FINK, Jürgen (Karlstr. 87, Gerstetten, 89547, DE)
FRONMÜLLER, Andrea (Karlstraße 87, Gerstetten, 89547, DE)
DEISSLER, Stefan (Angergwand 18, Nördlingen, 86720, DE)
FINK, Jürgen (Karlstr. 87, Gerstetten, 89547, DE)
FRONMÜLLER, Andrea (Karlstraße 87, Gerstetten, 89547, DE)
| PATENTANSPRÜCHE 1. Kühlgutbehälter für ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Schalenkörper (1 ), der eine lösbar am Schalenkörper (1 ) gehalterte Frontwand (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutbehälter zumindest ein benutzerseitig werkzeugfrei betätigbares Betätigungselement (5) aufweist, das insbesondere durch eine Hubbewegung (Ah) zwischen einer Verriegelungsposition, in der die Frontwand (3) unlösbar am Schalenkörper (1 ) gehaltert ist, und einer Freigabeposition verstellbar ist, in der die Frontwand (3) vom Schalenkörper (1 ) abnehmbar ist. 2. Kühlgutbehälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (5) ein Druckknopf ist, der durch eine Druckbetätigung (F) zwischen der Verriegelungsposition und der Freigabeposition verstellbar ist. 3. Kühlgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalenkörper (1 ) zumindest ein Halteprofil (27) aufweist, in dem das Betätigungselement (5) verschiebbar gelagert ist. 4. Kühlgutbehälter nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (5) in der Verriegelungsposition (I) mit einer Ausnehmung (25) der Frontwand (3) in Eingriff ist. 5. Kühlgutbehälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Frontwand (3) vorgesehene Ausnehmung (25) als eine nach außen freigelegte Zugangsöffnung zur Betätigung des Betätigungselements (5) ausgeführt ist. 6. Kühlgutbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (5) mittels eines Federelements (37) in die Verriegelungsposition (I) vorgespannt ist und unter Aufbau einer Rückstellkraft in die Freigabeposition bringbar ist. 7. Kühlgutbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (37) materialeinheitlich und einstückig am Betätigungselement (5) ausgebildet ist. 8. Kühlgutbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalenkörper (1 ) eine Tragkontur (1 1 , 13) aufweist, die die Frontwand (3) trägt, welche Tragkontur (1 1 , 13) insbesondere eine Tragrippe (1 1 ) aufweist, auf der die Frontwand (3) abgestützt ist, und/oder einen Einhängeabschnitt (13) aufweist, in die die Frontwand (3) einhängbar ist. 9. Kühlgutbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Seite des Schalenkörpers (1 ) jeweils ein Betätigungselement (5) vorgesehen ist, das eine in der Bautiefenrichtung (y) nach hinten ragende Seitenwange (17) der Frontwand (3) mit einem korrespondierenden Anschlussflansch (19) des Schalenkörpers (1 ) verriegelt. 10. Kühlgutbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Betätigungselemente (5) in der Seitenrichtung (x) zueinander gegensinnig seitlich nach außen vorgespannt sind. 1 1. Kühlgutbehälter nach einem der Ansprüche 8, 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Einhängeabschnitt (13) oberseitig am Schalenkörper (1 ) und das Betätigungselement (5) bodenseitig am Schalenkörper (1 ) ausgebildet ist. 12. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit zumindest einem Kühlgutbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 . |
Die Erfindung betrifft einen Kühlgutbehälter für ein Kältegerät, insbesondere ein
Haushaltskältegerät, nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Aus dem Kältegerät herausziehbare Kühlgutbehälter werden beispielsweise als
Gemüseschubladen verwendet. Die Frontwand des Kühlgutbehälters kann hierbei als ein separates Bauteil an einem Schalenkörper befestigt sein, wodurch die Frontwand und der Schalenkörper aus unterschiedlichen Kunststoffwerkstoffen sowie in unterschiedlichen Designvarianten werksseitig vorgehalten werden können.
