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Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER FOR REFRIGERATED PRODUCTS FOR A REFRIGERATION APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/026748
Kind Code:
A2
Abstract:
A container for refrigerated products (1), especially a drawer, for a refrigeration appliance has a base plate (2) surrounded by walls (3, 4, 6) in which plate wave crests (8) and wave troughs (9) extend next to each other. The base plate (2) slopes in at least one, preferably two directions in a cross-section extending along a wave trough (9).

Inventors:
POIDINGER ALBERT (DE)
BISCHOFBERGER THOMAS (DE)
BORMANN MARIETTA (DE)
CIZIK HERBERT (DE)
EICHLER MARTIN (DE)
IHLE HANS (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/062222
Publication Date:
March 10, 2011
Filing Date:
August 23, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
POIDINGER ALBERT (DE)
BISCHOFBERGER THOMAS (DE)
BORMANN MARIETTA (DE)
CIZIK HERBERT (DE)
EICHLER MARTIN (DE)
IHLE HANS (DE)
International Classes:
F25D25/02
Foreign References:
DE102005045325A12007-03-29
JPS6441084U1989-03-10
JPS5474363U1979-05-26
JPS52149458U1977-11-12
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Kühlgutbehälter (1 ), insbesondere Auszugkasten, für ein Kältegerät, mit einer von Wänden (3, 4, 6) umgebenen Bodenplatte (2), in der sich nebeneinander erstreckende Wellenkämme (8) und Wellentäler (9) geformt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (2) in einem entlang einem Wellental (9) verlaufenden Querschnitt in wenigstens einer Richtung abschüssig ist.

Kühlgutbehälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (2) in dem Querschnitt von einem Scheitelpunkt aus in zwei Richtungen abschüssig ist.

Kühlgutbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Höhendifferenz (h0, h-ι) zwischen Wellenkämmen (8) und Wellentälern (9) in derjenigen von zwei quer zu den Wellenkämmen (8) und den Wellentälern (9) orientierten Schnittebenen (13) größer ist, die weiter von einer Längsmittelebene (12) des Kühlgutbehälters entfernt ist.

Kühlgutbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Wellenkämme (8) derart horizontal verlaufen, dass durch sie eine ebene Auflagefläche gebildet ist.

Kühlgutbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass in wenigstens einer quer zu den Wellenkämmen (8) und Wellentälern (9) orientierten Schnittebene das Verhältnis zwischen dem Abstand zweier benachbarter Wellentäler (9) oder Wellenkämme (8) und der Höhendifferenz zwischen Wellenkamm (8) und Wellental (9) 3:1 beträgt.

Kühlgutbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (2) wenigstens lokal einen parabelförmigen Querschnitt aufweisen.

7. Kühlgutbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der parabelförmige Querschnitt in einer entlang einem Wellental (9) verlaufenden Schnittebene gebildet ist.

8. Kühlgutbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der parabelförmige Querschnitt sich in einer quer zu den Wellentälern (9) und Wellenkämmen (8) verlaufenden Schnittebene beiderseits eines Wellenkamms (8) oder eines Wellentals

(9) erstreckt.

9. Kühlgutbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (2) einen Graben (10) aufweist, der sich wenigstens zwischen Stirnflächen (14) der Wellenkämme (8) und diesen

benachbarten Wänden (6) des Kühlgutbehälters (1 ) erstreckt.

10. Kühlgutbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellenkämme (8) und Wellentäler (9) in einem zentralen Bereich (7) der Bodenplatte (2) geformt sind, und dass der zentrale Bereich (7) von dem Graben (10) rings umgeben ist.

1 1. Kühlgutbehälter nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Graben

(10) nicht höher liegt als die Längsenden der Wellentäler (9).

