Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/001329
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container (1) comprising a lid (10), wherein the container comprises a top container edge (1A) and a completely enclosing lateral wall (2) and a top container opening (3) closed by the lid, wherein in the region of the top container edge, a latching edge (4) is provided for connecting in a latching manner to a corresponding latching edge (11) provided on the lid, wherein the latching edge (4) of the container and of the lid each extend at least around a part of the circumference of same, wherein, furthermore, the lateral wall of the container has a surrounding skirt (5) which has a subregion (5A) that extends radially outwards from the lateral wall, and wherein the lid has a bottom lid edge (12) on the outside of the container, wherein the lid has at least one projection (13) extending outside of the lateral wall of the container, which projection extends below the bottom lid edge and passes at least partially through the receptacle skirt (5, 5D), and the projection and the container have corresponding fastening means (14) which can be detached independently of the latching means formed by the latching edge of the container and the lid.

Inventors:
GEORGIADIS ROBERT GUIDO (DE)
LÖPPRICH MIKE (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/064834
Publication Date:
January 05, 2017
Filing Date:
June 27, 2016
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
JOKEY PLASTIK WIPPERFÜRTH GMBH (DE)
International Classes:
B65D50/04; B65D43/02; B65D43/16; B65D50/06
Domestic Patent References:
WO2006021034A22006-03-02
Foreign References:
DE20215850U12004-02-26
GB2445109A2008-06-25
US20110024421A12011-02-03
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
LIPPERT, STACHOW & PARTNER (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

Behälter mit Deckel, wobei der Behälter einen oberen Behälterrand sowie eine vollumfängliche Seitenwand und eine obere, durch den Deckel verschlossene Behälteröffnung aufweist, wobei im Bereich des oberen Behälterrandes ein Rastrand zur rastenden Verbindung mit einem an dem Deckel vorgesehenen korrespondierenden Rastrand vorgesehen ist, wobei sich der Rastrand des Behälters sowie des Deckels jeweils zumindest um einen Teilumfang desselben erstrecken, wobei ferner die Seitenwand des Behälters eine umlaufende Schürze mit einem sich von der Seitenwand radial nach außen erstreckenden Teilbereich aufweist, und wobei der Deckel außenseitig des Behälters einen unteren Deckelrand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel zumindest einen sich außerhalb der Seitenwand des Behälters erstreckenden Fortsatz aufweist, welcher sich unterhalb des unteren Deckelrandes erstreckt und welcher die Behälterschürze zumindest teilweise durchsetzt, und dass der Fortsatz und der Behälter korrespondierende Befestigungsmittel aufweisen, welche unabhängig von den durch Rastrand des Behälters und Deckel gebildeten Rastmittel lösbar sind.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelfortsatz zumindest teilweise von einem an der Behälterschürze angeordneten Originalitätsverschluss außenseitig überdeckt ist und dass durch Entfernung oder Lageveränderungen des Originalitätsverschlusses der Fortsatz zu dessen Betätigung zugänglich ist.

Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schürze nach Entfernung oder Lageveränderung des Originalitätsverschlusses eine zum Behälterboden hin offene Ausnehmung ausbildet und/oder die Schürze den Originalitätsverschluss oberseitig übergreift.

Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel zwischen Deckelfortsatz und Behälter als Formschlussmittel oder Rastmittel ausgebildet sind.

Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortsatz oder der Behälter eine Ausnehmung aufweisen, in welche als korrespondierendes Befestigungsmittel ein Vorsprung des. jeweils anderen Teils von Behälter oder Deckelfortsatz eingreift oder diese durchgreift.

Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel des Deckelfortsatzes an einem von dem Deckel übergriffenen, außenseitig an dem Behälter angeformten Vorsprung oder Kragen angreifen .

Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckelfortsatzes einen sich nach radial außen auswölbenden Bereich aufweist, welcher bei Lageveränderung des Fortsatzes die Schürze untergreift.

Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastrand des Behälters und/oder des Deckels auf Höhe des Deckelfortsatzes an dem Behälter als zumindest geschwächte Rastverbindung ausgebildet ist, im Vergleich zu der in Umfangsrichtung von dem Deckelfortsatz beabstandeten Bereiche der Rastränder von Deckel und Behälter.

9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastrand des Behälters und/oder des Deckels auf Höhe des Deckelfortsatzes unterbrochen ist.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel an Deckelfortsatz und Behälter in Bezug auf die Behälterhöhe beabstandet von den Rasträndern von Deckel und Behälter zur rastenden Festlegung derselben aneinander angeordnet sind .

11. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel zwischen Deckelfortsatz und Behälter auf der dem oberen Behälterrand abgewandten Seite der Rastränder von Deckel und Behälter angeordnet sind.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastränder von Deckel und Behälter zur rastenden Festlegung des Deckels zwischen dem Kragen und dem oberem Behälterrand angeordnet sind.

13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mindestens zwei Fortsätze aufweist, welche sich jeweils unterhalb des unteren Deckelrandes erstrecken und welche in Umfangsrichtung des Behälters voneinander beabstandet sind.

Behälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mehrere Fortsätze aufweist und das zur Lösung des Deckels von dem Behälter die Fortsätze nacheinander zu betätigen sind.

15. Behälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mehrere Fortsätze aufweist und dass zum Lösen des Deckels von dem Behälter die Deckelfortsätze gleichzeitig zu betätigen sind.

16. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch ge- kennzeichnet, dass die Seitenwand des Behälters Bereiche mit großen und mit kleinen Krümmungsradien aufweist und dass zumindest einer oder mehrere der Deckelfortsätze an einem Bereichen der Seitenwand mit kleinem Krümmungsradius angeordnet ist/sind.

17. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Deckelfortsätze vorgesehen sind, welche an benachbarten Bereichen der Behälterseitenwand mit kleinem Krümmungsradius angeordnet sind, wobei vorzugsweise zwischen den Seitenwandberei- chen mit kleinerem Krümmungsradius ein Seitenwandbereich mit demgegenüber größerem Krümmungsradius angeordnet ist . 18. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel als Klappdeckel ausgebildet ist.

Description:
Behälter

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Deckel, wobei der Behälter einen oberen Behälterrand sowie eine vollumfängliche Seitenwand und eine obere, durch den Deckel verschlossene Behälteröffnung aufweist, wobei im Bereich des oberen Behälterrandes ein Rastrand zur rastenden Verbindung mit einem an dem Deckel vorgesehenen korrespondierenden Rastrand vorgesehen ist, wobei sich der Rastrand des Behälters sowie des Deckels jeweils zumindest um einen Teilumfang desselben erstrecken, wobei ferner die Seitenwand des Behälters eine umlaufende Schürze mit einem sich von der Seitenwand radial nach außen erstreckenden Teilbereich aufweist, und wobei der Deckel außenseitig des Behälters einen unteren Deckelrand aufweist .

Derartige Behälter mit Rastdeckel sind villältig bekannt und müssen in der Regel eine Vielzahl an Erfordernissen erfüllen. Zum einen müssen diese einen sicheren Sitz des Deckels auf dem Behälter gewährleisten, so dass der Behälter auch bei gewissen äußeren Krafteinwirkungen sicher verschlossen ist. Ferner soll der Deckel einerseits einfach durch bestimmungsgemäße Bedienpersonen wie Erwachsene, an welche die jeweilige Ware adressiert ist, vergleichsweise leicht geöffnet werden. Andererseits sollen die Behälter durch unautorisierte Personen wie beispielsweise Kinder, insbesondere Kleinkinder, nur erschwert geöffnet werden können, so dass hierdurch ein Schutz des Behälterinhalts durch unautorisierten Eingriff gewährt ist, andererseits insbesondere Kleinkinder vor dem Behälterinhalt geschützt werden. Dies kann insbesondere bei für Kinder gefährlichen Behälterinhalten wie Waschpulver, Reinigungs- und Desinfektionsmittel usw. aber beispielsweise auch bei Lebensmittelbehältern der Fall sein, bei welchen ein unautorisierter Zugriff durch Kleinkinder nicht erwünscht ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Behälter mit Deckel zu schaffen, welcher durch erwachsene Personen vergleichsweise leicht zu öffnen ist aber einen verstärkten Schutz gegen einen Zugriff durch Kinder, insbesondere Kleinkinder, ergibt.

