Die Erfindung bezieht sich auf eine Behälterbehandlungsmaschine umlaufender Bauart gemäß Oberbegriff Patentanspruch 1.

Behälter sind im Sinne der Erfindung Behälter oder behälterartige Packmittel jeglicher Art, wie sie zum Verpacken von Produkten beispielsweise von Getränken, Nahrungsmitteln, Kosmetika, Arzneimittel usw. verwendet werden. Behälter sind im Sinne der vorliegenden Erfindung dementsprechend insbesondere auch Flaschen, Dosen oder andere flaschen- oder dosenartige Behälter aus unterschiedlichsten Werkstoffen, z.B. aus Metall, Glas oder Kunststoff, beispielsweise PET.

Behälterbehandlungsmaschinen und solche umlaufender Bauart sind insbesondere auch als Etikettiermaschinen in verschiedenster Ausführung bekannt. Bekannte Be- hälterbehandlungsmaschinen umlaufender Bauart umfassen u.a. einen um eine vertikale Maschinenachse umlaufend antreibbaren Kreisel oder Rotor, der an wenigstens einem (ersten) Rotorelement mehrere z.B. gesteuert dreh- oder schwenkbare Behälterträger, beispielsweise in Form von Behältertellern bildet.

Weiterhin umfassen derartige Behälterbehandlungsmaschinen wenigstens ein weiteres (zweites) Rotorelement, welches mit dem ersten Rotorelement fest verbunden ist, und mehrere, jeweils einen Behälterträger zugeordnete Funktionselemente z.B. in Form von Halte- oder Zentrierelementen aufweist, die beispielsweise durch eine Steuerkurve an einem mit dem Rotor nicht umlaufenden Abschnitt eines Maschinen- rahmens (Trägerelement als Hubkurventräger) gesteuert bewegbar sind, beispielsweise um einen vorgegebenen Hub in vertikaler Richtung, d.h. parallel zur Maschinenachse auf und ab bewegbar sind.

Bei Ausbildung als Etikettiermaschine werden die zu behandelnden, d.h. zu etiket- tierenden Behälter den am Rotor von jeweils einem Behälterträger und einem Zentrierelement gebildeten Behandlungsstationen oder -positionen über einen Behältereinlauf nach einander zugeführt, wobei das jeweilige Zentrierelement unmittelbar bei der Übergabe eines Behälters an eine Behandlungsposition auf die Oberseite oder den Kopf des Behälters gesteuert durch die Hubkurve abgesenkt wird, sodass der Behälter für die Behandlung mit seiner vertikalen Behälterachse in Bezug auf den Behälterträger bzw. dessen Achse zentriert wird und zwischen dem Behälterträger und dem Zentrierelement eingespannt gehalten ist. Die Behandlung der Behälter erfolgt während der Drehbewegung des Rotors im Winkelbereich zwischen dem Behältereinlauf und dem Behälterauslauf, an dem die Behälter von der jeweiligen Behandlungsposition nach Anheben des jeweiligen Zentrierelementes durch die Hubkurve abgenommen werden.

Nachteilig ist bei bekannten Behälterbehandlungsmaschinen umlaufender Bauart u.a., dass der wenigstens eine, die wenigstens eine Hubkurve aufweisende Hubkurventräger mit einem Lager, beispielsweise mit einem Gleitlagers auf dem um die Maschinenachse umlaufend antreibbaren Rotor gelagert werden muss und zumin- dest eine Drehmomentstütze erforderlich ist, die den Hubkurventräger mit einem mit dem Rotor nicht umlaufenden Teil des Maschinengestells verbindet, um ein Mitdrehen des Hubkurventrägers mit dem umlaufend angetriebenen Rotor zu vermeiden.

