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Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER HAVING A FOUR-BAR-LINKAGE FLAP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/096657
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container (2) for transporting and storing objects, comprising a bottom (4) and side walls (6) extending from the bottom (4), of which at least one side wall (6-1) has a side wall element (10) articulated thereto, which can be transferred from a first position, in which the side wall element is in the side wall plane and completes the side wall (6-1), into a second position parallel to the side wall plane in order to open a part of the side wall (6-1) laterally. According to the invention, the side wall element (10) is connected to the side wall (6-1) in the form of a four-bar linkage by means of at least one linkage-bar pair (14) in such a way that the side wall element (10) can be transferred from the first position into the second position in an orientation parallel to the side wall plane.

Inventors:
HUIZINGH JOHN (NL)
Application Number:
PCT/EP2015/079445
Publication Date:
June 23, 2016
Filing Date:
December 11, 2015
Export Citation:
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Assignee:
SCHOELLER ALLIBERT GMBH (DE)
International Classes:
B65D19/18; B65D25/00
Domestic Patent References:
WO2013120439A12013-08-22
Foreign References:
US20140251992A12014-09-11
GB2357078A2001-06-13
US20130001223A12013-01-03
DE69826757T22006-02-02
EP2030903B12012-02-29
DE202009018677U12012-07-16
Attorney, Agent or Firm:
WINTER BRANDL FÜRNISS HÜBNER RÖSS KAISER POLTE - PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Behälter (2), insbesondere Großladungsträger, für den Transport und die Lagerung von Gegenständen, mit einem, insbesondere rechteckigen, Boden (4) und vom Boden (4) aus sich, insbesondere senkrecht, erstreckenden Seitenwänden (6), wovon zumindest eine Seitenwand (6-1 ) ein daran angelenktes Seitenwandelement (10) aufweist, welches aus einer ersten Stellung, in der es sich in der Seitenwandebene befindet und die Seitenwand (6-1 ) komplettiert, in eine zweite parallel zur Seitenwandebene befindliche Stellung überführbar ist, um einen Teil der Seitenwand (6- 1 ) zur Seite hin freizugeben,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Seitenwandelement (10) in Form eines Viergelenks über zumindest ein Gelenkarmpaar (14) an der Seitenwand (6-1 ) derart angebunden ist, dass das Seitenwandelement (10) in einer zur Seitenwandebene parallelen Orientierung von der ersten Stellung in die zweite Stellung überführbar ist.

2. Behälter (2) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenkarmpaar (14) einen ersten, insbesondere oberen, Gelenkarm (16) und einen zweiten, insbesondere unteren, Gelenkarm (18) aufweist, deren Schwenkgelenkachsen jeweils, insbesondere in Behälterhöhenrichtung, parallel zueinander beabstandet an der Seitenwand (6-1 ) und dem Seitenwandelement (10) angeordnet sind und zusammen mit der Seitenwand (6-1 ) und dem Seitenwandelement (10) ein Parallelogramm definieren.

3. Behälter (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenwandelement (10) beim Überführen von der ersten in die zweite Stellung nach außen und unten schwenkbar ist und das Seitenwandelement (10) in der zweiten Stellung flächig an der Außenobenfläche der Seitenwand (6-1 ) anliegt.

4. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkarme (16, 18) des Gelenkarmpaars (14) seitlich zueinander versetzt sind.

5. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkarme (16, 18) in der ersten und/oder zweiten Stellung in entsprechend in dem Seitenwandelement (10) und/oder der Seitenwand (6-1 ) ausgebildeten Vertiefungen (26, 28), insbesondere bündig, aufgenommen sind.

6. Behälter (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Seitenwand (6-1 ) ausgebildeten Vertiefungen (26) nach unten rampenformig in die Seitenwandaußenfläche übergehen.

7. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenwandelement (10) in der ersten Stellung mit einem umlaufenden oberen Rand der zumindest einen Seitenwand (6-1 ) oder benachbarter Seitenwände (6-2, 6-3) bündig abschließt.

8. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Seitenwand (6-1 ) gelenkig und/oder lösbar mit dem Boden (4) verbunden ist.

9. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Seitenwandelement (10) und/oder der zumindest einen Seitenwand (6-1 ) gegebenenfalls zusammenwirkende Rast- oder Arretierungsmittel (22), insbesondere Rastnasen, vorgesehen sind, um das Seitenwandelement (10) in der ersten Stellung lösbar zu fixieren.

10. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Gelenke des zumindest einen Gelenkarmpaars (14) ein Dämpfungselement aufweist, welches die Schwenkbewegung des Seitenwandelements (10) zumindest in eine Richtung dämpft.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen am 27. April 2016 (27.04.2016)

1. Behälter (2), insbesondere Großladungsträger, für den Transport und die Lagerung von Gegenständen, mit einem, insbesondere rechteckigen, Boden (4) und vom Boden (4) aus sich, insbesondere senkrecht, erstreckenden Seitenwänden (6), wovon zumindest eine Seitenwand (6-1 ) ein daran angelenktes Seitenwandelement (10) aufweist, welches aus einer ersten Stellung, in der es sich in der Seitenwandebene befindet und die Seitenwand (6-1 ) komplettiert, in eine zweite parallel zur Seitenwandebene befindliche Stellung überführbar ist, um einen Teil der Seitenwand (6- 1 ) zur Seite hin freizugeben,

wobei

das Seitenwandelement (10) in Form eines Viergelenks über zumindest ein

Gelenkarmpaar (14) an der Seitenwand (6-1 ) derart angebunden ist, dass das

Seitenwandelement (10) in einer zur Seitenwandebene parallelen Orientierung von der ersten Stellung in die zweite Stellung überführbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

es sich bei dem Seitenwandelement (10) um ein oberes Seitenwandrandteil handelt und das zu zumindest eine Gelenkarmpaar ( 4) in einer

Seitenwandelementfläche des Seitenwandelements (10) angelenkt ist.

2. Behälter (2) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenkarmpaar (14) einen ersten, insbesondere oberen, Gelenkarm (16) und einen zweiten, insbesondere unteren, Gelenkarm (18) aufweist, deren Schwenkgelenkachsen jeweils, insbesondere in Behälterhöhenrichtung, parallel zueinander beabstandet an der Seitenwand (6-1 ) und dem Seitenwandelement (10) angeordnet sind und zusammen mit der Seitenwand (6-1 ) und dem Seitenwandelement (10) ein Parallelogramm definieren. 3. Behälter (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das

Seitenwandelement (10) beim Überführen von der ersten in die zweite Stellung nach außen und unten schwenkbar ist und das Seitenwandelement (10) in der zweiten Stellung flächig an der Außenobenfläche der Seitenwand (6-1 ) anliegt.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

4. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkarme (16, 18) des Gelenkarmpaars (14) seitlich zueinander versetzt sind.

5. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenkarme (16, 18) in der ersten und/oder zweiten Stellung in entsprechend in dem Seitenwandelement (10) und/oder der Seitenwand (6-1 ) ausgebildeten Vertiefungen (26, 28), insbesondere bündig, aufgenommen sind.

6. Behälter (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Seitenwand (6-1 ) ausgebildeten Vertiefungen (26) nach unten rampenförmig in die Seitenwandaußenfläche übergehen. 7. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenwandelement (10) in der ersten Stellung mit einem umlaufenden oberen Rand der zumindest einen Seitenwand (6-1 ) oder benachbarter Seitenwände (6-2, 6-3) bündig abschließt. 8. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Seitenwand (6-1 ) gelenkig und/oder lösbar mit dem Boden (4) verbunden ist.

9. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Seitenwandelement (10) und/oder der zumindest einen Seitenwand (6-1 ) gegebenenfalls zusammenwirkende Rast- oder Arretierungsmittel (22), insbesondere Rastnasen, vorgesehen sind, um das Seitenwandelement (10) in der ersten Stellung lösbar zu fixieren. 10. Behälter (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Gelenke des zumindest einen Gelenkarmpaars (14) ein Dämpfungselement aufweist, welches die Schwenkbewegung des Seitenwandelements (10) zumindest in eine Richtung dämpft.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Beschreibung

Behälter mit Viergelenkklappe

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , d.h. einen Behälter, insbesondere Großladungsträger oder

Großvolumenbehälter, für den Transport und die Lagerung von Gegenständen mit einem, insbesondere rechteckigen, Boden und vom Boden aus sich, insbesondere senkrecht, erstreckenden Seitenwänden, wovon zumindest eine Seitenwand ein daran angelenktes Seitenwandelement aufweist, welches aus einer ersten Stellung, in der es sich in der Seitenwandebene befindet und die Seitenwand komplettiert bzw. verschließt, in eine zweite parallel zur Seitenwandebene befindliche Stellung überführbar ist, um einen Teil der Seitenwand zur Seite hin freizugeben.

