Beschreibung

Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter, wie insbesondere eine Flasche oder eine Dose, mit mehreren Kammern, die im Folgenden auch Teilbehälter genannt werden. Stand der Technik

Es ist allgemein bekannt, dass Flaschen oder Dosen besonders geeignet sind, darin Flüssigkeiten zu lagern bzw. zu transportieren. Derartige Flüssigkeiten können sehr vielfältig sein, wie beispielsweise Getränke, Shampoos, Haarfestiger, Reinigungsmittel oder dergleichen.

Auch derartige Behälter mit mehreren Kammern oder Teilbehältern sind bereits bekannt. So beschreibt die deutsche Gebrauchsmusterschrift G 85 26 243 U1 eine Flasche, die aus zwei Halbflaschen besteht, welche jeweils einen Flaschenauslass aufweisen und die mit jeweils einer ebenen in Flaschenlängsrichtung verlaufenden Flaschenwand bündig aufeinander gesetzt sind. Dadurch soll die Aufgabe gelöst werden, eine Flasche der genannten Art zu gestalten, die zwar ein großes Volumen hat, jedoch bequem in Kühlschränken oder sonst wo unterzubringen ist und deren Inhalt nach mehrmaligem Öffnen nicht fad schmeckt.

Auch die deutsche Offenlegungsschrift DE 44 39 869 A1 betrifft eine mehrteilige Flasche. Dabei soll die Aufgabe gelöst werden, eine Aufbewahrungsmöglichkeit für verschiedene Stoffe vorzusehen, die handlich und gut zu transportieren ist und zudem einfach hergestellt werden kann. Die dortige Erfindung geht aus von einer Flasche zur Aufnahme von Flüssigkeiten und schlägt vor, dass mehrere identische Einzelflaschen mit gleichförmigem Querschnitt mit Hilfe von Verbindungsmitteln zu einer Einheit zusammenfügbar sind. Diese Verbindungsmittel sind derart gestaltet, dass die Einzelflaschen einzeln von der Einheit abgekoppelt und wieder darangesetzt werden können, wodurch sie auch einzeln verwendbar sind.

Auch die deutsche Offenlegungsschrift DE 100 54 587 A1 stellt eine Vorrichtung vor, die zur Aufnahme von Flüssigkeiten dient und mindestens zwei voneinander getrennte und gegen- einander verschließbare Innenräume aufweist. Dabei erstrecken sich die Innenräume in Richtung einer Innenraumlängsachse mindestens entlang eines wesentlichen Teils ihrer Ausdehnung nebeneinander. Durch die dortige Anordnung der Innenräume nebeneinander verlaufen die einander zugewandten Begrenzungsflächen der Innenräume unmittelbar nebeneinander und führen zu einer gegenseitigen Abstützung der Teilbehälter.

Die deutsche Offenlegungsschrift DE 42 19 598 A1 stellt eine Zweikammerflasche mit Kunststoffverschluss vor. Diese besteht aus zwei einzelnen Kammern, die je eine ebene Wand haben, die aneinander liegen und mit Verbindungsmitteln formschlüssig miteinander verbindbar sind. Die definitive Befestigung der beiden Kammern aneinander erfolgt über einen besonderen gemeinsamen Kunststoffverschluss, durch den die beiden Kammern verschließbar sind. In dieser Offenlegungsschrift wird auch ein besonderer zugehöriger Verschluss näher beschrieben. Dieser weist ein Filmscharnier auf, das als Schnappscharnier ausgebildet sein kann und in der europäischen Patentschrift EP 0 147 423 B1 näher beschrieben ist. Außerdem kann der in DE 42 19 598 A1 vorgestellte Kunststoffverschluss mit einem Garantieband gesichert sein. Dabei handelt es sich um ein Band, welches über mehrere Stege, die als Sollbruchstellen dienen, an einem Unterteil angespritzt ist. Das Garantieband dient als Unversehrtheitsgarantie und ist insbesondere von Bedeutung, wenn eine Flasche für Lebensmittelzwecke Verwendung findet.

Eine andere Möglichkeit, eine Zweikammernflasche aufzubauen, ist in DE 196 44 007 A1 beschrieben. Dabei wird eine Trink- bzw. Babyflasche mithilfe einer Scheidewand in zwei Kam- mern unterteilt, so dass zwei unterschiedliche Flüssigkeiten in die Kammern eingefüllt werden können. Die Scheidewand stellt dabei eine Wandung dar, die beiden Kammern zuzuordnen ist. Die beiden Kammern besitzen demnach nur teilweise eine eigene Wandung.

In den zuvor genannten Dokumenten berühren sich die Kammern entlang einer Achse oder Fläche, die parallel zur Längsachse des Behälters verläuft. In WO 201 1/1 16442 A1 ist ein Zweikammernbehälter offenbart, bei dem der Kontakt zwischen den beiden Kammern bzw. Teilbehälter entlang einer zur Längsachse des Behälters schiefen Ebene verläuft.

Eine weitere Form der Kontaktfläche ist in WO 2012/1 17121 A1 beschrieben. Die Vorrichtung stellt ebenfalls einen Zweikammernbehälter dar, wobei sich die Kammern jedoch entlang einer wellenförmigen Kontaktfläche berühren.

Neben Wellenformen kann die Kontaktfläche auch entlang einer Spiral oder Schraubenlinie verlaufen. Eine mehrteilige Flasche mit einer solchen Kontaktfläche ist z.B. in US 6,325,229 B1 offengelegt worden.

Die Form der Kontaktfläche kann neben ästhetischen Merkmalen auch technische Aufgaben erfüllen. Das Ineinandergreifen der Teilbehälter, die in WO 201 1/157851 A1 beschrieben sind, gewährleistet z.B. die mechanische Stabilität der Verbindung. Auf diese Weise können mehrere Teilbehälter zusammengefügt und in einer stabilen Anordnung transportiert werden. Die aus dem Stand der Technik bekannten Mehrkammerbehälter weisen alle mehrere Kammern auf, die großflächig direkt zueinander benachbart und auch miteinander verbunden sind. Das erfordert einen aufwendigen Herstellungsprozess, wobei die einzelnen Kammern teilweise nachträglich noch zusammengefügt werden müssen. Außerdem sind die einzelnen Kammern bei den bekannten Behältern zueinander in engem thermischem Kontakt.