Aus der WO 2007/017329 A1 ist ein gattungsgemäßer Kühlgutbehälter zur Verwendung in einem Kältegerät bekannt. Der Kühlgutbehälter weist einen Schalenkörper auf, an dem eine Frontwand lösbar über eine Rastverbindung gehaltert ist. Die zusammenwirkenden Rastelemente dieser Rastverbindung sind so auszulegen, dass beim Herausziehen bzw. Hineinschieben des Kühlgutbehälters die Frontwand dauerhaft am Schalenkörper fixiert bleibt. Entsprechend ist die Rastverbindung benutzerseitig nicht mehr lösbar und vor äußeren Zugriffen sichtgeschützt zwischen der Frontwand und dem Schalenkörper angeordnet.
Aus der WO 2006/120101 A1 ist ein weiterer Kühlgutbehälter bekannt, dessen Frontwand über seitliche Verriegelungsstifte an den Schalenkörper-Seitenwänden befestigt ist.
Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Kühlgutbehälter für ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, bereitzustellen, der in einfacher Weise
benutzerseitig gereinigt werden kann.
Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im
Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination oder ein Weinlagerschrank.
Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte
Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.
Erfindungsgemäß ist der Kühlgutbehälter mehrteilig aus einem Schalenkörper und einer daran lösbar befestigten Frontwand ausgebildet. Der Kühlgutbehälter weist außerdem zumindest ein benutzerseitig werkzeugfrei betätigbares Betätigungselement auf. Das Betätigungselement ist durch eine Hubbewegung zwischen einer Freigabeposition, in der die Frontwand vom Schalenkörper abnehmbar ist, und einer Verriegelungsposition verstellbar ist, in der die Frontwand unlösbar am Schalenkörper gehaltert ist. Somit kann der Benutzer durch eine Druck- oder Zugbetätigung das Betätigungselement in einfacher Weise linear verstellen, um die Frontwand vom Schalenkörper abzunehmen bzw. um die Frontwand unlösbar am Schalenkörper zu befestigen.
Der erfindungsgemäße Kühlgutbehälter kann in einem Kältegerät, insbesondere einem Haushaltskältegerät, zur Lagerung von Kühlgut eingesetzt werden.
Bevorzugt kann das Betätigungselement ein Druckknopf sein, der durch eine
Druckbetätigung zwischen der Verriegelungsposition und der Freigabeposition verstellt werden kann. Der Druckknopf kann dabei mittels eines Federelementes in die
Verriegelungsposition vorgespannt sein. Im nicht betätigten Zustand des Druckknopfes ist daher die Frontwand unlösbar am Schalenkörper gesichert. Bevorzugt kann das Betätigungselement als ein separates Bauteil am Schalenkörper verschiebbar gelagert sein. Hierzu kann der Schalenkörper ein spezielles Halteprofil aufweisen, in dem das Betätigungselement zwischen der Freigabe- und
Verriegelungsposition geführt ist. Das bereits oben erwähnte Federelement kann dabei aus Gründen der Bauteilreduzierung materialeinheitlich und einstückig am
Betätigungselement integriert sein.
In der Verriegelungsposition kann das am Schalenkörper gelagerte Betätigungselement mit einer Ausnehmung der Frontwand in Eingriff sein. Die in der Frontwand vorgesehene Ausnehmung kann bevorzugt nach außen zum Benutzer hin freigelegt sein. In diesem Fall dient die Ausnehmung gleichzeitig auch als eine Zugangsöffnung zur Betätigung des Betätigungselementes. Bei Ausbildung des Betätigungselementes als Druckknopf kann dieser unter Aufbau einer Rückstellkraft in seine Verriegelungsposition gedrückt werden. In der Verriegelungsposition ist der Druckknopf außer Eingriff mit der frontwandseitigen Ausnehmung, wodurch die Frontwand ohne Weiteres vom Schalenkörper gelöst werden kann.
