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Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER FOR PROVIDING A TWO-COMPONENT MIXTURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/032627
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container for providing a two-component mixture, comprising a first chamber (1) for accommodating a first component, the first chamber (1) having a first chamber wall (31), a second chamber (2) for accommodating a second component, the second chamber (2) having a second chamber wall (34), and a mixing device (3) having a mixing channel (4), it being possible to establish a flow connection between the interiors of the chambers (1, 2) and the mixing channel (4) in order to discharge the components in such a way that the components are mixed. The invention is characterized in that the first chamber (1), the second chamber (2), and the mixing device (3) are designed as an integral plastic molded part.

Inventors:
TIESBERGER, Kai (Holbeinstr. 5d, Niedernhausen, 65527, DE)
SCHNEIDER, Matthias (Im Reil 22, Heidesheim, 55262, DE)
Application Number:
EP2010/005079
Publication Date:
March 24, 2011
Filing Date:
August 19, 2010
Export Citation:
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Assignee:
FRIEDRICH SANNER GMBH & CO. KG (Schillerstr. 76, Bensheim, 64625, DE)
TIESBERGER, Kai (Holbeinstr. 5d, Niedernhausen, 65527, DE)
SCHNEIDER, Matthias (Im Reil 22, Heidesheim, 55262, DE)
International Classes:
B65D81/32; B65D35/24
Domestic Patent References:
WO2009021305A2
Foreign References:
US20070253761A1
US20070108231A1
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
REISER, Tonio (Patentanwaltskanzlei Reiser, Ehretstrasse 12, Weinheim, 69469, DE)
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Claims:
Patentansprüche 1. Behälter zur Bereitstellung einer Zweikomponentenmischung, umfassend eine erste Kammer (1) zur Aufnahme einer ersten

Komponente, wobei die erste Kammer (1) eine erste Kammerwandung (31) aufweist, eine zweite Kammer (2) zur Aufnahme einer zweiten Komponente, wobei die zweite Kammer (2) eine zweite

Kammerwandung (34) aufweist, und eine Mischeinrichtung (3) mit einem Mischkanal (4), wobei zur gemischten Abgabe der Komponenten die Innenräume der Kammern (1, 2) mit dem Mischkanal (4)

strömungsverbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer (1), die zweite Kammer (2) und die Mischeinrichtung (3) als ein zusammenhängendes Kunststoff-Gussteil ausgebildet sind.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und zweite Kammerwandung (31 , 34) der ersten und zweiten Kammern (1 , 2) über einen flexiblen Halteabschnitt (6) aneinander angelenkt sind.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Mischeinrichtung (3) zwei Abschnitte (8,9) aufweist, die über einen flexiblen Verbindungsabschnitt (7) aneinander angelenkt sind.

4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Abschnitte (8) der Mischeinrichtung (3) Aussparungen (23) und an dem anderen der Abschnitte (9) der Mischeinrichtung (3) Rastnasen (12) korrespondierend ausgebildet sind, um die Abschnitte (8, 9) in der Gebrauchsposition aneinander zu fixieren.

5. Behälter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Abschnitte (8,9) der Mischeinrichtung (3) und die Kammern (1,2) unter Biegung des flexiblen Halteabschnitts (6) und des flexiblen Verbindungsabschnitts (7) aus einer Herstellposition in eine Gebrauchsposition überführbar oder überführt sind, in der die zwei Abschnitte (8,9) eine erste Mischkanalzuleitung (10), eine zweite Mischkanalzuleitung (11) und den Mischkanal (4) ausbilden, wobei die Mischkanalzuleitungen (10, 1 1) in den Mischkanal (4) münden.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (6) und der

Verbindungsabschnitt (7) eine gemeinsame erste Schwenkachse (5) bilden.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass an wenigstens einem der Abschnitte (8,9) ein Mischer (18) über einen flexiblen Anlenkabschnitt (19) angelenkt ist, so dass der Mischer (18) in dem Mischkanal (4) positionierbar oder positioniert ist oder dass ein separater Mischer in dem Mischkanal (4) angeordnet ist. 8. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischer (18) unter Biegung des flexiblen Anlenkabschnitts (19) aus der Herstellposition in die Gebrauchsposition überführbar oder überführt ist, in der der Mischer (18) in dem Mischkanal (4)

angeordnet ist.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (7), der

Halteabschnitt (6) und/ oder der Anlenkabschnitt (19) jeweils als Filmscharnier ausgebildet sind.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch

gekennzeichnet, dass der Anlenkabschnitt eine winklig, insbesondere rechtwinklig zur ersten Schwenkachse ausgebildete zweite

Schwenkachse bildet.

1 1. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch

gekennzeichnet, dass an einem die Kammern (1,2) mit der

Mischeinrichtung (3) verbindenden Abschnitt eine Verjüngung (13) vorgesehen ist, welche es ermöglicht, die Mischeinrichtung von den Kammern (1, 2) zu trennen und gleichzeitig an den Kammern (1, 2) Öffnungen (25) auszubilden.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch

gekennzeichnet, dass die Mischeinrichtung (3) Rastnuten (14) aufweist und die Kammern (1, 2) korrespondierende Rastnocken (15)

aufweisen.

