Herkömmliche Kondensmilchdosen werden üblicherweise geöffnet, indem in den Dosendeckel randnah eine Ausgießöffnung und auf der gegenüberliegenden Seite eine Belüftungsöffnung eingestochen wird.

Problematisch an derartigen bekannten Kondensmilchdosen ist der neben der Ausgießöffnung am Dosenrand hervorstehende Dosenfalz, der ein sauberes Ausgießen der Kondensmilch behindert und da- durch die gewünschte Dosierung der Kondensmilch erschwert. Dar- über hinaus können sich am Dosenrand Kondensmilchreste ansam- meln, was unhygienisch ist und den optischen Eindruck der Kon- densmilchdose beeinträchtigt. Schließlich kann sich bei den be- kannten Kondensmilchdosen die"'Äusgießöffnung oder die Belüf- tungsöffnung mit Kondensmilchresten zusetzen, was eine erneute Öffnung erforderlich macht.

Weiterhin sind beispielsweise für Bier oder koffeinhaltige Limo- naden Getränkedosen bekannt, die einen Aufreiß-oder Eindrück- verschluss aufweisen. Hierbei ist in dem Dosendeckel ein meist dreieckiges Wandungsteil vorgesehen, dass von dem übrigem Dosen- deckel durch eine Schwächungslinie abgegrenzt ist und mittels einer Lasche ausgerissen oder in die Getränkedose hineingedrückt werden kann, um eine Ausgießöffnung in dem Dosendeckel frei- zugeben. Derartige Eindrück-oder Aufreißverschlüsse werden je- doch bei Kondensmilchdosen nicht eingesetzt, da die entstehenden Ausgießöffnungen in der Regel zu groß wären. Darüber hinaus wür- de der am Dosenrand hervorstehende Dosenfalz auch bei einem derar- tigen Eindrück-oder Aufreißverschluss zu den eingangs beschrie- benen Problemen führen.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen Dosen- verschluss zu schaffen, der bei einer Kondensmilchdose ein sau- beres Ausgießen von Kondensmilch ermöglicht und eine Verschmut- zung durch anhaftende Kondensmilchreste verhindert.

Die Aufgabe wird durch einen Dosenverschluss gemäß Anspruch 1, einen Dosendeckel gemäß Anspruch 14 beziehungsweise eine ent- sprechende Dose gemäß Anspruch 17 gelöst.

Die Erfindung umfasst die allgemeine technische Lehre, einen Do- senverschluss zu schaffen, der mindestens teilweise aus Kunst- stoff besteht und eine Ausgießöffnung aufweist, die von einem Benutzer ohne Werkzeug manuell geöffnet werden kann, wobei die Ausgießöffnung vorzugsweise zu dem Dosendeckel beabstandet ist.

Die zu dem Dosendeckel beabstandete Anordnung der Ausgießöffnung bietet den Vorteil, dass ein sauberes Ausgießen möglich ist und eine Verschmutzung des Dosendeckels durch Reste der ausgeschüt- teten Flüssigkeit verhindert wird.

Die Fertigung des erfindungsgemäßen Dosenverschlusses aus Kunst- stoff bietet dagegen den Vorteil, dass dieser in einen Aus- schnitt in dem Dosendeckel eingesetzt werden kann und den Aus- schnitt dabei abdichtet.

Bei einer Fertigung des Dosenverschlusses aus Kunststoff besteht das Dosenunterteil vorzugsweise aus zwei Komponenten, die unter- schiedlich hart sind. Die weichere Komponente des Dosenunter- teils dient hierbei als Dichtung und liegt im montierten Zustand am Rand des Ausschnitts in dem Dosendeckel an.

