Beschreibung:

Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere einen Kanister, für die Lagerung und/oder den Transport von Flüssigkeiten mit

- zumindest einem an der Behälteroberseite angeordneten Ausgießstutzen mit einer verschließbaren Auslassöffnung,

- einem Lüftungskanal, welcher sich von einem oberen Kanalende im Bereich des Ausgießstutzens bis zu einem unteren Kanalende in den Behälterinnenraum erstreckt.

Bei dem Behälter handelt es sich bevorzugt um einen stapelbaren Behälter und folglich besonders bevorzugt einen stapelbaren Kanister. Ein solcher stapelbarer Behälter weist in der Regel im Bereich der Behälteroberseite Formschlusselemente, zum Beispiel Einformungen und/oder Ausformungen und im Bereich der Behälterunterseite Formschlusselemente, z. B. Einformungen und/oder Ausformungen auf, so dass im Zuge des Stapeins mehrerer Behälter die oberen Formschlusselemente eines Behälters in die unteren Formschlusselemente des darüber angeordneten Behälters eingreifen oder umgekehrt. Der Behälter ist vorzugsweise aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt, insbe- sondere im Wege der Blasformgebung oder des Streckblasens. Es kommen aber auch andere Herstellungsverfahren in Betracht. Der Ausgießstutzen kann an die Behälteroberseite angeformt sein. Der Behälter dient dem Transport und der Lagerung von Flüssigkeiten bzw. fluiden Medien, zum Beispiel Chemikalien, Ölen oder dergleichen. Der Behälter weist einen Belüftungskanal auf, welcher einen beim Entleeren des Behälters entstehenden Unterdruck ausgleichen soll. Damit soll ein "gluckerfreies" Entleeren des Behälters ermöglicht werden. Der Ausgießstutzen wird auch als Auslassstutzen bezeichnet und er dient in der

Regel nicht nur dem Entleeren, sondern auch dem Befüllen des Behälters. Sofern es sich bei dem Behälter um einen Kanister handelt, weist dieser einen Griff auf, der an die Behälteroberseite angeformt ist. Die Erfindung umfasst aber auch andere Behälter, z.B. Flaschen, Verpackungsbehälter oder dergleichen. Auch bei solchen anderen Behältern kann der Ausgießstutzen (einstückig) an die Behälteroberseite angeformt sein. Es besteht aber auch die Möglichkeit, dass der Ausgießstutzen von einem separaten Behälterteil, z. B einem Kunststoff-Formteil gebildet ist, das z.B. durch Spritzgießen hergestellt wird. Ein solches Kunststoff-Formteil wird z.B. bei Verpackungsbehältern aus Verbund- Werkstoffen oder dergleichen verwendet.

Ein Behälter mit Lüftungskanal der eingangs beschriebenen Art ist zum Beispiel aus der EP 0 677 445 B1 bekannt. Der Lüftungskanal ist bis in den Auslassstutzen hochgezogen und mündet mit seinem hinteren Ende mit einer Austrittsöffnung in den Behälterinnenraum. Der Innenraum des Griffs steht nicht mit dem Lüftungskanal in Verbindung. Es ist folglich ein vom Griff separater Lüftungskanal vorgesehen. Die Unterseite des im Wesentlichen waagerecht oberhalb des Oberbodens des Behälters verlaufenden Belüftungskanals soll in einem Winkel von 2° zu 15° schräg abwärts zur dem Ein- bzw. Ausgießstutzen gegenüberliegenden Behälterseitenwand verlaufen. Der Belüftungskanal ist dabei soweit heraufgeführt, dass ein ununterbrochener Gewindegang erhalten bleibt und damit die Dichtfläche der Öffnung des Ein- und Ausgießstutzens rundum kreisförmig durchgehend geschlossen ist. Alternativ sind Behälter bekannt, bei denen der Griff bzw. der Griffinnenraum in das Lüftungskonzept mit einbezogen wird. So beschreibt die WO 00/27712 A1 einen Behälter, bei welchem der im Innern des Griffs gebildete Hohlraum als Lüftungskanal ausgebildet ist, welcher sich von dem vorderen Bereich des Auslassstutzens bis in den hinteren Bereich des Behälters erstreckt, so dass

