B e s c h r e i b u n g

Die Erfindung betrifft einen Behälter gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Behälter, insbesondere Schlauchbeutel, Standbeutel oder dosenförmige Behälter sind seit geraumer Zeit bekannt. Derartige Behälter weisen in aller Regel eine Behälteröffnung zur Entnahme des Inhalts auf, die beispielsweise durch ein lösbares, insbesondere peelbares, Verschlusselement verschließbar ist.

Hinsichtlich dosenförmiger Behälter kommen hierbei als Materialien Metalle wie Aluminium und Weißblech oder Folien, beispielsweise in Form von Laminaten zum Einsatz. Die Verwendung der vorgenannten metallischen Materialien, wie Aluminium und Weißblech, bringt jedoch zahlreiche Nachteile mit sich, die zum einen in einer teuren Herstellung der Rohmaterialien, in einem relativ hohen Gewicht der fertigen Behälter sowie in einer problematischen und platzintensiven Entsorgbarkeit der leeren Behälter und zum anderen in hohen Transportkosten, sowohl der relativ schweren Behälter- Rohmaterialien als auch daraus vorgefertigter Verpackungen oder Verpackungsteilen begründet liegen.

Demgegenüber sind Behälter der genannten Art bekannt, die aus einem Laminat gefertigt sind. Diese Behälter weisen jedoch den Nachteil auf, dass sie nicht für karbonisierte Füllgüter geeignet sind, da ein in solchen Behältern auftretender Innendruck zu einem

Bombieren der Behälter führt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter zur Verfügung zu stellen, der einfach und kostengünstig herzustellen und zur Aufnahme karbonisierter Getränke geeignet ist und darüber hinaus die vorgenannten Nachteile hinsichtlich Herstellbarkeit, Transportierbarkeit und Entsorgbarkeit, insbesondere auch mit Blick auf die dabei entstehenden Kosten, in gegenüber dem Stand der Technik verbesserter Weise löst.

Diese Aufgabe wird durch einen Behälter, insbesondere Schlauchbeutel, Standbeutel oder dosenförmigen Behälter, mit einer Behälteröffnung, die durch ein lösbares, insbesondere peelbares, Verschlusselement verschließbar ist, gelöst, wobei an dem Verschlusselement ein Trennelement angeordnet ist, das sich in geschlossenem Zustand des Behälters durch die Behälteröffnung hindurch und über einen von einem Hauptvolumen des Behälters abgetrennten Aufnahmeraum unter Versiegelung desselben erstreckt

Ein Punkt der Erfindung liegt darin, dass in dem erfindungsgemäßen Behälter ein von einem Hauptvolumen abgetrennter Aufnahmeraum definiert ist, der in geschlossenem Zustand des Behälters gegenüber dem Hauptvolumen des Behälters abgeschlossen ist. Der Abschluss des Aufnahmeraums gegenüber dem Hauptvolumen des Behälters kann beispielsweise durch eine Siegel- oder Klebeverbindung zwischen dem Trennelement und einem behälterinnenseitig den Aufnahmeraum benachbart umgebenden

Verbindungsabschnitt einer Behälterkörperwandung oder eines Deckels gewährleistet sein. Ebenso ist erfindungsgemäß eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Trennelement und diesem behälterinnenseitigen Verbindungsabschnitt möglich.

Dieses Trennelement ist erfindungsgemäß an dem Verschlusselement angeordnet und erstreckt sich von diesem Verschlusselement ausgehend durch die Behälteröffnung, die durch das Verschlusselement in geschlossenem Zustand des Behälters verschlossen ist.

Bei einem Öffnen des Behälters wird das Verschlusselement, das beispielsweise als Verschlusslasche oder Verschlussstreifen ausgebildet und an einem äußeren, die

B eh älter Öffnung umgebenden Rand angesiegelt oder angeklebt ist, abgezogen, wobei Zug auf das an dem Verschlusselement angeordnete Trennelement, das den Aufnahmeraum gegenüber dem Hauptvolumen des Behälters versiegelt, ausgeübt und hierdurch der Aufnahmeraum geöffnet wird. Im Zuge dieses Aufnahmeraum-Öffnungsvorgangs wird das Trennelement durch einen von dem Verschlusselement ausgehenden, respektive übertragenen Zug von einem behälterinnenseitigen Verbindungsabschnitt, nämlich beispielsweise einer Siegel- oder Klebefläche abgezogen oder aus einer formschlüssigen Verbindung herausgezogen, der bzw. die sich behälterinnenseitig vollumfänglich um den Aufnahmeraum herum erstreckt.

