Die Erfindung richtet sich auf einen Behälter mit einer Schraubkappe für Nagellack, Mascaraflüssigkeit od.dgl., wobei der Behälter aus einem rela¬ tiv harten Material wie Glas, Hartkunststoff od.dgl. besteht, und wobei die Schraubkappe im Schließzustand relativ zu dem Behälter eine exakt definierte Winkelstellung einnehmen soll, um für eine exakte Positionie¬ rung von Außenkonturen, Beschriftungen od.dgl. zu sorgen, wobei zur Er¬ zielung einer derartigen Endlage an der Schraubkappe bzw. im Gewinde¬ bereich des Behälters korrespondierende Anschläge vorgesehen sind.

Ein typischer Behälter der in Betracht stehenden Art wird durch ein Na- gellackfläschchen aus Glas mit einer zum Verschließen dienenden Schraub¬ kappe aus Kunststoff gebildet. Wenngleich die Erfindung hierauf nicht be¬ schränkt ist, wird nachfolgend vor allem auf diesen Anwendungsfall ab¬ gestellt.

Derartige Nagellackfläschchen weisen häufig einen unrunden Querschnitt auf, der von der Schraubkappe in ihrer Außenkontur fortgesetzt wird. Hierdurch können interessante Designs realisiert werden und außerdem läßt sich eine beispielsweise querschnittlich ovale Schraubkappe aufgrund günstigerer Hebelverhältnisse leichter handhaben. Damit nach dem erstma¬ ligen Befüllen und nach jedem Gebrauch die gesamte Verpackungseinheit ein attraktives Aussehen bietet, muß sichergestellt sein, daß die Konturen von Behälter und Verschlußkappe bzw. von Behälterdekor un Verschlu߬ kappendekor miteinander fluchten bzw. eine exakte Relativlage zueinander aufweisen. Die Verschlußkappe aus Kunststoff weist auch häufig einen An¬ spritzpunkt auf, der z.B. ebenfalls in einer vorbestimmten Position zu

liegen kommen soll. Bei Nagellackflaschen ist es darüber hinaus wichtig, daß eine zuverlässige Abdichtung zwischen Verschlußkappe und Behälter erzielt wird, um einerseits das Auslaufen von Flüssigkeit und andererseits das Austreten von flüchtigen, gasförmigen Bestandteilen, wie z.B. flüchti¬ gen Lösungsmittelkomponenten, zu vermeiden. Insbesondere aufgrund der flüchtigen Komponenten und zur Vermeidung eines unbeabsichtigten Umstos- sens soll bei Nagellackfläschchen auch ein rasches Öffnen und Schließen möglich sein, so daß es wünschenswert ist, ein Gewinde mit relativ hoher Steigung einzusetzen. Weiterhin besteht zur gefühlsmäßigen und akusti¬ schen Kontrolle eines festen Verschließens gerade bei Einheiten mit flüch¬ tigen Komponenten ein besonderes Bedürfnis. Der Benutzer soll also beim Verschließen, ohne hierauf besondere Aufmerksamkeit verwenden zu müs¬ sen, eine definierte Endposition erreichen und darüber hinaus eine aku¬ stische und taktile Rückmeldung erhalten, daß die Verschlußkappe in der Schließposition eingerastet ist.

Es sind zwar für Behälter aus relativ weichem Kunststoff bereits Lösungen (vgl. DE 39 42 000 AI) bekannt, die ein konturengleiches Verschließen gewährleisten. Diese vorbekannten Lösungen lassen sich aber wegen der dort vorausgesetzten Nachgiebigkeit des verwendeten Materials nicht auf solche Behälter übertragen, welche beispielsweise aus Glas hergestellt sind. Die Herstellung aus Glas weist darüber hinaus auch den Nachteil auf, daß wegen der spezifischen Herstellungstechnologie relativ große To¬ leranzen einkalkuliert werden müssen.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Be¬ hälter mit einer Verschlußkappe zu schaffen, der sich aus relativ hartem Material, wie Glas, herstellen läßt, wobei herstellungsbedingte Toleranzen ausgleichbar sind, und wobei trotzdem ein relativ steiles, ein schnelles Öffnen und Schließen ermöglichendes Gewinde einsetzbar ist.

