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Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER FOR FLOWING OR POURABLE MATERIALS ESPECIALLY FOR PLASTER, MORTAR ETC.
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/025261
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a container for flowing or pourable materials especially for plaster or mortar etc. with a frame (12), a first container (16) supported by the frame having an inlet and an outlet (18), a screw feed (32) arranged under the outlet (18) of the first container (16) which has an inlet (30) and an outlet (34) that can be selectively connected to the outlet (18) of the first container (16), to which a feed hose (36) can be connected, and with at least a second container (28), which is, or can be, connected with the frame (12) and/or the first container (16). The second container (28) has an inlet and an outlet (27) which can be selectively connected to the inlet (30) of the spiral pump (32). The second container (28) is so built in its shape and design that it does not, or not substantially, extend beyond the outer contour defined by the frame (12) and/or the first container (16).

Inventors:
RIEGER FRITZ
ECKERT ERWIN
Application Number:
PCT/EP1997/000114
Publication Date:
July 17, 1997
Filing Date:
January 11, 1997
Export Citation:
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Assignee:
KOCH MARMORIT GMBH (DE)
International Classes:
B28C7/00; B28C9/00; B65D88/30; B65D88/32; B65G53/66; E04F21/10; E04F21/12; (IPC1-7): B65D88/32; B28C7/00; E04F21/12; B65G53/66
Foreign References:
DE29613491U11996-09-26
GB2090761A1982-07-21
US4071226A1978-01-31
DE29503034U11995-05-18
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Claims:
Patentansprüche
1. Container für fließ oder rieselfähige Materialien, insbesondere Putze, Mörtel oder dergleichen, mit einem Gestell (12) , einem von dem Gestell (12) gehaltenen ersten Behälter (16) mit einem Einlaß und einem Aus¬ laß (18), einer unterhalb des Auslasses (18) des ersten Behälters (16) angeordneten SchneckenFörder¬ pumpe (32) , die einen wahlweise mit dem Aus¬ laß (18) des ersten Behälters (16) verbindbaren Einlaß (30) und einen Auslaß (34) aufweist, an den ein Förderschlauch (36) anschließbar ist, und mindestens einem zweiten Behälter (28) , der mit dem Gestell (12) und/oder dem ersten Be¬ hälter (16) verbindbar oder verbunden ist, wobei der zweite Behälter (28) einen Einlaß und einen wahlweise mit dem Einlaß (30) der SchneckenFörderpumpe (32) verbindbaren Aus¬ laß (27) aufweist und der zweite Behälter (28) derart in seiner Form und Ausgestaltung aus¬ gebildet ist, daß er nicht oder nicht wesent lieh über die durch das Gestell (12) und/oder den ersten Behälter (16) definierte Außenkontur übersteht.
2. Container nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Behälter (16) etwa das zehnfache Volumen des zweiten Behälters (28) aufweist.
3. Container nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der zweite Behälter (28) innerhalb des ersten Behälters (16) angeordnet ist.
4. Container nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslässe (18,27) der beiden Behälter (16,28) mit einem gemeinsamen Einlaß (30) der Schnecken Förderpumpe (32) verbindbar sind.
5. Container nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die beiden Behälter (16,28) im we¬ sentlichen gleiche Längserstreckung aufweisen.
6. Container nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der erste Behälter (16) einen im Quer¬ schnitt im wesentlichen unveränderten, den Einlaß umfassenden oberen Abschnitt (16a) und einen sich bis zum Auslaß (18) insbesondere konisch verjüngen den unteren Abschnitt (16b) aufweist und daß der zweite Behälter (28) im Bereich des unteren Ab¬ schnitts (16b) des ersten Behälters (16) außerhalb desselben angeordnet ist .
7. Container nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslässe (18,27) der beiden Behälter (16,28) mit separaten Einlaßöffnungen eines der Schnecken Förderpumpe (32) vorgeschalteten Durchlauf Mischers (20) verbindbar sind.
8. Container nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der zweite Behälter (28) außen an dem ersten Behälter (16) entlang einer Kreislinie ver¬ schiebbar geführt ist .
9. Container nach einem der Ansprüche 1 bis 8 , dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Behälter (28) inner¬ halb des durch das Gestell (12) definierten Raums angeordnet und verschiebbar ist.
10. Container nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Behälter (28) an das Gestell (12) und/oder den ersten Behälter (16) an¬ hängbar ist.
11. Container nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die SchneckenFörderpumpe (32) in ihrer Förderleistung einstellbar ist.
Description:
Container für fließ- oder rieselfähiαe Materialien, insbesondere für Putze, Mörtel oder dergleichen

