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Title:
CONTAINER-PROCESSING MACHINE AND METHOD FOR PROCESSING CONTAINERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/165721
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container-processing machine for processing containers (3), comprising a transport element (2) driven in a circulating manner, on which transport element a plurality of processing stations (2a) is provided, wherein the processing stations (2a) each have a lifting device (7) for raising and lowering the containers (3) and wherein the lifting device (7) comprises at least a container container (8) and a guiding element (9), on which the container carrier (8) is guided. An accommodating space is formed in the interior of the guiding element (9), in which accommodating space a plurality of magnets (10) is accommodated, and the container carrier (8) has electrical coils (11), which, together with the magnets (10) in the guiding element (9), form a linear drive for raising and lowering the container carrier (8).

Inventors:
SEEWALD-RAIDER ALEX (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/057940
Publication Date:
November 05, 2015
Filing Date:
April 13, 2015
Export Citation:
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Assignee:
KHS GMBH (DE)
International Classes:
B67B3/28; B08B9/20; B29C49/42; B65B35/10; B65G47/84; B67C3/24
Foreign References:
EP1182165A12002-02-27
DE102011088588A12013-06-20
DE102011111496B32012-06-06
EP2792634A12014-10-22
Other References:
See also references of EP 3137410A1
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Claims:
Patentansprüche

1 . Behälterbehandlungsmaschine zur Behandlung von Behältern (3), mit einem umlaufend angetriebenen Transportelement (2), an dem eine Vielzahl von Behandlungsstationen (2a) vorgesehen sind, wobei die Behandlungsstationen

(2a) jeweils eine Hubeinrichtung (7) zum Anheben und Absenken der Behälter (3) aufweisen und wobei die Hubeinrichtung (7) zumindest ein erstes und zweites Hubeinrichtungselement (8, 9) umfasst, die relativ zueinander

verschiebbar sind, so dass mittels der Hubeinrichtung an dem der Behälterträger (8) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des

Führungselements (9) ein Aufnahmeraum ausgebildet ist, dass im

Aufnahmeraum mehrere Magnete (10) aufgenommen sind und dass der

Behälterträger (8) elektrische Spulen (1 1 ) aufweist, die zusammen mit den Magneten (10) im Führungselement (9) einen Linearantrieb zum Anheben und Absenken des Behälterträgers (8) bilden.

2. Behälterbehandlungsmaschine nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterträger (8) einen Führungsabschnitt (8.3) aufweist, der zur Bewirkung einer axialen Führung des Behälterträgers (8) am Führungselement (9) das Führungselement (9) zumindest abschnittsweise umgibt.

3. Behälterbehandlungsmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, dass das Führungselement (9) feststehend am

Transportelement (2) angeordnet ist.

4. Behälterbehandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (9) einen runden oder polygonförmigen Querschnitt aufweist oder als Zahnwelle ausgebildet ist. 5. Behälterbehandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Behälterträger (8) eine Verdrehsicherung zur Verhinderung des Verdrehens des Behälterträgers (8) relativ zum

Führungselement (9) vorgesehen ist.

Behälterbehandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass am Führungsabschnitt (8.3) des

Behälterträgers (8) die elektrischen Spulen (1 1 ) vorgesehen sind.

Behälterbehandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Führungsabschnitt (8.3) des

Behälterträgers (8) zumindest ein Magnetfeldsensor und/oder ein

Temperatursensor vorgesehen ist.

Behälterbehandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsabschnitt (8.3) des

Behälterträgers (8) eine Kunststoffschicht aufweist, die das Führungselement (9) umfangsseitig umgibt und eine Gleitschicht gegenüber dem Führungselement (9) bildet.

Behälterbehandlungsmaschine nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffschicht die elektrischen Spulen (1 1 ) und/oder den

Magnetfeldsensor und/oder den Temperatursensor umschließt, insbesondere vollständig umschließt.

Behälterbehandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine elektrische Steuereinrichtung (13) vorgesehen ist, die zur Beaufschlagung der elektrischen Spulen (1 1 ) mit elektrischem Strom derart ausgebildet ist, dass eine Hubbewegung des

Behälterträgers (8) erreicht wird.

Behälterbehandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetfeldsensor mit einer Steuereinrichtung (13) zur Positionserfassung und Positionskorrektur des Behälterträgers verbunden ist.

12. Behälterbehandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Magnetfeldsensor gekoppelte Steuereinrichtung (13) zur Erfassung des Anpressdrucks des Behälters an die Behandlungsstation vorgesehen ist.

13. Behälterbehandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Magnetfeldsensor gekoppelte Steuereinrichtung (13) zur Erfassung von sprunghaften

Belastungsänderungen des Behälterträgers (8) vorgesehen ist.

14. Behälterbehandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Magnetfeldsensor gekoppelte Steuereinrichtung (13) vorgesehen ist, wobei die Steuereinrichtung (13) zur Ermittlung der Masse des Behälters (3) während der

Behälterbehandlung ausgebildet ist.

Behälterbehandlungsmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor mit einer

Steuereinrichtung (13) zur Erfassung der Temperatur der elektrischen Spulen (1 1 ) verbunden ist. 16. Verfahren zum Behandeln von Behältern (3) mittels einer

Behälterbehandlungsmaschine (1 ), die ein umlaufend angetriebenes

Transportelement (2) aufweist, an dem eine Vielzahl von Behandlungsstationen (2a) vorgesehen sind, wobei die Behälter (3) an den Behandlungsstationen (2a) mittels einer Hubeinrichtung (7) angehoben und/oder abgesenkt werden und wobei die Hubeinrichtung (7) zumindest einen Behälterträger (8) und ein

Führungselement (9) umfasst, an dem der Behälterträger (8) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Führungselements (9) ein Aufnahmeraunn ausgebildet ist, dass im Aufnahmeraum mehrere Magnete (10) aufgenommen sind und dass der Behälterträger (8) elektrische Spulen aufweist, mittels denen der Behälterträger (8) im Zusammenwirken mit den Magneten (10) im Führungselement (9) angehoben bzw. abgesenkt wird.

Description:
Behälterbehandlungsmaschine sowie Verfahren zum Behandeln von Behältern

Die Erfindung bezieht sich auf eine Behalterbehandlungsmaschine gemäß dem Oberbegriff Patentanspruch 1 sowie auf ein Verfahren zum Behandeln von Behältern gemäß dem Oberbegriff Patentanspruch 16.

Behälterbehandlungsmaschinen, insbesondere solche umlaufender Bauart, bei denen ein um eine vertikale Maschinenachse rotierend angetriebenes

Transportelement mit einer Vielzahl von umfangsseitig am Transportelement verteilten Behandlungsstationen vorgesehen ist, sind hinlänglich bekannt. Bei derartigen Behälterbehandlungsmaschinen, insbesondere bei Füllmaschinen bzw. Verschließern wird der zu behandelnde Behälter nach der Behälterzuführung von einer Zuführposition in eine Behandlungsposition angehoben, d.h. in vertikaler Richtung verfahren und dabei an ein Behandlungselement der Behandlungsstation, beispielsweise ein Füllelement oder einen Verschließkopf herangeführt. Das

Anheben bzw. Absenken der zu behandelnden Behälter erfolgt hierbei

beispielsweise über eine Kurvensteuerung, d.h. die Behälterbehandlungsmaschine weist eine Steuerkurve auf, mittels der den jeweiligen Behandlungsstationen zugeordnete Hubeinrichtungen in vertikaler Richtung bewegt werden.

Nachteilig dabei ist, dass eine Kurvensteuerung einen erheblichen Bauraum an der Behälterbehandlungsmaschine einnimmt und damit die Komplexität der

Behälterbehandlungsmaschine wesentlich erhöht. Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass die Steuerung der Hubbewegung durch die Kurvensteuerung fest vorgegeben ist, so dass nachträgliche Änderungen des Bewegungsablaufs der Hubbewegung nicht möglich sind.

Aus der Druckschrift DE 10 201 1 088 588 A1 ist eine Rotationsmaschine zum Verschließen oder Füllen von Behältern bekannt geworden, bei der die Behälter durch einen elektrischen Linearantrieb in eine Behandlungsposition bewegt werden. Ausgehend hiervon ist es Aufgabe der Erfindung, eine

Behalterbehandlungsmaschine anzugeben, die einen vereinfachten Aufbau bei einer gleichzeitig verbesserten Steuerbarkeit der Hubbewegung der Hubeinrichtungen ermöglicht.

Die Aufgabe wird ausgehend vom Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1 durch dessen kennzeichnende Merkmale gelöst. Ein Verfahren zum Behandeln von Behältern ist Gegenstand des nebengeordneten Patentanspruchs 16. Gemäß einem ersten Aspekt bezieht sich die Erfindung auf eine

Behälterbehandlungsmaschine. Die Behälterbehandlungsmaschine umfasst ein umlaufend angetriebenes Transportelement, an dem eine Vielzahl von

Behandlungsstationen vorgesehen sind. Die Behandlungsstationen weisen jeweils eine Hubeinrichtung zum Anheben und Absenken des zu behandelnden Behälters auf. Die Hubeinrichtung umfasst dabei zumindest einen Behälterträger und ein Führungselement, an dem der Behälterträger vorzugsweise gleitend geführt ist. Im Inneren des Führungselements ist ein Aufnahmeraum ausgebildet, wobei in diesem Aufnahmeraum des Führungselements mehrere Magnete aufgenommen sind. Das Führungselement kann beispielsweise rohrartig ausgebildet sein. Der Aufnahmeraum kann dabei durch eine Längsbohrung gebildet sein, deren Längsachse mit der