Nachteilig ist bei bekannten Behälterbehandlungsmaschinen umlaufender Bauart u.a. auch, dass Lager- oder Trägerelemente, die innerhalb der kreisförmigen Bewegungsbahn der Behälterträger oder Behandlungspositionen angeordnet sind und zur Aufnahme von mit dem Rotor nicht mitdrehenden Funktionselementen dienen, beispielsweise zur Aufnahme von Andrückelementen oder Bürsten zum Andrücken oder Anbürsten von Etiketten an die Behälter beim Etikettieren, zur Aufnahme von Druckern oder Druckköpfen zum Bedrucken der Behälter, Kameras, Sensoren, Beleuchtungseinrichtungen usw., ebenfalls mit Lagern an dem Rotor gelagert und zur Vermeidung eines Mitdrehens mit dem Rotors über Drehmomentstützen mit dem mit dem Rotor nicht umlaufenden Maschinengestell verbunden werden müssen. Derartige Drehmomentstützen sind dann im Winkelbereich der Drehbewegung des Rotors zwischen dem Behälterauslauf und dem Behältereinlauf vorgesehen, in welchem (Winkelbereich) sich zumindest im normalen störungsfreien Betrieb keine Behälter an den Behandlungspositionen befinden. Die bekannten Behandlungsmaschinen umlaufender Bauart erfordern einen erheblichen konstruktiven Aufwand, wobei die baulichen Verhältnisse darüber hinaus äußerst nachteilig sind. So wird zwar durch die Lagerung der mit dem Rotor nicht mit- drehenden Trägerelemente am umlaufenden Rotor und durch die Verwendung von Drehmomentstützen ein Mitdrehen des jeweiligen Trägerelementes, z.B. Hubkurventrägers sowie des Trägerelementes für die weiteren Funktionselemente, mit dem Rotor verhindert, die Lagerung auf dem Rotor verursacht aber permanente Erschütterungen, einen unerwünschten Wärmeeintrag durch Reibung und nicht unerhebli- che Verschmutzungen der Behandlungsmaschine durch austretende Schmiermittel.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Behälterbehandlungsmaschine aufzuzeigen, die die vorgenannten Nachteile vermeidet und bei der mindestens ein nicht mit dem Rotor mitdrehendes Trägerelement realisiert ist, und zwar ohne die Notwendigkeit einer oder mehrerer Drehmomentstützen.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist eine Behälterbehandlungsmaschine entsprechend dem Patentanspruch 1 ausgebildet.

Die Besonderheit der Erfindung besteht darin, dass das wenigstens eine erste Rotorelement, welches den Behälterträger bildet oder mit einer Vielzahl von vorzugsweise gesteuert dreh- oder schwenkbaren Behälterträgern ausgeführt ist, und das wenigstens eine weitere Trägerelement unabhängig voneinander um die Maschinenachse drehbar gelagert und durch die Antriebsmittel angetrieben sind.

Nach einem ersten Aspekt der Erfindung erfolgt dieser Antrieb durch Antriebsmittel derart, dass das wenigstens eine Trägerelement synchron und gleichsinnig mit dem wenigstens einen Rotorelement umläuft und somit ein weiteres Rotorelement bildet, welches mit dem Rotor umläuft und an welchem z.B. mit den Behältern zusammen- wirkende und mit dem Rotor mitbewegte Funktionselemente, beispielsweise Zentrierelemente vorgesehen sind. Nach einem zweiten Aspekt der Erfindung erfolgt der Antrieb durch Antriebsmittel derart, dass das wenigstens eine Trägerelement zwar synchron mit dem wenigstens einen Rotorelement oder mit dem Rotor, aber gegensinnig zu der Drehbewegung des Rotors angetrieben wird, so dass das Trägerelement in Bezug auf den umlau- fenden Rotor stehend vorgesehen ist und das Trägerelement einen Träger bildet, auf dem mit dem Rotor nicht mitdrehende und vorzugsweise mit den Behältern zusammenwirkende Funktionselemente, wie z.B. Andrückelemente und/oder Bürsten, Drucker, Sensoren, Kameras, insbesondere auch zum Inspizieren und/oder Ausrichten der Behälter usw. angeordnet werden können.

Im ersten Fall sind das, ein weiteres Rotorelement bildende Trägerelement und das erste Rotorelement bevorzugt jeweils an einem Maschinengestell drehbar gelagert, und zwar beide Rotorelemente jeweils mit wenigstens einem eigenständigen Lager. Im zweiten Fall ist das Trägerelement am Rotor um die Maschinenachse drehbar gelagert.

Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und aus den Figuren. Dabei sind alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkma- Ie für sich oder in beliebiger Kombination grundsätzlich Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung. Auch wird der Inhalt der Ansprüche zu einem Bestandteil der Beschreibung gemacht.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Figuren, die jeweils in vereinfachter schematischer Darstellung und im Vertikalschnitt eine Behälterbehandlungsmaschine umlaufender Bauart zeigen, näher erläutert.