13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch

gekennzeichnet, dass von wenigstens einer der Kammern (1, 2) eine Kontaktfläche (16) abragt, um die Kammern (1,2) in der

Gebrauchsposition zu fixieren.

14. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch

gekennzeichnet, dass die Kammerwandungen (31 , 34) aus Kunststoff bestehen und flexibel deformierbar sind, um die Komponenten durch Drücken auf die Kammerwandungen durch den Mischkanal (4) abzugeben.

15. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch

gekennzeichnet, dass die erste Kammer (1), die zweite Kammer (2) und die Mischeinrichtung (3) als ein zusammenhängendes Kunststoff- Spritzgussteil ausgebildet sind.

Description:
Patentanmeldung

Behälter zur Bereitstellung einer Zweikomponentenmischung

Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Bereitstellung einer

Zweikomponentenmischung, umfassend eine erste Kammer zur Aufnahme einer ersten Komponente, wobei die erste Kammer eine erste Kammerwandung aufweist, eine zweite Kammer zur Aufnahme einer zweiten Komponente, wobei die zweite Kammer eine zweite Kammerwandung aufweist, und eine Mischeinrichtung mit einem Mischkanal, wobei zur gemischten Abgabe der Komponenten die Mischeinrichtung auf die Kammern aufsetzbar ist und wobei die Innenräume der Kammern mit dem Mischkanal strömungsverbindbar sind.

Aus dem Stand der Technik sind bereits sogenannte

Doppelkartuschen bekannt, bei denen zwei einzelne zylindrische Kammern vorgesehen sind und dann eine separate Mischeinrichtung auf beide Kammern aufgesetzt wird.

Im Anschluss daran werden die Komponenten, welche in den

Kammern aufgenommen sind, ausgepresst und in die

Mischeinrichtung befördert. In der Mischeinrichtung werden die beiden Komponenten miteinander vermengt und am Ende eines Mischkanals ausgetragen.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Bei den aus dem Stand der Technik bekannten

Doppelkammersystemen ist nachteilig, dass diese aus relativ vielen Einzelteilen bestehen und in aufwändiger Weise aufeinander

abgestimmt werden müssen. Hiermit sind erhebliche Kosten

verbunden. Hierbei ist insbesondere nachteilig, dass Behälter oder Doppelkartuschen häufig für Einmalanwendungen vorgesehen sind und letztlich Wegwerfartikel darstellen.

Es besteht daher ein Bedarf nach einem Behälter, welcher einfach und kostengünstig herstellbar ist und eine einwandfreie Benutzung ermöglicht.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der eingangs genannten Art derart auszugestalten und weiterzubilden, dass diese kostengünstig herstellbar und problemlos handhabbar ist.

Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe durch einen

Behälter mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Danach ist ein Behälter der eingangs genannten Art dadurch

gekennzeichnet, dass die erste Kammer, die zweite Kammer und die Mischeinrichtung als ein zusammenhängendes Kunststoff-Gussteil ausgebildet sind. Eine solche Ausgestaltung des Behälters erlaubt es, diesen in einem Stück beispielsweise spritzgusstechnisch herzustellen. Der

erfindungsgemäße Behälter, welche mehrere funktionale Elemente aufweist, kann spritzgusstechnisch einstückig gefertigt werden. Dabei ist insbesondere von Vorteil, dass Beabstandungen der Kammern zueinander bzw. Beabstandungen der Kammern zur Mischeinrichtung werkseitig eingestellt werden können. Hierdurch ist sichergestellt, dass eine Mischeinrichtung exakt so dimensioniert ist, dass sie problemlos auf die Kammern aufsetzbar ist. Verkippungen,

Verkantungen oder Versätze werden erfindungsgemäß wirksam vermieden. Durch die einstückige Ausgestaltung ist insbesondere sichergestellt, dass der Behälter problemlos handhabbar ist. Der Behälter kann beispielsweise als Doppelkammerbehälter oder

Doppelkammerpipette ausgebildet sein. Insoweit ist ein Behälter angegeben, welcher nach kostengünstiger Herstellung eine

problemlose Handhabbarkeit zeigt. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die erste und zweite Kammerwandung der ersten und zweiten Kammern über einen flexiblen Halteabschnitt aneinander angelenkt sind. Hierdurch wird es ermöglicht, die Kammern nebeneinander angeordnet in einer Herstellposition herzustellen. Beispielsweise können die Kammern nach Art eines Riegels nebeneinander

angeordnet sein. Dies ermöglicht eine effektive Gestaltung der

Werkzeugform. Gleichwohl ermöglicht der flexible Halteabschnitt, die beiden Kammern aus dieser Herstellposition in eine

Gebrauchsposition zu bewegen.

Erfindungsgemäß kann weiter vorgesehen sein, dass die

Mischeinrichtung zwei Abschnitte aufweist, die über einen flexiblen Verbindungsabschnitt aneinander angelenkt sind. Hierdurch wird insbesondere die Herstellung erleichtert.

