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Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/069674
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a container (2), for example, a can or bottle for a product placed therein, particularly for a liquid product, comprising a container body (2) with at least one container opening (7) and with a container closure (3), which closes the inside of the container and with which the container can also be reclosed after the first time it has been opened. The container comprises, on the container body, internal and/or external reinforcing ribs (33).

Inventors:
SCHLATTL ALICE (DE)
SCHLATTL RALPH (DE)
Application Number:
PCT/DE2004/000195
Publication Date:
August 19, 2004
Filing Date:
February 05, 2004
Export Citation:
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Assignee:
ALFA PRO PRODUCTS GMBH (DE)
SCHLATTL ALICE (DE)
SCHLATTL RALPH (DE)
International Classes:
B65D1/02; B65D1/42; B65D8/12; B65D21/02; B65D23/00; B65D55/02; B65D77/28; (IPC1-7): B65D23/00
Foreign References:
US6098833A2000-08-08
EP0296468A21988-12-28
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 0062, Nr. 32 (M-172), 18. November 1982 (1982-11-18) & JP 57 133031 A (TOUYOU SEIKAN KK), 17. August 1982 (1982-08-17)
Attorney, Agent or Firm:
Graf, Helmut (Regensburg, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Behälter, beispielsweise Dose oder Flasche für ein Füllgut, beispielsweise für ein flüssiges Füllgut, mit einem Behälterkörper (22y) mit wenigstens einer Behälteröffnung (7 ; 35) und mit einem Behälterverschluss (33y ; 36), der den Behlterinnenraum verschließt und mit dem der Behälter auch nach dem ersten Öffnen wieder verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Behälterkörper innenliegend und/oder außenliegend Verstärkungsrippen vorgesehen sind.
2. Behälter, beispielsweise Dose oder Flasche für ein Füllgut, beispielsweise für ein flüssiges Füllgut, mit einem Behälterkörper (22y) mit wenigstens einer Behälteröffnung (7 ; 35) und mit einem Behälterverschluss (33y ; 36), der den Behlterinnenraum verschließt und dem der Behälter auch nach dem ersten Öffnen wieder verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass er dünnwandig ausgebildet und mit Verstärkungsrippen versehen ist.
3. Behälter, beispielsweise Dose oder Flasche für ein Füllgut, beispielsweise für ein flüssiges Füllgut, mit einem Behälterkörper (22y) mit wenigstens einer Behälteröffnung (7 ; 35) und mit einem Behälterverschluss (33y ; 36), der den Behlterinnenraum verschließt und dem der Behälter auch nach dem ersten Öffnen wieder verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterdeckel (3e) den Behälterkörper (2e) im Bereich der Deckelöffnung (6) innen und außen übergreift.
4. Behälter, beispielsweise Dose oder Flasche für ein Füllgut, beispielsweise für ein flüssiges Füllgut, mit einem Behälterkörper (22y) mit wenigstens einer Behälteröffnung (7 ; 35) und mit einem Behälterverschluss (33y ; 36), der den Behlterinnenraum verschließt und dem der Behälter auch nach dem ersten Öffnen wieder verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper im Bereich der Behältermündung ein Innenund ein Außengewinde aufweist, und dass jedes Gewinde mit einem Gewinde am Behälterdeckel zusammenwirkt.
5. Behälter, beispielsweise Dose oder Flasche für ein Füllgut, beispielsweise für ein flüssiges Füllgut, mit einem Behälterkörper (22y) mit wenigstens einer Behälteröffnung (7 ; 35) und mit einem Behälterverschluss (33y ; 36), der den Behlterinnenraum verschließt und dem der Behälter auch nach dem ersten Öffnen wieder verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper einen im Wesentlichen gleichbleibenden Außendurchmesser aufweist.
6. Behälter, beispielsweise Dose oder Flasche für ein Füllgut, beispielsweise für ein flüssiges Füllgut, mit einem Behälterkörper (22y) mit wenigstens einer Behälteröffnung (7 ; 35) und mit einem Behälterverschluss (33y ; 36), der den Behlterinnenraum verschließt und dem der Behälter auch nach dem ersten Öffnen wieder verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper einen kreiszylinderförmigen oder polygonartigen Außendurchmesser aufweist.
7. Behälter, beispielsweise Dose oder Flasche für ein Füllgut, beispielsweise für ein flüssiges Füllgut, mit einem Behälterkörper (22y) mit wenigstens einer Behälteröffnung (7 ; 35) und mit einem Behälterverschluss (33y ; 36), der den Behlterinnenraum verschließt und dem der Behälter auch nach dem ersten Öffnen wieder verschließbar ist, gekennzeichnet durch einen auf den Behälter aufschraubbaren oder aufsetzbaren Behälterverschluss (55), der von einem Behälterkörper (56) mit wenigstens einer Trinköffnung sowie von einem weiteren Verschlusselement (60) gebildet ist, mit dem die Trinköffnung wahlweise geöffnet oder verschlossen werden kann.
8. Behälter, beispielsweise Dose oder Flasche für ein Füllgut, beispielsweise für ein flüssiges Füllgut, mit einem Behälterkörper (22y) mit wenigstens einer Behälteröffnung (7 ; 35) und mit einem Behälterverschluss (33y ; 36), der den Behlterinnenraum verschließt und dem der Behälter auch nach dem ersten Öffnen wieder verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenfläche der Wandung des Behälterkörpers eine Halterung für einen Trinkhalm vorgesehen ist, und zwar vorzugsweise für eine klemmende Befestigung des Trinkhalmes.
9. Behälter, beispielsweise Dose oder Flasche für ein Füllgut, beispielsweise für ein flüssiges Füllgut, mit einem Behälterkörper (22y) mit wenigstens einer Behälteröffnung (7 ; 35) und mit einem Behälterverschluss (33y ; 36), der den Behlterinnenraum verschließt und dem der Behälter auch nach dem ersten Öffnen wieder verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper und/oder der Behälterdeckel zumindest in einem Teilbereich doppelwandig ausgebildet sind.
10. Behälter, beispielsweise Dose oder Flasche für ein Füllgut, beispielsweise für ein flüssiges Füllgut, mit einem Behälterkörper (22y) mit wenigstens einer Behälteröffnung (7 ; 35) und mit einem Behälterverschluss (33y ; 36), der den Behlterinnenraum verschließt und dem der Behälter auch nach dem ersten Öffnen wieder verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter an seiner Oberseite und an seinem Behälterboden derart geformt ist, dass mehrere Behälter (11y) durch formschlüssiges Inneinandergreifen des Behälterbodens (4) eines Behälters und der Behälteroberseite eines benachbarten Behälters stapelbar sind.
11. Behälter, beispielsweise Dose oder Flasche für ein Füllgut, beispielsweise für ein flüssiges Füllgut, mit einem Behälterkörper (22y) mit wenigstens einer Behälteröffnung (7 ; 35) und mit einem Behälterverschluss (33y ; 36), der den Behlterinnenraum verschließt und dem der Behälter auch nach dem ersten Öffnen wieder verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Behälterverschluß (33y, 36) durch eine Originalitäsverschlußsicherung gesichert ist.
12. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Behälterverschluß durch eine Originalitäsverschlußsicherung gesichert ist.
13. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dass der Behälter an seiner Oberseite und an seinem Behälterboden derart geformt ist, dass mehrere Behälter (11y) durch formschlüssiges Inneinandergreifen des Behälterbodens (4) eines Behälters und der Behälteroberseite eines benachbarten Behälters stapelbar sind.
14. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälteroberseite von einem auf dem Behälterkörper (22y) befestigtem Behälterdeckel (33y) gebildet ist, und dass im Behälterdeckel wenigstens eine Vertiefung gebildet ist, in welche ein im Stapel benachbarter Behälter mit dem Boden seines Behälterkörpers eingreift.
15. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung am Behälterdeckel von einem über die Außenfläche des Deckelsvorstehenden ringförmigen Rand (21) gebildet ist.
16. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung im Boden des Behälterdeckels gebildet ist, und zwar durch eine entsprechende Formgebung eines im Boden bildenden Wandabschnittes.
17. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung im Behälterdeckel einen Duchmesser aufweist, der kleiner ist als der maximale Außendurchmesser des Behälterdeckels (3).
18. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vetiefung im Behälterdeckel ringartig ausgebildet ist.
19. Behälter nach einem derj vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper (2) an seinem Boden einen sich kegelstumpfförmig verjüngenden Abschnitt (4.1) aufweist, welcher in einen ringartigen Abschnitt (4.2) übergeht, und dass ein Behälter (1) im Behälterstapel mit diesem ringförmigen Abschnitt in einer Ausnehmung (31) des Behälterdeckels (3) eines benachbarten Behälters aufgenommen ist.
20. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper an seinem Boden eine Ausnehmung (47,48) aufweist, in der im Behälterstapel der benachbarte Behälter zumindest mit seinem Behälterdeckel aufgenommen ist.
21. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ausnehmung (48) der benachbarte Behälter mit einem die Behälteröffnung und dem Behälterverschluss aufweisenden Stutzen oder Hals aufgenommen ist.
22. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Originalitäsverschlußsicherung von einem Sicherungsring (17, 1 7i) gebildet ist, der zwischen dem Behälterdeckel (3) und dem Behälterkörper (2) vorgesehen ist und erst durch Entfernen oder Aufbrechen des Sicherungsringes ein Öffnen des Behälters (11y) ermöglicht.
23. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsring (17, 17i) eine ringförmige Sollbruchlinie (20) aufweist, und zwar derart, dass er seitlich von dieser Sollbruchlinie (20) ein dem Behälterkörper (2) sowie ein dem Behälterdeckel (3) zugeordnetes Ringelement bildet.
24. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsring (17i) am Behälterdeckel vorgesehene, beispielsweise angeformt ist.
25. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Behälterkörper (2) eine widerhackenartige ausgebildete Kontur (34), vorzugsweise eine widerhackenartige ausgebildeter ringartiger Vorsprung oder aber mehrere in einem Ring angeordnete vorsprünge vorgesehen sind, und zwar für das Einrasten des Sicherungsringes.
26. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsring durch formschlüssige inneinandergreifende verdrehungssicher am Behälterkörper (2) vorgesehen ist, und dass Rastmittel (18,19) am Behälterdeckel (2) sowie am Sicherungsring (17) vorgesehen sind, die ein Befestigen des Behälterdeckels (3) am Behälterkörper (2) ermöglichen, den Behälterdeckel (3) aber gegen ein Lösen sperren.
27. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsring mit Vorsprüngen und/oder Vertiefungen (15.1, 16.1) versehen ist, die mit entsprechenden Vorsprüngen (15) und/oder Vertiefungen (16) am Behälterkörper für eine drehsichere Verbindung des Sicherungsringes zusammenwirken.
28. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Sicherungsring vorzugsweise sägezahnförmig ausgebildete Rasten (18) vorgesehen sind, und dass der Behälterdeckel (3) mit diesen Rasten zusammenwirkende federnde Rastelemente aufweist.
29. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die federnden Rastelemente oder Rastnasen (19) einstückig mit dem Behälterdeckel (3) hergestellt sind.
30. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Behälterkörper (2) und am Behälterdeckel (3) jeweils wenigstens ein Gewinde zum Befestigen des Behälterdeckels durch Aufschrauben vorgesehen ist.
31. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet durch zwei Gewinde sowohl am Behälterikörper als auch am Behälterdeckel.
32. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterdeckel durch Aufklipsen bzw. Einrasten am Behälterkörper (2) befestigt ist.
33. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Behälterdeckel eine durch einen Verschluss (36) verschließbare Öffnung (34) vorgesehen ist.
34. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Behälterdeckel eine durch Eindrücken zu öfnende Behälteröffnung vorgesehen ist, und dass am Behälterdeckel zusätzlich ein scheibenartiges Verschlusselement (45) zum wiederverschließen vorgesehen ist.
35. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch seine Herstellung aus Kunstoff und/oder Metall und/oder Glas.
36. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Behälterkörper innenliegend und/oder außenliegend Verstärkungsrippen vorgesehen sind.
37. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsrippen parallel oder in etwa parallel zur Behälterachse verlaufen und dabei vorzugsweise bis an einen die Behälteröffnung umschließenden Behälterrand reichen.
38. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper wenigstens eine innenliegende und/oder außenliegende, die Behälterachse ringförmig umschließende Verstärkungsrippe (2. 2f) aufweist, und zwar vorzugsweise im Bereich der Behälteröffnung.
39. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsrippen ineinander übergehen.
40. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er dünnwandig ausgebildet ist.
41. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterdeckel (3e) den Behälterkörper (2e) im Bereich der Deckelöffnung (6) innen und außen übergreift.
42. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper im Bereich der Behältermündung ein Innenund ein Außengewinde aufweist, und dass jedes Gewinde mit einem Gewinde am Behälterdeckel zusammenwirkt.
43. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper einen im Wesentlichen gleichbleibenden Außendurchmesser aufweist.
44. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper einen kreiszylinderförmigen oder polygonartigen Außendurchmesser aufweist.
45. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper im Bereich seiner Öffnung einen über die Außenfläche wegstehende ringartige Rippe (2. 2f) aufweist, und dass diese Rippe mit der Originalitätsverschlusssicherung zusammen wirkt.
46. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein auf den Behälter aufschraubbaren oder aufsetzbaren Behälterverschluss (55), der von einem Behälterkörper (56) mit wenigstens einer Trinköffnung sowie von einem weiteren Verschlusselement (60) gebildet ist, mit dem die Trinköffnung wahlweise geöffnet oder verschlossen werden kann.
47. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein beispielsweise plättchenartiges Dichtungselement (62), welches in den Behälterverschluss (55) einlegbar ist und mit dem der Behälter bei auf dem Behälterkörper befestigtem Behälterverschluss (55) auch im Bereich der zusätzlichen Öffnung (59) absolut dicht verschlossen ist.
48. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterverschluss (55) im Bereich der Trinköffnung mit einem Trinkstutzen versehen ist.
49. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenfläche der Wandung des Behälterkörpers eine Halterung für einen Trinkhalm vorgesehen ist, und zwar vorzugsweise für eine klemmende Befestigung des Trinkhalmes.
50. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper und/oder der Behälterdeckel zumindest in einem Teilbereich doppelwandig ausgebildet sind.
51. Behälter nach einem der vorherigen Ansprüche, gekennzeichnet durch seine Ausbildung als Mehrwegbehälter.
Description:
Behälter Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter gemäß Oberbegriff eines der Patentansprüche 1 bis 11.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Behälter aufzuzeigen, der für die Verwendung insbesondere auch eines flüssigen Füllguts, beispielsweise eines Getränks geeignet und u. a. in beliebiger Form, bei hoher Stabilität auch dünnwangig ausgebildet werden kann und/oder nach einem ersten Öffnen durch seinen Behälterverschluß wieder verschleißbar ist, und zwar bis zum endgültigen Verbrauch des Füllgutes.

