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Title:
CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/089532
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a container having a neck (2) with an opening (3) and a removable closure (10), wherein at least one guide element (4) is provided on the neck (2), on or in which the closure (10) is displaceable. At least one free area (6), which is open towards the front in the sliding direction (arrow A), is formed on the face of the container, which is provided with the neck (2).

Inventors:
HAGLEITNER HANS GEORG (AT)
Application Number:
PCT/AT2014/000223
Publication Date:
June 25, 2015
Filing Date:
December 15, 2014
Export Citation:
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Assignee:
HAGLEITNER HANS GEORG (AT)
Domestic Patent References:
WO1995009111A11995-04-06
WO2008089500A22008-07-31
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER, Paul N. (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Behälter mit einer an einem Stutzen (2) vorgesehenen Öffnung (3) und mit einem durch Verschieben des Behälters in eine Schieberichtung (Pfeil Ä) entfernbaren Verschluss

( 10), wobei am Stutzen (2) zumindest ein Führungsetement (4) vorgesehen ist, an bzw. In dem der Verschluss (10) relativ zum Behälter (1) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der mit dem Stutzen (2) versehenen Seite des Behälters zumindest ein in Schieberichtung (Pfeil A nach vorne ragender Vorsprung (12) und/oder zumindest eine nach vorne offene Freistellung (6) ausgebildet ist.

2. Behälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Vorsprung (12) und/oder zumindest eine Freistellung (8) am Stutzen (2) vorgesehen sind. 3. Behälter nach Anspruch 2, dessen Stutzen (2) als Führungselemente (4) für den Verschluss (10) beidseitig abstehende Stege (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Stege (5) unter Ausbildung einer Freistellung (6) kürzer als der Verschluss (10) ist. 4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine über eine Soilbruchsteüe (8) hängende Lasche (9) zur Bildung einer Freistellung (6) ausbrechbar angeordnet ist.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4,. dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe der Freisteilung (6) gleich der lichte Weite der Öffnung (3) in Schieberichtung (Pfeil Ä) ist.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Freistellung (6) vorn Verschluss (10) überdeckt ist, 7. Behälter nach Anspruch 2, dessen Stutzen (2) als Fübrungseiemenie (4) für den Verschluss (10) beidseitig abstehende Stege (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass einer dar beiden Stege (5) unter Ausbildung eines nach vorne ragenden Vorsprungs iänger als der Verschluss ( 0) ist. 8, Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Stutzen (2) zwei um 180° verdrehte Vorsprünge und/oder Fresstellungen (6, 8') vorgesehen sind.

9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (10) mit einem in die zweite Freistellung (6!) eingreifenden Vorsprung versehen ist.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Vorsprung ( 12) und/oder zumindest eine Freistellung (6) an zumindest einem hochstehenden Steg (14) einer den Stutzen (2) tragenden U-fö tfgen Verstärkungsplatte (13) des Behälters vorgesehen sind, die den Behälter an gegenüberliegenden Kanten umgreift. 1 1. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Steg (14) senkrecht zur Schieberichtung (Pfeil A) erstreckt und die zumindest eine Freisteilung (6) als Loch ausgebildet ist.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (3) von einem kompressibien Dichtungsring (7) umgeben ist, der an der

Stirnseite des Stutzens (2) geringfügig vorsteht.

13. Spendesystem für ein fließfähiges Produkt, mit mindestens einem mit einer Behälteraufnahme (40) versehenen Spender (20) und mit mindestens einem das fließfähig Produkt enthaltenden Behälter (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, der einen durch Versshieben, des Behälters (1) entfernbaren Verschluss (10) aufweist und in der Behäiterauf nähme (40) nach Abnahme des Verschlusses (10) kopfstehend gehalten ist, wobei am Verschluss (10) und an der Behäiterauf nähme (40) gleichartige Führungselemente (1 1. 41 ) vorgesehen sind, die einander beim Einsetzen des verschlossenen Behälters ergänzen bzw. verlängern, dadurch gekennzeichnet, dass an der Behälteraufnahme (40) ein jeweils zum Vorsprang (12) oder zur Freistellung (8) an der mit dem Stutzen (2) versehenen Seite des Behälters (1) passende Rücksprung oder Vorsprang (42) ausgebildet ist. 14. Spendesystem nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseiemenie (41), der Rücksprung und/oder der Vorsprung (42) der Behäiieraidnah e (40) an einem tauschbaren Bnsatzstück (43) vorgesehen sind, das In einer Äbdeckplatte (21) des Unterteiles des Spenders (20) gehalten ist. 15. Spendesystem nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass für das

Einsetzen des Behälters in den Spender ein im Wesentlichen L-förmiger Weg festgelegt ist, dessen erster Wegabschnttt (Pfeil B) sich senkrecht zur Schieberichtung (Pfeil A) erstreckt.

16. Spendesystero nach Anspruch 15s dadurch gekennzeichnet, dass der erste Wegabschnitt (Pfeil B) horizontal verläuft (Fig. 23).

17. Spendesystem nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Wegabsehnitt (Pfeil B) vertikal verläuft (Fig. 24).

18. Spendesystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass am Ende des ersten Wegabschnittes (Pfeil ß) eine mit der Behälteraufnahme (40) Vertiefung in der Abdeckplatte (21 ) als Depot (23) für den Verschluss (10) vorgesehen ist.