Description:
Kühlgutbehälter für ein Kältegerät

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühlgutbehälter, insbesondere einen Auszugkasten, für ein Kältegerät, insbesondere für ein Haushaltskältegerät. Kühlgutbehälter von Kältegeräten, wie insbesondere Auszugkästen, haben oft

beträchtliche Kantenlängen, und ihre Grundfläche kann der Grundfläche des Lagerraums des Kältegeräts oder der Hälfte davon entsprechen. Bei voller Beladung solch eines Kühlgutbehälters können somit erhebliche Kräfte auf die Grundfläche und die

Seitenwände des Kühlgutbehälters einwirken. Um einem Kühlgutbehälter die für eine volle Beladung erforderliche Steifigkeit zu verleihen, sind daher unter Umständen beträchtliche Wandstärken und damit ein hoher Materialaufwand und Kosten verbunden. Ein hohes Gewicht macht einen solchen Kühlgutbehälter auch für den Benutzer unhandlich.

Aufgabe der Erfindung ist, einen verbesserten, kostengünstigen Kühlgutbehälter für ein Kältegerät zu schaffen.

Unter Kältegerät wird hier insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, das heißt ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung eingesetzt wird, wie beispielsweise ein Kühlschrank, oder eine Kühlgefrierkombination. Unter Kühlgutbehälter wird hier insbesondere ein Auszugskasten des Kältegeräts verstanden, wie beispielsweise eine Feuchteschale oder ein Obst- oder Gemüsebehälter. Solch ein Kühlgutbehälter kann geschlossen ausgebildet sein, so dass im Inneren des Kühlgutbehälters ein feuchteres Mikroklima aufrecht erhalten werden kann, als insbesondere in dem Lagerraum des Kältegeräts, in dem der

Kühlgutbehälter angeordnet ist.

Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einem Kühlgutbehälter, insbesondere einem

Auszugkasten, für ein Kältegerät, insbesondere für ein Haushaltskältegerät, mit einer von Wänden umgebenen Bodenplatte, in der sich nebeneinander erstreckende Wellenkämme und Wellentäler geformt sind, die Bodenplatte in einem entlang einem Wellental verlaufenden Querschnitt von einem Scheitelpunkt aus in wenigstens einer, vorzugsweise in zwei Richtungen abschüssig ist. Das Wellental bildet somit eine Ablaufrinne für

Feuchtigkeit. Der abschüssige Verlauf des Wellentals bewirkt, dass vom Kühlgut eventuell abgesondertes Wasser in dem Wellental nicht stehen bleibt, sondern seitwärts abfließt und dadurch von auf den Wellenkämmen aufliegenden Kühlgut fern gehalten wird.

Staunässe an dem Kühlgut wird somit vermieden und die Haltbarkeit des Kühlguts dadurch erhöht. Darüber hinaus bewirkt im Falle des in zwei Richtungen abschüssigen Wellentals dessen längsgekrümmte oder längsgeknickte Form auch eine

Torsionsversteifung, die den herkömmlichen Kühlgutbehältern mit gewelltem Boden fehlt.

Indem der Boden des Behälters im Bereich der Wellentäler bombiert ausgeführt wird, das heißt die Bodenplatte des Behälters weist entlang der Wellentäler eine sphärische Krümmung mit konvexer Oberseite auf, wird die Steifigkeit des Kühlgutbehälters verbessert. Die Versteifungswirkung nimmt mit der Stärke der Bombierung zu.

Ein Kühlgutbehälter von hoher Steifigkeit kann auch erhalten werden, indem bei einem Kühlgutbehälter mit einer von Wänden umgebenen Bodenplatte, in der sich

nebeneinander erstreckende Wellenkämme und Wellentäler geformt sind, insbesondere bei einem Kühlgutbehälter vom im vorhergehenden Absatz definierten Typ, die

Höhendifferenz zwischen Wellenkämmen und Wellentälern in derjenigen von zwei quer zu den Wellenkämmen und Wellentälern orientierten Schnittebenen größer ist, die weiter von einer Mittelebene des Kühlgutbehälters entfernt ist. Die Versteifungswirkung der

Wellenkämme und Wellentäler nimmt dadurch mit wachsender Entfernung von der Mitte der Bodenplatte zu, das heißt die Bodenplatte ist dort am wirksamsten versteift, wo die Versteifung am meisten benötigt wird.

