Der Behälter hat vorzugsweise eine Röhrchenform und ist ins- besondere zur Aufnahme von Tabletten, Dragees oder auch anderen Substanzen geeignet, ohne da die Erfindung auf die Röhrchenform und den angegebenen Verwendungszweck begrenzt ist. Der Stopfen kann ein Deckelteil aufweisen, dessen Durchmesser im wesent- lichen mit dem Au endurchmesser des Behälters übereinstimmt, so da das Deckelteil auf der Oberkante des beispielsweise röhr- chenförmigen Behälters oder -im Falle einer Flaschenform des Behälters- auf der Oberkante des Behälterhalses aufruht, oder aber der Stopfen kann mit einer im wesentlichen zylindrischen Umfangswand den oberen Randabschnitt des Behälters radial au en übergreifen. Obwohl diese Ausgestaltungen des Stopfens am häu- figsten anzutreffen sind, kann die Erfindung auch auf andere Formen von Stopfen angewendet werden.

Wenn in einem Behälter beispielsweise Tabletten aufbewahrt wer- den, ist es äu erst wichtig, den Behälter so zu verschlie en, da der Behälterinhalt für kleine Kinder unzugänglich ist, d.h.

da diese nicht in der Lage sind, den Stopfen von dem Behälter abzunehmen. Zu diesem Zweck ist bereits ein Stopfen vorgeschla- gen worden, der so in der Behälteröffnung sitzt, da er keine Angriffsfläche zum Herausziehen aus der Behälteröffnung bietet.

In den Deckel des Stopfens ist ein Schieber eingelassen, der über den Stopfenrand und damit über den Behälterrand hinaus vorgeschoben werden kann und mit dem der Stopfen abnehmbar ist.

Diese Sicherungseinrichtung verhindert zuverlässig, da ein kleines Kind den Stopfen von dem Behälter entfernt, solange der Schieber nach Gebrauch wieder in die Ausgangslage zurückversetzt wird. Wenn dies aber vergessen worden ist, erfüllt der Schieber nicht mehr seinen eigentlichen Zweck, sondern er erleichtert im Gegenteil noch erheblich das Abnehmen des Stopfens.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kom- bination aus einem Behälter, einem Stopfen und einer Sicherungs- einrichtung für den Stopfen anzugeben, bei der gewährleistet ist, da die Sicherungseinrichtung sich nach dem Verschlu des Behälters stets automatisch in dem wirksamen Zustand befindet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemä durch die Merkmale des Pa- tentanspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unter- ansprüchen gekennzeichnet.

Gemä der vorliegenden Erfindung enthält die Kindersicherungs- einrichtung einen Sicherungsring, der den Randbereich des Behäl- ters an dessen Öffnung umgreift und der in Längsrichtung des Behälters auf diesem zwischen einer vorgeschobenen Sicherungs- position und einer zurückgezogenen Freigabeposition bewegbar ist, wobei das Zurückziehen oder Zurückdrücken gegen Federkraft erfolgt, so da der Sicherungsring selbsttätig wieder in die vorgeschobene Ausgangsposition zurückkehrt. In dieser Ausgangs- oder Sicherungsposition überdeckt der Sicherungsring wenigstens teilweise den aus dem Behälter ragenden Teil des Stopfens so, da dieser keine Angriffsfläche mehr bietet, um den Stopfen aus der Behälteröffnung herauszuziehen. Der so abgedeckte bzw.

überdeckte Stopfen ist somit ohne Zurückziehen des Sicherungs- rings praktisch nicht abnehmbar.

Der Sicherungsring wird in axialer Richtung des Behälters be- vorzugt in der Weise zurückbewegt, da der Sicherungsring gleichzeitig in Umfangsrichtung gedreht wird, d.h. der Siche- rungsring wird schraubenartig auf dem Behälter zurückgezogen oder zurückgedrückt. Hierzu hält der Benutzer mit einer Hand den Behälter, während er mit der anderen Hand die Schraubbewegung des Ringes ausführt, nach dessen Beendigung der Sicherungsring in der zurückgezogenen Position gehalten wird, um den nun frei- liegenden Stopfen mit der freigewordenen Hand zu ergreifen und abzunehmen.