19. Spendesystem für ein fließfähiges Produkt, mit mindestens einem mit einer Behäiieraufnahme (40) versehenen Spender und mit mindestens einem das fließfähige Produkt enthaltenden Behälter (1 ) insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 12. der einen durch Verschieben des Behälters (1 ) entfernbaren Verschluss ( 10) aufweist und in der Behälterauf nähme (40) nach Abnahme des Verschlusses (10) kopfstehend gehalten ist, wobei am Verschluss (10) und an der Behälteraufnahme (40) gleichartige Führungselemente (1 1 , 41 ) vorgesehen sind, die einander beim Einsetzen des verschlossenen Behälters ergänzen bzw. verlängern, dadurch gekennzeichnet,, dass vor der Behäiterauf nähme (40) ein Depot (23) für den Verschluss (10) ausgebiidst ist, das den Verschluss ( 10) während des Einschiebens des Behälters (1 ) in einer Parkposition zurück hält

.20. Spendesystem nach Anspruch 2ö, dadurch gekennzeichnet, dass beim Herausbewegen des Behälters (1) aus der Behäiieraufnahme (40) der in der Parkposstion wartende Verschluss ( 10) sich wieder auf den Behälter (1) aufschiebt.

Description:
Die Erfindung betrifft einen Behälter mi einer an einem Stutzen vorgesehenen Öffnung und mit einem durch Verschieben des Behälters in eine Schieberichtung entfernbaren Verschluss, wobei am Stutzen zumindest ein Führungselement vorgesehen ist, an bzw. in dem der Verschluss relativ zum Behälter verschiebbar ist Die Erfindung betrifft weitere auch ein Spendesystem für ein fiießfähiges Produkt, mit mindestens einem mit einer Behälteraufnahme versehenen Spender und mit mindestens einem das fließfähige Produkt enthaltenden Behälter.

Ein Behälter und ein Spendesystem dieser Art sind beispielsweise in der WO 95/091 1 1 oder der WO 2008/089500 beschrieben. Der Spender dient zur Abgabe von flüssigen oder cremigen Produkten, insbesondere im Sanitär- und Hygienebereich, wie zum Beispiel Seife, Desinfektionsmittel, Creme, etc.

Ein Behälter kann in einen Spender eingesetzt werden, wenn der die Öffnung umgebende Bereich des Behälters mit der Behälteraufnahme des Spenders kompatibel ist. Dies ist somit Voraussetzung, um den Behälter überhaupt verwenden zu können, hat aber den Nachteil, dass alle gleich ausgebildeten Behälter bzw. zumindest alle Behälter mit rund um die Öffnung gleich ausgebildeten Bereichen eingesetzt werden können, ohne dass ein Behälter mit falschem Inhalt auffällig ist. Dieses Zusammenpassen wird auch als Codierung bezeichnet, wobei sich verschiedene Codiergrade festlegen lassen, die sich aus der Anzahl der zusammenwirkenden Codiereiemente ergeben.

Der im Stand der Technik beschriebene Behälter weist einen Behälterhals bzw. Stutzen auf, von dem beidseitig je ei Steg einer Scbiebeführung parallel zur Stirnfläche absteht, und auf den als Verschluss ein kiammerähniicher C-förmiger Teil aufgeschoben wird, der die Stege hintergreift Die Behälteraufnahme am Spender ist daher gleich wie der Verschluss ausgebildet, das heißt, die vom Stutzen abstehenden Stege werden hintergriffen. Dies erleichtert den Wechsel des Behälters, da ein neuer Behälter an die Behälteraufnahme angesetzt und in sie eingeschoben werden kann, ohne dass der Verschluss zuvor abgenommen werden muss. Dies ist vor allem von Vorteil, da der Behälter Kopf stehend eingesetzt wird, da der Inhalt nicht ausfließen kann bzw. keine zusätzlichen Maßnahmen notwendig sind, dies zu verhindern. Sobald der Verschluss an der Behälteraufnahme anliegt, kann der Behälter verschoben werden und die Stege des Stutzens gleiten in Nuten der Behälteraufnahme, wobei letztlich der Verschluss freigegeben wird und lose vor der Behälteraufnahme liegt. Da es aber gewünscht oder auch erforderlich ist, bestimmte Spender nur mit bestimmten Behältern zu hefüllen, hat es sich die Erfindung zur Aufgabe gestellt, Behälter und ein Spendesystem zu schaffen, die einen Schlebeverscbiuss und über den Eingriff der Schiebeführungseiemente hinausgehende Codierungen aufweisen, die das Einsetzen falscher Behälter verhindern. Erfindungsgemäß wird dies am Behälter dadurch möglich, dass an der mit dem Stutzen versehenen Seite des Behälters zumi dest ein in Schieberichtung des Behälters nach vorne ragender Vorsprung und/oder zumindest eine nach vorne offene Freistellung ausgebildet ist. Hiezu passend ist an der Behälterauf nähme ein jeweils zum Vorsprung oder zur Freistellung an der mit dem Stutzen versehenen Seite des Behälters passender Rücksprung oder Vorsprung ausgebildet. Beim Einschieben des Behälters greifen somit Vorsprung und Rücksprung bzw. Freisteilung und Vorsprung ineinander.

