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Title:
CONTAINER FOR LIQUID, PASTY, AND/OR SOLID MATERIALS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/097470
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container for liquid, pasty, and/or solid materials, comprising a base, a ring element, at least one opening, and a membrane which forms an outer surface and is arranged between the base and the ring element. The base and the ring element can be connected to each other. An energy storing device is disposed between the base and the ring element. In order to further develop a container in such a way that said container can be used as a supplementary multifunctional low-weight storage device while being easy to handle, the ring element (3) can be twisted at least in a limited manner relative to the base (2) around the longitudinal axis of the membrane (5) in order to open or close a bayonet-type closure which is disposed on the ring element (3) and the base (2).

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Inventors:
SOMMER IRA (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/005112
Publication Date:
November 27, 2003
Filing Date:
May 15, 2003
Export Citation:
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Assignee:
SOMMER IRA (DE)
International Classes:
B65D83/00; B65D6/16; B65D8/02; B65D8/04; B65D8/08; B65D8/14; B65D21/08; B65D37/00; B65D81/34; F23Q1/00; (IPC1-7): B65D6/16; B65D21/08; B65D8/14; B65D37/00; B65D81/34
Foreign References:
US20030015528A12003-01-23
US3014516A1961-12-26
FR1337373A1963-09-13
US6267110B12001-07-31
EP0589045A11994-03-30
Attorney, Agent or Firm:
Wanischeck-bergmann, Axel (Wanischeck-Bergmann & Schwarz Rondorfer Strasse 5a, Köln, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Gefäß für liquide, pastöse und/oderfeste Stoffe, bestehend aus einem Boden element (2), einem Ringelement (3) mit zumindest einer Öffnung (4) und einer eine Mantelfläche bildende Membran (5), die zwischen dem Bodenelement (2) und dem Ringelement (3) angeordnet ist, wobei das Bodenelement (2) und das Ringelement (3) miteinander verbindbar sind und zwischen dem Bodenelement (2) und dem Ringelement (3) ein Kraftspeicher angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement (3) relativ zum Bodenelement (2) um die Längsachse der Membran (5) zumindest beschränkt verdrehbar ist, um einen bajonettartigen Verschluss am Ringelement (3) und Bodenelement (2) zu öffnen bzw. zu schließen.
2. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher als Spiralfeder (25), als Schraubendruckfeder oder als Kegelstumpffeder (40) ausgebildet und außerhalb der Membran (5) angeordnet sowie mit dem Bodenelement (2) und dem Ringelement (3) verbunden ist.
3. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (25), die Schraubendruckfeder oder die Kegelstumpffeder (40) mit ihrem dem Ringelement (3) zugewandten Ende (24) in einer im Ring element (3) ausgebildeten Nut (23) geführt ist.
4. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (25), die Schraubendruckfeder oder die Kegelstumpffeder (40) mit einem Ende (24) an einem Gleitring () befestigt ist, der relativ zum Ringelement (3) verdrehbar gelagert ist.
5. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (25), die Schraubendruckfeder oder die Kegelstumpffeder (40) am Bodenelement (2) befestigt ist.
6. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (25) oder die Schraubendruckfeder zumindest einen Spi ralgang, vorzugsweise 1,5 bis 2 Spiralgänge aufweist.
7. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (25), die Schraubendruckfeder oder die Kegelstumpffeder (40) aus einem Federstahl besteht.
8. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiralfeder (25), die Schraubendruckfeder oder die Kegelstumpffeder (40) aus einem nicht magnetischen Material, insbesondere aus einem elasti schen Kunststoff besteht.
9. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (5) in Abhängigkeit des Verwendungszwecks aus einer hit zebeständigen, säurebeständigen, flüssigkeitsdichten, permeablen, reißfesten Folie aus einem Weichkunststoff besteht.
10. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (5) einen rechtwinklig zu ihrer Längsachse wirkenden Kraft speicher (13) aufweist, der die Membran (5) vorzugsweise im Mittelbereich ein schnürt.
11. Gefäß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (13) als Gummizug ausgebildet ist.
12. Gefäß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (13) als Federzug aus Metall ausgebildet ist.
13. Gefäß nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (13) in einem Führungskanal (14) angeordnet ist, der vorzugsweise außenliegend auf der Membran (5) angeordnet ist.
14. Gefäß nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskanal (14) aus einem mit dem Material der Membran (5) ü bereinstimmenden Material besteht.
15. Gefäß nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskanal (14) mit der Membran (5) verklebt ist.
16. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (2) aus einem Ring (7) und einem Metallkern (6) be steht, wobei die Membran (5) am Ring (7) befestigt ist.
17. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (2) ein Auslassventil aufweist.
18. Gefäß nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (7) aus einem hitzeresistenten Kunststoff besteht.
19. Gefäß nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallkern (6) einen Hohlraum (28) aufweist, in den ein Brennerele ment (29) einsetzbar ist.
20. Gefäß nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennerelement (29) mit Gas, Spiritus, Diesel, Petroleum und/oder ei ner auf diesen Brennstoffen basierenden Brennpaste betreibbar ist.
21. Gefäß nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Brennerelement (29) an einen Energiespeicher () anschließbar ist.
22. Gefäß nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher im Hohlraum (28) insbesondere austauschbar angeordnet ist.
23. Gefäß nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallkern (6) eine Öffnung mit einer Verschlussplatte aufweist, die den Hohlraum (28) verschließt.
24. Gefäß nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallkern (6) gegenüber dem Ring (7) des Bodenelementes (2) zu mindest in radialer Richtung beweglich abgedichtet ist.
25. Gefäß nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallkern (6) eine umlaufende, radial offene Nut (35) aufweist, in der der stegförmige Ring (7) angeordnet ist.
26. Gefäß nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass der stegförmige Ring (7) innerhalb der Nut (35) einen Dichtring (36) einer seits und gegenüberliegend ein Federelement (37) aufweist.
27. Gefäß nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ring (7) und dem Metallkern (6) ein thermischer Isolator (38) angeordnet ist.
28. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (2) zumindest eine, vorzugsweise mehrere hinter schnittene Ausnehmungen (22) aufweist, in die zumindest ein korrespondieren der Vorsprung (8) des Ringelements (3) einrastbar ist.
29. Gefäß nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (22) und/oder Vorsprünge (8) in gleichmäßigen Ab ständen um den Umfang des Bodenelementes (2) und/oder des Ringelementes (3) angeordnet sind.
30. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement (3) aus Kunststoff, Metall oder dergleichen druckfesten Materialien ausgebildet ist.
31. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (5) am Ringelement (3) und/oder am Bodenelement (2) mit einem bzw. zwei Spannring (en) (11,20) befestigt ist.
32. Gefäß nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass der bzw. die Spannring (e) (11,20) mit dem Ringelement (3) und/oder dem Bodenelement (2) verschraubt ist.
33. Gefäß nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannring (11,20) aus zumindest zwei Abschnitten ausgebildet ist.
34. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ringelement (3) im Querschnitt Uoder Vförmig ausgebildet ist.
35. Gefäß nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine im Querschnitt runde, ovale oder rechteckige, ins besondere quadratische Ausgestaltung.
36. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Ringelement (3) und dem Bodenelement (2) zumindest ein Fangelement angeordnet ist, welches den Abstand zwischen dem Ringelement (3) und dem Bodenelement (2) begrenzt.
37. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Fangelement aus Seilen besteht, die in gleichmässigen Abständen zueinander um die Membran verteilt angeordnet sind.
38. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seile bei einem im Querschnitt runden Gefäß um jeweils 120° versetzt zueinander angeordnet sind.
39. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seile einen Gummimantel aufweisen.
40. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seile ausserhalb der Membran und vorzugsweise innerhalb des Kraft speichers angeordnet sind.
41. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Seile innerhalb der Membran angeordnet sind.
Description:
Gefäß für liquide, pastöse undloder feste Stoffe Die Erfindung betrifft ein Gefäß für liquide, pastöse und/oder feste Stoffe, bestehend aus einem Bodenelement, einem Ringelement und zumindest einer Öffnung und einer eine Mantelfläche bildenden Membran, die zwischen dem Bodenelement und dem Ringelement angeordnet ist, wobei das Bodenelement und das Ringelement miteinander verbindbar sind und zwischen dem Bodenelement und dem Ringelement ein Kraftspeicher angeordnet ist.

