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Title:
CONTAINER FOR TOOTHPASTE OR THE LIKE AND A FIXING SYSTEM FOR CLEANING TOOLS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/039295
Kind Code:
A2
Abstract:
The present invention relates to a container for toothpaste, shoe polish or the like, comprising an end region (3) at a first container end, whereby said end region (3) has a recess or opening (5) and/or a holder (6) is provided on the outer side of said container (1), for fixing a cleaning tool (2). Advantageously, said recess or opening (5) opens towards the edge of said end region (3) and fits to the outer shape of the cleaning tool (2). Said invention also relates to a system for fixing cleaning tools (2) onto a container (1), which contains a cleaning product, as well as to at least one cleaning tool (2), whereby at least one cleaning tool (2) is detachably fixed onto said container (1) by means of a recess or opening (5), provided at the end region (3) of the container (1) and/or by means of a holder (6), formed or applied on an outer side of said container (1).

Inventors:
Schröder, Dorothea H. (Lehenpointstr. 36a Fischbachau/Leitzachtal, 83730, DE)
Application Number:
PCT/EP2002/012456
Publication Date:
May 15, 2003
Filing Date:
November 07, 2002
Export Citation:
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Assignee:
Schröder, Dorothea H. (Lehenpointstr. 36a Fischbachau/Leitzachtal, 83730, DE)
International Classes:
A45D44/18; B65D35/24; B65D69/00; B65D77/24; (IPC1-7): A46B17/02; B65D77/24; B65D35/00
Foreign References:
DE700570C1940-12-23
CH687249A51996-10-31
US2484627A1949-10-11
Attorney, Agent or Firm:
Müller, Peter (Müller, Schupfner & Gauger Maximilianstrasse 6 München, 80085, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Behälter für Zahnpasta oder dergleichen mit einer Endzone (3) an einem ersten Behälterende und mit einer insbesondere mittels eines Verschlusses (4) verschließbaren Entnahme öffnung an einem zweiten Behälterende, dadurch gekennzeichnet, dass die Endzone (3) eine Aussparung oder Öffnung (5) und/oder die Aussenseite des Behälters (1) eine Halterung (6) zum Befestigen eines Reinigungswerkzeugs (2) aufweist.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung oder Öffnung (5) zum Rand der Endzone (3) hin offen und der Aussenform des Reinigungswerkzeugs (2) angepasst ist.
3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung oder Öffnung (5) in einem verlängerten Bereich (3a) der Endzone (3) angeordnet ist.
4. Behälter nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung bzw. Öffnung (5) halbrund ausgebildet ist und sich zum Rand der Endzone (3) öffnet, so dass der Kopf (2a) einer Zahnbürste dort einrastet, sich einklemmt, einklinkt oder sich einhängt.
5. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (6) zum Einklinken einer Zahnbürste (2) ausgebildet ist.
6. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (6) mittels eines Befestigungsmittels (7), wie bsp. einer Schelle oder eines Klebers, am Behälter (1) befestigt oder dort angeformt ist.
7. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (6) aus Kunststoff, Gummi, Metall, einer Klebefolie oder einem Klettverschluß oder aus Holz besteht bzw. mittels Klebefolie und/oder Klettverschluß an einer Wand des Behälters (1) befestigbar ist.
8. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (6) taschenförmig, klammerartig oder ringförmig zur Aufnahme des Reinigungswerkzeugs (2) ausgebildet ist.
9. Befestigungssystem für Reinigungswerkzeuge (2) mit einem Behälter (1), der Reinigungsmittel enthält sowie mindestens einem Reinigungswerkzeug, wobei der Behälter eine Endzone (3) an einem ersten Behälterende und eine verschließbare Entnahmeöffnung an einem zweiten Behälterende aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) mit mindestens einem Reinigungs werkzeug (2) mittels einer an der Endzone (3) des Behälters (1) vorhandenen Aussparung oder Öffnung (5) und/oder mittels einer an einer Aussenseite des Behälters (1) angebrachten oder angeformten Halterung (6) lösbar verbunden ist.
10. Befestigungssystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) einen Verschluss (4) mit einer Standfläche (8) aufweist, so dass das System auf einer Auflagefläche aufrecht steht.
Description:
Behälter für Zahnpasta oder dergl. und Befestigungssystem für Reinigungswerkzeuge Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter für Zahnpasta oder dergl. nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 sowie auf ein Befestigungssystem für Reinigungswerkzeuge mit einem Behälter mit Reinigungsmittel und Reinigungswerkzeuge nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 9.