Nur auf diese Weise kommen die Öffnungen im Stutzen des Behälters und der Behälterauf nähme des Spenders zur Deckung, sodass der Inhalt in den Spender abfließen kann. Ohne eine gegenseitige Eingriifs ögSichkeit wurde der Behälter nur über eine kleine Länge in die Behäiteraufnahme eingeschoben werden können, wobei dies dadurch erkennbar ist, dass der Behälter sich nicht zu entleeren beginn! und der Verschluss noch am Stutzen hängt, da er ebenfalls nur über die genannte zu geringe Länge ausgeschoben ist.

An jeder geeigneten Stelle de mit dem Stutzen versehenen Seite des Behälters sind Vorsprünge oder Freistellungen möglich, bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass zumindest ein Vorsprung und/oder zumindest eine Freistellung am Stutzen vorgesehen sind. Weist der Stutzen beidseitig abstehende Stege als Föhrungselemente auf, so ist in einer bevorzugten Ausführung vorgesehen, dass einer der beiden Stege unter Ausbildung der Freistellung verkürzt ist.

Je nach Größe und Art der Freistellung kann es von Vorteil sein, zumindest eine Ober eine Soiibruchsteile am Stutzen hängende Lasche zur Bildung der Freistellung auszubrechen, beispielsweise um eine Behäitercodierung nach der Füllung mit dem Medium zu präzisieren.

Ist am Behälter nur eine Freistellung vorgesehen, so ist eine Verdrehung des Behälters um 180° nicht möglich. Dies kann von Bedeutung seih, wenn etwa eine Beschriftung des eingesetzten Behälters lesbar sein soll, Wenn hingegen eine bestimmte Position des Behälters in der Spenderaufnahme unwichtig ist, so können im Stutzen zwei um 180° verdrehte Freistellungen vorgesehen sein. Das Einsetzen des Behälters wird dadurch etwas vereinfacht. Sind Behälter und Stutzen quadratisch, so kann der Stutzen auch mit vier abstehenden Stegen bzw., vier Freistellungen versehen sein. Auch eine Anordnung der Codierungseiemente in verschiedenen Ebenen parallel zur Schieberichtung des Behälters, insbesondere übereinander is denkbar, wodurch sich die Kombinationsmöglichkesten der Codierung wesentlich erhöhen.

Wie erwähnt ist die Anordnung von Vorsprüngen und Einstellungen nicht auf den Stutzen beschränkt. Es ist daher in einer weiteren bevorzugten Ausführung zumindest ein Vorsprung und/oder zumindest eine Freistellung an zumindest einem hochstehenden Steg einer den Stutzen tragenden U-förmigen Verstärkungsplatte des Behälters vorgesehen, die den Behälter an gegenüberliegende Kanten umgreift Wenn sich der Steg der Verstärkungspiatte senkrecht zur Schieberichtung erstreckt, so ist bevorzugt eine Freistellung als Loch im Steg ausgebildet. in einer weiteren bevorzugten Ausführung Ist vorgesehen, dass die Fübrungselemente und der Rücksprung und/oder der Vorsprüng der Behalteraufnahme -an einem tauschbaren Einsatzstück vorgesehen sind, das in einer Abdeckplatte des Unterteils des Spenders gehalten ist.

Die wesentlichen Bauteile des Spenders bleiben daher gleich, unabhängig davon, ob der Vorsprung und/oder die Freistellung im Stutzen mtttig oder außermittig vorgesehen sind, da die zum Behälter passende Behälteraufnahme gewählt und in die Abdeckplatte eingesetzt werden kann. Die Behäiteraufnahme ist gegenüber dem davor liegenden Bereich der Abdeckplatte um die Dicke des Verschlusses erhöht, um den Behäiterstutzen hindemisfrei in die Behäiteraufnahme einschieben zu können. Die Behäiteraufnahme ist zusätzlich bevorzugt mit einer Anschrägung de Vorderkante versehen, um Ungenauigkelten zu korrigieren. Eine weitere bevorzugte Ausführung sieht vor, dass für das Einsetzen des Behälters In den Spender ein im Wesentlichen L -förmiger Weg festgelegt ist, dessen erster Wegabschnitt sich quer bzw. senkrecht zur Schieberichtung erstreckt und insbesondere in einer Vertiefung der Abdeckplatte vor der Behälteraufnahme endet. Dabei sind für den ersten Wegabschnitt zwei Möglichkeiten denkbar, in einer ersten Variante erstreckt sich die t-Form insgesamt parallel zur Ebne der Behälteröffnung, sodass der verschlossene Behälter zuerst seitlich am Spender angesetzt und bis vor die Behälteraufnahme verschoben werden kann, und anschließend i Schieberichtung gedrückt wird, wobei der Stutzen sich in die Behälteraufnahme schiebt und der Verschluss davor liegen bleibt. Wenn er nicht nur in der Schieberichtung des Behälters sondern auch entgegengesetzt dazu an der Abdeckplatte blockiert ist, schiebt sich der Verschluss beim Behälterwechsel wieder auf den Stutzen auf, sodass der wieder verschlossene Behälter seitlich herausgeschoben werden kann. In der zweiten Variante verläuft der erste Wegabschnitt von oben nach unten, insbesondere vertikal oder schräg nach hinten.

In beiden Fällen stellt der Ort vor der Behäfteraufnahme ein for schiüssiges Depot für den Verschluss dar, das mit der Behälteraufnahme fluchtet

Die AbdeckpSaite stellt bevorzugt eine obere Abdeckung eines Sammelrauroes für das zu spendende Produkt dar, etwa eines Zwischenbehälters, einer Pumpeneiniasskammer oder dergleichen. Zumindest ein Vorsprung sei daher bevorzugt so ausgebildet, dass durch eine Entfernung des Vorsprungs, etwa um einen nicht korrelierenden Behälter einzuschieben, ein Loch in den Sarnmelraum geöffnet wird und der Spender dadurch undicht wird.