Aufgabe der Erfindung ist es u. a. weiterhin, einen Behälter aufzuzeigen, der einen sicheren und dichten Verschluß garantiert, und/oder der mit gleichartigen Behältern stapelbar ist, wobei zu stapelnde Behälter in einem Behälerstapel formschlüssig ineinandergreifen, und/oder der bei einem Originalitätssicherungsverschluß nicht nur wiederverschließbar, sondern auch wiederverwendbar ist.

Zur Lösung dieser Aufgaben ist ein Behälter entsprechend einem der Patentansprüche 1 bis 11 ausgebildet. Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Unter"Originaltätsicherungs-Verschluß"sind im Sinne der vorliegenden Erfindung generell Mittel zu verstehen, die den verschlossenen Behälter gegen unerlaubtes Öffnen sichern bzw. das erstmalige Öffnen des behälters durch ein deutliches Zerstören des Sicherungselementes offenkundig machen.

Die Erfindung wird im Folgendem anhand der Figuren 1-60 an einer Vielzahl von Ausführungsbeispielen näher erläutert, wobei sich diese Figuren den neuerungsgemäßen Behälter oder Details dieses Behälters jeweils in Seitenansicht, teilweise auch im Schnitt, wiedergeben.

In den Figuren 1-4 ist 1 ein Behälter in Form einer Dose oder Getränkedose. Der Behälter besteht im Wesentlichen aus einem hohlzylinder-oder dosenartigen Behälterkörper 2 und aus einem durch Aufschrauben am Behälterkörper 2 befestigbaren haubenartigen Behälterdeckel 3. Der Behälterkörper 2 besitzt an seiner Unterseite einen Boden 4, der sich kegelstumpfförmig zur Unterseite hin im Durchmesser verjüngend ausgeführt ist, und zwar mit einem kegelförmigen Wandabschnitt 4. 1, der sich an die kreiszylinderförmige Umfangswand 5 des Behälterteils 2 anschließt und in einen ringförmigen Abschnitt 4.2 übergeht, der die Behälterachse BA konzentrisch umschließt und die Standfläche des Behälterkörpers 2 bildet. Innerhalb des ringförmigen Abschnittes 4.2 weist das Bodenteil 5 einen zur Behälterunterseite hin konkav gewölbten Bodenwandabschnitt 4.3 auf.

An der dem Bodenteil 4 gegenüberliegenden Oberseite ist der Behälterkörper 2 mit einem sich verjüngenden Behälterabschnitt 6 (Schulter) aufgeführt, an dem auch die Behälter-oder Trinköffnung 7 vorgesehen ist. An der die Behälteröffnung 7 umschließenden Außenfläche ist der Behälterabschnitt 6 mit einem Außengewinde 8 versehen, auf dem der Behälterdeckel 3 durch Aufschrauben befestigbar ist.

Der Behälterdeckel 3 ist, wie insbesondere die Figuren 3 und 4 zeigen, haubenartig ausgeführt, und zwar mit einem sich im Durchmesser zur Unterseite des Behälterdeckels 3 im Querschnitt vergrößernden Deckelrand 9, der bei geschlossenem Behälter die Behälterachse BA ebenfalls konzentrisch umschließt. Der Deckelrand 9 geht in einen Deckelboden 10 über, der bei geschlossenem Behälter 1 in einer Ebene

senkrecht zur Behälterachse BA angeordnet ist. An einem dem Deckelboden 10 entferntliegenden Randbereich 9.1 weist der Behälterdeckel 3 einen Außendurchmesser auf, der gleich dem Außendurchmesser der Umfangswand 5 des Behälterkörpers 2 ist.

An der Innenfläche des Deckelbodens 10 sind zwei konzentrische zueinander sowie konzentrische zur Behälterachse BA angeordnete ringförmige Vorsprünge 11 und 12 vorgesehen. An dem außenliegenden Vorsprung 11 ist ein Innengewinde angeformt, mit welchem der Behälterdeckel 3 auf das Gewinde 8 des Behälterkörpers 2 aufschraubbar ist. Der Vorsprung 12 liegt dann gegen die Innenfläche des Behälterkörpers 2 im Bereich der Öffnung 7 an, sodass der die Behälteröffnung 7 umschließende Randbereich 6.1 in der zwischen den beiden Vorsprüngen 11 und 12 gebildeten Ringnut 13 aufgenommen ist und durch die Anlage dieser Vorsprünge 11 und 12 gegen den Behälterkörperrand sowie des Randbereichs 6.1 gegen den Boden der Nut 13 ein dichter Abschluss des Behälterinnenraumes durch den Behälterdeckel 3 gewährleistet ist.