In der Figur 1 ist 1 eine Behälter- oder Flaschenbehandlungsmaschine umlaufender Bauart zum Behandeln von Behältern in Form von Flaschen 2, beispielsweise zum

Etikettieren und/oder Bedrucken der Flaschen 2. Die Behälterbehandlungsmaschine

1 umfasst u.a. ein Maschinengestell 3 mit einer achsgleich mit einer vertikalen Ma- schinenachse MA angeordneten mittigen Tragsäule 4 sowie einen um die Maschinenachse MA beim Behandeln der Flaschen 2 umlaufend angetriebenen Rotor, der bei der dargestellten Ausführungsform aus einem unteren kreisringartigen Rotorelement 5 und einem oberen Rotor- oder Trägerelement 6 besteht. Das Rotorele- ment 5 und das Trägerelement 6 sind mit ihren Achsen achsgleich mit der Maschinenachse MA angeordnet. Das Rotorelement 5 ist an seiner Oberseite mit einer Vielzahl von Flaschentellern 7 versehen, die als Behälterträger jeweils eine Standfläche für die Flaschen 2 bildenden, in gleichmäßigen Winkelabständen um die Maschinenachse MA verteilt vorgesehen und vorzugsweise um ihre Achsen FA parallel zur Maschinenachse MA gesteuert dreh- oder schwenkbar sind. Über ein in der Figur 1 schematisch mit 8 bezeichnetes Lager, welches beispielsweise von einer Kugel-Drehverbindung gebildet ist, ist das Rotorelement 5 an dem unteren Abschnitt 3.1 des Maschinengestells 3 um die Achse MA drehbar gelagert.

Ein in der Figur 1 schematisch mit 9 bezeichneter Antrieb, der mit einem Ritzel 9.1 mit einer Verzahnung an der Innenseite des Rotorelementes 5 zusammenwirkt, dient zum Antrieb dieses Rotorelementes um die Achse MA. An der Oberseite der Tragsäule 4 ist ein über diese Tragsäule 4 radial weg stehendes und außen liegend mit einer Steuer- oder Hubkurve 10 ausgebildetes Element 11 (Hubkurventräger) des Maschinenrahmens 3 vorgesehen. Auf dem Hubkurventräger 11 ist mittels eines Lagers 12 das obere Trägerelement 6 um die Achse MA drehbar gelagert, wobei das Lager 12 beispielsweise wiederum eine Kugeldrehverbindung ist. Für den Antrieb des Trägerelementes 6 um die Maschinenachse MA dient der in der Figur 1 schematisch dargestellte und an dem Maschinengestell 3 vorgesehene Antrieb 13.

Die Antriebe 9 und 13 sind beispielsweise Einzelantriebe, die einen synchronen und gleichsinnigen, d.h. einen synchronen drehzahl- und winkelrichtigen Umlauf des Rotorelementes 5 und des Trägerelementes 6 beim Betrieb der Behälterbehandlungsmaschine 1 ermöglichen, beispielsweise Antriebe mit steuerbaren elektrischen Synchron- oder Schrittmotoren. Grundsätzlich besteht aber auch die Möglichkeit, dass die Antriebe 9 und 13 einen gemeinsamen Antriebsmotor aufweisen, der dann über entsprechende Getriebe antriebsmäßig mit dem Rotorelement 5 und dem Trägerelement 6 verbunden ist.

In dem oberen Trägerelement 6 sind in gleichmäßigen Winkelabständen um die Maschinenachse MA verteilt mehrere Zentrierelemente 14 mit Zentriertulpen 14.1 vorgesehen, und zwar derart, dass sich jeweils ein Zentrierelement 14 über einem Flaschenteller 7 befindet und mit seiner Achse achsgleich mit der Achse FA des betreffenden Flaschentellers 7 angeordnet ist, sodass ein Flaschenteller 7 und ein Zentrierelement 14 jeweils eine Behandlungsposition am Umfang des um die Ma- schinenachse MA umlaufend antreibbaren Rotors 5/6 bildet. Jede Zentriertulpe 14.1 ist am unteren Ende einer Zentriertulpenstange 14.2 gehalten, die mit ihrer Achse parallel zur Maschinenachse MA angeordnet und axial in dem Trägerelement 6 verschiebbar gelagert ist, und zwar gesteuert durch eine in die Hubkurve 10 eingreifende und an der Zentriertulpenstange 14.2 vorgesehene Steuerrolle 16, wie dies in der Figur 1 mit dem Doppelpfeil A angedeutet ist.