Derartige als Zahnpastatuben ausgeformte Behälter sind bereits bekannt (DE 700 570, CH 687 249 A5 und US 2 484 627). Die Aufbewahrung und Halterung einer zur Zahnpflege dienenden Zahnbürste erfolgt nach der DE 700 570 durch Einhängen in Öffnungen bzw. Aussparungen einer Wandkonsole, an die mittels einer Gummihülse auch die Tube mit ihrer Entnahmeöffnung nach oben ansteckbar ist. Zum Zwecke des gemeinsamen Transports von Tube und Bürste ist es nach der US 2 484 627 auch bekannt, Tube und Bürste in eine rohrförmige Umhüllung so einzustecken, dass der Bürstenkopf in der Tube verborgen ist, während die Entnahmeöffnung mit der aufgeschraubten Verschlußkappe der Tube aus der Umhüllung vorsteht.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, derartige Behälter insofern zu verbessern, als die zugehörigen Reinigungswerk- zeuge schnell aufgefunden werden, ein Verwechseln dieser Be- hälter und zugehöriger Reinigungswerkzeuge ausgeschlossen werden kann und, im Falle von Zahnpastatuben und Zahnbürsten, für eine hygienische Aufbewahrung der Zahnbürste zu sorgen.

Des weiteren liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein gemeinsames Transportieren von Behälter mit Reinigungsmittel und Reinigungswerkzeug zu ermöglichen, ohne hierfür separate Transportmittel, Umverpackungen oder dergl. verwenden zu müssen.

Die Erfindung ist in den unabhängigen Patentansprüchen 1 und 9 gekennzeichnet und in Unteransprüchen sind bevorzugte Aus- bildungen beansprucht.

Gemäß der Erfindung weist der Behälter selbst eine Aufnahme- vorrichtung für das entsprechende Reinigungswerkzeug auf, so dass die getrennte Aufbewahrung von Reinigungswerkzeug, bei- spielsweise die getrennte Aufbewahrung einer Zahnbürste im Mundspülglas oder auf einer Ablagefläche, vermeidbar ist. Bei der Verwendung von Behältern für Schuhputzmittel lassen sich die zugehörigen Reinigungswerkzeuge, wie die entsprechenden Bürsten zum Auftragen der Schuhcreme, an den jeweiligen Behältern befestigen, so dass stets die richtige Bürste bspw. der richtigen Schuhcremefarbe zugeordnet wird. Ein späteres Verwechseln von einer Schuhbürste für braune Schuhcreme bei der Verwendung von beispielsweise schwarzer Schuhcreme ist somit ausgeschlossen.

Nach einer besonders einfachen Ausbildung der Erfindung ist die Endzone an einem ersten Behälterende, beispielsweise die Verschlußzone einer Tube, die in der Regel als sogenannte "Quetschnaht"ausgebildet ist, mit einer Aussparung oder Öffnung versehen, in welche beispielsweise der Kopf eines Reinigungswerkzeuges einhängbar oder einsteckbar ist. In einer besonders ausgestalteten Ausführungsform der Erfindung hat eine Zahnpastatube eine entsprechende Aussparung am oberen Ende der Verschlußzone sowie eine Verschlußkappe auf der anderen Seite der Tube als Standfläche, so dass diese bei- spielsweise auf einer Konsole aufstellbar ist. Die zugehörige Zahnbürste lässt sich an der Aussenseite der Tube in die Aussparung oder Öffnung hängen und ist dieser Tube somit zugeordnet. Dabei sind die Borsten des Zahnbürstenkopfes freiliegend, so dass diese leicht abtrocknen können. Im Falle der Verwendung einer Schuhbürste an einer Tube für Schuhcreme verhindert das derartige Aufstellen ein Verschmutzen anderer Flächen mit der meist noch mit Schuhcreme versehenen Borsten der Bürste.

