Hans
Helmut, Schrepfer
Bernd, Wiedmann
Helmut, Mogler
Joachim
Reichmann, Hans Helmut Schrepfer Bernd Wiedmann Helmut Mogler Joachim
| 1. | Behälter zur Aufbewahrung und zum Tranεport von flie߬ fähigen Medien, vornehmlich von Flüεεigkeiten, mit einem for feεten Außenbehälter und einem in dieεen entnehmbar eingeεetzten Innenbehälter in Form eineε flexiblen, aber im weεentlichen nicht dehnfähigen Beutelε, Sackeε oder dergleichen, wobei der Beutel, Sack oder dergleichen durch einen Stutzen im gefaltenen bzw. zuεammengelegtem Zuεtand in daε Innere bzw. aus dem Inneren des εtarren Behälterε bringbar ist, wobei der Innenbehälter einen Stutzen aufweiεt, der lösbar in den Stutzen des formfeεten Außen behälters einsetzbar ist, und wobei zwischen den beiden Stutzen ein Strö¬ mungsweg freigehalten ist, der mit dem Raum zwi¬ schen dem Außenbehälter und dem Innenbehälter korrespondiert, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß im Stutzen (2) des Innenbehälters (3) zwei getrennte Strömungswege (18, 28) vorgesehen bzw. ausgebildet sind, von denen einer (18) unmittel¬ bar und der andere (28) durch ein z.B. flexibles Tauchrohr (21) oder einen vorzugsweiεe perforier¬ ten Schlauch in das Behälterinnere (19) führt, daß beiden Strömungεwegen (18, 28) im Stutzen (5) deε Innenbehälterε (3) ein gemeinεames, εelbεt schließendes Absperrorgan (26) zugeordnet ist, und daß mit dem Stutzen (4) des Außenbehälters (2) wahlweise eine Schutzkappe (31) für beide Stutzen (4, 5) und daε gemeinεame Absperrorgan (26) oder aber eine Befüll und/oder Entleerungs¬ armatur (38) kuppelbar ist, die mit sämtlichen drei Strömungswegen (6, 18, 28) korrespondiert. |
| 2. | Behälter nach Anspruch 1 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Stutzen (5) des Innenbehälters (3) mit einem angeformten Profilkragen (8) versehen ist, welcher mit einer an den Stutzen (4) des Außen¬ behälters (2) angeformten Profilwulst (13) eine SchnappRastvorrichtung (11, 12) bildet, und daß darüberhinaus der Stutzen (5) deε Innen¬ behälterε (3) im Anschluß an den Profilkragen (8) eine konzentrische Verdickung (15) enthält, die dem Absperrorgan (26) für beide Strömungεwege (18, 28) alε Dichtungεelement zugeordnet iεt. |
| 3. | Behälter nach einem der Anεprüche 1 und 2 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß dem Stutzen (5) des Innenbehälterε (3) in Höhe seines Profilkragens (8) und der konzentrischen Ver¬ dickung (15) ein Anschlag (Umfangεrand 24) für daε Ab¬ sperrorgan (26) zugeordnet ist, welcher desεen Schließ bzw. Abεperrεtellung beεtimmt. |
| 4. | Behälter nach einem der Anεprüche 1 biε 3 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß eine mit Abstand hinter dem Profilwulεt (13) an den St tzen (4) deε Außenbehälters (3) angeformte zweite Profilwulst (36) entweder mit einem Umfangsεteg (34) an der Innenεeite der Schutzkappe (31) oder aber mit einem entsprechenden Umfangsεteg (41) am Innen¬ umfang der Befüll und/oder Entleerungεar atur (38) jeweilε eine elaεtiεche SchnappRaεtkupplung bildet. |
| 5. | Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Profilwulεt (36) und die Umfangεεtege (34, 41) der Raεtkupplungen jeweils ein Wiederhakenprofil (35, 42) aufweisen. |
| 6. | Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß im Stutzen (5) des Innenbehälters (3) unterhalb der das Dichtungselement bildenden Verdickung (15) über radiale Distanzεtege (16) oder dergleichen ein tassenartiger Einεatzkörper (17) εitzt, vorzugεweiεe einεtückig eingeformt ist, der einerεeitε einen von εeinem Boden nach abwärtε gerichteten Halε (20) als Anschluß für das Tauchrohr (21) oder den Schlauch aufweist und andererseits mit einer hiervon hochragen¬ den Säule (22) ausgestattet ist, die an ihrem oberen Ende den Anschlag (23, 24) für daε Abεperrorgan (26) trägt. |
| 7. | Behälter nach einem der Anεprüche 1 biε 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß daε Abεperrorgan (26) aus einem Ringkörper beεteht, deεεen Außenumfang am Innenumfang deε taεεen¬ artigen Einεatzkörperε (17) gleitbeweglich iεt, wäh rend εein Innenumfang am Außenumfang der Säule (22) geführt ist. |
| 8. | Behälter nach einem der Ansprüche 1 biε 7 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß daε Absperrorgan (26) bzw. der Ringkörper durch ein am Boden des tasεenartigen Einεatzkörperε (17) abgeεtützteε Federelement (27) , z. B. eine Schrauben¬ druckfeder, in Richtung seiner Schließstellung vor¬ gespannt ist. |