Weiters Ist eine Ausführung denkbar, in der in einer Freisteilung des Stutzens des Behälters eine Sperre gegen den Durchfluss des Mediums vorgesehen ist die nur geöffnet wird, wenn ein entsprechender Vorsprung der Behäfteraufnahme ausreichend in diese Freistellung eindringen kann.

Weitere Vorteile und Besonderheiten ergeben sich aus den vorstehend nicht wiederholten Unteransprüchen und der nachfolgenden Figurenbeschreibung.

Nachstehend wird nun die Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnung näher beschrieben, ohne darauf beschränkt zu sein. Es zeigen: eine Schrägansicht eines verschlossenen Behälters nach dem Stand der Technik,

einen Schnitt durch den obersten Bereich des Behälters nach Fig. i , den obersten Bereich des kopfstehenden Behälters im Schnitt nach Fig. 2 in Gegenüberstellung bzw. Verbindung mit einer Behälteraufnahme eines Spenders,

eine Schrägansieht des obersten Bereiches einer ersten erfindungsgemäßen Äusführungsform eines Behälters in Verwendungslage, ohne Verschluss,

die zum Behälter nach Fig. 5 passende Behälteraufnahme eines Spenders,

einen horizontalen Schnitt durch die Behälteraufnahme von Fig. 6 mit eingesetztem Behälter,

einen Schnitt nach der Linie VHS-V1H der Fig. 7, Fig. 9 und 10 Darstellungen erstsprechend Fig. 7 und Fig. 8 mit einem Behälter nach dem Stand der Technik ohne Freistellung,

Fig. 1 1 eine Schrägansicht des obersten Bereiches einer zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform eines Behälters in Verwendungslage, ohne Verschluss,

Fig. 12 die zum Sehälter nach; Fig. 11 passende Benäiterauf ähme eines

Spenders,

Fig. 13 einen horizontalen Schnitt durch die Behäiteraufnahme von Fig. 12 mit eingesetztem Behälter,

Fig. 14 einen Schnitt nach der Linie X1V-XIV der Fig. 13,

Flg. 15 und 18 Darstellungen entsprechend Fig. 13 und Fig. 14 mit einem Sehälter nach dem Stand der Technik ohne Freistellung

Fig. 17 und 18 Schrägansichten der obersten Bereiche einer dritten und vierten erfindungsgemäßen Ausführungsform eines Behälters, jeweils ohne Verschluss,

Fig. 19 eine schematische Schrägansicht einer ersten Ausführung des Spenders für Seife oder dergleichen,

Fig. 20 eine Schrägansieht des obersten Bereiches einer fünften und sechsten erfindungsgemäßen Ausführungsform eines Behälters, eingesetzt in ein Einsatzstück des Spenders,

Fig. 21 einen horizontalen Schnitt nach der Linie XXkXXI in Fig. 22,

Fig. 22 eine Vorderansicht der in Fig. 20 gezeigten Elemente,

Fig. 23 eine Schrägansicht einer siebten Ausführungsform eines Behälters mit

Verschluss,

Fig. 24 einen Schnitt durch den obersten Bereich des Behälters nach Fig. 25,

Fig. 25 eine schematische Schrägansicht einer zweiten Ausführung des

Spenders für Seife oder dergleichen,

Fig. 28 einen Schnitt gemäß Flg. 8 oder 14 durch die Behäiteraufnahme mit einem geöffneten Behälter nach Fig. 25,

Fig, 27 eine Schrägansicht einer ersten Ausführung eines Unterteils des

Spenders nach Fig. 25,

Fig, 28 eine Schrägansicht einer zweiten Ausführung eines Unterteils des

Spenders nach Fig. 25,

Fig. 29 eine Draufsicht auf die Ausführung nach Fig, 28 mit einem im Depot liegenden Verschluss, ohne Behälter,

Fig. 30 einen Ausschnitt aus der Schrägansichi einer dritten Ausführung esnes

Unterteils des Spenders nach Fig, 25, Fig. 31 und.32 Verschluss und Draufsicht auf eine dritte Ausführung eines Unterteils des Spenders nach Fig. 25, mit im Depot liegendem Verschluss, ohne Behälter,

Fig. 33 und 34 Verschluss und Draufsicht auf eine vierte Ausführung eines Unterteils des

Spenders nach Fig. 25, mit im Depot liegendem Verschluss, ohne

Behälter, und

Fig. 35 und 36 Verschluss und Draufsicht auf eine fünfte Ausführung eines Unterteils des

Spenders nach Fig. 25, mit im Depot Siegendem Verschluss, ohne Behälter.

Ein Behälter 1 aus weichem flexiblem Material, beispielsweise aus dünner Kunststofffoiie, ist etwa quaderförmig und weist in einer insbesondere mit einer Versfärkungsplaite 13 versehenen Wand eine Öffnung 3 auf, die innerhalb eines dicht verschließbaren Stutzens 2 oder Behäiterhaises vorgesehen ist. Wie Fig. 1 zeigt, erstreckt sich die Versiärkungsplatte 13 über einen großen Teil der Fläche der Wand und umgreift mit Seitensiegen 14 zwei gegenüberliegende Kanten des Behälters 1. Details über einen derartigen Behälter 1 und dessen Hersteilung sind der einleitend genannten WO 2008/089500 zu entnehmen.