Die Vermittlung eines Zugs auf das Trennelement im Rahmen eines Öffnen des Behälters durch ein Abziehen des Verschlusselements ist dadurch gewährleistet, dass das Trennelement fest an dem Verschlusselement angebracht ist, wobei das Trennelement gemäß einer Aus führ ungs form der Erfindung so mit dem Verschlusselement verbunden, insbesondere verklebt oder versiegelt oder einstückig mit diesem ausgebildet ist, dass das Trennelement bei einem Öffnen des Behälters durch Lösen des Verschlusselements unter Freigabe des Aufnahmeraums an dem Verschlusselement verbleibt. Durch diese Maßnahme ist in vorteilhafter Weise gewährleistet, dass bei einem Öffnen des Behälters durch Lösen des Verschlusselements das Trennelement sicher von der den

Aufnahmeraum umgebenden Siegel- oder Klebenaht abgezogen und das Trennelement aus dem Behälter entfernt wird, so dass der Aufnahmeraum freigegeben ist.

Zum anderen ist durch diese Konstruktion praktischerweise gewährleistet, dass das Trennelement an dem Verschlusselement verbleibt, so dass bei einer unverlierbaren

Anbringung des Verschlusselements an dem Behälter kein separates Teil entsorgt werden muss.

In vorteilhafter Weise ist das Trennelement als peelbare, vorzugsweise flexible, U-förmig verlaufende Umkehrlasche ausgebildet, die bei einem Öffnen des Behälters in Richtung der Behälteröffnung verlaufend von einem den Aufnahmeraum umgebenden Peelrand abgezogen wird.

Die Ausbildung des Trennelements als flexible, U-förmig verlaufende Umkehrlasche ermöglicht, dass das Trennelement mit derselben Öffnungsbewegung, mit der das

Verschlusselement von der Behälteröffnung abgezogen wird, unter Freigabe des Aufnahmeraums von dem den Aufnahmeraum umgebenden Peelrand abgezogen wird. Somit wird eine in dem Aufnahmeraum befindliche flüssige, pastöse, pulverige oder feste Substanz unmittelbar im Zuge der Öffnung des Behälters aus dem Aufnahmeraum in das Hauptvolumen des Behälters freigesetzt und kann in dem Hauptvolumen des Behälters mit einer weiteren, vorzugsweise unterschiedlichen Substanz darin reagieren, beispielsweise Kohlensäure bilden.

Alternativ kann das Trennelement als eine an ihren jeweiligen Endabschnitten U-förmig verlaufende Umkehrlasche, d.h. als doppel-U- förmig verlaufende Umkehrlasche, ausgebildet sein, bei der sich die jeweiligen Endabschnitte des Trennelements bei geschlossenem Behälter aufeinander zu erstrecken. In diesem Fall ist die Umkehrlasche mit derselben flächigen Seite an dem den Aufnahmeraum umgebenden Verbindungsabschnitt und an dem Verschlusselement angesiegelt oder angeklebt, wobei die gegenüberliegende flächigen Seite des Trennelements in vorteilhafter Weise nicht siegelfähig sein muss.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Trennelement über einen bogenförmigen Befestigungsabschnitt, der sich konvex gekrümmt in Richtung des Aufnahmeraums erstreckt, mit dem Verschlusselement verbunden. Eine derartige Befestigung des Trennelements, vorzugsweise durch Siegelung, Klebung und/oder Kraftschluss, ermöglicht ein optimiertes Öffnungsverhalten sowohl des Verschlusselements von der Behälteröffnung als auch des Trennelements von dem den Aufnahmeraum umgebenden Peelrand.