Aufgabe

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Behälter mit mehreren Teilbehältern - auch als Kammern bezeichnet - vorzustellen, der für

- Lebensmittel, wie insbesondere Getränke,

Kosmetika, wie insbesondere Shampoos und Haarfestiger,

Pharmazeutika,

chemische Substanzen

und/oder

- sonstige Stoffe, die flüssig, pulverförmig oder dergleichen sind,

geeignet ist und einfach hergestellt werden kann. Außerdem sollen die einzelnen Teilbehälter des erfindungsgemäßen Behälters weitestgehend voneinander thermisch isoliert sein.

Lösung

Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Gegenstände der unabhängigen Ansprüche sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet. Der Wortlaut sämtlicher Ansprüche wird hiermit durch Bezugnahme zum Inhalt dieser Beschreibung gemacht.

Die Verwendung der Einzahl soll die Mehrzahl nicht ausschließen, was auch im umge- kehrten Sinn zu gelten hat, soweit nichts Gegenteiliges offenbart ist.

Der erfindungsgemäße Behälter kann aus verschiedenen Werkstoffen bzw. Materialien bestehen, wie beispielsweise aus Kunststoff und/oder aus Metall. Das heißt auch, dass Verbindungen aus unterschiedlichen Materialien möglich sind, wie beispielsweise eine aus Kunststoff und einem Stahlwerkstoff. Die Auswahl hängt ab von der gewünschten Anwendung und insbe- sondere von der gewünschten mechanischen Beanspruchung. Wenn er aus Kunststoff besteht hat die Erfindung außerdem den Vorteil, dass er in einem Stück hergestellt werden kann, wie beispielsweise durch Spritzguss, Extrusion und/oder Spritzblasverfahren. Der Platz, der zwischen den einzelnen Teilbehältern vorhanden ist, kann dabei für die Anordnung des Spritzguss- Werkzeuges verwendet werden. Abhängig von dem verwendeten Material können zur Herstel- lung auch andere Verfahren, wie beispielsweise Gussverfahren und/oder der Einsatz eines 3-D Druckers benutzt werden. Der erfindungsgemäße Behälter dient zur Aufnahme und Aufbewahrung einer Mehrzahl unterschiedlicher fluider und/oder granulärer Medien. Zu diesem Zweck weist er mindestens zwei Teilbehälter mit jeweils eigenen Wandungen auf. Dabei kann ein erster Teilbehälter ein erstes Medium und ein zweiter Teilbehälter ein zweites Medium aufnehmen. Der Behälter ist dabei derart ausgestaltet, dass das erste Medium im ersten Teilbehälter getrennt vom zweiten Medium im zweiten Teilbehälter aufbewahrt werden kann. Die Teilbehälter sind durch mindestens ein Verbindungsmittel miteinander verbunden sind, wobei das mindestens eine Verbindungsmittel an den Wandungen der Teilbehälter fixiert ist und die Wandungen der einzelnen Teilbehälter derart voneinander trennt, dass der Abstand der Außenflächen der Wandungen einen Wert von 0,2 mm nicht unterschreitet.

Der erfindungsgemäße Behälter hat einen Rumpf, der mindestens zwei Teilbehälter aufweist. Der Rumpf hat einen unteren Bereich, der auch als Boden bezeichnet wird, und einen oberen Bereich, in dem sich Öffnungen der Teilbehälter befinden. Dieser obere Bereich kann auch die Form eines Flaschenhalses aufweisen. Der dazwischen liegende Bereich wird in dieser Patentanmeldung auch als Mittelbereich bezeichnet. Der Rumpf weist eine Achse auf, die zentral innerhalb des Rumpfes von seinem oberen Bereich zu seinem unteren Bereich verläuft, und hier als Längsachse bezeichnet wird.

Die Teilbehälter haben jeweils eine eigene Wandung und bevorzugterweise jeweils eine eigene Öffnung und sind derart geformt und angeordnet, dass sie entlang eines vorgegebenen Verlaufs mithilfe eines Zentralelements, das sich zumindest abschnittsweise entlang der Längsachse (L) und/oder entlang mindestens einer der weiteren Achsen erstreckt, miteinander verbunden sind. Dieser vorgegebene Verlauf entspricht

der Längsachse des Rumpfes,

mindestens einer weiteren Achse, die im Wesentlichen parallel zu dieser Längsachse verläuft, und/oder

einer Spirale, die um die Längsachse und/oder um eine der weiteren Achsen verläuft. Diese Verbindung kann über die gesamte Länge des Rumpfes bzw. der Länge benachbarter Teilbehälter, die auch spiralförmig gestaltet sein können, vorhanden sein oder nur punktuell sein, also an einzelnen Stellen entlang des vorgegebenen Verlaufs. Außerhalb dieser Verbindungen haben die Wandungen der einzelnen Teilbehälter einen vorgegebenen Abstand voneinander, so dass sie weitestgehend durch Luftspalte voneinander getrennt sind.

Dabei sind einerseits die genannten Vorteile der Luftspalte zu berücksichtigen, wie thermische Isolierung und die Möglichkeit, Fertigungsmittel dort einzuführen. Andererseits wird durch eine direkte Verbindung benachbarter Teilbehälter eine höhere Stabilität erreicht. Unter diesen Aspekten und unter Berücksichtigung des verwendeten Materials, hat sich bewährt, dass zumindest einer der Luftspalte über die gesamte Höhe des Rumpfes bzw. entlang benachbarter Teilbehälter eine Gesamtlänge aufweist, deren Wert mindestens 50% - und bevor- zugterweise mindestens 80 % oder 90 % - der Rumpfhöhe entspricht. Gesamtlänge bedeutet hier die Summe der Teillängen des Luftspalts über die entsprechenden Abschnitte entlang des Rumpfes. Dabei können alle Luftspalte die gleiche Gesamtlänge aufweisen. Es ist aber auch möglich, dass zumindest einer von ihnen eine andere Gesamtlänge als die übrigen Luftspalte hat.

