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Title:
CONTAINER FOR RECEIVING A FLUID AND SUCTION DEVICE COMPRISING SAID TYPE OF CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/003332
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container (10) for receiving a fluid that is suctioned in said container by means of low pressure and that contains, in particular, solid substances. Said container comprises an inlet and an outlet (17, 18) for the fluid and a suction opening (23) for suctioning the container (10) and a ventilation opening (25) for ventilating the container (10). An outlet valve unit (20) is associated with the outlet (18) and a ventilation valve unit (26) that can be actuated by a float is associated with the ventilation opening (25) and both valve units (20, 26) can be automatically opened or closed according to the filling level of the container (10). According to the invention, in order to improve the container such that it is practically completely empty and that the mechanical charge of the outlet and ventilation valve unit (20, 26) can be reduced, the float (28) can be impinged upon by means of a retaining force which counteracts the buoyancy force of the float (28) according to the filling level of the container.

Inventors:
GORNI OTTORINO (IT)
GUERRA CLAUDIO (IT)
VENTURINI EUGENIO (IT)
Application Number:
PCT/EP2006/006424
Publication Date:
January 10, 2008
Filing Date:
July 01, 2006
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
GORNI OTTORINO (IT)
GUERRA CLAUDIO (IT)
VENTURINI EUGENIO (IT)
International Classes:
A47L7/00; C02F11/00; F16K24/04
Domestic Patent References:
WO2006021392A12006-03-02
Foreign References:
DE3522199A11987-01-02
US2474929A1949-07-05
DE19942187A12001-03-29
DE3032503A11982-03-04
DE10347473A12005-05-04
US5503184A1996-04-02
Attorney, Agent or Firm:
KARRAIS, Martin et al. (Stellrecht & PartnerUhlandstrasse 14c, Stuttgart, DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE

1. Behälter zur Aufnahme von mittels Unterdruck in diesen eingesaugtem, insbesondere feststoffhaltigem Fluid, mit einer Einlass- und einer Auslassöffnung (17, 18) für das Fluid und mit einer Absaugöffnung (23) zum Absaugen des Behälters (10) und einer Belüftungsöffnung (25) zum Belüften des Behälters (10), wobei der Auslassöffnung (18) eine Auslassventileinheit (20) und der Belüftungsöffnung (25) eine von einem Schwimmer (28) betätigbare Belüftungsventileinheit (26) zugeordnet ist und die beiden Ventileinheiten (20, 26) in Abhängigkeit vom Füllstand des Behälters (10) selbsttätig öffnenbar und schließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (28) in Abhängigkeit vom Füllstand des Behälters (10) mit einer der Auftriebskraft des Schwimmers (28) entgegenwirkenden Rückhaltekraft beaufschlagbar ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückhaltekraft vom Druck innerhalb des Behälters (12) abhängig ist und dass die Beiüftungsventileinheit (26) bei Erreichen eines oberen Füllstandes (48) vom Schwimmer (28) öffnenbar ist.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (28) von der Beiüftungsventileinheit (26) mit der Rückhaltekraft beaufschlagbar ist.

4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Beiüftungsventileinheit (26) zumindest einen mit dem Schwimmer (28) gekoppelten

Schließkörper (31) aufweist, der auf einer Seite mit dem außerhalb des Behälters (12) herrschenden Atmosphärendruck und auf der anderen Seite mit dem innerhalb des Behälters (12) herrschenden Druck beaufschlagbar ist.

5. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (31) starr mit dem Schwimmer (28) verbunden ist.

6. Behälter nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (31) tellerartig ausgestaltet ist.

7. Behälter nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsventileinheit (26) ein Vorventil (30) und ein Hauptventil (33) aufweist, die vom Schwimmer (28) nacheinander öff- nenbar sind.

8. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorventil (30) starr mit dem Schwimmer (28) verbunden ist.

9. Behälter nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorventil (30) einen starr mit dem Schwimmer (28) verbundenen Schließkörper (31) aufweist, der in einem Schließkörper (34) des Haupt- ventiles (33) verschieblich gehalten ist.

10. Behälter nach Anspruch 7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorventil (30) einen Schließkörper (31) in Form eines Ventiltellers aufweist, der über einen Ventilstößel (36) mit dem Schwimmer (28) verbunden ist.

11. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilstößel (36) einen Schließkörper (34) des Hauptventiles (33) durchgreift.

12. Behälter nach Anspruch 9, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schließkörper (31) des Vorventils (30) ein Ventilsitz (41) zugeordnet ist, der am Schließkörper (34) des Hauptventils (33) angeordnet ist.

13. Behälter nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Hauptventil (33) einen Schließkörper (34) aufweist, der nach öffnen des Vorventils (30) von einem dem Schließkörper (34) zugeordneten Ventilsitz anhebbar ist.

14. Behälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließkörper (34) des Hauptventils (33) trichterförmig ausgestaltet ist.

15. Behälter nach einem der Ansprüche 3 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwimmer (28) und die Belüftungsventileinheit (26) mit einer ihren Gewichtskräften entgegenwirkenden Federkraft beaufschlagbar sind.

16. Behälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsventileinheit (26) an einer Deckenwand (14) angeordnet ist, die einen Sammelraum (12) des Behälters (10) abdeckt, wobei zwischen der Deckenwand (14) und der Belüftungsventileinheit (26) zumindest ein Federelement (34) angeordnet ist.

17. Sauggerät zum Absaugen von insbesondere feststoffhaltigem Fluid mit einem Behälter (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche und mit einem Saugaggregat (61), das mit der Absaugöffnung (23) des Behälters (10) in Strömungsverbindung steht.

18. Sauggerät nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Saugaggregat (61) oberhalb des Behälters (10) angeordnet ist.

Description:

Behälter zur Aufnahme eines Fluids und Sauggerät mit einem derartigen Behälter

Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme von mittels Unterdruck in diesen eingesaugtem, insbesondere feststoffhaltigem Fluid, mit einer Einlassund einer Auslassöffnung für das Fluid und mit einer Absaugöffnung zum Absaugen des Behälters und einer Belüftungsöffnung zum Belüften des Behälters, wobei der Auslassöffnung eine Auslassventileinheit und der Belüftungsöffnung eine von einem Schwimmer betätigbare Belüftungsventileinheit zugeordnet ist und die beiden Ventileinheiten in Abhängigkeit vom Füllstand des Behälters selbsttätig öffnenbar und schließbar sind.

Außerdem betrifft die Erfindung ein Sauggerät zum Absaugen von insbesondere feststoffhaltigem Fluid mit einem derartigen Behälter.

Behälter zur Aufnahme von mittels Unterdruck in diese eingesaugtem Fluid kommen beispielsweise bei Sauggeräten in Form sogenannter Schlammsauger zum Einsatz, mit deren Hilfe ein Gartenteich abgesaugt werden kann. Die Behälter können mit Unterdruck beaufschlagt werden, so dass insbesondere fest- stoffhaltiges Fluid über die Einlassöffnung in einen Sammelraum des Behälters eingesaugt werden kann. Wird ein oberer Füllstand des Behälters erreicht, so öffnet eine Auslassventileinheit die Auslassöffnung des Behälters und das Fluid kann beispielsweise über einen Auslassschlauch abgegeben werden. Bei Erreichen eines unteren Füllstandes schließt die Auslassventileinheit, so dass erneut Fluid eingesaugt werden kann.

Aus der Offenlegungsschrift DE 199 42 187 Al ist ein Schlammsauger bekannt, bei dem der Unterdruck mittels eines Saugaggregates erzeugt wird. Solange der Behälter unter Unterdruck steht, nimmt die Auslassventileinheit ihre Schließstellung ein. Zum Abgeben von Fluid muss das Saugaggregat abgeschaltet werden. Es stellt sich dann innerhalb des Behälters allmählich Atmosphärendruck ein und die Auslassventileinheit geht in ihre geöffnete Stellung über, so dass der Behälter entleert werden kann. Zum Entleeren ist es also erforderlich, jeweils das Saugaggregat abzuschalten.

Aus der Offenlegungsschrift DE 30 32 503 Al ist ein Behälter der eingangs genannten Art bekannt, der über eine Belüftungsöffnung belüftet werden kann. An der Belüftungsöffnung ist eine Belüftungsventileinheit angeordnet, die von einem innerhalb des Behälters angeordneten Schwimmer betätigt werden kann. Bei Erreichen eines oberen Füllstandes öffnet der Schwimmer die Belüftungsventileinheit. Dies hat zur Folge, dass der Unterdruck im Behälter abfällt und deshalb auch die Auslassventileinheit in ihre geöffnete Stellung übergeht, so dass Fluid aus dem Behälter entweichen und sich dadurch das Füllstandsniveau absenken kann. Das Absenken des Füllstandes hat zur Folge, dass der Schwimmer die Belüftungsventileinheit wieder schließt, so dass der Behälter erneut mit Unterdruck beaufschlagt wird, wodurch die Auslassventileinheit selbsttätig in ihre geschlossene Stellung übergeht. Zum öffnen und Schließen der Belüftungsventileinheit muss der Schwimmer nur wenig bewegt werden. Dies hat den Nachteil, dass sowohl die Belüftungsventileinheit als auch die Auslassventileinheit eine verhältnismäßig hohe öffnungs- und Schließfrequenz aufweisen und der Behälter nur geringfügig entleert werden kann. Die hohe öffnungs- und Schließfrequenz hat eine erhebliche Belastung der Ventileinheiten zur Folge.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Behälter der eingangs genannten Art sowie ein Sauggerät mit einem solchen Behälter derart auszugestalten, dass der Behälter praktisch vollständig entleert werden und die mechanische Belastung der Auslassventileinheit und der Belüftungseinheit reduziert werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einem Behälter der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Schwimmer in Abhängigkeit vom Füllstand des Behälters mit einer der Auftriebskraft des Schwimmers entgegenwirkenden Rückhaltekraft beaufschlagbar ist.