Aus dem Stand der Technik sind diverse Gefäße bekannt, die für die Bevorratung und/oder den Transport von liquiden, pastösen und/oder festen Stoffen geeignet sind. Derartige Gefäße werden beispielsweise als Eimer bezeichnet, die aber auf- grund ihrer Außenabmessungen einen in Abhängigkeit ihrer Befüllungskapazität gro- ßes Stauvolumen in Anspruch nehmen. Darüber hinaus sind Gefäße bekannt, die aus einem Bodenelement und einer eine Mantelfläche bildenden Membran bestehen, wobei an der Membran ein Tragelement, beispielsweise ein kreisbogenabschnittför- mig ausgebildeter Traggriff angeordnet ist, um das befüllte Gefäß zu tragen. Diese Gefäße sind aber nicht zur Bevorratung von liquiden, pastösen und/oder festen Stof- fen geeignet, da nach dem Abstellen des Gefäßes die Membran keine ausreichende Stabilität aufweist, um den Hohlraum für den liquiden, pastösen und/oder festen Stoff aufrecht zu erhalten. Darüber hinaus sind Gefäße, beispielsweise Trinkgefäße be- kannt, die aus einem Bodenelement und einem Ringelement sowie zwischen dem Ringelement und dem Bodenelement angeordneten weiteren Ringelementen beste- hen, wobei die Ringelemente ausgehend vom oberen Ringelement hin zum Boden- element mit immer kleiner werdendem Durchmesser ausgebildet und dichtend inein- ander angeordnet sind, so dass das Gefäß in Art eines Teleskops ineinander schieb- bar ist, um bei Nichtgebrauch ein geringeres Stau-oder Transportvolumen einzu- nehmen. Nachteil dieses vorbekannten Gefäßes ist, dass die Ausgestaltung mit meh- reren Ringelementen zu einem hohen Gewicht führt und das darüber hinaus bei grö- ßeren Füllmengen und den damit verbundenen Drücken aufwendige Dichtungen zwischen den Ringelementen erforderlich sind, um ein dichtes Gefäß zu schaffen.