Längsachse des Führungselements zusammenfällt. Ferner weist der Behälterträger elektrische Spulen auf, die zusammen mit den Magneten im Führungselement einen Linearantrieb zum Anheben und Absenken des Behälterträgers bilden. Die

elektrischen Spulen können dabei mit einem elektrischen Strom beaufschlagt werden, der zur Bewegung des Behälterträgers eine zeitlich sich ändernde

Fließrichtung aufweist. Das von den elektrischen Spulen erzeugte Magnetfeld bewirkt im Zusammenwirken mit den im Führungselement vorgesehenen Magneten eine Kraft, die ein Verfahren des Behälterträgers am Führungselement hervorruft. Der wesentliche Vorteil der erfindungsgemäßen Behälterbehandlungsmaschine besteht darin, dass der Aufbau der Behälterbehandlungsmaschine wesentlich vereinfacht und der Wartungs- und Reinigungsaufwand wesentlich verringert wird. Durch die Verwendung von Linearantrieben zum Anheben bzw. Absenken des Behälterträgers kann auf eine aufwändige Kurvensteuerung verzichtet werden. Zudem bietet die erfindungsgemäße Behälterbehandlungsmaschine die Möglichkeit einer

vereinfachten Formatumstellung, da die formatabhängige Hubbewegung lediglich durch eine veränderte Ansteuerung der Linearantriebe bewirkt werden kann.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel weist der Behälterträger einen Führungsabschnitt auf, der zur Bewirkung einer axialen Führung des Behälterträgers am

Führungselement dieses Führungselement zumindest abschnittsweise umgibt.

Beispielsweise weist der Führungsabschnitt eine Öffnung auf, die in Bezug auf die Querschnittsform bzw. Querschnittsgröße an den Querschnitt des Führungselements angepasst ist. Insbesondere ist der Führungsabschnitt des Behälterträgers derart an das Führungselement angepasst, dass eine gleitende Führung des Behälterträgers am Führungselement erreicht wird. Dadurch kann eine exakte Führung des

Behälterträgers am Führungselement erreicht werden.

In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Führungselement feststehend am Transportelement angeordnet. Diese Fixierung des

Führungselements am Transportelement kann beispielsweise durch eine oberseitige und/oder unterseitige Verbindung des freien Endes des Führungselements mit einem Element oder Abschnitt des Transportelements erreicht werden. Dadurch wird eine starre Halterung des Führungselements am Transportelement erreicht.

Bevorzugt weist das Führungselement einen runden oder polygonförmigen

Querschnitt auf oder ist als Zahnwelle ausgebildet. Beispielsweise kann das

Führungselement rohrförmig ausgebildet sein, wobei der Querschnitt des

Führungselements eine runde, insbesondere kreisrunde, ovale, dreieckige, viereckige oder polygonartige Form aufweist. Bei einer Abweichung von der kreisrunden Form wird vorteilhaft erreicht, dass eine Verdrehung des Behälterträgers am Führungselement um dessen Längsachse durch ein formschlüssiges

Umschließen des Führungselements durch den Behälterträger vermieden werden kann. In einem Ausführungsbeispiel ist am Behälterträger eine Verdrehsicherung vorgesehen, die ein Verdrehen des Behälterträgers relativ zum Führungselement verhindert. Dadurch wird erreicht, dass sich trotz der Verwendung eines

Führungselements mit einem kreisrunden Querschnitt lediglich eine

Bewegungsfreiheit des Behälterträgers in vertikaler Richtung ergibt.

Bevorzugt sind die elektrischen Spulen am Führungsabschnitt des Behälterträgers vorgesehen, d.h. die elektrischen Spulen sind am Läufer des Linearantriebs angeordnet. Durch das Vorsehen der elektrischen Spulen am Führungsabschnitt können diese Spulen in unmittelbarer Nähe zum Führungselement platziert werden so dass das Zusammenwirken der elektrischen Spulen mit den im Führungselement vorgesehenen Magneten optimiert ist.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel sind am Führungsabschnitt des

Behälterträgers zumindest ein Magnetfeldsensor und/oder ein Temperatursensor vorgesehen. Mittels des Magnetfeldsensors ist es möglich, dass die aktuelle Position des Behälterträgers am Führungselement bestimmt wird. Beispielsweise liefert der zumindest eine Magnetfeldsensor ein Sinus-Cosinus-Signal, mittels dem eine Positionsbestimmung des Behälterträgers möglich ist. Des Weiteren können mittels den von dem zumindest einen Magnetfeldsensor bereitgestellten Messsignalen eine Überwachung eines Bruchs eines zu behandelnden Behälters bzw. bei Ausbildung der Behälterbehandlungsmaschine als Füllmaschine eine Füllmengenbestimmung des im Behälter abgefüllten Füllguts erreicht werden. Mittels des zumindest einen Temperatursensors kann eine Überwachung der Temperatur der elektrischen Spulen bewirkt werden, so dass beispielsweise Überlastungssituationen bzw. ein Verschleiß der Gleitlagerung erkannt werden können.