Die Erfindung betrifft einen Container für fließ- oder rieselfähige Materialien, insbesondere für Putze, Mörtel oder dergleichen, mit einem Gestell, einem von dem Gestell gehaltenen ersten Behälter mit einem Ein- und einem Auslaß und einer unterhalb des Auslasses des ersten Behälters an¬ geordneten Schnecken-Förderpumpe, die einen wahlweise mit dem Auslaß des ersten Behälters verbindbaren Einlaß und einen Auslaß aufweist.

Container für Werktrockenmörtel der zuvor genannten Art sind in den unterschiedlichsten Ausgestaltungen im Ein- satz. Diese Stand-Container oder Stand-Silos werden beim Baustoffhersteller mit der vom Kunden gewünschten Putz-/Mörtelmischung gefüllt und dann per LKW zur Bau¬ stelle verbracht. Die bekannten Container weisen einen einzigen Behälter zur Aufnahme des fließ- oder riesel- fähigen Materials auf. Unterhalb des Auslasses des Be¬ hälters befindet sich ein Durchlaufmischer mit Schnecken- Förderpumpe, um das trockene Gut mit Wasser anzumachen und die angemachte Putz-/Mörtelmischung mit der Schnecken- Förderpumpe zu fördern. Sollen auf der Baustelle unter- schiedliche Putz-/Mörtelmischungen verarbeitet werden, so bedurfte es bisher auch mehrerer unterschiedlicher Con¬ tainer, was die Handhabung verkompliziert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Container für fließ- oder rieselfähige Materialien, insbesondere für Putze, Mörtel oder dergleichen zu schaffen, mit dem es möglich ist, wahlweise unter mehreren Materialien aus¬ zuwählen.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird mit der Erfindung ein Con¬ tainer der eingangs genannten Art vorgeschlagen, der zu-

sätzlich zu dem ersten Behälter mit mindestens einem zweiten Behälter versehen ist, welcher mit dem Gestell und/oder dem ersten Behälter verbindbar oder verbunden ist, wobei der mindestens eine zweite Behälter einen Ein- laß und einen wahlweise mit dem Einlaß der Schnecken- Förderpumpe verbindbaren Auslaß aufweist und der mindestens eine zweite Behälter derart in seiner Form und Ausgestaltung ausgebildet ist, daß er nicht oder nicht wesentlich über die durch das Gestell und/oder den ersten Behälter definierte Außenkontur übersteht.

Mit der Erfindung wird also ein per LKW transportierbarer Stand-Container mit einem ersten {Haupt-)Behälter und mindestens einem zweiten (Zusatz-)Behälter vorgeschlagen. Die Auslässe dieser mindestens zwei Behälter sind wahl¬ weise mit der Schnecken-Förderpumpe verbindbar, um ent¬ weder die mit Wasser angemachte Putz-/Mörtelmischung des Hauptbehälters oder diejenige des Zusatzbehälters zu pum¬ pen. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die Anord- nung und Ausgestaltung des mindestens einen zweiten Be¬ hälters so gewählt ist, daß dieser sich innerhalb der durch den ersten Behälter und das Gestell des Containers definierten Außenkontur befindet bzw. nicht wesentlich über diese übersteht. Vorzugsweise beträgt das Volumen des ersten Behälters etwa das Zehnfache des Volumens des zweiten Behälters. An dem Gestell bzw. dem ersten Behälter können ein oder mehrere zweite Behälter angeordnet sein, wobei stets gilt, daß der zweite Behälter bzw. die zweiten Behälter nicht oder nicht wesentlich über die durch das Gestell und/oder den ersten Behälter definierte Außen¬ kontur des Containers übersteht bzw. überstehen.