Ein derartiges Gefäß ist aus der voranstehend bereits genannten DE 42 43 678 A1 bekannt. Diese Druckschrift offenbart einen Behälter zur Aufbewahrung von Flüssig- keiten, der aus einer unteren und einer oberen Einfassung besteht, zwischen denen eine reißfeste PVC-Folie sowie eine Spiralfeder angeordnet ist. Die obere Einfassung weist einen Schraubverschluss auf, der zum Einfüllen bzw. zur Entnahme von Flüs- sigkeiten geöffnet werden kann.

Darüber hinaus weist diese vorbekannte Vorrichtung einen Verschluss auf, der aus an der unteren Einfassung schwenkbar angeordneten Hakenelementen und an der oberen Einfassung korrespondierend angeordneten Ausnehmungen besteht. Dieser vorbekannte Behälter zur Aufbewahrung von Flüssigkeiten ist zusammendrückbar, wobei durch das Zusammendrücken die Spiralfeder gespannt wird.

Ein Nachteil dieses vorbekannten Behälters liegt darin, dass die Arretierung der auf- einander zu bewegten Einfassung mittels schwenkbarer Hakenelemente keine aus- reichende Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Öffnen bieten, so dass bereits bei nur einem unzureichend eingehakten Hakenelement die erforderliche Verbindung zwi- schen den beiden Einfassung nicht ausreichend stabil ist.

Ein weiterer Behälter ist aus der US 2 886 084 bekannt, die einen zusammenfaltba- ren, doppelwandigen Behälter offenbart. Bei diesem vorbekannten Stand der Technik ist vorgesehen, dass die Verbindung zwischen den beiden aus Kunststoff bestehen- den endseitig angeordneten Elementen aufgrund der Flexibilität des Kunststoffes erfolgen kann.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Gefäß derart weiterzuentwickeln, dass es bei geringem Gewicht er- gänzend als multifunktionale Bevorratungseinrichtung verwendbar und insbesondere in einfacher Weise handhabbar ist.

Die L ö s u n g dieser Aufgabenstellung sieht vor, dass das Ringelement relativ zum Bodenelement um die Längsachse der Membran zumindest beschränkt verdrehbar ist, um einen bajonettartigen Verschluss am Ringelement und Bodenele- ment zu öffnen bzw. zu schließen.

Das erfindungsgemäße Gefäß weist somit ein Bodenelement, eine, eine Mantelflä- che bildende Membran und ein Ringelement auf, wobei die Membran, welche flexibel ausgebildet ist, zwischen dem Ringelement und dem Bodenelement angeordnet und über den Linearmotor, insbesondere den Kraftspeicher in eine gestreckte Haltung gedrückt wird. In dieser Ausgangsposition ist das Gefäß nicht nur für den Transport von liquiden, pastösen und/oder festen Stoffen, sondern auch für die Bevorratung dieser Stoffe geeignet, da über den Linearmotor Bodenelement und Ringelement auf Abstand gehalten werden und die Membran gespannt wird. Ein geringes Transport- und/oder Stauvolumen. wird bei dem Gefäß dadurch erzielt, dass das Ringelement entgegen der Kraftwirkung des Linearmotors in Richtung des Bodenelementes ge- drückt und bei Erreichen des Bodenelementes mit diesem verbunden wird. Vorzugs- weise kann beispielsweise das Ringelement das Bodenelement übergreifen, wobei die Membran dann in dem verbleibenden Innenraum des Ringelementes angeordnet ist.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kraftspeicher als Spiralfeder, Schraubendruckfeder oder als Kegelstumpffeder, nachfolgend als Feder bezeichnet, ausgebildet ist, die vorzugsweise außerhalb der Membran ange- ordnet und mit dem Bodenelement und dem Ringelement verbunden ist. Eine derar- tige Feder ist in einfacher und kostengünstiger Weise herstellbar und kann problem- los mit dem Bodenelement und dem Ringelement verbunden werden, um ein preis- günstiges Gefäß auszubilden.

Es ist ferner vorgesehen, dass die Feder mit dem Ringelement derart verbunden ist, dass das Ringelement relativ zur Feder um die Längsachse der Membran zumindest beschränkt verdrehbar ist. Derart ausgestaltet kann die Verbindung zwischen dem Ringelement und dem Bodenelement in einfacher und sicherer Weise durch einen bajonettartigen Verschluss erfolgen, bei dem Vorsprünge des Bodenelementes bzw. des Ringelementes in korrespondierende Ausnehmungen des Ringelementes bzw.

