüberliegenden Seitenrandteil eine zweite analoge Verschlusseinheit an.