Peter, Freising
Uta
| 1. | Behälter für die Pflege und/oder Aufbewahrung von wenigstens einer Kontaktlinse (weiche oder harte Kontaktlinse) in Form eines aus einem Bodenteil und einem Deckelteil bestehenden Etuis, mit einem Verschluß zum Verschließen von Boden und Deckelteil miteinander, wobei die Kontaktlinse(n) in eine Pflege und/oder Aufbewahrungslösung im Behälter einlegbar ist (sind), dadurch gekennzeichnet, daß in dem Bodenteil (1) wenigstens eine Mulde (2) zum Einlegen bzw. Aufbe¬ wahren der Kontaktlinse(n) in der in die Mulde (2) einfüllbaren Pflege und/oder Aufbewahrungslösung ausgeformt ist. |
| 2. | Behälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß in dem Boden teil (1) zwei unmittelbar nebeneinanderliegende Mulden (2) von im wesentlichen gleicher Form ausgeformt sind, die über einen Verbindungskanal (2') miteinander in Verbindung stehen. |
| 3. | Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung(en) der Mulde(n) (2) mit einem integrierten Dichtungs¬ element (3) umrandet ist (sind). |
| 4. | Behälter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung(en) der Mulde(n) (2) mit einem separat einsetzbaren Dichtungselement (3) umrandet ist (sind). |
| 5. | Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Dichtungselement (3) ein Entlüftungsventil (5) integriert ist. |
| 6. | Behälter nach einem der Ansprüche 3 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtungselement (3) einen Bestandteil des Boden teils (1) bildet. |
| 7. | Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das Dichtungselement (3) einen Bestandteil des Deckelteils (4) bildet. |
| 8. | Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Boden teil (1) ein gitterförmiges Abdeck element (8) unmittelbar oberhalb der Mulde bzw. der Mulden (2) ange¬ bracht ist. |
| 9. | Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das gitterförmige Abdeckelement (8) mittels eines Scharniers (9) an dem Bodenteil (1) angebracht ist. |
| 10. | Behälter nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das gitterförmige Abdeckelement (8) mittels eines Klemmver¬ schlusses (10) an dem Bodenteil (1) befestigbar ist. |
| 11. | Behälter nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das gitterförmige Abdeckelement (8) an seinem Um¬ fang mit einem Dichtungsrand (12) zur Bildung einer Abdichtung zwi¬ schen dem Bodenteil (1) und dem Deckelteil (4) versehen ist. |
| 12. | Behälter nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß das gitterförmige Abdeckelement (8) in der Weise ausgebildet ist, daß es im Bereich der Mulden (2) jeweils mit entspre¬ chenden gekrümmten Vertiefungen (8', 8") ausgeformt ist. |
| 13. | Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelteil (4) als Klappdeckel ausgebildet ist. |
| 14. | Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch ge kennzeichnet, daß das Deckelteil (4) als ein Schiebedeckel ausgebildet ist. |
| 15. | Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (11) insgesamt als ein KunststoffFormteil ausgebildet ist. |
| 16. | Behälter n .ch Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das KunststoffFormteil aus Polystyrol besteht. |
| 17. | Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest das Deckelteil (4) aus einem durchsichtigen Kunststoffmaterial ausgebildet ist. |
| 18. | Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenoberfljlche des Behälters (11) ganz oder teilweise mit optisch ansprechenden Designs/Mustern/ Verzie¬ rungen oder dergleichen versehen ist. |
| 19. | Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die OberflächenDesigns oder dergleichen durch Beschichten und/oder Be kleben und/oder Bedampfen und/oder Einfärben der Behälteroberfläche erzeugt werden. |
| 20. | Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel zweiteilig ausgebildet ist, derart, daß die einzelnen Deckelteile (4', 4") pro einzelne Mulde (2) unabhängig voneinander auf und zuklappbar und bzw. verschiebbar sind. |
| 21. | Behälter nach einem der Ansprüche 8 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß das gitterförmige Abdeckelement zweiteilig ausgebildet ist, derart, daß die einzelnen gitterförmigen Abdeckelemententeile (8A, 8B) pro einzelne Mulde (2) unabhängig voneinander auf und zuklappbar sind. |
Behälter für die Pflege und/oder Aufbewahrung von Kontaktlinsen.