Bodenelementes eingeschoben und anschließend das Bodenelement relativ zum Ringelement verdreht wird, um die Vorsprünge hinter einem den Ausnehmungen be- nachbarten Vorsprungsbereich zu verrasten.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Feder mit ihrem dem Ringelement zugewandten Ende in einer im Ringelement ausgebildeten Nut geführt ist. Bei dieser Ausgestaltung wird verhindert, dass die Feder beim Verdrehen des Ringelementes relativ zum Bodenelement eine Rückstellkraft aufbaut, die anschlie- ßend das Ringelement in die Ausgangsposition zurückdreht, wodurch die Verbindung zwischen Ringelement und Bodenelement aufgehoben und das Gefäß aus seiner zusammengeschobenen Stellung in die aufgeklappte Stellung überführt wird.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Feder am Bo- denelement befestigt ist. Es besteht aber auch die Möglichkeit, die Feder am Boden- element in einer Nut relativ bewegbar zum Bodenelement zu führen, während die Feder am Ringelement festgelegt ist. Wesentlich ist hierbei lediglich, dass das Bo- denelement relativ zum Ringelement um die Längsachse des Gefäßes verdrehbar ist, so dass die Feder keiner Torsionskraft ausgesetzt wird.

Vorzugsweise weist die als Spiralfeder oder Schraubendruckfeder ausgebildete Fe- der zumindest einen Spiralgang, insbesondere 1,5 bis 2 Spiralgänge auf, so dass der für die Feder notwendige Stauraum bei zusammengeklapptem Gefäß sehr gering ist.

Die Feder besteht insbesondere aus einem Federstahl und ist daher in einfacher und kostengünstiger Weise herstellbar. Gegebenenfalls ist die Verwendung von vergüte- tem Stahl oder Edelstahl empfehlenswert, soweit das Gefäß für Flüssigkeiten ver- wendet wird, die zu einer schnellen Korrosion von nicht vergütetem Stahl führen.

Die Membran ist in Abhängigkeit des Verwendungszwecks des Gefäßes aus einer hitzebeständigen, säurebeständigen, flüssigkeitsdichten, permeablen, reißfesten Fo- lie aus einem Weichkunststoff ausgebildet. Bei einer permeablen Folie kann der Vor- teil erzielt werden, dass beispielsweise Stoffgemische aus festen, pastösen und li- quiden Bestandteilen in einfacher Weise voneinander getrennt werden können.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Membran ei- nen rechtwinklig zu ihrer Längsachse wirkenden Kraftspeicher aufweist, der die Membran vorzugsweise im Mittelbereich einschnürt. Dieser Kraftspeicher bewirkt, dass die Membran bei einem Zusammenschieben des Bodenelementes und des Ringelementes in den Bereich der Öffnung des Ringelementes gezogen wird, so dass selbst bei fehlerhafter Handhabung die Membran nicht zwischen dem Boden- element und dem Ringelement eingeklemmt wird, was gegebenenfalls zu einer Be- schädigung oder Zerstörung der Membran führen kann, so dass das Gefäß anschlie- ßend für die bestimmungsgemäßen Zwecke nicht mehr einsatzbereit ist. Der Kraft- speicher kann beispielsweise als Gummizug ausgebildet sein. Als vorteilhaft hat sich erwiesen, den Kraftspeicher in einem Führungskanal anzuordnen, der vorzugsweise außenliegend auf der Membran angeordnet ist. insbesondere besteht der Führungs- kanal aus einem mit dem Material der Membran übereinstimmenden Material, dem- zufolge aus einem Weichkunststoff, um die flexiblen Eigenschaften der Membran auch im Bereich des Führungskanals nicht negativ zu beeinflussen.

Durch die Materialübereinstimmung beim Führungskanal und der Membran ist es nach einem weiteren Merkmal besonders vorteilhaft, dass eine Befestigung des Füh- rungskanals auf der Membran durch eine Klebestelle möglich ist.

Es ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass das Bodenele- ment aus einem Ring und einem Metallkern besteht, wobei die Membran am Ring befestigt ist. Dieses zweiteilige Bodenelement hat den Vorteil, dass das Gefäß über den Metallkern beispielsweise zum Erhitzen einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser über einer offenen Flamme oder auf einer anderen, beispielsweise elektrisch betrie- benen Feuerstelle möglich ist. Der Metallkern ermöglich hierbei eine schnelle Wär- meüberleitung von der Feuerstelle dem zu erwärmenden Medium, während der Ring, welcher beispielsweise aus Kunststoff besteht, einerseits das Gewicht des Gefäßes reduziert und andererseits eine einfache und dichte Befestigung der Membran am Bodenelement erlaubt.

Der Metallkern weist vorzugsweise einen Hohlraum auf, in den ein Brennerelement einsetzbar ist. Dieses Brennerelement kann auch fest in dem Hohlraum installiert sein. Vorzugsweise wird das Brennerelement mit Gas, Spiritus, Diese), Petroleum und/oder einer auf diesen Brennstoffen basierenden Brennpaste betrieben. Ein sol- cher Brennstoff kann in einem Energiespeicher angeordnet sein, der an das Bren- nerelement anschließbar ist. Beispielsweise können hierzu Kartusche vorgesehen sein, die in eine Halterung eingespannt werden, welche die Kartusche über eine Zu- leitung mit dem Brennerelement verbinden. Alternativ können in den Hohiraum topf- förmige Elemente mit einer Brennpastenfüllung in den Hohlraum eingesetzt werde.

