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Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1990/012741
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container for fluids, pastes and the like with four sides meeting at four edges and with a base consisting of four partial surfaces bordering one another in the shape of a roof. The invention provides a sectional container with a large visible area but also a large capacity. It is especially suitable for tomato concentrate and other viscous substances. The container has an attractive exterior. It also solves the problem of using paper for toothpaste, tomato, mayonnaise and other paste tubes.

Inventors:
MAGNONI GIORDANO (IT)
Application Number:
PCT/EP1990/000571
Publication Date:
November 01, 1990
Filing Date:
April 12, 1990
Export Citation:
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Assignee:
MAGNONI GIORDANO (IT)
International Classes:
B65D35/02; B65D35/08; (IPC1-7): B65D35/02
Foreign References:
DE616651C1935-08-02
US3595441A1971-07-27
Attorney, Agent or Firm:
BESZÉDES, Stephan, G. (DE)
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Claims:
Patentansprüche1.) Behälter für Flüssigkeiten, Pasten und dg
1. l.
2. mit vier Seitenflächen, die an vier Seitenkanten aufeinander stoßen, und mit einer Bodenfläche dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Bodenfläche aus vier dachförmig aneinandergrenzenden Teilflächen besteht.
3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß die vier Teilflächen der Bodenfläche von Kanten be¬ grenzt werden, wobei von den unteren Endpunkten von zwei ersten gegenüberliegenden Seitenkanten (4) je¬ weils eine erste Unterkante (5) weg verläuft, die mit der zugehörigen Seitenkante (4) einen Winkel von we¬ niger als 90 einschließt, wobei die ersten Unterkan¬ ten (5) in einem in der Querschnittsmitte liegenden, zentralen Punkt (8) aufeinander treffen, wobei von den unteren Endpunkten (9) der zweiten gegenüberlie¬ genden Seitenkanten (6) jeweils eine zweite Unter¬ kante (10) weg zu dem genannten zentralen Punkt (8) verläuft, wobei die unteren Endpunkte (9) der zwei¬ ten Seitenkanten (6) höher liegen als der genannte zentrale Punkt (8) und wobei von den unteren Endpunk¬ ten der ersten Seitenkanten (4) zu den unteren End¬ punkten der zweiten Seitenkanten(6) dritte Unterkan¬ ten (7) verlaufen.
4. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich¬ net, daß die ersten Seitenkanten (4) und/oder die ersten Unterkanten (5) durch Verschweißung erhalten sind.
5. Behälter nach einem der.vorhergehenden Ansprüche, da¬ durch gekennzeichnet, daß der Behälter mit einer, vorzugsweise verschließbaren, Öffnung versehen ist.
6. Behälter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung (13) von einem nach außen vorste¬ henden Hals (11, 14) mit einem Außengewinde umgeben ist.
7. Behälter nach Anspruch 5? dadurch gekennzeichnet, daß der Hals angeschweißt ist.
8. 7«) Behälter nach einem der Ansprüche 4 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung durch einen Bereich (13) mit verminderter Wandstärke und/oder anderem Wandmaterial verschlossen ist.
9. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwei gegenüberliegende Seitenwände mit jeweils einem freien Zipfel (16) verbunden sind.
10. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Behälterwände aus Papier oder polyäthyleniertem Papier oder poly¬ äthyleniertem Aluminium oder einer mehrschichtigen Struktur aus Papier, Aluminium und/oder Polyäthylen bestehen.
11. Zuschnitt für einen Behälter nach einem der Ansprü¬ che 1 9, gekennzeichnet durch vier aneinander ren¬ zende Seitenflächen und an jeweils zwei nebeneinan¬ derliegende Seitenflächen anschließende Deckelflä¬ chen, wobei von jeder äußeren Seitenkante (4) und der Mittellinie (4) jeweils zwei Unterkanten (5) pfeilförmig nach innen verlaufen und wobei jeweils zwei Faltlinien (7) pfeilförmig innerhalb der pfeil förmigen Unterkanten (5) verlaufen. It .
12. Zuschnitt nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Seitenkanten (4) und/oder die Mit¬ tellinie (4) und/oder die Unterkanten (5) durch Ver¬ schweißung erhalten sind.
13. Zuschnitt nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Zuschnitt mit einer, vorzugsweise verschließbaren, Öffnung versehen ist.
14. Zuschnitt nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung von einem nach außen vorstehenden Hals mit einem Außengewinde umgeben ist.
15. Zuschnitt nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Hals angeschweißt ist.
16. 15«) Zuschnitt nach einem der Ansprüche 12 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Öffnung durch einen Bereich mit verminderter Wandstärke und/oder anderem Wandma¬ terial verschlossen ist.
17. Zuschnitt nach einem der Ansprüche 10 15. dadurch gekennzeichnet, daß zwei freie Zipfel am oberen Ende vorgesehen sind. 17«) Zuschnitt nach einem der Ansprüche 10 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenflächen aus Papier oder polyäthyleniertem Papier oder polyäthyleniertem Aluminium oder einer mehrschichtigen Struktur aus Papier, Aluminium und/oder Polyäthylen bestehen.
Description:
Behälter