Um eine benutzerseitig einfache Handhabung des Betätigungselementes zu erreichen, ist es von Vorteil, wenn das Betätigungselement leichtgängig verstellbar in der Ausnehmung der Frontwand und/oder im Halteprofil des Schalenkörpers geführt ist. Vor diesem
Hintergrund ist es bevorzugt, wenn das Betätigungselement keine zusätzliche
Tragfunktion zum Tragen der Frontwand übernehmen muss. Vorteilig weist daher der Schalenkörper eine vom Betätigungselement unabhängige Tragkontur auf, die die
Frontwand trägt und auf der die Frontwand lagerichtig positioniert werden kann. Das Gewicht der Frontwand wird daher in die Tragkontur des Schalenkörpers eingeleitet, während das Betätigungselement frei von Gewichtsbelastungen durch die Frontwand verstellt werden kann.
Die Tragkontur kann insbesondere eine bodenseitige Tragrippe aufweisen, auf der sich die Frontwand mit ihrer Unterkante abstützen kann. Alternativ oder zusätzlich kann die Tragkontur des Schalenkörpers am oberen Rand zumindest einen Einhängeabschnitt aufweisen, in dem die Frontwand lose eingehängt werden kann. Selbst bei einem
Verschieben des Betätigungselementes in die Freigabeposition verbleibt daher die Frontwand sicher positioniert am Schalenkörper. Die Frontwand kann bevorzugt rechtwinklig abstehende Seitenwangen aufweisen, die in Zusammenbaulage jeweils korrespondierende Anschlussflansche des Schalenkörpers überlappen, insbesondere seitlich außen umgreifen. Dabei kann bevorzugt an jeder Seite des Schalenkörpers jeweils ein Betätigungselement vorgesehen werden, das jeweils eine Seitenwange der Frontwand mit dem korrespondierenden Anschlussflansch des
Schalenkörpers verriegelt. Die beiden Betätigungselemente können dabei in
gegensinniger Richtung seitlich nach außen vorgespannt sein. Die Betätigungselemente können daher für eine einfache Handhabung an den vorderen Eckbereichen des
Kühlgutbehälters jeweils seitlich außen angeordnet sein. Zum Lösen der Frontwand werden somit zunächst die seitlichen Betätigungselemente bzw. Druckknöpfe entgegen der Federkraft in die Freigabeposition eingedrückt. Die Druckknöpfe sind somit außer Eingriff mit den Ausnehmungen der Frontwand, wodurch diese ohne Weiteres vom Schalenkörper abgehoben werden können.
Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.
Es zeigen:
Fig. 1 den Kühlgutbehälter in Zusammenbaulage;
Fig. 2 in Teilschnittdarstellungen den vorderen oberen und unteren Eckbereich des
Kühlgutbehälters;
Fig. 3 das am Schalenkörper des Kühlgutbehälters vorgesehene Halteprofil zur
Halterung des Druckknopfes;
Fig. 4 den Druckknopf in Alleinstellung; und
Fig. 5 eine Seitenschnittansicht des im Halteprofil des Schalenkörpers eingesetzten Druckknopfes.
In der Fig. 1 ist ein zweiteilig ausgeführter Kühlgutbehälter mit einer von einem
Schalenkörper 1 lösbaren Frontwand 3 gezeigt. Die Frontwand 3 ist in der Fig. 1 aus einem transparenten Kunststoff hergestellt, während der Schalenkörper 1 aus einem dazu unterschiedlichen Kunststoff hergestellt ist, der eine formstabile Gestaltung des
Schalenkörpers 1 ermöglicht.
An den unteren vorderen Eckbereichen des Kühlgutbehälters sind erfindungsgemäße Druckknöpfe 5 vorgesehen. Bei einer zueinander gegensinnigen Druckbetätigung F in der Seitenrichtung x sind die Druckknöpfe 5 von einer Verriegelungsposition in eine Freigabeposition verstellbar, in der die Frontwand 3 in einfacher Weise vom Schalenkörper 1 abgenommen werden kann.