Bei einer anderen vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Aussenseite des Behälters eine Halterung zum Befes- tigen des Reinigungswerkzeuges auf. Mit Vorteil ist diese Halterung in dem der Endzone des Behälters benachbarten Drit- tel angebracht, um eine ausgewogene Gewichtsverteilung beim Anbringen des Reinigungswerkzeugs zu erreichen. Beispielsweise kann in eine kreisrunde bzw. ringförmige Halterung eine Zahn- bürste eingehängt bzw. eingeklinkt werden. Auch in diesem Fall ist die Zahnbürste sehr einfach und schnell mit der Tube zu einer Einheit-einem"Set"-verbindbar.

Eine Verwechslung von Reinigungswerkzeugen mit dem zugehörigen sich in dem Behälter befindlichen Reinigungsmittel ist auf- grund der vorliegenden Erfindung nicht mehr möglich. Bei- spielsweise wird eine Verwechslung von Zahnbürsten im Bad bzw. im Waschraum dadurch vermieden, dass der Benutzer seine Zahn- bürste nach dem Benutzen jeweils an seine eigene Zahnpastatube anbringt und nicht irgendwo-z. B. im Mundspülglas-zusammen mit anderen Zahnbürsten ablegt, was zu Verwechslungen beim Wiedergebrauch führen kann. Auch die Zuordnung der jeweiligen Schuhbürste zu der passenden Farbe der Schuhcremetube ist dadurch möglich. Schließlich ist es denkbar, weitere Haus- haltsgeräte, wie beispielsweise einen Reinigungsschwamm, mit der Reinigungsflasche eines Reinigungsmittels bspw. zum Be- seitigen von Kalk im Bad zu befestigen.

Die in der Endzone angeordnete Aussparung bzw. Öffnung ist zum Rand der Endzone hin offen und der Aussenform des Reinigungs- werkzeugs angepasst. Mit Vorteil ist die Aussparung oder Öffnung in einem verlängerten Bereich der Endzone angeordnet.

Dieser verlängerte Bereich kann im Falle der Endzone bei einer Zahnpastatube von 0,5 cm auf beispielsweise 1 cm verlängert werden. Während die Inhaltsangabe an der Zahnpastatube bei- spielsweise bei 100 ml unverändert bleibt, beträgt die Naht- verlängerung, d. h. die Verlängerung des Endbereichs der Endzone, lediglich 5 mm. Sofern die Verschlußnaht in Längsrichtung des beispielsweise als Tube ausgebildeten Behälters nicht genügend lang ausgebildet ist, empfiehlt es sich, die Verschlußzone dort durch einen Bereich zu verlängern, der für die Ausformung der Aussparung oder Öffnung entsprechend der Aussenform des zugehörigen Reinigungswerkzeuges ausreicht.

Beispielsweise empfiehlt es sich, die Aussparung oder Öffnung halbrund auszubilden, um es dem Kopf einer Zahnbürste zu ermöglichen, dort einzurasten, sich dort einzuklemmen, sich einzuklinken oder sich einzuhängen.

Die an der Aussenseite des Behälters anzubringende Halterung zum beispielsweise Einklinken einer Zahnbürste besteht vor- zugsweise aus Kunststoff, kann aber auch aus Gummi, Metall oder Holz bestehen. Die Halterung ist mittels eines Befesti- gungsmittels, beispielsweise einer Schelle oder eines Klebers, am Behälter befestigt oder ist (als Teil des Behälters) an diesem angeformt. Statt bzw. als Halterung ist es auch möglich, eine entsprechende Klebefolie am Behälter bzw. an der Außenwand des Behälters anzubringen, um dort das Reinigungs- werkzeug haftend anzubringen. Das Reinigungswerkzeug, bei- spielsweise eine Zahnbürste, ist dabei aus einem solchen Material gefertigt, das frei von Klebstoffresten bleibt bzw. die an der Klebefolie vorhandene Gummierung nicht aufnimmt.

Beispielsweise ist es möglich, eine entsprechende Klebefolie an einer Schuhputzdose anzubringen, um dort die entsprechende Schuhputzbürste anzubringen.

Desweiteren ist als Halterung auch ein entsprechender Klett- verschluß möglich, der mit einem entsprechenden Gegenstück korrespondiert, das am Reinigungswerkzeug angebracht wird.

