Die Erfindung betrifft ein aus zwei Schalen bestehendes Behältnis, insbesondere für Speisen, gemäß dem Oberbe¬ griff des Patentanspruchs 1. Solche Behältnisse werden regelmäßig dann eingesetzt, wenn es darum geht, Spei¬ sen, insbesondere warme Speisen in einer Großküche zu¬ sammenzustellen und dann durch ein geeignetes Logi¬ stik-System an Endverbraucher, wie z.B. Krankenhäuser oder dergleichen zu liefern. Ein Behältnis der eingangs beschriebenen Art ist beispielsweise in den älteren Pa¬ tentanmeldungen P 43 25 205, P 19506394, P 44 10 945 bzw. P 19526719.2 des Anmelders beschrieben. Der Offen¬ barungsgehalt dieser älteren Patentanmeldungen soll in diese vorliegende Patentanmeldung mit einbezogen wer¬ den.

Bei solchen Behältnissen kommt es darauf an, daß die beiden Schalen einerseits mit guter Abdichtung der darin vorgesehenen Vertiefungen miteinander verbunden werden können, daß jedoch gleichzeitig ein Verriege¬ lungsmechanismus zur lösbaren Verbindung der Schalen vorliegt, der mit einfachen Handgriffen auch von Perso¬ nen geöffnet werden kann, die beispielsweise aufgrund Ihres Alters nicht mehr in der Lage sind, eine kompli¬ zierte technische Kinematik zu erfassen bzw. mit ihren Händen bzw. Fingern punktuell große Kräfte aufzubrin¬ gen. Gleichzeitig muß die Verriegelung so beschaffen sein, daß sie den hygienetechnischen Anforderungen, die an derartige Behältnisse gestellt werden, wie z.B. eine leichte Säuberbarkeit in maschinellen Spülanlagen, ge¬ recht werden. In diesem Zusammenhang ist es wichtig, sogenannte Spülschatten zu vermeiden und die Anzahl der zu reinigenden Komponenten auf ein Minimum zu reduzie¬ ren.

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Außerdem sind derartige Behältnisse so zu gestalten, daß sie auch über verhältnismäßig lange Zeiträume hin¬ weg in der Lage sind, Speisen in den Behältnissen auf der entsprechenden Soll-Temperatur zu halten.

Zu diesem Zweck wurde bereits vorgeschlagen, die Be¬ hältnisse von einer Isolierkörper-Anordnung zu um¬ schließen, wobei sich in diesem Fall die Aufgabe stellt, diese Isolierkörper-Anordnung einerseits ver¬ liersicher und andererseits mit einem Minimum an Mon¬ tage-Handgriffen am Behältnis zu sichern.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Behältnis der ein¬ gangs beschriebenen Art derart weiterzubilden, daß die vorstehend genannten, sich teilweise widersprechenden Anforderungen erfüllt werden, wobei besonderer Wert darauf gelegt werden soll, daß die Bedienung für die Schalenverriegelung einfach gehalten ist und für zu¬ sätzliche Zwecke bei der Handhabung der Behältnisse herangezogen werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentan¬ spruchs 1 gelöst.

Erfindungsgemäß wird der Betätigungsabschnitt der La¬ sche so orientiert, daß er einerseits zuverlässig von einem Finger erfaßt und betätigt werden kann, anderer¬ seits jedoch eine vom Einfassungsrand weg nach außen weisende Fläche erhält, die elastisch nachgibt. Damit kann der Betätigungsabschnitt als Federeinrichtung her¬ angezogen werden, die in Vorspannkraft für die Fixie¬ rung der Isolierkörper-Anordnung am Behältnis genutzt werden kann.

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Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Mit der Weiterbildung des Patentanspruchs 2 ergibt sich der Vorteil, daß der Betätigungsabschnitt auch dann mit Leichtigkeit von einem Finger hintergriffen werden kann, wenn keine zusätzlichen Aussparungen in der ande¬ ren Schale vorgesehen sind. Die Geometrie der Schale wird dadurch einfacher.