Die Halterung sowie Verriegelung der Frontwand 3 am Schalenkörper 1 ist in den nachfolgenden Figuren detailliert beschrieben. So zeigt die Fig. 2 in vergrößerter
Teilansicht den rechten vorderen oberen und unteren Eckbereich des Kühlgutbehälters, der spiegelbildlich zum linken vorderen Eckbereich des Kühlgutbehälters ausgestaltet ist. Die Frontwand 3 ist dabei aus Gründen der Übersichtlichkeit lediglich mit gepunkteten Konturlinien gezeigt. Demzufolge ist der Schalenkörper 1 an seinem vorderen Rand durch einen im Querschnitt U-profilförmigen Sockelbereich 7 begrenzt.
Der frontseitige U-profilförmige Sockelbereich 7 weist gemäß der Fig. 2 einen vorderen, nach unten abragenden Schenkel 9 auf, der in eine Tragrippe 1 1 übergeht, auf die die Frontwand 3 mit ihrer Unterkante abgestützt ist. Die Tragrippe 1 1 ist Bestandteil einer am Schalenkörper 1 ausgebildeten Tragkontur, die außerdem noch als Einhängeabschnitt einen Vorsprung 13 aufweist, der am oberen Rand des Schalenkörpers 1 nach oben abragt. Am Vorsprung 13 ist die Frontwand 3 mit einem entsprechend ausgebildeten Hakenabschnitt 14 eingehängt. Somit ist das Gewicht der Frontwand 3 vollständig von der aus der Tragrippe 1 1 und den Vorsprüngen 13 bestehenden Tragkontur getragen. Die Druckknöpfe 5 sind daher frei von Gewichtsbelastungen in der Seitenrichtung x betätigbar.
Wie aus der Fig. 2 weiter hervorgeht, weist die Frontwand 3 eine in der Bautiefenrichtung y nach hinten abgewinkelte Seitenwange 17 auf. Die Seitenwange 17 umgreift seitlich außen einen Anschlussflansch 19, der an einer Abstufung 21 in eine Seitenwand 23 des Schalenkörpers 1 übergeht. Der Anschlussflansch 19 ist dabei derart nach innen versetzt, dass die gegenüberliegenden Stoßkanten der Abstufung 21 und der Seitenwange 17 flächenbündig zueinander ausgerichtet sind. Der Anschlussflansch 19 erstreckt sich in der Bautiefenrichtung y bis auf Höhe des vorderen Schenkels 9 des U-profilförmigen
Sockelbereiches 7 des Schalenkörpers 1 .
Aus der Fig. 2 geht weiter hervor, dass die Seitenwange 17 der Frontwand 1 nahe seiner Unterkante eine fensterartige Ausnehmung 25 aufweist, in die der Druckknopf 5 formschlüssig einragt. Die Stirnseite des Druckknopfes 5 ist dabei in seiner in der Fig. 2 gezeigten Verriegelungsposition seitlich nach außen freigelegt und in etwa oberflächenbündig mit der Seitenwange 17 ausgerichtet. Entsprechend dient die fensterartige Ausnehmung 25 nicht nur zur Verriegelung der Frontwand 3 am
Schalenkörper 1 , sondern gleichzeitig in Doppelfunktion auch als eine Zugangsöffnung zur Betätigung des Druckknopfes 5.
In der in der Fig. 2 gezeigten Verriegelungsposition des Druckknopfes 5 ist die Frontwand 3 unlösbar mit dem Schalenkörper 1 verbunden. Durch eine Druckbetätigung F kann der Druckknopf 5 in seine in den Figuren nicht gezeigte Freigabeposition verschoben werden, in der der Druckknopf 5 außer Eingriff mit der Seitenwange 17 der Frontwand 3 ist. Bei gleichzeitiger Betätigung des linken sowie rechten Druckknopfes 5 des Kühlgutbehälters kann daher die Frontwand 3 ohne weiteres von der Tragkontur 1 1 , 13 des Schalenkörpers 1 gelöst werden.
Wie insbesondere aus den folgenden Figuren 3, 4 und 5 hervorgeht, ist der Druckknopf 5 als ein separates Bauteil in einem Halteprofil 27 des Schalenkörpers 1 verschiebbar gelagert. Das Halteprofil 27 ist dabei in etwa am Übergang zwischen dem
Anschlussflansch 19 sowie dem horizontal ausgerichteten Sockel-Boden 28 des U- profilförmigen Sockelbereiches 7 angeformt und über eine Durchführungsöffnung 29 des Anschlussflansches 19 von außen zugänglich.