Am Maschinengestell 3 sind weiterhin mit dem Rotor 5/6 nicht umlaufende Funktionselemente vorgesehen, beispielsweise bei Ausbildung der Behälterbehandlungsmaschine 1 als Etikettiermaschine u.a. der in der Figur 1 schematisch ange- deutete Bürsten- oder Bürstenkanalhalter 17 und die an diesem vorgesehenen, in der Figur 1 aber nicht dargestellten Bürsten, mit denen das jeweilige von einem Etikettieraggregat der Behandlungsmaschine 1 an eine Flasche 2 übergebene Etikett an diese Flasche angelegt bzw. angebürstet wird, wie dies dem Fachmann bekannt ist.

Eine Besonderheit der Behälterbehandlungsmaschine 1 besteht darin, dass sämtliche, mit dem Rotor 5/6 nicht mitdrehende oder umlaufende Funktionselemente der Behälterbehandlungsmaschine, insbesondere der Hubkurventräger 11 und weitere Funktionselemente, wie z.B. der Bürsten- oder Bürstenkanalhalter 17 unmittelbar am Maschinengestell 3 vorgesehen sind. Üblicherweise bei Behälterbehandlungsmaschinen, insbesondere auch bei Etikettiermaschinen notwendige, ein Mitdrehen solcher Funktionselemente mit dem Rotor 5/6 verhindernde Drehmomentaufnah- men oder -stützen, die in der Regel einen erheblichen konstruktiven Aufwand bedeuten, sind vermieden. Eine weitere Besonderheit besteht auch darin, dass durch die Ausbildung des unteren, die Standflächen (Flaschenteller) für die Behälter oder Flaschen 2 bildende Rotorelemente 5 als Ring der Raum innerhalb dieses Rotor- elementes für die Unterbringung weiterer, mit dem Rotor 5/6 nicht umlaufender Funktionselemente frei gehalten ist, d.h. u.a. für die Unterbringung der Bürsten- o- der Bürstenkanalhalter 17.

Die Figur 2 zeigt als weitere Ausführungsform eine Behälterbehandlungsmaschine 1a, die sich von der Behälterbehandlungsmaschine 1 im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass anstelle der einzigen Tragsäule 4 das Maschinengestell 3a mehrere mit ihren Achse parallel zur Maschinenachse MA angeordnete Tragsäulen 18 aufweist, die beispielsweise in gleichmäßigen Winkelabständen um die Maschinenachse MA verteilt vorgesehen sind, und zwar jeweils mit dem selben radialen Abstand von der Maschinenachse MA. An den oberen Enden der Tragsäulen 18 ist der Hubkurventräger 11 befestigt, der wiederum außen liegend die Hubkurve 10 aufweist und radial über die von den Tragsäulen 18 gebildete Tragsäulenanordnung vorsteht. Ansonsten entspricht die Behälterbehandlungsmaschine 1a der Behälterbehandlungsmaschine 1 , insbesondere auch hinsichtlich der Lagerung und des An- triebs des Rotorelementes 5 und des Trägerelementes 6 mittels der Lager 8 und 12 und der Antriebe 9 und 13.

Durch die Verwendung einer Vielzahl von Tragsäulen 18, die auch in größerem Abstand von der Maschinenachse MA angeordnet werden können ergibt sich eine kä- figartige Struktur mit einer erhöhten Festigkeit und Steifigkeit für das Maschinengestellt 3, insbesondere auch für die Anordnung des die Hubkurve 10 aufweisenden Hubkurventrägersi 1.