Wie die Figuren zeigen, bildet der Behälterkörper 2 am Übergang zwischen der Umfangswand 5 und dem Abschnitt 6 eine Stufe 14 der Weise, dass am dortigen Übergang zumindest der Außendurchmesser, den der Behälterkörper 2 am Abschnitt 6 aufweist, kleiner ist, als der Außendurchmesser der Umfangswand 5. An dieser die Behälterachse BA ringförmig umschließenden Stufe 14 bzw. an der in Richtung der Behälterachse BA orientierten Fläche der Stufe 14 sind mehrere Vorsprünge 15 mit dazwischenliegenden Vertiefungen 16 vorgesehen. Bei original verschlossenen Behältern befindet sich im Bereich der Stufe 14 ein dem Behälterabschnitt 6 dort umschließender Sicherungsring 17 (Originalverschluß-Sicherung), der an einer Seite mit den Vorsprüngen 15 und Vertiefungen 16 entsprechenden Vorsprüngen 15.1 bzw.

16.1 und an seiner gegenüberliegenden Ringseite mit einer Vielzahl von

sägezahnförmig ausgebildeten Rasten 18 versehen ist. Diesen Rasten 18 sind an dem Randbereich 9.1 des Behälterdeckels 3 federnde Rastnasen 18 zugeordnet. Bei originalverschlossenen Behältern ist der Sicherungsring 17 so aufgesetzt, dass jeder Vorsprung 15 in einer zugehörigen Vertiefung 16.1 des Sicherungsringes 17 vormschlüssig aufgenommen ist oder umgekehrt jeder Vorsprung 17.1 des Sicherungsringes 17 in einer zugehörigen Vertiefung 16 der Stufe 14. Die Rastnasen 19 hintergreifen dabei jeweils eine von einer Rast 18 gebildete Rastfläche derart, dass ein Öffnen des Behälters 1, d. h. ein Abschrauben des Behälterdeckels 3 nur unter Zerstörung der Rastnasen 19 oder des Sicherungsringes 17 möglich ist.

Durch die ineinander greifenden Vertiefungen 16/16. 1 und Vorsprünge 15/15.1 ist der Sicherungsring verdrehungssicher am Behälterkörper 2 vorgesehen. Durch die sägezahnförmige Ausbildung der Rasten 18 ist ein Verschließen des Behälters 1 durch Auf-oder Festschrauben des Behälterdeckels 3 möglich, wobei bei diesem Verschließen die auf den Schrägflächen der sägezahnförmigen Rasten 18 gleitenden Rastnasen 19 den Rasten 18 ausweichen können. Bei der dargestellten Ausführungsform sind die Rastnasen 19 von aus dem Randbereich 9.1 geformten federnden Zungen gebildet.

Um das Öffnen des verschlossenen Behälters 1 zu ermöglichen bzw. zu erleichtern, ist der Sicherungsring 17 mit einer Perforation oder einer ringförmigen Sollbruchstelle 20 ausgebildet, sodass beim Öffnen des Behälters der Sicherungsring 17 in einen die Vorprünge 15.1 bzw. Vertiefungen 16.1 aufweisenden Teil und in einen die Rasten 18 aufweisenden Teil getrennt wird. Nach dem ersten Öffnen des original verschlossenen Behälters 1 kann dieser Behälter mit dem Behälterdeckel 3 jederzeit wieder bis zum entgültigen Verbrauch des Füllgutes (z. B. Getränk) wieder beliebig oft dicht verschlossen werden.

Wie die Figuren weiterhin zeigen, liegt der Behälterdeckel 3 mit der Innenfläche des Randbereiches 9.1 bei verschlossenem Behälter 1 ebenfalls gegen die Stufe 14 an.

Weiterhin ist die Ausbildung so getroffen, dass bei dem original verschlossenen Behälter 1 die Außenfläche des Sicherungsringes 17 mit der Außenfläche der Umfangswand 5 sowie mit der Außenfläche des Behälterdeckels 3 am Randbereich 9.1 fluchtet. Weiterhin ist die Ausbildung so getroffen, dass bei dem original verschlossenen Behälter 1 die Rastnasen 19 nach außen hin für eine Manipulation nicht zugänglich sind, d. h. von dem Sicherungsring 17 zumindest soweit abgedeckt sind, dass ein Anheben der Rastnasen 19 für ein nichterlaubtes Öffnen des Behälters nicht möglich ist.

Die beschriebene Ausbildung gestattet somit einen Originalitäts-oder Garantieverschluss für den Behälter sowie auch ein Wiederverschließen des Behälters 1 bis zum entgültigen Verbrauch des Füllgutes. Weiterhin ermöglicht die beschriebene Ausbildung auch, den Behälter 1 bzw. dessen Behälterkörper 2 und Deckel 3 mehrfach zu verwenden bzw. als Mehrwegverpackung zu nutzen, wobei lediglich nach einem Reinigen und Wieder-Füllen des Behälters 1 der Sicherungsring 17 erneuert werden muss, sofern der Behälterkörper 2 als auch der Behälterdeckel 3 jeweils von den Verbrauchern an den Hersteller oder Abfüller zurückgegeben werden.

Als Material für den Behälterkörper 2 oder dem Behälterdeckel 3 eigenet sich z. B.

Kunststoff, beispielsweise auch PET. Auch andere Materialien oder Materialkombinationen, beispielsweise Metall und/oder Glas sind denkbar. Für den Sicherungsring 17 eignet sich insbesondere Kunststoff.

Um ein Stapeln der verschlossenen Behälter 1 zu ermögelichen, weist der Behälterdeckel 3 an der Außenseite des Deckelbodens 10, d. h. am Übergang zwischen Deckelboden 10 und Deckelrand 9 ein die Behälterachse BA konzentrisch

umschließenden ringförmigen Vorsprung 21 auf, dessen Innendurchmesser so gewählt ist, dass in diesen Vorsprung jeweils das Bodenteil 4 eines weiteren Behälters 1 mit dem ringförmigen Abschnitt 4.2 aufgenommen wird.

Durch die sich verjüngende Ausbildung des Abschnittes 6 weist die Behälteröffnung 7 einen Durchmesser auf, der kleiner ist als der Durchmesser des Behälterkörpers 2 im Bereich der Umfangswand 5.

Die Figuren 5 und 6 zeigen in Darstellungen ähnlich den Figuren 3 und 4 einen weiteren Behälter 1 a, der sich von dem Behälter 1 im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass die dortige Behälteröffnung 7a einen größeren Durchmesser besitzt.

