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Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER INSERT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/078260
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container insert for insertion in a container. Said container belongs to a container system with various containers for stacking in and on each other and the container insert is embodied with a base (24), two short lateral walls (22, 23) and two long lateral walls (20, 21). The invention is characterised in that the container insert (10) is formed such as to be able to be inserted in a container of the container system and comprises at least one non-detachable separating wall (50), running between the long lateral walls (20, 21).

Inventors:
SCHILDKNECHT SUSANNE (DE)
Application Number:
PCT/DE2003/000776
Publication Date:
September 25, 2003
Filing Date:
March 11, 2003
Export Citation:
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Assignee:
DEUTSCHE POST AG (DE)
SCHILDKNECHT SUSANNE (DE)
International Classes:
B65D1/36; B65D21/02; B65D25/04; B65D25/10; (IPC1-7): B65D25/04; B65D21/02; B65D25/10; B65D1/36
Foreign References:
FR2812616A12002-02-08
DE7928452U11980-01-03
US3172562A1965-03-09
US5593037A1997-01-14
US4235338A1980-11-25
EP0756561A11997-02-05
GB2023102A1979-12-28
GB1560488A1980-02-06
US5184729A1993-02-09
Attorney, Agent or Firm:
Patentanwälte, Jostarndt Thul -. (Aachen, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Einsatz für einen Behälter zur Aufnahme und zum Transport von flachen postalischen Objekten, wobei der Behälter zu einem Behältersystem mit ineinander und aufeinander stapelbaren Behältern verschiedener Größen gehört und der Behältereinsatz aus einem Boden (24), zwei Kurzseitenwänden (22,23) und zwei Lang seitenwänden (20, 21) gebildet wird, dadurch ge k en n ze ichnet, dass der Einsatz (10) so aus geformt ist, dass er in einen Behälter des Behälter systems einbringbar ist und wenigstens eine nichtlös bare Trennwand (50) aufweist, die sich zwischen zwei Seitenwänden erstreckt.
2. Einsatz nach Anspruch 1, d ad arch gekennzeichnet, dass die Außenmaße des Einsat zes (10) so gewählt sind, dass sich beim formschlüs sigen Einbringen in einen Behälter die erforderliche Klemmkraft zum Halten des Einsatzes im Behälter er gibt, wobei sich die Klemmkraft zur Entfernung des Einsatzes (10) aus dem Behälter manuell überwinden lässt.
3. Einsatz nach einem oder beiden der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (10) drei Trennwände (50) aufweist, die sich zwischen den Langseitenwänden (20,21) erstrecken.
4. Behältereinsatz nach einem oder mehreren der vorange gangenen Ansprüche, dadurch gekennzeich ne t, dass der Einsatz (10) an der Oberkante der Seitenwände (20,21, 22,23) eine umlaufende, nach außen vorstehende Uprofilförmige Leiste (30) auf weist, wobei die Leiste an den Kurzseiten (22,23) als Aufstandsfläche ausgebildet ist und sich der Ein satz (10) mit der Leiste (30) über eine entsprechend ausgeformte Leiste eines Behälters eines Behältersys tems stülpen lässt.
5. Einsatz nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gelannzeichnet, dass die Form des Einsatzes (10) so der Form eines Behäl ters entspricht, dass der Einsatz (10) in den Behäl ter eingebracht werden kann.
6. Einsatz nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich Nuten, Ausund Einbuchtungen und Kerbungen der Innenwände des Behälters als negative Ausformungen in den Außenwänden des Einsatzes (10) wiederfinden.
7. Einsatz nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiste (30) an den Kurzseiten (22,23) jeweils eine Grifföffnung (40) aufweist.
8. Einsatz nach Anspruch 7, dadurch galernnzeichnet, dass die Grifföffnungen (40) rechteckig mit einer offenen Seite und leicht abge rundeten Ecken ausgebildet sind.
9. Einsatz nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gelçennzeichnet, dass die Außenkante der Leiste (30) einen umlaufenden Vor sprung (32) aufweist.
10. Einsatz nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (10) einstückig ausgeformt ist und die Trennwände (50) als hohle Wände aus dem Material des Einsatz geformt sind.
11. Einsatz nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch ga7ennzeichnet, dass der Einsatz (10) in wenigstens einem der durch die Trennwände (50) gebildeten Fächer eine Einschubvor richtung (60) aufweist, wobei. in die Einschubvorrich tung flache postalische Objekte eingebracht werden können.
12. Einsatz nach Anspruch 11, dadurch ge7kenn zeichnet, dass jedes der durch die Trennwände (50) gebildeten Fächer eine Einschubvorrichtung (60) aufweist.
13. Einsatz nach einem oder beiden der Ansprüche 11 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ein schubvorrichtung (60) durch eine Nut gebildet wird, wobei die Nut innen entlang einer Langseite (20) über den Boden (24) zur gegenüberliegenden Langseite (21) verläuft.
14. Einsatz nach Anspruch 13, dadurch gekerl zeichnet, dass die Nut an den Innenseiten der Langseiten (20,21) durch jeweils zwei Seitenleisten (62,63) gebildet wird, die sich circa über die halbe Höhe der jeweiligen Seitenwand erstrecken, während die Nut am Boden als Vertiefung (61) in der Bodenflä che des Einsatzes (10) ausgebildet ist.
15. Einsatz nach einem oder beiden der Ansprüche 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass in den beiden äußeren Fächern, welche durch die Trennwände (50) gebildet werden, eine Ausbuchtung (70) und eine Seitenleiste (71) als Begrenzung der Nut ausgeformt sind.
16. Einsatz nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis 15, dadurch. ga7kennzeichnet, dass sich die Trennwände (50) der Fächer, die eine Einschubvorrich tung (60) aufweisen, zur Mitte des Einsatzes (10) ab senken.
17. Einsatz nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz eine Kennzeichnung der Fächer, welche durch die Trennwände (50) gebildet werden, aufweist.
18. Einsatz nach Anspruch 17, dadurch galkann zeichnet, dass die Fächer, welche durch die Trennwände (50) gebildet werden, durch eine Nummerie rung auf der Außenseite wenigstens einer der Langsei ten der Leiste (30) gekennzeichnet sind.
19. Einsatz nach einem oder mehreren der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (10) im Boden (24) eine Abflussöffnung für Flüssigkeiten aufweist.
20. Behältersystem bestehend aus einem Behälter und einem Einsatz, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (10) eines oder mehrere der Merkmale der An sprüche 1 bis 19 aufweist und formschlüssig in den Behälter eingebracht ist.
Description:
Behältereinsatz Beschreibung : Die Erfindung betrifft einen Einsatz für einen Behälter zur Aufnahme und zum Transport von flachen postalischen Objekten, wobei der Behälter zu einem Behältersystem mit ineinander und aufeinander stapelbaren Behältern verschiedener Größen ge- hört.

Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Behältersysteme bekannt. Beispielsweise beschreibt die Europäische Patent- schrift 0 756 561 ein Behältersystem für Briefe, bei dem Be- hälter verschiedener Größen ineinander und aufeinander sta- pelbar sind. Zur Aufteilung der Behälter in verschiedene Fä- cher weisen die Behälter Einschubvorrichtungen auf, in die Trennwände eingefügt werden können.

Die Britische Patentanmeldung GB 2 023 102 A beschreibt ein Behältersystem zur Aufnahme von flachen Objekten wie Leiter- platinen, bei dem in einen Behälter ein Einsatz mit vier Sei- tenwänden eingebracht wird, wobei sich in den Seitenwänden Nuten befinden. In diese Nuten lassen sich Schaltungsplatten einstecken. Zur Unterteilung des Einsatzes in verschiedene Bereiche sind Trennwände in die Nuten einbringbar, die wie- derum Nuten aufweisen, in welche kleinere Schaltungsplatten eingesteckt werden können.

Aus der Britischen Patentschrift GB 1 560 488 sind Blechtab- letts mit Unterteilungen in Form von eingebrachten Einsätzen bekannt, wobei die Einsätze kleiner als ein Grundtablett sind. Das Grundtablett weist dazu Nuten in den Seitenwänden auf, während die einbringbaren Einsätze ebenfalls Nuten auf- weisen, die im eingebrachten Zustand in die Nuten des Grund- tabletts eingreifen und den Einsatz so fixieren.