Beschreibung

Die Neuerung betrifft einen Behälter für Flüssigkeiten, Pasten und dgl. mit vier Seitenflächen, die an vier Seiten¬ kanten aneinanderstoßen, und mit einer Bodenflache.

Derartige Behälter sind in der Praxis allgemein bekannt. Sie können insbesondere dazu dienen, Flüssigkeiten oder Pa¬ sten aufzunehmen.

Aufgabe der Neuerung ist es, einen verbesserten Behäl¬ ter dieser Art anzugeben.

Gemäß der Neuerung wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Bodenfläche aus vier dachförmig aneinandergrenzen- den Teilflächen besteht. Vorzugsweise werden die vier Teil¬ flächen der Bodenfläche von Kanten begrenzt, wobei von den unteren Endpunkten von zwei ersten gegenüberliegenden Sei¬ tenkanten jeweils eine erste Unterkante weg verläuft, die mit der zugehörigen Seitenkante einen Winkel von weniger als 90 einschließt, wobei die ersten Unterkanten in einem in der Querschnittsmitte liegenden, zentralen Punkt aufeinan¬ der treffen, wobei von den unteren Endpunkten der zweiten gegenüberliegenden Seitenkanten jeweils eine zweite Unter¬ kante weg zu dem genannten zentralen Punkt verläuft, wobei die unteren Endpunkte der zweiten Seitenkanten höher liegen als der genannte zentrale Punkt, und wobei von den unteren Endpunkten der ersten Seitenkanten zu den unteren Endpunkten der zweiten Seitenkanten dritte Unterkanten verlaufen.

Durch diese Ausgestaltung ist der Behälter sowohl ge¬ eignet, ein großes Volumen aufzunehmen, als auch geeignet, dieses Volumen vollständig aus* dem Behälter herauszudrücken. Der Behälter eignet sich daher ganz besonders zur Aufnahme

von pastöse Material, beispielsweise Tomatenkonserven. In dem soeben beschriebenen Zustand besitzt der Behälter ein verhältnismäßig großes Volumen, so daß er verhältnis¬ mäßig viel Füllung aufnehmen kann. Gleichzeitig ermöglicht es der Behälter, den Inhalt vollständig auszudrücken.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprü¬ chen beschrieben.

Die ersten Seitenkanten und/oder die ersten Unterkanten können durch Verschweißung erhalten sein. Der Behälter ist vorteilhafterweise mit einer Öffnung versehen, die vorzugs¬ weise verschließbar ist. Die Öffnung kann von einem nach außen vorstehenden Hals mit einem Außengewinde umgeben sein. Der Hals ist vorzugsweise angeschweißt. Die Öffnung kann durch einen Bereich mit verminderter Wandstärke und/oder an¬ derem Wandmaterial verschlossen sein.

Zwei gegenüberliegende Seitenwände können mit jeweils einem freien Zipfel verbunden sein. Der Behälter kann dann dadurch geöffnet werden, daß jeder der Zipfel von einer Hand ergriffen wird und daß die Zipfel dann auseinander e¬ rissen werden.

Die Behälterwände bestehen vorzugsweise aus Papier oder polyäthyleniertem Papier oder polyäthyleniertem Aluminium oder einer mehrschichtigen Struktur aus Papier, Aluminium und/oder Polyäthylen.

