BARTH, Christian (Am Grundelberg 21, Pullach, 82049, DE)
KELLERER, Richard (Mondstr. 1, Feldkirchen, 85622, DE)
BARTH, Christian (Am Grundelberg 21, Pullach, 82049, DE)
| Patentansprüche Behälter für Transport und Lagerung von Gütern mit einem Behälterboden (2) und zumindest zwei übereinander klappbaren Seitenwänden (4), wobei die übereinander klappbaren Seitenwände (4) jeweils durch zumindest einen Scharnierbolzen (6) in einer Scharnierbolzenaufnahme (5) gelenkig gelagert sind, wobei die Scharnierbolzenaufnahme (5) eine sich länglich in Richtung senkrecht zum Behälterboden (2) erstreckende Aussparung (7) aufweist, wobei die umgeklappte Seitenwand (4) aus einer unteren Endlage, in welcher die umgeklappte Seitenwand (4) auf den Behälterboden (2) aufliegt in eine dazu in Richtung senkrecht vom Behälterboden (2) nach oben versetzte obere Endlage bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Aufklappen der Seitenwand (4) aus der unteren Endlage, der Scharnierbolzen (6) eine geführte translatorische Bewegung erfährt, so dass sich die Seitenwand (4) in Richtung senkrecht vom Behälterboden (2) nach oben bewegt. Behälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (7) nach unten hin verjüngt ausgebildet ist und der verjüngte Bereich der Aussparung (7) beim Aufklappen der Seitenwand (4) aus der unteren Endlage eine Zwangsführung für den Scharnierbolzen (6) bildet. i Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der verjüngte Bereich der Aussparung (7) durch eine schräge Rampe ( 14) begrenzt ist, die zwischen 30° und 70° bevorzugt zwischen 50° und 60°, besonders bevorzugt ca. 53° gegenüber dem Behälterboden (2) geneigt ist. 4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die schräge Rampe ( 14) sich von einer äußeren Seitenwand ( 1 1 ) der Aussparung (7) zu einer inneren Seitenwand ( 12) der Aussparung (7) aufwärts erstreckt. 5. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierbolzen (6) einen Querschnitt mit einem kreisförmigen oder kreisseg- mentförmigen Hauptkörper (15) und einer Nase (16), welche eine Spitze (22) oder eine Abplattung (23) umfassen kann, oder einen ovalen Querschnitt oder eine exzentrische Form aufweist. 6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Nase ( 16) bzw. die Hauptachse (26) des Scharnierbolzens (6) bei umgeklappter Seitenwand (4) im Wesentlichen in Richtung des Behälterbodens (2) weist, insbesondere mit diesem einen Winkel von ca. 100° einschließt, insbesondere ca. 1 0° in Richtung des Kastenäußeren. 7. Behälter gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierbolzen (6) bei aufgestellter Seitenwand in einem oberen Bereich (8) der Aussparung (7) angeordnet sind. 8. Behälter gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwand (4) Anschlagelemente (27) aufweist, welche die Rotation der Seitenwand (4) begrenzen. 9. Behälter gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dad urch gekennzeichnet, dass die Nase ( 1 6) bei aufgestellter Seitenwand (4) in eine Positionieraussparung (21 ) eingreift, so dass ein Ausheben der Seitenwand (4) gegenüber dem Behälterboden (2) nach oben verhindert ist. |
Die Erfindung betrifft einen Behälter zum Transport und zur Lagerung von Gütern mit einem Behälterboden und mit zumindest zwei übereinander klappbaren Seitenwänden gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Klappbare Behälter sind aus dem Stand der Technik gut bekannt. Derartige Klappbehälter weisen zumeist einen Behälterboden mit einem rechteckförmigen Grundriss auf, an dessen Rändern die klappbaren Seitenwände mittels Scharnieren gelenkt sind, wobei die Scharniere mit Scharnierbolzen in Scharnierbolzenaufnahmen gelenkig, d.h. rotierbar gelagert sind.