Vorzugsweise weist der Führungsabschnitt des Behälterträgers eine

Kunststoffschicht auf, die das Führungselement umfangsseitig umgibt und die eine Gleitschicht gegenüber dem Führungselement bildet. Dadurch kann die gleitende Führung des Behälterträgers am Führungselement bzw. die Gleitfähigkeit des Behälterträgers am Führungselement entscheidend verbessert werden. Bevorzugt umschließt die Kunststoffschicht die elektrischen Spulen und/oder den Magnetfeldsensor und/oder den Temperatursensor. Insbesondere werden diese Komponenten vollständig von einer Kunststoffschicht umschlossen. Durch dieses Einschließen der elektrischen Komponenten in eine Kunststoffschicht wird eine hohe Beständigkeit dieser elektrischen Komponenten gegen Verschmutzung bzw.

Feuchtigkeitseinwirkung erreicht.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist eine elektrische Steuereinrichtung vorgesehen, die zur Beaufschlagung der elektrischen Spulen mit elektrischem Strom derart ausgebildet ist, dass eine Hubbewegung des Behälterträgers erreicht wird. Insbesondere ist die elektrische Steuereinrichtung zur Beaufschlagung der elektrischen Spulen mit elektrischem Wechselstrom, d.h. elektrischem Strom, der zeitabhängig seine Fließrichtung ändert ausgebildet. Ferner kann durch die elektrische Steuereinrichtung eine Beaufschlagung der elektrischen Spulen mit Strom derart erfolgen, dass eine exakte Positionierung des Behälterträgers in einer bestimmten Höhenposition am Führungselement erreicht wird. Dies kann

insbesondere im Zusammenwirken mit den von dem zumindest einen

Magnetfeldsensor bereitgestellten Messsignalen erfolgen. Insbesondere ist der zumindest eine Magnetfeldsensor mit der elektrischen Steuereinrichtung zur

Positionserfassung und Positionskorrektur des Behälterträgers verbunden. Hierbei kann jeweils eine elektrische Steuereinrichtung für jede Behandlungsstation oder eine einzige elektrische Steuereinrichtung für alle Behandlungsstationen vorgesehen sein.

Bevorzugt kann durch eine mit dem Magnetfeldsensor gekoppelte Steuereinrichtung eine Erfassung des Anpressdrucks des Behälters an die Behandlungsstation erfolgen. Dabei wird die von den elektrischen Spulen erzeugte Magnetfeldstärke zur Bestimmung des Anpressdrucks ausgewertet. Somit kann auf eine weitere

Sensoreinheit zur Erfassung des Anpressdruck des Behälters an der

Behandlungsstation verzichtet werden. Weiterhin bevorzugt ist eine mit dem Magnetfeldsensor gekoppelte Steuereinrichtung zur Erfassung von sprunghaften Belastungsänderungen des Behälterträgers vorgesehen. Derartige sprunghafte Belastungsänderungen können beispielsweise aus einem Bruch eines zu behandelnden Behälters resultieren, so dass ein derartiger Behälterbruch automatisiert und zeitnah erkannt werden kann.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist eine mit dem Magnetfeldsensor gekoppelte Steuereinrichtung vorgesehen, wobei die Steuereinrichtung zur

Ermittlung der Masse des Behälters während der Behälterbehandlung ausgebildet ist. Dadurch kann eine Bestimmung des Füllstands eines in den Behälter abgefüllten Füllguts erreicht werden.

Weiterhin kann der am Behälterträger vorgesehene Temperatursensor mit einer Steuereinrichtung zur Erfassung der Temperatur der elektrischen Spulen verbunden sein.

Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Behandeln von Behältern mittels einer Behälterbehandlungsmaschine, die ein umlaufend angetriebenes Transportelement aufweist, an dem eine Vielzahl von Behandlungsstationen vorgesehen sind, wobei die Behälter an den Behandlungsstationen mittels einer Hubeinrichtung angehoben und/oder abgesenkt werden und wobei die

Hubeinrichtung zumindest einen Behälterträger und ein Führungselement umfasst, an dem der Behälterträger geführt wird. Dabei ist im Inneren des Führungselements ein Aufnahmeraum ausgebildet, in dem mehrere Magnete aufgenommen sind.

Ferner weist der Behälterträger elektrische Spulen auf, mittels denen der

Behälterträger im Zusammenwirken mit den Magneten im Führungselement angehoben bzw. abgesenkt wird.

Behälter im Sinne der Erfindung sind beispielsweise Flaschen, Dosen oder ähnliche Behältnisse aus jeglichem dafür geeigneten Material, insbesondere aus Glas, Kunststoff oder Metall. Behälterbehandlungsmaschine im Sinne der Erfindung sind jegliche Maschinen, mit denen eine Behälterbehandlung vollzogen werden kann, beispielsweise

Füllmaschinen, Reinigungsmaschinen, Inspektionsmaschinen, Verschließer oder Maschinen zur Ausstattung der Behälter mit Ausstattungsmerkmalen.