Grundsätzlich ist es möglich, den Knick so zu gestal¬ ten, daß der Betätigungsabschnitt mit dem Stegabschnitt einen spitzen Winkel einschließt, d.h. daß der Betäti¬ gungsabschnitt bezüglich des Stegabschnitts zurückgebo¬ gen wird. Eine besonders raumsparende Anordnung ergibt sich jedoch darin, wenn das Behältnis gemäß Patentan¬ spruch 3 weitergebildet ist, wobei in diesem Fall der stumpfe Winkel vorzugsweise im Bereich zwischen 140 und 160° liegt.

Um die Elastizität der Lasche und die Wirkung des Mate¬ rialscharniers zu steuern, ist es von Vorteil, den Stegabschnitt gemäß Patentanspruch 4 mit einem Durch¬ bruch auszustatten. Auf diese Weise entsteht zu beiden Seiten des Durchbruchs je ein Materialscharnier. Dies erlaubt es, die Lasche verhältnismäßig breit auszubil¬ den, d.h. die Verriegelung über eine verhältnismäßig lange Strecke auszubilden, ohne dabei jedoch die zum Lösen der Verriegelung erforderlichen Kräfte allzu groß werden zu lassen. Die Steuerung der Lösekraft ergibt sich durch die restliche Materialstärke im Bereich des Materialscharniers. Zusätzlich läßt sich die Elastizi¬ tät des Materialscharniers über die Wandstärke des Stegabschnitts mit einfachen Mitteln steuern.

Wenn das Materialscharnier gemäß Patentanspruch 8 au¬ ßerhalb des Einfassungsrands, vorzugsweise außerhalb des Stegabschnitts liegt, ergibt sich der zusätzliche Vorteil, daß sich bei der Aufbringung der Kraft zum Lö¬ sen der Verriegelung der Einfassungsrand nicht verwin¬ det. Es ist damit möglich, die Stabilität des Einfas¬ sungsrandes unabhängig von der Elastizität bzw. der Verriegelungskraft des Betätigungsabschnitts einzustel¬ len. Ferner wird auf diese Weise eventuell auftretenden Verkantungen zwischen den Einfassungsrändern der sich gegenüberliegenden Schalen wirksam entgegengewirkt.

Das Behältnis kann mehrere Laschen der vorstehend be¬ schriebenen Art über den Umfang verteilt aufweisen. Es hat sich jedoch gezeigt, daß mit der erfindungsgemäßen Gestaltung der Lasche in jedem Fall ausreichend große Verriegelungskräfte aufgebracht werden können, wenn le¬ diglich zwei Verriegelungsbereiche vorzugsweise an den einander gegenüberliegenden Seiten des Einfassungsran¬ des vorgesehen sind. Eine besonders einfache Gestaltung ergibt sich mit der Weiterbildung des Patentanspruchs 9, gemäß dem lediglich eine Lasche der vorstehend be¬ schriebenen Art vorhanden ist, wobei auf der gegenüber¬ liegenden Seite lediglich ein einfacher gestalteter Verriegelungsabschnitt vorgesehen wird, der nur die Aufgabe hat, wie eine Klammer zu wirken.

Wie eingangs bereits zum Ausdruck gebracht, läßt sich das Behältnis in besonders vorteilhafter Weise mit ei¬ ner Isolierkörper-Anordnung gemäß Patentanspruch 11 kombinieren. Die Elastizität der Lasche wird in diesem Fall in vorteilhafter Weise dazu herangezogen, einen Kraftspeicher bereitzustellen, mit dem die Isolierkör¬ per ständig in eine Verriegelungsstellung vorgespannt werden. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn

die Verriegelungskörper über eine Schnappverbindung miteinander gekoppelt werden. Die Elastizität der La¬ sche führt in diesem Fall zu dem Vorteil, daß die Schnappkraft wesentlich leichter gesteuert werden kann, ohne Gefahr zu laufen, daß nach wiederholtem Abnehmen und Aufsetzen der Isolierkörper ein Nachlassen der Schnappverbindung auftritt. Im einzelnen kann die Ela¬ stizität bzw. die Nachgiebigkeit der Lasche bzw. des Betätigungsabschnitts der Lasche dazu genutzt werden, beim Aufsetzen des betreffenden Isolierkörper-Teils (Boden- oder Deckelteil) eine geringe Längsverschiebung dieses Isolierkörperteils zuzulassen, bis der Schnapp¬ eingriff vollständig vorliegt. Anschließend wird die gespeicherte Federkraft dazu genutzt, das Isolierkör¬ perteil um das Hinterschnittmaß des Schnappeingriffs zurückzuschieben und so für eine feste, formschlüssige Verriegelung der beiden Isolierkörperteile zu sorgen, die dabei exakt lagemäßig fixiert werden können.

Damit die Elastizität der Lasche bestmöglichst für das Verschließen der Isolierkörper-Anordnung genutzt werden kann, ist es gemäß Anspruch 16 von Vorteil, zumindest eine Noppe an der abdeckenden Schale anzubringen, die mit dem Bodenteil der Isolierkörper-Anordnung in Ein¬ griff bringbar ist. Damit wird eine Relativbewegung zwischen der die Lasche aufweisenden, vorzugsweise ab¬ deckenden Schalen und somit dem Bodenteil der Isolier¬ körper-Anordnung nicht zugelassen, so daß die Nachgie¬ bigkeit der Lasche in einem größerem Umfang für die Verspannung der Isolierkörperteile herangezogen werden kann, als wenn die Noppe nicht vorhanden wäre. Ferner wird dadurch erreicht, daß durch den Verschlußmechnis- mus eines Innenkörpers, hier Behältnis, das Verschlie¬ ßen zweier starrer, keinen weiteren Verschlußmechanis¬ mus aufweisenden Außenkörper, hier Isolierkör-

per-Anordnung, verbessert wird und die durch den La¬ schenverschluß hervorgerufene Flexibilität besser kon¬ trollierbar bzw. einstellbar ist. Generell wird durch das Vorhandensein der Noppe die Herstellung der Iso¬ lierkörper-Anordnung erleichtert, da die Toleranzen hinsichtlich der eingelegten Schalen im Verhältnis zu den an den Schalen anliegenden Isolierteile vergrößert werden können, weil die Lagefixierung beispielsweise zwischen Bodenteil der Isolierkörper-Anordnung und ab¬ deckender Schale auf vorteilhafte Weise durch die Noppe bewerkstelligt wird. Die Herstellung der Isolierkörper- Anordnung wird auch dadurch erleichtert, daß erfin¬ dungsgemäß kein eigener, weiterer Verschlußmechanismus vorgesehen sein muß.

Um die Relativbewegung der Lasche hinsichtlich der durch das Ineinandergreifen der Noppe hervorgerufenen, lagefixierten Schale und Isolierteil am effektivsten zu unterbinden, können gemäß Anspruch 17 zwei Noppen seit¬ lich der Lasche vorgesehen sein, wodurch die Beweglich¬ keit des Einfassungsrandabschnitts eingeschränkt wird, über den die Lasche über das Materialschanier verbunden ist, was somit einer verbesserten Kontrolle der Feder- kraftwirkung zugutekommt.

Wird gemäß einer weiteren Ausführungsform, die die Ge¬ staltung der Einfassungsränder betrifft, der Einfas¬ sungsrand des Bodenteils mit einer Ausnehmung und der Einfassungsrand des Deckelteils mit einer die Ausneh¬ mung teilweise ausfüllenden Vorsprung versehen, so kann gemäß Anspruch 19 die vorzugsweise in Längsrichtung des Einfassungsrandes des Bodenteils verlaufende Randfläche der Ausnehmung als Anlagefläche für die Noppe fungie¬ ren. Dies hat den Vorteil, daß beim Aufsetzen des Deckelteils der Isolierkörper-Anordnung auf einfache

Weise ein für die Relativbewegung der Lasche nötige Spiel zwischen dem Deckel- und dem Bodenteil zur Verfü¬ gung gestellt werden kann, insbesondere im Hinblick auf das Hinterschnittmaß des Schnappeingriffs.