Die Teilbehälter können gleich groß sein. Es ist jedoch auch möglich, dass zumindest einer von ihnen eine andere Größe - und damit ein anderes Fassungsvermögen - aufweist wie die übrigen Teilbehälter. Auch die Luftspalte können unterschiedlich groß sein, beispielsweise um verschiedene thermische Isolationen zwischen benachbarten Teilbehältern zu ermöglichen.

Zumindest einer der Teilbehälter kann mehr als eine Kammer aufweisen, die auch als Unter-Teilbehälter bezeichnet werden kann. Jeder dieser Unter-Teilbehälter hat bevorzugterweise eine eigene Öffnung. Bevorzugterweise ist zwischen Unter-Teilbehältern desselben Teilbehälters kein Luftspalt vorhanden. Stoffe, die sich in solchen Unter-Teilbehältern befinden sind somit einerseits voneinander getrennt und auch separat entnehmbar; sie sind jedoch thermisch weniger voneinander isoliert als Stoffe, die sich in verschiedenen Teilbehältern befinden. Die Verwendung solcher Unter-Teilbehälter ermöglicht eine kompakte Bauweise.

Die Verbindung zwischen den Teilbehältern kann auf verschiedene Weise erfolgen. In ei- ner einfachen Ausgestaltung ist es möglich, an einzelnen Stellen vermehrt Material im Bereich des vorgegebenen Verlaufs durch das Spritzgussverfahren (oder ein sonstiges Herstellungsverfahren) in Form einer Materialanhäufung einzubringen und so die Teilbehälter quasi direkt miteinander zu verkleben bzw. zu verschweißen. Es ist jedoch auch möglich, dass zumindest einzelne der Teilbehälter derart geformt sind, dass ein entsprechendes Zentralelement mittels einer formschlüssigen Verbindung nachträglich daran befestigt wird. Besonders bewährt hat sich dafür eine Verbindung mit einer Nut, in die eine entsprechende Auswölbung eingeführt wird. Das hat insbesondere den Vorteil, dass Teilbehälter nachträglich miteinander verbunden oder auch einzeln verwendet werden können. Da- her wird diese Lösung auch als modulares oder Hybrid-Konzept bezeichnet. Es ist weiterhin möglich, das gewünschte Zentralelement, das beispielsweise aus Kunststoff und/oder Metall bestehen kann, separat zu fertigen und dieses anschließend in den Her- stellungsprozess für die Teilbehälter einzubringen. Sobald das Material der Teilbehälter, wie beispielsweise Kunststoff und/oder Metall, erstarrt, verbinden sich die Teilbehälter mit dem ein- gebrachten Zentralelement. Bevorzugterweise bestehen das eingebrachte Zentralelement und die zugehörigen Teilbehälter aus demselben Werkstoff bzw. Material. Für eine stabile Verbindung zwischen dem Zentralelement und den zugehörigen Teilbehältern können zusätzlich oder stattdessen auch andere Verfahren eingesetzt werden, wie Schweißen, Kleben und/oder andere geeignete Verfahren.

Der Querschnitt von bevorzugten Zentralelementen kann sehr verschieden sein. Darauf wird im Zusammenhang mit der Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele näher eingegangen. Üblicherweise haben mehrere oder alle der Teilbehälter eine eigene Öffnung. Diese Öffnungen können grundsätzlich einzeln verschlossen werden, beispielsweise mittels aufgeklebter Folien oder geeigneter Verschlussstopfen. Üblicherweise wird ein derartiger Verschluss vor dem ersten Gebrauch eines befüllten Behälters auch vorhanden sein. Um jedoch den erfindungsgemäßen Behälter nach dem ersten Gebrauch auf einfache Weise öffnen und verschlie- ßen zu können, ist ein zugehöriger Verschluss vorgesehen, der auf dem oberen Bereich des Rumpfes montiert werden kann, beispielsweise mittels

• eines Gewindes mit zugehörigem Gegengewinde

• eines Klemmmechanismus

und/oder dergleichen.

Dieser Verschluss weist bevorzugterweise eine Vielzahl von Klappen auf, die Öffnungen der einzelnen Teilbehälter zugeordnet sind. Das heißt, durch Öffnen einer solchen Klappe, wird die Öffnung des zugehörigen Teilbehälters freigegeben, so dass diesem ein Stoff (wie Flüssigkeit) entnommen oder dort eingefüllt werden kann. Zur einfachen Handhabung sind die Klappen gelenkig gelagert. Dies kann auf verschiedene Weise realisiert werden, wie mittels Filmscharnier, Klappscharnier, oder durch ein geeignetes drehbares Lager.

Ein drehbares Lager ist üblicherweise derart gestaltet, dass ein erstes Lagerteil an der Klappe und ein zweites Lagerteil an dem Verschluss und/oder an dem Rumpf des Behälters befestigt sind. Das erste Lagerteil besteht beispielsweise aus zwei Armen, an denen je ein Stift angeordnet ist. Das zweite Lagerteil ist das passende Gegenstück, das dem ersten Lagerteil eine drehbare Lagerung ermöglicht, wie beispielsweise passende Öffnungen für die genannten Stifte. Für eine platzsparende Realisierung eines solchen Klappenlagers wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass sich eines dieser Lagerteile im Inneren des Verschlusses und/oder des Behälters befindet. Dazu ist auch das erste Lagerteil entsprechend anzupassen, beispielsweise durch passende Formung der Arme, die die Stifte halten. Durch diese Ausführung wird an der Oberseite des Behälters bzw. Verschlusses eine nahezu plane Oberfläche ermöglicht.