Im einen wie im anderen Fall ist bevorzugt, dass die Wellenkämme horizontal verlaufen und damit eine ebene Auflagefläche für das Kühlgut bilden. Auf diese Weise wird ein Verrutschen des auf den Wellenkämmen aufliegenden Kühlguts und ein Kontakt mit der in den Wellentälern ablaufenden Flüssigkeit vermieden.

Simulationsrechnungen haben gezeigt, dass eine besonders wirksame Versteifung bei einem Verhältnis zwischen dem Abstand benachbarter Wellentäler oder Wellenkämme zur Höhendifferenz zwischen Wellenkamm und Wellental von ca. 3:1 erreicht wird.

Des weiteren wurde festgestellt, dass eine besonders wirksame Versteifung erreichbar ist, wenn die Bodenplatte anstelle etwa eines kreisbogenförmigen Querschnitts wenigstens lokal einen parabelformigen Querschnitt aufweist. Ein solcher parabelformiger Querschnitt kann in einer entlang einem Wellental verlaufenden Schnittebene gebildet sein; er kann sich aber auch in einer quer zu den Wellentälern und Wellenkämmen verlaufenden Schnittebene jeweils beiderseits eines Wellenkamms oder eines Wellentals erstrecken. Insbesondere weisen die Wellentäler einen parabelformigen Querschnitt auf.

Um eventuell ablaufende Flüssigkeiten aufzufangen, weist die Bodenplatte vorzugsweise einen Graben auf, der sich wenigstens zwischen Längsenden der Wellenkämme und diesen benachbarten Wänden des Kühlgutbehälters erstreckt. Besonders bevorzugt ist, dass die Wellenkämme und Wellentäler in einem zentralen Bereich der Bodenplatte geformt sind und der zentrale Bereich von dem Graben rings umgeben ist.

Der Graben sollte nicht höher liegen als die Längsenden der Wellentäler, um einen freien Abfluss von Flüssigkeit aus den Wellentälern in den Graben zu gewährleisten.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines halbierten Kühlgutbehälters gemäß der

vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 einen Querschnitt des Kühlgutbehälters; und

Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Kühlgutbehälter.

Ein erfindungsgemäßer Kühlgutbehälter 1 in Form eines Auszugkastens ist in Fig. 1 in Längsrichtung halbiert dargestellt, um einen Querschnitt durch eine Bodenplatte 2 des Kühlgutbehälters 1 zeigen zu können. Die Schnittebene ist gleichzeitig eine

Symmetrieebene des Kühlgutbehälters 1. Eine Vorderwand 3 des Kühlgutbehälters 1 , die, wenn der Kühlgutbehälter 1 in einem Kältegerät eingebaut ist, dessen Tür zugewandt ist, ist in der Fig. 1 vom Betrachter abgewandt. Eine Rückwand 4 des Kühlgutbehälters hat einen gestuften Verlauf, mit einem nach vorn verschobenen zentralen Abschnitt 5, um die Steifigkeit zu erhöhen. An einer vom Betrachter abgewandten Seite einer Seitenwand 6 können Konturen zur Befestigung des Kühlgutbehälters 1 an einem Teleskopauszug oder dergleichen vorgesehen sein. Ein zentraler Bereich 7 der Bodenplatte 2 ist ausgefüllt von Wellenkämmen 8 und

Wellentälern 9, die sich jeweils parallel zu Vorderwand 3 und Rückwand 4 erstrecken. Es ist allerdings auch möglich, die Bodenplatte 2 derart auszubilden, dass sich die

Wellenkämme 8 und Wellentäler 9 parallel zu den Seitenwänden 9 erstrecken. Die Wellenkämme 8 verlaufen horizontal und bilden dadurch eine ebene Auflagefläche für einzulagerndes Kühlgut, wie beispielsweise Obst und Gemüse. Die Wellentäler 9 sind von der mittig durch den Kühlgutbehälter 1 verlaufenden Schnittlinie aus zu den beiden Seitenwänden 6 hin abschüssig ausgebildet, so dass Feuchtigkeit, die eventuell vom Kühlgut abgesondert wird und in die Wellentäler 9 sickert, entlang der Wellentäler 9 zu den Seitenwänden 6 hin ablaufen kann.