Hierbei wird die Brennpaste zuvor angezündet, um den Metallkern zu erhitzen, der die Temperatur beispielsweise an eine zu erhitzende Flüssigkeit im Behälter abgibt.

Vorzugsweise ist der Energiespeicher zu diesem Zweck austauschbar im Hohlraum angeordnet. Um die Austauschbarkeit des Energiespeichers zu erleichtern ist vorge- sehen, dass der Metallkern eine Öffnung mit einer Verschlussplatte aufweist, die den Hohlraum verschließt. Die Verschlussplatte kann als Lochplatte ausgebildet sein, um eine für die Verbrennung ausreichende Sauerstoffzufuhr zu gewährleisten. Ist die Verschlussplatte geschlossen ausgebildet, so ist die Zufuhr von Sauerstoff auf eine andere Art sicherzustellen, beispielsweise durch Öffnungen im Metallkern, die die Umgebung mit dem Hohlraum verbinden.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der Metallkern gegenüber dem Ring des Bodenelementes zumindest in radialer Richtung beweglich abgedichtet ist. Hierdurch wird sichergestellt, dass sich der Metallkern-bei Erhitzung gegenüber dem Ring verschieben kann, ohne dass eine Undichtigkeit entsteht. Vor- zugsweise weist der Metallkern eine umlaufende, randseitig, insbesondere radial of- fene Nut auf, in der der stegförmige Ring angeordnet ist. Der Metallkern übergreift somit den Ring.

Der stegförmige Ring weist innerhalb der Nut einen Dichtring einerseits und gegenü- berliegend ein Federelement auf. Das Federelement ist zwischen einer Wandung der Nut des Metallkerns und dem Ring angeordnet und drückt somit den Ring in Achs- richtung des Behälters an die gegenüberliegende Wandung der Nut, wobei zwischen dieser zweitgenannten Wandung und dem Ring der umlaufende Dichtring angeord- net ist. Vorzugsweise ist der Dichtring in eine Ausnehmung des Rings eingelegt um eine radiale Verschiebung des Dichtrings zu vermeiden. Das Federelement ist eben- falls umlaufend ausgebildet und in einer Ausnehmung des Rings angeordnet.

Zwischen dem Ring und dem Metallkern ist weiterhin ein thermischer Isolator vorge- sehen, der einen Übergang der im Metallkern erzeugten Temperatur auf den Ring beschränkt oder unterbindet. Der thermische Isolator ist insbesondere zwischen dem Metallkern und dem Federelement angeordnet.

Es ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass das Bodenele- ment ein Auslassventil aufweist, welches beispielsweise zu einer volumenmäßig de- finierten Abgabe der im Gefäß angeordneten Flüssigkeit genutzt werden kann.

Membran und Bodenelement bzw. Ring des Bodenelementes sowie Ringelement sind vorzugsweise aus hitzeresistentem Kunststoff ausgebildet, so dass sie auch bei Erwärmung über einer Feuerstelle oder durch eine erhitzte Flüssigkeit beständig sind.

Die Verbindung zwischen Ringelement und Bodenelement erfolgt vorzugsweise da- durch, dass das Bodenelement zumindest eine, vorzugsweise mehrere hinterschnit- tene Ausnehmungen aufweist, in die zumindest ein korrespondierender Vorsprung des Ringelements einrastbar ist.

Insbesondere ist vorgesehen, dass die Ausnehmungen und/oder Vorsprünge in gleichmäßigen Abständen um den Umfang des Bodenelementes und/oder des Ring- elementes angeordnet sind, so dass das Bodenelement und Ringelement über ihren gesamten Umfang mit gleichmäßigen Kräften miteinander verbunden sind.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass die Membran am Ringelement und/oder am Bodenelement mit einem bzw. zwei Spannringen befestigt ist. Vorzugsweise ist der bzw. sind die Spannringe mit dem Ringelement und/oder dem Bodenelement verschraubt, wobei zwischen dem Spannring und dem Ringele- ment einerseits bzw. dem Spannring und dem Bodenelement andererseits die Membran angeordnet ist. Bei einer entsprechend dicken Membran mit flexiblen Ei- genschaften bildet die Membran dann ihre eigene Abdichtung gegenüber dem Bo- denelement bzw. dem Ringelement und den Spannringen aus.

Um die Montage zu vereinfachen kann der Spannring aus zumindest zwei Abschnit- ten ausgebildet sein.

Das Ringelement ist nach einem weiteren Merkmal im Querschnitt U-oder V-förmig ausgebildet. Schließlich ist vorgesehen, dass das Gefäß eine runde oder ovale Aus- gestaltung seines Querschnitts aufweist.