| 9. | Behälter nach einem der Anεprüche 1 biε 8 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der unmittelbar durch den Stutzen (4) in den Au¬ ßenbehälter (2) mündende Strömungsweg (6) über radiale Öffnungen (14) im Stutzen (4) des Außenbehälters (2) beaufschlagbar bzw. entlastbar iεt und dabei dieεe radialen Öffnungen (14) zwischen den beiden Profilwul εten (13, 36) am Außenumfang dieεeε Stutzens (4) gele¬ gen sind. |
| 10. | Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Befüll und/oder Entleerungsarmatur (38) ein Kopfstück (39) aufweiεt, das drei im wesentlichen konzentrisch ineinanderliegende Strömungswege (44, 45, 46) enthält, und daß dabei der äußere Strömungsweg (44) deε Kopfstückε (39) mit dem Strömungεweg (6) zwischen dem Außenbehälter (2) und dem Innenbehälter (3), der mittlere Strömungεweg (45) deεεelben mit dem unmittelbar in den Innenbehälter (3) mündenden Strö mungsweg (18), und der innere Strömungsweg (46) des¬ selben mit dem über das Tauchrohr (21) bzw. den Schlauch in den Innenbehälter (3) führenden Strömungs¬ weg (28) verbindbar ist. |
| 11. | Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der äußere Strömungsweg (44) des Kopftstückε (39) von dem armaturseitigen Teil (40) der Raεtkupplung umgeben sowie nach innen bzw. zum mittleren Strömungs weg (45) hin durch einen Dichtungεhalε (47) begrenzt ist, und daß die innere Begrenzung des mittleren (45) sowie die äußere Begrenzung des inneren Strömungsweges (46) aus einem Stellhals (48) beεteht, deεεen freieε Ende über daε freie Ende deε Dichtungεhalεeε (47) vorsteht, wobei der Dichtungshals (47) des Kopfstücks (39) mit dem Dichtungselement (15) im Stutzen (5) des Innenbehälters (3) in DichtungsSteckverbindung bring¬ bar und der Stellhals (48) desεelben gegen daε Abεper¬ rorgan (26) deε Innenbehälterε (3) anstellbar ist, während die Rastkupplung zwischen dem Kopfstück (39) und dem Stutzen (4) des Außenbehälters (2) die Ver bindung der Befüll und/oder Entleerungsarmatur (38) des Behälters (1) fixiert. |
| 12. | Behälter nach einem der Ansprüche 1 biε 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß dem inneren Strömungεweg (46) des Kopfstückε (39) ein Absperrorgan (50) zugeordnet ist, das in Schlie߬ richtung unter Federspannung (51) steht und welches über den Anschlag (23, 24) für das Absperrorgan (26) des Innenbehälterε (3) im Öffnungεεinne verεtellbar iεt. |
| 13. | Behälter nach einem der Anεprüche 1 bis 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Dichtungshals (47) des Kopfstücks (39) der Befüll und/oder Entleerungsarmatur (38) eine Anord¬ nung und Ausbildung hat, bei der Dichtungskontakt mit dem Dichtungselement (15) in dem Stutzen (5) des In¬ nenbehälters (3) bereits hergestellt iεt, bevor die beiden Absperrorgane (26, 50) im Stutzen des Innenbe¬ hälters (3) und dem Kopfstück (39) in Öffnungsstellung gebracht sind. |
| 14. | Behälter nach einem der Anεprüche 1 biε 13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß Außenbehälter (2) und Innenbehälter (3) jeweils aus Kunεtεtoffmaterial beεtehen. |
Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufbewahrung und zum Transport von fließfähigen Medien, vornehmlich von Flüssigkeiten, mit einem formfesten Außenbehälter und einem in diesen entnehmbar eingesetzten Innenbehälter in Form eines flexiblen, aber im wesentlichen nicht dehnfähigen Beutels, wobei der Beutel durch einen Stutzen in gefaltenem bzw. zusammengelegtem Zustand in das Innere bzw. aus dem Inneren des starren Behälters bringbar ist, wobei der Innenbehälter einen Stutzen aufweist, der lösbar in den Stutzen des formfesten Außenbehälters einsetzbar ist, und wobei zwischen den beiden Stutzen ein Strömungsweg freige¬ halten ist, der mit dem Raum zwischen dem Außenbehälter und dem Innenbehälter korrespondiert.
Es ist bereits vielfach bekannt, Behälter zur Aufbewahrung und zum Transport von fließfähigen Medien, vornehmlich von Flüssigkeiten, so auszuführen., daß sie von einem formfesten Außenbehälter und einem in diesen eingesetzten Innenbehäl¬ ter gebildet werden, der aus einem flexiblen Beutel oder Sack besteht. Derartige Behälter gehören bspw. zum Stand der Technik durch GB-PS 1 032 825, DE-GM 86 34 722, DE-GM 87 05 463, DE-PS 27 53 741 und DE-OS 40 00 427.
Derartige Behälter stehen als sogenanntes Bag-In-Box-System in praktischem Gebrauch, und zwar insbesondere in der Getränkeindustrie. Solche Behälter sind aber auch dort zur Benutzung vorgesehen, wo eine Aufbewahrung und ein Trans¬ port problematischer Füllgüter nötig ist und deshalb die flexiblen Innenbehälter nach jeder Entleerung ausgetauscht bzw. ersetzt werden müssen.