Rings um den zentralen Bereich 7 der Bodenplatte 2 verläuft ein Graben 10, in dem sich die Feuchtigkeit sammeln kann, die entlang der Wellentäler 9 abläuft. Aufgrund der Lage des Grabens 10 am Fuß der vertikalen Wände 3, 4, 6 kann nur sehr kleinteiliges Kühlgut in Kontakt mit Flüssigkeit in dem Graben 10 kommen.

Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch den halbierten Kühlgutbehälter 1 , von der als strichpunktierte Linie dargestellten Längsmittelebene 12 des Kühlgutbehälters 1 bis zu einer der Seitenwände 6. Die Schnittebene der Fig. 2 verläuft am Boden eines Wellentals 9, und die von der Schnittebene zu beiden Seitenwänden 6 abschüssige Wölbung des Bodenverlaufs sowie die horizontale Ausrichtung der Wellenkämme 8 ist deutlich zu erkennen. Das Wellental 9 beschreibt im Schnitt der Fig. 2 von einer der Seitenwände 6 zu der gegenüberliegenden Seitenwand 6 hin einen bombierten Verlauf, wobei das Maximum bei der Längsmittelebene 12 liegt. Es sind aber auch andere Ausgestaltungen der Wellentäler 9 möglich, wie beispielsweise die Lage des Maximums im Bereich einer der Seitenwände 6 oder eine von der Längsmittelebene 12 zu den Seitenwänden 6 hin linear abschüssige Form. Der Höhenunterschied zwischen Wellenkämmen 8 und Wellentälern 9 variiert deutlich je nach Lage einer Schnittebene, in der er gemessen wird. Der niedrigste Wert hO des Höhenunterschieds ist an der Längsmittelebene 12 des Kühlgutbehälters 1 zu beobachten, die gleichzeitig die Schnittebene der Fig. 1 ist. Mit zunehmender Entfernung von dieser Längsmittelebene nimmt die Höhendifferenz kontinuierlich zu und erreicht ihr Maximum h1 an einer Ebene 13, benachbart zu steil zum Graben 10 abfallenden Stirnflächen 14, die die Enden der Wellenkämme 8 bilden.

Für eine ideale Versteifungswirkung sollte der Abstand D zwischen zwei benachbarten Wellenkämmen 8 oder Wellentälern 9 vorzugsweise dreimal so groß sein wie die Höhendifferenz. Da hier die Wellenkämme 8 und Wellentäler 9 parallel sind und die Höhendifferenz entlang der Wellentäler zwischen hO und h1 veränderlich, variiert auch das Verhältnis zwischen dem Abstand D und der Höhendifferenz in Breitenrichtung des Kühlgutbehälters 1 um den Wert 3. Wie in der frontalen Ansicht der Fig. 3 gezeigt, setzt sich der zentrale Bereich 7 im Längsschnitt aus einer Vielzahl von jeweils alternierend gekrümmten, jeweils den Wellenkämmen 8 beziehungsweise Wellentälern 9 entsprechenden Parabelbögen zusammen, deren Steigung immer an Schnittpunkten 1 1 am höchsten ist, an denen ein Parabelbogen eines Wellenkamms 8 mit einem Parabelbogen eines Wellentals 9 aneinander stößt. Der Winkel, den die Oberseite der Bodenplatte 2 an diesen

Schnittpunkten 1 1 mit der Vertikalen bildet, variiert von a 0 = ca. 45° an der

Längsmittelebene 12 bis oti = ca. 30° an den Enden der Wellenkämme 8.

Die Krümmungsradien der Wellentäler 9 kann von den Krümmungsradien der

Wellenkämme 8 verschieden gewählt sein. Insbesondere sind die Krümmungsradien Wellenkämme 8 größer als die Krümmungsradien der Wellentäler 9 gewählt, so dass Druckstellen am Kühlgut vermieden werden.