Derartige (Großvolumen-)behälter oder auch Großladungsträger werden zum Transportieren und Lagern von diversen Gütern in diversen Industriezweigen

verwendet. Gerade bei den oben erwähnten Großladungsträgern, welche so groß und im gefüllten Zustand so schwer sind, dass sie mit Flurförderfahrzeugen angehoben und transportiert werden müssen, weisen diese zumindest im Bereich einer Seitenwand Wandelemente auf, die entweder nach außen und unten verschwenkt werden können oder vertikal nach unten verschoben werden können, um das Be- und Entladen des Behälters zu erleichtern.

So ist beispielsweise aus DE 698 26 757 T2 ein solcher Großladungsträger bekannt, bei dem ein oberer Teil einer Seitenwand über ein Scharnier nach außen und unten geklappt werden kann. Der Nachteil einer solch schwenkbaren Klappe liegt darin, dass die Klappe, wenn sie relativ hoch sein soll und einen relativ großen Bereich der Seitenwand freigeben soll, einen entsprechend weiten Schwenkraum für die 180°- Schwenkbewegung benötigt, der oftmals nicht zur Verfügung steht.

Aus EP 2 030 903 B1 ist ein Behälter bekannt, bei welchem eine Seitenwand mehrere gelenkig miteinander verbundene Seitenteilelemente aufweist, welche in einer Schwenk- und Faltbewegung einen Teil der Seitenwand freigeben. Durch die Aufteilung in mehrere Segmente wird zwar der zum Schwenken benötigte Raum verringert, jedoch ist die gesamte Mimik, insbesondere für Großladungsträger, weder ausreichend stabil noch fertigungstechnisch einfach herzustellen.

Aus DE 20 2009 018 677 U1 ist dagegen ein Großladungsträger bekannt, welcher völlig auf Schwenkgelenke verzichtet und stattdessen ein vertikal verschiebbares Seitenwandteil vorsieht. Der Nachteil eines verschiebbaren Seitenteils liegt zum einen in der aufwendiger zu gestaltenden Verriegelung des verschiebbaren Seitenteils, um zu verhindern, dass sich das Seitenwandteil nicht schwerkraftbedingt von alleine nach unten verschiebt, und zum anderen in der Schiebemechanik selbst, da eine solche im täglichen Einsatz oft schwergängig ist und sehr leicht verklemmen oder blockieren kann.

Vor diesem Hintergrund besteht die Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, einen Behälter bereitzustellen, bei dem sich ein Seitenwandelement ohne großen Schwenkraumbedarf und bei geringer Fehleranfälligkeit entfernen und in eine

vorbestimmte geöffnete Position bringen lässt.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Ein erfindungsgemäßer Behälter, insbesondere Großladungsträger, vorzugsweise einer, der aus Kunststoff gefertigt ist, welcher sich für den Transport und die Lagerung von Gegenständen eignet, weist einen, insbesondere rechteckigen, Boden und vom Boden aus sich, insbesondere senkrecht, erstreckende Seitenwände, insbesondere vier Seitenwände, auf. Dabei ist an zumindest einer Seitenwand ein daran angelenktes Seitenwandelement vorgesehen, welches aus einer ersten (geschlossenen) Stellung, in der es sich in der Seitenwandebene befindet und die Seitenwand komplettiert bzw. verschließt, in eine zweite parallel zur Seitenwandebene befindliche (geöffnete) Stellung überführbar ist, um einen Teil der Seitenwand zur Seite hin freizugeben.

Erfindungsgemäß ist das Seitenwandelement über zumindest ein Gelenkarmpaar, vorzugsweise zwei Gelenkarmpaare, an der entsprechenden Seitenwand derart angebunden bzw. mit dieser gekoppelt, dass das Seitenwandelement in einer zur Seitenwand parallelen Orientierung (senkrechten Orientierung) von der ersten Stellung in die zweite Stellung überführbar ist. Anders ausgedrückt bilden die Seitenwand, die beiden Gelenkarme und das die beiden Gelenkarme koppelnde Seitenwandelement ein viergliedriges Koppelgetriebe bzw. ein einfaches Viergelenk, bei dem das

Seitenwandelement die Koppel zwischen den beiden als Gelenkarm ausgebildeten Getriebeglieder bildet.