Bei allen vorbekannten Behältern der eingangs näher spezi¬ fizierten Gattung, wie sie bspw. dem DE-GM 86 34 722 zu
entnehmen ist, dient der zwischen den beiden Stutzen frei¬ gehaltene Strömungsweg zunächst dazu, den Raum zwischen dem flexiblen Innenbehälter und dem formfesten Außenbehälter zu entlüften, wenn der Innenbehälter mit dem fließfähigen Medium gefüllt wird. Der gleiche Strömungsweg ist aber auch benutzbar, wenn das fließfähige Medium aus dem flexiblen Innenbehälter ausgetrieben werden soll und zu diesem Zweck eine Druckbeaufschlagung des Raumes zwischen dem formfesten Außenbehälter und dem flexiblen Innenbehälter stattfindet.
Die Erfindung befaßt sich insbesondere - jedoch nicht aus¬ schließlich - mit solchen Behältern gattungsgemäßer Art, deren Innenbehälter aus flexiblem, aber im wesentlichen nicht dehnfähigem Material einen Volumen- bzw. Maßüberschuß zum formfesten Außenbehälter aufweist, wobei der vorhandene Materialüberschuß das Reißen des Folienmaterials verhin¬ dert, wenn dieses sich bei der Befüllung in Falten an die Innenfläche des Außenbehälter anlegt.
Da Behälter der gattungsgemäßen Art oft zur Aufbewahrung und zum Transport problematischer Füllgüter eingesetzt werden, besteht nicht nur das Bedürfnis nach einer relativ einfach zu montierenden aber trotzdem sicher wirkenden Verbindung zwischen dem austauschfähigen, flexiblen Innen- behälter und dem formfesten Außenbehälter, sondern es ist dann oft auch erforderlich, den flexiblen Innenbehälter an die Innenfläche des formfesten Außenbehälters schon vor seiner Beschickung mit dem eigentlichen Füllgut möglichst vollständig anzulegen, ohne daß hierdurch die nachfolgende Einbringung des Füllgutes eine Beeinträchtigung erfährt.
Deshalb zielt die Erfindung auf die Schaffung eines Behäl¬ ters gattungsgemäßer Art ab, welcher das Anlegen des flexi¬ blen Innenbehälters an die Innenfläche des formfesten Außenbehälters durch Druckbeaufschlagung ermöglicht, ohne daß hierdurch das nachfolgende Einbringen des eigentlichen
Füllgutes eine Beeinträchtigung erfährt. Ziel der Erfindung ist es aber auch, das Füllgut aus dem Innenbehälter dadurch auszutreiben, daß sowohl dieser selbst als auch der zwi¬ schen dem Innenbehälter und dem Außenbehälter vorhandene Raum mit einem Druckmedium beaufschlagt wird.
Die Lösung dieser Aufgaben ist nach der Erfindung dadurch erreichbar,
- daß im Stutzen des Innenbehälters zwei getrennte Strömungswege vorgesehen bzw. ausgebildet sind, von denen einer unmittelbar und der andere durch ein Tauchrohr oder einen Schlauch in das Behäl¬ terinnere führt,
daß beiden Strömungswegen im St tzen des Innenbe¬ hälters ein gemeinsames, selbstschließendes Ab¬ sperrorgan zugeordnet ist,
- und daß mit dem Stutzen des Außenbehälters wahl¬ weise eine Schutzkappe für beide St tzen und das gemeinsame Absperrorgan oder aber eine Befüll- und/oder Entleerungsarmatur kuppelbar ist, die mit sämtlichen (drei) Strömungswegen korrespon- diert.
Der Vorteil dieser Ausgestaltung liegt darin, daß die dem Befüllen und/oder Entleeren dienliche Anschlußvorrichtung des Behälters mit dem Einbau bzw. Austausch des flexiblen Innenbehälters komplettiert werden kann, wenn dieser in gefaltenem oder zusammengelegtem Zustand durch den lichten Querschnitt des Stutzens am Außenbehälter in diesen einge¬ bracht wird.
Eine in diesem Zusammenhang besonders vorteilhafte Weiter¬ bildung der Erfindung besteht darin, daß der Stutzen des
Innenbehälters mit einem angeformten Profilkragen versehen ist, welcher mit einer an den Stutzen des Außenbehälters angeformten Profilwulst eine Schnapp-Rastvorrichtung bil¬ det, und daß darüberhinaus der St tzen des Innenbehälters im Anschluß an den Profilkragen eine konzentrische Ver¬ dickung enthält, die dem Absperrorgan für beide Strömungs¬ wege als Dichtungselement zugeordnet ist.
Darüberhinaus wird vorgeschlagen, dem Stutzen des Innenbe- hälters in Höhe seines Profilkragens und der konzentrischen Verdickung einen Anschlag für das Absperrorgan zuzuordnen, welcher dessen Schließ- bzw. Absperrstellung bestimmt.
Eine mit Abstand hinter dem Profilwulst an den Stutzen des Außenbehälters angeformte zweite •Profilwulst kann erfin¬ dungsgemäß entweder mit einem Umfangssteg an der Innenseite der Schutzkappe oder aber mit einem entsprechenden Umfangs¬ steg am Innenumfang der Befüll- und/oder Entleerungsarmatur jeweils eine Schnapp-Rastkupplung bilden, die sowohl beim Transport als auch bei der Befüllung und der Entleerung des Behälters die ordnungsgemäße Funktion seiner Anschlußvor¬ richtung sicherstellt.