Vorzugsweise liegt die Dichtung hierbei nicht nur auf dem Rand des in dem Dosendeckel angeordneten Ausschnitts auf, sondern um- schließt den Rand des Ausschnitts, wodurch der Rand des Aus- schnitts vor Korrosion geschützt wird. In diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass das Dosenblech vor der Verarbeitung übli- cherweise mit einer Schutzlackschicht überzogen wird. Beim Aus- stanzen des Ausschnitts in dem Dosendeckel wird diese Schutz- lackschicht jedoch am Rand des Ausschnitts beschädigt, was dort zu Korrosion führen kann. In dieser Variante der Erfindung wird also vorteilhaft eine Korrosion am Rand des Ausschnitts im Do- sendeckel verhindert, indem die Schnittkante von der Dichtung des erfindungsgemäßen Dosenverschlusses umschlossen wird.

Als Material für den erfindungsgemäßen Dosenverschluss eignen sich besonders vorteilhaft Polyethylen (PE) und Polypropylen (PP), jedoch ist die Erfindung hinsichtlich des Materials für den Dosenverschluss nicht auf diese Kunststoffe beschränkt, son- dern auch mit anderen Kunststoffen realisierbar.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist der Dosenverschluss ein Verschlussunterteil und einen Verschlussdek- kel auf, wobei das Verschlussunterteil in einen Ausschnitt in dem Dosendeckel einsetzbar ist und mit dem Dosendeckel form- schlüssig verbunden werden kann, während der Verschlussdeckel durch ein Gelenk mit dem Verschlussunterteil verbunden ist und von einer Transportstellung in eine Gebrauchsstellung schwenkbar ist. Hierbei ist in dem Verschlussunterteil eine Ausgießöffnung angeordnet und der Verschlussdeckel weist Mittel auf, um die Ausgießöffnung in der Gebrauchsstellung des Verschlussdeckels zu öffnen. Der Verschlussdeckel wird hierbei also zum Öffnen des Dosenverschlusses vorzugsweise auf das Verschlussunterteil ge- klappt, wobei die in dem Verschlussunterteil angeordnete Aus- gießöffnung automatisch geöffnet wird.

Vorzugsweise ist die Ausgießöffnung in dem Verschlussunterteil vor dem erstmaligen Öffnen durch eine Abdeckung verschlossen, die mindestens eine Sollbruchstelle aufweist. Der Verschlussdek- kel zerbricht diese Sollbruchstelle dann beim erstmaligen Schwenken von der Transportstellung in die Gebrauchsstellung, wodurch die Ausgießöffnung in dem Verschlussunterteil freigege- ben wird.

Das Zerbrechen der Sollbruchstelle in dem Verschlussunterteil erfolgt vorzugsweise mittels einer Durchstoßrippe, die an der Unterseite des Verschlussdeckels angeordnet ist und gegen die Abdeckung der in dem Verschlussunterteil angeordneten Ausgieß- öffnung drückt, wenn der Verschlussdeckel aus der Transportstel- lung in die Gebrauchsstellung geschwenkt wird.

Vorzugsweise weist diese Durchstoßrippe auf der dem Gelenk zuge- wandten Seite eine Anschrägung auf, wobei die Höhe der Durch- stoßrippe entlang der Anschrägung zu dem Gelenk hin abnimmt.

Zum einen wird dadurch verhindert, dass die Abdeckung der in dem Verschlussunterteil angeordneten Ausgießöffnung in der Ge- brauchsstellung des Verschlussdeckels vollständig abreißt und möglicherweise in die Dose hinein fällt.

Zum anderen wird die Abdeckung der in dem Verschlussunterteil angeordneten Ausgießöffnung durch die Anschrägung der Durchstoß- rippe in einer verschwenkten Lage gehalten, in der die Ausgieß- öffnung in dem Verschlussunterteil stets geöffnet bleibt.

Darüber hinaus dient die in dem Verschlussdeckel angebrachte Durchstoßrippe vorzugsweise als Handhabe, um den Verschlussdek- kel von der Transportstellung in die Gebrauchsstellung zu schwenken.

Das Verschlussunterteil kann zur Befestigung an dem Dosendeckel eine umlaufende, vorzugsweise nutförmige Vertiefung aufweisen, in die der Mündungsrand eines in dem Dosendeckel angeordneten Ausschnittes formschlüssig eingreift.