Weitere vorteilhaftere Ausgestaltungen sind Gegenstand der weiteren Patentansprüche.

Nachstehend wird anhand schematischer Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 die Draufsicht auf eine Ausgestaltung eines Deckelteils des Behältnisses - von unten be¬ trachtet;

Fig. 2 die Darstellung des Schnitts II-II in Figur 1;

Fig. 3 in etwas vergrößertem Maßstab die Darstellung des Schnitts gemäß III-III in Fig. 1;

Fig. 4 in modifiziertem Maßstab die Ansicht "IV" in Figur 1;

Fig. 5 eine schematische perspektivische Ansicht einer Einzelheit der Isolierkörper-Anordnung im Be¬ reich eines ersten Eingriffsbereichs zwischen Deckelteil und Bodenteil;

Fig. 6 eine schematische perspektivische Ansicht des Verbindungsbereichs zwischen Deckelteil und Bo¬ denteil der Isolierkörper-Anordnung, wobei die¬ ser Bereich dem Verbindungsbereich gemäß Figur 5 gegenüberliegend angeordnet ist;

Fig. 7 eine schematische Ansicht des Randflansches des Isolierkörper-Bodenteils gemäß Figur 6 bei ei¬ ner Blickrichtung entsprechend "VII" in Figur 6;

Fig. 8 in modifiziertem Maßstab die Ansicht "IV" in Figur 1 gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung; und

Fig. 9 eine schematische perspektivische Ansicht einer Einzelheit der Isolierkörper-Anordnung im Be¬ reich des ersten Eingriffsbereichs zwischen Deckelteil und Bodenteil gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung.

In Fig. 1 ist ein als Deckelteil 10 mit mehreren Ver¬ tiefungen ausgebildete Schale des Behältnisses von un¬ ten dargestellt. Im seitlichen Zwickelbereich 12 des Deckelteils 10 sind vorzugsweise auf einer Seite eine Lasche 14 und ein Loch 18 ausgebildet, die zum Öffnen des Behältnisses verwendet werden. Die Lasche 14 ist von dem Einfassungsrand 16 des Deckelteils 10 nach au¬ ßen weg gerichtet. Gegenüberliegend zum Zwickelbereich 12 ist am Einfassungsrand 16 ebenfalls ein Verriege¬ lungsabschnitt 20 ausgebildet. Wie in der Seitenansicht entlang des Schnitts II-II in Fig. 2 deutlicher zu se¬ hen ist, weist dieser Verriegelungsabschnitt 20 einen Haken 22 als Hintergriff auf, in den der Einfassungs¬ rand 24 der anderen Schale, die als deckungsgleiches Bodenteil 30 ausgebildet ist, eingehängt werden kann. Das Boden- und das Deckelteil 10, 30 werden über eine Dichtung 26 abgedichtet.

In Fig. 3 ist die Seitenansicht gemäß Schnitt III-III dargestellt, bei der die vorteilhafte Ausbildung der

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Lasche 14 deutlicher in einem vergrößerten Maßstab ver¬ anschaulicht ist. Die Lasche 14 weist einen Stegab¬ schnitt 32, einen Hakenabschnitt 28 und einen Betäti¬ gungsabschnitt 34 auf, wobei die Lasche in Höhe des Ha¬ kenabschnitts 28 einen Knick hat. Der Betätigungsab¬ schnitt 34 bildet somit mit dem Stegabschnitt 32 einen stumpfen Winkel, vorzugsweise im Bereich zwischen 140 bis 170 Grad. Die Stärke des Stegabschnitts 32 ist im Bereich der Lasche 14 um das Maß WT schwächer als im verbleibenden umlaufenden Stegabschnitt des Einfas¬ sungsrands 16 ausgebildet. Nachdem das Bodenteil 30 im Verriegelungsabschnitt 20 in den Haken 22 eingehängt ist, wird der Einfassungsrand 24 des Bodenteils 30 hin¬ ter den Hakenabschnitt 28 der Lasche 14 gedrückt, wo¬ durch das Behältnis geschlossen ist.