Der erfindungsgemäße Container läßt sich insbesondere dort vorteilhaft einsetzen, wo es darum geht, neben einem Grundputz auch einen Deckputz auf eine Fassade aufzubrin¬ gen. Zur Aufnahme des Grundputzes dient dabei der erste

(Haupt-)Behälter, während der Deckputz in den zweiten (Zusatz-)Behälter eingebracht wird. Die Verarbeitungsmenge an Grundputz übersteigt bei weitem die Verarbeitungsmenge am im Vergleich zum Grundputz teureren Deckputz. Mit im wesentlichen gleichem Aufwand lassen sich auf diese Weise zwei unterschiedliche Putze vom Hersteller zur Baustelle transportieren, wo sie verarbeitet werden. Das "Verschwin¬ den" des mindestens einen zweiten Behälters in der durch das Gestell und/oder den ersten Behälter des Containers definierten Außenkontur bringt transporttechnisch insofern Vorteile mit sich, als für den Transport dieses Containers die gleichen Fahrzeuge wie bisher eingesetzt werden kön¬ nen.

Die Verarbeitung von Putzen unterschiedlicher Güte (Grund¬ putz und Deckputz) erfordert auch unterschiedliche Förder¬ leistungen. Daher ist der erfindungsgemäße Container zweckmäßigerweise mit einer Schnecken-Förderpumpe ver¬ sehen, die in ihrer Förderleistung einstellbar ist. Hier- bei ist es besonders zweckmäßig, eine Schnecken-Förder¬ pumpe einzusetzen, die bei unterschiedlichen Förder¬ leistungen stets das maximale Drehmoment aufbringt, sich also lediglich die Durchsatzmenge pro Zeiteinheit ver¬ ändert, bei gleichem Förderdruck also die Förderleistungen unterschiedlich eingestellt werden können.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist vor¬ gesehen, den zweiten Behälter innerhalb des ersten Behäl¬ ters anzuordnen. Die Einlasse beider Behälter sind dann aus dem ersten Behälter herauszuführen, um von außen beide Behälter befüllen zu können. Zweckmäßigerweise sind beide Behälter dann im wesentlichen gleich lang. Bezüglich der Gewichtsverteilung des Containers stellt die hier be¬ schriebene Weiterbildung eine vorteilhafte Maßnahme dar.

Alternativ zu der obigen Weiterbildung der Erfindung ist es zweckmäßig, wenn der erste Behälter einen im Quer¬ schnitt im wesentlichen unveränderten, den Einlaß um¬ fassenden oberen Abschnitt und einen sich bis zum Auslaß insbesondere konisch verjüngenden unteren Abschnitt auf¬ weist, und daß der zweite Behälter im Bereich des unteren Abschnitts des ersten Behälters außerhalb desselben an¬ geordnet ist. Für den mindestens einen zweiten Behälter wird also der Freiraum ausgenutzt, der zwischen dem den ersten Behälter tragenden Gestell und dem konisch sich verjüngenden Abschnitt des ersten Behälters gegeben ist. Das Gestell umfaßt normalerweise mindestens drei vertikale Beine, die mit dem ersten Behälter im Bereich von dessem oberen Abschnitt bzw. im Übergangsbereich zwischen dessen oberen und unteren Abschnitt mit dem ersten Behälter ver¬ bunden sind und diesen tragen. Der Freiraum zwischen den außen angeordneten vertikalen Beinen und dem konisch sich verjüngenden unteren Abschnitt kann dann für die Unter¬ bringung des bzw. der zweiten Behälter ausgenutzt werden.

Zweckmäßigerweise ist der mindestens eine zweite Behälter mittels eines Gabelstaplers oder dergleichen Flurförder¬ fahrzeug an den ersten Behälter bzw. das Gestell anbring¬ bar.

Vorzugsweise sind die Auslässe der beiden Behälter mit separaten Einlaßöffnungen des Einlasses der Schnecken- Förderpumpe bzw. des Durchlaufmischers verbindbar oder verbunden. Es kann mit Vorteil auch vorgesehen sein, daß der mindestens eine zweite Behälter außen an dem ersten Behälter verschiebbar geführt ist, sich also außen am ersten Behälter entlang einer Kreislinie bewegen läßt. Damit kann der zweite Behälter mit seinem Auslaß über eine Einlaßöffnung des Einlasses der Schnecken-Förderpumpe bzw. des Durchlaufmischers bewegt werden. Die Durchlaufmischer der gebräuchlichen Container weisen neben ihrer fest mit