In aufgeklappter Stellung der Seitenwände erfolgt ein Rastverbund der Seitenwände untereinander, welcher wieder gelöst werden kann, um die Behälter beispielsweise für den Leertransport zusammenzuklappen, wobei dies nicht zwingend ist.
Bei vielen Klappbehältern sind die Seitenwände höher als die halbe Breite des Behälterbodens ausgebildet, so dass es, wenn zwei gegenüberliegend angeordnete Seitenwände aufeinander zugeklappt werden, zu einem Überlappen der Seitenwände kommt. Aus der US 6,460,717 B l ist ein Behälter bekannt, bei dem die umgeklappte Seitenwand in zwei Endlagen gebracht werden kann, nämlich in eine untere, in welcher die umgeklappte Seitenwand satt auf dem Behälterboden aufliegt und in eine obere, in welcher die Seitenwand gegenüber der unteren Endlage in Richtung senkrecht vom Behälterboden parallel nach oben versetzt auf der gegenüberliegenden umgeklappten Seitenwand aufliegt. Aus der oberen Endlage heraus ist die Seitenwand aufstellbar. In der US 6,460,717 B l ist dazu eine Scharnierbolzenaufnahme vorgesehen, welche sich in Form eines bogenförmigen Langlochs vom Behälterboden aus nach oben erstreckt, wobei bei umgeklappter Seitenwand der Scharnierbolzen in der Scharnierbolzenaufnahme in dem Langloch frei beweglich ist.
Nachteilig bei diesem Klappbehälter ist, dass die umgeklappte Seitenwand aus ihrer unteren Endlage zunächst in die obere Endlage angehoben werden muss, in welcher dann die Rotation zum Aufstellen der Seitenwand erfolgen kann. Wird versehentlich versucht, die Seitenwand ausgehend von ihrer unteren Endlage aufzustellen, so kann es zu einem Verklemmen des Scharnierbolzens in der Scharnierbolzenaufnahme kommen, was zu einer Beschädigung des Behälters führen kann.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen einfach aufgebauten und robusten Klappmechanismus für einen Behälter mit klappbaren Seitenwänden zu schaffen, welcher sich durch eine besonders leichte Bedienbarkeit gegenüber den bekannten Klappmechanismen auszeichnet.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind durch die Merkmale der Unteransprüche gekennzeichnet.
Dabei ist vorgesehen, dass das Scharnier derart ausgestaltet ist, dass beim Aufklappen der Seitenwand aus der unteren Endlage heraus, d.h. bei einer Rotation des Schamierbolzens in der Scharnierbolzenaufnahme, dem Scharnierbolzen eine geführte translatorische Bewegung vermittelt wird, so dass die Seitenwand in Richtung senkrecht vom Behälterboden nach oben versetzt wird.
Die Scharnierbolzen sind dabei bei aufgestellter Seitenwand im oberen Bereich der Scharnierbolzenaussparung angeordnet und bei zusammengeklappter Seitenwand im unteren oder im oberen Bereich der Aussparung anordenbar. Dadurch wird zum Einen ermöglicht, dass beim Zusammenklappen gegenüberliegender Seitenwände keine Klappreihenfolge nötig ist, da zwei Endlagen für die umgeklappte Seitenwand bestehen. Zum Anderen wird sichergestellt, dass die aufgestellte Seitenwand sich stets in derselben Lage befindet, da die Bewegung des Scharnierbolzens während des Aufstellens bzw. Aufklappens der Seitenwand einem bestimmten Weg folgt. Ein Verklemmen des Scharnierbolzens in der unteren Endlage ist verhindert, da dieser bei einer Rotation zwangsweise eine translatorische Bewegung erfährt. Nach einer bevorzugten Ausführungsform weist die Scharnierbolzenaufnahme eine sich im Wesentlichen länglich in Richtung senkrecht zum Behälterboden erstreckende Aussparung in Gestalt eines Langlochs auf, welches nach unten, d.h. in Richtung zum Behälterboden hin, verjüngt ausgebildet ist und der verjüngte Bereich bildet beim Aufklappen der Seitenwand aus der unteren Endlage eine Zwangsführung für den Scharnierbolzen.