Die Neuerung betrifft weiterhin einen Zuschnitt für einen neuerungsgemäßen Behälter der unten beschriebenen Art. Dieser Zuschnitt ist gekennzeichnet durch vier aneinander- grenzende Seitenflächen und an jeweils zwei nebeneinander- liegende Seitenflächen anschließende Deckelflächen, wobei von jeder äußeren Seitenkante und der Mittellinie jeweils zwei Unterkanten pfeilförmig nach innen verlaufen unα wobei

jeweils zwei Faltlinien pfeilförmig innerhalb der pfeil- förmigen Unterkanten verlaufen. Durch einen derartigen Zu¬ schnitt, also einen derartigen Ausgangskörper, kann ein der Neuerung entsprechender Behälter auf einfache Weise herge¬ stellt werden.

Vorteilhafte Weiterbildungen des neuerungsgemäßen Zu¬ schnitts sind Gegenstand der weiteren Unteransprüche.

Ausführungsbeispiele der Neuerung werden nachstehend anhand der beigefügten Zeichnungen im einzelnen erläutert. In der Zeichnung zeigt

Fig. 1 eine Vorderansicht des Behälters,

Fig. 2 eine Seitenansicht des in Fig. 1 darge¬ stellten Behälters,

Fig. 3 einen Seitenschnitt durch den in Fig. 1 dargestellten Behälter,

Fig. 4- einen Querschnitt durch den in den Fig. 1 - 3 dargestellten Behälter,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht dieses Behälters,

Fig. 6 einen Zuschnitt zur Herstellung dieses Behälters,

Fig. 7 eine perspektivische Teilansicht des Bodens dieses Behälters ,

Fig. 8 den Behälter nach dem vollständigen Aus¬ quetschen seines Inhalts,

- ix -

Fig. 9 einen Zuschnitt für einen weiteren Behälter,

Fig. 10 eine Seitenansicht eines weiteren Be¬ hälters mit an die Seitenwände an¬ schließenden Zipfeln,

Fig. 11 eine Vorderansicht des in Fig. 10 dargestellten Behälters,

Fig. 12 eine weitere Ausführungsform eines Be¬ hälters in einer Vorderansicht,

Fig. 13 den in Fig. 12 gezeigten Behälter in einer Seitenansicht,

Fig. eine aus dem Zuschnitt der Fig. erhal¬ tene Ausführungsform eines Behälters in einer Vorderansicht und

Fig. 15 eine Seitenansicht des in Fig. dar¬ gestellten Behälters.

Der in Fig. 1 gezeigte Behälter 2 besitzt vier Seiten¬ flächen, die an vier Seitenkanten aneinanderstoßen, und einer Bodenfläche. Die Bodenfläche besteht aus vier dach¬ förmig aneinandergrenzenden Teilflächen, die nachfolgend im einzelnen beschrieben werden. Der Behälter 2 besitzt zwei erste gegenüberliegende Seitenkanten sowie zwei zweite gegenüberliegende Seitenkanten 6.

Anhand der perspektivischen Ansicht der Fig. 7 wird der Aufbau der Bodenfläche besonders deutlich sichtbar. In sämtlichen Zeichnungen sind .einander entsprechende Teile mit denselben Bezugszeichen versehen, so daß diese Teile

nicht jedesmal erneut beschrieben werden müssen. Von den unteren Endpunkten der zwei ersten gegenüberliegenden Sei¬ tenkanten 4 verläuft jeweils eine erste Unterkante 5 weg, die mit der zugehörigen Seitenkante 4 einen Winkel von we¬ niger als 90 einschließt. Da die ersten Seitenkanten 4 senkrecht verlaufen, verlaufen also die ersten Unterkanten nach oben. Die ersten Unterkanten 5 treffen in einem zen¬ tralen Punkt 8 aufeinander, der in der Querschnittsmitte liegt (vgl. auch Fig. 4).