An einem der Abschnitte der Mischeinrichtung könnten Aussparungen und an dem anderen Abschnitt der Mischeinrichtung könnten

Rastnasen korrespondierend ausgebildet sein. Durch die Rastnasen ist sichergestellt, dass die Abschnitte der Mischeinrichtung beim Zusammenfügen zentriert werden. Die Rastnasen können in ihnen zugeordnete Aussparungen einrasten. Die Rastnasen stellen dabei sicher, dass die beiden Abschnitte derart aneinander zu liegen kommen, dass die Mischkanalzuleitungen und der Mischkanal möglichst geringe Strömungswiderstände für die Komponenten ausbilden. Verschiebungen der Abschnitte relativ zueinander, welche in unerwünschten Kanten oder Vorsprüngen im Mischkanal oder den Mischkanalzuleitungen resultieren würden, werden wirksam

vermieden. Die Rastnasen können des Weiteren einen Mischer im Mischkanal klemmend fixieren, bis die Abschnitte zusammengefügt sind. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die zwei Abschnitte der Mischeinrichtung und die Kammern unter Biegung des flexiblen Halteabschnitts und des flexiblen Verbindungsabschnitts aus einer Herstellposition in eine Gebrauchsposition überführbar oder überführt sind, in der die zwei Abschnitte eine erste

Mischkanalzuleitung, eine zweite Mischkanalzuleitung und den

Mischkanal ausbilden, wobei die Mischkanalzuleitungen in den

Mischkanal münden. Durch diese Gestaltung wird die Herstellung weiter vereinfacht. Die Kammern und die Abschnitte der

Mischeinrichtung können in einer ersten Anordnung nebeneinander hergestellt werden. Dies ermöglicht eine einfache Ausgestaltung des Werkzeugs und eine problemlose und kostengünstige Herstellung im Wege des Spritzgusses. Das auf diese Weise gespritzte Teil kann sodann zusammengeklappt bzw. zusammengefaltet werden. Die Kammern kommen in der gewünschten Position nebeneinander zu liegen. Die Abschnitte der Mischeinrichtung werden aufeinandergelegt und bilden gemeinsam die Mischkanalzuleitungen und den

Mischkanal aus.

Hierbei ist vorteilhaft, wenn der Halteabschnitt und der

Verbindungsabschnitt eine gemeinsame erste Schwenkachse bilden. Auf diese Weise können die beiden Kammern und die Abschnitte der Mischeinrichtung gemeinsam um dieselbe Achse bewegt oder geklappt werden.

Die Mischung der Komponenten im Mischkanal kann dadurch weiter verbessert werden, dass an wenigstens einem der Abschnitte ein Mischer über einen flexiblen Anlenkabschnitt angelenkt ist, so dass der Mischer in dem Mischkanal positionierbar oder positioniert ist oder dass ein separater Mischer in dem Mischkanal angeordnet ist. Als Mischer kann beispielsweise ein sogenannter statischer Mischer eingesetzt werden. Der Mischer kann insbesondere Gewindegänge oder mäanderförmige Lamellen aufweisen. Der Mischer kann insbesondere als Mischwendel ausgebildet sein. Die zwei Komponenten in den Kammern werden bei Ihrem Durchtritt durch den Mischkanal derart durch die Gewindegänge oder um die Lamellen herumgeführt, dass sie in effektiver Weise vermischt werden.

Eine weitere Verbesserung wird dann erreicht, wenn der Mischer unter Biegung des flexiblen Anlenkabschnitts aus der Herstellposition in die Gebrauchsposition überführbar oder überführt ist, in der der Mischer in dem Mischkanal angeordnet ist. Auf diese Weise wird eine besonders einfache Herstellung erreicht. Der Mischer kann im Wege des Spritzgusses zusammen mit der Mischeinrichtung und den

Kammern als ein einziges zusammenhängendes Spritzgussteil gefertigt werden, wobei hierfür keine komplizierte Werkzeuggeometrie

erforderlich ist, da sich der Mischer in der Herstellposition in einer für die Werkzeuggestaltung günstigen Position befindet. Durch Bewegen des Mischers aus der Herstellposition in die Gebrauchsposition kommt der Mischer in dem Mischkanal zu liegen. Hierfür genügt es, den Mischer unter Biegung des Anlenkabschnittes umzuklappen.

Besonders vorteilhafter Weise sind der Verbindungsabschnitt, der Halteabschnitt und/ oder der Anlenkabschnitt jeweils als Filmscharnier ausgebildet. Diese können im Wege des Spritzgusses einfach hergestellt werden und ermöglichen eine gute Beweglichkeit der Komponenten, um diese aus der Herstellposition in die

Gebrauchsposition zu bewegen.

Hierbei kann vorgesehen sein, dass der Anlenkabschnitt eine winklig, insbesondere rechtwinklig zur ersten Schwenkachse ausgebildete zweite Schwenkachse bildet. Die Mischeinrichtung könnte an einem die Kammern mit der

Mischeinrichtung verbindenden Abschnitt eine Verjüngung aufweisen, welche es ermöglicht, die Mischeinrichtung von den Kammern zu trennen und gleichzeitig an den Kammern Öffnungen auszubilden. Die Verjüngung bildet hierbei eine Sollbruchstelle aus, an welcher die Mischeinrichtung problemlos mit wenig Kraftaufwand, gegebenenfalls unter leichtem Drehen, von den Kammern lösbar ist. Durch das Lösen von den Kammern werden die Kammern zugleich aufgerissen, wodurch sich an den Köpfen der Kammern Öffnungen ausbilden.