In Figur 4 ist die Lasche 14 in Seitenansicht gemäß An¬ sicht IV in Fig. 1 in einem anderen Maß dargestellt. Vorzugsweise weist die Lasche 14 einen Durchbruch 36 auf, so daß sich zu beiden Seiten dieses Durchbruchs 36 jeweils ein Materialscharnier 38 ausbildet. Der Durch¬ bruch 36 ist vorzugsweise als Langloch ausgebildet. Über die Stärke der Materialscharniere 38 kann die Ela¬ stizität der Lasche 14 gesteuert werden. Vorzugsweise liegt der Festpunkt der Scharniere 38 ober- und außer¬ halb des Stegabschnitts 32, so daß die Steifigkeit des Einfassungsrandes 16 des Deckelteils 10 unbeeinflußt bleibt, wodurch eine gleichbleibende Dichtigkeit durch den Einfassungsrand 16 gewährleistet werden kann.

In Figur 5 ist in perspektivischer Ansicht eine Iso¬ lierkörper-Anordnung 40 mit Boden- und Deckelteil 44, 46 gezeigt, die einen ersten Bereich 42 zum formschlüs¬ sigen Zusammenfügen aufweist. Dieser erste Bereich ist in Form einer Schwalbenschwanzverbindung vorzugsweise

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in den Einfassungsrändern 48 des Boden- und des Deckel¬ teils 44, 46 ausgebildet. Die Führungsflächen der Schwalbenschwanzverbindung verlaufen hierbei parallel zur Nachgiebigkeitsrichtung der Lasche, d.h die Füh¬ rungsflächen sind so gelegt, daß eine Relativverschie¬ bung der in Eingriff stehenden Teile parallel zur Nach¬ giebigkeitsrichtung der Lasche ermöglicht ist. Beim Auflegen der Isolierkörperanordnung 40 an das Behältnis kommt der Schwalbenschwanz 50 des Deckelteils 46 mit dem Betätigungsabschnitt 34 der Lasche 14 in Anlagekon¬ takt.

In Figur 6 ist in perspektivischer Ansicht der zweite Bereich der Isolierkörper-Anordnung 40, insbesondere die Einfassungsränder 48 des Boden- und des Deckelteils 44, 46 mit einem als Schnappverbindung ausgelegten Formschluß zwischen den beiden Teilen dargestellt. Der Einfassungsrand des Deckelteils 44 weist einen Vor¬ sprung 54 auf, der vorzugsweise trapez- bzw. pyramiden- stumpförmig ausgebildet ist, so daß die Seitenflächen des Vorsprungs 54 einen Winkel ß mit der Vertikalen einschließen. Der Einfassungsrand 48 des Bodenteils 44 weist eine zu dem Vorsprung 54 in komplementärer Form ausgebildete Ausnehmung 62 auf. Um einen Schnappver¬ schluß zu realisieren, sind die Seitenflächen des Vor¬ sprungs 54 mit zumindest einer Mulde 56 ausgebildet, die die auf den Seitenflächen der komplentären Form im Einfassungsrand des Bodenteils ausgebildeten Fortsätze 58 in sich aufnehmen können. Die Fortsätze 58 sind vor¬ zugsweise halbkugelförmig ausgebildet. Um das Deckel¬ teil vom Bodenteil zu lösen, ist im Einfassungsrand des Deckelteils eine Ausnehmung 60 vorgesehen, in die der Daumen eingeführt wird, während zumindest ein weiterer Finger an dem vorzugsweise den Einfassungsrand durch¬ dringenden Vorsprung 54 angreift.