Zur Lösung dieser an sich konkurrierenden Aufforderungen ist erfindungs¬ gemäß vorgesehen, daß an der Oberseite einer Ring-Schulter des Behälters wenigstens ein Vorsprung angeordnet ist, der sich über einen bestimmten

Umfangswinkelbereich der Behälterschulter erstreckt und im Querschnitt eine Anlaufschräge, einen abgerundeten Übergang hin zu einem etwa pa¬ rallel zur Grundfläche verlaufenden Plateauabschnitts und eine hierzu etwa senkrecht nach unten verlaufende Anschlagschulter aufweist, wobei an der Unterkante der Schraubkappe wenigstens eine Ausnehmung mit etwa zu dem Vorsprung korrespondierender Kontur angeordnet ist, die sich über etwa den gleichen Umfangswinkelbereich erstreckt, wobei die Unterkante der Schraubkappe jeweils auf den Bereich an der Anlaufschräge der Aus¬ nehmung hin mit einer Neigung in Richtung der Gewindesteigung nach oben verläuft, wobei der Winkel dieser Neigung etwas kleiner ist als die Gewindesteigung.

Vorzugsweise ist weiterhin vorgesehen, daß der Umfangswinkelbereich über den sich die Ausnehmung erstreckt etwas geringer ist als deqenige des Vorsprungs.

Zur Erzielung eines symmetrischen Aufbaus ist günstigerweise vorgesehen, daß wenigstens zwei um 180° gegeneinander versetzt angeordnete Ausneh¬ mungen an der Schraubkappe bzw. Vorsprünge an dem Behälter angeordnet sind.

Die Umfangswinkelerstreckung der Vorsprünge bzw. der Ausnehmungen liegt mit Vorteil bei etwa 45° bzw. einer 1/8 Umdrehung. Die Gewindesteigung kann etwa 3 mm pro Umdrehung betragen. Der Krümmungsradius des abge¬ rundeten Übergangsbereiches der Vorsprünge kann zwischen 0,5 mm bis 5 mm, vorzugsweise bei 0,5 mm, und der Ausnehmungen bei 0,6 mm bis 6,5 mm, vorzugsweise bei 0,6 mm liegen.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird erreicht, daß in der End¬ position bzw. Anschlagposition beim Aufschrauben der Schraubkappe die Anschlagschultern der Ausnehmungen an der Unterkante der Schraubkappe an den entsprechend senkrecht verlaufenden Anschlagschultern der Vor¬ sprünge an der Flasche zu liegen kommen, so daß hierdurch ganz exakt eine Endposition definiert wird. Gleichzeitig liegen die abgerundeten

Übergangsbereiche des jeweiligen Vorsprungs an der Flasche und der je¬ weiligen Ausnehmung an der Schraubkappe übereinander, so daß ohne ein elastisches Nachgeben der Bereiche um die Vorsprünge bzw. Ausnehmungen erforderlich zu machen unter Ausnutzung des Gewindespiels eine Arretie¬ rung und Verspannung erfolgt, die nicht nur die Drehposition der Kappe sichert, sondern auch für eine hohe Dichtigkeit sorgt. Die Neigung der Unterkante der Schraubkappe zwischen den jeweiligen Ausnehmungen ist so gewählt, daß beim Aufschrauben kontinuierlich das Gewindespiel bis hin zur -Anschlagposition reduziert und hierdurch eine Verspannung erreicht wird. Durch diese Ausgestaltung ist der Arretiermechanismus auch relativ unempfindlich gegen Toleranzen in der Dimensionierung der Schulter an der Flasche.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbei¬ spiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch einen Behälter mit Schraubkappe in Form einer Nagellackflasche und

Fig. 2 bis 4 vergrößerte Darstellungen des Bereiches der Ring-Schulter der Flasche und der Unterkante der Schraubkappe in drei aufein¬ anderfolgenden Phasen des Schließvorgangs.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Nagellackeinheit wird der Behälter 1 durch eine Flasche aus Glas gebildet, wobei an dem Flaschenhals 2 ein Außengewinde 3 mit einer Gewindesteigung o ausgebildet ist. Eine Schraubkappe 4 weist ein korrespondierendes Innengewinde 5 auf und ist dementsprechend auf den Flaschenhals 2 aufschraubbar. Im Inneren der Schraubkappe 4 ist ein Pinsel 6 mit einem Kunststoffhalter 7 angeordnet. Über die Schraubkappe 4 ist noch drehfest mit dieser verbunden eine De¬ korkappe 8 geschoben, deren Unterkante 9 im aufgeschraubten Zustand ei¬ nen vergleichsweise geringen Abstand zu einer oberen Schulter 10 des Be¬ hälters 1 aufweist. Die äußere Dekorkappe 8 kann im Prinzip auch ein¬ stückig mit der Schraubkappe 4 ausgebildet sein, wobei es hierauf im Zu¬ sammenhang mit der vorliegenden Anmeldung aber im einzelnen nicht ankommt.