Die Figur 3 zeigt als weitere Ausführungsform eine Behälterbehandlungsmaschine 1b, die sich von der Behandlungsmaschine 1 im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass anstelle des scheibenförmigen oberen Trägerelementes 6 ein kreisringförmiges, achsgleich mit der Maschinenachse MA ausgebildetes oberes Träger- element 19 vorgesehen ist, welches Teil des Rotors 5/19 ist und an welchem die Zentrierelemente 14 gesteuert durch die Hubkurve 10 axial verschiebbar vorgesehen sind. Das Trägerelement 19 ist an der der Tragsäule 4 abgewandten Oberseite des Hubkurventrägers 11 mit dem Lager 12 um die Maschinenachse MA drehbar gelagert. Für den Antrieb des Rotorelementes 19 dient wiederum der Antrieb 13, der bei dieser Ausführungsform mit einem Ritzel 13.1 mit einer Verzahnung an der Innenseite des kreisringförmigen Rotorelementes 19 zusammenwirkt.

Die Figur 4 zeigt eine Behälterbehandlungsmaschine 1c, die sich von der Behälter- behandlungsmaschine 1 lediglich dadurch unterscheidet, dass der Antreib 9 für das Rotorelement 5 und das Trägerelement 6 gemeinsam vorgesehen ist. Hierfür ist das Trägerelement 6 antriebsmäßig mit dem Rotorelement 5 verbunden, und zwar über eine Welle 20, die mit ihrer Achse parallel zur Maschinenachse MA orientiert drehbar am Maschinengestell 3 gelagert ist. Auf der bezogen auf die Maschinenachse MA gegenüber dem Rotorelement 5 und dem Trägerelement 6 radial nach außen versetzten Welle 20 sind zwei Zahnräder 21 und 22 vorgesehen, von denen das Zahnrad 21 in eine Außenverzahnung des Rotorelementes 5 und das Zahnrad 22 in eine Außenverzahnung des Trägerelementes 6 eingreift.

Grundsätzlich besteht bei dieser Ausführung auch die Möglichkeit, den Antrieb des Rotorelementes 5 und des Trägerelementes 6 über die Welle 20 bzw. über einen diese Welle antreibenden Antrieb oder Motor vorzunehmen, womit der Antrieb 9 dann entfallen würde.

Die Figur 5 zeigt als weitere Ausführungsform eine Behälterbehandlungsmaschine 1d, die sich von der Behälterbehandlungsmaschine 1b im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass das gesteuerte Auf- und Abbewegen der Zentrierelemente 14 nicht durch eine Hubkurve erfolgt, sondern jeweils durch ein motorisches Betätigungselement 23, welches an dem kreisringförmigen Trägerelement 19 für jede Zentriertulpe 14.1 gesondert vorgesehen ist und für das Auf- und Abbewegen der zugehörigen Zentriertulpe 14.1 von einer Steuereinrichtung in Abhängigkeit von der Drehstellung des von dem Rotorelement 5 und dem Trägerelement 19 gebildeten Rotors 5/19 gesteuert wird. Jedes Betätigungselement 23 weist hierfür beispielsweise ein pneumatisch oder hydraulisch oder elektrisch betätigbares Stellglied auf, z.B. wenigstens einen entsprechenden Hydraulik- oder Pneumatik-Zylinder oder einen elektromotorischen oder elektromagnetischen Antrieb usw.

Durch den Wegfall der Hubkurve 10 und der mit dieser zusammenwirkenden Steuerrollen 16 dient das Scheiben- oder speichenradartige Lagerelement 11a an der Oberseite der Tragsäule 4 ausschließlich zur Abstützung und Lagerung des oberen Trägerelementes 19 über das Lager 12. Abweichend von der Darstellung der Figur 3 ist bei der Behälterbehandlungsmaschine 1d der Antrieb 13 für das obere Trägerelement 19 am Maschinengestell 3 so vorgesehen, dass das Ritzel 13.1 mit einer Verzahnung an der Außenseite des ringartigen Rotorelementes 19 zusammenwirkt. Ansonsten entspricht die Behälterbehandlungsmaschine 1 b.

Die Figur 6 zeigt als weitere Ausführungsform eine Behälterbehandlungsmaschine 1e, die sich von der Behälterbehandlungsmaschine 1d im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass für das Rotorelemente 5 und das Trägerelement 19 ein gemeinsamer Antrieb 24 vorgesehen ist, der über die Welle 20 und die an dieser vorgesehenen Zahnräder 21 und 22 beide Rotorelemente 5 und 19 gleichsinnig und synchron antreiben.