Gattungsgemäße Behältersysteme mit Behältern, in die Trenn- wände eingefügt werden können, weisen jedoch verschiedene Nachteile auf. Vor allem im Betrieb von Postunternehmen, die kleine und dünne postalische Objekte transportieren und kom- missionieren, ergeben sich bei der Verwendung erhebliche Probleme. Werden in derartigen Behältern beispielsweise kom- missionierte Briefmarken transportiert, können diese aufgrund ihrer geringen Dicke zwischen den Trennwänden und den Ein- schubnuten, in welche die Trennwände eingeschoben werden, hängen bleiben. Diese Briefmarken müssen manuell entfernt werden, was zu einem erhöhten Arbeitsaufwand führt. Darüber hinaus können die Briefmarken beim Entfernen beschädigt wer- den.

Ferner ist bei derartigen Behältern nicht zu jedem Zeitpunkt eine vollständige Fixierung der Trennwände innerhalb des Be- hälters gewährleistet, sondern die Trennwände können sich lö- sen. Löst sich beim Transport des Behälters eine Trennwand, so führt dies dazu, dass kommissionierte Briefmarkenmengen verschiedener Fächer untereinander vermischt werden. Dadurch können weitere Arbeitsschritte nicht mehr durchgeführt wer- den, sondern die Marken müssen neu kommissioniert werden.

Dies stellt eine erhebliche Beeinträchtigung des Arbeitsab- laufes dar.

Die US Patentschrift 5,184, 729 offenbart ferner einen. Behäl- ter zur organisierten Aufbewahrung von Fäden und Zubehör für Handarbeiten. Dazu befindet sich in einem quaderförmigen Be- hälter ein Einsatz aus einem Material, welches das Einstechen von Nadeln erlaubt. Auf der Einsatzoberfläche befindet. sich eine Einteilung in verschiedene Bereiche.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung bereitzustel- len, die es ermöglicht, gattungsgemäße Behältersysteme so zu

verwenden, dass sie sich zur Kommissionierung von Waren, ins- besondere von flachen postalischen Objekten eignen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass ein Behältereinsatz so ausgeformt ist, dass er in einen Behälter eines Behältersystems einbringbar ist und wenigstens eine nichtlösbare Trennwand aufweist, die sich zwischen zwei Sei-. tenwänden erstreckt.

Der Behältereinsatz wird dabei durch zwei Langseitenwände, zwei Kurzseitenwände und einen Boden gebildet. Die Form des Einsatzes entspricht der Form eines Behälters des Behälter- systems, so dass der Einsatz formschlüssig in den Behälter eingefügt werden kann. Die Abmessungen des Einsatzes sind da- bei vorzugsweise so gewählt, dass sich zwischen Einsatz und Behälter eine Klemmkraft ergibt, die den Einsatz im Behälter fixiert. Diese Klemmkraft ist zweckmäßigerweise so gewählt, dass sie zum Entfernen des Einsatzes manuell überwunden wer- den kann.

An den Oberkanten der Seitenwände weist der Einsatz eine um- laufende, nach außen vorstehende U-profilförmige Leiste auf, mit der sich der Einsatz über den Rand eines Behälters stül- pen lässt.

Weitere Vorteile, Besonderheiten und zweckmäßige Weiterbil- dungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Darstellung bevorzugter Ausführungsbei- spiele anhand der Abbildungen.

Von den Abbildungen zeigt : Fig. 1 ein erstes besonders bevorzugtes Ausführungsbei- spiel eins Behältereinsatzes mit Fächern ;

Fig. 2 eine Aufsicht auf einen Behältereinsatz mit Fächern ; Fig. 3 einen Querschnitt durch einen Behältereinsatz mit Fächern ; Fig. 4 ein zweites besonders bevorzugtes Ausführungsbeispiel eines Behältereinsatzes mit Fächern und Einschubvorrichtungen ; Fig. 5 eine Aufsicht auf einen Behältereinsatz mit Fächern und Einschubvorrichtungen ; und Fig. 6 einen Querschnitt durch einen Behältereinsatz mit Fächern und Einschubvorrichtungen.