Ergänzend kann ein Fangelement vorgesehen sein, welches den Abstand zwischen dem Ringelement und dem Bodenelement begrenzt, um beispielsweise die Membran vor zu großen Zugkräften zu schützen. Der Abstand zwischen dem Ringelement und dem Bodenelement ist hierbei derart eingestellt, dass die Membran gespannt ist und keine Falten quer zur axialen Richtung des Gefäßes aufweist. Das Fangelement kann insbesondere aus Seilen, vorzugsweise aus zugfestem Kunststoff, wie bei- spielsweise Karbonfasern bestehen, die mit einer Gummierung ummantelt sind. Vor- zugsweise sind die Seile zwischen der Membran und der Feder angeordnet.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der eine bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gefäßes dargestellt ist. In der Zeichnung zeigen : Figur 1 eine erste Ausführungsform eines Gefäßes in teilweise geschnitten dar- gestellter Seitenansicht ; Figur 2 einen Abschnitt eines Ringelementes des Gefäßes gemäß Figur 1 in geschnitten dargestellter perspektivischer Ansicht ; Figur 3 einen Abschnitt eines Bodenelementes des Gefäßes gemäß Figur 1 in geschnitten dargestellter perspektivischer Ansicht ; Figur 4 einen Abschnitt einer Membran des Gefäßes gemäß Figur 1 in ge- schnitten dargestellter Seitenansicht ; Figur 5 eine alternative Ausgestaltung der Führung einer Feder im Ringele- ment ; Figur 6 das Gefäß gemäß Figur 1 in einer geschnitten dargestellten Seitenan- sicht mit einer bevorzugten Ausgestaltung des Bodenelementes ; Figur 7 das Bodenelement gemäß Figur 6 in einer Detailansicht und Figur 8 eine zweite Ausführungsform eines Gefäßes in einer Seitenansicht.

Ein in der Figur 1 dargestelltes Gefäß 1 für liquide, pastöse und/oder feste Stoffe be- steht aus einem Bodenelement 2, einem dem Bodenelement 2 gegenüberliegend angeordneten Ringelement 3, welches eine Öffnung 4 aufweist. Zwischen dem Bo- denelement 2 und dem Ringelement 3 ist eine, eine Mantelfläche bildende Membran 5 angeordnet, wobei die Membran 5 aus einem flexiblen Weichkunststoff besteht.

Das Bodenelement 2 ist zweiteilig ausgebildet und weist einen Kern 6 aus Metall und einen Ring 7 aus einem hitzeresistente Kunststoff auf. Der Ring 7 umgibt den Kern 6.

In seinem außenliegenden Randbereich weist der Ring 7 in gleichmäßigen Abstän- den Vorsprünge 8 auf, die durch Ausnehmungen 9 voneinander getrennt sind.

Auf dem Ring 7 liegt ein Ende 10 der Membran 5 auf. Das Ende 10 der Membran 5 ist mit einem Spannring 11 dichtend am Ring 7 des Ringelementes 3 befestigt, wobei der Spannring 11 über Schrauben 12 mit dem Ring 7 verschraubt ist.

Das Ende 10 der Membran 5 liegt ausschließlich auf dem Ring 7 auf und steht nicht in Kontakt mit dem Kern 6 aus Metall, so dass bei einer Verwendung des Gefäßes 1 zum Erhitzen einer Flüssigkeit, beispielsweise Wasser auf einer Feuerstelle die Membran 5 nicht unmittelbar über den Kern 6 erhitzt wird.

Die Membran 5 weist in ihrem Mittelbereich einen als Gummizug ausgebildeten Kraftspeicher 13 auf, der die Membran 5 im Mittelbereich einschnürt, wobei in Ab- hängigkeit der Länge der Membran 5 auch zwei oder mehrere Kraftspeicher 13 vor- gesehen sein können, um die Membran 5 bei einem aufeinanderzu bewegen des Bodenelementes und des Ringelementes 3 in den Innenraum des Gefäßes 1 zu zie- hen.

Der Kraftspeicher 13 ist gemäß Figur 4 in einem Führungskanal 14 angeordnet, der außenliegend auf der Membran 5 angeordnet und durch einen Kunststoffstreifen 15 gebildet ist. Der Kunststoffstreifen 15 besteht aus einem mit dem Material der Memb- ran 5 übereinstimmenden Material und ist mit der Membran 5 verklebt und/oder ver- schweißt.

Das aus Kunststoff bestehende Ringelement 3, welches in Figur 2 detailliert darge- stellt ist, ist im Querschnitt im Wesentlichen V-förmig ausgebildet und weist an sei- nem außenliegenden Schenkel 16 einen auf einen innenliegenden Schenkel 17 aus- gerichteten Steg 18 auf. Am Schenkel 17 ist ein zweites Ende 19 der Membran 5 mit einem weiteren Spannring 20 befestigt, wobei der Spannring 20 mit Schrauben 21 mit dem Schenkel 17 des Ringelementes 3 verschraubt ist.