Durch die gelenkige Verbindung zwischen den Gelenkarmen und dem

Seitenelement einerseits und der Seitenwand andererseits wird es ermöglicht, dass das Seitenwandelement in einer zur Seitenwand parallelen Orientierung, d.h. in einer im Wesentlichen vertikalen bzw. zum Boden senkrechten Ausrichtung, aus der Seitenwand bzw. der Seitenwandebene herausgeschwenkt werden kann und nach unten bzw. nach oben geschwenkt werden kann.

Auf diese Weise lässt sich ein einzelnes Seitenwandelement mit großer Höhe bzw. vertikaler Erstreckung im Vergleich zu einem oben beschriebenen klassischen Scharniergelenk wesentlich näher an der Behälterseitenwand in die geöffnete Position überführen.

Aufgrund der Gelenkverbindungen lässt sich das Seitenwandelement auch sehr leichtgängig und ohne großen Aufwand von der ersten bzw. geschlossenen in die zweite bzw. geöffnete Position überführen und umgekehrt, ohne dabei Gefahr zu laufen, dass sich wie bei einer Schiebemechanik irgendwelche Teile miteinander verklemmen.

Schließlich ist die erfindungsgemäße Anlenkung über ein Viergelenk bzw. ein Koppelgetriebe wesentlich stabiler als die aus dem Stand der Technik bekannte

Faltmechanik.

Gemäß einem Aspekt kann das zumindest eine Gelenkarmpaar einen ersten, insbesondere oberen, Gelenkarm und einen zweiten, insbesondere unteren, Gelenkarm aufweisen, deren Schwenkgelenkachsen jeweils, insbesondere in Behälterhöhenrichtung, parallel zueinander beabstandet an der Seitenwand und dem Seitenwandelement angeordnet sind und zusammen mit der Seitenwand und dem Seitenwandelement ein Parallelogramm bzw. ein Gelenkviereck mit vier Drehgelenken definieren.

Gemäß einem Aspekt kann das Seitenwandelement beim Überführen von der ersten in die zweite Stellung nach außen und unten schwenkbar sein und das

Seitenwandelement in der zweiten Stellung an der Außenoberfläche der Seitenwand anliegen bzw. parallel zur Seitenwandebene orientiert sein. Somit steht das

Seitenwandelement in der zweiten Stellung bzw. in der geöffneten Stellung nicht von der Seitenwand weg oder steht von dieser vor, so dass der Platzbedarf des

Seitenwandelements in der geöffneten Stellung minimal ist. Ferner wird dadurch verhindert, dass irgendjemand oder etwas an dem vorstehenden Seitenwandelement hängen bleibt und sich verletzt oder dabei das Seitenwandelement beschädigt wird. Die erfindungsgemäße Ankopplung des Seitenwandelements über ein Viergelenk bzw. ein Gliederarmpaar ermöglicht diese vertikale bzw. zur Seitenwand parallele Ausrichtung des Seitenwandelements in der zweiten (geöffneten) Stellung, unabhängig von der Wandstärke der Seitenwand bzw. des Seitenwandelements und unabhängig von der Platzierung der Gelenke.

Gemäß einem Aspekt kann das zumindest eine Gelenkarmpaar in der

Seitenwandelementfläche angelenkt sein, d.h. nicht an den Seitenrändern des

Seitenwandelements, sondern in einem Bereich zwischen den Seitenrändern. Dadurch kann sichergestellt werden, dass das Seitenwandelement über die gesamte Breite der Seitenwand reichen kann und seitlich kein Platz für die Gelenkanordnungen verloren geht. Dadurch wird die Öffnung des Behälters nicht nur in vertikaler bzw.

Höhenrichtung, sondern auch in Breitenrichtung maximiert.

Gemäß einem Aspekt können die Gelenkarme eines Gelenkarmpaars seitlich zueinander versetzt sein. Anders ausgedrückt können die Schwenkebenen der beiden Gelenkarme übereinander parallel verschoben sein. Dadurch wird erreicht, dass sich die beiden Gelenkarme in keiner Schwenkposition, insbesondere nicht in der ersten und/oder zweiten Stellung gegenseitig behindern bzw. sich gegenseitig berühren und blockieren. Gemäß einem Aspekt können in dem Seitenwandelement und/oder der Seitenwand Vertiefungen ausgebildet sein, in welchen zum einem die Schwenkgelenke aufgenommen sein können und zum anderen die Schwenkarme in ihren Endpositionen, d.h. in der ersten Stellung und in der zweiten Stellung, in diese Vertiefungen eintauchen und darin aufgenommen werden können. Dadurch wird zum einen der Schwenkbereich der Gelenkarme vergrößert und zum anderen sichergestellt, dass insbesondere in der ersten (geschlossenen) Stellung die Gelenkarme sowohl an der Außen- als auch an der Innenseite bündig in den Vertiefungen der Seitenwand bzw. dem Seitenwandelement aufgenommen sind und die Gelenkarme nicht über die restliche Außen- oder