der im Behälter beim Entleeren entstehende Unterdruck über den Hohlraum im Griff ausgeglichen wird. Um die Lüftungsfunktion zu optimieren ist der Lüftungskanal bis in den Auslassstutzen hochgezogen und zwar auf ein Niveau etwas unterhalb der Auslassöffnung. Um zu verhindern, dass sich zum Beispiel während des Transportes oder nach einer Teilentleerung des Behälters Flüssigkeit im Bereich des Kanaltiefsten des Lüftungskanals sammelt, ist bei dieser Ausführungsform in der im Auslassstutzen angeordneten Wand, welche den Lüftungskanal begrenzt, eine schlitzartige Öffnung vorgesehen, welche sich bis nahezu in den Bereich des Kanaltiefsten erstreckt. Auf diese Weise soll gewährleistet werden, dass Flüssigkeit, welche in den Griffkanal gelangt, über diese Öffnung und folglich über den Bereich des Auslassstutzens abfließen kann.

Ferner kennt man einen stapelbaren Behälter, bei welchem der Griff bereichsweise hohl mit im Inneren angeordneten Griffkanal angeordnet ist, wobei der Griffkanal zumindest bereichsweise als Lüftungskanal ausgebildet ist und sich mit seinem dem Auslassstutzen zugewandten Ende bis in den Bereich des Auslassstutzens oder den Bereich unterhalb des Auslassstutzens erstreckt und dort in diesen Bereich mündet. Der Griffkanal weist in seinem Kanaltiefsten zumindest eine Verbindungsdurchbrechung auf, welche den Griffkanal mit dem Behälterinnenraum verbindet (vgl. DE 10 2009 021 997 A1 ).

Auch die WO 99/1 1524 A1 beschreibt einen Behälter, bei welchem der Griffkanal der Lüftung dient. Zusätzlich ist an den Lüftungskanal ein weiterer Kanal angeschlossen, der sich unterhalb des Griffs bis in den hinteren Bereich des Behälters erstreckt.

Ähnliches gilt für einen aus der EP 1 803 650 A1 bekannt gewordenen Behälter, bei welchem der Innenraum des Griffs an seinem im Auslassstutzen

zugewandten vorderen Ende mit dem Belüftungskanal in Strömungsverbindung ist und bei dem der Innenraum des Griffs an seinem dem Auslassstutzen abgewandten hinteren Ende in einen erhöhten Bereich der oberen Wandung mündet, während der Belüftungskanal unterhalb des Griffs in den Innenraum des Behälters mündet. Der vordere Endbereich des Griffs ist mit einem kleineren Querschnitt ausgebildet, als der den Innenraum des Griffs bildende mittlere Bereich des Griffs. Der hintere Endbereich des Griffs ist mit einem kleineren Querschnitt ausgebildet, als der den Innenraum des Griffs bildende mittlere Bereich des Griffs. Dadurch soll eine Vergrößerung des zur Belüftung zur Verfügung stehenden Querschnitts geschaffen werden, da die zum Ausgleich des sich im Behälter beim Ausgießen bildenden Unterdrucks einströmende Luft sowohl durch den Belüftungskanal als auch durch den hohen Griff in den Behälter einströmen kann. Die aus der Praxis bekannten stapelbaren Kanister haben sich im Zusammenhang mit einer gluckerfreien (Rest-)Entleerung insgesamt bewährt. Sie sind jedoch weiterentwicklungsfähig. Hier setzt die Erfindung ein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter, insbesondere Kanister der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, welcher sich bei einfachem Aufbau und einfacher und kostengünstiger Herstellung durch einwandfreie Handhabung auszeichnet und eine "gluckerfreie" Entleerung ermöglicht. Zur Lösung dieser Aufgabe lehrt die Erfindung bei einem gattungsgemäßen Behälter der eingangs beschriebenen Art, dass der Querschnitt des Lüftungskanals von dem oberen Kanalende bis zu dem unteren Kanalende zumindest bereichsweise abnimmt. Der Lüftungskanal verjüngt sich folglich zumindest bereichsweise vom oberen Kanalende bis zum unteren Kanalende. Dabei wird

