Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einer zur Aufnahme eines Sicherheitsventil-VerschlusseseingerichtetenAnschlu߬ muffe, wobei solche Behälter bei üblicher Ausstattung keine weiteren Anschlüsse aufweisen. Die Anschlußmuffe ist in der Regel zentral in der den sogenannten Anschlußdeckel bildenden, oberen Behälterwand angeordnet.

Behälter dieser Art werden sowohl in der Getränkeindustrie als auch in der chemischen und in der Mineralölindustrie zum Transportvon Flüssigkeiten, Pasten und Granulaten eingesetzt.

Um sicherzustellen, daß keine Verwechselungen der für die verschiedenen Einsatzzwecke benutzten Behälter bei ihrem Anschluß an Befüllungs- und Entleerungsarmaturen geschehen können, sind bei ihnen die geometrischen Verhältnisse der außenliegenden Bauteile des Sicherheitsventil-Verschlusses unterschiedliche ausgebildet. Das Sicherheitsventil selbst hat eine Ausgestaltung, die im angeschlossenen, offenen Zustand je einen Fließweg für das Medium und das Förder-Druckgas bzw. zur Belüftung des BehälterinnerenbeimAbpumpbetrieb freigibt. Die sicherheitstechnische Ausgestaltung derartiger Sicher¬ heitsventil-Verschlüsse sieht weiterhin vor, daß diese nur von hierzu befugten Personen unter Verwendung von Spezialwerkzeu- gen aus der Anschlußmuffe herausgebaut werden können.

Bisher bekannte Lösungsvorschläge für die mechanische Ver¬ bindung des Sicherheitsventil-Verschlusses mit der Anschluß- muffe arbeiten dabei entweder mit einer Gewindeverbindung und einem zusätzlichen, nur mit einem Spezialwerkzeug zu entfer- nenden Sicherungsring oder sie sind mit einer Bajonett-Kulis¬ senführung und einem zusätzlichen, nur mit einem Spezial erk-

zeug zu entfernenden Sicherungsring ausgestattet.

Die gattungsgemäß zur Aufnahme eines Sicherheitsventil-Ver- • Schlusses ausgelegten Behälter sollen als sogenannte Mehrweg- BehälterSysteme bisher verwendete Einweg-BehälterSysteme ersetzen, die mit einfachen Verschlüssen versehen sind. Als Verschlüsse solcher Einweg-Behältersysteme sind bspw. Schraub¬ verschlüsse aus Metall oder Kunststoff im Einsatz, die mit einer Faßmuffe zusammenwirken, oder aber es werden auf die FaßmuffeaufklipsfähigeEinweg-KunststoffVerschlüssebenutz .

Zum Beginn der Umstellung von den Einweg-Behältersystemen auf die Mehrweg-BehälterSysteme sind die vorhandenen Abfüllanlagen - verständlicherweise - nur für die Befüllung von Behältern mit den einfachen Verschlüssen ausgelegt _r .das heißt, sie können nicht kurzfristig und generell auf die Befüllung über Sicherheitsventil-Verschlüsse umgebaut werden, obwohl die Zielsetzungbesteht, diebisherigenEinweg-Behälter so schnell wie möglich durch Mehrweg-Behälter zu ersetzen. Es besteht nämlich die Notwendigkeit, eine Vielzahl unterschiedlicher Behälter und folglich auch der für deren Gebrauch jeweils notwendigenAbfüllanlagen umzustellen. Eine solche Umstellung der Abfüllanlagen kann jedoch nicht generell, also nicht überall zu einemganz bestimmten Zeitpunkt vorgenommenwerden. Deshalb ist es sinnvoll und vorgesehen, bei der Einführung der Mehrweg-BehältersystemedieUmstellungihrerVerschlußsysteme jeder Zeit bzw. kontinuierlich zu ermöglichen.