Die Figuren 7 und 8 zeigen in einer Darstellung ähnlich den Figuren 3 und 4 einen Behälter 1 b, der sich von dem Behälter 1 im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass bei diesem Behälter der Behälterkörper 2 an der Stufe 14 ein weiteres Außengewinde 22 aufweist, dem ein Innengewinde 23 des Behälterdeckeis 3 am Randbereich 9.1 zugeordnet ist, sodass duch die doppelte Verschraubung des Behälterdeckels 3 mit dem Behälterkörper 2 an synchronen Gewinden ein besonders dichter Verschluss und eine verbesserete Stabilität des verschlossenen Behälters erzielt werden.

Die Figuren 9 und 10 zeigen in einer Darstellung, ähnlich den Figuren 7 und 8 einen Behälter 1c, der sich von dem Behälter 1b lediglich durch eine im Querschnitt vergrößerte Behälteröffnung 7c unterscheidet.

Die Figuren 11 und 12 zeigen in Darstellungen ähnlich den Figuren 3 und 4 einen Behälter 1d, der sich von dem Behälter 1 zunächst dadurch unterscheidet, dass der

Behälterkörper 2 d auch in seinem die Öffnung 7d bildenden Behälterabschnitte 6d kreiszylinderförmig ausgebildet ist und dementsprechend der Deckel 3d einen kreiszylinderförmigen Deckelrand 9d aufweist, der mit einem am Randbereich 9d. 1 vorgesehenen Innengewindes 24 auf das Außengewinde 25 des Behälterbereichs 6d aufschraubbar ist. An der Innenfläche des Deckelbodens 10d ist ein ringförmiger Vorsprung 26 angeformt, der bei verschlossenem Behälter 1d gegen die Innenfläche der Behälteröffnung 7d dichtend anliegt bzw. eine ringförmige Nut bildet, die bei geschlossenem Behälter 1d den Randbereich der Behälteröffnung 7d dichtend aufnimmt. An der Außenfäche ist der Behälterdeckel 3d wiederum mit dem ein Stapeln der Behälter ermöglichenden Rand 21 versehen.

Die Figuren 13 und 14 zeigen in Darstellungen der Figuren 11 und 12 als weitere mögliche Ausführungsform einen Behälter 1e, der sich von dem Behälter 1d lediglich durch eine unterschiedliche Ausbildung des Behälterdeckels 3e unterscheidet. Der Behälterdeckel 3e weist einen sich zum Deckelboden 10e hin im Querschnitt reduzierenden Deckelrand 9e auf. An der Innenfläche ist der Deckelrand 9e mit einer ringförmigen Stufe oder Anlage 27 versehen, gegen die bei verschlossenem Behälter 1 e der Rand der Behälteröffnung 7e anliegt.

Die Figur 14 zeigt in vergrößerter Einzeldarstellung den Rand 27 des Behälterdeckels 3e und den Rand 6e. 1 des Behälterkörpers im Bereich der Behälteröffnung 7e, zusammen mit einem zusätzlichen, flachen Dichtungsring 28, der in einer Nute der Stufe oder des Randes 27 aufgenommen ist und die Behälterachse konzentrisch umschließt, und zwar bei verschlossenem Behälter 1e (Position a), bei geöffnetem Behälter (Position b) und bei vom Deckel getrenntem Dichtungsring 28 (Position c).

Die Figur 15 zeigt in Darstellungen entsprechend der Figur 14 eine Ausbildung des Randes 27 des Behälterdeckels 3e mit einer zusätzlichen ringförmigen Nut 29, in der ein Dichtungsring 30 aufgenommen ist und in die der Behälterkörper mit dem die Behälteröffnung 7e umschließenden Rand 6e. 1 eingreift, und zwar bei verschlossenem Behälter (Position a), bei geöffnetem Behälter (Position b) und bei auf dem Randbereich 6e. 1 aufliegendem oder dort befestigtem Dichtungsring 30.

Die in der Figur 15 dargestellte spezielle Ausbildung der Behälterkörperöffnung und des Deckelrandes in der Weise, dass der Rand des Behälterkörpers bei geschlossenem Deckel von diesem sowohl außen als auch im Inneren übergriffen wird, hat nicht nur den Vorteil, dass der Deckel den Behälterkörper besonders dicht verschließt, sondern durch diesen Dichtungsübergriff begibt sich bei auf dem Behälterkörper aufgesetztem Deckel auch eine hohe Formstabilität insbesondere für den Behälerkörper im Bereich des Abschnittes 6e bzw. der Behälteröffnung, sodass der Behälter eine erhöhte Stabilität gegen ein Eindrücken bzw. Zusammendrücken im Deckelbereich aufweist und somit Undichtigkeiten, die aus einem Zusammendrücken des Behälters im Deckelbereich resultieren könnten, vermieden sind. Dies bedeutet wiederum, dass der Behälter und dabei insbesondere der Behälterkörper sehr dünnwandig ausgebildet werden kann.

Die Figuren 16 und 17 zeigen in Darstellungen der Figuren 11 und 12 als weitere Ausführungsform einen Behälter 1f, der sich vom Behälter 1d im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass zum Stapeln mehrerer Behälter im Deckelboden 10f eine kreisförmige Vertiefung 31 vorgesehen ist, in die ein weiterer Behälter 1f mit dem Bodenteil 4 eingreift.

Eine Besonderheit dieser Ausführung besteht darin, dass an der Außen-bzw.

Mantelfläche des Behälters 1f parallel zur Behälterhochachse verlaufende Außenrippen

1. 1f vorgesehen sind, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform insgesamt vier derartige Rippen, die in gleichmäßigen Winkelabständen um die Behälterhochachse verteilt sind.

Durch die Rippen 1. 1f erfolgt eine Verstärkung des Behälters 1f, so dass selbst bei dünnwandiger Ausbildung dieses Behälters und bei einem kohlensäurehaltigen Füllgut ein Ausbeulen des Behälters nicht erfolgt. Weiterhin erfolgt durch die Rippen auch eine Verstärkung des Behälters derart, dass dieser in axialer Richtung höher belastbar ist und dadurch bei einem Stapeln mehrerer Behälter 1f übereinander die Behälter nicht verformt werden.

Wie insbesondere die Figur 17 zeigt, weist der Behälterkörper 2f an der Behältermündung einen über die Außenfläche des Behälterkörpers 2f vorstehenden ringartigen Vorsprung auf, in den auch die Vorsprünge 2. 1f münden. Durch diese Ausbildung wird die Festigkeit des Behälterkörpers ebenfalls erhöht. Auf dem ringförmigen Vorsprung 2.2f liegt bei verschlossenem Behälter der Sicherungsring 17 auf und wirkt mit der dortigen Rasterung zusammen.