Beim Befüllen des Behälters erfährt der Schwimmer eine Auftriebskraft, so dass er an sich bestrebt ist, eine dem ansteigenden Fluidspiegel entsprechende Bewegung auszuführen. Erfindungsgemäß wird der Schwimmer jedoch in Abhängigkeit vom Füllstand mit einer der Auftriebskraft entgegenwirkenden Rückhaltekraft beaufschlagt. Dies gibt die Möglichkeit, trotz ansteigendem Fluidspiegel den Schwimmer zunächst in einer abgesenkten Position zurückzuhalten. Da die Rückhaltekraft vom Füllstand abhängig ist, kann sie bei Erreichen eines oberen Füllstandes abfallen oder zumindest einen reduzierten Wert annehmen, so dass dann der Schwimmer entsprechend der einwirkenden Auftriebskraft eine Bewegung nach oben durchführen kann, um die Belüftungsventileinheit zu betätigen. Wird die Belüftungsventileinheit vom Schwimmer geöffnet, so strömt Fremdluft in den Behälter ein und der Unterdruck fällt innerhalb kurzer Zeit ab. Dies hat dann zur Folge, dass auch die Auslassventileinheit in ihre geöffnete Stellung übergeht und dadurch das Fluid abgegeben werden kann. Die Ausgestaltung des Schwimmers kann so gewählt werden, dass er auch bei sich absenkendem Fluidspiegel aufgrund der einwirkenden Auftriebskraft zunächst in seiner oberen Stellung verbleibt und erst allmählich

wieder eine abgesenkte Position einnimmt. Erst bei Erreichen eines unteren Füllstandes hat sich der Schwimmer so weit abgesenkt, dass er die Belüftungsventileinheit schließt, so dass sich aufgrund der fortdauernden Beaufschlagung des Behälters mit Unterdruck innerhalb kurzer Zeit der Druck innerhalb des Behälters absenkt und auch die Auslassventileinheit ihre geschlossene Stellung einnimmt und erneut Fluid eingesaugt werden kann.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Rückhaltekraft vom Druck innerhalb des Behälters abhängig ist und die Belüftungsventileinheit bei Erreichen eines oberen Füllstandes vom Schwimmer öffnenbar ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung wird der Schwimmer während der Beaufschlagung des Behälters mit Unterdruck mit einer der Auftriebskraft des Schwimmers entgegenwirkenden Rückhaltekraft beaufschlagt, die vom Druck innerhalb des Behälters abhängig ist. Aufgrund des vorherrschenden Unterdruckes wird Fluid in den Behälter eingesaugt, so dass der Füllstand ansteigt. Da der Schwimmer jedoch mit einer Rückhaltekraft beaufschlagt wird, folgt er nicht ohne Weiteres dem ansteigenden Füllstand, so dass eine Betätigung der Belüftungsventileinheit zunächst unterbleibt. Erst bei Erreichen eines oberen Füllstandes wird die Belüftungsventileinheit vom Schwimmer geöffnet. Dies hat zur Folge, dass über die Belüftungsöffnung Fremdluft in den Behälter einströmen kann, so dass der Unterdruck innerhalb des Behälters stark abfällt. Der abfallende Unterdruck wiederum bewirkt, dass die auf den Schwimmer einwirkende Rückhaltekraft abfällt, so dass dieser nunmehr aufgrund seiner Auftriebskraft eine dem Niveau des Fluids entsprechende Stellung einnimmt, sich also nach oben bewegt. Aufgrund der Verringerung des Unterdruckes öffnet auch die Auslassventileinheit, so dass das eingesaugte Fluid aus dem Behälter entweichen kann und sich somit der Füllstand verringert. Dem Niveau des Fluids folgend bewegt sich auch der Schwimmer wieder nach unten, und bei Erreichen eines unteren

Füllstandes, bei dem der Behälter praktisch vollständig entleert sein kann, schließt der Schwimmer wieder die Belüftungsventileinheit, so dass sich innerhalb des Behälters wieder ein erheblicher Unterdruck einstellt. Dies hat zur Folge, dass die Auslassventileinheit in ihre geschlossene Stellung übergeht und Fluid in den Behälter eingesaugt werden kann. Aufgrund des herrschenden Unterdrucks wird der Schwimmer erneut mit einer Rückhaltekraft beaufschlagt, die der Auftriebskraft entgegenwirkt und solange aufrechterhalten wird, bis wieder ein oberer Füllstand erreicht ist.

