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Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/022357
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a two-component container (12), consisting of a bottom (1) and a frame (2) mounted removably thereon. External securing elements are mounted fixed on the edge of the bottom (1). Panel-type elements (3, 4) laid on the bottom are used as internal securing means (5, 6). When the panels (3, 4) are folded, the frame (2) can be put upright on the bottom (1), taking its bearing on its lower edge. Thereafter, said panels (3, 4) are put upright so as to rigidify the frame (2) and block it up between the external securing elements (5, 6) and the panel edges serving as internal securing means. The external securing elements (5, 6) are shaped like hooks so as to engage slots provided in the frame.

Inventors:
MAIER OTTO (DE)
Application Number:
PCT/EP1997/006471
Publication Date:
May 28, 1998
Filing Date:
November 19, 1997
Export Citation:
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Assignee:
MAIER OTTO (DE)
International Classes:
B65D5/36; B65D6/24; B65D19/06; B65D19/20; (IPC1-7): B65D19/20; B65D5/36
Foreign References:
DE9405765U11994-06-01
US4949898A1990-08-21
US4969559A1990-11-13
US3770186A1973-11-06
GB2150533A1985-07-03
EP0681964A11995-11-15
Attorney, Agent or Firm:
Walter, Helmut (M�nchen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Behälter (1,2) mit einem losen Rahmen (2), der auf dem Boden (1) des Behälters festgehalten werden kann, dadurch gekennzeichnet, da auf dem Boden (1) klappbare Teile (3,4) fest angebracht sind, die zusammengeklappt das Aufsetzen des Behälterrahmens (2) auf den Boden (1) des Behälters ermöglichen und aufgeklappt den Rahmen so aussteifen, da er auf dem Boden festsitzt.
2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da auf dem äu eren Rand des Behälterbodens (1) Teile (5,6) angebracht sind, die den Rahmen (2) nach dem Aufsetzen auf dem Boden bei aufgeklappten aufklappbaren Teilen (3,4) von au en fixieren.
3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, da die Teile (5, 6), die den Rahmen (2) nach dem Aufsetzen auf dem Boden bei aufgeklappten aufklappbaren Teilen von au en fixieren, Uförmige Teile sind, die mit der offenen Seite nach innen gerichtet angebracht sind und mit ihrem oberen Rand in den Rahmen des Behälters eingreifen.
Description:
Behälter Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Behälter zu schaffen, der zerlegt werden kann und durch die Erfindung wieder fest zusammengefügt werden kann.

Bisher werden bei einem zerlegbaren Behälter dessen loser Rahmen auf dessen Boden aufgesetzt und durch Umreifung festgehalten oder am Behälterboden und/oder am Rahmen befinden sich Arretierungsvorrichtungen, die gegenseitig einrasten und den Behälterrahmen am Behälterboden festhalten.

Demgegenüber schlägt die Erfindung einen Behälter mit einem losen Rahmen vor, bei dem der Rahmen auf dem Boden festge- halten werden kann und der dadurch gekennzeichnet ist, da auf dem Boden klappbare Teile fest angebracht sind, die zusammengeklappt das Aufsetzen des Behälterrahmens auf dem Behälterboden ermöglichen und aufgeklappt den Rahmen so aussteifen, da er auf dem Behälterboden festsitzt.

Durch diese Erfindung wird erreicht, da der Rahmen des Behälters im einen Betriebszustand durch die aufgeklappten Teile fest mit dem Behälterboden verbunden ist und durch einfaches Zusammenklappen der aufklappbaren Teile der Rahmen wieder freigegeben werden kann und der Behälter zerlegt werden kann.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind auf dem äu eren Rand des Behälterbodens Teile angebracht, die den Rahmen nach dem Aufsetzen auf dem Boden bei aufgeklappten aufklapp- baren Teilen von au en fixieren, wobei diese Teile vorzugs- weise U-förmige Teile sind, die mit der offenen Seite nach innen gerichtet angebracht sind und bei aufgesetztem und ausgesteiftem Rahmen mit ihrem oberen Rand in den Rahmen des Behälters eingreifen. Damit ist eine optimale feste Verbindung zwischen Behälterboden und Behälterrahmen bei einfacher Handhabung gegeben. Zusammenbau und Zerlegen des Behälters sind durch einfache Betätigung der klappbaren Teile möglich.

Demzufolge ist Gegenstand der Erfindung ein Behälter, ein zerlegbarer Behälter mit Boden und Rahmen sowie eine Vor- richtung zum Festhalten des losen Rahmens eines Behälters auf dem Boden des Behälters.

In der Zeichnung mit vier Bildern 1 bis 4 (Figuren) ist der erfindungsgemä e Behälter für den Fachmann ohne weiteres wie folgt erkennbar dargestellt.

Der lose, auf dem Boden 1 des Behälters 1, 2 aufsetzbare Rahmen ist mit dem Bezugszeichen 2 gekennzeichnet. Dieser Rahmen 1 ist zunächst nicht ausgesteift, soda die Seiten- wände 2a, 2b eine Position gemä Fig. 3 einnehmen.

Auf dem Boden 1 des Behälters 1,2 sind klappbare Teile 3,4 fest angebracht. Zum Aufsetzen (und entsprechend zum Entfernen) des Rahmens 2 auf den Boden 1 sind die klapp- baren Teile 3,4 zusammengeklappt, wie es aus Fig. 1 bis 3 herleitbar ist, wobei das in Fig. 1 bis 3 dargestellte Ausma des Zusammenklappens an sich schon ausreichend ist, obwohl in der Praxis das der einfacheren Handhabung wegen vollständige Zusammenklappen, also das Aufeinanderliegen der Klappen 3,4 eintreten wird.

Ist der Rahmen 2 auf den Boden 1 aufgesetzt (Fig.3), so werden die klappbaren Teile 3,4 aufgeklappt und steifen den Rahmen 2 aus, soda die Seitenwände 2a, 2b in die Po- sition gemä (Fig.4) kommen. Es ist jetzt bereits eine Festlegung zwischen Rahmen 2 und Boden 1 erreicht.

Um diese Festlegung zu verbessern sind am äu eren Rand des Behälterbodens 1 Teile 5,6 angebracht, die den Rahmen 2 von au en fixieren, wenn der Rahmen 2 auf den Boden auf- gesetzt worden ist und durch die klappbaren Teile 3, 4 nach deren Aufklappen aussteifen und den Rahmen von innen fixieren (Fig. 4).

Die Festlegung zwischen Rahmen 2 und Boden 1 wird noch weiter verbessert, wenn die Fixierungsteile 5,6 U-förmige Teile sind, die mit ihrer offenen Seite nach innen gerich- tet angebracht worden sind, soda sie beim Aussteifen des Rahmens in den Rahmen eingreifen und drücken.