ein Behälter, z.B. Kanister, zur Verfügung gestellt, bei dem der Lüftungskanal nicht mit dem Innenraum des ggf. vorhandenen Griffs in Verbindung steht, das heißt der Griff selbst ist nicht in das Lüftungskonzept eingebunden, sondern die Lüftung erfolgt ausschließlich über den erfindungsgemäßen Lüftungskanal. Dieser Lüftungskanal erstreckt sich aus dem Bereich des Auslassstutzens bzw. aus dem Bereich unterhalb des Auslassstutzens jedoch nicht - wie beim Stand der Technik üblich - bis in den hinteren Bereich des Behälters, sondern lediglich bis in einen Bereich zwischen dem Ausgießstutzen und dem hinteren Griffende des Griffs. Besonders bevorzugt ist das untere Kanalende in einer Seitenansicht in der dem Ausgießstutzen zugeordneten Behälterhälfte angeordnet, vorzugsweise in dem dem Ausgießstutzen zugeordneten Behälterdrittel.

Der Erfindung liegt dabei die Erkenntnis zugrunde, dass es zweckmäßig ist, die Lüftungsfunktion ausschließlich mit einem separaten Lüftungskanal zu realisieren, ohne dass ein Griff mit in das Lüftungskonzept einbezogen wird. Auf diese Weise wird zunächst einmal verhindert, dass sich im Griff Flüssigkeiten sammeln können. Außerdem hat die Erfindung erkannt, dass es nicht erforderlich ist, einen solchen separaten Lüftungskanal bis in das hintere Ende des Behälters zu ziehen, sondern dass mit einem verhältnismäßig kurzen Lüftungskanal gearbeitet werden kann, der auch mit seinem unteren Ende im vorderen Bereich des Behälters endet, wenn der Lüftungskanal einen sich "nach unten" verjüngenden Querschnitt aufweist. Der Kanal weist bevorzugt an seinem oberen Ende einen größeren Querschnitt auf als an seinem unteren Ende. Auf diese Weise wird verhindert, dass Flüssigkeit in den Lüftungskanal eindringt. Denn bei den aus der Praxis bekannten Behältern besteht das Problem, dass im Zuge des Entleerens die Flüssigkeit dort eindringt, wo eigentlich die Luft zum Entlüften eindringen soll, nämlich in den Bereich des Lüftungskanals. Durch die erfindungsgemäße Dimensionierung wird dieses

aufgrund der günstigen Druckverhältnisse vermieden. Der sich verjüngende Kanal erleichtert das Nachströmen der Luft außerdem ähnlich einem "Düseneffekt". Der erfindungsgemäße Behälter zeichnet sich durch einen einfachen Aufbau aus, denn der Griff selbst muss nicht in das Lüftungskonzept einbezogen werden. Es kann mit abgequetschtem Griff gearbeitet werden. Außerdem ist nur ein verhältnismäßig kurzer Lüftungskanal erforderlich. Dennoch gelingt eine einwandfreie Lüftung bzw. Entlüftung, so dass eine gluckerfreie Restentleerung realisiert ist, ohne dass die Gefahr besteht, dass sich Flüssigkeitsreste in bestimmten Bereichen eines Kanals sammeln.