Auslassventileinheit und Belüftungsventileinheit weisen gemäß der Erfindung eine durch die Rückhaltekraft vorgebbare BiStabilität auf. Die Belüftungsventileinheit bleibt ausgehend vom oberen Füllstand des Behälters solange in ihrer geöffneten Stellung, bis der Behälter praktisch vollständig entleert ist, und bei Erreichen des unteren Füllstandes geht die Belüftungsventileinheit in ihre geschlossene Stellung über, in der sie solange verbleibt, bis wieder der obere Füllstand erreicht ist. In entsprechender Weise verbleibt die Auslassventileinheit bei Erreichen des oberen Füllstandes solange in ihrer geöffneten Stellung, bis der Behälter praktisch vollständig entleert ist und ein unterer Füllstand erreicht ist, bei dem die Auslassventileinheit wieder in ihre geschlossene Stellung übergeht, in der sie solange verbleibt, bis erneut der obere Füllstand erreicht ist. Die Bistabilität wird durch die Beaufschlagung des Schwimmers mit der vorzugsweise vom Druck innerhalb des Behälters abhängigen Rückhaltekraft erzielt. Die Rückhaltekraft wird derart gewählt, dass sie solange größer ist als die Auftriebskraft des Schwimmers, bis der obere Füllstand erreicht ist. Erst bei Erreichen des oberen Füllstandes ist die Auftriebskraft des Schwimmers größer als die Rückhaltekraft, so dass der Schwimmer die Belüftungsventileinheit öffnen kann und sich so weit nach oben bewegt, dass die Belüftungsven-

tileinheit erst dann wieder geschlossen werden kann, wenn der Schwimmer eine Stellung entsprechend dem unteren Füllstand erreicht hat.

Die Betätigung der Auslassventileinheit erfolgt, wie dies bereits aus der Offen- legungsschrift DE 199 42 187 Al bekannt ist, in Abhängigkeit von dem auf die Auslassventileinheit einwirkenden Druck, der sich aus dem Zusammenwirken des Unterdrucks innerhalb des Behälters und des statischen Druckes des Fluids ergibt. Solange innerhalb des Behälters ein Unterdruck herrscht, nimmt die Auslassventileinheit selbsttätig ihre Schließstellung ein. Strömt jedoch Fremdluft in den Behälter, so verringert sich der Unterdruck und die Auslassventileinheit wird aufgrund des einwirkenden statischen Druckes des Fluids geöffnet. Der Fluidspiegel senkt sich ab, bis der Behälter praktisch vollständig entleert ist. Bei Erreichen des unteren Füllstandes nimmt die Auslassventileinheit wieder eine geschlossene Stellung ein aufgrund des sich innerhalb des Behälters ausbildenden Unterdruckes.

Der erfindungsgemäße Behälter kann somit praktisch vollständig entleert werden. Dies wiederum reduziert die mechanische Belastung der Auslassventileinheit und der Belüftungsventileinheit, da diese verglichen mit bekannten Behälterausgestaltungen eine geringere öffnungs- und Schließfrequenz aufweisen.

Die Beaufschlagung des Schwimmers in Abhängigkeit vom Füllstand des Behälters mit einer Rückhaltekraft kann mittels eines separaten Rückhalteelementes erfolgen. Von besonderem Vorteil ist es jedoch, wenn der Schwimmer von der Belüftungsventileinheit mit der Rückhaltekraft beaufschlagbar ist, denn dies ermöglicht eine konstruktiv einfachere Ausgestaltung des Behälters. Die Belüftungsventileinheit übernimmt bei einer derartigen Ausgestaltung zusätz-

lieh zu ihrer Funktion, die Belüftungsöffnung wahlweise zu verschließen und freizugeben, auch die Funktion, den Schwimmer während des Befüllens des Behälters mit einer Rückhaltekraft zu beaufschlagen.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Belüftungsventileinheit zumindest einen mit dem Schwimmer gekoppelten Schließkörper aufweist, der auf einer Seite mit dem außerhalb des Behälters herrschenden Atmosphärendruck und auf der anderen Seite mit dem innerhalb des Behälters herrschenden Druck beaufschlagbar ist. Während des Befüllens des Behälters stellt sich in dessen Innenraum ein Druck ein, der kleiner ist als der außen herrschende Atmosphärendruck. Diese Druckdifferenz hat zur Folge, dass der Schwimmer vom Schließkörper mit einer Rückhaltekraft beaufschlagt wird. öffnet der Schwimmer die Belüftungsventileinheit, so bricht innerhalb des Behälters der Unterdruck zusammen, so dass vom Schließkörper praktisch keine Rückhaltekraft mehr auf den Schwimmer ausgeübt wird.