In einer weiteren Ausgestaltung ist auch vorgesehen, dass ein unberechtigtes Öffnen der Klappen verhindert oder zumindest kenntlich gemacht wird. Dafür sind Sollbruchstellen zwischen den Klappen und dem Rest des Verschlusses vorgesehen, die bei einem ersten Öffnen der Klappen brechen. Derartige Sollbruchstellen können beispielsweise mittels eines Garantiebandes ermöglicht werden, wie aus DE 42 19 598 A1 bekannt. Es ist auch möglich, geeignete Rastelemente mit Sollbruchstellen zu verwenden, die beim Verschließen der Klappen einrasten und anschließend nur über die Sollbruchstellen wieder zu öffnen sind.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen mit zugehörigen Abbildungen erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels

Fig. 2 eine Querschnittdarstellung entlang der Linie A-A (Fig. 1 )

Fig. 3 eine Querschnittdarstellung entlang der Linie B-B (Fig. 1 )

Fig. 4 - 6 verschiedene Ausführungen des Zentralelements

Fig. 7 eine weitere Querschnittdarstellung für das Zentralelement entlang der Linie A-A (Fig. 1 )

Fig. 8 eine Querschnittdarstellung für zwei Teilbehälter

Fig. 9 eine Querschnittdarstellung mit separatem Zentralelement

Fig. 10 separates Zentralelement (aus Fig. 9)

Fig. 1 1 Teilbehälter ohne Zentralelement (aus Fig. 9)

Fig. 12 eine Draufsicht auf den Verschluss

Fig. 13 eine Querschnittdarstellung für einen Doppelpack

Fig. 14 einen Behälter mit Deckel, der sich in einer Vertiefung befindet

Fig. 15 einen Behälter mit drei Teilbehältern und parallel verlaufenden

Luftspalten

Fig. 16 einen Verschluss für den Behälter gemäß Fig. 15. Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht auf eine bevorzugte Ausführung des erfindungsgemäßen Behälters. Dieser umfasst

einen Rumpf 10 mit einer Höhe H, der hier drei Teilbehälter 12 aufweist (s.a. Fig. 2), wovon in Fig. 1 nur zwei erkennbar sind, sowie

einen Verschluss 20 der im montierten Zustand im oberen Bereich des Rumpfes 10 auf dessen Hals 1 1 angeordnet ist und die drei Teilbehälter 12 verschließt.

Die in Fig. 1 gezeigten Teilbehälter 12 sind mit einem Zentralelement 16 verbunden, das sich im Wesentlichen entlang der Längsachse L des Rumpfes 10 erstreckt und auf das weiter unten noch näher eingegangen wird.

Fig. 2 zeigt eine Querschnittdarstellung entlang der Linie A-A (Fig. 1 ), die sich im Mittelbereich des Rumpfes 10 befindet - also zwischen dem Bereich des Halses 1 1 und dem Behäl- terboden. Daraus ist insbesondere erkennbar, dass bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Rumpf 10 eine kreisförmige Grundfläche hat und die Teilbehälter 12 mit dem Zentralelement 16 verbunden sind und sich von diesem nach außen erstrecken. Dabei stellen die Querschnitte der Teilbehälter 12 jeweils einen Kreissektor mit einem Sektorenwinkel α dar, wobei diese hier für alle Teilbehälter gleich groß sind. Zwischen benachbarten Teilbehältern 12 befin- det sich jeweils ein Luftspalt 18. Die hier dargestellten Luftspalte 18 sind gleich groß und ihr Querschnitt stellt ebenfalls einen Kreissektor dar, die jeweils einen Sektorenwinkel ß aufweisen. Aufgrund der Kreisgeometrie und der jeweils gleichen Winkel folgt:

α + ß = 120 Grad.

In diesem Ausführungsbeispiel ist jeder der Winkel α = 100 Grad und jeder der Winkel ß = 20 Grad. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass die vorliegende Erfindung keinesfalls auf diese Winkelwerte beschränkt ist. Das heißt auch, dass die einzelnen Teilbehälter 12 eine ungleiche Größe haben können und somit die Winkel α bei den einzelnen Teilbehältern 12 unterschiedlich groß sein können. Fig. 3 zeigt eine Querschnittdarstellung für den Hals 1 1 entlang der Linie B-B (Fig. 1 ). Dabei ist ersichtlich, dass jeder der Teilbehälter 12 auch im Hals 1 1 einen Querschnitt aufweist, der die Form eines Kreissektors hat und den Sektorenwinkel α aufweist. Da der Durchmesser des Halses 1 1 geringer ist als im unteren Teil des Rumpfes 10, sind die jeweiligen Abschnitte der Teilbehälter hier mit 12a bezeichnet. Auch die Luftspalte sind bei diesem Ausführungsbei- spiel innerhalb des Halses 1 1 vorhanden und sind hier aufgrund ihrer geringeren Ausdehnung mit 18a bezeichnet. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel gem. Fig. 1 und 2 verlaufen die Luftspalte 18, 18a mit gleichem Sektorenwinkel ß durchgängig von dem Boden des Rumpfes 10 bis zu dem oberen Ende des Halses 1 1 , so dass die Teilbehälter 12, 12a lediglich über das Zentralelement 16 miteinander verbunden sind. Damit kann eine hohe thermische Isolierung zwischen den einzelnen Teilbehältern 12 ermöglicht werden. Das hat insbesondere den Vorteil, dass in den einzelnen Teilbehältern 12 Flüssigkeiten unterschiedlicher Temperaturen eingefüllt werden können und die entsprechenden Temperaturunterschiede über einen längeren Zeitraum aufrechterhalten werden können. Es ist außerdem möglich, die Luftspalte 18, 18a während des Herstellungsprozesses für die Platzierung von Werkzeugen, wie beispielsweise von Spritzguss- Werkzeugen, zu verwenden. Aus den genannten Gründen hat es sich bewährt, für den Winkel ß folgenden Wertebereich vorzusehen:

ß = 5 - 50 Grad, wobei der Bereich zwischen 15 und 25 Grad besonders bevorzugt ist.