Die Figuren 18 und 19 zeigen als weitere mögliche Ausführung in Darstellungen der Figuren 16 und 17 einen Behälter 1g, der sich von dem Behälter 1f im Wesentlichen dadurch unterscheidet, dass im Bereich der Behälteröffnung 7g ein Innengewinde 8g vorgesehen ist, welches mit einem Gewinde 32 an dem ringartigen Vorsprung 26g zusammenwirkt.

Die Figuren 20 und 21 zeigen in Darstellungen ähnlich den Figuren 18 und 19 als weitere mögliche Ausführungsform einen Behälter 1h, der sich von dem Behälter 1g im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass am Deckel 3h sowie am Rand der Behälteröffnung 7h jeweils ein Außengewinde und ein Innengewinde vorgesehen sind.

Durch die beiden synchronen Gewinde ist also ein besonders dichterAbschluss des verschlossenen Behälters erreicht.

Weiterhin wird durch das Doppelgewinde, d. h. durch das Gewinde an der Außen- und Innenseite des Behälterkörpers im Bereich der Behälteröffnung bei aufgeschraubtem Deckel 3h eine besonders stabile Verbindung zwischen Deckel und Behälter erreicht, sodass der verschlossene Behälter auch bei dünnwandiger Ausbildung extrem formstabil ist.

Die Figuren 22 und 23 zeigen in Darstellungen ähnlich den Figuren 16 und 17 als weitere mögliche Ausführungsform einen Behälter 1 i, der sich von dem Behälter 1 h zunächst dadurch unterscheidet, dass der Behälterkörper 2i an der Innenfläche und am Boden der laufenden Verstärkungsrippen 33 versehen ist. Weiterhin ist bei dieser Ausführung anstelle des gesonderten Sicherungsrings 17 ein Sicherungsring 17i vorgesehen, der an den Rand des Deckels 3i angeformt ist und bei original verschlossenem Behälter 1 i eine widerhackenartige Kontur 34 an der Außenfläche des Behälterkörpers 2i im Bereich der Behälteröffnung 7i hintergreift. Beim ersten Öffnen des original verschlossenen Behälters 1 i erfolgt ein Trennen des Sicherungsringes 17i vom Deckel 3i entlang der Sollbruchlinie 20i, wobei der Sicherungsring 17i dann z. B. auf der Fläche des Behälterkörpers 2i hängen bleibt, wie dies in der Figur 22 mit unterbrochenen Linien dargestellt ist.

Der Behälter 1 i weist nicht nur mehrere, um die Behälterhochachse verteilte innenliegende Versteifungsrippen 33 auf, sondern diese Versteifungsrippen erstrecken sich bis an die Behältermündung, d. h. bis in den Deckelaufschraubbereich oder Deckelaufclinschbereich, sodass durch diese Rippen auch dieser Bereich verstärkt ist und selbst bei einer dünnwandigen Ausbildung des Behälterkörpers 2i dieser beim Verschließen und/oder Öffnen nicht verformt wird.

Der Behälterkörper 2i besitzt über seine gesamte Höhe eine im Wesentlichen gleichbleibenden Außendurchmesser. Hierdurch ergibt sich im Bereich des Öffnungrandes 7 eine Trinköffnung ähnlich wie bei einem Glas, wobei die innenliegenden Rippen 33 das Trinken nicht beeinträchtigen und den Behälterkörper 2i auch im Bereich der Trinköffnung verstärken, sodass auch bei dünnwandiger Ausbildung des Behälterkörpers 2i die notwendige Stabilität des verschlossenen Behälters gewährleistet ist, insbesondere auch die Gefahr einer Deformation des Behälters und eines hierdurch bedingten Austretens des Behälterinhaltes im Bereich des Deckels wirksam vermieden sind.

Die Figuren 24 und 25 zeigen in Darstellungen ähnlich den Figuren 7 und 8 einen Behälter 1j, der sich von dem Behälter 1 b im Wesentlichen dadurch unterscheidet, dass im Deckel 3j bzw. im Boden dieses Deckels 10j eine zusätzliche Öffnung 35 vorgesehen ist, die durch einen Einsatz 36 verschlossen ist. Der Einsatz bzw.

Verschluss 36 ist so ausgebilet, dass ein Stapeln der Behälter 1j möglich ist. Weiterhin ist der Einsatz 36 beispielsweise mit einem selbst abdichtenden, konischen Gewinde versehen, sodass nach dem ersten Öffnen die Öffnung 35 durch erneutes Einschrauben des Einsatzes 36 wieder beliebig oft verschlossen werden kann.

Durch entsprechende Mittel, beispielsweise durch einen dem Sicherungsring 17 entsprechenden Ring oder durch eine andere, eine Perforation oder ein Sollbruchelement aufweisende Sicherung ist auch eine Originalitätssicherung für die zusäztliche Öffnung 35 vorgesehen.

Die Figuren 26 und 27 zeigen in einer Darstellung ähnlich den Figuren 24 und 25 einen Behälter 1 k, der sich von dem Behälter 1j im Wesentlichen dadurch

unterscheidet, dass der Behälterdeckel 3k durch Einrasten oder Aufklipsen an dem Behälterkörper 2k befestigt ist und somit der Innenraum des Behälters 1 k nur über die zusätzliche Öffnung 35, d. h. durch Entfernen des Einsatzes 36 möglich ist. Bei der dargestellten Ausführungsform ist der Deckel 3k zweifach durch Verrassten mit dem Behälterkörper 3k verbunden, und zwar einmal auf großem Durchmesser im Bereich des Deckelrandes 9k. 1 sowie ein weiteres Mal auf kleinerem Durchmesser im Bereich des Deckelbodens 10k.

Die Figuren 28 und 29 zeigen einen Behälter 11, der sich von dem Behälter 1j im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass der Behälter 31 über zwei synchrone Schraubgewinde am Behälterkörper 21 gehalten ist. Außerdem ist am Deckelboden 101 über die Außenfläche des Bodens wegstehender hohlzylinderförmiger Stutzen 37 vorgesehen, der die zusätzliche Öffnung 351 bildet und durch den Einsatz bzw.

Verschluss 361 verschlossen ist. Ist der Behälter 11 als solcher für Getränke ausgeführt, so ist nach dem Entfernen des Verschlusses 361 ein besonders bequemes Trinken am Stutzen 37 möglich.

Die Figuren 30 und 31 zeigen in Darstellungen ähnlich den Figuren 28 und 29 einen Behälter 11. 1, der sich von dem Behälter 11 dadurch unterscheidet, dass der Deckel 31. 1 wiederum durch zweifaches Einrasten bzw. Aufklipsen am Behälterkörper 21. 1 befestigt ist.