Die Kopplung des Schwimmers mit dem mindestens einen Schließkörper der Belüftungsventileinheit kann über bewegliche übertragungsglieder erfolgen. Günstig ist es jedoch, wenn der Schließkörper starr mit dem Schwimmer verbunden ist, denn dadurch kann die Bewegung des Schwimmers unmittelbar auf den Schließkörper übertragen werden.

Der Schließkörper ist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung tellerartig ausgebildet. Dies ermöglicht eine flach bauende Konstruktion der Belüftungsventileinheit, wobei der Schließkörper kostengünstig herstellbar ist.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Belüftungsventileinheit ein Vorventil und ein Hauptventil auf, die vom

Schwimmer nacheinander öffnenbar sind. Bei Erreichen eines vorgegebenen oberen Füllstandes kann vom Schwimmer zunächst das Vorventil geöffnet werden, zu dessen Betätigung vom Schwimmer eine geringere Betätigungskraft ausgeübt werden muss als zur Betätigung des Hauptventiles. Dass öffnen des Vorventiles hat zur Folge, dass Fremdluft in den Behälter einströmen kann und sich dadurch der Unterdruck innerhalb des Behälters verringert. Dies wiederum bewirkt, dass der Schwimmer mit einer kleineren Rückhaltekraft beaufschlagt wird, so dass er nunmehr auch das Hauptventil öffnen kann, was zur Folge hat, dass sich innerhalb des Behälters in sehr kurzer Zeit nahezu Atmosphärendruck ausbildet und der Schwimmer praktisch mit keiner Rückhaltekraft mehr beaufschlagt wird. Er kann somit ohne Weiteres eine dem oberen Füllstand entsprechende Stellung einnehmen aufgrund der einwirkenden Auftriebskraft und dadurch sowohl das Vorventil als auch das Hauptventil solange in geöffneter Stellung halten, bis ein unterer Füllstand erreicht ist, bei dem die beiden Ventile vom Schwimmer geschlossen werden.

Günstig ist es, wenn das Vorventil starr mit dem Schwimmer verbunden ist, so dass eine Bewegung des Schwimmers unmittelbar auf das Vorventil übertragen werden kann.

Das Vorventil weist bevorzugt einen starr mit dem Schwimmer verbundenen Schließkörper auf, der in einem Schließkörper des Hauptventils verschieblich gehalten ist. Zur Führung des Vorventil-Schließkörpers kann der Schließkörper des Hauptventiles eine Führungshülse aufweisen, in der der Vorventil-Schließkörper verschiebbar ist.

Vorzugsweise weist das Vorventil einen Schließkörper in Form eines Ventiltellers auf, der über einen Ventilstößel mit dem Schwimmer verbunden ist. Hier-

bei ist es günstig, wenn der Ventilstößel den Schließkörper des Hauptventiles durchgreift, so dass der Hauptventil-Schließkörper zwischen dem Schließkörper des Vorventils und dem Schwimmer angeordnet ist.

Von Vorteil ist es, wenn dem Schließkörper des Vorventils ein Ventilsitz zugeordnet ist, der am Schließkörper des Hauptventils angeordnet ist. Zur Ausbildung des Ventilsitzes kann der Schließkörper des Hauptventils einen lippenartigen Vorsprung aufweisen, auf den der Schließkörper des Vorventils dichtend aufsetzbar ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung weist das Hauptventil der Belüftungsventileinheit einen Schließkörper auf, der nach öffnen des Vorventils von einem dem Schließkörper zugeordneten Ventilsitz anhebbar ist. Die Belüftungsventileinheit kann somit vom Schwimmer in zwei Stufen geöffnet werden. In einer ersten Stufe wird lediglich der Schließkörper des Vorventils von einem zugeordneten Ventilsitz getrennt, und anschließend kann in einer zweiten Stufe der Schließkörper des Hauptventils von seinem zugeordneten Ventilsitz getrennt werden.

Der Schließkörper des Hauptventiles ist günstigerweise trichterförmig ausgebildet. Der Schließkörper kann in eine Belüftungsöffnung des Behälters eingesetzt sein, wobei er mit einer Unterseite auf dem Rand der Belüftungsöffnung dichtend aufsitzt und durch Anheben des Schwimmers von diesem Rand angehoben werden kann. Gleichzeitig kann er den Schließkörper des Vorventiles umgeben, der mit einem Ventilteller oberseitig auf den trichterartigen Schließkörper des Hauptventiles dichtend aufsetzbar ist und über den Ventilstößel starr mit dem Schwimmer verbunden sein kann, wobei der Stößel den Schließkörper des Hauptventiles durchgreift.