Durch diese Öffnungen können die Komponenten aus den Kammern austreten. Nach dem Lösen der Mischeinrichtung von den Kammern kann diese gedreht und auf die Kammern aufgesetzt werden, um eine Strömungsverbindung zwischen dem Inneren der Kammern und dem Mischkanal herzustellen. Vor diesem Hintergrund könnte die Mischeinrichtung Rastnuten und die Kammern korrespondierende Rastnocken aufweisen. Die

Rastnuten können die Rastnocken aufnehmen und die

Mischeinrichtung beim Wiederaufsetzen auf den Kammern fixieren. Hierdurch ist sichergestellt, dass beim Auspressen der Komponenten aus den Kammern die Mischeinrichtung auf den Kammern verbleibt und sich nicht löst. Beim Auspressen der Komponenten, welche insbesondere pastös oder flüssig sein können, können erhebliche Drücke auftreten, welche die Mischeinrichtung von den Kammern wegdrängen. Die Rastnuten und Rastnocken greifen derart ineinander, dass die Mischeinrichtung sicher auf den Kammern fixiert verbleibt. Von wenigstens einer der Kammern könnte eine Kontaktfläche abragen, um die Kammern in der Gebrauchsposition zu fixieren. Die Kontaktfläche können als Fügeflächen dienen, durch welche die

Kammern in der Gebrauchsposition gehalten werden. Die Verbindung kann beispielsweise durch Verschweißen oder Kleben erfolgen.

Gegebenenfalls kann eine Verbindung der Fügeflächen der

Mischeinrichtung gleichzeitig mit dem Verschweißen oder Kleben der Kontaktflächen erfolgen.

Die Kammerwandungen könnten aus Kunststoff bestehen und flexibel deformierbar sein, um die Komponenten durch Drücken auf die

Kammerwandungen durch den Mischkanal abzugeben. Durch diese konkrete Ausgestaltung können die Kammern mit einer derart dünnen Wandstärke versehen werden, dass die benutzende Person die

Komponenten in den Kammern durch händischen Druck ausbringen kann. Die Kammern können zwischen zwei Finger genommen und problemlos ausgepresst werden.

Bei dem beschriebenen Behälter kann vorteilhafter Weise die erste Kammer, die zweite Kammer und die Mischeinrichtung als ein zusammenhängendes Kunststoff-Spritzgussteil ausgebildet sein. Die spritzgusstechnische Fertigung erlaubt eine kostengünstige Fertigung. Beispielsweise kann eine Mehrzahl von Behältern in einem

sogenannten Riegel, in welchem fünf bis zehn Behälter in Reihe enthalten sind, zusammen gefertigt werden. Nach der Fertigung kann ein solcher Riegel in einzelne Behälter aufgetrennt werden. Die Mischeinrichtung könnte ein Verschlusselement aufweisen, durch welches der Mischkanal verschließbar ist. Durch diese konkrete Ausgestaltung ist der Behälter mehrfach verwendbar. Nach einem ersten Benutzungsvorgang teilweise entleerte Kammern können zu einem späteren Zeitpunkt vollständig entleert werden. Das

Verschlusselement stellt sicher, dass die Komponenten in den

Kammern bzw. im Mischkanal nicht erhärten.

Weitere Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden

Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/ oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von der Zusammenfassung in einzelnen Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 eine Draufsicht auf einen Behälter in der nicht

zusammengeklappten Herstellposition;

Fig. 2 eine Draufsicht auf einen Behälter nach einer weiteren

Ausführungsform, bei welcher die Mischeinrichtung zusätzlich einen Mischer aufweist;

Fig. 3 eine Seitenansicht des Behälters gemäß Fig. 2,

Fig. 4 eine Schnittansicht des Behälters gemäß Fig. 3,

Fig. 5a eine Schnittansicht des Behälters gemäß Fig. 3 in einer anderen Schnittebene Fig. 5b eine Schnittansicht durch den Behälter gemäß Fig. 5a entlang der Linie F-F ;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des Behälters gemäß Fig. 2 in der Herstellposition,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des Behälters gemäß Fig. 6, wobei die Kammern verschlossen sind und der Mischer in den Mischkanal geklappt ist,

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht des Behälters gemäß Fig. 7, wobei die Kammern und die Abschnitte der

Mischeinrichtungen teilweise zueinander geneigt sind,

Fig. 9 eine Ansicht des Behälters gemäß Fig. 8 in der

Gebrauchsposition, in der die Kammern und die Mischeinrichtung zusammengefügt sind, und Fig. 10 eine Schnittansicht der Behälters gemäß Fig.9 nach dem

Abtrennen und Aufsetzen der Mischeinrichtung.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines Behälters zur Bereitstellung einer Zweikomponentenmischung. Diese umfasst eine erste Kammer 1 zur Aufnahme einer ersten Komponente, eine zweite Kammer 2 zur