Die vorliegende Erfindung/Neuerung betrifft einen Behälter für die Pflege und/oder Aufbewahrung von wenigstens einer Kontaktlinse
(weiche oder harte Kontaktlinse) in Form eines aus einem Bodenteil und einem Deckelteil bestehenden Etuis, mit einem Verschluß zum Ver¬ schließen von Boden- und Deckelteil miteinander, wobei die Kontakt¬ linse (n) in eine Pflege- und/oder Aufbewahrungslösung im Behälter einlegbar ist (sind).
Behälter für die Pflege und/oder Aufbewahrung von Kontaktlinsen sind bereits bekannt. So gibt es beispielsweise einen zylinderförmigen Be¬ hälter mit einem Schraubverschlußdeckel, an welchem zwei nach unten ragende, aufklappbare Körbchen für die Aufnahme von Kontaktlinsen befestigt sind, derart, daß beim Verschließen des zugehörigen Behälters mit diesem Schraubverschlußdeckel die in die Körbchen eingelegten Kontaktlinsen in die in den Behälter eingefüllte Lösung eintauchen.
Ferner ist bereits ein flacher Behälter mit zwei nebeneinander liegenden schalenförmigen Kammern bekannt, in welche jeweils separat die Lösung eingefüllt und eine Kontaktlinse eingelegt werden kann, wobei zum Verschließen dieser Kammern separate Schraubdeckel oder Klapp¬ deckel vorgesehen sind.
Ein Behälter der vorgenannten Art ist beispielsweise aus der DE-OS 3 038 800 bekannt.
Darüber hinaus ist aus der DE-PS 4 212 873 eine Vorrichtung zum Aufbewahren von Kontaktlinsen bekannt, welche einen die Kontaktlinsen aufnehmenden Kontaktlinsenbehälter aufweist, der in diese Vorrichtung einsetzbar ist, wobei diese Vorrichtung ferner wenigstens einen eine
Flüssigkeit zum Behandeln der Kontaktlinsen aufnehmenden Tank auf¬ weist und wobei schließlich wenigstens eine Vorrichtung zum Transport der Flüssigkeit aus dem Tank in den Kontaktlinsenbehälter vorgesehen ist.
Die bekannten Behälter zum Aufbewahren von Kontaktlinsen sind größtenteil sehr umständlich zu handhaben, d.h. das Einlegen und Her¬ ausnehmen der Kontaktlinsen ist verhältnismäßig kompliziert, ferner ist der mit diesen bekannten Behältern verbundene Verbrauch an Pflege- und/oder Aufbewahrungslösung verhältnismäßig hoch.
Die Behälter mit Schraubdeckeln haben ferner den Nachteil, daß der¬ artige Schraubdeckel beispielsweise bei der Handhabung aus der Hand fallen oder gar verloren gehen können.
Ferner ist hierbei die Gefahr gegeben, daß die Kontaktlinsen selbst beschädigt werden, wenn sie beispielsweise bei der Handhabung eines Behälters der wie vorstehend beschriebenen Art aus diesem heraus und auf den Boden fallen, was insbesondere im Falle von sogenannten harten Kontaktlinsen sehr unangenehmen Folgen haben kann.
Für die Pflege von Kontaktlinsen ist es im übrigen oftmals erforderlich, diese aufeinanderfolgend in mehrere verschiedene Flüssigkeiten einzule¬ gen, insbesondere dann, wenn sogenannte Zweiphasen-Reiniger verwen- det werden. Dies bedeutet in der Praxis, daß wenigstens eine Flüssigkeit auszutauschen ist, d.h. , es muß aus dem Behälter die darin enthaltene erste Reinigungsflüssigkeit weggeschüttet und durch eine zweite Reini¬ gungsflüssigkeit ersetzt werden. Darüber hinaus gibt es auch sogenannte Tabletten zur Proteinentfernung, die ebenfalls in einem Lösungsmittel in den Behälter eingebracht werden, so daß praktisch im Anschluß an die bereits verbrauchten und weggeschütteten Flüssigkeiten noch eine dritte Flüssigkeit bzw. Lösung in den Behälter eingefüllt werden muß.