Diese zur Abnahme des Stopfens erforderlichen Handhabungen sind so kompliziert, da sie von einem kleinen Kind nicht ausgeführt werden können.

Da der Sicherungsring nach seiner Freigabe selbsttätig in die Ausgangsposition zurückkehrt, ist die Sicherungseinrichtung für den Stopfen stets im wirksamen Zustand.

Obwohl es besonders bevorzugt ist, da der Sicherungsring beim Zurückdrücken oder Zurückziehen in Umfangsrichtung gedreht werden mu , damit er in die Freigabeposition gelangen kann, wird betont, da dann, wenn die Sicherheitsanforderungen geringer sind, weil beispielsweise der Behälterinhalt nicht gesund- heitsschädlich ist aber dennoch möglichst nicht Kleinkindern zugänglich sein soll, der Sicherungsring auch ohne Verdrehen geradlinig in axialer Richtung zurückbewegt werden kann.

In näherer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, da der Sicherungsring an seiner Innenseite mehrere Federzungen auf- weist, die bei der Verlagerung des Sicherungsrings in die Frei- gabeposition an einem Ringvorsprung des Behälters seitlich elastisch ausgelenkt werden. Die beispielsweise vier Federzungen sind bevorzugt in Umfangsrichtung gleichmä ig voneinander be- abstandet und sollten an der Au enwand des Behälters anliegen, damit der Sicherungsring glatt verschieblich auf dem Behälter sitzt. Die Federzungen sind von einem radial äu eren hülsenför- migen Abschnitts des Sicherungsrings freigeschnitten und haben eine solche Form und Abmessung, da sie die gewünschte Feder- kraft erzeugen, die der Verlagerung des Sicherungsrings in die Freigabestellung entgegenwirken und anschlie end den Ausgangs- zustand wieder herstellen soll.

Weiter wird vorgeschlagen, da der hülsenförmige Abschnitt des Sicherungsrings an seinem von der Behälteröffnung abliegenden Ende radial nach innen weisende Vorsprünge hat, die den Ring- vorsprung des Behälters untergreifen. Diese radial inneren Vorsprünge, die zweckmä igerweise nicht im Bereich der frei- geschnittenen Zungen vorhanden sind, um das Entformen des Siche- rungsrings zu erleichtern, verhindern, da der Sicherungsring nach oben über die Behälteröffnung hinweg entfernt werden kann.

Hierzu wird au erdem vorgeschlagen, da die inneren Vorsprünge eine Hakenform haben und in der Ausgangsposition des Sicherungs- rings formschlüssig in Hinterschneidungen des Ringvorsprungs des Behälters eingreifen. Auf diese Weise ist zuverlässig verhin- dert, da der Sicherungsring gewaltsam unter Verformung der radial inneren Vorsprünge des hülsenförmigen Abschnitts über den Ringvorsprung des Behälters geschoben wird.

Wie bereits oben erwähnt, wird die elastische Rückstellkraft durch die Federzungen des Sicherungsrings hervorgerufen, die beim Zurückziehen oder Zurückschieben des Sicherungsrings ela- stisch verformt werden. Hierzu wird vorgeschlagen, da die Federzungen etwas schräg zur Längsachse des Behälters verlaufen, d.h. schräg zu einer zur Längsachse des Behälters verlaufenden Linie auf der Umfangsfläche des Behälters. Dabei ist es bevor- zugt, da die Zungen eine leicht gebogene Form haben, beispiels- weise eine Kreisbogenform mit einem Radius, der in der Grö en- ordnung von 10 bis 30, bevorzugt etwa 20 cm liegen kann. Die Federzungen haben zudem in dem Bereich, in dem sie an dem Ring- vorsprung des Behälters anliegen oder auf diesen auftreffen und an diesem entlanggleiten, einen gebogenen Kopfabschnitt bevor- zugt stärkerer Krümmung.

Die Schräglage oder Bogenform der Federzungen, die Form ihres Kopfabschnitts und die sonstigen ihre Steifigkeit festlegenden Abmessungen, die selbstverständlich auch von dem verwendeten Material abhängen, sollten in der besonders bevorzugten Aus- führungsform so aufeinander abgestimmt sein, da eine Schraubbe- wegung oder Drehbewegung in der Richtung, die der Schrägstellung der Federzungen entgegengesetzt ist, erforderlich ist, um den Sicherungsring zurückdrücken oder zurückziehen zu können.