Der Behälter 1 ist insbesondere zu Aufnahme von flüssigen Produkten, wie Desinfektionsmittel, Shampoo, Seife oder dergleichen vorgesehen, und wird, wie Fig. 19 oder 25 zeigt, Kopf stehend in einen Spender 20 eingesetzt, sodass die mit der Versiärkungsplatte 13 und dem Stutzen 2 versehene Wand die Standseite bzw. den Behälterboden bildet.

Der Stutzen 2 trägt, wie in Fig. 2 im Detail gezeigt, ein Führungseiement 4, das in Form von in Verlängerung seiner Stirnfläche beidseitig abstehenden Stegen S ausgebildet ist, und einen aus der Stirnfläche geringfügig vorstehende Dichtungsring 7. Als Verschluss 10 dient ein etwa klammer- bzw. D-förmiger Körper, der von der Seite aufgeschobe wird, wobei er die Stege 5 mit Führungselementen 1 1 hintergreift.

Die Ausbildung einer die Führungselemente 4, 1 1 umfassenden Schiebeführung am Stutzen 2 vereinfacht das Einsetzen des Behälters 1 in den Spender 20, von dem in den weiteren Figuren 3, 4, 6 bis 10, und 12 bis 16 jeweils nur das einzige hierfür wesentliche Element, nämlich die Behälteraufnahme 40 an de Abdeckp!atte 21 des Unterteils gezeigt ist. Diese weist eine Öffnung 46 auf, die beim eingesetzten und durch den Dichtungsring 7 gedichteten Behälter 1 mit dem Stutzen 2 und der Öffnung 3 des Behälters 1 fluchtet (Fig. 4, 8. 14). Wie aus der Darstellung in Fig. 3 ersichtlich, ist die Behälteraufnahme 40 an der Abdeekplafte 21 hinsichtlich der Führungselemente baugleich wie der Verschluss 10 und kann daher mit ihren Führungselementen 41 ebenfalls die Stege 5 des Stutzens 2 hintergreifen, wenn der Behälter 1 in die Behälteraufnahme 40 eingeschoben wird, Dies ist in Fig. 6 angedeutet, in der die Kontur des Verschlusses 10 in strichiierten Linien gezeigt ist. Der Behälter 1 wird also mit dem Verschluss 10 an der Behälterauf nähme 40 vor den Führungseiementen 41 angesetzt und dann über die Anschrägung 45 in Richtung des Pfeiles- A eingeschoben, wobei der Verschluss 10 frei wird, der an der Ansatzsteiie liegen bleibt, wie in Fig. 7 gezeigt ist.

Um nun sicher zu stellen, dass in den Spender nur geeignete Behälter bzw. Behälter mit geeigneten Inhaiien eingesetzt werden können, ist eine Codierung vorgesehen, das heißt, der Behälter und die Behälteraufnahme müssen mit ineinander passenden Elementen versehen sein. Insbesondere ist daher an der Behälteraufnahme 40 zumindest ein Vorsprung 42 und am oder im Stutzen 2 jedes passenden Behälters 1 zumindest eine entsprechende Freistellung 6, 8 ' (Fig. 5, 11 , 17) vorgesehen, die sich jeweils in Schieberichtung (Pfeil A) des Behälters 1 erstrecken, ist der richtig Behälter eingesetzt, so fluchten, wie aus den Fig. 4, 8, 14 deutlich erkennbar ist, die Öffnungen 3 und 46. Die Einschubtiefe ist durch die Tiefe der von Freistellung 8 und die Länge des Vorsprung 42 sowie durch einen Quersteg 44 an der Behälteraufnahme 40 begrenzt. Fig. 5 zeigi den oberen Bereich eines Behälters 1 mit einem Stutze 2, in dem eine mittige Freistellung 6 vorgesehen ist, in die der in Fig. 8 gezeigte mittige Vorsprung 42 eingreift. Die Querschnitte und Längen In der Freisteilung 6 und des Vorsprungs 42 sind gleich. Im Schnitt nach Fig, 8 ist die eingeschobene Position gut ersichtlich, in der die Öffnungen 5 und 46 fl chten. Die Ausbildung einer einzigen mittigen Freistellung 6 ist von Vorteil, wenn nur eine Einbausteilung des Behälters 1 gewünscht ist. Soli der Sehälter 1 auch um 180° verdreht eingesetzt werden können, so ist eine zweite mittige Freistellung 6' im Stutzen 2 ausgebildet, die zur ersten -um 180° verdreht also diametral gegenüber liegt, wie in Fig. 7 und 9 gezeigt ist. Im Querschnitt weist der Stutzen 2 somit eine H-Form auf. Der Vorsprung 42 hat ebenso wie jede Freisteilung 6, 6' in dieser Ausführung eine Querschniftsfläehe, die aus einem Rechteck mit anschließendem Dreieck zusammen gesetzt Ist. Falls trotz zweier einander gegenüberliegender Freistellungen 6, 6' nur eine Einbaulage des Behälters 1 im Spender erlaubt sein soll, kann der hierfür passende Verschluss 10 einen in die zweite Freistellung 6' passenden Vorsprung aufweisen, sodass der Verschluss 10 nur nach dieser Seite geöffnet werden kann.