Die Aufgabe wird durch einen Behälter mit Deckel nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen. Erfindungsgemäß weist der Deckel einen sich außerhalb der

Seitenwand des Behälters erstreckenden Fortsatz auf, welcher sich unterhalb des unteren außenseitigen Deckelrandes erstreckt und welcher die umlaufende Behälterschürze zumindest teilweise oder vollständig durchsetzt, wobei der Fortsatz und der Behälter korrespondierende Befestigungsmittel zur

Festlegung des Fortsatzes an dem Behälter aufweisen, welche unabhängig von den Rastmitteln zur Befestigung des Behälters an dem Deckel, also dem Rasteingriff des Rastrandes des Behälters mit dem korrespondierenden Rastrand des Deckels, lösbar sind. Durch den sich außerhalb der Seitenwand des Behälters erstreckenden Fortsatz, welcher sich somit vom Deckel in Richtung auf den Behälterboden erstreckt, wird eine zusätzliche Struktur des Deckels geschaffen, welche von einem Kleinkind oftmals nicht unmittelbar als Öffnungsmittel für den Behälter wahrgenommen wird. Der Fortsatz erstreckt sich hierbei allgemein im Rahmen der Erfindung vorzugsweise im Wesentlichen in vertikaler Richtung, wobei der Fortsatz sich vorzugsweise nicht radial außerhalb der Behälterschürze erstreckt. Ferner durchsetzt erfindungsgemäß der Fortsatz die umlaufende Behälterschürze, so dass der Fortsatz also zumindest mit einem Teilbereich oder vorzugsweise über dessen gesamte Erstreckung in Behälterumfangsrichtung radial außenseitig von einem Teilbereich der Schürze umgeben wird. Damit ist eine nur beschränkte Lageveränderung wie bspw. Verschwenkung des Fortsatzes bei dessen Betätigung aufgrund der radial außenseitigen Anordnung der Schürze möglich.

Hierdurch wird die Betätigung des Fortsatzes insbesondere durch Kleinkinder erschwert, da eine zielgerichtete Betätigung des Fortsatzes erforderlich ist. Die Betätigung des Fortsatzes ist jedoch notwendig, um die korrespondierenden Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Behälter zu lösen und um den Deckel insgesamt vom Behälter lösen zu können. So ist eine Entkoppelung der Rastmittel von Behälter und Deckel vorzugsweise nur möglich, unter währender Entkoppelung der Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Behälter, was eine koordinierte Betätigung der Öffnungsmittel beim Öffnen des Behälters erfordert. Gegebenenfalls kann aber auch bereits ein wesentlicher Schutz gegenüber Kleinkindern erzielt werden, wenn die Lösung der Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Behälter in einem ersten Schritt erfolgt und bei manueller Außereingriffnähme dieser Befestigungsmittel (beispielsweise bei einem manuellen „Loslassen" derselben) zeitlich nachfolgend in einem zweiten Schritt die Rastmittel zwischen Behälter und Deckel entrastet werden. Hierdurch ist eine kompliziertere, zielgerichtete Handhabung des Öffnungs- mechanismus des Gebindes (also von Behälter mit Deckel) erforderlich, was für Kleinkinder bereits eine deutliche Erschwernis zum Öffnen des Behälters darstellt. Die Befestigungsmittel zwischen dem zumindest einen Deckelfortsatz ' und dem Behälter sind vorzugsweise durch manuellen Angriff und somit ohne Werkzeug lösbar. Besonders bevorzugt sind die

Befestigungsmittel zwischen Deckelfortsatz und Behälter auch nach erstmaligem Öffnen des Behälters wieder erneut aneinander festlegbar und somit mehrmals offenbar und schließbar, bspw. in Ausbildung als Formschlussmittel, insbesondere Rastmittel, oder gegebenenfalls auch als Kraftschlussmittel. Hierdurch ist eine erhöhte Kindersicherheit gegeben, bis der Behälterinhalt verbraucht ist. Dies ist im Unterschied zu herkömmlichen Behältern ein besonderer Vorteil, bei welchen nach einmaligem Öffnen eines Originalitätsverschlusses wie bspw. einer Abreißlasche auch für Kleinkinder ein leichter Zugriff zum Behälterinhalt gegeben ist, nämlich durch einfachen Angriff an den Deckel ohne weitere Sicherungsmittel.