Es ist jedoch fertigungstechnisch günstiger, das Verschlussun- terteil mittels eines Kunststoffspritzvorgangs mit dem Dosendek- kel zu verbinden.

Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit, dass das Ver- schlussunterteil mit dem Dosendeckel durch eine Ultraschallver- schweissung verbunden ist.

Vorzugsweise weist der erfindungsgemäße Dosenverschluss an sei- ner Unterseite oder an der Unterseite des Verschlussunterteils eine Oberflächenkonturierung auf, um bei einem Kunststoffspritz- vorgang eine formschlüssige, innige Verbindung mit einer ent- sprechenden Oberflächenkonturierung an dem Dosendeckel zu bil- den. Eine derartige Oberflächenkonturierung kann beispielsweise aus kleinen Erhebungen, Vertiefungen oder Bohrungen bestehen, die in dem Dosendeckel am Rand des Ausschnitts für das Ver- schlussunterteil angeordnet sind.

Weiterhin bleibt der Verschlussdeckel bei dem erfindungsgemäßen Dosenverschluss nach dem Schwenken von der Transportstellung in die Gebrauchsstellung vorzugsweise selbständig in der Gebrauchs- stellung. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der Verschlussdeckel mit dem Verschlussunterteil eine Presspas- sung bildet. Es ist jedoch alternativ auch möglich, dass das Verschlussunterteil und der Verschlussdeckel Rastelemente auf- weisen, um in der Gebrauchsstellung des Verschlussdeckels eine Rastverbindung zwischen dem Verschlussunterteil und dem Ver- schlussdeckel zu bilden, damit der Verschlussdeckel selbständig in der Gebrauchsstellung bleibt. Darüber hinaus ist der erfindungsgemäße Dosenverschluss nach dem erstmaligen Öffnen vorzugsweise wieder verschließbar. Hierzu kann eine Verschlussklappe vorgesehen sein, die an dem Ver- schlussdeckel angeordnet ist und beispielsweise durch ein Ge- lenk, wie ein Filmscharnier, relativ zu dem Verschlussdeckel verschwenkt werden kann.

Die Erfindung umfasst jedoch nicht nur den vorstehend beschrie- benen erfindungsgemäßen Dosenverschluss, sondern auch einen ent- sprechend angepassten Dosendeckel, der zur Aufnahme des Ver- schlussunterteils einen Ausschnitt und zur Aufnahme des Ver- schlussdeckels in dessen Transportstellung eine Vertiefung auf- weist.

Die Vertiefung für den Verschlussdeckel ist hierbei vorzugsweise so groß, dass der Verschlussdeckel im montierten Zustand in der Transportstellung nicht über den Dosenrand nach oben hinausragt.

Eine derartige Gestaltung des Dosenverschlusses und des zugehö- rigen Dosendeckels ist vorteilhaft, da die gefüllten Dosen so übereinander gestapelt werden können, ohne dass der Dosenver- schluss die Stapelhöhe vergrößert oder die Stapelfähigkeit be- einträchtigt.

Vorzugsweise ist bei dem erfindungsgemäßen Dosendeckel am Rand des Ausschnitts für das Verschlussunterteil eine Oberflächenkon- turierung vorgesehen, um bei einem Kunststoffspritzvorgang eine formschlüssige, innige Verbindung mit einer entsprechenden Ober- flächenkonturierung an dem Verschlussunterteil zu bilden. Eine derartige Oberflächenkonturierung kann beispielsweise aus Erhe- bungen, Vertiefungen oder Bohrungen bestehen, die am Rand des Ausschnitts für das Verschlussunterteil angeordnet sind.

Schließlich umfasst die Erfindung auch eine Dose mit einem der- artigen Dosendeckel und/oder einem erfindungsgemäßen Dosenver- schluss.

Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet oder werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen : Figur 1 einen erfindungsgemäßen Dosenverschluss im aufge- klappen Zustand in einer Aufsicht, Figur 2 eine Querschnittsansicht einer Dose mit dem erfin- dungsgemäßen Dosenverschluss aus Figur 1 in einer Transportstellung, Figur 3 den Bereich A aus Figur 2 in einer vergrößerten Querschnittsansicht, Figur 4 eine Querschnittsansicht der Dose aus Figur 2 in einer Gebrauchsstellung mit geöffnetem Dosenver- schluss, Figur 5 eine vergrößerte Querschnittsansicht des Dosenver- schlusses aus Figur 4, Figur 6 eine Milchdose mit einem erfindungsgemäßen Dosen- verschluss in einer Transportstellung, Figur 7 die Milchdose aus Figur 6 in einer Gebrauchsstel- lung, Figur 8 eine Unteransicht des Dosenverschlusses der Milch- dose aus den Figuren 6 und 7 im aufgeklappten Zu- stand, Figur 9 eine perspektivische Aufsicht auf den Dosenver- schluss aus Figur 8, Figur 10 ein Dosendeckel mit einem erfindungsgemäßen Dosen verschluss in der Transportstellung, Figur 11 eine Unteransicht des Dosendeckels aus Figur 10, Figur 12 eine perspektivische Aufsicht auf den Dosendeckel aus Figur 10 und 11 mit demontiertem Dosenver- schluss, Figur 13 eine perspektivische Unteransicht des Dosendeckels aus Figur 12, Figur 14 eine Perspektivansicht eines alternativen Ausfüh- rungsbeispiels des erfindungsgemäßen Dosenver- schlusses sowie Figur 15 eine Querschnittsansicht des Dosenverschlusses aus Figur 14 im montierten Zustand auf einer Dose.

Die Figuren 1 bis 5 zeigen einen aus Kunststoff hergestellten Dosenverschluss 1, der im wesentlichen aus einem Verschlussun- terteil 2 und einem Verschlussdeckel 3 besteht.

Das Verschlußunterteil 2 ist über ein Gelenk 4 mit dem Ver- schlußdeckel 3 verbunden, wobei das Gelenk 4 aus einem Film- scharnier besteht.

Bei der Montage wird das Verschlussunterteil 2-wie später er- läutert wird-in einem seiner Form angepassten Ausschnitt 5 in- nerhalb eines Dosendeckels 6 einer Dose 7 befestigt.

Das Verschlussunterteil 2 weist eine Ausgießöffnung 8 auf, die im Transportzustand der Dose 7 (siehe Fig. 2) mittels einer Ab- deckung 9 in Form einer Durchstoßfläche versehen ist. Diese Ab- deckung 9 ist in ihren die Ausgießöffnung 8 begrenzenden Berei- chen über dünnwandige Sollbruchstellen 10 mit dem Verschlussun- terteil 2 verbunden, während ein der Ausgießöffnung 8 gegenüber- liegender Bereich der Abdeckung 9 als Filmscharnier 11 gestaltet ist und nach dem Durchstoßen als Gelenk wirkt.

Der Verschlussdeckel 3 ist ebenfalls mit einer Ausschüttöff- nung 12 versehen, die im Gebrauchszustand der Dose 7 mittels ei- ner angelenkten Verschlussklappe 13 wieder verschließbar ist. Im Mittelbereich der Ausschüttöffnung 12 in dem Verschlussdeckel 3 ist eine die Ausschüttöffnung 12 senkrecht übergreifende Durch- stoßrippe 14 angeordnet, auf deren Funktion später eingegangen wird.

Figur 2 zeigt den in den Dosendeckel 6 der Dose 7 integrierten Dosenverschluss 1, wobei die Abdeckung 9 noch mit dem Ver- schlussunterteil 2 verbunden ist. Wie ferner aus dieser Figur zu ersehen ist, befindet sich in dem Dosendeckel 6 der Aus- schnitt 5, in den das Verschlussunterteil 2 mittels eines Spritzvorgangs eingebracht und somit formschlüssig in dem Dosen- deckel 6 gehaltert ist. Hierbei besteht die Möglichkeit, an den Innenkonturen des Ausschnittes 5 kleinere Erhebungen bzw. Ver- tiefungen oder kleine Bohrungen vorzusehen, um eine innige Ver- bindung zwischen dem Verschlussunterteil 2 und dem Dosendeckel 6 herzustellen.