Bevorzugt ist der Querschnitt (d. h. die Querschnittsfläche) des Lüftungskanals am unteren Kanalende kleiner als der Querschnitt am oberen Kanalende. Querschnitt am oberen bzw. unteren Kanalende meint dabei, sofern aufgrund der Geometrie unterschiedliche Projektionen bzw. Schnitte im Bereich des Kanalendes möglich sind, jeweils die minimale Querschnittsfläche. Besonders bevorzugt ist der Querschnitt am unteren Kanalende zumindest 20 % geringer als am oberen Kanalende, besonders bevorzugt zumindest 40 %. Bevorzugt ist es vorgesehen, dass sich der Lüftungskanal vom oberen Kanalende in Richtung zum unteren Kanalende ohne Aufweitungen kontinuierlich und/oder stufenweise verjüngt. Die Erfindung umfasst aber auch Ausführungsformen, bei denen vom oberen Kanalende in Richtung zum unteren Kanalende trotz bereichsweise Verjüngung außerdem Aufweitungen realisiert sind, wobei dann trotzdem gewährleistet sein muss, dass der Querschnitt am unteren Kanalende kleiner als der Querschnitt am oberen Kanalende ist.

Der Innenraum des Griffs ist zumindest bereichsweise verschlossen. Dieses gelingt zum Beispiel dadurch, dass der Griff abgequetscht ist. Jedenfalls ist der Griff nicht in das Lüftungskanalkonzept eingebunden.

Es wurde bereits erläutert, dass sich der verjüngende Lüftungskanal in einen Bereich erstrecken kann, der in einer Seitenansicht zwischen dem Ausgießstutzen und dem hinteren Griffende des Griffs liegt. Es liegt folglich im Rahmen der Erfindung, dass der sich verjüngende Lüftungskanal zumindest bereichsweise schräg zur Vertikalen orientiert ist, und zwar bezogen auf eine stehende Orientierung des Behälters. Das untere Kanalende ist bei einer solchen Ausführungsform folglich nicht direkt unter dem oberen Kanalende angeordnet, sondern seitlich bzw. nach hinten, zur Behältermitte hin versetzt. Alternativ umfasst die Erfindung aber auch Ausführungsformen, bei denen der sich verjüngende Lüftungskanal im Wesentlichen senkrecht zur Vertikalen orientiert ist, und zwar wiederum bezogen auf eine stehende Orientierung des Behälters. Bei einer solchen Ausführungsform ist das untere Kanalende folglich nicht seitlich bzw. nach hinten versetzt im Behälterinnenraum angeordnet, sondern unmittelbar unter dem oberen Kanalende. Dabei besteht die Möglichkeit, dass der Lüftungskanal vollständig in den Ausgießstutzen integriert ist, d. h. sowohl das obere Kanalende als auch das untere Kanalende sind innerhalb des Ausgießstutzens angeordnet. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, dass sich der Lüftungskanal mit seinem unteren Ende in einen Bereich unterhalb des Ausgießstutzens erstreckt, ohne dabei jedoch versetzt zum Ausgießstutzen angeordnet zu sein. Jedenfalls hat die Erfindung erkannt, dass die beschriebenen Vorteile sich auch mit einem verhältnismäßig kurzen, vertikal orientierten Lüftungskanal erzielen lassen, der ggf. sogar vollständig in den Ausgießstutzen integriert sein kann. Obwohl sich folglich auch das untere Kanalende im Ausgießstutzen oder in unmittelbarer Nähe des Ausgießstutzens befinden kann, wird durch die beschriebenen Effekte vermieden, dass Flüssigkeit in den Lüftungskanal eindringt, so dass der Lüftungskanal seine Lüftungsfunktion einwandfrei erfüllen kann, in dem die Luft nachströmt. Dieses gelingt sogar dann, wenn der Lüftungskanal gleichsam in der Flüssigkeit steht.