Besonders bevorzugt wird die Aussparung dabei in dem verjüngten Bereich durch eine in das Kasteninnere gerichtete schräge Rampe oder Schrägfläche begrenzt. Die schräge Rampe kann dabei sowohl als gerade oder lineare Fläche ausgebildet sein, es können aber auch gewölbte, konvexe oder konkave Flächen vorgesehen sein, welche sich von dem Kastenäußeren zum Kasteninneren aufwärts erstrecken und eine Seitenwand des verjüngten Bereichs bilden.
Besonders bevorzugt ist die schräge Rampe gerade bzw. linear ausgebildet und zwischen 30° und 70°, bevorzugt zwischen 50° und 60°, besonders bevorzugt ca. 53° gegenüber der Boden- fläche bzw. des Behälterbodens geneigt. Es hat sich nämlich herausgestellt, dass bei derartigen Winkeln ein Verklemmen des Scharnierbolzens in der Schamierbolzenaufhahme besonders gut verhindert wird.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform weist der Scharnierbolzen eine gegenüber einem im Querschnitt kreisförmig ausgebildeten Scharnierbolzen abweichende Struktur auf, insbesondere einen Querschnitt mit einem kreisförmigen oder kreissegmentfÖrmigen Hauptkörper und einer Nase, welche eine vorzugsweise abgerundete Nasenspitze oder eine Abplattung umfassen kann, oder einen ovalen gegebenenfalls mit einer Abplattung versehenen Querschnitt aufweist oder mit einem Querschnitt in Form eines Exzenters ausgebildet sein kann. Durch die gegenüber dem kreisförmigen Querschnitt abweichende Struktur die wird die translatorische Bewegung dem Scharnierbolzen besonders gut vermittelt.
Dabei hat sich herausgestellt, dass es von Vorteil ist, wenn bei umgeklappter Seitenwand die Nase bzw. die Hauptachse des Scharnierbolzens im Wesentlichen nach unten weist, wobei sich bei einer Neigung von ca. 100° gegenüber dem Behälterboden bzw. einer Hauptfläche des Bodens, insbesondere von 10° in Richtung zum Kastenäußeren hin, bevorzugt ist. Weitere Vorteile und Ausführungsformen der Erfindung werden in der nachfolgenden Figurenbeschreibung angegeben.
Es zeigen
Fig. 1 Eine Schnittansicht eines Behälters mit zwei übereinander geklappten Seitenwänden;
Fig. 2 eine vergrößerte Teilansicht des Behälters aus Figur 1 mit zusammengeklappter Seitenwand;
Fig. 3 eine Schnittansicht eines Teils eines Behälters mit einer ca. 30° aufgeklappten Seitenwand;
Fig. 4 eine Schnittansicht eines Teils eines Behälters mit einer ca. 45° aufgeklappten Seitenwand;
Fig. 5 eine Schnittansicht eines Teils eines Behälters mit einer ca. 60° aufgeklappten Seitenwand;
Fig. 6 eine Schnittansicht eines Teils eines Behälters mit einer aufgeklappten Seitenwand;
Fig. 7 eine Seitenansicht eines Behälters mit einer aufgeklappten Seitenwand und
Fig. 8a, 8b, 8c, Schnittansichten durch Scharnierbolzen.
8d
Die Schnittdarstellungen der Figuren 1 bis 6 verlaufen dabei durch die in die Figur 7 eingezeichnete Linie A-A. Fig. 1 zeigt einen Behälter 1 mit einem Behälterboden 2, welcher gegenüberliegende Randleisten 3 aufweist, und mit zwei übereinander geklappten Seitenwänden 4. Die Randleisten 3 stehen nach oben senkrecht zu einer Hauptfläche des Behälterbodens 2 hervor und können sowohl abschnittsweise an den Seiten des Behälterbodens 2 oder auch umlaufend vorgesehen sein. Insbesondere sind die Randleisten 3 zumeist einstückig mit dem Behälterboden 2 gefertigt.