Der Dosendeckel 6 besitzt ferner eine den Konturen des Ver- schlussdeckels 3 angepasste Vertiefung 15, in die der Ver- schlussdeckel 3 im Transportzustand der Dose 7 eingebracht wird.

Dadurch ist es möglich, mehrere Dosen 7 zu Transportzwecken übereinander zu stapeln, ohne dass sich der Verschluss 1 störend auf die Stapelhöhe auswirkt. Die Vertiefung 15 ist deshalb so tief, dass der Verschlussdeckel 3 in der Transportstellung nicht über den Rand der Dose 7 nach oben hinausragt.

In der in den Figuren 4 und 5 gezeigten Gebrauchsstellung der Dose 7 ist der Verschlussdeckel 3 durch Ziehen an der Durchstoß- rippe 14 aus der Vertiefung 15 des Dosendeckels 6 entfernt und in Richtung auf das Verschlussunterteil 2 verschwenkt worden.

Bei diesem Vorgang wird mittels der Durchstoßrippe 14, die im Bereich des Gelenks 4 eine Anschrägung 16 (siehe Figur 3) auf- weist, die Abdeckung 9 aufgrund ihrer Sollbruchstellen 10 soweit in Richtung Doseninneres gedrückt, bis die Abdeckung 9 an der Anschrägung 16 des Verschlussdeckels 3 zur Anlage gelangt. Die Abdeckung 9 verschwenkt dabei um den Bereich 8 zwischen dem Ver- schlussunterteil 2 und der Abdeckung 9. In diesem Zustand verra- stet der Verschlussdeckel 3 mit dem Verschlussunterteil 2.

Aus Figur 5 kann ferner ein an dem Verschlussunterteil 2 ange- ordneter, umlaufender Rastrand 17 ersehen werden, der mit einer an dem Verschlussdeckel 3 angeordneten, ebenfalls umlaufenden Rastaufnahme 18 zusammenwirkt.

Die Ausschüttöffnung 12 in dem Verschlussdeckel 3 wird mittels der einen Wiederverschluss gestattenden Verschlussklappe 13 ab- gedeckt. In der in den Figuren 4 und 5 gezeigten Gebrauchslage der Dose 7 kann über die Ausgießöffnung 8 und die Ausschüttöff- nung 12 die in der Dose 7 vorhandene Flüssigkeit entnommen wer- den, wobei durch die Durchstoßrippe 9 die Dosierung der Flüssig- keit beeinflusst werden kann. Nach Beendigung des Ausschüttvor- gangs wird die Ausschüttöffnung 12 des Verschlussdeckels 3 mit- tels der Verschlussklappe 13 abgedeckt. Auch diese Verschluss- klappe 13 kann mit dem Verschlussdeckel 3 über ein Filmschar- nier 19 schwenkbar verbunden sein und verrastet mit dem Ver- schlussdeckel 3 im aufgedrückten Zustand.

Zur angenehmeren Handhabung weist der Verschlussdeckel 3 ferner einen griffartigen Ansatz 20 auf, mit dem der Verschlussdeckel 3 wieder von dem Verschlussunterteil 2 entfernt werden kann.

Das in den Figuren 6 bis 13 dargestellte Ausführungsbeispiel ei- nes erfindungsgemäßen. Dosenverschlusses 1'stimmt weitgehend mit dem vorstehend beschriebenen und in den Figuren 1 bis 5 darge- stellten Ausführungsbeispiel überein, so dass im Folgenden zur Vermeidung von Wiederholungen weitgehend auf die vorstehende Be- schreibung verwiesen wird und für entsprechende Bauteile diesel- ben Bezugszeichen verwendet werden, die zur Unterscheidung le- diglich durch ein Apostroph gekennzeichnet sind.