dem Auslaß des einzigen Behälters verbundenen Öffnung eine weitere Einlaßöffnung auf, die zur Aufgabe von Sackware dient. Wird bei einem derartigen Container ein Zusatz¬ behälter gemäß der Erfindung vorgesehen, so läßt sich die- ser für die Dauer der Entnahme des in ihm befindlichen Materials über die Sackaufgabeöffnung des Durchlauf- mischers verschieben. Die Verschiebbarkeit des Zusatz- behälters am Hauptbehälter kann aber auch vorteilhaft sein, um die Position des Zusatzbehälters während des Transports und während des Gebrauchs verändern- zu können. Dies wiederum bringt die Möglichkeit mit sich, die Last- verteilung während des Transports zu optimieren. Während des Transports mit dem LKW, insbesondere während des Auf- und Abiadens des die beiden Behälter aufweisenden Con- tainers sollte nämlich dafür Sorge getragen werden, daß sich der Zusatzbehälter zwischen dem ersten Behälter und dem LKW oder auf der dem LKW abgewandten Seite des ersten Behälters befindet. Diese für den Transport vorteilhafte Position des zweiten Behälters kann aber je nach Ausrich- tung des Durchlaufmischers bzw. der Schnecken-Förderpumpe und der Anordnung von deren Einlassen nachteilig sein, so daß dann bei stehendem Container der zweite Behälter über den jeweiligen Einlaß von Durchlaufmischer bzw. Schnecken- Förderpumpe verschoben bzw. verschwenkt werden kann.

Nachfolgend wird anhand der Figuren ein Ausführungs- beispiel der Erfindung näher erläutert. Im einzelnen zei¬ gen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Stand-Containers bzw.

Stand-Silos mit zwei Behältern für die Aufnahme von Werktrockenmörteln unterschiedlicher Art, einem Durchlaufmischer zum Anmachen des jewei¬ ligen Werktrockenmörtels mit Wasser und einer Schnecken-Förderpumpe,

Fig. 2 einen Horizontal-Schnitt durch den Container im Bereich des konisch sich verjüngenden unteren Abschnitts des ersten (Haupt)Behälters und

Fig. 3 eine Seitenansicht entsprechend dem Pfeil III der Fig. 1.

In den Figuren 1 und 3 ist in Seitenansicht ein Con¬ tainer 10 für fließ- oder rieselfähiges Material, ins- besondere für Werktrockenmörtel gezeigt. Der Container 10 weist ein Gestell 12 auf, das vier Vertikal-Beine 14 um¬ faßt, von denen lediglich zwei in den Figuren 1 und 3 ge¬ zeigt sind. Zwischen den Beinen 14 in deren oberen End¬ abschnitten ist ein Hauptbehälter 16 angeordnet, der einen oberen im wesentlichen zylindrischen Abschnitt 16a und einen sich nach unten an den oberen Abschnitt anschließen¬ den konusförmigen unteren Abschnitt 16b aufweist . Der untere Abschnitt 16b des Hauptbehälters 16 endet in einem bei 18 angedeuteten Auslaß. An dem Auslaß 18 des Haupt- behälters 16 ist ein Durchlaufmischer 20 angeflanscht, der eine Misch- und Rührwerkwelle 22 aufweist. Die Welle 22 erstreckt sich rechtwinklig zu einer Seite des Auslasses 18. Der Welle 22 diametral gegenüberliegend ist eine För¬ derschnecke 24 angeordnet, die mit der Welle gekoppelt ist. Die Förderschnecke 24 transportiert Material, das über einen weiteren Einlaß 26 eingegeben wird, zur Mischerwelle 24. Oberhalb des Einlasses 26 iεt der Aus¬ laß 27 eines Zusatzbehälters 28 angeordnet, der verfahrbar am konusförmigen unteren Abschnitt 16d des Hauptbehäl- ters 16 angeordnet ist, worauf später noch eingegangen wird.

In dem Durchlaufmischer 20 wird das Material aus dem

Hauptbehälter 16 bzw. dem Zusatzbehälter 28 mit Wasser vermischt. Zu diesem Zweck führt zum Durchlaufmischer 20 eine Wasserleitung 29. Das mit Wasser angemischte Material

gelangt in das Aufgabeende 30 einer Schnecken-Förder¬ pumpe 32, die unterhalb des Durchlaufmischers 20 an¬ geordnet ist. Am Auslaß 34 der Schnecken-Förderpumpe 32 ist ein Förderschlauch 36 angeschlossen. Die Schnecken- Förderpumpe 32 pumpt das mit Wasser angemachte Material des Hauptbehälters 16 oder des Zusatzbehälters 28 durch den Förderschlauch 36. Die Schnecken-Förderpumpe 32 weist eine Förderschnecke 38 auf, die von einem (in den Figuren 1 und 3 nicht dargestellten) Kunststoff- oder Gummi-Mantel umgeben ist, welcher wiederum von einer Manschette 40 als Spannvorrichtung umschlossen ist. Die Manschette 40 wird von einer hydraulisch arbeitenden Ver¬ steilvorrichtung 42 förderdruckabhängig gegen den Schneckenmantel gespannt.