Die Figur 7 zeigt als weitere Ausführungsform eine Behälterbehandlungsmaschine 1f, die wiederum als Behandlungsmaschine umlaufender Bauart ausgebildet ist, und zwar mit dem um die vertikale Maschinenachse MA an einem Maschinengestell 25 über ein Lager 26 drehbar gelagerten Rotor 27. Der Rotor 27 bildet u.a. ein unteres Rotorelement 27.1 (Drehtisch), welcher an seinem Umfangsbereich die Flaschenteller 7 aufweist, ein oberes Rotorelement 27.2, an welchem die jeweils einem Flaschenteller 7 und damit einer Behandlungsposition 15 zugeordneten Zentriertulpen 14 und deren Stangen für ein gesteuertes Auf- und Abbewegen verschiebbar ge- führt sind, sowie ein säulenartiges, die Rotorelemente 27.1 und 27.2 mit Abstand verbindendes und achsgleich mit der Maschinenachse MA angeordnetes Rotorele- ment 27.3. Zum Antrieb des Rotors 27 um die Maschinenachse MA dient der Antrieb 28.

Auf dem Rotorelement 27.2 ist mittels wenigstens eines Lagers 29 ein Hubkurven- träger 30 gelagert, der außen liegend die mit den Steuerrollen 16 der Zentrierelemente 14 zusammenwirkende Hubkurve 10 aufweist. Um ein Mitdrehen des Hubkurventrägers 30 mit dem Rotor 27 zu vermeiden, ist der Kurventräger 30 über wenigstens eine Drehmomentstütze 31 mit dem Maschinengestell 25 verbunden, wie dies in der Figur 7 mit der unterbrochenen Linie 32 angedeutet ist.

Hinsichtlich der Ausbildung der Ausbildung des Rotors 27, des Hubkurventrägers 30 und dessen Verbindung mit dem Maschinengestellt 25 über wenigstens eine Drehmomentstütze 31 entspricht die Behälterbehandlungsmaschine 1f herkömmlichen Behandlungsmaschinen. Die Besonderheit der Behälterbehandlungsmaschine 1f besteht allerdings darin, dass innerhalb der Bewegungsbahn der Flaschenteller 7 bzw. der auf diesen positionierten Flaschen 2 an dem säulenartigen Rotorelement 27.3 mittels eines Lagers 33 ein Trägerelement 34 um die Maschinenachse MA drehbar gelagert ist. Das Trägerelement 34 ist bei einer dargestellten Ausführungsform kreisringförmig ausgebildet und achsgleich mit der Maschinenachse MA ange- ordnet.

Durch einen Antrieb 35 ist das Trägerelement 34 um die Maschinenachse MA synchron mit der Drehbewegung des Rotors 27, d.h. mit der selben Winkelgeschwindigkeit wie der Rotor 27, aber in entgegen gesetzter Drehrichtung antreibbar, so- dass bei umlaufendem Rotor 27 das Trägerelement 34 stationär, d.h. nicht umlaufend ist. Die Antriebe 28 und 35 weisen hierfür entsprechend Steuer- und regelbare Antriebsmotore (Synchron- oder Schrittmotore) auf, oder aber anstelle zweier getrennter Antriebe 28 und 35 ist ein gemeinsamer Antrieb mit einer die synchrone und gegenläufige Drehbewegung des Trägerelementes 34 erzeugende Getriebean- Ordnung vorgesehen. Das Trägerelement 34 ermöglicht als Träger die Anordnung von Funktionselementen innerhalb der kreisförmigen Bewegungsbahn, auf der die Flaschenteller 7 bzw. die auf diesen angeordneten Flaschen 2 bei umlaufendem Rotor 27 bewegt werden, beispielsweise die Anordnung von Bürsten oder anderen Elementen zum Anlegen von Etiketten an die Flaschen 2.