Unter Behälterträger im Sinne der Erfindung werden sämtliche Einrichtungen verstanden, die zur Halterung bzw. zumindest teilweisen Aufnahme von Behältern geeignet sind. Dies können insbesondere Behälterteller sein, auf denen die Behälter während der Behälterbehandlung bodenseitig aufstehen oder aber Behälterhalter, mittels denen eine hängende Halterung der Behälter erreicht wird, beispielsweise Neckringhalter.

Der Ausdruck„im Wesentlichen" bzw.„etwa" bedeutet im Sinne der Erfindung Abweichungen vom jeweils exakten Wert um +/- 10%, bevorzugt um +/- 5% und/oder Abweichungen in Form von für die Funktion unbedeutenden Änderungen.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren

Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 beispielhaft eine erfindungsgemäße Behälterbehandlungsmaschine in einer schematischen Draufsichtdarstellung; und

Fig. 2 beispielhaft die Behandlungsstation einer Behälterbehandlungsmaschine in einer schematischen Seitenansicht. In Figur 1 ist eine erfindungsgemäße Behalterbehandlungsmaschine 1 in einem Ausführungsbeispiel gezeigt. Die Behalterbehandlungsmaschine 1 weist ein um eine vertikale Maschinenachse MA umlaufendes Transportelement 2 auf. An dem

Transportelement 2 sind eine Vielzahl von Behandlungsstationen 2a umfangsseitig verteilt angeordnet, an denen die Behandlung der der Behalterbehandlungsmaschine 1 zugeführten Behälter 3 erfolgt. Die Behalterbehandlungsmaschine 1 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel eine Füllmaschine mit an den Behandlungsstationen 2a vorgesehenen Füllelementen, so dass die Behälterbehandlung im gezeigten Ausführungsbeispiel eine Füllung dieser Behälter 3 mit einem Füllgut ist. Alternativ kann die Behälterbehandlungsmaschine 1 beispielsweise und nicht abschließend auch eine Verschließmaschine sein. Jede Behandlungsstation 2a umfasst einen Behandlungstisch 2b, der platten- oder tragarmartig ausgeformt ist und mit der Behandlungsstation 2a im bestimmungsgemäßen Betrieb um die Maschinenachse MA umläuft. Alternativ kann den Behandlungsstationen 2a ein gemeinsamer Behandlungstisch 2b zugeordnet sein.

Zur Zuführung von zu behandelnden Behältern 3 ist ein erster Transferstern 4 vorgesehen, der durch ein Zusammenwirken mit einem Transporteur ein Zuführen der Behälter 3 an die Behandlungsstationen 2a bewirkt. Zur Abführung von bereits behandelten Behältern 3 ist ein weiterer Transferstern 5 vorgesehen, mittels dem die bereits behandelten Behälter 3 vom Transportelement 2 abgeführt werden. Figur 2 zeigt eine Behandlungsstation 2a in einer detaillierteren Ansicht. Die

Behandlungsstation 2a umfasst ein Füllelement 6, das mit einem Füllgutkessel (nicht dargestellt) zum Befüllen den Behälters 3 mit einem flüssigen Füllgut verbunden ist. Die Behandlungsstation 2a umfasst ferner eine Hubeinrichtung 7, mittels der ein Behälter 3 nach der Zuführung über den ersten Transferstern 4 in vertikaler

Richtung, d.h. parallel zur Maschinenachse MA angehoben und damit an das Füllelement 6 herangeführt bzw. angedrückt wird. Dies erfolgt vorzugsweise unmittelbar nach der Zuführung. Während der weiteren Drehung des Transportelements 2, bei dem die jeweilige Behandlungsstation 2a vom ersten Transferstern 4 zum zweiten Transferstern 5 bewegt wird, erfolgt die Behandlung des Behälters 3 an der Behandlungsstation 2a. Vor dem Abführen durch den zweiten Transferstern 5 wird der Behälter 3 durch die Hubeinrichtung 7 wieder abgesenkt und dabei beispielsweise aus der Dichtlage am Füllelement 6 gelöst.