Erfindungsgemäß ist der Aufnahmeraum so ausgebildet, dass sich eine in dem Aufnahmeraum befindliche Substanz, insbesondere Feststoff, pulveriger Feststoff, Paste und/oder Flüssigkeit, beim Öffnen des Behälters in das Hauptvolumen des Behälters ergießt. Der Aufnahmeraum ist zu diesem Zweck in einem Deckel oder in einer Wandung des Behälters, insbesondere in Form einer topf- oder pfannen förmigen Ausnehmung in dem Deckel oder in der Behälterwandung, ausgebildet, so dass sich die in dem Aufnahmeraum befindliche Substanz beim Öffnen des Behälters, respektive beim damit einhergehenden Öffnen des Aufnahmeraums ungehindert in das Hauptvolumen des Behälters ergießen kann und darin eine, vorteilhafterweise, unverzügliche Reaktion, wie beispielsweise die Bildung von Kohlensäure auslöst.

In vorteilhafter Weise ist der Deckel des erfindungsgemäßen Behälters im wesentlichen schalenförmig ausgebildet und mittels fin» oder Lap-seal mit der Wandung des Behälters verbunden. Alternativ kann der Behälter jedoch kopfseitig auch mit einer fin-seal-Naht verschlossen sein. In diesem Fall befindet sich die B ehälter Öffnung in einem oberen Abschnitt der Wandung des Behälters.

Des weiteren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Behälter, insbesondere dessen Boden und/oder Deckel und/oder Behälterkörpet und/oder Verschlusselement und/oder Trennelement aus einer Folie, insbesondere einem Laminat, vorzugsweise Aluminiumlaminat, gegebenenfalls mit einer Barriereschicht, hergestellt ist. Die Barriereschicht umfasst vorzugsweise SiO ₂ , Ethylvinylalkohol, Polyamid, Polyacrylnitril, Polyethylenterephthalat (PET), Polyacrylniüril sowie wenigstens eine Metallfolie, vorzugsweise Aluminiumfolie und/oder wenigstens eine metallisierte Folie.

Insbesondere die separat im Aufnahmeraum verpackte Substanz soll durch eine „umlaufende Barriere" sicher vor Feuchtigkeit und/oder Sauerstoff geschützt werden. Je nach Art und Empfindlichkeit der Füllsubstanz kann die Barrierewirkung des oberen Laminats und des unten Laminats differieren.

Durch die Verwendung vorgenannter Folie, insbesondere Laminats, kann in einfacher und kostengünstiger Weise zur Herstellung des erfindungsgemäßen Behälters ein einheitliches Material verwendet werden, das kostengünstig herstellbar, leicht transportierbar und nach Gebrauch klein zusammenfaltbar und somit leicht entsorgbar ist.

Die Schnittkanten der Folie, insbesondere des Laminats, sind erfindungsgemäß durch ein Überschmelzen der Schnittkante mittels einem siegel- und/oder schmelzfähigem Folien- oder Laminatmaterial geschlossen. Auf diese Weise ist gewährleistet, dass Füllmaterial des erfindungsgemäßen Behälters nicht mit Substanzen aus Innenschichten des Laminats oder der Folie, insbesondere nicht mit Aluminium, in Kontakt kommt. Selbiges gilt auch für die Innenschichten des Laminats, die durch eine Schnittkantenabdeckung, beispielsweise durch ein Überschmelzen, gegenüber der Atmosphäre geschützt sind. An dieser Stelle sei erwähnt, dass auch eine Abdeckung mit einem anderen Überzugsmaterial, beispielsweise mit Lack oder einer Schmelzschutzschicht oder einem Dichtstreifen, denkbar ist.

Ferner ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Deckel (80) und/oder der Behälterkörper und/oder der Boden des Behälters (10) aus einem steifen Material, insbesondere mit einer Dicke von mindestens 0,3 mm, hergestellt ist, wobei in einem gegebenenfalls verwendeten Aluminiumlaminat wenigstens eine Aluminium folie mit einer Schichtdicke von größer 4 μm, vorzugsweise im Bereich von 7 μm bis 100 μm vorgesehen ist.

Darüber hinaus ist der Deckel (80) und/oder der Boden und/oder zumindest teilweise der Behälterkörper sowie insbesondere der Aufnahmeraum (60) des Behälters (10) durch Tiefziehen, Prägen und/oder Stanzen, vorzugsweise bei Raumtemperatur, der das jeweilige Behälterelement bildenden Folie, insbesondere Laminats, hergestellt.