Aufnahme einer zweiten Komponente. Die erste Kammer 1 weist eine erste Kammerwandung 31 mit einem Aufnahmeabschnitt 32 und einem verjüngten Halsabschnitt 33 auf. Die zweite Kammer 2 weist eine zweite Kammerwandung 34 mit einem Aufnahmeabschnitt 35 und einem verjüngten Halsabschnitt 36 auf. Dabei sind die erste und die zweite Kammer 1, 2 identisch ausgebildet und haben jeweils eine Flaschenform oder Pipettenform. Die Aufnahmeabschnitte 32 und 35 bilden jeweils einen Raum zur Aufnahme der ersten bzw. der zweiten Komponenten (nicht dargestellt). Die Aufnahmeabschnitte 32 und 35 haben eine längliche Form und weisen in dem dargestellten

Ausführungsbeispiel einen ovalen Querschnitt auf. Dabei zeigt Fig. 1 den Behälter in seiner Herstellungsposition, in der er dem

Spritzgusswerkzeug entnommen wird. Zu diesem Zeitpunkt sind die erste und zweite Kammer 1 und 2 noch auf der den Halsabschnitten 33 und 36 gegenüberliegenden Seite offen. Die Kammern 1 und 2 werden nach dem Einbringen der ersten und zweiten Komponenten verschlossen, wie dies später noch dargestellt wird.

Fig. 1 zeigt weiterhin eine Mischeinrichtung 3 mit einem Mischkanal 4. Die Kammern 1 und 2 und die Mischeinrichtung sind als ein zusammenhängendes Kunststoff-Gussteil ausgebildet, das im Wege des Spritzgussverfahrens kostengünstig herstellbar ist. Die

Kammerwandungen 31 und 34 sind elastisch verformbar, damit der Inhalt der Kammern durch Verformen der Kammerwandungen 31 , 34 abgegeben werden kann. Der dargestellte Behälter ist einstückig ausgestaltet, die Kammern 1 , 2 und die Mischeinrichtung 3 sind zusammenhängend miteinander verbunden.

Die beiden Kammern 1 , 2 sind im Bereich der Aufnahmeabschnitte 32, 35 durch einen flexiblen Halteabschnitt 6 untereinander verbunden. Dieser bildet ein Filmscharnier aus. Auf diese Weise sind die Kammern 1,2 um eine erste Schwenkachse 5 schwenkbar aneinander angelenkt.

Die Mischeinrichtung 3 weist zwei Abschnitte 8,9 auf. Jeder der Abschnitte 8,9 ist mit einer der Kammern 1 , 2 verbunden. Die

Abschnitte 8,9 sind zudem untereinander über einen flexiblen

Verbindungsabschnitt 7 verbunden, der gleichfalls ein Filmscharnier ausbildet. Dabei sind der Halteabschnitt 6 und der Verbindungsabschnitt 7 so angeordnet, dass die Abschnitte 8,9 der Mischeinrichtung und die Kammern 1 und 2 um die dieselbe

Schwenkachse 5 schwenkbar sind. Indem die Kammern 1, 2 und die Abschnitte 8, 9 um die Schwenkachse 5 geschwenkt werden, kann der Behälter aus der dargestellten Herstellposition in die

Gebrauchsposition gebracht werden.

In den Abschnitten 8 und 9 der Mischeinrichtung 3 sind jeweils Vertiefungen ausgeformt, die in der Gebrauchsposition eine erste Mischkanalzuleitung 10 und eine zweite Mischkanalzuleitung 1 1 bilden. Bei der dargestellten Ausführungsform haben die Vertiefungen jeweils eine halbkreisförmige Gestalt. Die Mischkanalzuleitungen 10, 11 münden in den Mischkanal 4, der gleichfalls durch

halbkreisförmige Vertiefungen in den Abschnitten 8,9 gebildet wird.

Die Mischeinrichtung 3 ist jeweils an einer eine Sollbruchstelle bildenden Verjüngung 13 von den Kammern 1, 2 abtrennbar. Die Verjüngung 13 ist derart angeordnet und ausgebildet, dass beim Trennen der Mischeinrichtung 3 von den Kammern 1 und 2 unten näher beschriebene Öffnungen 25 in den Kammern 1, 2 entstehen.

Die Mischeinrichtung 3 weist Rastnuten 14 auf, die mit an den

Kammern 1,2 ausgebildeten korrespondierenden Rastnocken 15 zusammenwirken können, um die Mischeinrichtung 3 nach dem Abtrennen von den Kammern 1,2 und dem Wiederaufsetzen auf den Kammern 1, 2 zu fixieren. Die Rastnocken 15 sind unterhalb der Verjüngung 13 an den Außenseiten der Halsabschnitte 33, 36 ausgebildet. Von den Kammern 1 , 2 ragen seitlich Kontaktflächen 16 ab, die an den Aufnahmeabschnitten 32, 35 angeordnet sind. Die Kontaktflächen 16 können beispielsweise durch Schweißen oder Kleben untereinander verbunden werden, um den Behälter in der Gebrauchsposition zu fixieren.

An der Mischeinrichtung 3 sind Verbindungsflächen 17 vorgesehen, an denen die Abschnitte 8,9 der Mischeinrichtung beispielsweise durch Schweißen oder Kleben untereinander verbunden werden können.

Die Kammern 1, 2 sind als flexibel deformierbare Pipetten aus

Kunststoff ausgestaltet. Die Behälter gemäß Fig. 1 ist

spritzgusstechnisch gefertigt.