Bewährt hat sich im Rahmen der Erfindung eine Ausbildung, bei der die Profilwulst und die Umfangsstege der Schnapp- Rastkupplungen jeweils ein Hakenprofil aufweisen, das eine sichere Eingriffsfunktion gewährleistet.
Eine andere erfindungswesentliche Ausgestaltung wird auch darin gesehen, daß im Stutzen des Innenbehälters unterhalb der das Dichtungselement bildenden Verdickung über radiale Distanzstege oder dergleichen ein tassenartiger Einsatz¬ körper sitzt, vorzugsweise einstückig eingeformt ist, der einerseits einen von seinem Boden nach abwärts gerichteten Hals als Anschluß für das Tauchrohr oder den Schlauch aufweist und welcher andererseits mit einer hiervon hoch-
ragenden Säule ausgestattet ist, die an ihrem oberen Ende den Anschlag für das Absperrorgan trägt. Bewährt hat es sich dabei, wenn das Absperrorgan aus einem Ringkörper besteht, dessen Außenumfang am Innenumfang des tassenarti- gen Einsatzkörpers gleitbeweglich ist, während sein Innen¬ umfang am Außenumfang der Säule geführt wird.
Das Absperrorgan bzw. der Ringkörper kann durch ein am Boden des tassenartigen Einsatzkörpers abgestütztes Feder- element, z. B. eine Schraubendruckfeder, in Richtung seiner Schließstellung vorgespannt sein.
Der unmittelbar durch den St tzen in den Außenbehälter mündende Strömungsweg ist über radiale Öffnungen im Stutzen des Außenbehälters beaufschlagbar bzw. entlastbar, wobei diese radialen Öffnungen zwischen den beiden Profilwulsten am Außenumfang dieses Stutzens gelegen sind.
Nach einem anderen Weiterbildungsmerkmal der Erfindung weist die Befüll- und/oder Entleerungsarmatur ein Kopfstück auf, das drei im wesentlichen konzentrisch ineinanderlie- gende Strömungswege enthält, wobei der äußere Strömungsweg des Kopfstücks mit dem Strömungsweg zwischen dem Außen¬ behälter und dem Innenbehälter, der mittlere Strömungsweg desselben mit dem unmittelbar in den Innenbehälter münden¬ den Strömungsweg und der innere Strömungsweg desselben mit dem über das Tauchrohr bzw. den Schlauch in den Innenbehäl¬ ter führenden Strömungsweg verbindbar ist.
Es ist dabei empfehlenswert, wenn der äußere Strömungsweg des Kopfstückes von dem armaturseitigen Teil der Rastkupp¬ lung umgeben sowie nach innen bzw. zum mittleren Strömungs- weg hin durch einen Dichtungshals begrenzt ist, und wenn die innere Begrenzung des mittleren sowie die äußere Be- grenzung des inneren Strömungsweges aus einem Stellhals besteht, dessen freies Ende über das freie Ende des Dich-
tungshalses vorsteht, wobei der Dichtungshals des Kopf¬ stücks mit dem Dichtungselement im Stutzen des Innenbehäl¬ ters in Dichtungs- Steckverbindung bringbar und der Stell¬ hals desselben gegen das Absperrorgan des Innenbehälters anstellbar ist, während die Rastkupplung zwischen dem Kopfstück und dem Stutzen des Außenbehälterε die Verbindung der Befüll- und/oder Entleerungsarmatur mit dem Behälter fixiert.
Ferner sieht die Erfindung vor, daß dem inneren Strömungs¬ weg des Kopfstücks ein Absperrorgan zugeordnet ist, das in Schließrichtung unter Federspannung liegt, und welches über den ortsfesten Anschlag für das Absperrorgan des Innenbe¬ hälters - entgegen der Federspannung - im Öffnungssinne verstellbar ist.
Zum Wesen der Erfindung gehört aber auch, daß der Dich¬ tungshals des Kopfstücks der Befüll- und/oder Entleerungs¬ armatur eine Anordnung und Ausbildung hat, bei der Dich- tungskontakt mit dem Dichtungselement im Stutzen des Innen¬ behälters bereits hergestellt ist, bevor die beiden Ab¬ sperrorgane im Stutzen des Innenbehälters und im Kopfstück in ihre Öffnungsstellung gebracht sind.
Besonders bewährt hat sich die Anwendung aller vorgenannten Maßnahmen, wenn Außenbehälter und Innenbehälter jeweils aus einem Kunststoff aterial bestehen.
Für das manuelle Handling beim Anbringen der Befüll- und/- oder Entleerungsarmatur ist in der Regel eine stehende Anordnung des Behälters erforderlich. Daher wird auch für das Befüllen und Entleeren des Behälters selbst diese Anordnung vorgesehen.
Das Wesen der Erfindung liegt aber darin, daß neben einem definierten und verschließbaren Zugang zum Zwischenraum
zwischen Außenbehälter und Innenbehälter noch zwei getrenn¬ te Strömungswege zum Innenbehälter vorhanden sind, von denen einer dem Ein- und Ausbringen des eigentlichen Füll¬ mediums dienlich ist, während der andere den Ein- und Auslaß für ein Zusatz- bzw. Unterstutzungsmedium bildet. Letzteres kommt bspw. zum Einsatz für das Anlegen des flexiblen Innenbehälters gegen die Innenfläche des formfe¬ sten Außenbehälters bevor das Einbringen des eigentlichen Füllmediums stattfindet. Hierzu wird bspw. Druckluft oder ein Druck-Schutzgas eingesetzt, welches daraufhinwirkt, daß die Luft aus dem Zwischenraum zwischen dem Innenbehälter und dem Außenbehälter entweicht. Die Druckluft- bzw. Schutzgasfüllung bewirkt dabei einerseits eine Druckhaltung im Innenbehälter, um dessen Anlage an der Innenfläche des Außenbehälters zu sichern. Andererseits kann sie aber auch beim Einbringen bestimmter Füllmedien deren unerwünschtes Aufschäumen durch den überlagerten Druck verhindern.