Es wurde bereits erwähnt, dass der Ausgießstutzen bevorzugt integraler Bestandteil des Behälters und folglich einstückig mit dem Behälter ausgebildet ist. Bei einer solchen Ausführungsform ist es zweckmäßig, wenn auch der Lüftungskanal einstückig in den Ausgießstutzen bzw. in dem Behälter eingeformt ist. Der Lüftungskanal wird folglich im Zuge der Formgebung des Behälters hergestellt, z. B. während der Blasformgebung. Alternativ liegt es im Rahmen der Erfindung, dass der Ausgießstutzen als separates Bauteil gefertigt wird. Auch dann kann jedoch der Lüftungskanal einstückig mit diesem Ausgießstutzen gefertigt werden. Schließlich liegt es im Rahmen der Erfindung, dass der Lüftungskanal in einem separat gefertigten Formteil angeordnet ist, welches in bzw. an dem Ausgießstutzen des Behälters befestigt ist. Ein solches separates Formteil mit Lüftungskanal kann z. B. für das Nachrüsten bestehender Behälter zweckmäßig sein. Außerdem kann es aus Gründen der Fertigung zweckmäßig sein, den Lüftungskanal in einem separaten Formteil zur Verfügung zu stellen. Ein solches separates Formteil kann z. B. als Spritzgussteil ausgebildet sein. Besonders bevorzugt stellt die Erfindung jedoch einen einstückig mit Ausgießstutzen und Lüftungskanal hergestellten Behälter zur Verfügung.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutern. Es zeigen

Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch einen erfindungsgemäßen Kanister

(Ausschnitt),

Fig. 2 den Kanister nach Fig. 1 in vereinfachter Darstellung im Zuge des

Ausgießens der Flüssigkeit,

Fig. 3 eine Draufsicht auf eine zweite Ausführungsform (Ausschnitt)

Fig. 4 einen Schnitt B-B durch den Gegenstand nach Fig. 3. In den Figuren ist ein stapelbarer Behälter in der Ausführungsform als stapelbarer Kanister für die Lagerung und den Transport von Flüssigkeiten dargestellt. Der Behälter wird aus thermoplastischem Kunststoff z. B. im Wege der Blasformgebung hergestellt. Der Behälter weist einen an die Behälteroberseite 1 im vorderen Randbereich angeformten Ausgießstutzen 2 mit einer Auslassöffnung 3 auf. Der Ausgießstutzen ist zylindrisch ausgebildet und weist ein Außengewinde 4 auf, so dass die Auslassöffnung 3 mit einer nicht dargestellten Schraubkappe verschließbar ist. Die Längsachse des zylindrischen Ausgießstutzens 2 verläuft im Wesent- liehen in vertikaler Orientierung und folglich senkrecht zur horizontal ausgerichteten Behälteroberseite 1 . Ferner weist der Behälter einen an die Behälteroberseite 1 angeformten Griff 5 auf, der im Ausführungsbeispiel beidseitig verschlossen ist, d. h. der Innenraum des Griffs 5 steht nicht mit dem Behälterinnern in Verbindung. Es kann folglich keine Flüssigkeit in den Innenraum des Griffs 5 gelangen.

Der Behälter weist einen Lüftungskanal 6 auf, welcher sich von einem oberen Kanalende 7 im Bereich des Ausgießstutzens 2 bis zu einem unteren Kanalende 8 in den Behälterinnenraum 9 erstreckt. Dieser Lüftungskanal 6 steht folglich ebenfalls nicht mit dem Griff 5 bzw. dem Innenraum des Griffs in Verbindung.

Erfindungsgemäß nimmt der Querschnitt des Lüftungskanals 6 vom oberen Kanalende 7 bis zum unteren Kanalende 8 zumindest bereichsweise ab. Das

bedeutet, dass sich der Lüftungskanal 6 von oben nach unten verjüngt. Dabei ist in den Figuren gezeigt, dass der Querschnitt B des Lüftungskanals am unteren Kanalende 8 kleiner ist als der Querschnitt A am oberen Kanalende 7. In Figur 1 ist dieses durch die ausschnittsweise gezeigte Draufsicht auf den Kanal 6 gezeigt, wobei dort die Querschnittsflächen A und B schematisch angedeutet sind. Im Übrigen sind in den Figuren ergänzend zu den Querschnittsflächen A und B auch beispielhaft Spaltweiten x und y am oberen Kanalende 7 beziehungsweise unteren Kanalende 8 angedeutet, wobei sich diese Spaltweiten x, y dann lediglich auf eine Dimension/Richtung beziehen. Entscheidend für die Druckverhältnisse ist die jeweilige gesamte Querschnittsfläche A beziehungsweise B.