Fig. 2 zeigt einen Behälter, der genauso wie der Behälter in Fig. 1 ausgestaltet ist, jedoch zusätzlich einen Mischer 18 aufweist. Im Hinblick auf die Übereinstimmungen mit der in Figur 1 gezeigten

Ausführungsform werden in Fig. 2 wie auch in den folgenden Figuren für identische Teile dieselben Bezugszeichen verwendet.

Die in Fig. 2 dargestellte Mischeinrichtung 3 weist wiederum zwei um eine erste Schwenkachse 5 schwenkbare und über einen

Verbindungsabschnitt 7 aneinander angelenkte Abschnitte 8, 9 auf. An einem dieser Abschnitte 8,9 ist der Mischer 18, der die Form einer Mischwendel hat, vorgesehen. In Fig. 2 ist der Mischer 18 in der Herstellposition dargestellt. Der Mischer 18 ist über einen flexiblen Anlenkabschnitt 19 mit dem Abschnitt 9 verbunden. Der flexible

Anlenkabschnitt 19 erlaubt es, den Mischer 18 aus der dargestellten Herstellposition um den flexiblen Anlenkabschnitt 19 zu klappen, so dass dieser in dem Mischkanal 4 angeordnet wird. Der flexible

Anlenkabschnitt 19 ist als Filmscharnier ausgebildet. Der

Anlenkabschnitt bildet eine zweite Schwenkachse 20, die rechtwinklig zu der ersten Schwenkachse 5 verläuft. Die Längsachse des Mischers 18 erstreckt sich in derselben Ebene wie die Längsachse des

Mischkanals 4.

Der Mischer 18 weist an dem dem Anlenkabschnitt 19 zugewandten Ende ein Formstück 21 auf, welches zur Fixierung in einer

Kanalaussparung 22 in dem zweiten Abschnitt 9 aufgenommen wird. Das Formstück 21 und die Kanalaussparung 22 sind so ausgebildet und angeordnet, dass die Kanalaussparung 22 dichtend verschlossen wird, wenn der Mischer 18 in dem Mischkanal 4 aufgenommen ist.

Der um den Anlenkabschnitt 19 verschwenkbare Mischer 18 kann problemlos in die gewünschte Position verkippt werden. Hierdurch wird eine unerwünschte axiale oder radiale Verschiebung des

Mischers 18 im Mischkanal 4 vermieden.

Beidseitig des Mischkanals 4 sind an dem zweiten Abschnitt 9

Rastnasen 12 angeordnet, welche den Mischer 18 fixieren können. Die Rastnasen 12 greifen in Aussparungen 23 ein, die beidseitig des Mischkanals 4 in dem ersten Abschnitt 8 ausgebildet sind, wenn der Behälter in die Gebrauchsposition gebracht wird. Die Rastnasen 12 ermöglichen eine Zentrierung der beiden Abschnitte 8, 9 und eine Fixierung, während die Verbindungsflächen 17 der Abschnitte 8,9 miteinander verklebt oder verschweißt werden. Zudem ermöglichen es die Rastnasen 12, den Mischer 18 klemmend in dem Mischkanal 4 zu fixieren, wenn der Behälter aus der Herstellposition in die

Gebrauchsposition gebracht wird. Anders als dargestellt kann der Mischer 18 auch als separates Teil gefertigt und in den Mischkanal 4 eingelegt werden, wobei die Rastnasen 12 den Mischer 18 klemmend halten.

Fig. 3 zeigt eine Seitenansicht des Behälters gemäß Fig. 2. In Fig. 3 ist erkennbar, dass die Mischeinrichtung 3 in der dargestellten Herstellposition zu einer Mittelebene der ersten Kammer 1 und der zweiten Kammer 2 versetzt angeordnet ist. Durch den Versatz wird sichergestellt, dass die beiden Abschnitte 8, 9 beim

Zusammenklappen aneinander zu liegen kommen. Fig. 3 zeigt auch die Rastnuten 14, welche später die Rastnocken 15 an den Köpfen der Kammern 1 , 2 aufnehmen. Fig. 3 zeigt des Weiteren, dass der Mischer 18 als Helix ausgestaltet ist, die eine Vielzahl von in Reihe

angeordneten Lamellen aufweist. Fig. 4 zeigt eine Schnittansicht des Behälters gemäß Fig. 2 entlang zweier Schnittebenen, deren Verlauf in Fig. 2 durch die Linie A-A angedeutet ist. Die erste Schnittebene verläuft durch den Mischer 18, die zweite Schnittebene mittig durch die zweite Kammer 2. Auch in Fig. 4 ist erkennbar, dass die Längsachse der statischen Mischers 18 relativ zu der Mittelebene der zweiten Kammer 2 versetzt ist. Die zweite Kammer 2 ist als flaschenförmige Pipette ausgestaltet, welche im Bereich des Aufnahmeabschnitts 35 einen ovalen Querschnitt aufweist, der in einen spitz zulaufenden Halsbereich 36 mit

kreisförmigem Querschnitt übergeht. An den Halsabschnitten 33, 36 der ersten und zweiten Kammer 2 sind am Außenumfang die

Rastnocken 15 vorstehend ausgebildet, welche später in die Rastnut 14 an der Mischeinrichtung 3 eingreifen können. Die Rastnocken 15 sind beidseits der Halsabschnitte 33, 36 als zwei abragende Stege ausgebildet.