Die während des Einbringens des eigentlichen Füllmediums im Innenbehälter vorhandene Druckluft- bzw. Schutzgasfüllung macht eine gezielte Rückführung dieses Mediums nötig, um unerwünschte Verluste desselben zu vermeiden.
Es liegt auch auf der Hand, daß das Tauchrohr oder der Schlauch in dem gefaltenen bzw. zusammengelegten Innenbe¬ hälter aus flexiblem Material bereits enthalten sein muß, bevor dieser im Inneren des Außenbehälters ausgelegt wird. Deshalb ist es wichtig, daß das Tauchrohr bzw. der Schlauch ebenfalls eine flexible Ausbildung hat. Das Tauchrohr bzw. der Schlauch kann dann nämlich entweder mit dem Innenbehäl¬ ter gefalten bzw. zusammengelegt eingebracht werden oder aber es bzw. er wird unterhalb des Stutzens bspw. aufge¬ rollt, vorgesehen, so daß es bzw. er sich beim Anlegen des Innenbehälters gegen die Innenfläche des Außenbehälters, vorzugsweise unter der Einwirkung eines Gewichtes in seine Gebrauchslage entrollen kann.
Vorteilhafterweise wird der Schlauch auf seiner gesamten Länge perforiert ausgestaltet, damit das Füllmedium pro¬ blemlos in sein Inneres gelangen kann, wenn der Innenbehäl¬ ter durch Einwirkung eines äußeren Mediendruckes entleert werden soll. Der äußere Mediendruck wird dabei auf den Zwischenraum zwischen dem flexiblen Innenbehälter und dem formfesten Außenbehälter zur Einwirkung gebracht. Möglich ist es aber auch, bspw. den Zwischenraum zwischen Außen¬ behälter und Innenbehälter mit Atmosphären-Überdruck zu beaufschlagen, indem das eigentliche Füllmedium aus dem Innenbehälter abgepumpt wird, so daß hierin auf das Ent¬ stehen eines Unterdrucks hingewirkt wird.
Bei Verwendung eines Tauchrohres (ohne Perforierungund auch ohne Löcher) wird zum Entleeren ein Förder-Gasdruck über den mittleren Strömungsweg in den Innenbehälter geleitet.
In der Zeichnung ist der erfindungswesentliche Bereich eines Behälters zur Aufbewahrung und zum Transport von fließfähigen Medien, vornehmlich von Flüssigkeiten, an einem Ausführungsbeiεpiel dargestellt. Es zeigt
Figur 1 im Längsschnitt den Befüll- und/oder Entlee¬ rungsstutzen-Bereich zwischen einem formfe- sten Außenbehälter und einem flexiblen Inn- nenbehälter mit zugehöriger Verschlußkappe und
Figur 2 in einer der Figur 1 entsprechenden Darstel- lung den Befüll- und/oder Entleerungsstutzen bei abgenommener Verschlußkappe und aufge¬ setzter Befüll- und/oder Entleerungsarmatur.
Von einem Behälter 1 zur Aufbewahrung und zum Transport von fließfähigen Medien sind jeweils nur kurze Teilstücke eines formfesten Außenbehälters 2 und eines flexiblen Innenbehäl-
ters 3 zu sehen. Der Außenbehälter 2 kann dabei ein relativ dünnwandiger Metallbehälter oder aber ein Hartkunststoff- Behälter sein und eine faßähnliche Form erhalten. Als flexibler Innenbehälter 3 kann hingegen ein im wesentlichen nicht dehnfähiger Beutel, Sack oder dergleichen aus relativ dünnem Folienmaterial zum Einsatz gelangen, welcher zu¬ nächst in gefaltenem bzw. zusammengelegtem oder zusammen¬ gerolltem Zustand zur Verfügung steht und sich durch einen Stutzen 4 in das Innere des starren Außenbehälters 2 ein- bringen läßt. Auch der Innenbehälters 3 ist mit einem Stutzen 5 ausgestattet, welcher sich lösbar in den St tzen
4 des formfesten Außenbehälters einsetzen läßt. Wie aus den Figuren 1 und 2 der Zeichnung hervorgeht, weist der Stutzen
5 des Innenbehälters 3 einen Außendurchmesser auf, welcher den Innendurchmesser des Stutzens 4 am Außenbehälters 2 unterschreitet, damit zwischen beiden ein ringförmiger Strömungsweg 6 freibleibt, welcher ständig mit dem Zwi¬ schenraum 7 zwischen dem Außenbehälter 2 und dem Innenbe¬ hälter 3 korrespondiert.
In jedem Falle wird der Innenbehälter 3 im Außenbehälter 2 austauschbar untergebracht. Deshalb ist der St tzen 5 des Innenbehälters 3 so ausgeführt, daß er sich lösbar mit dem Stutzen 4 des Außenbehälterε 2 kuppeln und entkuppeln läßt.