In Fig. 1 ist ein erstes besonders bevorzugtes Ausführungs- beispiels eines Behältereinsatzes mit vier Fächern darge- stellt. Der Behältereinsatz 10 besteht aus einem Boden 24, zwei Langseitenwänden 20,21 und zwei Kurzseitenwänden 22, 23, die zusammen einen quaderförmigen Behälter formen. Die oberen Ränder der vier Seitenwände sind mit einer vorzugs- weise nach außen vorstehenden U-profilförmigen Leiste 30 ver- sehen. Diese Leiste ist an den Kurzseitenwänden 22 und 23 so ausgeführt, dass ihre Oberseite eine Aufstandsfläche 31 für weitere Behälter bildet. Durch Abrundungen in den Ecken des Behältereinsatzes ist die Leiste 30 so ausgebildet, dass die Kurzseitenabschnitte gleitend in die Langseitenabschnitte übergehen. Die Außenkante der Leiste 30 ist mit einem umlau- fenden Vorsprung 32 ausgeführt.

Das U-Profil der Leiste 30 ist an den Ecken ebenfalls leicht abgerundet ausgeführt : Ferner sind die Abmessungen der Leiste 30 mit der Aufstandsfläche 31 so gewählt, dass sich die Leiste über den Rand des Behälters, in den der Einsatz einge- bracht werden soll, stülpen lässt.

An den Kurzseiten der Leiste 30 sind Grifföffnungen 40 vorge- sehen, die zum Anheben des Behältereinsatzes 10 dienen. Die Grifföffnungen sind so ausgeformt, dass sie bei Einbringung des Einsatzes 10 in einen Behälter dessen Grifföffnungen an den Kurzseiten freigeben. So kann der Behälter zusammen mit dem Einsatz angehoben werden. Die Grifföffnung 40 ist dazu vorzugsweise rechteckig mit leicht abgerundeten Ecken und einer offenen Seite ausgebildet. Es sind jedoch auch andere Öffnungsgeometrien möglich, solange sie den Eingriff in die Grifföffnungen des darunter befindlichen Behälters ermögli- chen.

Im Innenraum des Einsatzes 10 befindet sich wenigstens eine Trennwand 50, die sich zwischen den Langseiten 20 und 21 des Einsatzes erstreckt. Falls dies dem Anwendungszweck dient, kann sich die Trennwand 50 jedoch auch zwischen den Kurzsei- ten 22 und 23 des Einsatzes 10 erstrecken. Im dargestellten besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung erstrecken sich zwischen den Langseiten drei Trennwände 50, die den Einsatz 10 in vier Fächer aufteilen.

Der Behältereinsatz 10 ist erfindungsgemäß so ausgeführt, dass er in einen bekannten Behälter eingesetzt werden kann und sich durch die Wahl der Abmessungen eine Klemmwirkung er- gibt, die den Einsatz im Behälter fixiert. Dazu ist der Ein- satz vorzugsweise einstückig hergestellt und seine Außenmaße sind so gewählt, dass er formschlüssig so in einen Behälter einbringbar ist, dass sich die erforderliche Klemmkraft er- gibt. Dabei sind die Maße vorzugsweise so gewählt, dass sich

der Einsatz durch manuelle Überwindung der Klemmkraft aus dem Behälter entfernen lässt. Damit der Einsatz 10 in den Behäl- ter eingebracht werden kann, entspricht die Form des Einsat- zes 10 der Form des Behälters. Auch Nuten, Aus-und Einbuch- tungen und Kerbungen der Innenwände des Behälters finden sich zweckmäßigerweise als negative Ausformungen in den Außenwän- den des Einsatzes 10 wieder.

Der Abbildung in Fig. 2 ist eine Aufsicht auf einen erfin- dungsgemäßen Behältereinsatz mit vier Fächern zu entnehmen.

Zur Materialeinsparung sind die Trennwände 50 nicht in Voll- material ausgeführt, sondern sie sind hohl und einstückig aus dem Behälter geformt. Dies ist dem in Fig. 3 dargestellten Längsschnitt durch den Behältereinsatz zu entnehmen. Durch die hohle Ausführung der Trennwände ergibt sich ein Vorteil gegenüber nachträglich einfügbaren Trennwänden in herkömmli- chen Behältern, da dies zu einer Gewichtseinsparung führt.

Der Behältereinsatz besteht zweckmäßigerweise aus Kunststoff, da sich dadurch eine einfache Herstellung in leichter Bau- weise realisieren lässt. Um die Verletzungsgefahr für den Be- nutzer zu minimieren, sind vorzugsweise alle Ecken und Kanten leicht abgerundet ausgeführt. Die Abmessungen entsprechen den Abmessungen der Behälter, in die der Einsatz einzubringen ist.