Derartige, mehrfach aufeinanderfolgende Reinigungsvorgänge für die Kontaktlinsen machen es erforderlich, daß sowohl die Kontaktlinsen als auch der zugehörige Behälter äußerst sorgfältig zu handhaben sind,
wobei im Zuge dieser Behandlungsvorgänge entsprechende Hygiene¬ maßnahmen verständlicherweise sehr genau eingehalten werden müssen.
Bei Anwendung der bisher bekannten, wie oben erläuterten Behälter ist es, wie es sich in der Praxis herausgestellt hat, verhältnismäßig um¬ ständlich, mühevoll und zeitraubend, die wie oben beschriebenen Be¬ handlungsvorgänge und Reinigungsvorgänge durchzuführen.
Insbesondere ist es schwierig, mit Hilfe der bisher bekannten Behälter den entsprechenden Hygieneanforderungen gerecht zu werden.
Der vorliegenden Erfindung/Neuerung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Behälter für die Pflege und/oder Aufbewahrung von Kontaktlinsen anzugeben, mit dem Ziel, einen Behälter zu schaffen, der einfach und sicher zu handhaben ist, leicht zu reinigen ist, bei welchem keine Teile verloren gehen können und mit dessen Hilfe schließlich der Verbrauch an Lösungsmittel reduziert werden kann.
Außerdem soll aufgrund dieses neuen Behälters die Gefahr von Beschädigungen der Kontaktlinsen vermieden werden.
Ausgehend von einem Behälter von der wie oben angegebenen Art wird diese Aufgabe gemäß der vorliegenden Erfindung/Neuerung dadurch gelöst, daß in dem Bodenteil des Behälters wenigstens eine Mulde zum Einlegen bzw. Aufbewahren der Kontaktlinse oder der Kontaktlinsen in der in diese Mulde einfüllbaren Pflege- und/oder Aufbewahrungslösung ausgeformt ist.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfϊndungs-/neuerungsgemäßen Behälters ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Die vorliegende Erfindung/Neuerung wird im folgenden im Rahmen von Ausführungsbeispielen näher erläutert, wobei auf die beigefügten Zeich¬ nungen Bezug genommen wird. Dabei zeigen:
Fig. 1 schematisch eine Seitenansicht eines Behälters für die
Pflege und/oder Aufbewahrung von Kontaktlinsen, in der Form eines Etuis, dessen Deckelteil aufgeklappt ist;
Fig. 2 und 3 jeweils Schnittansichten eines Behälters gemäß einer ersten Ausführungsform;
Fig. 4 eine Draufsicht auf das Bodenteil des Behälters gemäß der ersten Ausführungsform;
Fig. 5 und 6 jeweils Schnittansichten eines Behälters gemäß einer zweiten Ausführungsform;
Fig. 7 eine Draufsicht auf das Bodenteil des Behälters gemäß der zweiten Ausführungsform;
Fig. 8 eine perspektivische Ansicht einer dritten Aus¬ führungsform eines Behälters zur Pflege und/oder Aufbewahrun *go von Kontaktlinsen;
Fig. 9 und 11 jeweils Schnittansichten des Behälters gemäß Fig. 8, wobei Fig. 9 einen Schnitt B-B nach Fig. 11 zeigt;
Fig. 10 eine Ansicht in Richtung der Pfeile A-A nach Fig. 9;
Fig. 12 eine Ansicht C gemäß Fig. 11;
Fig. 13 eine perspektivische Ansicht einer vierten
Ausführungsform eines Behälters zur Pflege und/oder ' Aufbewahrung von Kontaktlinsen; und
Fig. 14 eine perspektivische Ansicht einer fünften
Ausführungsform eines Behälters zur Pflege und/oder
Aufbewahrung von Kontaktlinsen.