Der Stutzen 5 weist an seinem oberen Ende einen Profil¬ kragen 8 auf, der einen im wesentlichen winkelförmigen Querschnitt mit einem Stirnflansch 9 und einem rechtwinklig daran anschließenden Randflansch 10 aufweist. Das freie Ende des im wesentlichen parallel zum St tzen 5 gelegenen Randflansches 10 trägt einen einwärts gerichteten Rasthaken 12, der widerhakenartig eine Rastschulter 12 hintergreifen kann, welche in den Außenumfang einer Profilwulεt 13 einge¬ formt ist, die sich am oberen Ende des Stutzens 4 des Außenbehälters 2 befindet.
Unterhalb des Profilwulstes 13 weist der Stutzen 4 des Außenbehälterε 2 über seinen Umfang verteilt angeordnete Durchläsεe 14 auf, welche die Verbindung nach außen offen halten, wenn der Innenbehälter 3 in den Außenbehälter 2 eingesetzt ist und sein Stutzen 5 über den Profilkragen 8 eine abgedichtete Verbindung mit der Profilwulεt 13 deε Stutzenε 4 am Außenbehälter 2 eingeht.
Der Stutzen 5 deε Innenbehälters 3 enthält im Anschluß an den Profilkragen 8 innen eine konzentrische Verdickung 15 und unterhalb derselben iεt über radiale Diεtanzstege 16 oder dergleichen ein tasεenartiger Einsatzkörper 17 vor¬ gesehen, insbeεondere einstückig eingeformt.
Zwischen dem Außenumfang deε taεεenartigen Einεatzkörpers 17 und dem Innenumfang des Stutzens 5 wird ein über die Distanzεtege 16 oder dergleichen freigehaltener Strömungs¬ weg 18 gebildet, der einerseitε in den Innenraum 19 des Innenbehälterε 3 führt und welcher andererεeitε unterhalb der Verdickung 15 radial innerhalb des Stutzenε 5 ausmün¬ det. Der Boden deε taεsenartigen Einsatzkörpers 17 ist mit einem nach abwärts gerichteten Hals 20 ausgeεtattet, der alε Anεchluß für ein Tauchrohr 21 oder einen Schlauch dient, welcher in den Innenbehälter 3 gerichtet iεt, und vorzugεweise eine solche Länge hat, daß er den Innenbe¬ hälter 3 auf seiner ganzen Länge durchεetzen kann. Vom Boden deε taεεenartigen Einεatzkörperε 17 ragt, im wesent- lichen in Fluchtlage mit dem Halε 20 ein ortεfeεte Säule 22 hoch, die bεpw. einen kreuzförmigen Querschnitt mit vier radial gerichteten Rippen aufweist. Das obere Ende der Säule 22 trägt einen Querflansch 23, der einen abgesetzten Umfangsrand 24 εowie einen hieran nach rückwärtε anεchlie- ßenden Zylinderabεchnitt 25 hat. Die Stirnfläche des Quer¬ flansches 23 liegt auf gleicher Ebene mit dem Stirnflansch 9 des Profilkragens 8 am St tzen 5 des Innenbehälters 3, wie das deutlich den Figuren 1 und 2 entnommen werden kann.
Der tasεenartige Einεatzkörper 17 bildet die Aufnahme für ein Abεperrorgan 26, daε aus einem Ringkörper besteht, dessen Außenumfang am Innenumfang deε tassenartigen Ein- εatzkörperε 17 gleitbeweglich iεt, während εein Innenumfang am Außenumfang der Säule 22 bzw. an den Kantenflächen εeiner Kreuzrippen geführt iεt. Daε Abεperrorgan 26 bzw. der Ringkörper εteht unter dem Einfluß einer Schrauben¬ druckfeder 27, welche sich am Boden des tassenartigen Einsatzkörpers 17 abstützt, und dabei das Absperrorgan 26 gegen den abgesetzten Umfangsrand 24 des Querflanεcheε 23 εtändig nach oben zu drücken εucht. Dabei dichtet daε Abεperrorgan 26 einerεeitε den radial einwärtε unterhalb der Verdickung 15 in den Stutzen 5 mündenden Strömungεweg 18 ab, zugleich aber auch einen zweiten Strömungεweg 28, der unterhalb deε an den Querflanεch 23 anschließenden Zylinderabschnitts 25 entsteht, wenn daε Absperrorgan 26 entgegen der Kraft der Schraubenfeder 27 zurückgeschoben wird, wie daε die Figur 2 der Zeichnung zeigt. In der Abεperrεtellung deε Absperrorganε 26 (Figur 1) greift der Umfangεrand 24 des Querflansches 23 in eine abgesetzte Schulter 29 des Absperrorgans 26 ein, welche in desεen Oberεeite eingeformt iεt.
In dem gegen die Kraft der Schraubendruckfeder 27 zurückge-. εchobenen Zuεtand des Absperrorgans 26 (Figur 2) werden beide Strömungswege 18 und 28 gleichzeitig freigegeben. Während, wie bereits erwähnt, der Strömungεweg 18 unmittel¬ bar in den Innenraum 19 deε Innenbehälters 3 einmündet, εteht der Strömungεweg 28 über einen Schlauch mit dem Innenraum 19 deε Innenbehälterε 3 in Verbindung, und zwar vorzugεweise dadurch, daß der Schlauch 21 bzw. über seine ganze Länge hinweg eine Perforierung 30, alεo eine Vielzahl von Löchern, aufweiεt. Eε kann aber auch ein Tauchrohr 21 benutzt werden, daε im Gegenεatz zum Schlauch keine, über die Länge angebrachte Perforierung beεitzt.