Die Hubeinrichtung 7 weist insbesondere einen Behälterträger 8 auf, durch welchen der Behälter 3 während der Behälterbehandlung gehalten ist. Im gezeigten

Ausführungsbeispiel wird der Behälterträger 8 durch einen Behälterteller 8.4 gebildet, auf dem der Behälter 3 bodenseitig aufsteht. Alternativ kann der

Behälterträger 8 zur hängenden Halterung des Behälters 3 beispielsweise an einem unterhalb der Behältermündung ausgebildeten Behälterflansch ausgebildet sein. Die Behälterträger 8 sind beispielsweise zangenartig ausgebildet und/oder an den Durchmesser angepasst, den der jeweilige Behälter 3 im Bereich eines Neckringes oder Behälterflansch aufweist. Der Behälterträger 8 kann insbesondere zur

Halterung der Behälter 3 derart ausgebildet sein, dass sich der Behälter 3 mit seiner Mündung in vertikaler Richtung unterhalb einer Abgabeöffnung des Füllelementes 6 befindet, über die das Füllgut dem Behälter 3 während des Füllens zufließt. Das Füllen des Behälters 3 kann insbesondere im freien Strahl (Freistrahlfüllen), wobei die Behältermündung von der Abgabeöffnung beabstandet ist, oder aber in Dichtlage erfolgen, d.h. der Behälter 3 ist derart an der Abgabeöffnung angepresst, dass sich eine dichte Verbindung zwischen Behältermündung 3 und dem Füllelement 6 ergibt.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Hubeinrichtung 7 als Linearantrieb ausgebildet. Dazu weist die Hubeinrichtung 7 ein Führungselement 9 auf, an dem der Behälterträger 8 in vertikaler Richtung, d.h. parallel zur Maschinenachse MA gleitend geführt ist. Das Führungselement 9 ist hierbei rohrförmig ausgebildet, d.h. weist im Inneren einen vorzugsweise durchgehenden Hohlraum auf, der außenseitig durch eine umfangsseitige Wandung begrenzt ist. Das das Führungselement 9 bildende Rohr kann dabei eine runde, polygone oder zahnradartige Querschnittsform aufweisen. In letzterem Fall ist das Führungselement 9 als Zahnwelle ausgebildet.

Das Führungselement 9 kann hierbei an einem freien Ende oder aber an beiden freien Enden am Transportelement 2 gehalten sein. Im gezeigten

Ausführungsbeispiel ist das Führungselement 9 an seinem oberen freien Ende gegenüber dem Transportelement 2 fixiert, vorliegend ist das Führungselement 9 an dem Behandlungstisch 2b befestigt.

Der Behälterträger 8 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel mehrfach gewinkelt ausgebildet und weist einen ersten Behälterträgerabschnitt 8.1 , einen zweiten Behälterträgerabschnitt 8.2 und einen dritten Behälterträgerabschnitt 8.3 auf.

Insgesamt ist der Behälterträger 8 im gezeigten Ausführungsbeispiel U-förmig ausgebildet, wobei die ersten und dritten Behälterträgerabschnitte 8.1 , 8.3 parallel oder im Wesentlichen parallel zur Maschinenachse MA verlaufen und der zweite Behälterträgerabschnitt 8.2 den ersten mit dem dritten Behälterträgerabschnitt 8.1 , 8.3 verbindet. Am ersten Behälterträgerabschnitt 8.1 ist hierbei der Behälterteller 8.4 ausgebildet, der eine Aufstellfläche für den zu behandelnden Behälter 3 bildet. Der dritte Behälterträgerabschnitt 8.3 ist das Führungselement 9 umfangsseitig umschließend, insbesondere formflüssig umschließend ausgebildet, so dass durch diesen dritten Behälterträgerabschnitt 8.3 die Führung des Behälterträgers 8 am Führungselement 9 bewirkt wird. In anderen Worten, weist der dritte

Behälterträgerabschnitt 8.3 eine Öffnung auf, die an den Querschnittsform und die Querschnittsdimensionierung des Führungselements 9 angepasst ist, so dass das Führungselement 9 abschnittsweise in dem dritten Behälterträgerabschnitt 8.3 aufgenommen ist und dadurch der Behälterträger 8 am Führungselement 9 gleitend geführt ist. Zur Verhinderung einer Verdrehung des Behälterträgers 8 um die Mittellängsachse des Führungselements 9 bei feststehendem Führungselement 9, kann eine

Verdrehsicherung vorgesehen sein. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Führungselement 9 einen kreisrunden Querschnitt aufweist. Zur Bewirkung einer Hubbewegung des Behälterträgers 8 in vertikaler Richtung, d.h. parallel zur Maschinenachse MA sind am Behälterträger 8 und am Führungselement 9 miteinander korrespondierende Mittel zur Ausbildung eines Linearantriebs vorgesehen. Insbesondere bildet der Behälterträger 8 bzw. der dritte Behälterträgerabschnitt 8.3 des Behälterträgers 8 den Läufer eines Linearantriebs und das Führungselement 9 den dazugehörigen Stator. Mehr im Detail sind im Inneren des Führungselements 9 eine Vielzahl von Magneten 10, insbesondere Permanentmagneten vorgesehen. Diese beispielsweise stapelartig in vertikaler Richtung aufeinander angeordneten Magneten 10 sind derart in das