Wie aus Fig. 7 weiterhin ersichtlich, verläuft von den unteren Endpunkten 9 der zweiten gegenüberliegenden Seiten¬ kanten 6 jeweils eine zweite Unterkante 10 weg zu dem ge¬ nannten zentralen Punkt 8. Die unteren Endpunkte 9 der zwei¬ ten Seitenkanten 6 liegen höher als der genannte zentrale Punkt 8. Die zweiten Unterkanten 10 verlaufen also von den unteren Endpunkten 9 weg nach unten. Da die unteren Endpunk¬ te 9 der zweiten Seitenkanten 6 höher liegen als der zentra¬ le Punkt 8 und da auch dieser zentrale Punkt 8 höher liegt als die unteren Endpunkte der ersten Seitenkanten 4, liegen zwangsläufig die unteren Endpunkte 9 der zweiten Seitenkan¬ ten 6 höher als die unteren Endpunkte der ersten Seitenkan¬ ten 4. Der Höhenaufbau ist also wie folgt: Ganz unten lie¬ gen die unteren Endpunkte der ersten Seitenkanten 4. Etwas höher liegt der zentrale Punkt 8. Noch etwas höher liegen die unteren Endpunkte 9 der zweiten Seitenkanten 6.

Weiterhin sind dritte Unterkanten 7 vorhanden, die von den unteren Endpunkten der ersten Seitenkanten 4 zu den un¬ teren Endpunkten der zweiten Seitenkanten 6 verlaufen.

Im Ergebnis besteht die Bodenfläche aus vier Teilflächen. Jede Teilfläche hat die Form eines ebenen Dreiecks. Jede Teilfläche wird begrenzt von einer ersten Unterkante 5» einer zweiten Unterkante 10 und einer dritten Unterkante 7.

Die Fig. 6 zeigt einen Zuschnitt zur Herstellung des Behälters der Fig. 1 - 5- Dieser Zuschnitt könnte auch als Abwicklung oder Entwicklung in die Ebene bezeichnet werden. Der Zuschnitt besteht aus vier aneinandergrenzenden Seiten¬ flächen und an jeweils zwei nebeneinanderliegende Seiten¬ flächen anschließende Deckelflächen, die jeweils dachförmig sind. Von jeder äußeren Seitenkante 4 und der Mittellinie 4 verlaufen jeweils zwei Unterkanten 5 pfeilförmig nach innen. Weiterhin sind jeweils zwei pfeilförmige Faltlinien 7 vor¬ handen, die innerhalb der pfeilförmigen Unterkanten 5 ver¬ laufen. Zur Herstellung des Behälters werden die beiden Seitenkanten 6 gefaltet. Anschließend werden die beiden außenliegenden Seitenkanten 4 miteinander verbunden. Auch zwei jeweils zugehörige Unterkanten 5 werden miteinander verbunden; es werden also die beiden mittleren Unterkanten 5 und die beiden äußeren Unterkanten 5 jeweils miteinander verbunden. Hierdurch entsteht dann die oben bereits beschrie¬ bene Bodenfläche.

Der Behälter kann aus Papier oder polyäthyleniertem Aluminium hergestellt sein. Es ist auch möglich, poly- äthyleniertes Papier zu verwenden. Eine andere Möglichkeit besteht darin, die Struktur mit einem mehrschichtigen Pa¬ pier/Aluminium/Polyäthylen zu verwirklichen. Diese Struktur kann gequetscht werden, um den gesamten Inhalt, beispiels¬ weise Tomatenkonserven, auszudrücken.

Aus den Fig. 1 - 9 wird ersichtlich, daß die Seitenkan¬ ten 6 und die Bodenkanten 7 uncl 10 aus Falzen bestehen. Die¬ se Falze könnten auch als "Krisenlinien" bezeichnet werden. Die Falze halten den Behälterboden ausgedehnt, so daß der Behälter viel Füllungsmaterial aufnehmen kann. Gleichzeitig ist es möglich, den in dem Behälter befindlichen Inhalt zu quetschen. Auf diese Weise kann das pastöse Material, bei¬ spielsweise Tomatenkonserven, ausgedrückt werden.

In der Fig. 4 sind die Falze im Grundriß zu sehen.

Der zentrale Punkt 8 ist der Kreuzungspunkt der Falze; er kann als "Gipfel" bezeichnet werden, wie bei einem Dach.

Die ersten Seitenkanten 4 und die ersten Unterkanten 5 sind verschweißt, also durch eine Verschweißung erhalten. Weiterhin ist der Behälter 2 mit einer Öffnung versehen, die verschließbar ist. Die Öffnung am oberen Ende αes Be¬ hälters ist von einem nach außen vorstehenden Hals 1 mit einem Außengewinde umgeben. Anstelle des Halses könnte auch eine Querverschweißung vorhanden sein. Auch die oberen schrägen Schultern 3 sind miteinander verschweißt. Der mit dem Gewinde versehene Hals 1 wird im Bereich der Zone 11 an den Behälter angeschweißt.