Für den Transport und für die Lagerung des Behälters 1 wird mit dem Stutzen 4 des Außenbehälters 2 eine Schutzkappe 31 in Wirkverbindung gebracht, welche außer dem Stutzen 4 des Außenbehälters 2 auch den Stutzen 5 des Innenbehälters 5 und das Absperrorgan 26 vollständig umfaßt. Dabei liegt ihre Endplatte 32 abgestützt auf dem Querflansch 23 der Säule 22 sowie auf dem Stirnflansch 9 des Profilkragens 8 auf und auch das Absperrorgan 26 iεt mit deren Rückseite in Kontakt. Der Mantel 33 der Schutzkappe 31 ist mit einem widerhakenartig profilierten Umfangssteg 34 versehen, der mit einer radialen Schulter 35 einer zweiten Profilwulst als Schnapp-Rastvorrichtung zusammenwirkt, die mit Abstand unterhalb der Profilwulst 13 an den Außenumfang des Stutzens 4 angeformt ist.
Oberhalb deε widerhakenartig profilierten Umfangεsteges 34 εitzt am Innenumfang deε Mantelε 33 der Schutzkappe 31 ein Dichtungsring 37, der mit dem Außenumfang der Profilwulst 36 zusammenwirk .
Nach dem Abnehmen der Schutzkappe 31, also dem elastiεchen Entkuppeln ihreε Umfangεεtegeε von der Schulter 35 deε Profilwulstes 36 am Stutzen 4, kann eine Befüll- und/oder Entleerungsarmatur 38 gleichzeitig mit dem Stutzen 4 des Außenbehälters 2 und dem Stutzen 5 des Innenbehälters 3 in Wirkverbindung gebracht werden, wie das die Figur 2 ver¬ deutlicht. Diese Befüll- und/oder Entleerungsarmatur 38 ist dabei mit einem Kopftstück 39 auεgeεtattet, welcheε - in ähnlicher Weiεe wie die Schutzkappe 31 - einen Mantelab- εchnitt 40 aufweiεt, der an εeinem freien Ende einen nach innen gerichteten Umfangεεteg 41 hat, welcher hakenartig profiliert ist und die Schulter 35 der Profilwulst 36 am Stutzen 4 elastisch verformbar, aber fixierend untergreifen kann, wie das deutlich der Figur 2 zu entnehmen iεt.
Es εei hier erwähnt, daß sowohl der Umfangssteg 34 am
Innenumfang deε Mantelε 33 der Schutzkappe 31 als auch der Umfangεεteg 41 am Innenumfang deε Mantelabschnitts 40 beim Kopfstück 39 eine Aufgleitschräge 42 hat, die mit einer Gegenschräge 43 am Profilwulst 36 des Stutzens 4 in Wirk- Verbindung tritt, wenn die Schutzkappe 31 bzw. das Kopf¬ stück 39 auf den Stutzen 4 aufgesetzt wird. Durch entεpre- chenden axialen Druck auf die Schutzkappe 31 bzw. das Kopfstück 39 wird dann der Umfangsεteg 34 bzw. 41 elaεtiεch aufgeweitet und wirkt anεchließend alε Schnapp-Raεtvor- richtung mit der Schulter 35 des Stutzens 4 zusammen.
Zum Lösen der Schnapp-Rastvorrichtung sind sowohl an der Schutzkappe 31 als auch am Kopfstück 39 besondere Vorkeh¬ rungen getroffen, auf die es hier jedoch nicht ankommt.
Das Kopfstück 39 der Befüll- und/oder Entleerungsarmatur 38 iεt mit drei im wesentlichen konzentrisch ineinanderliegen- den Strömungswegen 44, 45, 46 ausgeεtattet. Dabei iεt der äußere Strömungsweg 44 εo vorgesehen, daß er innerhalb des Mantelabschnittε 40 über die radialen Durchläεεe 14 im Stutzen 4 deε Außenbehälters 2 mit dem Strömungsweg 6 korrespondiert, der zum Zwischenraum 7 zwischen dem Außen¬ behälter 2 und dem Innenbehälter 3 führt.
Der mittlere Strömungsweg 45 iεt innerhalb deε Kopfεtückε 39 gegen den äußeren Strömungsweg 44 durch einen Dichtungs- halε 47 eingegrenzt, während seine innere Begrenzung gegen den inneren Strömungsweg 46 durch einen Stellhalε 48 be¬ wirkt wird. Dabei steht daε freie Ende deε Stellhalεes 48 über das freie Ende des Dichtungshalseε 47 um ein gewisεeε Maß vor, wie das deutlich aus Figur 2 ersichtlich ist. Dichtungshalε 47 und Stellhalε 48 εind konzentriεch zuein¬ ander angeordnet und grenzen dadurch den mittleren Strö¬ mungsweg 45 ringförmig ein.