Fig. 1 1 zeigt den oberen Bereich einer zweiten Äusführungsform eines Behälters 1. In dieser Variante Ist die Freisteilung 6 nicht mrttig sondern seitlich ausgebildet, und es fehlt somit ein Eckbereich des Stutzens 2. Auch hier Ist vorzugsweise eine zweite Freistellung 6' um 180° verdreht angeordnet, wie aus Fig. 13 ersichtlich ist. Fig. 12 zeig* die zugehörige Behälteraufnahme 40, in der der Vorsprung 42 ebenfalls außermittig im Eckbereich ausgebildet ist. Die Freistellung 6 und der Vorsprung 42 weisen in diese Ausführung eine trapezförmige Querschniitsfläehe auf. Fig. 13 zeigt einen horizontalen Schnitt durch den Stutzen 2 des in die Behäiteraufnahme eingesetzten Behälters 1 , wobei dank der Freistellung 8 der Stulzen 2 bis zum Anschlag 44 eingeschoben worden ist, sodass die Öffnungen 3, 46 fluchten. Dies ist wiederum im Schnitt der Fig. 14 ersichtlich.

Das Einsetzen eines falschen, herkömmlichen Behälters entsprechend den Fig. 9, 15 ohne Freisteilung ist praktisch ausgeschlossen, da er, wie die Figuren 10 und 16 zeigen, zwar über eine kurze Strecke eingeschoben werden kann, die Öffnungen 3 und 46 aber so versetzt sind, dass kein Durchfluss- erreicht wird.

In den beiden in Fig. 5 und 1 gezeigten Ausführungen sind die Freistellungen 6, 6' am Stutzen 2 unterhalb der Stege 5 der Schiebeführung vorgesehen, die sich somit über die gesamte Tiefe bzw. Länge erstrecken. In der in Fig. 17 gezeigten Ausführung erstreckt sich die Freistellung 6 über die gesamte Höhe des Stutzens 2, sodass einer der beiden Siege 5 verkürzt ist. Da mehr ais die Hälfte des Steges verbleibt, ist weder der dichte Sitz des Verschlusses 10 auf dem Stutzen 2 noch der Sitz des Stutzens 2 in der Behäiteraufnahme 40 beeinträchtigt. Wie Fig. 18 zeigt, ist es auch denkbar, die Freisteilung 6 durch Ausbrechen zumindest einer Lasche 9 zu erzeugen, die über Soiibruchiinien 8 am Stutzen 2 gehalten ist.

Um bei der Herstellung des Spenders die unterschiedlichen Codierungsmöglichkeiten erst später festlegen zu können, sind der Vorsprung 42, die Führungseiemenfe 41 und der Quersteg 44 vorteilhaft an einem Einsatzstück 43 vorgesehen, das in Anpassung an die mit diesem Spender zu benützenden Behälter in der Abdeckplatte 21 des Unterteils des Behälters 1 angeordnet werden kann.

Die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele bieten vor allem Schutz gegen das Einsetzen von gewöhnlichen Behältern fremder Hersteller, da durch den Vorsprung in der Behäiteraufnahme Äusnehmungen und Freistellungen am Behälter erforderlich sind, d;e nach Möglichkeit nachträglich nicht ausgebildet werden können.

Die Umkehrung der Elemente, nämlich eine Freisteilung bzw. ein Rücksprung in der Behäiteraufnahme und ein entsprechender Vorsprung am Stutzen, stellt ebenfalls eine Codierung bei einem Schiebeverschluss dar. Eine derartige Ausführung ist vor allem erwünscht, wenn nur eine Verwechslung von insbesondere nicht zu vermischenden Produkten desselben Herstellers ausgeschlossen werden soll, da ein herkömmlicher Behälter ohne Vorsprung ebenfalls in die Behäiteraufnahme passt. Eine derartige Ausführung ist in den Figuren nicht gezeigt Vielmehr zeigen die

Fig, 20 bis 22 eine Mischform, in der sowohl am Behälter 1 als auch an der Behäiteraufnahme 40 Vorsprünge und Freistellungen vorgesehen sind.

Der Behälter 1 (In Fig. 22 angedeutet) weist wiederum eine Verstärkungspiatte 13 auf, die mit den gegenüberliegenden Stegen 14 zwei Behälterkanten umgreift. Jeder Steg 14 weist zwischen ein und sechs Löcher auf, die dem Behälter 1 zugehörende Freistellungen 6 bilden, in die beim Einschieben des Behälters 1 in die Behäiteraufnahme 40 bzw. deren Einsatzstück 43 zwischen ein und sechs Vorsprünge 42 eintreten können.

Daraus lässt sich nach den Regeln der Kombinatorik eine größere Anzahl von Möglichkeiten ableiten, von denen dann jede einem bestimmten Produkt, zugeordnet wird. Fig. 20 zeigt beispielsweise zwei derartige Vorsprünge 42.