In den Randleisten 3 ist jeweils eine Scharnierbolzenaufnahme 5 angeordnet, zur Aufnahme eines an einer Unterseite der Seitenwand 4 angeordneten Scharnierbolzens 6. Die Scharnierbolzenaufnahme 5 wird im Folgenden mit Bezug auf die Figuren 2 - 6 genauer beschrieben.
Die in Figur 1 abgebildete Lage der rechten Seitenwand 4 wird als untere Endlage der umgeklappten Seitenwand 4 bezeichnet und die Lage der linken Seitenwand 4 als obere Endlage.
Mit Bezug zu Figur 2 umfasst die Scharnierbolzenaufnahme 5 in Schnittansicht eine Aussparung 7, welche einen im Wesentlichen rechteckigen, d.h. über die Höhe gleichbleibend breiten oberen Bereich 8 und einen unteren, sich verjüngenden bzw. verjüngten Bereich 9 umfasst, welche zusammenhängend miteinander ausgebildet sind, sodass bei umgeklappter Seitenwand 4 ein Bewegen des Scharnierbolzens 6 aus dem verjüngten Bereich 9 in den oberen Bereich 8 und umgekehrt möglich ist, so dass die Seitenwand 4 aus der unteren Endlage in die obere Endlage und umgekehrt überführt werden kann.
Die Aussparung 7 ist von einer Oberwand 10, einer äußeren Seitenwand 1 1 , einer inneren Seitenwand 12 und einer unteren Wand 13 umgeben bzw. begrenzt, wobei der Scharnierbolzen 6 also in dem durch die Wände 10, 1 1 , 12, 13 gebildeten Käfig bewegbar ist.
Die untere Wand 13 ist hier als eine sich von der äußeren Seitenwand 1 1 zur inneren Seitenwand 12 aufwärts erstreckenden schrägen Rampe 14 ausgebildet, wodurch der verjüngte Bereich 9 im Schnitt dreieckig ausgebildet ist. Die schräge Rampe 14 ist dabei um ca. 53° gegenüber dem Behälterboden 2 geneigt. Der Scharnierbolzen 6 umfasst einen im Schnitt kreisförmigen Hauptkörper 15 und eine vorspringende Nase 16. Die Nase 16 weist bei zusammengeklappter Seitenwand 4, wie in Fig. 2 dargestellt, im Wesentlichen nach unten, d.h. auf den Behälterboden 2 zu, und bei aufgeklappter Seitenwand 4, wie in Fig. 6 dargestellt, im Wesentlichen in Richtung des Behälterinneren. Genauer ist die Nase 16 bei zusammengeklappter Seitenwand 4 gegenüber dem Behälterboden 2 um ca. 100° geneigt, nämlich ca. 10° in Richtung des Kastenäußeren.
Bei zusammengeklappter Seitenwand ist der Scharnierbolzen 6 ausgehend von der in Fig. 2 dargestellten oberen Endlage der Seitenwand 4 in den verjüngten Bereich 9 der Scharnierbolzenaufnahme 5 bewegbar, wobei in der unteren Endlage der kreisförmige Hauptkörper 15 mit der Nase 16 des Scharnierbolzens 6 auf der schrägen Rampe 14 anliegt. In der unteren Endlage liegt außerdem der kreisförmige Hauptkörper 15 des Scharnierbolzens 6 an der äußeren Seitenwand 1 1 der Scharnierbolzenaufnahme 5 an, wodurch die Seitenwand 4 in dieser Lage wackelfrei gelagert ist, wie insbesondere in Fig. l dargestellt.
Anhand der Fig. 3 - 6 wird der Klappprozess der Seitenwand 4 beschrieben. Beim Klappen der Seitenwand 4 führt diese eine Drehbewegung um ein im Wesentlichen im Zentrum des Scharnierbolzens 6 gelegenes Drehzentrum 17 aus. Durch die Ausgestaltung des Scharniers wird durch eine Drehbewegung ausgehend von der unteren Endlage der Seitenwand 4 eine translatorische Bewegung des Drehzentrums verursacht, womit die Seitenwand 4 beim Aufstellen nach oben versetzt wird.