Wie die Fig. 1 zeigt, besteht ein Behälter 11 für die Pflege und/oder Aufbewahrung von (nicht dargestellten) Kontaktlinsen im wesentlichen aus einem kompakten Bodenteil 1 und einem kompakten Deckelteil 4, welche über ein Scharnier 6 miteinander verbunden sind. In dem Boden - teil 1 sind zwei nebeneinanderliegende Mulden 2 ausgeformt, wie dies insbesondere auch die Fig. 2 und 4 zeigen, wobei diese Mulden 2 zum Einlegen und Aufbewahren der Kontaktlinsen in dem Behälter 11 dienen. Es versteht sich, daß in die Mulden 2 bei geöffnetem Deckelteil 4 eine entsprechende Pflege-/ Aufbewahrungslösung für die Kontaktlinsen ein- gefüllt werden kann.
Zum Abdichten des Bodenteils 1 gegenüber dem Deckelteil 4 ist ein Dichtungselement 3 vorgesehen, welches vorzugsweise auf der Oberseite des Bodenteils 1 die beiden Mulden 2 umgebend eingesetzt ist.
Dieses Dichtungselement 3 kann in das Bodenteil 1 integriert sein oder aber auch separat einsetzbar sein.
Es ist ferner vorgesehen, daß mit dem Dichtungselement 3 ein Entlüf- tungsventil 5 verbunden ist, welches verhindert, daß beim Schließen des
Behälters, d.h. beim Herunterklappen des Deckelteils 4 auf das Boden¬ teil 1 zu der beispielsweise aus den Fig. 2 und 3 ersichtlichen Konfigu¬ ration, aus den Mulden 2 Lösungsmittel nach außen aus dem Behälter 11 austritt.
Im übrigen können, wie insbesondere die Fig. 2 und 4 zeigen, die bei¬ den nebeneinanderliegenden Mulden 2 über einen Verbindungskanal 2' miteinander in Verbindung stehen.
Hierdurch läßt sich das Lösungsmittel leichter einfüllen und gleichmäßig auf die beiden Mulden 2 verteilen.
Darüber hinaus weist das Bodenteil 1 noch einen Schnappverschluß 7 auf, welcher zum Verschließen mit dem Deckelteil 4 dient.
Das Ausführungsbeispiel des Behälters gemäß den Fig. 5, 6 und 7 unter¬ scheidet sich gegenüber demjenigen der Fig. 2, 3 und 4 lediglich da¬ durch, daß zur Abdeckung der Mulden 2 noch ein gitterförmiges Ab¬ deckelement 8 vorgesehen ist, welches mit dem Bodenteil 1 über ein Scharnier 9 in schwenkbarer Weise verbunden ist. Andererseits weist dieses gitterförmige Abdeckelement 8 noch ein Verschlußelement auf, beispielsweise einen Klemmverschluß 10, um das gitterförmige Abdeck¬ element 8 mit dem Boden teil 1 befestigen zu können.
Dieses gitterförmige Abdeckelement 8 hat den Zweck, die in die Mulden
2 eingelegten Kontaktlinsen festzuhalten, wenn das Lösungsmittel zur Behandlung der Kontaktlinsen ausgetauscht wird.
Dies kann dann der Fall sein, wenn die Kontaktlinsen mit zwei verschie- denen Lösungsmitteln gereinigt und neutralisiert bzw. aufbewahrt wer¬ den müssen, mit anderen Worten, wenn die Flüssigkeit nach einer ge¬ wissen Zeit gewechselt werden muß, wie dies im Falle der Anwendung eines Zweiphasen-Reinigers erforderlich ist.