Fig. 20 bis 22 zeigen weiters auch Vorsprünge 12 in Form von Stegen, die von Stutzen 2 in Schieberichtung (Pfeil A) abstehen und in eine entsprechende Ausrichtung oder Freistellung 6, bzw. einen entsprechenden Rücksprung an der Behälteraufnahme 40 eindringen, wenn der Behälter 1 eingesetzt wird. Zusätzlich sind an der Verstärkungsplatie 13 Stege 15 angeordnet, die sich in Schieberichtung etwa über die zweite Hälfte des Schiebeweges erstrecken, bis sie an dem in Fig, 21 und 22 erkennbaren Vorsprung des Einsatzstückes 43 in Form eines Anschlages 4? anstoßen. In dieser Endsteiiung liegt der Stutzen 2 am Quersteg 44 an, der Vorsprung 1 ist in die Freistellung 6 eingetreten und die Öffnung 3 fluchtet mit der in diesen Figuren nicht gezeigten Öffnung 46 der Behäiteraufnahme 40. Der Anschlag 47 ist nur an der in der Zeichnung linken Seite ausgebildet und der an der rechten Seite des Stutzens 2 vorgesehene zweite Steg 15 behindert den Einschub nicht da an dieser Seite ein Anschlag 47 fehlt und somit dort ebenfalls eine Freistellung gegeben ist. Eine Behäiteraufnahme 40 mit einem in den Fig. 20 bis 22 gezeigten Einsatzstück 43 verhindert das Einsetzen herkömmlicher Behälter nur durch die Vorsprünge 42 und Freistellung 8 im Bereich der hochstehenden Stege 14, da keine Vorsprünge vorgesehen sind, die Freistellungen am oder im Stutzen 2 erfordern. Anschläge 47 am Einsatzstück 43 oder an der Behäiteraufnahme 40 selbst sowie Stege 12 oder 15 am Stutzen 2 und an der Verstärkungsplatte 13 dienen hauptsächlich der Zuordnung bestimmter Produkte zu bestimmten Spendern,

Fig, 23 zeigt eine zweite Ausführung eines Behälters 1 In Schrägansicht, auf dessen Stutzen 2 ein Verschluss 10 aufgeschoben Ist, der mit einer Codierung versehen ist. Der in den Fig. 23 bis 34 in mehreren Ausführungen dargestellte Verschluss 10 umfasst, gleich wie in den Ausführungen nach Fig. 1 bis 22, einen etwa C-förrnigen Körper mit Stegen 11 , die Stege 5 am Stutzen 2 hintergreifen, und weist eine zur Ebene der Behälteröffnung 3 parallele Oberseite 19, zwei in Schieberichtung {Pfeil Ä) des Behälters 1 liegende Seitenflächen 17 und zwei senkrecht dazu liegende Seitenflachen 18 auf. in Fig. 23 bis 30 sind Verschlüsse 10 dargestellt, die in zumindest einer der beiden Seitenflächen 17 eine als Codierung dienende Ausnehmung 16 in Form einer Nut aufweisen. Die Nut 16 verläuft in der Fig. 23 bis 29 senkrecht zur Ebene der Behälteröffnung 3 und in Fig. 30 schräg nach vorne. Wie aus Fig. 24 ersichtlich, entspricht die Tiefe der Nut bevorzugt der Wanddicke, sodass der Steg 5 des Stutzens 2 frei liegt, oder nicht ausgeschnitten ist, Als Gegenelemente zur Ausnehmung 16 sind entsprechende Vorsprünge 24 in Form von Nasen bzw. Stegen am Spender unmittelbar vor der Bebäiterauf nähme 40. Wie aus Fig. 25 ersichtlich, ist der Bereich der Abdeckung 21 des Unterteils des Spenders 20 mit einer Vertiefung versehen, in die zwei Vorsprunge 24 ragen. Ein Behälter 1 gemäß Fig. 23 kann nun entweder horizontal von der Seite (Fig. 27), vertikal von oben (Fig. 28, 29) oder schräg von oben (Fig. 30) in die Position vor der Behälteraufnahme 40 eingeführt werden. Dies bedeutet einen zumindest annähernd oder genau L-förmigen Weg, der durch die beiden Pfeile B und A angezeigt ist. in Fig. 27 liegt der L-förmige Weg parallel zur Ebene der Behäiteröffnung 3 sowie zur Ebene der Öffnung 48 der Behälteraufnahme 40 und der in Fig. 27 gezeigte Verschluss 10 - der Behälter ist der Übersichtlichkeit halber nicht gezeigt - gelangt auf dem ersten, dem Pfeil B entsprechenden Wegabschnitt in den ein Depot 23 bildenden Raum vor der Behälteraufnah e 40, wobei der Vorsprung 24 in die Ausnehmung 18 eintritt, wenn die beiden Codierelemente übereinstimmen. Das Depot 23 ist um die Dicke der Oberseite des Verschlusses 10 tiefer als die Behälteraufnahme 40, sodass der Behälter in Richtung des Pfeils A weiterverschoben werden kann, wobei der Verschluss 10 im Depot 23 liegen bleibt, und das im Behälter 1 enthaltene Medium durch die Öffnung 3 und 46 in den Unterteil des Spenders 20 abfließen kann.

Das Depot 23 ist durch Stege 22 begrenzt, sodass es den Verschluss 10 formschlüssig aufnimmt. Dadurch schiebt sich der Behälter 1 bei der Entnahme gegen die Schieberichtung (Pfeil A) wieder auf den Verschluss 10 auf, und wird dann wieder verschlossen gegen den Pfeil B aus dem Spender entfernt. Der Behälter 1 kann daher auch noch teiigefüiit getauscht werden, ohne dass eine Teilmenge verloren geht. Gemäß Fig. 28 werden die verschlossenen Behälter vertikal von oben abgesenkt (Pfeil B) und der Verschluss 10 liegt wieder im Depot 23, wie in Fig. 29 gezeigt ist, und der Behälter kann dann i die Behälteraufnahme 40 eingeschoben werden (Pfeil Ä). Fig. 30 zeigt die schräge Anordnung der Codiereiemente 16 und 24. und damit auch die schräge Einsetzrichtung (Pfeil B) in das Depot 23, Der zweite Teil des Weges ist wiederum durch den Pfeil Ä in die Behäiteraufnahme 40 angezeigt.