Wie eingangs erwähnt, betrifft die Erfindung auch ein Sauggerät zum Absaugen von insbesondere feststoffhaltigem Fluid, wobei das Sauggerät einen Behälter der voranstehend erläuterten Art aufweist sowie ein Saugaggregat, das mit der Absaugöffnung des Behälters in Strömungsverbindung steht. Mittels des Saugaggregates kann der Behälter mit Unterdruck beaufschlagt werden zum Ansaugen beispielsweise von Schlamm, der einem Gartenteich entnommen wird. Das Sauggerät ist somit als selbständig handhabbarer Schlammsauger ausgebildet, wobei das Saugaggregat kontinuierlich betrieben werden kann. Es ist nicht erforderlich, das Saugaggregat abzuschalten, um den Behälter zu entleeren.

Vorzugsweise ist das Saugaggregat oberhalb des Behälters angeordnet, denn dies ermöglicht eine besonders kompakte Bauform des Sauggerätes.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1: eine Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Behälters während des Einsaugens von Fluid;

Figur 2: eine Schnittdarstellung des Behälters entsprechend Figur 1 bei Erreichen eines oberen Füllstandes;

Figur 3: eine Schnittdarstellung des Behälters entsprechend Figur 1 beim Entleeren des Behälters;

Figur 4: . eine perspektivische Darstellung des Behälters aus Figur 1 nach Art einer Explosionszeichnung und

Figur 5: eine Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen Sauggerätes mit einem Behälter entsprechend Figur 1.

In den Figuren 1 bis 4 ist schematisch ein erfindungsgemäßer Behälter 10 dargestellt zur Aufnahme von mittels Unterdruck in diesen eingesaugtem, insbesondere feststoffhaltigem Fluid. Ein derartiger Behälter kommt insbesondere zum Absaugen von Gartenteichen zum Einsatz und kann zur Beaufschlagung mit Unterdruck an ein übliches Sauggerät, insbesondere einen Nass-Trocken- sauger angeschlossen werden.

Der Behälter 10 umfasst ein nach Art eines Eimers ausgestaltetes Unterteil 11, das einen Sammelraum 12 für das Fluid definiert, und ein Oberteil 13, das einen doppelwandigen Deckel ausbildet mit einem den Sammelraum 12 abdeckenden Innendeckel 14 und einem Außendeckel 15. Im Bereich des Oberteiles 13 weist der Behälter 10 eine Einlassöffnung 17 auf, an die ein Zuführungsschlauch zur Zuführung von abzusaugendem Fluid, insbesondere abzusaugendem Schlamm, angeschlossen werden kann. Bodenseitig weist das Unterteil 14 eine Auslassöffnung 18 auf, an der eine Auslassventileinheit in Form eines Klappenventils 20 mit einer verschwenkbaren Ventilklappe 21 angeordnet ist. Im Bereich des Oberteiles 13 ist außerdem eine Absaugöffnung 23 angeordnet, an die ein Saugschlauch angeschlossen werden kann. über die Absaugöffnung 23 und den in der Zeichnung nicht dargestellten Saugschlauch kann der Sammelraum 12 von einem Sauggerät kontinuierlich mit Unterdruck beaufschlagt werden. Unter der Wirkung des Unterdruckes kann das Fluid über die Einlassöffnung 17 in den Sammelraum 12 eingesaugt werden, und der gefüllte

Sammelraum 12 kann über die Auslassöffnung 18 entleert werden. An die Auslassöffnung 18 kann ein Auslassschlauch angeschlossen werden. Der Innendeckel 14 weist mittig eine Belüftungsöffnung 25 auf, an der eine Belüftungsventileinheit 26 angeordnet ist. über die Belüftungsöffnung 25 kann der Sammelraum 12 bei Erreichen eines oberen Füllstandes belüftet werden. Dies wird nachfolgend noch näher erläutert.