Wie aus der Fig. 3 hervorgeht, weist das Halteprofil 27 in der Seitenrichtung x abragende Führungsrippen 30 auf, die an den Sockel-Boden 28 des U-profilförmigen
Sockelbereiches 7 anschließen. Am Übergang zwischen den Führungsrippen 30 und dem Sockelboden 28 ist eine in der Hochrichtung z nach unten abragende Querrippe 31 angeformt, die lediglich in der Fig. 5 gezeigt ist. Die Quer- und Führungsrippen 30, 31 des Halteprofils 27 sind im Zusammenbauzustand als Bewegungsanschläge in Eingriff mit dem Druckknopf 5. Hierzu weist der Druckknopf 5 gemäß der Fig. 4 und 5 einen
Führungsspalt 33 auf, der von oberen und unteren Begrenzungswänden 32 begrenzt ist. Die in Fig. 4 gezeigte Spaltbreite s entspricht dabei in etwa der Materialstärke der Führungsrippen 30.
In der gemäß der Fig. 4 oder 5 unteren Begrenzungswand 32 des Führungsspaltes 33 ist ein in Seitenrichtung x langgestrecktes Langloch 35 eingearbeitet, in das in Zusammenbaulage die Querrippe 31 des Halteprofils 27 formschlüssig einragt. Zudem erstreckt sich zwischen beiden Begrenzungswänden 32 des Druckknopfes 5 ein
Führungssteg 36, der in Zusammenbaulage zwischen den beiden voneinander beabstandeten Führungsrippen 30 des Halteprofils 27 angeordnet ist. Der Druckknopf 5 ist an seiner in der Fig. 4 gezeigten unteren Begrenzungswand 32 mit einem angeformten Federelement 37 verlängert, das gemäß der Fig. 5 an einem am Schalenkörper 1 gebildeten Stützsteg 39 abgestützt ist.
In der Fig. 5 ist der Druckknopf 5 in einer Ansicht von unten in der Einbaulage gezeigt. Demzufolge ist die nach unten abragende Querrippe 31 in Eingriff mit der langlochartigen Aussparung 35 der unteren Begrenzungswand 32 des Druckknopfes 5, während die beiden Führungsrippen 30 im Führungsspalt 33 des Druckknopfes 5 sowie mit dazwischenliegendem Führungssteg 36 angeordnet sind. Das Federelement 37 ist dabei so dimensioniert, dass es sich in der in Fig. 5 gezeigten Verriegelungsposition an dem Stützsteg 39 des Halteprofils 27 abstützt. Durch eine Druckbetätigung F des
Druckknopfes 5 wird unter Verformung des Federelementes 37 der Druckknopf 5 in die nicht gezeigte Freigabeposition gedrückt und dabei eine Rückstellkraft aufgebaut.
Dadurch tritt der Druckknopf 5 außer Eingriff mit der fensterartigen Ausnehmung 25. In der Freigabeposition kann daher die Frontwand 3 vom Schalenkörper 1 abgenommen werden.
BEZUGSZEICHENLISTE
I Schalenkörper
3 Frontwand
5 Betätigungselement, Druckknopf
7 U-profilförmiger Sockelbereich
9 vorderer Sockelschenkel
I I Tragrippe
13 Einhängeabschnitt
14 Hakenabschnitt
17 Seitenwange
19 Anschlussflansch
21 Abstufung
23 Schalenkörper-Seitenwand
25 fensterartige Ausnehmung
27 Halteprofil
28 Sockelboden
29 Durchführungsöffnung
30 Führungsrippen
31 Querrippe
33 Führungsspalt
35 langlochartige Aussparung
36 Führungssteg
37 Federelement
39 Stützsteg
s Spaltbreite
x Seitenrichtung
y Bautiefenrichtung
z Hochrichtung
F Betätigungskraft
Ah Hubbewegung