Eine „unabhängige" Betätigung des Fortsatzes unter Lösung der Befestigungsmittel desselben liegt hierbei allgemein erfindungsgemäß vor, wenn durch die Lösung der Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Behälter nicht automatisch und ohne zusätzliche Bewegungskomponente auch eine Entrastung der Rastränder zwischen Behälter und Deckel erfolgt. Allgemein im Rahmen der Erfindung versteht es sich, dass eine „vertikale Richtung" eine Richtung entlang der Behälterhauptachse vom Boden zur Behälteröffnung ist. Allgemein im Rahmen der Erfindung wird als „oben" dem oberen Behälterrand zugewandt und als „unten" dem Behälterboden zugewandt verstanden.

Allgemein im Rahmen der Erfindung wird der „zumindest eine Deckelfortsatz" auch verkürzt „Deckelfortsatz" genannt. Sind mehrere, bspw. zwei, Deckelfortsätze vorgesehen, so ist um- fasst, dass die Merkmale bezüglich des Deckelfortsatzes auch für zumindest einen weiteren oder sämtliche der erfindungsgemäßen Deckelfortsätze gelten können. Die mehreren Deckelfortsätze können hierbei zueinander baugleich oder gegebenenfalls auch unterschiedlich ausgebildet sein, bspw. in Bezug auf deren Länge, Flexibilität, Ausgestaltung der Befestigungsmittel usw. Es ist umfasst, dass gegebenenfalls auch weitere anders ausgebildete Deckelfortsätze vorgesehen sein können.

Das „Durchsetzen der Schürze durch den Deckelfortsatz" , was zumindest teilweise oder vollständig gegeben ist, versteht sich vorzugsweise allgemein im Rahmen der Erfindung auf ein Durchsetzen der Schürze in deren Höhe durch den jeweiligen Fortsatz .

Vorzugsweise weist die Behälterschürze zumindest einen im Wesentlichen horizontalen Bereich auf, welcher an der Behälterseitenwand außenseitig angeformt ist, und zumeist ferner einen sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckenden Teilbereich auf, welcher den Behälter vollumfänglich umgeben kann. Der Deckelfortsatz kann hierbei den zumindest im Wesentlichen horizontalen Bereich der Schürze zumindest teilweise oder vorzugsweise vollständig durchsetzen. Der zumindest im Wesentlichen horizontale Bereich der Schürze kann vollumfänglich um den Behälter umlaufend ausgebildet sein. Der zumindest im Wesentlichen horizontale Bereich der Schürze kann auch eine Neigung zu der Behälterhauptachse, welche senkrecht zu der Behälteröffnung angeordnet ist, aufweisen. Der zumindest im Wesentlichen horizontale Bereich der Schürze kann vollumfänglich um den Behälter umlaufend ausgebildet sein. Alternativ oder zusätzlich kann auch ein im Wesentlichen vertikaler Bereich der Schürze von dem Deckelfortsatz durchsetzt sein, wobei dieser Schürzenbereich auch eine Neigung zu der Behälterhauptachse, welche senkrecht zu der Behälteröffnung angeordnet ist, aufweisen kann. Vorzugsweise ist hierbei ein Teilbereich der Schürze, insbesondere einer der oben genannten Teilbereiche, auf Höhe des Deckelfortsatzes radial außenseitig zu diesem angeordnet.