Die Figuren 32 und 33 zeigen einen Behälter 1 m, bei dem der Deckel 3m wiederum durch Einrasten am Behälterkörper 2m befestigt ist und im Deckelboden 10m'die mit dem Verschluss 36 verschlossene Öffnung 35 vorgesehen ist. Auch dieser Behälter ist stapelbar ausgeführt, und zwar durch die im Deckel 3m vorgesehene muldenartige Vertiefung 31.

Die Figuren 34 und 35 zeigen einen Behälter 1 n, der flaschenartig ausgebildet und beispielsweise durch Blasen aus einem geeigneten Material, beispielsweise aus Kunststoff oder Glas hergestellt ist. Die Behälteröffnung 7n ist durch einen dem Verschluss 36 entsprechenden Verschluss 36n verschlossen, der bei verschlossenem Behälter durch einen dem Sicherungsring 17 entsprechenden Sicherungsring 17n gesichert ist. Der Verschluss 36n weist hierfür die Rasterelemente oder Rastnasen 19 auf. An dem die Behälteröffnung 7n bildenden hohlzylinderförmigen Stutzen 38 sind die mit den Vorsprüngen und Vertiefungen des Sicherungsringes 17n zusammenwirkenden Vorsprünge und Vertiefungen vorgesehen. Der Stutzen 38 ist von einer ringförmigen Vertiefung 39 an der Oberseite des Behälterkörpers 2n umschlossen. Diese Vertiefung 39 dient, wie die Figur 34 zeigt, zum Stapeln der Behälter 1 n.

Die Figuren 36 und 37 zeigen einen Behälter 1 o, der ähnlich dem Behälter 1 ausgebildet ist, allerdings mit dem Unterschied, dass das Bodenelement 4o des Behälterkörpers 2o in der Mitte eine Vertiefung 40 bildet, in die beim Stapeln der Behälter 1 o ein Vorsprung an der Außenfläche des Deckelbodens 10o eines weiteren Behälters eingreifen kann. Die Vertiefung 40 und der Vorsprung 41 sind jeweils durch entsprechende Verformung des Materials gebildet.

Die Figuren 38 und 39 zeigen einen Behälter 1 p, der sich vom dem Behälter 1 o, der Figuren 36 und 37 nur dadurch unterscheidet, dass an der Außenfläche eines Deckelbodens 10p eine ringförmige Vertiefung 42 und am Bodenteil 4p des Behälterkörpers 2p ein entsprechender ringförmiger Vorsprung 43 vorgesehen sind, wobei Letzterer zur Versteifung des Bodens beiträgt und die ringförmige Vertiefung 42 mit einem außenliegenden Randabschnitt zugleich zur Abdichtung des verschlossenen Behälters beiträgt.

Die Figuren 40 und 41 zeigen eine Ausführungsform, die sich von dem Behälter 1d im Wesentlichen nur dadurch unterscheidet, dass der Behälterkörper 2q flaschenartig ausgebildet ist und der Behälter 3q mit seinem dem Rand 21 entsprechenden Rand 21q ein Stapeln dadurch ermöglicht, dass der Rand 21q von dem ringförmigen Abschnitt 4q. 2 einer benachbarten Dose umgriffen wird. Der Behälter 1 q besitzt wiederum den Sicherungsring 17, der an der zwischen der Behälteröffnung 7q und dem anschließenden filterförmigen Bereich 6q des Behälterkörpers 2q gebildeten Stufe vorgesehen ist.

Die Figuren 42 und 43 zeigen einen Behälter 1 r, der sich von dem Behälter 1 q im Wesentlichen dadurch unterscheidet, dass anstelle des Sicherungsringes 17 ein am Behälterdeckel 3r angeformter Sicherungsring 17r vorgesehen ist, der ähnlich dem Sicherungsring 17i des Behälters 1 i ein am Behälterkörper 2r geformte widerhackenartige Kontur 34r hintergreift.

Die Figur 44 zeigt einen Behälter 1s dessen Behälterdeckel am Behälterboden 10s mit einer zusätzlichen Öffnung 44 versehen ist, die durch Eindrücken eines diese Öffnung verschließenden Materialabschnittes geöffnet werden kann. Für das wiederverschließen dieser Öffnung 44 ist am Deckelboden 10s ein um die Behälterachse BA drehbares scheibenartiges Verschließelement 45 vorgesehen.

Die Figuren 45-47 zeigen in verschiedenen Ansichten einen Behälter 1t, der wiederum flaschenartig ausgebildet ist und dessen Verschluss bzw. dessen Behälterdeckel 3t dem Verschluss bzw. Behälterdeckel 3r des Behälters 1 r entspricht.

Zum formschlüssigen Stapeln mehrerer Behälter 1t übereinander ist jeder Behälter an seinem Boden mit einer dem Behälterdeckel 3t des benachbarten Behälters formschlüssig aufnehmenden Aushebung oder Vertiefung 46 versehen. Der Behälter kann einen beliebigen Querschnitt aufweisen.

Die Figuren 48-50 zeigen einen Behälter 1 u, der sich von dem Behälter 1t im Wesentlichen nur durch die Formgebung des Behälterkörpers 2u unterscheidet.

Die Figuren 51-54 zeigen einen Behälter 1v in quatratischem Querschnitt. Für die Stapelbarkeit ist der Behälterkörper 2v an der Unterseite mit einer Ausnehmung 47 ausgebildet, mit der der jeweilige Behälter 1v auf die mit dem Behälterdeckel 3v verschlossene Oberseite eines weiteren Behälters formschlüssig aufgesetzt werden kann, und zwar derart, dass der Behälterdeckel 3v des weiteren Behälters 1v von der Ausnehmung 47 aufgenommen ist.

Eine ähnliche Ausbildung ist in den Figuren 53 und 54 dargestellt, wo jeweils als Flaschen ausgebildete Behälter 1w am Behälterboden mit einer Ausnehmung zur Aufnahme des verschlossenen Flaschenhalses einer benachbarten Flasche ausgebildet ist.

Die Figuren 55 und 56 zeigen einen Behälter 1x, bei dem der Behälterkörper 2x im Bereich seines Bodens mit einem sich glockenartig erweiternden Wandabschnitt oder einer entsprechenden Schürze 49 ausgebildet ist, sodass mit dieser Schürze 49 beim Übereinanderstapeln mehrerer Behälter an einem über den Umfang des Behälterkörpers 2x wegstehenden Rand 50 abstützen kann.