Innerhalb des Sammelraumes 12 ist ein im Wesentlichen glockenförmig ausgebildeter Schwimmer 28 angeordnet zur Betätigung der Belüftungsventileinheit 26. Letzere umfasst ein Vorventil 30 mit einem Vorventil-Schließkörper 31 und ein Hauptventil 33 mit einem Hauptventil-Schließkörper 34. Der Vorventil- Schließkörper 31 ist tellerartig ausgebildet und über einen Ventilstößel 36 starr mit dem Schwimmer 38 verbunden. Der Hauptventil-Schließkörper 34 ist trichterförmig ausgebildet und umfasst einen Ringdeckel 37, der mit seiner Unterseite dichtend auf dem Rand 27 der Belüftungsöffnung 25 aufsitzt und der in Richtung des Schwimmers 28 über ein kegelmantelförmiges Zwischenteil 38 in eine Hülse 39 übergeht, die vom Ventilstößel 36 des Vorventiles 30 durchgriffen ist. Im Bereich des Zwischenteiles 38 weist der Hauptventil- Schließkörper 34 eine Vielzahl von Durchbrechungen 40 auf, die in der in Figur 1 dargestellten Schließstellung der Belüftungsventileinheit 26 vom Vorventil- Schließkörper 36 abgedeckt werden. Letzterer liegt in der Schließstellung der Belüftungsventileinheit 26 oberseitig auf einer Dichtlippe 41 des Ringdeckels 37 dichtend auf. Die Dichtlippe 41 bildet einen Ventilsitz für das Vorventil 30 aus, und der Rand 27 der Belüftungsöffnung 35 bildet einen Ventilsitz für das Hauptventil 33 aus.

Figur 1 zeigt den Behälter 10 während des Einsaugens von Fluid. Das in den Sammelraum 12 einströmende Fluid ist in Figur 1 durch den Pfeil 43 veran-

schaulicht. Zum Einsaugen des Fluids wird der Sammelraum 12 über die Absaugöffnung 23 mit Unterdruck beaufschlagt, die sich ausbildende Saugströmung ist in Figur 1 durch den Pfeil 44 dargestellt. In diesem Betriebszustand ist die Belüftungsventileinheit 26 ebenso wie das Klappenventil 20 geschlossen, so dass aufgrund des einströmenden Fluids der Fluidspiegel 46 kontinuierlich ansteigt. Dies hat zur Folge, dass der Schwimmer 28 mit einer Auftriebskraft beaufschlagt wird. Gleichzeitig wird der Schwimmer 28 von der Belüftungsventileinheit 26 mit einer der Auftriebskraft entgegenwirkenden Rückhaltekraft beaufschlagt, die dadurch zustandekommt, dass der Vorventil- Schließkörper 31 und der Hauptventil-Schließkörper 34 auf ihrer dem Sammelraum 12 abgewandten Oberseite dem außerhalb des Sammelraumes 12 herrschenden Atmosphärendruck ausgesetzt sind. Der starr mit dem Schwimmer 28 verbundene Vorventil-Schließkörper 31 übt somit auf den Schwimmer 28 eine nach unten gerichtete Rückhaltekraft aus, die den Schwimmer 28 daran hindert, sich entsprechend dem Fluidspiegel 46 nach oben zu bewegen. Statt dessen taucht der Schwimmer 28 zunehmend in das Fluid ein, so dass sich die Auftriebskraft des Schwimmers 28 kontinuierlich erhöht. Erreicht der Fluidspiegel 46 einen in Figur 2 dargestellten oberen Füllstand 48 des Behälters 10, so übersteigt die Auftriebskraft des Schwimmers 28 die vom Vorventil- Schließkörper 31 ausgeübte Druckkraft, so dass der Schwimmer 48 den Vorventil-Schließkörper 31 von der Dichtlippe 41 abhebt. Dies hat zur Folge, dass Fremdluft 50 durch die Durchbrechungen 40 des Hauptventil-Schließkörpers 34 hindurch in den Sammelraum 12 einströmen kann. Dies wiederum hat zur Folge, dass sich innerhalb des Sammelraumes 12 der Unterdruck absenkt, d. h. der Druckunterschied zwischen dem außerhalb des Sammelraumes 12 herrschenden Atmosphärendruck und dem innerhalb des Sammelraumes 12 herrschenden Druck verringert sich. Damit erfährt der Hauptventil-Schließkörper 34 eine geringere Druckkraft, so dass nunmehr die Auftriebskraft des