Innenwandoberfläche vorstehen. Dadurch wird zum einen erreicht, dass mehrere erfindungsgemäße Behälter dicht aneinander, d.h. Seitenwand an Seitenwand, gestellt werden können, und zum anderen, dass die Gelenkarme nicht Innenpackmaß bzw. - volumen des Behälters reduzieren.

Gemäß einem Aspekt können die in der Seitenwand ausgebildeten Vertiefungen nach unten rampenförmig in die Seitenwandaußenfläche übergehen. Dadurch wird erreicht, dass sich der Behälter leichter reinigen lässt und sich in den Vertiefungen keinerlei Schmutz ansammelt. Ferner bilden diese Rampen zugleich eine

Schwenkbegrenzung für die Gelenkarme, insbesondere in der zweiten Stellung.

Gemäß einem Aspekt schließt das Seitenwandelement in der ersten

(geschlossenen) Stellung mit einem umlaufenden oberen Rand der zumindest einen Seitenwand bzw. mit einem oberen Rand benachbarter Seitenwände bündig ab. Somit kann es sich bei dem Seitenwandelement um ein oberes Seitenwandrandteil handeln. Alternativ kann auch ein tiefer gelegener Abschnitt, z. B. ein Mittelabschnitt, aus der Seitenwand mittels des erfindungsgemäßen Viergelenks aus einer geschlossenen in eine geöffnete Position verschwenkt werden.

Gemäß einem Aspekt kann die Seitenwand selbst, an welcher das

Seitenwandelement angelenkt ist, eine schwenkbare Seitenwand sein, welche beispielsweise mit einem Bodenteil des Behälters gelenkig verbunden ist, um die Seitenwand und die anderen Seitenwände des Behälters im Leerzustand übereinander nach innen zu klappen, um den Rücktransport bzw. das Lagern des Behälters möglichst platzsparend zu gestalten. Die Seitenwand kann auch lösbar mit dem Bodenteil verbunden und somit (samt Seitenwandelement) herausnehmbar sein.

Gemäß einem Aspekt können an dem Seitenwandelement und/oder der zumindest einen Seitenwand Rast- oder Arretierungsmittel vorgesehen sein, welche gegebenenfalls zusammenwirken, um das Seitenwandelement, insbesondere in der ersten Stellung lösbar zu arretieren. Dies kann durch Rastnasen oder Federelemente erfolgen. Dadurch wird sichergestellt, dass sich das Seitenwandelement nicht von alleine, z. B. beim Transport, aus der ersten in die zweite Stellung fällt.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung kann zumindest eines der Gelenke des zumindest einen Gelenkarmpaars ein Dämpfungselement aufweisen, welches die Schwenkbewegung des Seitenwandelements zumindest in eine Richtung,

vorzugsweise in Richtung der zweiten Stellung, dämpft. Auf diese Weise kann das Seitenelement auf sichere und einfache Weise geöffnet werden, ohne als Benutzer dabei Angst haben zu müssen, dass das Seitenwandelement schnell nach unten schwenkt und gegen die Seitenwand schlägt. So braucht das Seitenwandelement lediglich aus deren Arretierung oder Verrastung in der ersten Stellung gelöst werden und wird dann über das Viergelenk und das Dämpfungselement sanft mittels der Schwerkraft in die zweite Stellung gebracht.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die folgenden Zeichnungen beschrieben:

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Behälters gemäß einer

bevorzugten Ausführungsform;

Fig. 2 zeigt den Behälter mit einem vollständig nach unten geschwenkten

Seitenwandelement; Fig. 3A zeigt eine perspektivische Ansicht des Behälters zu Beginn einer

Schwenkbewegung des Seitenwandelements;

Fig. 3B zeigt im Vergleich zur Fig. 3A eine etwas andere perspektivische Ansicht;