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Fig. 7 zeigt eine Draufsicht des Einfassungsrandes 48 des Bodenteils gemäß der Pfeilrichtung "VII". Um die Schnappfunktion der eben beschriebenen Schnappverbin¬ dung zu unterstützen, bilden die Seitenflächen der Aus¬ nehmung 62 in dem Bodenteil - wie in Fig. 7 gezeigt - einen sich nach außen öffnenden Winkel α.

In Fig. 8 ist eine weitere Ausführungsform der Erfin¬ dung dargestellt, die die Lasche 114 (gleichen Kompo¬ nenten mit gleicher Funktion wurde ein "1" vorange¬ stellt) mit zwei seitlich angeordneten Noppen 170 ver¬ sehen ist. Diese Noppen 170 dienen dazu, eine Lagefi¬ xierung beispielsweise zwischen dem Bodenteil 144 der Isolierkörper-Anordnung 140 herzustellen, um die durch die Elastizität der Lasche 114 bereitgestellte Verspan¬ nung der Isolierkörper-Anordnung besser ausnutzen, bes¬ ser kontrollieren und einstellen zu können.

Es sollte hervorgehoben werden, daß der vorzugsweise als Schwalbenschwanzverbindung ausgebildete erste Be¬ reich 42 auch jede andere Form der Verbindung aufweisen kann.

So kann beispielsweise gemäß der weiteren in Fig. 9 dargestellten Ausführungsform der vorliegenden Erfin¬ dung der erste Bereich 142 im Einfassungsrand 148 des Bodenteils 144 eine Ausnehmung 172 und im Einfassungs¬ rand 148 des Deckelteils 146 einen die Ausnehmung 172 teilweise ausfüllenden Vorsprung 150 aufweisen, so daß sich eine vorzugsweise in Längsrichtung des Einfas¬ sungsrands 148 des Bodenteils 144 erstreckende Randflä¬ che 176 der Ausnehmung 172 ausbildet, die als Anlage¬ fläche 174 für die Noppe 170 fungiert. Eine vorteil¬ hafte Anlagestelle der Noppen ist in Fig. 9 durch die

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dunkel hervorgehobene Kennzeichnung angedeutet. Mit dieser Ausgestaltung des ersten Bereichs 142 wird wei¬ terhin gewährleistet, daß das Deckelteil 146 der Iso¬ lierkörper-Anordnung 140 um das Hinterschnittmaß des Schnappeingriffs verschoben werden kann. Um die Iso¬ lierteile ineinandergreifen zu lassen, können auf ein¬ fache Weise an den Seitenflächen 177 des Vorsprungs 150 Rasthaken 178 vorgesehen sein, deren Gegenlager 180 an den seitlichen Rändern der Ausnehmung 172 in dem Ein¬ fassungsrand 148 angebracht sind. Diese Lage der Rast¬ haken 178 und deren Gegenlager ermöglicht es, die äuße¬ re glatte Form der Isolierkörper-Anordnung beizubehal¬ ten, da die Rasthaken und dessen Gegenlager vollständig im geschlossenen Zustand der Isolierkörper-Anordnung integriert wurde.

Es sollte darüberhinaus hervorgehoben werden, daß der in Figur 6 gezeigte Vorsprung 54 nicht vertikal ausge¬ richtet sein muß, sondern auch horizontal ausgerichtet sein kann, wobei sich dann allerdings die Seitenflächen des Vorsprungs nach außen hin öffnen müssen (s. Fig.7). Auch kann mit dieser Ausgestaltung der Schnappverbin¬ dung der Einfassungsrand 148 des Boden- und des Deckel¬ teils hintereinander in einer horizontalen Ebene ange¬ ordnet werden bzw. der Einfassungsrand 148 des Boden¬ teils 144 kann dann den Einfassungrand 148 des Deckel¬ teils 146 umfassen.

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