Durchsetzt der Deckelfortsatz die Schürze nur teilweise, so vorzugsweise derart, dass die Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Schürze durch manuellen Angriff lösbar sind, so dass der Fortsatz also die Schürze ausreichend weit durchsetzt bzw. durchgreift. Gegebenenfalls kann aber die Schürze das freie Ende des Fortsatzes, welches dem Deckel abgewandt angeordnet ist, übergreifen. Vorzugsweise steht das freie Ende des Fortsatzes von der Unterkante der Schürze, gegebenenfalls nach Entfernung eines Originalitätsverschlusses wie einer Originalitätslasche, von der Unterkante der Schürze zum Behälterboden hin vor. Vorzugsweise sind die Befestigungsmittel des zumindest einen Deckelfortsatzes an dem Behälter radial innenseitig zu der radial außenliegenden Seite der Schürze oder besonders bevorzugt radial innenseitig zu der radial innenliegenden Seite der Schürze angeordnet.

Vorzugsweise ist der Fortsatz reversibel deformierbar ausgebildet, so dass unter reversibler Deformation des Fortsatzes, bspw. durch manuellen Angriff, die Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Behälter lösbar sind. Vorzugsweise ist der Deckelfortsatz radial nach außen lageveränderlich, besonders bevorzugt unter reversibel elastischer Deformation eines Teilbereiches des Fortsatzes oder eines an den Fortsatz angrenzenden Bereichs des Deckels. Die reversible Deformation kann insbesondere in Form einer Verschwenkung des Fortsatzes radial nach außen, insbesondere mit einer Bewegungskomponente in Richtung zum oberen Behälterrand, erfolgen .

Besonders bevorzugt ist der Fortsatz dauerhaft an dem Deckel angeformt, auch nach Lösen der Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Behälter. Vorzugsweise ist der Fortsatz derart an dem Deckel angeformt, dass nach Lösen der Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Behälter der Fortsatz nur unter Zerstörung von dem Deckel entfernbar ist. Allgemein kann der Fortsatz in Art einer Lasche ausgebildet sein. Besonders bevorzugt ist der Deckelfortsatz von einem an dem Behälter, insbesondere der Behälterschürze, angeordneten Originalitätsverschluss außenseitig zumindest teilweise oder vollständig überdeckt, wobei durch Entfernung oder Lagever- änderung des Originalitätsverschlusses, bspw. durch Verschwenken oder Verschieben desselben, der Fortsatz zu dessen Betätigung zugänglich ist. Der Originalitätsverschluss kann insbesondere in Form einer an sich bekannten Abreißlasche ausgebildet sein, welche mit durch manuelle Krafteinwirkung durchtrennbaren Anbindungen an der Behälterschürze angeformt ist. Der Originalitätsverschluss, bspw. in Form einer Lasche, kann mit Anbindungen an dem Behälter bzw. der Schürze angebunden sein, wobei ein Teil oder sämtliche der Anbindungen durch manuelle Krafteinwirkung gelöst bzw. durchtrennt werden, um eine Lageveränderung oder Entfernung des Originalitätsverschluss und damit den Zugriff zu dem Deckelfortsatz freizugeben. Durch den Originalitätsverschluss wird ein Zugriff zu dem Deckelfortsatz , welcher zum Öffnen des Behälters zu betätigen ist, erschwert, was für Kleinkinder be- reits eine gewisse Zugriffshürde darstellt. Erfindungsgemäß ist jedoch allein diese Entfernung des Originalitätsverschlusses nicht ausreichend, um den Deckel vom Behälter lösen zu können, sondern auch die Befestigungsmittel zwischen Deckelfortsatz und Behälter sind zu lösen, wodurch eine we- sentliche Hürde zum Lösen des Deckels geschaffen ist. Durch die Überdeckung des Deckelfortsatzes durch den Originalitätsverschluss wird jedoch andererseits der Deckelfortsatz optisch und aufgrund der notwendigen Entfernung bzw. Lageveränderung des Originalitätsverschlusses zusätzlich ge- schützt. Da andererseits der Deckelfortsatz wie oben beschrieben die Schürze durchsetzt, also vorzugsweise mit einem Teilbereich oder besonders bevorzugt vollumfänglich von der Schürze außenseitig umgriffen wird, ist auch nach Entfernung oder Lageveränderung des Originalitätsverschlusses eine Lageveränderung des Fortsatzes durch die Schürze begrenzt, was insbesondere für Kleinkinder eine beträchtliche Erschwernis zum Lösen des Deckels darstellt. Durch den Ori- ginalitätsverschluss wird gewährleistet, dass einerseits ein erstmaliges Öffnen des Behälters erkennbar ist, anderseits durch die vorzugsweise reversibel bzw. mehrmalig bestätigba- ren Befestigungsmittel von Deckelfortsatz und Behälter auch nach erstmaliger des Behälters der wieder verschlossene Behälter gegen Zugriff von Kindern verstärkt gesichert ist. Gegebenenfalls kann allgemein im Rahmen der Erfindung aber auch der Originalitätsverschluss an dem Deckelfortsatz inte- griert sein oder mit diesem zusammenwirken, bspw. durch eine zusätzlich zu den Befestigungsmitteln vorgesehene zerstörend lösbare Anbindung des Deckelfortsatzes an dem Behälter oder bspw. durch einen zusätzlich zu den Befestigungsmitteln vorgesehenen Stoffschluss des Deckelfortsatzes an dem Behälter wie durch Verkleben oder Anschweißen.