Fig. 4A zeigt den erfindungsgemäßen Behälter mit einem etwa halb

verschwenkten Seitenwandelement;

Fig. 4B zeigt im Vergleich zur Fig. 4A eine etwas andere perspektivische Ansicht;

Fig. 5A zeigt eine perspektivische Außenansicht der Seitenwand alleine mit dem Seitenwandelement in der ersten (geschlossenen) Stellung;

Fig. 5B zeigt eine der Fig. 5A entsprechende perspektivische Innenansicht der Seitenwand;

Fig. 6A zeigt eine perspektivische Außenansicht der Seitenwand alleine mit dem Seitenwandelement in einer mittleren Schwenkstellung;

Fig. 6B zeigt eine der Fig. 6A entsprechende perspektivische Innenansicht der Seitenwand;

Fig. 7A zeigt eine perspektivische Außenansicht der Seitenwand mit dem

Seitenwandelement in einer fast vollständig nach unten geschwenkten Position;

Fig. 7B zeigt im Vergleich zur Fig. 7A eine etwas andere perspektivische Ansicht;

Fig. 8A zeigt eine perspektivische Außenansicht der Seitenwand mit dem vollständig nach unten geschwenkten Seitenwandelement; und

Fig. 8B zeigt eine der Fig. 8A entsprechende perspektivische Innenansicht der Seitenwand. Detaillierte Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Behälters 2, bei dem es sich um einen Großvolumenbehälter oder einen Großladungsträger handelt. Dieser weist ein Bodenteil 4 mit einem im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt und vier vom Bodenteil aus sich senkrecht erstreckende und zusammen eine umlaufende Wandung bildende Seitenwände 6 auf, welche jeweils mit dem Bodenteil 4 gelenkig verbunden sind, so dass sich die Seitenwände 6 im Leerzustand des Behälters 2 übereinander nach innen klappen lassen, um so die Höhe und das Transportvolumen des Behälters 2 im Leerzustand zu reduzieren. Um die Seitenwände 6 übereinander klappen zu können, sind sie mit dem Bodenteil 4 auf unterschiedliche Höhen gelenkig verbunden bzw. weisen entsprechend unterschiedliche Gelenke auf. Das Bodenteil 4 ist ferner mit Stützfüßen bzw. Stützkufen 8 versehen, um den Behälter mit einem

Flurförderfahrzeug anheben und transportieren zu können. Der Behälter 2 kann ferner durch einen nicht gezeigten Deckel verschlossen werden.

Während drei der vier Seitenwände 6-2, 6-3, 6-4 einteilig und geschlossen gestaltet sind, wird der Behälter 2 zu einer Seite hin durch eine mehrteilige, genauer gesagt zweiteilige, Seitenwandung begrenzt. Genauer gesagt ist die Höhe der

Seitenwand 6-1 etwa nur zwei Drittel so hoch wie die anderen Seitenwände 6-2, 6-3, 6- 4. Das obere Drittel wird durch ein Seitenwandelement 10 komplettiert, so dass die Seitenwand 6-1 zusammen mit dem Seitenwandelement 10 bündig mit den

benachbarten Seitenwänden 6-2 und 6-3 am oberen Rand bündig abschließt.

Auf der Seite der Seitenwand 6-1 befindet sich teilweise im Bodenteil 4 als auch in der Seitenwand 6-1 ein Durchbruch 12 zum Behälterinneren. Dieser Durchbruch 12 ist für einen Anschluss eines nicht gezeigten großvolumigen Fluidschlauchs vorgesehen, welcher in den Behälter eingelegt werden kann. Über den Anschluss kann der gefüllte Fluidschlauch entleert werden. Selbstverständlich kann die Seitenwand 6-1 bzw. das Bodenteil 4 auf dieser Seite auch geschlossen werden oder gar keinen Durchbruch 12 aufweisen, wenn der Behälter zum Transportieren oder Lagern von anderen Waren und Gütern verwendet werden soll. Wie in der Fig. 2 gezeigt ist, kann das Seitenwandelement 10, welches die gleiche Breite und auch Wanddicke wie die darunter befindliche Seitenwand 6-1 aufweist, nach außen und unten in eine zweite Stellung bzw. Position bzw. offene Stellung gebracht werden, in welcher die Innenwand des Seitenwandelements 10 flächig an der