Ferner ist in den Figuren 1 und 2 erkennbar, dass sich dieser Lüftungskanal 6, der nicht mit dem Griffinneren in Verbindung steht, nicht bis in den hinteren Bereich des Behälterinnenraums erstreckt, sondern lediglich bis in einen Bereich, der sich in einer Seitenansicht in der linken Behälterhälfte befindet. Dabei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass es nicht erforderlich ist, den Lüftungskanal 6 bis in den hinteren Bereich des Behälters zu ziehen, wenn die erfindungsgemäße Verjüngung des Querschnitts realisiert ist. Dieses wird anhand der vereinfachten Figur 2 verdeutlicht, die den Behälter im Zuge des Ausgießens von Flüssigkeit F zeigt. Es ist erkennbar, wie die Flüssigkeit F aus dem Behälter austritt. Außerdem ist angedeutet wie Luft L in den Behälter nachströmt. Aufgrund der erfindungsgemäßen Verjüngung des Kanals 6 kann die Luft L einwandfrei nachströmen, ohne dass Flüssigkeit F in den Lüftungs- kanal eindringt, obwohl sich der Kanal 6 nicht in das hintere Ende des Behälters erstreckt.

Die Figuren 1 und 2 zeigen folglich eine Ausführungsform der Erfindung, bei welcher der sich verjüngende Lüftungskanal schräg zur Vertikalen - bezogen

auf eine stehende Orientierung des Behälters - erstreckt. Dieses ist insbesondere in Fig. 1 erkennbar, denn dort befindet sich das untere Kanalende 8 nicht unmittelbar unterhalb des oberen Kanalendes 7, sondern versetzt dazu, und zwar versetzt in Richtung zur Behältermitte hin.

Demgegenüber zeigen die Figuren 3 und 4 eine abgewandelte Ausführungsform, bei welcher der sich verjüngende Lüftungskanal 6 senkrecht zur Vertikalen orientiert ist. Das untere Kanalende 8 befindet sich folglich nicht versetzt zum oberen Kanalende 7, sondern unmittelbar unterhalb des oberen Kanalendes 7. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist dieser vertikal orientierte Lüftungskanal 6 vollständig in den Ausgießstutzen 2 integriert. Diese vertikale Anordnung des Lüftungskanals 7 bedeutet, dass in der Draufsicht auf den Ausgießstutzen nicht nur das obere Kanalende 7, sondern auch das untere Kanalende 8 (vollständig) sichtbar ist (vgl. Fig. 3).

Die Figuren zeigen die Erfindung in einer Ausführungsform als Kanister, der einstückig aus Kunststoff, z.B. im Wege der Blasformgebung, hergestellt wird. Alternativ umfasst die Erfindung aber auch andere Behältertypen, z.B. Flaschen, Verpackungsbehälter oder dergleichen. Dabei kann z.B. der Ausgießstutzen von einem Kunststoff-Formteil gebildet werden, das separat hergestellt und z.B. mit einem Verpackungskarton oder einer Verbund- Verpackung verbunden wird. Ein solches Kunststoff-Formteil kann ebenso in der erfindungsgemäßen Weise mit Lüftungskanal ausgestaltet werden. Diese Ausführungsform ist in den Figuren nicht dargestellt.

Es ist im Übrigen nicht nur möglich, einen separaten Ausgießstutzen als separates Kunststoffformteil zur Verfügung zu stellen, sondern alternativ besteht auch die Möglichkeit, dass der Lüftungskanal Bestandteil eines

separaten Formteils ist, welches in den Ausgießstutzen des Behälters einsetzbar bzw. in oder an diesem befestigbar ist.