Eine Besonderheit dieses Ausführungsbeispiels besteht darin, das in dem Verschlussunterteil 2'eine schlitzförmige Vertiefung 21' angeordnet ist, die vor der erstmaligen Öffnung an ihrer Unter- seite durch eine Abdeckung 22'abgedeckt ist, wobei die Abdek- kung 22'durch Soll-Bruchstellen mit dem Verschlussunterteil 2' verbunden ist. Beim Schwenken des Verschlussdeckels 3'von der in den Figuren 6,8, 9,10 dargestellten Transportstellung in die in Figur 7 dargestellte Gebrauchsstellung wird die Durch- stoßrippe 14'in die schlitzförmige Vertiefung eingeführt und zerbricht dabei die Sollbruchstellen zwischen der Abdeckung 22' an der Unterseite der schlitzförmigen Vertiefung 21'und dem Verschlussunterteil 2', wodurch eine Ausgießöffnung freigegeben wird.

Darüber hinaus ist aus Figur 8 ersichtlich, das an der Untersei- te des Verschlussunterteils 2'kleine Erhebungen 23'angeformt sind, die im montierten Zustand in entsprechende Vertiefun- gen 24'eingreifen, die in dem Verschlussdeckel 3'im Rand des Ausschnitts 5'für das Verschlussunterteil 2'angebracht sind, wie insbesondere aus den Figuren 13 und 14 ersichtlich ist. Die Erhebungen 23'an dem Verschlussunterteil 2'führen in Verbin- dung mit den Bohrungen 24'in dem Verschlussdeckel 3'zu einer formschlüssigen Verbindung.

Das in den Figuren 14 und 15 dargestellte Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Dosenverschlusses 1"stimmt weitgehend mit den vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispielen überein, so dass zur Vermeidung von Wiederholungen auf die vorstehende Beschreibung verwiesen wird und im folgenden für entsprechende Bauteile dieselben Bezugszeichen verwendet werden, die lediglich zur Unterscheidung durch zwei Apostrophe gekennzeichnet sind.

Eine Besonderheit dieses Ausführungsbeispiels besteht darin, dass das Verschlussunterteil 2"aus zwei Kunststoffkomponenten besteht, die eine unterschiedliche Härte aufweist. Die härtere Kunststoffkomponente bildet hierbei eine Dichtung 25", die im montierten Zustand am Rand des Ausschnitts in dem Dosendeckel aufliegt und den Ausschnitt dadurch abdichtet.

Darüber hinaus verhindert die Dichtung 25"auch eine Korrosion am Rand des Ausschnitts des Dosendeckels, indem die Dichtung 25"den Ausschnittrand umschließt. Dies ist vorteilhaft, da das Ausstanzen des Ausschnitts die Schutzlackschicht auf dem Dosen- blech beschädigt und damit korrosionsanfällig macht.

Die Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebene bevor- zugten Ausführungsbeispiele beschränkt. Vielmehr ist eine Viel- zahl von Varianten und Abwandlungen möglich, die ebenfalls von dem erfindungsgemäßen Gedanken Gebrauch machen und deshalb in den Schutzbereich fallen.

Bezugszeichenliste :, 1, 1', 1"Dosenverschluß 2, 2', 2"Verschlußunterteil 3, 3', 3"Verschlußdeckel 4, 4', 4"Gelenk 5,5'Ausschnitt 6,6'Dosendeckel 7, 7', 7" Dose 8, 8', 8"Ausgießöffnung 9, 9'9"Abdeckung 10, 10'Sollbruchstellen 11 Filmscharnier 12,12'Ausschüttöffnung 13,13', 13"Verschlußklappe 14,14', 14" Durchsto#rippe 15, 15'Vertiefung 16, 16'Anschrägung der Durchstoßrippe 17,17'Rastrand 18, 18'Rastaufnahme 19,19'Filmscharnier 20,20'Ansatz 21'Vertiefung 22'Abdeckung 23'Erhebungen 24'Vertiefungen 25"Dichtung * * * * *