Am Hals 2 des Behälters 1 bzw. der Flasche ist eine Ring-Schulter 11 ausgebildet, an deren Oberseite Vorsprünge 12 in einander um 180° ge¬ genüberliegenden Positionen angeformt sind, die mit der Unterkante 13 der Schraubkappe 4 bzw. mit dort einander um 180° gegenüberliegenden Aus¬ nehmungen 14 beim Schließ- und Arretiervorgang zusammenwirken.

In den Fig. 2 bis 4 ist der Arretiervorgang in verschiedenen Phasen dar¬ gestellt, wobei die Verschlußkappe 4 in Richtung des Pfeils 15 relativ zu dem Behälter 1 bzw. dessen Ring-Schulter 11 längs einer Linie 16 ent¬ sprechend der Steigung c- des Gewindes 3 nach unten geschraubt wird.

Aus Fig. 2 bis 4 ist erkennbar, daß an der Oberseite der Ring-Schulter 11 Vorsprünge 12 angeordnet sind, welche jeweils eine schräggeneigte An¬ laufschulter 17, einen abgerundeten Übergangsbereich 18 mit einem Krüm¬ mungsradius Rl von etwa 0,5 und einen Plateauabschnitt 19, der parallel zur Oberkante der Ring-Schulter 11 verläuft, sowie eine hiervon senkrecht nach unten verlaufende Anschlagschulter 20 umfaßt. Die Anschlagschulter 20 ist gegenüber der Anschlagschulter 20 des zweiten Vorsprungs 12 um 180° winkelversetzt angeordnet, wie dies insbesondere aus Fig. 4 hervor¬ geht.

Jede Ausnehmung 14 weist eine etwa korrespondierende Querschnittskonfi¬ guration auf, d.h. eine Anlaufschräge 21, einen abgerundeten Übergangs¬ bereich 22, einen Plateauabschnitt 23 und eine Anschlagschulter 24.

Jeder Vorsprung 12 erstreckt sich über einen Umfangswinkelbereich ß 1 von im Ausführungsbeispiel 45°, während sich die Ausnehmungen 14 über einen etwas kleineren Umfangswinkelbereich (-> 2 erstrecken. Die Unterkante 13 der Schraubkappe 4 verläuft auf jede Ausnehmung 14 hin geneigt bezo¬ gen auf die Oberkante 25 der Ring-Schulter 11, wobei der Neigungswinkel y , wie insbesondere in Fig. 4 deutlich wird, etwas kleiner ist als der Steigungswinkel °^ des Gewindes 3 bzw. 5.

Dementsprechend wird ausgehend von einer in Fig. 2 dargestellten Posi¬ tion, wo die Unterkante 13 der Schraubkappe 4 noch nicht in Berührung ist mit der Oberkante 25 der Ring-Schulter 11, bei einer Weiterbewegung in Richtung des Pfeils 15 eine Position entsprechend der Darstellung in Fig. 3 erreicht, wo die Unterkante 13 der Schraubkappe 4 an dem Über¬ gangsbereich 18 der Vorsprünge 12 zur Anlage kommt und aufgrund der Steigungsdifferenz der Winkel oc- und y unter Reduzierung des Gewin¬ despiels eine symmetrische Verspannung einsetzt.

Schließlich kommt die Anschlagschulter 24 der Ausnehmung 14 zur Anlage an der Anschlagschulter 20 des Vorsprungs 12, wobei durch die senkrechte Anordnung dieser Schultern eine ganz definierte Winkelposition für die Schließstellung erreicht wird. Die Übergangsbereiche 18 und 22 liegen übereinander, wobei ein Zwischenraum zwischen den Plateauabschnitten 23 der Ausnehmung 14 und 19 des Vorsprungs 12 verbleibt, der beispielsweise die Hälfte der Höhe Hl des Vorsprungs 12 betragen kann, so daß in die¬ sem Schließzustand der Plateauabschnitt 23 in einer Höhe H2 relativ zur Oberkante 25 der Ring-Schulter 11 zu liegen kommt. Die Höhe Hl kann zwischen 0,5 mm und 5,5 mm liegen.

Mit einem derart ausgestalteten Schraubverschluß wird erreicht ein Schließdrehmoment von 2,5 bis 55 Ncm Öffnungsdrehmoment von 5 bis 85 Ncm Zerstördrehmoment von 20 bis 200 Ncm.