Dabei ist zu beachten, dass bei gleich-großen Teilbehältern 12 aufgrund der Kreisgeometrie gilt: α + ß = 120 Grad; wie bereits oben genannt.

Es versteht sich, dass die einzelnen Teilbehälter 12 nicht gleich groß sein müssen. So ist es beispielsweise möglich, dass einer davon größer oder auch kleiner ist als die beiden ande- ren. Es ist weiterhin möglich, dass alle drei unterschiedlich groß sind. Das gilt entsprechend auch für die zugehörigen Winkel a. Außerdem können auch die Luftspalte 18, 18a und somit die Winkel ß unterschiedlich groß sein. Es ist natürlich außerdem möglich, dass mehr oder weniger als drei der Teilbehälter 12 vorgesehen sind. In solchen Fällen ergeben sich selbstverständlich andere Relationen für die genannten Winkel, die dem Fachmann allgemein bekannt sind und auf die hier nicht näher eingegangen werden muss.

Fig. 4 zeigt in Querschnittdarstellung das Zentralelement 16. Da dieses durchgängig in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel vom Boden des Rumpfes 10 bis zu dessen Hals 1 1 verläuft, entspricht diese Darstellung einer Vergrößerung der zugehörigen Darstellungen aus den Fig. 2 und 3. Dabei ist insbesondere zu erkennen, dass hier das Zentralelement 16 die Form eines zylindrischen Rohres hat, das im Inneren einen Hohlraum aufweist und dessen Außenwandung mit den einzelnen Teilbehältern 12 verbunden ist.

In Fig. 5 und 6 sind jeweils Alternativen für ein geeignetes Zentralelement 16 in Quer- Schnittdarstellung gezeigt. In Fig. 5 weist der Querschnitt des Zentralelements 16 eine sternähnliche Form auf, bei der zu jedem der Teilbehälter 12 ein Arm führt. Es ist jedoch auch möglich, dass zumindest einer der Teilbehälter 12 mit mehr als einem Arm des Zentralelements 16 verbunden ist. Dabei ermöglicht die Ausführung nach Fig. 5 eine sehr gute thermische Isolierung zwischen den einzelnen Teilbehältern 12. Die Ausführung gemäß Fig. 6 hingegen ermöglicht eine bessere Verbindung zwischen dem Zentralelement 16 und den Einzelbehältern 12 und somit eine bessere mechanische Stabilität. ln Fig. 7 zeigt eine alternative Querschnittdarstellung entlang der Linie A-A (Fig. 1 ). Wesentlich ist hier die weitere Alternative für das Zentralelement, das hier als 16' bezeichnet ist. Dabei ist erkennbar, dass das Zentralelement 16' hier weitere Arme 17 aufweist, die in die Luftspalte 18 hinein ragen und somit eine mechanisch stabilere Verbindung zwischen dem Zentral- element 16' und den einzelnen Teilbehältern 12 ermöglicht.

Fig. 8 zeigt in Querschnittdarstellung eine weitere Alternative für die Gestaltung des Rumpfes 10, wobei sich diese Darstellung insbesondere auf dessen Mittelbereich bezieht. Der wesentliche Unterschied gegenüber den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen besteht darin, dass hier nur zwei der Teilbehälter vorhanden sind (hier mit 1 12 bezeichnet), die derart gestaltet sind, dass sie mittels eines Zentralelements 1 16 miteinander verbunden sind und die zugehörigen Luftspalte 1 18 jeweils einen Querschnitt mit zwei parallelen Längsseiten aufweisen. Das heißt also, dass der Querschnitt des Luftspalts hier keinen Kreissektor darstellt.

Eine solche Zweikammer-Ausführung ist einerseits einfacher herzustellen als ein Behälter mit drei oder mehr Kammern. Außerdem ist eine solche Ausführung besonders für Getränkedosen geeignet, die üblicherweise aus Metall, wie Blech, Aluminium oder dergleichen gefertigt werden, wobei oft Tiefziehen oder Stanzen ohne einen Schweißprozess verwendet wird. Nur der Vollständigkeit halber sei erwähnt, dass ein Behälter mit zwei Teilbehältern 12 bzw. 1 12 auch derart gestaltet sein kann, dass einer oder auch beide der Luftspalte 18 bzw. 1 18 den Querschnitt eines Kreissektors hat. Dadurch wird ein markantes ästhetisches Design ermöglicht.

Bei den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen des erfindungsgemäßen Behälters bzw. des Rumpfes 10 ist jeweils ein Zentralelement 16 bzw. 1 16 vorgesehen, das Im Rahmen des Fertigungsprozesses fest mit den zugehörigen Teilbehältern verbunden wird. Der erfindungsgemäße Behälter ist jedoch keinesfalls darauf beschränkt. Denn es sind noch weitere Ausführungen möglich, wobei mehrere der Teilbehälter 12, 1 12 erst durch nachträgliches Zusammenfügen einen gemeinsamen Rumpf 10 realisieren können. Darauf wird im Folgenden näher eingegangen.

Mit Hilfe der Fig. 9 - 1 1 wird eine Ausführung beschrieben, die modular aufgebaut ist. Die- se Figuren zeigen in Querschnittdarstellung den Mittelbereich eines Rumpfes 10 mit zwei Teilbehältern 212 und einem Zentralelement 216. Der wesentliche Unterschied gegenüber den zuvor beschriebenen Ausführungsbeispielen besteht darin, dass nach Abschluss des Herstellungsprozesses der einzelnen Teilbehälter 212, diese weder untereinander noch über das Zentralelement 216 miteinander fest verbunden sind. Stattdessen ist es möglich, die Teilbehälter 212 nach deren Herstellung und ggf. auch nach deren Befüllung mittels des Zentralelements 216 miteinander zu verbinden. Auch eine spätere Trennung der Teilbehälter 212 kann dadurch ermöglicht werden, sofern die Verbindung zwischen den Teilbehältern 212 und dem Zentralelement 216 entsprechend gestaltet ist.