Die Figuren 57 und 58 zeigen einen Behälter 1y der sich dadurch auszeichnet, dass der Behälterkörper 2y doppelwandig ausgebildet ist. Weiterhin ist dem Innenraum des Behälterkörpers 2y eine Aufnahme oder eine Halterung vorgesehen, in die ein nicht dargestellter Strohhalm nach dem Öffnen des Deckels 3y eingesteckt werden kann. Für die doppelwandige Ausbildung besteht der Behälterkörper 2y aus zwei napfartigen

Teilen 52 und 53, die durch Fügen miteinander verbunden sind und zwischen sich einen isolierenden Spalt bilden.

Der Deckel 3y ist mit einer Vertiefung 31y versehen, die durch einen zusätzlichen Deckel 54 verschlossen ist. Die Vertiefung dient beispielsweise zur Aufnahme von Marketing-Elementen, beispielsweise von Losen usw. der zusätzliche Deckel 54 ist beispielsweise über ein Filmscharnier mit dem Deckel 3y verbunden und ebenfalls durch eine Verplombung oder Perforierung gegen unerwünschtes Öffnen geschützt.

Die Figuren 59 und 60 zeigen schließlich einen Behälterverschluss 55 der aus einem Verschluß-oder Deckelelement 56 besteht, welches auf einem Stutzen 57 eines Behälters im Bereich einer Behälteröffnung befestigbar ist, beispielsweise durch Aufschrauben und/oder Verrassten. Das Deckelelement 56 ist an seinem Boden 58 mit einer Öffnung 59 versehen. Auf dem Deckelelement 56 ist ein weiteres scheibenartiges Deckelelement 60 um die Achse des Verschlusses 55 drehbar vorgesehen. Das weitere Deckelelement 60 besitzt eine Öffnung 61, die durch Drehen des Deckelelementes 60 in eine Stellung, in der die Öffnung 61 deckungsgleich mit der Öffnung 59 liegt, aber auch in Stellungen gebracht werden kann, in denen die Öffnung 59 durch das zusäztliche Deckelelement verschlossen ist. Für einen Verbrauchsverschluss kann dann das Deckelelement 60 in eine die Öffnung 59 verschließende Stellung gedreht werden.

Der Verschluss 55 eignet sich für Behälter unterschiedlichster Art, insbesondere auch für Behälter zur Aufnahme von Getränken, wobei durch die stützenarige Ausbildung dieses Verschlusses ein besonders bequemes Trinken möglich ist. Bei diesem Verschluss 55 besteht weiterhin auch die Möglichkeit, nach dem Füllen des zugehörigen Behälters und vor dem Aufbringen der Verschlusskappe 56 auf den Stutzen 57 in die Verschlusskappe 56 ein an den Querschnitt der Verschlusskappe 56 angepasstes Dichtungsplättchen einzulegen, sodass dann auch bei einem hohen

Innendruck des verschlossenen Behälters ein dichter Abschluss gewährleistet ist. Beim ersten Öffnen des Behälters wird dann die Verschlusskappe 56 abgeschraubt und das entsprechende Plättchen entnommen und die Verschlusskappe 56 beispielsweise wieder aufgeschraubt.

Der Verschluss 55 kann ein also als"Tandemverschluss"bezeichnet werden, d. h., dieser Beschluss wird in üblicher Weise durch Aufschrauben auf dem Behälter bzw. auf dem Behälterstutzen 57 befestigt. Weiterhin enthält der Behälterverschluss 55 das durch Verrasten am Deckelelement 56 drehbares Deckelelement, mit dem die Verschlussöffnung 59 zum Trinken geöffnet bzw. danach wieder verschlossen werden kann. Die Abdichtung sowohl zwischen dem Deckelelement 56 und dem Stutzen 57, als auch zwischen dem Deckelelementen 56 und 60 kann durch angespritzte, in einem Zweikomponennten-Spritzgiesverfahren erzeugte Dichtungen erfolgen.

Bei original verschlossenem Behälter ist ein Dichtungsplättchen 62 in das Versschlusselement eingelegt, sodass bei auf den Behälterstutzen 57 aufgeschraubten Verschluss 55 der Behälter durch das Plättchen 62 absolut nicht, insbesondere auch Druckdicht verschlossen ist. Beim ersten Öffnen des Behälters wird durch Abschrauben des Verschlusses 55 das Plättchen 62 entfernt. Dieses Plättchen kann aber jederzeit wieder in den Verschluss 55 eingelegt werden, um auch einen hoch dichten und insbesondere auch Druckdichten Gebrauchsverschluss zu erreichen.

Die Erfindung wurde voranstehend an einer Vielzahl von Ausführungsbeispielen beschrieben. Es versteht sich, dass Änderungen sowie Abwandlungen möglich sind, ohne dass dadurch der, der Erfindung zugrunde liegende Erfindungsgedanke verlassen wird. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, die vorstehend beschriebenen Behälter in der unterschiedlichsten Form, insbesondere auch hinsichtlich ihres Querschnitts auszubilden, beispielsweise rund, quadratisch, polygonal, oval usw. und/oder für diese Behälter oder deren Elemente die unterschiedlichsten Materialien zu verwenden.

Bezugszeichenliste 1-1 y Behälter 2-2y Behäterkörper 3-3y Behälterdeckel 4 Bodenteil 4.1, 4. 2, 4.3 Abschnitt des Bodenteils 5 Behälterkörperumfangswand 6 Schulter-oder Brustberiche des Behälters 6.1 Rand 7-7y Behälteröffnung 8 Gewinde 9-9y Behälterrand 9.1 Randbereich 10-10y Deckelboden 11, 12 Vorsprung 13 Nute 14 Stufe 15,15. 1 Vorsprung 16, 16.1 Vertiefung 17 Sicherungsring 18 Rast 19 Rastnase 20 Sollbruchlinie 21-25 Gewinde 26 Vorsprung 27 Rand 28 Dichtung

29 Nut 30 Dichtungsring 31 Vertiefung 32 Gewinde 33 Verstärkungsrippe 34 widerhackenartige Kontur 35 Öffnung 36 Einsatz 37 Stutzen 38 Stutzen 39 Vertiefung 40 Vertiefung 41 Vorsprung 42 Vertiefung 43 Vorsprung 44 Öffnung 45 Verschlusselement 46 Vertiefung 47,48 Ausnehmung 49 Verlängerung oder Schürze 50 Rand 51 Halterung für Trinkhalm 52,53 napfartiger Teil des Behälterkörpers 2y 54 zusätzlicher Deckel 55 Behälterverschluss 56 Verschlusselement 57 Stutzen des Behälters 58 Boden des Deckelelementes 56

59 zusätzliche Öffnung oder Trinköffnung 60 scheibenartiges Deckelelemente 61 Öffnung im scheibenartigen Deckelelement 60 62 Verschlußplättchen




 
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