Der Steg 18 weist an seiner freien Kante mehrere Ausnehmungen 22 auf, die im gleichmäßigen Abstand über den Umfang des Ringelementes 3 verteilt angeordnet sind. Die Breite einer Ausnehmung 22 entspricht im Wesentlichen der Breite eines Vorsprungs 8 des Bodenelementes 2, wobei der Abstand zwischen zwei benachbar- ten Ausnehmungen 22 im Ringelement 3 wiederum im Wesentlichen der Breite der Ausnehmung 9 im Bodenelement 2 entspricht, so dass die Vorsprünge 8 des Boden- elementes 2 durch die Ausnehmungen 22 und die zwischen den Ausnehmungen 22 des Ringelementes 3 angeordneten Abschnitte durch die Ausnehmungen 9 des Bo- denelementes 2 geführt werden können und durch eine geringfügige Verdrehung des Ringelementes 3 relativ zum Bodenelement 2 die Vorsprünge 8 im Bereich oberhalb des Materials zwischen benachbarten Ausnehmungen 22 des Ringelementes 3 zur Auflage kommen, so dass das Bodenelement 2 mit dem Ringelement 3 in Form ei- nes Bajonettverschlusses verbindbar ist.

Auf einer dem Schenkel 17 zugewandten Innenwandung des Schenkels 16 ist eine zumindest über einen Teilbereich des Ringelementes 3 verlaufende Nut 23 ausgebil- det, in der ein Ende 24 einer Spiralfeder 25 geführt ist, so dass das Ringelement 3 relativ zum Ende 24 der Spiralfeder 25 bewegbar ist.

Die Spiralfeder 25 umgibt die Membran 5 und ist mit ihrem zweiten Ende am Boden- element 2 abgestützt und befestigt. Über die Spiralfeder 25 wird die Membran 5 bei nicht verrasteten Bodenelement 2 und Ringelement 3 in ihrer gestreckten Haltung gehalten, so dass das Gefäß 1 bestimmungsgemäß zur Aufnahme von liquiden, pastösen und/oder festen Stoffen geeignet ist. Die Spiralfeder 25 entwickelt hierbei eine in Längsachsenrichtung des Gefäßes 1 ausgerichtete Kraft, die größer ist, als die vom Kraftspeicher 13 bereitgestellte Kraft, mit der die Membran 5 in ihrem Mittel- bereich eingeschnürt wird.

Wird nun das Ringelement 3 in Richtung des Bodenelementes 2 bewegt, so wird die hierzu aufgebrachte Kraft in der Spiralfeder 25 gespeichert und gleichzeitig zieht der Kraftspeicher 13 die Membran in ihrem Mittelbereich zusammen, so dass die Memb- ran 5 beim Zusammenführen von Bodenelement 2 und Ringelement 3 nicht in den Verbindungsbereich zwischen Bodenelement 2 und Ringelement 3 gelangen kann.

Eine Beschädigung der Membran 5 durch die Konstruktionselemente des Bodenele- mentes 2 bzw. des Ringelementes 3 ist daher nahezu ausgeschlossen.

Erreicht das Ringelement 3 das Bodenelement 2 und greifen die Vorsprünge 8 durch die Ausnehmungen 22 wird das Ringelement 3 relativ zum Bodenelement 2 verdreht, wodurch das Ende 24 der Spiralfeder 25 sich entlang der Nut 23 bewegt und das Ringelement 3 mit dem Bodenelement 2 verrastet wird. In dieser Position nimmt das Gefäß 1, welches sowohl als Eimer, aber auch als Kochgefäß oder Trinkgefäß aus- gebildet und verwendet sein kann, ein denkbar geringes Transportvolumen ein, so dass es beispielsweise insbesondere für Sportzwecke, wie Wanderungen, im Bereich des Campings oder Wassersports verwendet werden kann. Die Auswahl der Materia- lien, insbesondere des Kunststoffes für das Bodenelement 2, das Ringelement 3 und die Membran 5 führen zu einem sehr geringen Gewicht, so dass das erfindungsge- mäße Gefäß 1 in vorteilhafter Weise dann benutzt werden kann, wenn es auf das Mitführen einer möglichst geringgewichtigen Ausrüstung ankommt. Es sei an dieser Stelle beispielsweise der Bergsport erwähnt, bei dem eine Vielzahl von Gebrauchs- gegenständen mitzunehmen sind und die Tragkapazität und das Volumen entspre- chender Gepäckstücke aber sehr begrenzt ist.

Die voranstehend beschriebene Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gefäßes 1 zeigt lediglich ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel. Das Gefäß 1 kann in vielfälti- ger Hinsicht von der beschriebenen Ausführungsform abweichen, ohne dass hier- durch der Schutzbereich der Ansprüche verlassen wird. Beispielsweise kann die Verbindung zwischen dem Bodenelement 2 und dem Ringelement 3 auch dadurch erzielt werden, dass an dem Bodenelement 2 oder dem Ringelement 3 zapfenförmi- ge Vorsprünge vorgesehen sind und das jeweils korrespondierende Konstruktions- element, nämlich das Ringelement 3 bzw. das Bodenelement 2 schwenkbare Ha- kenelemente aufweist, die bei aufeinanderliegenden Bodenelement 2 und Ringele- ment 3 die zapfenförmigen Vorsprünge umgreifen und das Ringelement 3 am Bo- denelement 2 fixieren. Derartige Verbindungselemente können außenseitig am Ringelement 3 bzw. Bodenelement 2 angeordnet sein. Darüber hinaus kann das Ge- fäß 1 einen nicht näher dargestellten Henkel aufweisen, der vorzugsweise demon- tierbar am Ringelement 3 befestigt ist.