Die grundsätzliche Arbeitsweise der Behälterbehandlungsmaschinen 1 , 1a — 1f ent- spricht herkömmlichen Maschinen, d.h. die jeweils zu behandelnden Flaschen 2 werden an einem Behältereinlauf jeweils nacheinander einer Behandlungsposition 15 bei zunächst angehobener Zentriertulpe 14 zugeführt, sodass jede Flasche 2 dann mit ihren Flaschenboden auf einem Flaschenteller 7 aufrecht stehend, d.h. mit der Flaschenachse in vertikaler Richtung orientiert angeordnet ist. Noch während der Übergabe wird die jeweilige Flasche, sobald sie sich auf dem Flaschenteller 7 befindet, durch Absenken der zugehörigen Zentriertulpe 14.1 auf die Flaschenoberseite zentriert und gegen Umfallen gesichert, und zwar durch Einspannen zwischen der Zentriertulpe 14.1 und dem Flaschenteller 7, so dass eine Behandlung der Flaschen 2 mit hoher Leistung der Behandlungsmaschine 1 , 1a - 1f, d.h. mit hoher Drehgeschwindigkeit des jeweiligen Rotors möglich.

Die Behandlung der mit dem Rotor 5/6 bzw. 5/19 bzw. 27 mitbewegten Flaschen 2 erfolgt dann auf dem Winkelbereich der Drehbewegung des Rotors zwischen dem Behältereinlauf und einem Behälterauslauf, an dem die Flaschen 2 der jeweiligen Behandlungsposition 15 entnommen und hierbei durch Anheben der Zentriertulpe 14 freigegeben werden.

Die wesentlichen Vorteile der Behälterbehandlungsmaschinen 1 , 1a - 1e besteht darin, dass Drehmomentstützen für Funktionselemente der Behälterbehandlungs- maschine, die (Funktionselemente) mit dem jeweiligen Rotor 5/6 bzw. 5/19 bzw. 27 nicht umlaufen, und damit verbundene aufwendige Konstruktionen zumindest wei- testgehend vermieden sind und außerdem bei Ausbildung des unteren Rotorelementes 5 als Ring der innerhalb dieses Rotorelementes liegende Bereich für die erschütterungsfreie Unterbringung von mit dem Rotor 5/6 bzw. 5/19 nicht mitbeweg- ten Funktionselementen, beispielsweise auch von Druckern oder Druckköpfen, von Kameras, von Sensoren usw. frei ist. Die Behälterbehandlungsmaschine 1b, 1d und 1e haben weiterhin den Vorteil, dass auch der von dem oberen umlaufenden Rotorelementen 19 umschlossene Raum für die Anordnung von mit dem Rotor 5/19 nicht umlaufenden Funktionselementen freigehalten ist.

Die Behälterbehandlungsmaschinen 1d und 1e haben den zusätzlichen Vorteil, dass konstruktiv aufwendigen Hubkurven 10 nicht benötigt werden, die Hubbewegung der Zentriertulpen 14.1 , insbesondere auch hinsichtlich Größe der Hubbewegung zwischen der angehobenen und der abgesenkten Stellung der Zentriertulpen 14 bei einem Formatwechsel, d.h. bei einer Umstellung der Behälterbehandlungsmaschine von einer Behältergröße auf eine andere Behältergröße problemlos an- gepasst werden kann, und dass es vor allem auch möglich ist, die Anpresskraft, mit der die jeweils abgesenkte Zentriertulpe 14.1 gegen eine Flaschen 2 oder einen anderen Behälter anliegt, zu steuern und/oder zu regeln und damit u.a. an die me- chanische Stabilität der verwendeten Behälter optimal anzupassen, was insbesondere auch bei Verarbeitung oder beim Behandeln von Behältern oder Flaschen 2 aus Kunststoff, z.B. von PET-Behältern oder -Flaschen von großer Bedeutung ist.

Die Behälterbehandlungsmaschine 1f ist zwar hinsichtlich der dort verwendeten Drehmomentstütze 31 an bekannte Behälterbehandlungsmaschinen angelehnt. Die Behälterbehandlungsmaschine 1f hat aber dennoch den Vorteil, dass trotz der Ausbildung des unteren Rotorelementes 27.1 als scheibenartiger Drehtisch oder als speichenradartiges Element und damit trotz der sich hieraus ergebenden Möglichkeit einer vereinfachten Lagerung Funktionselemente innerhalb der kreisförmigen Bewegungsbahn der Flaschenteller 7 angeordnet werden können, die (Funktionselemente) mit dem Rotor 27 nicht umlaufen, und dass hierfür keine konstruktiv aufwendigen Drehmomentstützen erforderlich sind.