Durch den beschriebenen Aufbau des erfindungsgemäßen Behäl- tereinsatzes können kleine und flache postalische Objekte wie Briefmarken in den Fächern kommissioniert werden, ohne dass die Gefahr des Vermischens oder der Beschädigung besteht.

In Fig. 4 ist ein weiteres besonders bevorzugtes Ausführungs- beispiel des erfindungsgemäßen Behältereinsatzes dargestellt.

Der prinzipielle Aufbau entspricht dem des ersten Ausfüh- rungsbeispiels, der Einsatz weist jedoch zusätzlich zu den

Trennwänden 50 Einschubvorrichtungen 60 für flache postali- sche Objekte, insbesondere für Briefumschläge, auf. Die Ein- schubvorrichtungen 60 werden durch eine Nut gebildet, die in- nen entlang einer der Langseiten 20 über den Boden 24 zur ge- genüberliegenden Langseite 21 verläuft. An den Innenseiten der Langseiten wird die Nut durch jeweils zwei Seitenleisten 62 und 63 gebildet, die sich circa über die halbe Höhe der Seitenwand erstrecken. Am Boden des Einsatzes ist die Nut als Vertiefung 61 in der Bodenfläche des Einsatzes 10 ausgebil- det. In den beiden äußeren Fächern dient eine konstruktiv vorhandene Ausbuchtung 70 als Begrenzung der dazugehörigen Nut auf einer Seite, so dass in diesen Fächern nur eine Sei- tenleiste 71 erforderlich ist. Der Aufbau der Einschubein- richtungen 60 ist den Figuren 5 und 6 zu entnehmen.

Zur Kennzeichnung der Fächer, die durch die Trennwände 50 ge- bildet werden, befindet sich vorzugsweise außen auf den Lang- seiten der umlaufenden Leiste 30 eine Nummerierung der Fä- cher. Es können jedoch auch andere Kennzeichnungen aufge- bracht sein. Damit der Behältereinsatz nicht zur Lagerung und/oder Transport von Flüssigkeiten verwendet werden kann, kann im Boden des Einsatzes eine Abflussöffnung vorgesehen sein.

Durch den erfindungsgemäßen Aufbau des Einsatzes 10 in diesem zweiten Ausführungsbeispiel können Briefumschläge quer in die Einschubeinrichtungen 60 des Einsatzes eingebracht werden.

Dies ist beispielsweise erforderlich, wenn kommissionierte Briefmarken in voradressierte Briefumschläge eingebracht wer- den sollen. Dazu wird pro Fach ein Umschlag eingebracht. Das Fach und/oder der Umschlag können gegebenenfalls mit weiteren Informationen oder Anweisungen versehen sein, welche die Ver- teilung der Briefmarken in den jeweiligen Umschlag steuern.

Damit Umschläge oder sonstige Informationen sich nicht im Be- hältereinsatz 10 vermischen können, sind ebenfalls feste

Trennwände 50 vorgesehen. Im Gegensatz zu den Trennwänden des ersten Ausführungsbeispiels in den Figuren 1 bis 3 sind diese Trennwände jedoch zweckmäßigerweise tiefer ausgeführt. Die Trennwände können dazu insgesamt tiefer sein, oder sie senken sich zur Mitte des Behältereinsatzes ab, wie es in Fig. 4 dargestellt ist. Durch diese Ausformung ist immer noch eine ausreichende Trennung der Fächer gewährleistet, die Identifi- kation von Adressen und/oder Informationen auf den einge- brachten Umschlägen durch den Anwender des Behälters wird je- doch erleichtert.

Wird ein Einsatz 10, wie er beispielsweise durch die beiden besonders bevorzugten Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, formschlüssig in einen Behälter eingebracht, ergibt sich ein Behältersystem, das sich zum Kommissionieren und Transportie- ren von Waren, insbesondere von flachen postalischen Objekten wie Briefmarken eignet.

Bezugszeichenliste : 10 Behältereinsatz 20,21 Langseitenwände 22,23 Kurzseitenwände 24 Behälterboden 30 U-Profilleiste 40 Grifföffnung 50 Trennwand 60 Einschubvorrichtung 61 Bodennut 62, 63 Seitenleisten 70 Konstruktive Ausbuchtung 71 Seitenleiste