Zum Antrieb der Förderschnecke 38 der Schnecken-Förder- pumpe 32 ist ein (erster) Hydraulikmotor 44 vorgesehen. Auch die Mischerwelle 22 des Durchlaufmischers 20 wird von einem (zweiten) Hydraulikmotor 46 angetrieben. Dieser Hydraulikmotor 46 treibt die Förderschnecke 24 und damit die mit dieser gekoppelte, in axialer Verlängerung an¬ geordnete Mischerwelle 22 an. Hydraulik-Zu- und -Abführ¬ leitungen 48,50 sowie 52,54 verlaufen zu den Hydraulik¬ motoren 44 und 46. Zur Versteilvorrichtung 42 führt ebenfalls eine Hydraulikleitung 56. Sämtliche Leitungen 48 bis 56 kommen von bzw. führen zu einem Schaltkasten 58, der am Gestell 12 angebracht ist. In dem Schaltkasten 58 befinden sich die Hydrauliksteuerung sowie die Pumpen¬ aggregate für den Hydraulik-Flüssigkeitskreislauf.

Wie in den Figuren 1 bis 3 gezeigt, hängt der Zusatz¬ behälter 28 an einer Schiene 60, die außen am Haupt¬ behälter 16 im Bereich von dessen konischen Abschnitt 16b angebracht ist. Der Zusatzbehälter 28 weist an seinem oberen Ende Rollen 62 auf, die die Schiene 60 umgreifen und auf dieser rollen. Im unteren Abschnitt an der dem

Hauptbehälter 16 zugewandten Seite befindet sich an dem Zusatzbehälter 28 eine Abstützrolle 64, deren Umfangs¬ fläche an den Flansch des Auslasses 18 des Hauptbehäl¬ ters 16 anliegt. Der Zusatzbehälter 28 weist einen (nicht gezeigten) verschließbaren Einlaß auf und läßt sich mittels eines Flurförderfahrzeugs bei 65 untergreifen, um an den Hauptbehälter 16 gehängt zu werden. Die Formgestal¬ tung des Zusatzbehälters 28 ist derart gewählt, daß sich dieser in dem durch den Durchlaufmischer 20, den konischen Abschnitt 16b des Hauptbehälters 16 und die Vertikal- Beine 14 definierten Bereich befindet, ohne über die Außenkontur des Containers 10 überzustehen. Mittels der Laufschiene 60 und den Laufrollen 62 läßt sich der Zusatzbehälter 28 zwischen z. B. einer Transportposition, in der er um 90° zur Darstellung in der Zeichnung ver¬ schwenkt angeordnet ist, und einer Betriebsposition be¬ wegen, in der er gemäß der Zeichnung über dem weiteren Einlaß 26 des Durchlaufmischers 20 angeordnet ist. Wie in Fig. 1 bei 66 angedeutet, ist seitlich des Einlasses 26 des Durchlaufmischers 20 eine Rutsche 68 mit Sackauf¬ gabeende 70 angeordnet, die wie der Einlaß 26 zur Förder¬ schnecke 24 des Durchlaufmischers 20 führt.

In dem Hauptbehälter 16 befindet sich z. B. ein Grundputz (Unterputz) , während vom Zusatzbehälter 28 ein Deckputz

(Oberputz) aufgenommen ist. Diese Putzarten sollten mit unterschiedlich hohen Förderleistungen auf den Untergrund

(z. B. Gebäudefassade) aufgebracht werden. Zu diesem Zweck ist die Förderleistung (Durchsatz oder Fördermenge pro Zeiteinheit) der Schnecken-Förderpumpe 32 einstellbar, und zwar unter Konstanthaltung des Förderdrucks. Der Auslaß 27 des Zusatzbehälters 28 läßt sich mittels eines

Schiebers 72 verschließen. Ein Verschlußmechanismus ist auch am Auslaß 18 des Hauptbehälters 16 vorgesehen, in den Figuren jedoch nicht dargestellt.