Fig. 5a zeigt eine teilweise geschnittene Ansicht des Behälters gemäß Fig. 2. In Fig. 5b ist ein Querschnitt entlang der Schnittebene F-F aus Fig. 5a gezeigt. In dieser Ansicht sind gut die Rastnasen 12 zu erkennen, welche an dem zweiten Abschnitt 9 der Mischeinrichtung 3 ausgebildet sind. Der zweite Abschnitt 9 ist durch den mittig

angeordneten flexiblen Verbindungsabschnitt 7 schwenkbar mit dem ersten Abschnitt 8 verbunden. In dem ersten Abschnitt 8 sind Aussparungen 23 ausgebildet, in welche die Rastnasen 12 eingreifen können. Hierdurch werden die Abschnitte 8, 9 zentriert und fixiert, wenn sie aus der hier dargestellten Herstellposition in die

Gebrauchsposition gebracht werden. An den Abschnitten 8, 9 sind Verbindungsflächen 17 ausgebildet, welche derart planar und eben ausgebildet sind, dass sie problemlos mit gegenüberliegenden

Verbindungsflächen 17 verklebt oder verschweißt werden können. Hierzu werden die Abschnitte 8, 9 um den Verbindungsabschnitte 7 verschwenkt und zusammengeführt. Beim Zusammenführen rasten die Rastnasen 12 in die Aussparungen 23 ein. Die Verbindungsflächen 17 können nun miteinander verklebt oder verschweißt werden.

Fig. 6 zeigt in einer perspektivischen Ansicht den Behälter gemäß Fig. 2 bis 5, wiederum in seiner Herstellposition (aufgeklappter Zustand). Die erste Kammer 1 und die zweite Kammer 2 sind an ihren der

Mischeinrichtung 3 abgewandten Enden noch offen. In die Kammern 1 , 2 können die erste und zweite Komponente eingefüllt werden.

Fig. 7 zeigt die Behälter gemäß Fig. 6, wobei die Kammern 1, 2 an ihren den Halsabschnitten 33, 36 gegenüberliegenden Enden durch jeweils eine Schweißnaht 24 verschlossen sind. Die Schweißnaht 24 wird den Kammern 1, 2 nach dem Befüllen mit den Komponenten durch einen Schweißstempel aufgeprägt. Hierdurch werden die

Kammern 1, 2 verschlossen. Die in den Kammern 1, 2

aufgenommenen Komponenten werden daher dicht und dauerhaft lagerfähig in den Kammern 1, 2 aufgenommen. In Fig. 7 ist der

Mischer 18 um die durch den flexiblen Anlenkabschnitt 19 gebildete zweite Schwenkachse 20 verschwenkt worden. Der Mischer 18 wird jetzt im Mischkanal 4 durch die Rastnasen 12 fixiert und gehindert, den Mischkanal 4 zu verlassen. Fig. 8 zeigt den Behälter gemäß Fig. 7, wie dieser in einem nächsten Schritt um die erste Schwenkachse 5 geschwenkt wird. Sowohl die Kammern 1, 2 als auch die Abschnitte 8, 9 der Mischeinrichtung 3 werden gemeinsam um die erste Schwenkachse 5 verschwenkt. Die Kammern 1, 2 werden um den Halteabschnitt 6, die Abschnitte 8, 9 um den Verbindungsabschnitt 7 verschwenkt. Durch das

Verschwenken um die erste Schwenkachse 5 werden schließlich die Kontaktflächen 16 an den Kammern 1, 2 und die Verbinungsflächen 17 an den Abschnitten 8, 9 der Mischeinrichtung 3 jeweils

untereinander zur Anlage gebracht, wie dies in Fig. 9 dargestellt ist. Die Abschnitte 8, 9 der Mischeinrichtung 3 werden dabei so

aneinander gefügt, dass sie gemeinsam einen vollständigen

Mischkanal 4 und vollständige Mischkanalzuleitungen 10, 11 ausbilden.

Fig. 9 zeigt den Behälter gemäß Fig. 8 in diesem Zustand, in welchem die Kontaktflächen 16 und die Verbindungsflächen 17 miteinander durch Schweißen oder Kleben verbunden sind. Dies ist die

Gebrauchsposition der Kammern 1, 2 vor dem Verwenden. Die Mischeinrichtung 3 ist ein Bauteil, welches durch leichtes Verdrehen oder Verkippen relativ zu den Kammern 1 , 2 an den Verjüngungen 13 von den Kammern 1, 2 gelöst werden kann.

Fig. 9 zeigt, dass die Kontaktflächen 16 der Kammern 1, 2 durch Anbindungsabschnitte 27 an den Kammern 1, 2 befestigt sind. Die Kontaktflächen 16 schließen mit den ihnen jeweils zugeordneten Anbindungsabschnitte 27 einen Winkel ein, der von einem rechten Winkel abweicht. Vorzugsweise schließen die Kontaktflächen 16 und die ihnen zugeordneten Anbindungsabschnitte 27 einen Winkel miteinander ein, der etwas größer als 90 Grad ist. Hierdurch ist sichergestellt, dass die Kammern 1, 2 zum Entleeren problemlos gegeneinander gepresst werden können, da nämlich die aneinandergefügten Kontaktflächen 16 nach außen, nämlich in radialer Richtung, ausweichen können.