Aus diesemGedanken ergibt sich dieAufgabenstellung, Mehrweg- Behälter mit einem Behälteranschluß auszustatten, welcher generell für den Einsatz von Sicherheitsventil-Verschlüssen vorgesehen ist, der andererseits aber die Möglichkeit bietet, auch die bisher verwendeten, einfachen Verschlußsysteme noch zu benutzen, damit diesewährend der Phase der Behälterumstel- lung, also während der gemischten Abfüllung von Einweg- und Mehrweg-Behältern, noch auf den üblicherweise vorhandenen

Abfüllanlagen für Behältermit einfachenVerschlüssen problem¬ los abgefüllt werden können.

Diese Aufgabe wird nach der Erfindung gelöst durch eine - wenigstens teilweise - in die Anschlußmuffe für einen Si¬ cherheitsventil-Verschluß einsetzbare Adapterbuchse, welche einerseits mit den Halte-, Dicht- und Sicherungselementen eine Sicherheitsventil-Verschlusses versehen ist, während sie andererseits an ihrem äußeren Öffnungsrand jeweils Aufnahmee- lemente für einen bestimmten Einfach-Verschluß aufweist.

Mit der Verwendung einer solchen Adapterbuchse ist es möglich, schon Mehrweg-Behälter mit einem Anschlußsystem für Sicher¬ heitsventil-Verschlüsse einzusetzen, aber dennoch die bisher verwendeten und auf die vorhandene Abfüllanlage zugeschnitte¬ nen, einfachen Behälterverschlüsse weiter zu benutzen. Erst zu einem Zeitpunkt, wenn alle Einweg-Behälter durch Mehrweg- Behälter ersetzt sind und dann die Abfüllanlage generell auf das Befüllen der Mehrweg-Behälter über Sicherheitsventil- Verschlüsse umgestellt werden kann, lassen sich die Adapter¬ buchsen aus den Mehrweg-Behältern unter Verwendung der dafür notwendigen SpezialWerkzeuge ausbauen und die Sicherheits¬ ventil-Verschlüsse einbauen.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn nach der Erfindung die einem Sicherheitsventil-Verschluß entsprechenden Halte-, Dicht- und Sicherungselemente dem einen - unteren - Endab¬ schnitt der Adapterbuchse zugeordnet sind, während sich die Aufnahmelemente für den Einfach-Verschluß am anderen - oberen - Endabschnitt derselben befinden.

Als weitere Ausgestaltungsmöglichkeit ist vorgesehen, daß erfindungsgemäß die einem Sicherheitsventil-Verschluß ent¬ sprechenden Halte-, Dicht- und Sicherungselemente sich am Außenumfang der Adapterbuchse befinden, während die Au nahme- lemente für den Einfach-Verschluß zumindest teilweise am

Innenumfang derselben vorgesehen sind.

Es istmöglich, die Aufnahmeelemente für den Einfach-Verschluß an der Adapterbuchsenöffnung als Schraubgewinde auszubilden. Diese Aufnahmeelemente der Adapterbuchsenöffnung können jedoch auch als Schnapp-Dichtverbindung ausgelegt werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 einen stehenden Behälter mit einem An¬ schluß im oberen Deckel,

Figur 2 in größerem Maßstab einen Teilschnitt durch einen Behälteranschluß mit einge¬ setzter Adapterbuch.se und aufgesetztem Einf ch-Verschlu ,

Figur 3 ebenfalls in vergrößerter Teilschnitts- Darstellung eine abgewandelteBauformvon

Behälteranschluß und eingesetzter Adap¬ terbuchse sowie aufgesetztem Einfach- Verschluß,

Figur 4 eine wieder andere Ausgestaltung von

Behälteranschluß mit eingesetzter Adap¬ terbuchse und aufgesetztem Einfach-Ver¬ schluß in vergrößerter Teilschnitt-Dar¬ stellung und

Figur 5 den Behälteranschluß in der Ausführung nach Figur 2, jedoch mit eingesetztem Sicherheitsventil-Verschluß.