Genauer bildet beim Aufklappen der Seitenwand 4 die schräge Rampe 14 mit der äußeren Seitenwand 1 1 der Aussparung 7 eine Zwangsführung für den Scharnierbolzen 6, wobei der kreisförmige Hauptkörper 15 an der äußeren Seitenwand 1 1 hochrollt und die Nase 16 an der schrägen Rampe 14 hochgleitet.
Fig. 3 zeigt eine um ca. 30° hochgeklappte Seitenwand 4, bei welcher die Nase 16 des Scharnierbolzens 6 auf der schrägen Rampe 14 aufliegt und der kreisförmige Hauptkörper 15 des Scharnierbolzens 6 gegen die äußere Seitenwand 1 1 der Aussparung 7 anliegt. Die Fig. 4 und 5 zeigen entsprechende Einstellungen bei 45° bzw. 60°, wobei hierdurch die Zwangsführung des Scharnierbolzens 6 ersichtlich wird.
Bei der in Fig. 4 dargestellten 45° aufgeklappten Stellung der Seitenwand 4 endet die Zwangsführung der Nase 16 an der schrägen Rampe 14 ungefähr. Die Seitenwand 4 wird, wie in Fig. 5 und 6 dargestellt, an einer Schulter 18 weitergeführt, wobei ein Bereich der Unterkante 19 der Hauptfläche der Seitenwand 4 auf der Schulter 18 aufliegt. Die Rotation der Seitenwand 4 ist durch ein an der Seitenwand 4 angeordnetes Anschlagelement 27 begrenzt, welches gegen die Randleiste 3 anschlägt, wenn die Seitenwand 4 aufgestellt ist.
Fig. 7 zeigt eine Seitenansicht einer aufgeklappten Seitenwand 4 von einer Innenseite des Kastens aus. Die Unterkante 19 der Seitenwand 4 liegt dabei auf der Oberkante 20 der Randleiste 3 auf. Die Seitenwand 4 ist hier beispielhaft mittels zweier Scharniere angelenkt, wobei dies aber nicht einschränkend ist. Weiterhin ist dargestellt, dass die Scharnierbolzen 6 beidseitig eines unterseitigen Fortsatzes 21 der Seitenwand 4 angeordnet sind. An ihren Enden weisen die Scharnierbolzen 6 die Nasen 16 auf, welche in das Kasteninnere, d.h. aus der Zeichenebene heraus, zeigen. Die vier hier dargestellten Nasen 16 greifen je in innenseitig der Randleiste 3 angeordnete Positionieraussparungen 21 ein, und wirken dadurch als Positionierelemente, welche ein Ausheben der aufgestellten Seitenwand 4 gegenüber dem Behälterboden 2 verhindern.
In den Fig. 8a, 8b, 8c und 8d sind verschiedene Ausführungsformen des Scharnierbolzens 6 dargestellt. Gemäß den Ausführungsformen der Figuren 8a, 8b und 8c umfasst der Scharnierbolzen 6 einen kreisförmigen oder kreissegmentförmigen Hauptkörper 15 und eine vorstehende Nasenpartie 16. Die Nase 16 kann eine vorzugsweise abgerundete Spitze 22 oder eine vorzugsweise ebene Abplattung 23 aufweisen, wobei die Nasenwände 24, wie in Fig. 8a und 8c dargestellt, geradlinig ausgebildet sein können oder auch Wölbungen umfassen können, wie in Fig. 8b und 8c mit dem Bezugszeichen 25 dargestellt.
Figur 8d zeigt einen Scharnierbolzen 6 mit einem ovalen Querschnitt, welcher eine Hauptachse 26 aufweist, die gleichermaßen wie die Nasen 16 eine Richtung in der Ebene definiert. Selbstverständlich können insbesondere an den Oberflächen der Scharnierbolzen 6, welche mit der schrägen Rampe 14 der Scharnierbolzenaufnahme 5 im Kontakt stehen, d.h. an dieser hochgleiten, verstärkte Bereiche angebracht oder aufgespritzt sein, welche die Lebensdauer des Klappbehälters erhöhen können.
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