Vorzugsweise bildet die Behälterschürze nach Entfernung oder Lageveränderung des Originalitätsverschlusses eine zum Behälterboden hin offene Ausnehmung aus. Hierdurch ist ein manueller Eingriff aus Richtung des . Behälterbodens nach oben hin in die offene Ausnehmung möglich, um den Deckelfortsatz zur Lösung der Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Behälter bzw. allgemein zum Lösen des Deckels zu betätigen. Vorzugsweise wird allgemein im Rahmen der Erfindung durch die Überdeckung des Fortsatzes durch den Originalitätsverschluss eine Lageveränderung des Fortsatzes zum Lösen dessen Befestigung an dem Behälter behindert bzw. begrenzt. Durch die Ausbildung der zum Behälterboden hin offenen Ausnehmung der Schürze durch Entfernung oder Lageveränderung des Origi- nalitätsverschlusses wird ein entsprechender Freiraum zur

Betätigung des Fortsatzes bereitgestellt, wobei der Fortsatz nach wie vor die Schürze durchsetzt bzw. außenseitig von dieser zumindest teilweise umgeben wird. Vorzugsweise wird durch diese Ausbildung zugleich bewirkt, dass zur Betätigung des Fortsatzes zum Lösen des Deckels durch einen oberen Teilbereich des Originalitätsverschlusses behindert oder verhindert wird, dass der Originalitätsverschluss vollständig zu entfernen oder eine sehr weitgehende Lageveränderung desselben erforderlich ist, um den Deckelfortsatz betätigen zu können, insbesondere wenn ein Verschwenken desselben auswärts gerichtet nach oben erforderlich ist. Andererseits wird zugleich durch die nach unten offene Schürzenausnehmung ermöglicht, den Fortsatz nach Lösen dessen Befestigungsmittel nach oben in Richtung auf den oberen Behälterrand zu verschieben, vorzugsweise in Kombination mit der gegebenen Verschwenkstellung des Fortsatzes, und damit den Deckel vom Behälter zu entrasten.

Vorzugsweise übergreift die Schürze den Originalitätsverschluss oberseitig, so dass der Originalitätsverschluss durch äußere Krafteinwirkungen von oben, wie diese beim Anordnen von Behältern nebeneinander oftmals erfolgt, geschützt ist, beispielsweise wenn die Schürze eines ersten Behälters von oben auf die Schürze eines anderen Behälters aufgesetzt wird.

Besonders vorteilhaft ist der Originalitätsverschluss von der Schürze radial einwärts versetzt, wodurch diese beim Anordnen verschiedener Behälter nebeneinander besonders geschützt ist, so dass die Behälter nur mit der Schürze seitlich miteinander zur Anlage kommen.