Führungselement 9 eingebracht, dass das Magnetfeld jeweils übereinander angeordneter Magneten 10 in entgegengesetzte Richtung weist. So weist

beispielsweise der Nordpol eines ersten Magneten 10 in eine erste Raumrichtung und der Nordpol eines darüber bzw. darunter liegenden Magneten 10 in eine zur ersten Richtung entgegengesetzte Richtung. Zur Einbringung der Magneten 10 in das Führungselement 9 kann beispielsweise unterseitig am Führungselement 9 eine Öffnung vorgesehen sein, über die die Magneten 10 in vorgeschriebener Ausrichtung in den Hohlraum des Führungselements 9 einbringbar sind. Die Öffnung kann beispielsweise durch einen Schnellverschluss oder andere Verschließmittel verschließbar sein. Das Führungselement 9 kann insbesondere aus einem wasser- und säurebeständigen, harten Werkstoff mit guten Gleiteigenschaften, beispielsweise einem Edelstahl gebildet werden. Der als Läufer ausgebildete dritte Behälterträgerabschnitt 8.3 weist vorzugsweise eine Vielzahl von elektrischen Spulen 1 1 auf, die derart von einem Wechselstrom durchfließbar sind, dass das dadurch elektrisch erzeugte Magnetfeld mit dem von den Magneten 10 bereitgestellten Magnetfeld derart zusammenwirkt, dass sich eine Hubbewegung bzw. eine Absenkbewegung an der Hubeinrichtung 7 ergibt. Die Spulen 1 1 sind hierbei vorzugsweise derart ausgebildet, dass sie ein in einer

Querrichtung, d.h. einer Ausrichtung quer zur Maschinenachse MA verlaufendes Magnetfeld erzeugen. Durch eine abwechselnde Anschaltung der Spulen 1 1 lässt sich damit eine Hubbewegung bzw. eine Absenkbewegung des Behälterträgers 8 erreichen.

Vorzugsweise sind die Spulen 1 1 in den dritten Behälterträgerabschnitt 8.3 durch Eingießen in einen Kunststoff integriert. Insbesondere bildet dieser Kunststoff auch eine Gleitfläche gegenüber dem Führungselement 9 aus, so dass eine hohe

Gleitfähigkeit des Behälterträgers 8 gegenüber dem Führungselement 9 erreicht wird. Des Weiteren wird durch das Eingießen der elektrischen Spulen 1 1 in den Kunststoff ein Schutz dieser Komponenten vor Schmutz bzw. Feuchtigkeit erreicht.

Die Spulen 1 1 der Hubeinrichtung 7 sind über eine elektrische Anschlussstelle 12, die beispielsweise eine elektrische Steck- oder Schraubverbindung o.ä. sein kann, mit einer Steuereinrichtung 13 verbunden, mittels der die gesteuerte Hubbewegung der Hubeinrichtung 7 erreicht wird. Die Steuereinrichtung 13 weist insbesondere einen Wechselrichter für die elektrische Ansteuerung der Spulen 1 1 sowie Mittel zur Überwachung der Hubbewegung der Hubeinrichtung 7 auf. Hierbei kann für jede Behandlungsstation 2a bzw. die dort vorgesehene Hubeinrichtung 7 eine getrennte Steuereinrichtung 13 vorgesehen sein. Alternativ kann auch für sämtliche

Behandlungsstationen 2a bzw. die dort vorgesehenen Hubeinrichtungen 7 eine gemeinsame Steuereinrichtung 13 vorgesehen sein, die die Hubbewegung der jeweiligen Hubeinrichtungen 7 steuert. Diese zumindest eine Steuereinrichtung 13 kann mit einer übergeordneten Steuereinrichtung 14 verbunden sein, die

beispielsweise die gesamte Behälterbehandlungsmaschine 1 steuert, um damit eine Synchronisation der Bewegung der einzelnen Hubeinrichtungen 7 mit der übrigen Funktionalität der Behälterbehandlungsmaschine 1 zu erreichen. Beispielsweise ist es durch die Kopplung der Steuereinrichtung 13 mit der Steuereinrichtung 14 möglich, dass die Hubbewegungen der Hubeinrichtungen 7 unmittelbar nach der Behälterübergabe von dem ersten Transferstern 4 an die jeweilige

Behandlungsstation 2a bzw. unmittelbar vor der Behälterübergabe von der jeweiligen Behandlungsstation 2a an den zweiten Transferstern 5 erfolgen. Dadurch lässt sich eine Maximierung der verfügbaren Zeit zur Behälterbehandlung erreichen, d.h. der Verlustwinkel für die Behälterbehandlung kann somit minimiert werden.