Darüber hinaus ist es auch möglich, die Halterung selbst mit- tels eines Klettverschlusses am Behälter anzubringen, so dass das Reinigungswerkzeug, wie beispielsweise eine Zahnbürste, nicht mit dem Gegenstück des Klettverschlusses versehen werden muß, um die notwendige Hygiene an dem Reinigungswerkzeug zu gewährleisten.

Die Halterung ist mit Vorteil taschenförmig, klammerartig oder ringförmig, insb. elastisch zur Aufnahme des Reinigungswerk- zeugs ausgebildet. Mit Vorteil ist die Halterung beispiels- weise als gebogener Metalldraht ausgebildet, der sowohl den Behälter als auch das Reinigungswerkzeug federnd umschlingt, so dass das Reinigungswerkzeug lösbar mit dem Behälter ver- bindbar ist. Denkbar sind auch zwei sich gegenüberliegende klammerartig sich im Halbkreis erstreckende Metallbügel, zwischen denen sich die Reinigungswerkzeuge einzeln einklinken bzw. einschieben lassen.

Die vorliegende Erfindung betrifft darüber hinaus ein Be- festigungssystem für Reinigungswerkzeuge mit einem Behälter, der Reinigungsmittel enthält sowie mindestens einem Reini- gungswerkzeug, wobei der Behälter eine Endzone an einem ersten Behälterende und eine verschließbare Entnahmeöffnung an einem zweiten Behälterende aufweist. Der Behälter ist dabei mit mindestens einem Reinigungswerkzeug verbunden, wobei dieses mittels einer an der Endzone des Behälters vorhandenen Aussparung oder Öffnung und/oder mittels einer an einer Aussenseite des Behälters angebrachten oder angeformten Halterung lösbar mit diesem verbunden ist.

Ein an der verschließbaren Entnahmeöffnung des Behälters an- gebrachter Verschluß weist mit Vorteil eine solche Standfläche auf, dass ein aufrechtes Stehen des Systems, d. h. des mit dem Reinigungswerkzeug versehenen Behälters, ermöglicht wird.

In den Zeichnungen sind bevorzugte Ausbildungen der Erfindung schematisch erläutert. Dabei zeigen : Figur 1 eine Seitenansicht auf einen aufrechtstehenden und sich auf einer Verschlußkappe abstützenden Behälter ; Figur 2 die gleiche Ansicht mit eingehängter Zahnbürste ; Figur 3 eine andere Ausbildung, bei der die Zahn- bürste nicht in eine Aussparung am Tubenende eingehängt, sondern in eine Halterung an der Tubenwand eingeklinkt ist. Dabei stellt Figur 3a eine spezielle Ausbildung der Hal- terung in Seitenansicht und Figur 3b im Querschnitt, d. h. in Ansicht von oben, dar ; Figur 4 eine weitere Ausbildungsform der Erfindung mit einer Kombination von Aussparung und Halterung und Figur 5 eine modifizierte Ausführungsform nach Figur 4. Dabei stellt Figur 5a einen Querschnitt durch die Halterung 6 dar.

Gemäß Figur 1 ist ein als Zahnpastatube 1 ausgebildeter Be- hälter mit seiner beispielsweise durch Aufschrauben an der Tube 1 befestigten Verschlußkappe 4 auf einer Standfläche aufgestellt, so dass das der Verschlußkappe 4 bzw. der von dieser verschlossenen Entnahmeöffnung der Tube 1 entgegenge- setzte Tubenende mit der Verschlußzone 3 nach oben gerichtet ist. Die Verschlußzone 3 ist um einen Bereich 3a zum Ende hin verlängert. Vom Ende der Tube 1 ausgehend öffnet sich eine halbkreisartige Aussparung bzw. Öffnung 5.

Gemäß Figur 2 dient diese Aussparung bzw. Öffnung 5 zur Auf- nahme des Kopfes 2a der Zahnbürste 2, so dass die Borsten 2b der Zahnbürste 2 über den Rand der Öffnung 5 zur anderen Tubenseite nach aussen abstehen. Die Zahnbürste 2 ist dann gewissermaßen auf der Tube aufgehängt, in dem sich der Hand- griff der Zahnbürste 2 entlang der Aussenseite der Tube 1 nach unten bis in den Bereich der Verschlußkappe 4 hängend nach unten erstreckt.