Weitere Ausfiihrungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben, das anhand der Abbildungen naher erläutert wird. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer Schnittansicht eines oberen Bereichs eines erfindungsgemäßen Behälters in geschlossenem Zustand;

Fig. 2 eine schematische Darstellung einer Schnittansicht eines oberen Bereichs eines erfindungsgemäßen Behälters während eines Öffnungsvorgangs;

Fig. 3 eine Darstellung gemäß Fig. 2 in weiter geöffnetem Zustand;

Fig. 4 eine schematische Darstellung einer Querschnittsansicht eines oberen

Bereichs eines erfindungsgemäßen Behälters in vollständig geöffnetem Zustand mit Verschluss- und Trennelement; und

Fig. 5 eine schematische Darstellung einer Horizontal-Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Behälters.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Fig. 1 zeigt eine schematische Querschnittsdarstellung eines oberen Bereichs eines erfindungsgemäßen Behälters 10. Der Behälter 10 umfasst als obere Verschlussbasis einen Deckel 80, der pfannenförmig ausgebildet und mit seinem hochstehenden Umfangsrand in eine Wandung 90 des Behälters 10 eingesetzt und mit dieser mittels fin-seal verbunden ist. Der Deckel 80 weist eine Behälteröffnung 20 auf, die mit einem Verschlusselement 30 überdeckt ist, das um die Behälteröffnung 20 herum mit dem Deckel 80 peelbar verbunden, d.h. mit diesem verklebt oder versiegelt ist. An dem Verschlusselement 30 ist ein Trennelement 40 mit einem Schenkel eines U-förmig ausgebildeten Endabschnitts flächig und nicht peelbar angesiegelt, wobei sich das Ende dieses angesiegelten Schenkels in Richtung Aufnahmeraum 60 erstreckt. Durch diesen Verlauf des Trennelements 40, 45 ist bei einem Abziehen des Deckels 80 zum Öffnen des Behälters 10 sichergestellt, dass das Trennelement 40, 45 sicher an dem Deckel 80 verbleibt. Das Verschlusselement 30 erstreckt sich durch die Behälteröffnung 20 hindurch zu einem Aufnahmeraum 60 und verschließt diesen mittels einer peelbaren Versiegelung. Das Trennelement 40 ist als flexible, an seinen Endabschnitten jeweils U-förmig, d.h. insgesamt doppel-U-förmig, verlaufende Umkehrlasche 45 ausgebildet, mittels der es möglich ist, den Aufnahmeraum 60 bei Zug an dem Verschlusselement 30 in Richtung der gestanzten Behälteröffnung 20 verlaufend von dem den Aufnahmeraum 60 umgebenden Peelrand 65, der in Fig. 5 näher dargestellt ist, abzuziehen und auf diese Weise den Aufnahmeraum 60 freizugeben. Durch die doppel-U-förmig, verlaufende Ausbildung des Trennelements 40, 45 ist in vorteilhafter Weise einerseits sichergestellt, dass sich das Trennelement 40, 45 nicht von dem Verschlusselement 30 lösen kann, da beim Öffnen des Behälters keine peelende Belastung, sondern nur Zugbelastung auf Scherung auf das Trennelement 40, 45 erfolgt und andererseits ist durch diese Ausgestaltung gewährleistet, dass sich das Trennelement 40, 45 dennoch aufgrund eines Peeleffekts sicher von der Deckelinnenseite lösen kann.

Das Verschlusselement 30 ist in geschlossenem Zustand des erfindungsgemäßen Behälters 10 über der Behälteröffnung 20 durch eine peelbare Versiegelung befestigt, wobei ein Ende des Verschlusselements 30 an dem Deckel fixiert und das andere Ende des Verschlusselements 30 als Gtifflasche ausgebildet ist, die, um einer versehentlichen Betätigung der Grifflasche vorzubeugen, beispielsweise mittels einer Punktsiegelung an dem Behälter 10 oder dem Deckel 80 leicht fixiert sein kann. Wie aus Fig. 1 zu erkennen ist, befindet sich in dem Aufnahmeraum 60 eine Substanz 70, die bei einem Öffnen des Aufnahmeraums 60 durch ein Abziehen, respektive ein Peelen des Trennelements 40, in das Hauptvolumen 50 des Behälters 10 fällt.