Dafür ist das Zentralelement 216 derart gestaltet, dass ein Mittelteil 217 vorhanden ist, das an jedem seiner Enden eine Auswölbung 219 aufweist. Außerdem weist jeder der Teilbe- hälter 212 eine Nut 214 auf, die derart gestaltet und angeordnet ist, dass eine der Auswölbungen 219 dort eingeführt werden kann, um so die beiden Teilbehälter 212 mittels des Zentralelements 216 formschlüssig miteinander verbinden zu können. Ein solches Einführen der Auswölbungen 219 kann beispielsweise erfolgen durch

• Einschieben von unten, also vom Boden des Rumpfes 10,

· Einschieben von oben, also vom Hals 1 1 des Rumpfes 10

und/oder durch

• seitliches Einrasten der Auswölbungen 219 in die Nuten 214, was aufgrund der Elastizität des verwendeten Materials durch geeignete Gestaltung der beiden Elemente 214, 219 ermöglicht werden kann.

Bevorzugterweise weist zumindest eine der Auswölbungen 219 ein Rastelement auf (in den Figuren nicht dargestellt), das zusammen mit einem zugehörigen Gegenstück, das sich an geeigneter Stelle der zugehörigen Nut 214 befindet, eine Fixierung gegen Verschieben zwischen dem Zentralelement 216 und dem entsprechenden Behälter 212 ermöglicht. Je nach Ausgestaltung der Rastelemente kann diese Fixierung

· mit erhöhtem Kraftaufwand einfach gelöst werden, wie bei einer Feder, die in eine Mulde eingreift, oder

• dauerhaft fest sein, wie bei einem Verschluss, der nach dem Prinzip des Schnapphaken arbeitet.

Die Teilbehälter 212 können auch einzeln verwendet werden, also ohne eine Verbindung mit einem der weiteren Teilbehälter 212. Dafür sind Mittel vorzusehen, die die Öffnung des entsprechenden Teilbehälters 212 auch ohne Benutzung des Verschlusses 20 verschließt. Derartige Mittel sind beispielsweise eine Folie, die nach Befüllung aufgeschweißt oder aufgeklebt wird. Denkbar ist ebenfalls ein Verschlussstopfen, der in die entsprechend gestaltete Öffnung des Teilbehälters 212 eingesetzt werden kann, wie beispielsweise mittels einer Schraubverbindung mit einem Innengewinde und/oder einem Außengewinde bei den Öffnungen der Teilbehälter 212, einer Quetschverbindung und/oder dergleichen. Es ist ebenfalls möglich, dass zumindest einzelne der Teilbehälter 212 mehr als eine Öffnung aufweisen.

Es sei darauf hingewiesen, dass die in den Fig. 9 - 1 1 gezeigte Darstellung nur symbolisch ist und aus Gründen der Übersichtlichkeit an einem Rumpf 10 mit zwei Teilbehältern 212 beschrieben wurde. Es versteht sich, dass bei entsprechender Gestaltung des Zentralelements und der Teilbehälter das beschriebene Prinzip auch mit drei oder mehr Teilbehältern realisiert werden kann. Entsprechende Lösungen sind für den Fachmann aufgrund der gemachten Erläu- terungen naheliegend und werden hier nicht weiter beschrieben. Es ist außerdem möglich, dass das Zentralelement 216 im Bereich des Halses 1 1 , also beispielsweise entlang der Linie B-B (s. Fig. 1 ) einen anderen Querschnitt aufweist als im Mittelbereich des Behälters. Dabei ist denkbar, dass das Zentralelement 216 im Bereich des Halses1 1 einen Querschnitt aufweist, wie bei den vorherigen Ausführungsbeispielen - insbesondere in Fig. 4, 5, 6, 7, 9 - dargestellt. Durch diese Ausführung ist es möglich, dass der Behälter mit den lösbaren Teilbehältern 212 (gemäß Fig. 9 - 1 1 ) im Bereich des Halses 1 1 - wie beispielsweise entlang der Linie B-B (Fig. 1 ) - den gleichen Querschnitt aufweist, wie die zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiele. Das hat den Vorteil, dass unabhängig davon, ob die Teilbehälter lösbar sind oder nicht, die gleichen Deckel 20 verwendet werden können.

Eine weitere Möglichkeit, mehrere der Teilbehälter 12, 1 12 miteinander zu verbinden besteht darin, sie direkt miteinander zu verbinden, also ohne Formung eines besonderen Zentralelements. Eine derartige Verbindung wird bevorzugterweise im Rahmen des Produktionsprozesses, wie bei einem Spritzgussverfahren, durch Materialanhäufung hergestellt. Bevorzugt werden punktuelle Verbindungen, deren Anzahl entlang der Hochachse des Rumpfes 10 von dessen Höhe abhängt. Bevorzugt sind zwei bis vier solcher Verbindungen.

Der in Fig. 1 gezeigte Verschluss 20 besteht im Wesentlichen aus einem Deckel 22, von dessen Außenseite eine Wandung 24 kragenförmig nach unten ragt. Der Verschluss 20 weist in seinem Inneren Mittel auf, durch die er an dem Rumpf 10, insbesondere an dessen Hals 1 1 , befestigt werden kann. Derartige Mittel sind beispielsweise

Noppen 30, die bei Aufstecken des Verschlusses 20 in den Luftspalten 18 verklemmen (s. Fig. 12),

ein Gewinde mit zugehörigem Gegengewinde am Hals 1 1 (in den Fig. nicht dargestellt),

- und/oder dergleichen.