Besonders bevorzugt greifen die Befestigungsmittel des Deckelfortsatzes an der Schürze an. Hierdurch sind die Befestigungsmittel formungstechnisch einfach ausbildbar und hierdurch ist eine stabile Ausgestaltung der Befestigungsmittel möglich, da die Schürze eine Versteifung der Behälterseitenwand ausbildet .

Besonders bevorzugt sind die Befestigungsmittel zwischen Deckelfortsatz und Behälter als Formschlussmittel oder insbesondere Rastmittel ausgebildet, welche somit einfach aber auch mehrmals reversibel zu betätigen sind, also auch nach erstmaliger Öffnung des Behälters. Ferner ergänzen hierdurch die als Rastmittel ausgebildeten Befestigungsmittel die durch den Rastrand von Behälter und Deckel ausgebildeten Rastmittel in Bezug auf deren Erstreckung um den Behälterumfang, so dass eine sichere Befestigung des Deckels über vorzugsweise dessen gesamten Behälterumfang gegeben ist, insbesondere wenn beispielsweise die Rastränder zwischen Behälter und Deckel auf Höhe des Deckelfortsatzes unterbrochen oder unter Ausbildung einer schwächeren Rastverbindung ausgebildet sind. Zudem ist der Behälter hierdurch einfach verschließbar, nämlich durch Aufsetzen und vertikale Druckausübung zum Einrasten des Deckels an dem Behälter, was auch automatisiert erfolgen kann, wodurch zugleich die genannten Befestigungsmittel miteinander in Eingriff gebracht werden. Gegebenenfalls können die Befestigungsmittel zwischen Deckelfortsatz und Behälter auch auf andere geeignete Weise ausgebildet sein, beispielsweise durch einen Stoffschluss oder Kraftschluss zwischen Deckelfortsatz und Behälter bzw. Schürze.

Nach einer ersten Alternative kann der zumindest eine Deckelfortsatz einen Vorsprung aufweisen, welcher mit einem korrespondieren Vorsprung des Behälters zusammenwirkt, um die lösbaren Formschlussmittel bzw. Rastmittel zur Festlegung des Deckelfortsatzes an dem Behälter auszubilden. Dies ist konstruktiv einfach, da der Befestigungsbereich wie eine Vorsprung oder Kragen des Behälters hierfür gegebenenfalls nicht konstruktiv zu ändern ist und ggf. lediglich von dem Fortsatz zu untergreifen ist, und die Befestigungsmittel sind einfach manuell lösbar. Nach einer anderen besonders bevorzugten Alternative kann der Fortsatz oder der Behälter eine Ausnehmung aufweisen, in welche als korrespondierendes Befestigungsmittel zur lösbaren Festlegung des Deckelfort- satzes an dem Behälter ein Vorsprung des jeweils anderen

Teils von Behälter oder Deckelfortsatz eingreift oder diese durchgreift. Die Ausnehmung ist bevorzugt als Durchbrechung ausgebildet, wodurch der Eingriff des Vorsprunges optisch einfacher von dem Benutzer erkennbar und kontrollierbar ist. Ferner ist hierdurch eine erhöhte Sicherheit des Befesti- gungsmittels gegeben, da die Ausnehmung formungstechnisch einfach mit vergleichsweise scharfkantigen Begrenzungen ausbildbar ist, was eine besonders sichere Festlegung des Vorsprunges in der Ausnehmung gewährleistet, auch bei gewisser Kraftausübung auf den Fortsatz oder den Deckel. Die Kinder- Sicherheit ist hierdurch weiter erhöht. Die Formschlussbzw. Rastmittel nach dieser Abwandlung können formungstechnisch vorteilhaft hinterschneidungsfrei ausgebildet sein, obwohl gegebenenfalls der in die Ausnehmung eingreifende Vorsprung und/oder auch in der Ausnehmung bzw. Durchbrechung nach dieser Abwandlung eine Hinterschneidung vorgesehen sein kann. Der Vorsprung des Behälters kann an einem Kragen des Behälters angeordnet sein, welcher bspw. wie nachfolgende beschrieben ausgebildet sein kann. Die Ausnehmung, insbesondere in Form einer Durchbrechung, ist bevorzugt an dem De- ckelfortsatz angeordnet, was die optische Erfassung des Eingriffs des Vorsprungs erleichtert, gegebenenfalls kann die Ausnehmung auch an einem Behälterbereich vorgesehen sein, bspw. an einem nachfolgend beschriebenen Kragen des Behälters .