Fig. 10 zeigt zwei miteinander verbundene Kammern 1 , 2, nachdem die Mischeinrichtung von den Kammern 1 , 2 abgebrochen und in umgekehrter Richtung wieder auf die Kammern 1, 2 aufgesetzt wurde. Hierbei sind die Halsabschnitte 33, 36 jeweils ein Stück weit in eine der Mischkanalzuleitungen 10, 1 1 eingeführt und aufgeclipst. Die Innenräume der Kammern 1 , 2 sind jetzt mit den

Mischkanalzuleitungen 10, 11 strömungsverbunden. Die

Mischeinrichtung 3 wurde von den Kammern 1 , 2 gelöst und als getrenntes Bauteil auf die Halsabschnitte der Kammern 1 , 2

aufgesetzt. An den Halsabschnitten der Kammern 1, 2 sind die

Rastnocken 15 erkennbar, welche in die Rastnuten 14 der

Mischeinrichtung 3 eingerastet sind. An den Halsabschnitten der Kammern 1, 2 sind jetzt Öffnungen 25 ausgebildet, die durch das Lösen der Mischeinrichtung 3 von den Kammern 1 , 2 entstanden sind. Die erste Komponente, welche in der ersten Kammer 1 aufgenommen ist, kann durch die Öffnung 25 in die erste Mischkanalzuleitung 10 strömen und von dort in den Mischkanal 4 gelangen. Die zweite

Komponente, welche in der zweiten Kammer 2 aufgenommen ist, kann durch die Öffnung 25 in die zweite Mischkanalzuleitung 11 und von dort in den Mischkanal 4 strömen. Im Mischkanal 4 befindet sich der Mischer 18, welcher die beiden Komponenten innig miteinander vermischt, wenn diese durch den Mischkanal 4 ausgetragen werden. An der Mündung 26 des

Mischkanals 4 können die miteinander vermischten Komponenten austreten. Die Mündung 26 kann durch ein nicht gezeigtes

Verschlusselement verschließbar sein. Das Verschlusselement kann mit der Mischeinrichtung 3 einstückig ausgebildet sein oder als separates Bauteil vorliegen. Die beiden Komponenten in den Kammern 1, 2 werden getrennt voneinander zum Mischkanal 4 geführt und erst in diesem

miteinander vermischt. Insoweit werden Reaktionen der beiden

Komponenten miteinander vor einem gewollten Vermischen

vermieden.

Fig. 10 zeigt weiterhin, dass die Öffnungen 25 den gleichen

Mittenabstand aufweisen wie die Mischkanalzuleitungen 10 und 11. Hierdurch ist ein passgenaues Aufsetzen der Mischeinrichtung 3 auf die Kammern 1, 2 ermöglicht.

Allein durch das Zusammenpressen der beiden Kammern 1 , 2 können die in ihnen befindlichen Komponenten durch die

Mischkanalzuleitungen 10, 11 in den Mischkanal 4 gefördert werden

Das Volumen und die Größe der Kammern 1 , 2 ist an jeden

Anwendungsfall problemlos anpassbar. Des Weiteren ist die Geometrie des Mischkanals 4 bzw. des Mischers 18 an die zu mischenden

Komponenten anpassbar. Vorteilhaft verbleiben nur sehr geringe

Restmengen in den Kammern 1 , 2, da diese aufgrund ihrer geringen Wandstärken nahezu vollständig ausgedrückt werden können.

Durch die hier beschriebenen Behälter ist eine dauerhaft dichte Aufbewahrung von flüssigen oder pastösen Komponenten

sichergestellt.

Der hier beschriebene Behälter kann beispielsweise in der

Pharmaindustrie Verwendung finden. Insbesondere ist denkbar, dass die Behälter zur Aufbewahrung eines Zweikomponentenhautklebers, eines Zweikomponentenarzneimittels, einer Zahnabformmasse oder eines Zahnersatzinlays verwendet wird. Weiterhin ist möglich, dass der Behälter zur Aufbewahrung von Kosmetika Verwendung findet. Ganz konkret könnten Zweikomponentenlipgloss, flüssiger Lippenstift, Zweikomponentenparfüme, Sonnencreme oder

Zweikomponentenhautcreme in der Behälter aufgenommen werden. Schließlich ist auch möglich, in dem Behälter einen

Zweikomponentenklebstoff, Spachtelmasse, Vitaminpräparate oder Nahrungsergänzungsmittel aufzunehmen.

Die dargestellten Behälter können mit allen ihren beschriebenen Komponenten in der beispielsweise in den Figuren 1 und 2 gezeigten Herstellposition im Wege des Spritzgussverfahrens aus Kunststoff als ein einziges zusammenhängendes Kunststoff-Gussteil, insbesondere als ein einziges zusammenhängendes Kunststoff-Spritzgussteil kostengünstig und einfach hergestellt werden.

Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen und

Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lehre wird einerseits auf den allgemeinen Teil der Beschreibung und andererseits auf die

Patentansprüche verwiesen.