Außenwandfläche der Seitenwand 6-1 anliegt. Das Überführen des

Seitenwandelements 10 aus der in der Fig. 1 gezeigten ersten (geschlossenen) Stellung in die in der Fig. 2 gezeigten zweiten (offenen) Stellung erfolgt in einer geführten Weise über zwei Gelenkarmpaare 14, über welche das Seitenwandelement 10 mit der Seitenwand 6-1 gekoppelt ist, genauer gesagt gelenkig gekoppelt ist. Wie aus der Fig. 2 erkennbar ist, sind die Gelenkarmpaare 14 nicht an den Seitenrändern des Seitenwandelements 10, sondern in einem jeweils in Breitenrichtung äußeren Abschnitt des Seitenwandelements 10 angelenkt.

Wie insbesondere aus der Fig. 3B erkennbar ist, weist jedes Gelenkarmpaar 14 einen oberen Gelenkarm 16 und einen unteren Gelenkarm 18 auf. Der obere

Gelenkarm 16 Sowohl der obere Gelenkarm 16 als auch der untere Gelenkarm 18 sind jeweils gelenkig einerseits mit der Seitenwand 6-1 und andererseits mit dem

Seitenwandelement 10 verbunden. Die Seitenwand 6-1 , der daran angelenkte obere Gelenkarm 16, der ebenfalls daran angelenkte untere Gelenkarm 18 sowie das die beiden Enden des oberen und unteren Gelenkarms 16, 18 koppelnde

Seitenwandelement 10 bilden zusammen ein viergliedriges Koppelgetriebe bzw. ein einfaches Viergelenk. Die vier Gelenke spannen dabei ein Parallelogramm auf, so dass über die gesamte Schwenkbewegung des Seitenwandelements 10, d.h. von der in der Fig. 1 gezeigten ersten Stellung in die in der Fig. 2 gezeigten zweiten Stellung, das Seitenwandelement 10 und die Seitenwand 6-1 stets parallel zueinander bleiben können.

Hierzu ist der obere Gelenkarm 16 sowohl in der Seitenwand 6-1 als auch an dem Seitenwandelement 10 (zumindest in der ersten Position) in Höhenrichtung höher angelenkt als der untere Gelenkarm 18. Ferner ist aus der Fig. 3A zu erkennen, dass der untere Gelenkarm 18 in Quer- bzw. Breitenrichtung der Seitenwand 6-1 bzw. des Seitenwandelements 10 zum oberen Gelenkarm 16 etwas seitlich versetzt ist, genauer gesagt befindet sich der untere Gelenkarm 18 weiter zur Seitenwandmitte als der obere Gelenkarm 16. Gleiches gilt für das andere Gelenkarmpaar 14.

Insbesondere ist aus der Fig. 3B ferner zu erkennen, dass die Gelenkarme 16 und 18 an dem Seitenwandelement 10 über Gelenkstifte 20 angelenkt sind, welche seitlich über den Seitenrand des Seitenwandelements 10 eingebracht bzw. eingeschoben werden. Ferner befindet sich an den beiden Seitenrändern des Seitenwandelements 10 jeweils ein Rast- oder Arretiermittel in Form einer Rastnase 22, über welche das

Seitenwandelement 10 in der in der Fig. 1 gezeigten geschlossenen (ersten) Stellung lösbar und werkzeuglos fixiert werden kann. Die Rastnase 22 kann jeweils in eine entsprechende Ausnehmung an den Innenkanten der benachbarten Seitenwände 6-2 und 6-3 eingreifen. Alternativ kann anstelle einer Rastnase 22 auch ein

federvorgespanntes Arretierelement vorgesehen sein.

Während die Fign. 3A und 3B das Seitenwandelement 10 unmittelbar nach dem Lösen von der Seitenwand 6-1 bzw. den benachbarten Seitenwänden 6-2 und 6-3 zeigen, zeigen die Fign. 4A und 4B das Seitenwandelement 10 auf etwa halbem Wege zwischen der ersten und zweiten Stellung.

Der maximale Abstand des Seitenwandelements 10 von der Seitenwand 6-1 beträgt die Gelenkarmlänge L, welche kleiner als die vertikale Höhe H des

Seitenwandelements 10 ist. Vor diesem Hintergrund wird zum Verschwenken des Seitenwandelements 10 nicht wie bei einer normalen über ein Scharniergelenk um 180° schwenkbaren Klappe der Radius bzw. die Höhe H des Seitenwandelements 10, sondern lediglich ein Schwenkraum mit der Gelenkarmlänge L benötigt. Aufgrund der vier Gelenkanbindungen des Seitenwandelements 10 an der Seitenwand 6-1 kann das Seitenwandelement 10 über die gesamte Schwenkbewegung stets vertikal bzw. parallel zur Seitenwand 6-1 bleiben, um so den Abstand zur Seitenwand 6-1 möglichst gering zu halten.