Wie oben erwähnt ist, kann bei verringerten Sicherheitsanforde- rungen auch ein geradliniges Zurückdrücken oder Zurückziehen des Sicherungsrings erfolgen, wobei dann die Federzungen in einem erheblich flacheren Winkel auf den Ringvorsprung auftreffen müs- sen. In diesem Fall können die schrägen Federzungen beispiels- weise auch durch zusammendrückbare Federringe ersetzt werden.

Zusätzlich zu der Kindersicherung kann gemä der vorliegenden Erfindung auch eine Originalitätssicherung des Behälterinhalts gewährleistet werden, indem der Sicherungsring eine ringförmige Verlängerung hat, die die Oberseite des in den Behälter einge- setzten Stopfens überragt und an der eine abrei bare Abdeckung angeformt sein kann. Diese Abdeckung kann beispielsweise ein durchgehender Deckel sein, der an ein paar Stellen an der oberen ringförmigen Verlängerung angebunden ist. Zur Originalitäts- sicherung ist allerdings kein durchgehender Deckel erforderlich, sondern es ist auch eine Abrei lasche ausreichend, um zu gewähr- leisten, da der Stopfen solange nicht entfernbar ist, wie die Lasche angebunden bleibt.

Die vorliegende Erfindung stellt eine höchsten Anforderungen gerecht werdende Kindersicherung für einen mit einem Stopfen verschlie baren Behälter bereit, die stets selbsttätig in die Sicherungsposition zurückkehrt. Die Kindersicherung ist für Stopfen aller Grö en im gleichen Ma e wirksam, während die Zuverlässigkeit des Stopfens mit Kindersicherungsschieber bei besonders gro en Stopfen abnimmt.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfol- genden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform. Dabei zeigen: Fig. 1 einen Vertikalschnitt durch einen röhrchenförmigen Behälter; Fig. 2 eine Schnittansicht eines Sicherungsrings und eine Aufsicht auf denselben; Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch eine zusammengesetzte Anordnung aus Behälter gemä Fig. 1, Sicherungsring gemä Fig. 2 mit in die Behälteröffnung eingesetztem Stopfen; Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch eine weitere Ausführungs- form der Erfindung; Fig. 5 eine Schnittansicht des Sicherungsrings der Aus- führungsform gemä Fig. 4 und Fig. 6 eine Aufsicht auf die Ausführungsform gemä den Fig. 4 und 5.

Der in Fig. 1 dargestellte röhrchenförmige Behälter 1 enthält am Rand der Behälteröffnung 2 einen äu eren Ringvorsprung 3, der von dem einwärts gerichteten Endabschnitt 4 einer Umfangswand 5 des Deckels 6 eines Stopfens 7 untergriffen wird. Hierdurch ist gewährleistet, da sich der Stopfen 7 nicht von alleine von dem Behälter 1 lösen kann, sondern hierzu ist eine gewisse Kraft erforderlich, um den ringförmigen Bereich 4 des Stopfens so elastisch aufzuweiten, da er über den Ringvorsprung 3 gleiten kann.

Der Behälter 1 hat im Abstand von dem Ringvorsprung 3 einen weiteren Ringvorsprung 8, der mit einem Sicherungsring 9 zu- sammenwirkt, der nachfolgend beschrieben wird.

Der Sicherungsring 9 hat einen äu eren zylindrische, hülsenför- migen Abschnitt 10, an dessen in den Figuren unterem Ende haken- förmige innere Vorsprünge 11 angeformt sind, die in Hinter- schneidungen des Ringvorsprungs 8 eingreifen.

An der Innenseite des hülsenförmigen Abschnitts 10 sind vier Federzungen 12 angeformt, die über ihre gesamte Länge von dem hülsenförmigen Abschnitt 10 freigeschnitten sind. Die Federzun- gen 12 liegen an der Au enwand des Behälters 1 an.