Der in Figur 1 dargestellte, stehende Behälter 1 trägt in seiner als Deckel 2 vorgesehenen oberen Endwand einen Behäl-

teranschluß 3, der in seinen Einzelheiten deutlicher in Figur 2 zu sehen ist. Es besteht im wesentlichen aus einer Anschlu߬ muffe 5, welcher über eine Schweißnaht 4 im Deckel 2 befestigt ist. In die Anschlußmuffe 5 ist eine Adapterbuchse 6 einge- baut. Diese Adapterbuchse 6 weist an ihrer Außenkontur alle diejenigen Halte-, Dicht- und Sicherungselemehte auf, wie sie zum Einbau eines Sicherheitsventil-Verschlusses 18 (Figur 5) in die Anschlußmuffe 5 nötig sind. In der Adapterbuchse 6 befinden sich jedoch keine Ventilfunktions-Einbauten. Sie hat vielmehr üblicherweise einen offenen, inneren Querschnitt.

Die Halte-, Dicht- und Sicherungselemente können die in Figur 2 gezeigte Form eines Bajonett- bzw. Kulissen-Verschlusses aufweisen, die mit der Bajonett-Kulissenführung 7 und dem Sicherungsring 17 ausgestattet ist. Sie können aber auch für eine andere Befestigungsart des Sicherheitsventil-Verschlusses 18 eingerichtet sein, bspw. gemäß Figur 3 ein Innengewinde 13 in der Anschlußmuffe 5 oder gemäß Figur 4 ein Außengewinde 14 an der Anschlußmuffe 5 aufweisen.

Auf die Halte-, Dicht- und Sicherungselemente 7, 17 und 13 oder 14 sind dabei jeweils die Adapterbuchsen 6, 11 und 12 nach den Figuren 2, 3 und 4 abgestimmt. Zwischen der Anschlu߬ muffe 5 und der Adapterbuchse 6, 11 oder 12 ist jeweils eine Dichtung 8 vorgesehen, welche die gleiche Anordnung bzw. Lage aufweist, wie die Dichtung 8, die für den Einbau des Sicher¬ heitsventil-Verschlusses 18 nach Figur 5 erforderlich ist.

An jeder der Adapterbuchsen 6 , 11, 12 weist der Randbereich 9 der äußeren Öffnung 15 Aufnahme- und Halteelemente 16 für eine dichtende und sichere Befestigung von einfachen Behälter¬ verschlüssen 10 auf. Als Aufnahme- und Haltelemente für den einfachen Behälterverschluß kommen dabei bspw. Schraubgewinde oder aber Schnapp-Dichtverbindungen infrage, wie sie jeweils in den Figuren 2, 3 und 4 zu sehen sind.

Für den Fall, daß die Behälter 1 von den einfachen Verschlüs¬ sen 10 auf Sicherheitsventil-Verschlüsse 18 umgebaut werden sollen, werden unter Verwendung der entsprechenden Montage¬ werkzeuge die Adapterbuchsen 6, 11 oder 12 aufgebaut und in die Anschlußmuffen 5 die jeweils passenden Sicherheitsventil- Verschlüsse 18 eingebaut, von denen einer in Figur 5 gezeigt ist.

Der Sicherheitsventil-Verschluß 18 nach Figur 5 besteht aus dem Ventilgehäuse 19, dem Tauchrohr 20, dem Ventilkörper 21, der Ventilfeder 22 und dem Verschluß-Flansch 23. Dabei weist das Ventilgehäuse 19 die gleichen Halte-, Dicht- und Siche¬ rungselemente auf, wie die Adapterbuchse 6 nach Figur 2. Es sind also die Nut 7, die Dichtung 8 und der Sicherungsring 17 als Teil eines Bajonettverschlusses vorhanden, welchermit der Nocke 24 in der Anschlußmuffe 5 zusammenwirkt.

ZumÖffnen des Sicherheitsventil-Verschlusses 18 durch ein von außen aufgesetztes Zapforgan 25 wird der im Ventilgehäuse 19 befindliche Ventilkörper 21 gegen die Vorspannung der Feder 22 axial verschoben. Dadurch gibt der Ventilkörper 21 einen äußeren Strömungskanal 26 sowie auch Öffnungen 27 unterhalb eines Deckels 28 auf dem Tauchrohr 20 frei. Während der Strömungskanal 26 einen Fließweg für ein Förder-Druckgas oder aber zur Innenraumbelüftung beim Abpumpbetrieb freigibt, lassen die Öffnungen 27 den Austritt des im Behälter 1 befind¬ lichen Mediums zu.