Wenn das gitterförmige Abdeckelement 8 mittels seines Klemmver¬ schlusses 10 mit dem Bodenteil 1 befestigt ist, so daß es die eingelegten (nicht dargestellten) Kontaktlinsen festhält, kann das Lösungsmittel der ersten Phase einfach weggeschüttet und anschließend das Lösungsmittel der zweiten Phase in die Mulden 2 ein *gee*-füllt werden.
Aus den Fig. 8 bis 12 geht eine weitere Ausführungsform eines Be¬ hälters nach der vorliegenden Erfindung/Neuerung hervor. Diese Aus¬ führungsform unterscheidet sich gegenüber derjenigen gemäß den Figu¬ ren 5 bis 7 lediglich dadurch, daß nunmehr das gitterförmige Abdeck- element 8, welches die beiden Mulden 2 in dem Bodenteil 1 abdeckt und verschließt, in der Weise ausgebildet ist, daß es an seinem Umfang mit einem Dichtungsrand 12 versehen ist, der eine Abdichtung zwischen dem Bodenteil 1 und dem Deckelteil 4 gewährleistet, wie insbesondere die Fig. 9 und 11 zeigen.
Darüber hinaus ist das gitterförmige Abdeckelement 8 im Bereich der entsprechenden Mulden 2 in dem Bodenteil 1 mit jeweiligen nach unten gekrümmten Vertiefungen 8' und 8" versehen, derart, daß die beiden in die Mulden 2 eingebrachten Kontaktlinsen jeweils in den Zwischenraum zwischen den gekrümmten Oberflächen der Mulden 2 und den jeweils zugeordneten Vertiefungen 8' und 8" des gitterförmigen Abdeckelementes 8 zu liegen kommen.
Die Handhabung der in den Fig. 8 bis 12 veranschaulichten Aus- führungsform eines Behälters 11 für die Pflege und/oder Aufbewahrung von Kontaktlinsen erfolgt in der Weise, daß nach dem Öffnen des Deckel teiles 4 und des gitterförmigen Abdeckelementes 8 die jeweiligen Kontaktlinsen, d.h. die linke Kontaktlinse L und die rechte Kontaktlinse R (vgl. Fig. 12) in die zugeordneten Mulden einfach eingelegt werden können, wobei das erforderliche Lösungsmittel in diese Mulden vorher oder nachher eingefüllt werden kann.
Das gitterförmige Abdeckelement 8, welches wiederum mit dem Boden¬ teil 1 über ein Scharnier 9 (vgl. Fig. 8) in schwenkbarer Weise verbun- den ist, wird sodann heruntergeklappt und mit dem Bodenteil 1 mit Hilfe eines zugehörigen Verschlußelementes, beispielsweise ähnlich dem Klemmverschluß 10 gemäß Fig. 7, befestigt. Gleichzeitig erfolgt mit Hilfe des Dichtungsrandes 12 eine Abdichtung zwischen dem Bodenteil 1 und dem Deckelteil 4, wenn dieses ebenfalls auf das Bodenteil 1 her- untergeklappt und insbesondere mit dem letzteren mittels des zugehö¬ rigen Verschlußes 7 befestigt worden ist.
Die praktische Handhabung des Behälters, wie dieser in den Fig. 8 bis 12 dargestellt ist, ist im übrigen dieselbe, wie bereits weiter oben in Verbindung mit der Ausführungsform gemäß den Figuren 5 bis 7 er¬ läutert.
Es ist noch darauf hinzuweisen, daß bei der Ausführungsform gemäß den Figuren 8 bis 12 ein gesondertes Dichtungselement nicht erforder- lieh ist, da in diesem Falle die Dichtfunktion gleichzeitig durch den
Dichtungsrand 12 des gitterförmigen Abdeckelementes 8 ausgeübt wird.