Die Federzungen 12 haben eine leichte Bogenform. Bei der Aus- führungsform gemä Fig. 2 liegen ihre seitlichen Ränder auf einem Kreisbogen mit einem Radius von ca. 200 mm. Der Kopfab- schnitt der Federzungen ist stärker gerundet und liegt in der in Fig. 3 gezeigten Ausgangslage oder Sicherungsposition des Siche- rungsrings an der Oberseite des Ringvorsprungs 8 an.

Oberhalb des Verbindungsbereichs zwischen den Federzungen 12 und dem hülsenförmigen Abschnitt 10 setzt sich der Sicherungsring 9 in einer ringförmigen Verlängerung 13 fort, die in der Ausgangs- lage des Sicherungsrings 9 den aus dem Behälter 1 ragenden Teil des Stopfens 7 derart überdeckt, da der Stopfen 7 keine An- griffsfläche bietet, an der er von dem Behälter 1 abgezogen werden kann.

Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform des Stopfens 7, der mit der bereits oben erwähnten im wesentlichen zylindrischen Umfangswand 5 den oberen Rand des Behälters 1 au en umgreift. Der Stopfen 7 ist dadurch von dem Behälter 1 abnehmbar, da ein Benutzer diese Umfangswand 5 untergreift und eine nach oben gerichtete Kraft ausübt, die den Stopfen 7 über den Ringvorsprung 3 gleiten lä t.

Der Sicherungsring 9 überdeckt jedoch mit seiner ringförmigen Verlängerung 13 die Umfangswand 5 des Stopfens so weitgehend, da es unmöglich ist, unter die Umfangswand 5 zu greifen. In dieser Sicherungslage kann der Stopfen 7 somit nicht abgenommen werden.

Zum Öffnen des Behälters mu der Sicherungsring 9 in eine zu- rückgezogene Freigabeposition für den Stopfen bewegt werden, was nur möglich ist, wenn der Stopfen gleichzeitig nach unten (Pfeilrichtung A in Fig. 3) gedrückt oder gezogen und gleichzei- tig gemä Fig. 2 im Uhrzeigersinn (Pfeil B) gedreht wird. Infol- ge der damit verbundenen Krafteinwirkung werden die Federzungen 12 seitlich elastisch ausgelenkt (Pfeil C in Fig. 2), wodurch der Sicherungsring 9 um etwa 3 bis 4 mm in der Darstellung der Fig. 3 nach unten bewegt werden kann. Hierdurch wird die Um- fangswand 5 des Stopfens 7 freigelegt, so da sie von dem Benut- zer untergriffen werden kann, um den Stopfen 7 abzunehmen.

Wenn der Sicherungsring 9 losgelassen wird, kehrt er infolge der Rückstellkraft der elastisch verformten Federzungen 12 automa- tisch in die Sicherungsposition zurück. Wenn dann der Stopfen 7 wieder in die Behälteröffnung eingesetzt wird, ist der Behälter- inhalt für Kinder erneut unzugänglich.

Bei der Ausführungsform gemä den Fig. 4 bis 6 ist die obere ringförmige Verlängerung 20 des Sicherungsrings 9 so ausgedehnt, da sie die Oberseite 14 des Stopfens überragt. Am inneren Rand der Verlängerung 20 ist eine abrei bare Abdeckung 15 angeformt, die zur Originalitätssicherung des Behälterinhalts dient. Diese Abdeckung 15 enthält einen über eine Abrei kante 16 mit der Verlängerung 20 verbundenen Ring 17, in dem sich von einem Benutzer zu ergreifende etwa radial verlaufende Stege 18 befin- den.

Die unversehrte Abdeckung 15 zeigt an, da der Behälter noch nicht geöffnet worden ist.

Bei dieser Ausführungsform sind keine inneren Vorsprünge am unteren Ende der Umfangswand des Sicherungsrings angeformt, sondern es sind vier innere Vorsprünge 21 jeweils in Umfangs- richtung mittig zwischen den Federzungen 12 vorgesehen, die ebenso wie die mit ihnen bündig abschlie enden Oberkanten der Federzungen 12 einen äu eren Ringvorsprung 22 des Behälters 1 untergreifen, der nahe dem Ringvorsprung 3 ausgebildet ist.