Beim Aufstecken des Kopfεtückε 39 der Befüll- und/oder
Entleerungεarmatur 38 auf die Stutzen 4 und 5 von Außen¬ behälter 2 und Innenbehälter 3 kommt zunächεt der Dich¬ tungshals 47 mit der Verdickung 15 am Innenumfang des Stutzens 5 in Dichtungskontakt, während die Aufgleitschräge 42 des Umfangsstegε 41 auf die Gegenschräge 43 des Stutzens 4 trifft. Anschließend rückt der Stellhals 48 mit seinem keilförmig verjüngten freien Ende in eine entsprechend profilierte Ringnut 49 an der Stirnfläche des ringförmigen Absperrorgans 26 ein, woraufhin dieseε entgegen der Wirkung der Schraubendruckfeder 27 auε der Abεperrεtellung nach Figur 1 in die Offenεtellung nach Figur 2 verεchoben wird. Hierbei wird einerseits die Mündung des Strömungswegs 18 in den Stutzen 5 des Innenbehälterε 3 freigelegt und an den mittleren Strömungεweg 45 angeεchlossen. Andererεeits wird aber auch unterhalb des Zylinderabschnittε 25 der Säule 22 der Strömungεweg 28 freigelegt, weil der Zylinderabεchnitt 25 mit der Schulter 29 deε Abεperrorganε 26 außer Dich¬ tungseingriff kommt.
Dem inneren Strömungsweg 46 im Kopfstück 39 der Befüll- und/oder Entleerungsarmatur 38 iεt ebenfalls ein Absperror¬ gan, und zwar ein Tellerventil 50 zugeordnet, das unter dem Einfluß einer Schraubdruckfeder 51 steht und von dieser normalerweise dichtend gegen einen Ventilεitz 52 angelegt wird.
Beim Aufsetzen des Kopfstücks 39 auf die Stutzen 4 und 5 des Behälters 1 trifft jedoch ein Stößel 53 des Tellerven¬ tils 50 auf den Querflansch 23 der Säule 22, wodurch daε Tellerventil 50 entgegen der Wirkung der Schraubendruckfe¬ der 51 vom Ventilεitz 52 abgehoben wird. Mit dem Öffnen deε Absperrorgans 26 des Behälters 1 wird daher zugleich auch das Tellerventil 50 deε Kopfεtücks 39 geöffnet und folglich die Verbindung zwischen dem inneren Strömungsweg 28 zum Innenbehälter 3 sowie dem inneren Strömungsweg 46 der Befüll- und/oder Entleerungsarmatur hergestellt.
Nach dem Einbringen des Innenbehälters 3 in den Außenbehäl¬ ter 2 kann der flexible Innenbehälter 3 gegen den Innen¬ umfang des Außenbehälters 2 einerseits dadurch angelegt werden, daß der Zwischenraum 7 durch die äußeren Strömungs- wege 6 und 44 mit Hilfe des Kopfεtückε 39 evakuiert wird. Andererseitε ist es aber auch möglich, das Anlegen des Innenbehälters 3 gegen den Außenbehälter 2 dadurch zu bewirken, daß der Innenbehälter 3 durch die mittleren Strömungεwege 45 und 18 mit Druck beaufεchlagt wird und dabei die Luft auε dem Zwiεchenraum 7 zwiεchen dem Innenbe¬ hälter 3 und dem Außenbehälter 2 über die Strömungεwege 6 und 44 entweicht.
Denkbar iεt es allerdings auch, gleichzeitig mit der Druck- beaufschlagung des Innenbehälters 3 über die Strömungswege 45 und 18 eine Evakuierung des Zwischenraumes 7 über die Strömungswege 6 und 44 vorzunehmen.
Die Befüllung des Innenbehälterε 3 mit dem eigentlich zu lagernden und zu tranεportierenden Medium findet über die inneren Strömungεwege 46 und 28 statt, wobei gleichzeitig das zuvor in den Innenbehälter 3 gebrachte gaεförmige Medium durch die mittleren Strömungεwege 18 und 45 abgezo¬ gen werden kann.
Ein Entleeren deε im Innenbehälter 3 befindlichen Trans- port-Mediumε wird sinnvollerweise ebenfalls wieder durch die inneren Strömungswege 28 und 46 vorgenommen, wobei sich zwei Entleerungsvarianten als am geeignetsten erwiesen haben: es kann einerseits Druck durch die mittleren Strö¬ mungswege 45 und 18 in den Innenbehälter 3 geführt werden, um daε gelagerte bzw. transportierte Medium hieraus durch das nicht perforierte Tauchrohr 21 auszutreiben. Anderer¬ seits kann aber auch der Zwischenraum 7 zwischen Innenbe- hälter 3 und Außenbehälter 2 über die äußeren Strömungswege 44 und 6 mit Druck beaufεchlagt werden. Dadurch wird der
flexible Innenbehälter 3 solange zusammengedrückt, bis er dicht an den hierbei zu verwendenden perforierten Schlauch 21 zur Anlage kommt und so sicherεtellt, daß das Lager¬ bzw. Tranεportmedium zumindest nahezu vollständig durch die inneren Strömungswege 28 und 46 ausgetrieben ist.
Die vorstehend beschriebene Ausεtattung deε Behälterε 1 εowie der Befüll- und/oder Entleerungεarmatur 38 εteilt εicher, daß in jedem Falle die drei verεchiedenen Medien immer getrennt voneinander zu- und abgeführt werden können und dadurch ihre optimale Nutzung gewährleisten.
Next Patent: PACKAGING ELEMENT MADE FROM PULP MATERIAL