Weiterhin besteht die Möglichkeit, im Bodenelement 2 ein Ventil anzuordnen, wel- ches einen definierten Ausfluss eines im Gefäß 1 angeordneten liquiden Stoffes er- möglicht.

Figur 5 zeigt eine alternative Ausgestaltung der Verbindung der Spiralfeder 25 mit dem Ringelement 3. Die Spiralfeder 25 ist mit ihrem Ende 24 an einem Gleitring 26 befestigt, der in einer Nut 27 des Ringelementes 3 verdrehbar gelagert ist. Die Nut 27 ist zwischen zwei Stegen eines im Querschnitt c-förmig ausgebildeten Profila- schnitts des Ringelementes 3 angeordnet. An diesem Profilabschnitt schließt sich ein nach innen gezogener Abschnitt des Ringelements 3 an, an dem die Membran 5 mit ihrem Ende außenseitig dichtend befestigt ist.

In den Figuren 6 und 7 ist das Gefäß 1 in zusammengeschobener Position darge- stellt. Es sind das Bodenelement 2 und dass Ringelement 3 zu erkennen. Die Feder und die Membran sind aus Übersichtlichkeitsgründen nicht dargestellt. Das Boden- element 2 besteht aus dem Ring 7 und dem Metallkern 6, der einen Hohlraum 28 aufweist, in dem ein Brennerelement 29 angeordnet ist. Der Metallkern 6 ist zweiteilig ausgebildet und besteht aus einem unteren Teil 30 mit einer den Hohlraum 28 im wesentlichen ausbildenden topfförmigen Aufnahme 31. Ferner weist der Metallkern 6 einen oberen, plattenförmig ausgebildeten Teil 32 auf, der über Schrauben 33 mit dem unteren Teil 30 verbunden ist. Die beiden Teile 30 und 32 sind rund ausgebildet, wobei der untere Teil 30 einen um- laufenden und stegförmig ausgebildeten Abschnitt 34 hat, der bei montiertem oberen Teil 32 von diesem beabstandet angeordnet und mit diesem eine Nut 35 zur Auf- nahme des Rings 7 ausbildet.

Das Brennerelement 29 ist mit Gas, Spiritus, Diesel, Petroleum und/oder einer auf diesen Brennstoffen basierenden Brennpaste betreibbar, wobei das Brennerelement 29 an einen nicht näher dargestellten Energiespeicher, beispielsweise eine Gaskar- tusche anschließbar oder austauschbar im Hohlraum 28 angeordnet ist.

Der Metallkern 6 ist gegenüber dem Ring 7 des Bodenelementes 2 in radialer Rich- tung beweglich angeordnet und abgedichtet ist. Hierzu weist der Metallkern 6 die umlaufende, radial offene Nut 35 auf, in der der stegförmige Ring 7 angeordnet ist.

Der stegförmige Ring 7 weist innerhalb der Nut 23 einen Dichtring 36 einerseits und gegenüberliegend ein Federelement 37 auf. Ferner ist zwischen dem Ring 7 und dem Metallkern 6 ein thermischer Isolator 38 angeordnet.

Der Dichtring 36 ist im Querschnitt rund ausgebildet und liegt in einer im Querschnitt halbkreisförmig ausgebildeten Ringnut, die in der dem oberen Teil 32 zugewandten Fläche des Rings 7 umlaufend angeordnet ist. In der gegenüberliegenden Fläche des Rings 7 ist eine umlaufende Ausnehmung 39 mit rechteckigem Querschnitt an- geordnet, die der Aufnahme des thermischen Isolators 39 und des Federelementes 37 dient.

Das Federelement 37 hält den Abschnitt 34 auf Abstand zum Ring und damit den oberen Teil 32 dichtend auf dem Dichtring 36. Durch diese Ausgestaltung wird das Bodenelement 2 auch bei einer Verwendung des Gefäßes 1 als Kochtopf abgedich- tet. Gleichzeitig erlaubt diese Ausgestaltung eine relative Bewegung des Metallkerns 6 zum Ring 7, dessen in die Nut 35 eingreifenden Bereiche nicht bis zum Nutboden reichen. Einer Ausdehnung des Metallkerns 6 bei Betrieb des Brennerelementes 29 steht daher der Ring 7 nicht entgegen. Durch die Anordnung des Dichtrings 36 in der Ringnut wird dieser bei radial auftretenden Kräften fixiert, so dass das Gefäß auch bei mehrmaligen Erhitzen und Abkühlen dicht bleibt.

Schließlich zeigt Figur 8 eine alternative Ausgestaltung eines Gefäßes 1, bei dem die Spiralfeder 25 durch eine Kegelstumpffeder 40 ersetzt wurde.