Die Figur 8 zeigt als weitere Ausführungsform eine Behälterbehandlungsmaschine 1g die sich von den anderen Behälterbehandlungsmaschinen im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass neben dem Rotorelement 5 und dem Trägerelement 19 ein weiteres Trägerelement 36 vorgesehen ist. Dieses Trägerelement 36 ist vor- zugsweise als Kreisring ausgebildet, und ist mittels eines Lagers auf dem Maschinengestell gelagert.

Dieses weitere Trägerelement 36 ist innerhalb des Rotorelements 5 angeordnet und wird beispielsweise synchron zu diesem, also mit identischer Winkelgeschwindigkeit und -richtung angetrieben.

Auf dem Trägerelement 36 sind beispielsweise Behälterbehandlungsvorrichtungen 37 angeordnet, beispielsweise Druckköpfe zur Bedruckung der Behälter. Vorzugsweise ist für jeden, auf dem Rotor 5 angeordneten Flaschenteller 7 auf dem Trägerelement 36 eine Behälterbehandlungsvorrichtung 37 vorgesehen.

Da Rotor 5 und Trägerelement 36 die identische Winkelgeschwindigkeit und -richtung aufweisen, und da zusätzlich jedem Flaschenteller 7 eine Behälterbehandlungsvorrichtung 37 zugeordnet ist, ergibt sich, dass die Behälterbehandlungsvor- richtung 37 über die gesamte Wegstrecke des Behälters 2 zwischen Einlauf- und Auslaufstern auf diesen einwirken kann.

Beispielsweise steht einem als Behälterbehandlungsvorrichtung 37 vorgesehenem Druckkopf, beispielsweise einem Farbdruckkopf nun eine ausreichende Zeitspanne zur Verfügung, um den zugeordneten Behälter 2 wunschgemäß mehrfarbig zu bedrucken.

Ebenfalls können als Behälterbehandlungsvorrichtungen 37 auch Sensoren zur Erfassung physikalischer Größen, Bild- oder Filmkameras oder ähnliches vorgesehen sein.

Allen Ausführungen ist weiterhin gemeinsam, dass die einzelnen Behandlungspositionen 15 sowohl bezogen auf die Maschinenachse MA radial außen I als auch in Drehrichtung sowie entgegen der Drehrichtung des jeweiligen Rotors 5/6, 5/19 bzw. 27 frei zugänglich sind, wie dies für das Zuführen und Entnehmen der Behälter oder Flaschen 2 an die Behandlungspositionen 15 bzw. von den Behandlungspositionen 15 und für die Behandlung der Behälter bzw. Flaschen 2 notwendig ist. Die Erfindung wurde voranstehend an Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass weitere Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der der Erfindung zugrundeliegende Erfindungsgedanke verlassen wird.

Im Hause der Anmelderin wurde für die vorliegende Innovation der Begriff „Eti mit unabhängigen Kreiseln" geprägt.

Bezugszeichenliste

1 , 1a - 1g Behälterbehandlungsmaschine

2 Behälter oder Flasche

3 Maschinengestell

4 Tragsäule

5 Rotorelement

6 Trägerelement

5/6 Rotor

7 Flaschenteller

8 Lager

9 Antrieb

9.1 Ritzel

10 Hubkurve

11 Hubkurventräger

11a Trag- oder Lagerelement

12 Lager

13 Antrieb

13.1 Ritzel

14 Zentrierelement

14.1 Zentriertulpe

14.2 Zentriertulpenstange

15 Behandlungsposition

16 Steuerrolle

17 Träger- oder Bürstenhalter

18 Tragsäule

19 Trägerelement

5/19 Rotor

20 Welle

21 , 22 Zahnrad

23 Betätigungselement

24 Antrieb 25 Maschinenrahmen

26 Lager

27 Rotor

27.1, 27.2, 27.3 Rotorelement

28 Antrieb

29 Lager

30 Hubkurventräger

31 Drehmomentstütze

32 Linie

33 Lager

34 Trägerelement

35 Antrieb

36 Trägerelement

37 Behälterbehandlungsvorrichtung

A Hubbewegung der Zentriertulpen 14

MA Maschinenachse