Fig. 12 stellt die Oberseite des Verschlusses 20 und somit des Deckels 22 für einen Behälter gemäß der Fig. 1 - 3 als symbolische Draufsicht dar. Der Deckel 22 besteht im Wesentlichen aus einer kreisrunden Scheibe, mit folgenden Elementen:

- Einem Zentralteil 26, das in das Innere des Verschlusses 20 ragt und dort im montierten Zustand in die Öffnung des Zentralelements 16 eingeführt ist, um den Verschluss 20 auf dem Hals 1 1 zu zentrieren.

Drei Stege 28, die in das Innere des Verschlusses 20 und dort im montierten Zustand über die Luftspalte 18 ragen.

- Drei Noppen 30, die ebenfalls in das Innere des Verschlusses 20 und dort im montierten Zustand in die Luftspalte 18 ragen, um den Verschluss 20 zu fixieren. Drei Klappen 32, die derart gestaltet und angeordnet sind, dass sie im montierten Zustand des Verschlusses 20 jeweils oberhalb eines der Teilbehälter 12 angeordnet sind. Die Klappen 32 sind mit ihrer Innenseite 34, also der in Richtung Zentralteil 26 zeigenden Seite, gelenkig mit dem Deckel 22 verbunden, so dass sie entsprechend nach oben geschwenkt werden können. Ein geeignetes und bevorzugtes Gelenk dafür ist beispielsweise ein Filmscharnier bzw. ein Schnappscharnier, wie in DE 42 19 598 A1 beschrieben. Weiterhin ist es auch möglich, Klappenlager zu verwenden, bei dem Stifte in zugehörigen Öffnungen drehbar gelagert sind. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn diese Lager sich innerhalb des Verschlusses 20 befinden. Dadurch wird ermöglicht, dass der Deckel 22 eine nahezu plane Oberfläche ohne störende mechanische Teile aufweist.

Drei Garantiebänder 36, die an den Außenseiten der Klappen 32 angeordnet sind und beispielsweise in DE 42 19 598 A1 näher beschrieben sind. Die beschriebenen Ausführungsbeispiele sind nur beispielhaft. Es sind vielfältige Variationen und Abwandlungen der beschriebenen Ausführungen möglich, wie beispielsweise:

Die Anzahl der Teilbehälter (12; 1 12; 212) kann auch erhöht werden, wenn mehrere Rümpfe 10 miteinander verbunden werden. Ein entsprechendes Beispiel dafür ist in Fig. 13 in Form eines„Doppelpacks" gezeigt. Die beiden dort dargestellten Rümpfe 10, 10' weisen je zwei Teilbehälter 1 12 auf und sind über ein Verbindungselement

300 miteinander verbunden.

Der Querschnitt des Zentralelements 16, 1 16 kann eine Vielzahl von Formen aufweisen. Neben den bereits beschriebenen Formen sind auch vieleckige Formen möglich, also Formen, die dreieckig, viereckig usw. sind. Dadurch kann die Steifigkeit des Behälters erhöht werden.

Das Zentralelement 16, 1 16 ist nicht durchgängig entlang der Längsachse des Rumpfes 10 angeordnet, sondern nur abschnittsweise. Das heißt auch, dass mehrere solcher Abschnitte des Zentralelements 16, 1 16 vorhanden sein können. Dabei ist es auch möglich, dass ein erster Abschnitt eine erste Form aufweist (wie beispiels- weise in den Fig. 4, 5, 6, 7, 9 gezeigt) und mindestens ein weiterer Abschnitt eine andere Form hat.

Die Teilbehälter 12 können derart gestaltet sein, dass der Rumpf 10 auch im oberen Bereich einen Durchmesser aufweist, der gleich oder ähnlich ist, wie in seiner Mitte und/oder in seinem unteren Bereich. Damit entfällt also der Hals 1 1. Der zugehörige Verschluss 20 muss dann entsprechend gestaltet werden.

Jeder der Teilbehälter 12 kann einen eigenen Verschluss für seine Öffnung aufweisen. Der erfindungsgemäße Behälter kann als Getränkedose mit mehreren Teilbehältern gestaltet sein.

Die Größe des erfindungsgemäßen Behälters kann sehr unterschiedlich sein und auch große Behälter für industrielle Zwecke umfassen. Da diese sperrig und im be- füllten Zustand auch schwer sein können, ist bei einer Weiterbildung vorgesehen, den Boden des Behälters mit Transportschlitzen zu versehen, so dass Zinken eines Gabelstaplers oder dergleichen dort für den Transport eingeführt werden können. Der Verschluss 20 erlaubt ebenfalls vielfältige Variationen und Abwandlungen. Dabei ist es beispielsweise möglich, dass zusätzlich oder statt der Garantiebänder 36 an den Außenseiten der Klappen 32 Rastelemente vorgesehen sind mit zugehörigem

Gegenstück an dem Deckel 20 und/oder an der Wandung 24. Wichtig dabei ist, dass

- die Verbindung zwischen Rastelement und Gegenstück nahezu unlösbar ist und dass

- das Rastelement und/oder das Gegenstück eine Sollbruchstelle aufweist, die beschädigt wird, wenn ein Nutzer die zugehörige Klappe 32 öffnet.

Bevorzugte Rastelemente arbeiten nach dem Prinzip der Schnappverbindung, wie beispielsweise ein Schnapphaken, der unlösbar mit einem passenden Gegenstück verbunden ist.

Der Hals 21 1 kann derart gestaltet sein, dass er oberhalb der Teilbehälter 12 eine Vertiefung bildet (s. Fig. 14). In diese ist ein Verschluss eingesetzt (hier mit 220 bezeichnet), der mittels geeigneter Mittel dort gehalten wird, wie durch ein Gewinde, eine Rastverbindung mit Nuten oder dergleichen.