Vorzugsweise ist an der jeweiligen Hubeinrichtung 7 zumindest ein

Magnetfeldsensor vorgesehen, mittels dem die Position des Behälterträgers 8 relativ zum Führungselement 9 bestimmbar ist. Diese Positionsbestimmung erfolgt vorzugsweise berührungslos. Vorzugsweise ist der zumindest eine Magnetfeldsensor im Bereich des dritten Behälterträgerabschnitts 8.3 vorgesehen. Weiterhin vorzugsweise ist der zumindest eine Magnetfeldsensor zusammen mit den Spulen 1 1 in Kunststoff eingegossen, so dass der zumindest eine Magnetfeldsensor gegenüber Feuchtigkeit und Schmutz geschützt ist. Die von dem Magnetfeldsensor erzeugten Messwerte werden vorzugsweise an die Steuereinrichtung 13 bzw. die übergeordnete Steuereinrichtung 14 zur Auswertung weitergeleitet.

Des Weiteren kann an der jeweiligen Hubeinrichtung 7 zumindest ein

Temperatursensor vorgesehen sein, mittels dem die Temperatur im Bereich der Spulen 1 1 überwacht wird. Vorzugsweise ist der zumindest eine Temperatursensor im Bereich des dritten Behälterträgerabschnitts 8.3 vorgesehen. Besonders bevorzugt ist der zumindest eine Temperatursensor zusammen mit den Spulen 1 1 in Kunststoff eingegossen. Die von dem Temperatursensor bereitgestellten Messwerte werden vorzugsweise an die Steuereinrichtung 13 bzw. die übergeordnete

Steuereinrichtung 14 zur Auswertung weitergeleitet.

Vorzugsweise ist die Behälterbehandlungsmaschine 1 zur Überwachung eines Bruchs eines Behälters 3 während der Behälterbehandlung ausgebildet. Ein derartiger Behälterbruch kann beispielsweise beim Andrücken des Behälters 3 an das Füllelement 6 erfolgen. Bei einem Brechen des Behälters 3 ändert sich die auf den Behälterträger 8 wirkende Schwerkraft sprungartig, wobei diese sprungartige Änderung der Belastung des Behälterträgers 8 durch den Magnetfeldsensor erfassbar ist. Die Behälterbehandlungsmaschine kann dabei insbesondere derart ausgebildet sein, dass bei einem Flaschenbruch der Behälterträger 8 nicht unkontrolliert nach oben bewegt wird, sondern kontrolliert in seine Ausgangsstellung zurückfährt, so dass ein Entfernen des gebrochenen Behälters 3 möglich ist.

Des Weiteren ist es mittels den von dem Magnetfeldsensor bereitgestellten

Messdaten möglich, den Anpressdruck des Behälters 3 an das Füllelement 6 zu steuern. In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist die Behälterbehandlungsmaschine 1 zum Bestimmen der Füllmenge des Behälters 3, der an der jeweiligen Behandlungsstation 2a aufgenommen ist, ausgebildet. Hierbei werden ebenfalls die von dem

Magnetfeldsensor bereitgestellten Daten ausgewertet und zur Bestimmung der Füllmenge im jeweiligen Behälter 3 herangezogen. Beim Befüllen des Behälters 3 mit einem flüssigen Füllgut erhöht sich abhängig vom Füllstand im Behälter 3

kontinuierlich dessen Masse, so dass die schwerkraftbedingte Belastung der

Hubeinrichtung 7 ansteigt. Um den Behälter 3 in einer definierten Position am

Füllelement 6 bzw. mit einem definierten Anpressdruck gegenüber dem Füllelement 6 zu halten, ist es damit nötig, dass das Magnetfeld in Abhängigkeit der auf die

Hubeinrichtung 7 wirkenden Schwerkraft geändert bzw. erhöht wird. Bevorzugt wird der von dem Magnetfeldsensor bereitgestellte Messwert mit einem Sollwertmesswert verglichen. Für den Fall, dass der vom Magnetfeldsensor bereitgestellte Messwert diesen Sollmesswert erreicht oder übersteigt, wird der Füllprozess unterbrochen, da in den Behälter 3 die gewünschte Menge an Füllgut abgefüllt ist. Somit kann durch den Magnetfeldsensor eine berührungslose Füllstandsmessung erreicht werden, so dass auf Durchflussmesser oder andere Mittel zur Bestimmung des Füllstands im Behälter 3 verzichtet werden kann, die in der Regel mit dem abzufüllenden Produkt in Berührung stehen und damit eine potentielle Kontaminierung des Füllgutes hervorrufen können.

Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass eine Vielzahl von Änderungen oder Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Bezugszeichenliste

1 Behälterbehandlungsmaschine

2 Transportelement

2a Behandlungsstation

2b Behandlungstisch

3 Behälter

4 erster Transferstern

5 zweiter Transferstern

6 Füllelement

7 Hubeinrichtung

8 Behälterträger

8.1 erster Behälterträgerabschnitt

8.2 zweiter Behälterträgerabschnitt

8.3 dritter Behälterträgerabschnitt

8.4 Behälterteller

9 Führungselement

10 Magnet

1 1 Spulen

12 Anschlussstelle

13 Steuereinrichtung

14 Steuereinrichtung

Maschinenachse