Gemäß Figur 3 fehlt in der Verschlußnaht 3 eine Aussparung.

Dafür ist am Tubenmantel eine Halterung 6 aus Kunststoff ange- bracht, in welche die Zahnbürste 2 eingesteckt ist, so dass sie auch hier gewissermaßen an der Zahnpastatube aufgehängt ist. Da sich die Öffnung 6 im oberen Drittel der Tube 1 in der Nähe der Verschlußnaht 3 befindet, stellt sich die eingehängte Zahnbürste 2 aufgrund des Übergewichts des unter der Öffnung 6 befindlichen Teils der Handgriffs der Zahnbürste 2 aufrecht, d. h. in Längsrichtung der auf eine Ablagefläche aufgestellten Tube 1. Eine Schelle 7 befestigt Halterung 6 am Behälter 1.

Gemäß Figur 3a ist die Halterung 6 taschenförmig zum Ein- klinken der Zahnbürste 2 ausgebildet. Dabei kann der Quer- schnitt der Halterung 6 gemäß Figur 3b ausgebildet sein.

Die Öffnung 5 kann in der Verschlußnaht 3 mittig eingestanzt sein. Sofern die Verschlußnaht 3 üblicherweise etwa 0,5 cm lang ausgebildet ist, kann sie durch den verlängerten Bereich 3a beispielsweise auf 1 cm verlängert werden.

Figur 4 zeigt eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, wobei Aussparung oder Öffnung 5 mit der Halterung 6 kombiniert wird. Die Halterung 6 ist hier gem. der zur Figur 3 erläuterten Ausführungsform ausgebildet. Statt einer in Figur 3 gezeigten Schelle 7 zum Befestigen der ringförmigen Halte- rung 6 ist diese in Figur 4 an der Aussenseite der Tubenwand festgeklebt. Durch die Kombination der Halterung 6 und der Aussparung 5 ergibt sich eine besonders sichere Festlegung der Zahnbürste an der Zahnpastatube 1.

Figur 5 zeigt eine weitere modifizierte Ausführungsform der Kombination von Aussparung 5 und Halterung 6 nach Figur 4. Die Halterung 6 besteht hier aus zwei mit der Tubenwand verbunde- nen Basisteilen 10 aus beispielsweise Kunststoff, an die flexible Gummilippen 9 angeformt oder angeklebt sind. Das Reinigungswerkzeug 2 wird durch die flexiblen Gummilippen 9, beispielsweise durch Hartgummizungen, an der Tubenwand des Behälters 1 festgelegt. Wie aus Figur 5a ersichtlich, reichen die flexiblen Gummilippen 9 mit Vorteil nicht bis zur Tuben- wand, um ein flexibles Nachgeben beim Eindrücken der Zahn- bürste 2 zu gewährleisten. Natürlich ist es auch möglich, die flexiblen Gummilippen derart auszugestalten, dass wenn die Zahnbürste (nicht wie in Figur 5 gezeigt) zum dem Bürstenkopf gegenüberliegenden Ende hin konisch spitz geformt wird, sich die Zahnbürste von oben in die Halterung einführen lässt, bis diese aufgrund der konischen Form des Griffes der Zahnbürste dort festgelegt wird.

Die Erfindung bietet die Möglichkeit, sowohl Tube als auch Zahnbürste mit einer Hand zu ergreifen. Das Separieren von Bürste und Tube ist ebenso einfach durchführbar wie das Be- festigen der Zahnbürste an der Tube. Insofern sind beide Elemente miteinander integrierbar. Die vorliegenden Ausführungsformen sind lediglich exemplarisch für eine Zahnpastatube und eine Zahnbürste gezeigt. Die Er- findung lässt sich mit Vorteil auch bei Schuhcremetuben und Schuhbürsten oder für andere Haushaltszwecke oder Reinigungs- werkzeuge verwenden, die an ihren entsprechenden Behältern mit dem entsprechenden Reinigungsmittel jeweils paarweise befestigt werden sollen.