Fig. 15 zeigt symbolisch in Querschnittdarstellung im Mittelbereich, also etwa auf der Höhe der Linie A-A (Fig. 1 ), eine Weiterbildung, bei der drei Teilbehälter 312', 312", 312" (auch gemeinsam kurz mit 312 bezeichnet) verwendet werden, die derart angeordnet und gestaltet sind, dass die zugehörigen Luftspalte 318', 318" (auch gemeinsam kurz mit 318 bezeichnet) im Wesentlichen parallel verlaufen. Die benachbarten Teilbehälter 312' und 312" sind verbunden durch eine Verbindung 316' und die benachbarten Teilbehälter 312" und 312"' sind verbunden durch eine Verbindung 316". Die Verbindungen 316', 316" (auch gemeinsam kurz mit 316 bezeichnet) erstrecken sich jeweils entlang einer Achse, die im Wesentlichen parallel zu der Längsachse L verläuft. Beide Verbindungen 316 können auf vielfältige Weise gestaltet sein, wie bereits im Zusammenhang mit den vorigen Ausführungsbeispielen beschrieben; also insbesondere realisiert sein durch ein Zentralelement, durch eine Materialanhäufung und/oder dergleichen. Dabei können sie gleichartig oder auch verschieden voneinander sein. Fig. 16 zeigt eine symbolische Draufsicht auf einen Verschluss 320, der für den Behälter gemäß Fig. 15 geeignet ist. Der Verschluss 320 weist drei Klappen 332', 332", 332"' auf, die jeweils um zugehörige Gelenke 340', 340" bzw. 340"' geschwenkt werden können und so die Öffnung des zugehörigen Teilbehälters 312 freigeben. - Zumindest einzelne der Teilbehälter 12, 212, 312 können derart gestaltet sein, dass sie mehr als eine Kammer aufweisen, die auch als Unter-Teilbehälter bezeichnet werden können. Jeder dieser Unter-Teilbehälter weist eine eigene Öffnung auf, die bei entsprechender Gestaltung des zugehörigen Verschlusses separat zugänglich gemacht werden können. Grundsätzlich kann für eine solche Ausführung jedes ge- eignete Zentralelement verwendet werden. Sofern es eine sternenförmige Querschnittsform hat (ähnlich wie in Fig. 5 gezeigt), wird eine Realisierung bevorzugt, bei der mindestens ein Arm zu jedem der Unter-Teilbehälter führt.

Zumindest einzelne der Teilbehälter 12, 1 12, 212, 312 können zumindest abschnittsweise, eine Spiralform aufweisen, also Schnecken- bzw. spiralförmig verlau- fen. Das heißt, dass diese sich um die Längsachse L und/oder um eine weitere Achse, die im Wesentlichen parallel zu der Längsachse L verläuft, winden. Dabei kann eine solche Spiralform über die gesamte Höhe H des Rumpfes 10, also von den Öffnungen bis zum Boden, unterhalb des Halses 1 1 und/oder an anderen Abschnitten des Rumpfes 10 vorgesehen sein.

Der Verlauf der zugehörigen Teilbehälter-Verbindungen kann auf verschiedene Weise gestaltet sein, wie insbesondere:

• entlang der Längsachse L bzw. einer dazu im Wesentlichen parallel verlaufenden Achse. Dabei wird eine Vielzahl von abschnittsweisen Verbindungen zwischen den Teilbehältern be- vorzugt.

und/oder

• spiralförmig entlang der Spirale, die die Teilbehälter bilden.

Die Art der Teilbehälter-Verbindungen kann vielfältig sein, also insbesondere mittels eines geeigneten Zentralelements, mittels passender Materialhäufungen und/oder dergleichen.

Auch bei der spiralförmigen Realisierung ist es möglich, dass ein Luftspalt über die gesamte Strecke benachbarter Teilbehälter vorhanden ist oder nur weitestgehend. Durch eine derartige Gestaltung der Teilbehälter wird beim Ausgießen eine Verwirbelung der Stoffe - wie Flüssigkeiten, usw. - ermöglicht. Dadurch erfolgt eine gute Vermischung und zwar sowohl innerhalb des jeweiligen Teilbehälters als auch im Bereich der Öffnungen. Es ist auch möglich, dass nur einer der Teilbehälter zumindest abschnittsweise eine Spiralform aufweist. Dabei kann er um weitere Teilbehälter gewunden sein. Eine geeignete Verbindung dieses spiralförmigen Teilbehälters besteht zumindest zu einem der weiteren Teilbehälter, die er umgibt. Für solche Ausführungen sind geeignete Herstellungsverfahren anzuwenden, wie beispielsweise die Herstellung mit einem 3-D Drucker.

Glossar

Behälter

Ein Behälter ist ein Gegenstand, der mindestens einen Hohlraum aufweist. Er dient insbesondere dem Zweck, seinen Inhalt von seiner Umwelt zu trennen.

Fluides Medium

Ein fluides Medium ist ein Gas oder eine Flüssigkeit.

Granuläres Medium

Ein granuläres Medium besteht aus vielen kleinen, festen Partikeln wie Körnern oder Kugeln. Beispiele für granuläre Medien sind körnige Materialien wie Sand, pulverförmige Materia- lien wie Puder oder in großen Mengen auch loses Material wie beispielsweise Schutt, Kies oder Geröll.

Bezugszeichen

10 Rumpf

11,211 Hals

12, 112,212,312 Teilbehälter

12a Teilbehälter im Bereich von 11

16, 116,216 Zentralelemente

17 Arme von 16'

18, 118,318 Luftspalte

20, 220, 320 Verschluss

22 Deckel

24 Wandung

26 Zentralteil

28 Stege

30 Noppen

32, 332 Klappen

34 Innenseiten von 32

36 Garantiebänder

214 Nuten

217 Mittelteil von 216

219 Auswölbungen von 216

300 Verbindungselement

316 Verbindungen

340 Gelenke

H Höhe des Ru

L Längsachse

α, ß Winkel zitierte Literatur zitierte Patentliteratur

DE 44 39 869 A1

DE 100 54 587 A1

DE 42 19 598 A1

DE 196 44 007 A1

WO 201 1/1 16 442 A1

WO 2012/1 17 121 A1

US 6,325,229 B1

WO 201 1/157 851 A1 zitierte Gebrauchsmusterliteratur

DE 85 26 243 U1