Die Falze im Behälterboden halten den Behälter "ange¬ schwollen" und quetschbar wie eine Zahnpastatube. Hierdurch wird ein großer Behälterinhalt gewährleistet.

Die Fig. 8 veranschaulicht die Tatsache, daß der Behäl¬ ter vollständig gequetscht, also ausgequetscht werden kann, um den ganzen Inhalt auszudrücken (wie eine Zahnpasta oder, besser gesagt, wie ein Tomatenkonzentrat).

Die Fig. 9 zeigt eine Entwicklung in die Ebene einer weiteren Ausführungsform eines Behälters. In diesem Fall besteht die Öffnung aus einem Bereich 13 mit verminderter Wandstärke oder anderem Wandmaterial. Weiterhin ist die Öffnung an einer der beiden oberen Deckelwände vorgesehen und nicht an der oberen Schnittlinie der beiden oberen End¬ flächen.

Die Fig. 10 zeigt eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungs orm. Zwei gegenüberliegende Seitenwände sind

mit jeweils einem freien Zipfel 16 verbunden. Auch die bei¬ den Zipfel 16 liegen einander gegenüber. Die Zipfel 16 die¬ nen dazu, mit den Fingern ergriffen zu werden, um die Ver¬ schweißung 12 des Behälters zu öffnen. Die Fig. 11 zeigt eine Vorderansicht desselben Behälters.

Die Fig. 12 zeigt eine Vorderansicht einer weiteren Ausführungsform. Hier befindet sich die verschließbare Öff¬ nung ebenfalls in einer der beiden oberen schrägen Endflä¬ chen des Behälters. Innerhalb des Halses 14 befindet sich ein Bereich 13 mit geringerer Wandstärke oder aus anderem Material, der leichter durchbrochen werden kann. Ursprüng¬ lich ist dieser Bereich 13 verschlossen. Er kann durchbro¬ chen werden, um die Entleerung des Behälters zu ermöglichen. Durch eine Sehraubkappe, die auf das Gewinde des Halses 14 aufgeschraubt wird, kann der Behälter nach teilweisem Ent¬ leeren wieder verschlossen werden.

Die Ausführungsformen der Fig. 14 und 15 werden aus dem in der Fig. 9 gezeigten Zuschnitt erhalten.

Die Neuerung verwirklicht einen Behälter in Teilform mit einer großen Sichtoberfläche, jedoch auch einem großen Fas¬ sungsvermögen. Der Behälter ist vorzugsweise für Tomatenkon¬ zentrat und andere pastenförmige Substanzen geeignet. Der Behälter besitzt ein ansprechendes Äußeres. Es wird das Problem gelöst, Papier auch für Zahnpastatuben, Tomatentu¬ ben, Mayonnaisetuben und andere Pastentuben zu verwenden. An das Verschlußge inde kann ein Verschluß mit einer Spitze zum Durchbrechen des Bereiches 13 angeschraubt werden. Die vierstülpige Struktur des Bodens gestattet es, den Behälter in Form eines Pfeiles, genauer gesagt eines Pfeilschwanzes am Boden, gut zu füllen. In Kombination mit den schrägen Verschweißungen 5, die gegen den Boden geneigt sind und im

zentralen Punkt 8 konvergieren, und den anderen Einfas¬ sungslinien bzw. Falzen wird eine neue und originelle vier¬ stülpige Form geschaffen, welche die besondere Nützlichkeit bietet, eine Struktur zu verwirklichen, die einen maximalen Inhalt und eine maximale, im Verkau sregal wahrnehmbare Sichtoberfläche darbietet. Der neuerungsgemäße Behälter ist daher insbesondere geeignet, die bisher bekannten Behälter aus stranggepreßtem Aluminium in zylindrischer Form zu er¬ setzen. Die Verwendung von kostengünstigerem Papier wird er¬ möglicht. Der neue Behälter ist vollständiger zerdrückbar als die bekannten zylindrischen Tuben, er ist sehr wirt¬ schaftlich und mit vielen Farben auf einfache Weise be¬ druckbar.




 
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