Die Fign. 5 bis 8 zeigen die Seitenwand 6-1 samt Seitenwandelement 10 alleine und in unterschiedlichen Schwenkpositionen des Seitenwandelements 10. Die Fig. 5A und Fig. 5B zeigen das Seitenwandelement 10 jeweils in der geschlossenen bzw. ersten Stellung, in welcher das Seitenwandelement 10 in der Ebene der Seitenwand 6-1 liegt und die Seitenwand 6-1 und das Seitenwandelement 10 zusammen eine geschlossene Seitenwand entsprechend der gegenüberliegenden Seitenwand 6-4 bilden. Aus den Fign. 5A und 5B ist erkennbar, dass die Seitenwand 6-1 an der unteren bzw. dem Bodenteil 4 zugewandten Kante drei Gelenkelemente oder

Scharnierelemente 24 aufweist, über welche die Seitenwand 6-1 lösbar und nach innen schwenkbar an dem Bodenteil 4 befestigt werden kann.

Ferner sind aus der Fig. 5A die beiden Gelenkarmpaare 14, jeweils bestehend aus dem oberen Gelenkarm 16 und dem unteren Gelenkarm 18, zu erkennen. Aus den in den Fign. 5A und 5B gezeigten Darstellungen der Seitenwand 6-1 alleine ist ferner erkennbar, dass die beiden Gelenkarme 16 und 18 ebenfalls über seitlich in die

Seitenwand 6-1 eingebrachte Gelenkstifte 22 an der Seitenwand 6-1 gelenkig verbunden bzw. gekoppelt sind.

Darüber hinaus ist zu erkennen, dass an der Außenseite der Seitenwand 6-1 (siehe Fig. 5A) jeweils vertikal verlaufende Ausnehmungen 26 bzw. Vertiefungen vorgesehen sind, in welchen die Gelenkarme 16 und 18 in der in den Fign. 5A und 5B geschlossenen Stellungen vollständig bzw. bündig mit der Außenfläche der Seitenwand 6-1 aufgenommen sind. Gleiches gilt auf Seite des Seitenwandelements 10, wobei hier entsprechende Ausnehmungen 28 für die Gelenkarme 16 und 18 an der Innenseite des Seitenwandelements 10 (siehe Fig. 5B) vorgesehen sind, so dass die Gelenkarme 16 und 18 auch an der Innenseite des Seitenwandelements 10 nicht über die Innenfläche des Seitenwandelements 10 hervorragen. Die Vertiefungen 26 weisen auf der unteren bzw. dem Bodenteil 4 zugewandten Seite jeweils einen rampenförmigen Auslauf auf. Die in dem Seitenwandelement 10 ausgebildeten Ausnehmungen 28 weisen einen entsprechenden Auslauf in die entgegengesetzte Richtung, d.h. auf der vom Bodenteil 4 abgewandten Seite auf. Diese rampenförmigen Abschnitte bilden zugleich eine Art Anschlag für die Gelenkarme 16 und 18, wenn sich das Seitenwandelement 10 in der in der Fig. 2 gezeigten geschlossenen Stellung befindet.

Die Fign. 6 bis 8 zeigen noch mal detailliert das Seitenwandelement 10 in verschiedenen Schwenkstellungen, wobei hier das bereits oben Gesagte gilt. Die Erfindung wurde anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels beschrieben, aber ist nicht darauf begrenzt.

So kann die im Zusammenhang mit einem Großvolumenträger beschriebene Schwenkmimik bzw. Viergelenkklappe auch bei kleineren und zu anderen Zwecken eingesetzten Transportbehältern verwendet werden.

Ferner kann es sich bei dem Seitenwandelement auch um ein mittleres oder ein nach oben schwenkbares unteres Seitenwandteil handeln, wenn zum Beispiel der Zugriff im unteren Bereich des Behälters erleichtert werden soll.

Ferner können auch mehrere, z.B. zwei gegenüberliegende, oder alle

Seitenwände mit einer solchen Viergelenkklappe versehen sein.