Schwimmers 28 ausreicht, um auch den Hauptventil-Schließkörper 34 vom zugeordneten Ventilsitz, d. h. vom Rand 27 der Belüftungsöffnung 25 abzuheben. Es bildet sich nunmehr die in Figur 3 dargestellte starke Fremdluftströmung 52 aus, so dass innerhalb sehr kurzer Zeit im Sammelraum 12 nahezu Atmosphärendruck herrscht. Das Klappenventil 20, das während des Einsaugens von Fluid in den Sammelraum 12 und auch während der öffnung des Vorventil-Schließkörpers 31 aufgrund des innerhalb des Sammelraumes 12 noch herrschenden Unterdruckes eine geschlossene Stellung eingenommen hat, öffnet nunmehr aufgrund des auf die Ventilklappe 21 einwirkenden statischen Druckes des Fluids. Das Fluid kann somit über die Auslassöffnung 18 aus dem Behälter 10 herausströmen, so dass sich der Fluidspiegel 46 wieder absenkt. Das Absenken des Fluidspiegels 46 hat jedoch noch nicht unmittelbar eine Bewegung des Schwimmers 28 nach unten zur Folge, da er zunächst noch mehr oder weniger vollständig von Fluid umgeben ist und deshalb von der auf ihn einwirkenden Auftriebskraft zunächst noch nach oben gedrückt wird. Erst nach deutlichem Absinken des Fluidspiegels senkt sich der Schwimmer 28 allmählich ab und bei Erreichen eines unteren Füllstandes nimmt der Schwimmer 28 seine ursprüngliche Stellung ein, in der er die Belüftungsventileinheit 26 wieder verschließt. Während des gesamten Vorganges wird die Saugströmung 44 aufrechterhalten, die bei Erreichen des unteren Füllstandes aufgrund der dann geschlossenen Belüftungseventileinheit 26 zur Folge hat, dass sich innerhalb des Sammelraumes 12 wieder ein Unterdruck ausbildet und demzufolge das Klappenventil 20 schließt. Es kann nun wieder Fluid in den Sammelraum 12 eingesaugt werden.

Wie aus Figur 4 deutlich wird, sind zwischen dem Hauptventil-Schließkörper 34 und dem Innendeckel 14 drei Druckfedern 54 angeordnet, mit denen das Eigengewicht des Schwimmers 28 und der Schließkörper 31 und 34 des Vorven-

tiles 30 und des Hauptventiles 33 austariert werden kann. Durch Wahl geeigneter Federkonstanten lässt sich somit auf einfache Weise sicherstellen, dass die Belüftungsventileinheit 26 in Kombination mit dem Schwimmer 28 ein bistabiles Verhalten aufweist, indem die Belüftungsventileinheit 26 ausgehend vom oberen Füllstand 48 solange in ihrer geöffneten Stellung verbleibt, bis der Behälter 10 praktisch vollständig entleert ist und ein unterer Füllstand erreicht ist. Erst dann schließt die Belüftungsventileinheit 26 und bleibt dann anschließend in dieser Schließstellung, bis wieder der obere Füllstand erreicht ist.

Der Behälter 10 kann kontinuierlich mit Unterdruck beaufschlagt werden, wobei abwechselnd Fluid bis zum Erreichen des oberen Füllstandes eingesaugt wird und anschließend aus dem Behälter 10 wieder herausströmen kann. Die hierzu erforderliche Betätigung der Belüftungsventileinheit 26 und des Klappenventils 20 erfolgt selbsttätig in Abhängigkeit vom Füllstand des Behälters 10.

Die Beaufschlagung des Behälters 10 mit Unterdruck kann mittels einer externen Unterdruckquelle erfolgen. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass der Behälter 10 in Kombination mit einem Saugaggregat eine handhabbare Einheit ausbildet in Form eines Sauggerätes. Ein derartiges Sauggerät 60 ist in Figur 5 schematisch dargestellt. Zusätzlich zu dem voranstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 4 erläuterten Behälter 10 umfasst das Sauggerät 60 eine Saugaggregat 61, das auf den Behälter 10 aufgesetzt ist. Das Saugaggregat 61 ist in einem Saugkopf 63 angeordnet, an den sich ein Saugkanal 64 anschließt. über den Saugkanal 64 steht das Saugaggregat 61 mit der Absaugöffnung 23 des Behälters 10 in Strömungsverbindung. Vom Saugaggregat 61 kann Luft aus dem Sammelraum 12 angesaugt werden, die entsprechende Saugströmung ist in Figur 5 durch den Pfeil 66 veranschaulicht. Die ange-

saugte Luft kann dann vom Saugaggregat 61 nach außen abgegeben werden, die entsprechende Abluftströmung ist in Figur 5 durch die Pfeile 67 dargestellt.

Mit Hilfe des Sauggerätes 10 können insbesondere feststoffhaltige Fluide abgesaugt werden, es eignet sich insbesondere zum Absaugen von Gartenteichen. Es kann jedoch auch zum Absaugen anderer Fluide zum Einsatz kommen, beispielsweise zum Absaugen von flüssigen Medien, die mit festen und/oder flüssigen Schadstoffen verunreinigt sind. Zum Absaugen der Fluide kann das Saugaggregat 61 kontinuierlich betrieben werden, wobei die Belüftungsventileinheit 26 und das Klappenventil 20 selbsttätig in Abhängigkeit vom Füllstand des Behälters 10 öffnen und schließen.