Fig. 2 zeigt einen erfindungsgemäßen Behälter in schematischer Darstellung gemäß Fig. 1 im Verlauf eines Öffnungsvorgangs, bei dem das Verschlusselement 30 mit dem daran befestigten Trennelement 40 angehoben und von einem Teil des peelbaren Umfangsrands der Behälteröffnung 20 abgezogen ist. Wie aus Fig. 2 2U erkennen ist, wird durch ein Betätigen des Verschlusselements 30 gleichermaßen das Trennelement 40 betätigt, wobei ein Abziehen der U-förmig verlaufenden Umkehrlasche 45 von dem den Aufnahmeraum 60 umgebenden Peelrand 65 initiiert wird.

Fig. 3 zeigt einen weiter fortgeschrittenen Öffnungsvorgang, bei dem das Verschlusselement 30 vollständig von dem die Behälteröffnung 20 umgebenden Peelrand abgezogen und somit frei ist. Ferner ist aus Fig. 3 zu erkennen, dass im Zuge des vollständigen Abziehens des Verschlusselements 30 auch das Trennelement 40 von dem den Aufnahmeraum 60 umgebenden Peelrand 65 abgezogen ist, so dass die Substanz 70 in das Hauptvolumen 50 des Behälters 10 fallen kann.

Fig. 4 zeigt einen vollständig geöffneten erfindungsgemäßen Behälter in schematischer Darstellung gemäß den vorhergehenden Figuren, bei dem sowohl das Verschlusselement 30 als auch das mit dem Verschlusselement 30 verbundene Trennelement 40 von dem Behälter 10 gelöst sind. Die in dem Deckel 80 vorgesehene B ehälter Öffnung 20 ist vollständig freigegeben und ermöglicht eine Entnahme eines in dem Behälter befindlichen Inhaltsstoffes. Ferner ist in Fig. 4 angedeutet, dass die Substanz 70 mit einer weiteren in dem Hauptvolumen 50 des Behälters 10 befindlichen Substanz, dargestellt und nach oben begrenzt durch Wellenlinien, reagiert, wobei sich ein Gas entwickelt, das durch die Behälteröffnung 20 entweichen kann, ohne dass sich in dem Behälter 10 ein Überdruck aufbauen könnte, der zu einem Bombieren eines Behälters gemäß dem Stand der Technik führen würde.

Fig. 5 zeigt eine Schnittdarstellung eines erfindungsgemäßen dosenförmig ausgebildeten Behälters gemäß den Figuren 1 bis 4, bei welchem zur Verdeutlichung des erfindungsgemäßen Aufbaus des Behälters mehrere Schnittansichten übereinander gelegt sind, so dass in dieser Fig. 5 wichtige Merkmale des erfindungsgemäßen Behälters erkennbar sind. So ist ein Deckel 80 innerhalb einer Wandung 90 des erfindungsgemäßen Behälters angeordnet. Der Deckel 80 weist eine Behälteröffnung 20 auf, die mit einem Verschlusselement 30 abgedeckt ist. Ein Trennelement 40, das als Umkehrlasche 45 ausgebildet ist, ist in einem bogenförmigen Befestigungsabschnitt 42, der sich konvex gekrümmt in Richtung des Aufnahmeraums 60 erstreckt, mit dem Verschlusselement 30 verbunden. Dieser bogenförmige Befestigungsabschnitt 42 befindet sich relativ nahe an dem Aufnahmeraum 60, dessen sich im Behälterinneren befindlicher Peelrand 65 angedeutet ist. In dem Aufnahmeräum 60 befindet sich eine tabletten förmige Substanz 70, die bei einem Öffnen des Aufnahmeraums 60 durch ein Entfernen des Trennelements 40 in das Hauptvolumen 50 des Behälters 10 fällt.

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebenen Teile für sich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellten Details als erfindungswesentlich beansprucht werden. Abänderungen hiervon sind dem Fachmann geläufig.

B e z u g s z e i c h e n :

10 Behälter

20 Behälteröffnung

30 Verschlusselement

40 Trennelement

42 Bogenförmiger Befestigungsabschnitt

45 Umkehrlasche

50 Hauptvolumen

60 Aufnahmeraum

65 Peelrand

70 Substanz

80 Deckel

90 Wandung