Bei der vierten Ausführungsform eines Behälters 11, wie dieser in Figur 13 veranschaulicht ist, ist vorgesehen, daß der Deckel dieses Behälters 11 zweiteilig ausgebildet ist, d. h. , daß er aus zwei einzelnen Deckelteilen 4' und 4" besteht, die jeweils einer einzelnen Mulde 2 des
Behälters 11 zugeordnet sind, derart, daß diese einzelnen Deckelteile 4' und 4" unabhängig voneinander in Bezug auf das Boden teil 1 auf- oder zugeklappt werden können. Aufgrund dieser Ausführungsform besteht die Möglichkeit, jeweils zu einer der beiden Mulden 2 in dem Behälter 11 separat Zugang zu haben. Anstelle von separat voneinander auf- und zuklappbaren Deckelteilen 4' und 4" ist auch eine Ausführungsform denkbar, bei welcher diese einzelnen Deckelteile als voneinander getrennte und unabhängig voneinander betätigbare Schiebedeckelteile aus J ge>e*-bildet sind.
Bei der fünften Ausführungsform eines Behälters, wie diese in der Figur 14 dargestellt ist, ist vorgesehen, daß das beispielsweise weiter oben anhand der Fig. 8 erläuterte Abdeckelement nunmehr zweiteilig ausgebildet ist, d. h. , daß es aus zwei einzelnen gitterförmigen Abdeckelemententeilen 8A und 8B besteht. Diese einzelnen gitterförmigen Abdeckelemententeile 8A und 8B können beispielsweise in Verbindung mit einem einzigen Deckel 4, wie in Figur 14 dargestellt, oder in Verbindung mit zwei einzelnen Deckelteilen 4' und 4" wie in Figur 13 gezeigt vorgesehen sein, wobei in einem jeden Falle die einzelnen Abdeckelemententeile 8A und 8B pro einzelne Mulde 2 in dem
Bodenteil 1 unabhängig voneinander auf- und zugeklappt werden können, in einer ähnlichen Art und Weise, wie bereits anhand der Fig. 8 erläutert.
Auch im Falle einer zweiteiligen Ausbildung des gitterförmigen
Abdeckelements können die einzelnen Abdeckelemententeile an ihren Rändern so ausgebildet sein, daß sie gleichzeitig als eine Dichtung wirken und das Ausfließen der Reinigungsflüssigkeit verhindern.
Der erfindungs-/nederungsgemäße Behälter für die Pflege und/oder Aufbewahrung von Kontaktlinsen zeichnet sich insbesondere durch fol¬ gende Vorteile aus:
- einfache und sichere Handhabung während des Einlegens und Heraus¬ nehmens der Kontaktlinsen;
- deutliche Verringerung der Gefahr der Beschädigung für die Kontaktlinsen;
- deutliche Reduzierung des Verbrauchs an Lösungsmittel (es wird nur noch etwa ein Drittel der bei üblichen Behältnissen erforderlichen Menge an Lösungsmittel benötigt);
- das gesamte Behältnis ist aufgrund seiner kompakten Form außeror¬ dentlich hygienisch und seine innere und äußere Reinigung sind verein¬ facht;
- der Behälter ist in seiner Anwendung praktikabler, insbesondere, weil das Einfüllen des Lösungsmittels in die Mulden einfach ist und vor allem ein ausgeglichenes Einfüllen ermöglicht ist;
- mit Hilfe des Entlüftungsventils läßt sich verhindern, daß beim Ver¬ schließen des Behälters Lösungsmittel nach außen auftritt;
- eine äußere optisch ansprechende Gestaltung des Behälters führt zur sogenannten Verbraucherfreundlichkeit, so daß unter anderem auch psychologische Barrieren gegen die Verwendung von Kontaktlinsen ab • Oge"baut werden können.
Die Außenoberfläche des Behälters kann zumindest teilweise mit an¬ sprechenden Designs oder Mustern (vor allem in besonderer farblicher Ausgestaltung) versehen sein, beispielsweise kann dem Behälter ein ausgesprochenes modisches Aussehen verliehen werden, so daß vor allen Dingen weibliche Verbraucherkreise von einem derart gestalteten Be-
hältnis gerne Gebrajch machen werden, da es ohne weiteres z.B. in Damenhandtaschen mitgeführt werden kann.
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