Fig. 27, 28 und 30 zeigen jeweils in Schrägansicht den unteren Teil eines Spenders 20 mit der Abdeckpiaite 21 , an der die Behälteraufnahme 40, und ein Einsatzstuck 43 entsprechend Flg. 20 bis 22 vorgesehen ist. Unterschiedlich ist nur de über die Breite durchgehende Quersteg 44, sodass der hier einzusetzende Behälter ohne Vorsprünge ausgebildet ist. Ebenso fehlt im Vergleich zur Ausführung nach Fig. 20 bis 22 der Anschlag 47. Fig. 31 und 32 zeigen einen Verschluss 10, an dem Äusnehmungen 16 in den schmalen Seitenflächen 18 vorgesehen sind, wobei Äusnehmungen gegebenenfalls auch in den Seitenflächen gemäß Fig. 23 möglich sind.

Der in Fig. 31 und 32 gezeigte Verschluss 10 kann nur von oben in das Depot 23 eingeführt werden, sodass das Einsetzen von der Seite erstsprechend Fig. 27 entfällt. Die beiden anderen in Fig. 28 und 30 gezeigten Möglichkeiten sind auch mit dem Verschluss 10 der Fig. 31 ausführbar: Der verschlossene Behälter wird zwischen die von der Abdeckpiaite- 21 hochstehende Begrenzungsstege 22 in das Depot 23 eingesetzt, an das die Behälieraufnahme 40 angrenzt wobei die Vorsprünge 24 In die Ausnehmungen 16 eintreten. (Flg. 32) Nun wird der Behälter in die Behäiteraufnahme 40 weitergeschoben, wobei der Verschluss 10 im Depot 23 liegen bleibt, ist der Behälter 1 leer oder noch feilgefulli zu tauschen, so wird er wieder zurück in das Depot .23 verschoben, wobei sich der in diese Richtung durch den Begrenzungssteg 22 gesperrte Verschluss 10 wieder auf den Stutzen 2 aufschiebt und den Behälter dichtend verschließt. In weiterer Folge wird der verschlossene Behälter entnommen.

Auch in dieser Ausführung sind im Bereich des Depots 23 für den Verschluss 10 mehrere Möglichkeiten für eine Codierung durch eine Variation der Vorsprünge 24 gegeben. Die Vorsprünge 24 stehen vom Rand der Behäiteraufnahme 40 ab und greifen i die Ausnehmung 18 an der Seitenfläche 18 des Verschlusses 0 ein. Der Verschluss 10 verbleibt wiederum im Depot 23, wenn der Behälter 1 in die Behäiteraufnahme 40 eingeschoben wird. Die Fig. 33 bis 38 zeigen Codierelemente an der Oberseite 19 des Verschlusses 10., wobei gemäß Flg. 33 die Ausnehmungen 1S die Form von zylindrischen Vertiefungen, gegebenenfalls auch Löchern, und gemäß Fig. 35 die Form von zylindrischen Vorsprüngen 28 aufweisen. Die entsprechenden Gegenstücke sind in der Bodeniiäche des Depots 23 vorgesehen, das heißt nach Fig. 34 stehen dort die strichiiert gezeigten Vorsprünge 28 in Form von zylindrischen Noppen oder dergleichen hoch, und in Fig. 36 sind Vertiefungen 25 beispielsweise zylindrische Saeklöche in der Abdeckung 21 ausgebildet.

In das Depot 23 ragende Vorspränge 24, 27, 28 (Stege, Nasen, Noppen, etc.) erlauben zur Erläuterung der Manipulationssicherheit Löcher in der Abdeekpiatie 21 , die äwch die Vorsprünge 24, 27, 28 überdeckt sind. Werden diese Vorsprünge des Depots 23 entfernt, um etwa Behälter 1 gemäß Fig. 1 ohne Ausnehrnung 16 im Verschluss 0 einsetzen zu können, so Hegen diese Löcher frei. Bevorzugt ist beim Spender 20 unterhalb der Abdeckung 21 ein Raum (insbesondere ein Zwischenbehälter, eine Pumpenkammer oder dergleichen) vorgesehen, in den die Flüssigkeit aus dem in die Behälteraufnahme 40 eingesetzten Behälter 1 (Fig, 19} ausfließt und der durch das Entfernen des Vorsprungs 24 undicht wird. In den Fig. 29 und 32 ist der Verschluss 10 jeweils parallel zur Ebene de Behälteröffnung 3 geschnitten, wodurch der Eingriff der Vorsprünge 24 in die .Ausnehmung 18 besser ersichtlich ist. Die Schnittebene verläuft direkt unterhalb der Stege 1 1 des Verschlusses 10.

Die Schnittebenen In Fig, 34 und 36 sind in derselben Position, wobei in Fig. 36 der Verschluss 10 nicht gezeigt ist

In Fig. 28 und 30 sind die in das Depot 23 ragenden Vorsprunge 24 horizontal unterteilt, wodurch am Soden des Depots 23 ein zweiter Vorsprung 27 verbleibt, der wie oben erwähnt ein Loch in der Abdeckung frei legt, wenn er entfernt wird.




 
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