Vorzugsweise weist der Deckelfortsatz einen radial vorspringenden bzw. auswölbenden Bereich auf, welcher auf Höhe der Schürze oder besonders bevorzugt unterhalb der Schürze, bspw. unterhalb eines radial einwärts einspringenden Be- reichs der Schürze angeordnet ist. Wird der Fortsatz manuell betätigt, beispielsweise radial auswärts ausgelenkt, so schlägt der Fortsatz an dem von diesem durchsetzten Bereich der Schürze an. Durch den radial auswärts vorspringenden bzw. auswölbenden Bereich des Fortsatzes verhakt sich dann der Fortsatz an der Schürze, beispielsweise an dem radial einwärts vorspringenden Bereich derselben oder an der Unter- kante der Schürze. Der Deckel ist hierdurch gegen ein Verschieben nach oben und damit gegen eine Entrastung der Rastränder von Deckel und Behälter gehindert. Hierdurch wird eine Öffnungssicherung ausgebildet, welche insbesondere für Kleinkinder wirksam ist. Der Fortsatz ist somit ausgehend von seiner Ausgangslage zwingend notwendig nur über einen Teil seiner möglichen Auslenkung zur Schürze hin zu betätigen, um ein Lösen des Deckels bewirken zu können. Vorzugsweise weist der Behälter einen außenseitig angeformten Vorsprung auf, welcher von dem Deckel übergriffen wird, wobei die Befestigungsmittel des Deckelfortsatzes, welche diesen an dem Behälter lösbar befestigen, an dem Vorsprung angreifen. Der Vorsprung ist bevorzugt als Kragen ausgebil- det . Durch den Kragen wird zum einen der Behälter außenseitig stabilisiert. Der Kragen kann hierzu sich nur über einen Teilbereich des Deckelumfangs erstrecken, beispielsweise in Art eines lokalen Vorsprungs ausgebildet sein, vorzugsweise erstreckt sich der Kragen über mehr als die Hälfte oder zu- mindest im Wesentlichen den gesamten Behälterumfang, besonders bevorzugt über den gesamten Behälterumfang, wodurch der Behälter besonders stabilisiert wird. Dadurch, dass der Kragen von dem Deckel übergriffen wird, wird zudem der Kragen und damit auch die Befestigungsmittel des Deckelfortsatzes an dem Kragen durch äußeren Eingriff geschützt, entsprechend bei Anordnung eines Vorsprunges. Besonders bevorzugt liegt der Fortsatz außenseitig an dem Kragen bzw. Vorsprung an, wodurch bei äußerer Krafteinwirkung auf den Fortsatz ein unbeabsichtigtes Lösen der Befestigungsmittel zwischen De- ckelfortsatz und Behälter bzw. Kragen oder Vorsprung verhindert wird und der Deckelfortsatz in seiner Befestigungslage an dem Behälter stabilisiert wird. Alternativ oder in Kombination hiermit kann der außenseitige untere Bereich des Deckels, bspw. der außenseitig untere Deckelrand, außenseitig an dem Vorsprung bzw. insbesondere Kragen anliegen oder nur geringfügig von diesem beabstandet sein, wodurch der Deckel stabilisiert wird, bspw. bei äußerer Krafteinwirkung auf diesen, so dass der Kragen bzw. Vorsprung ein Widerlager für den Deckel bilden kann. Allgemein im Rahmen der Erfindung erstreckt sich der Fortsatz vorzugsweise nur über einen Teilumfang des Behälters, besonders bevorzugt um < 1/4 oder ^ 1/8, weiter bevorzugt um ^ 1/16 oder ^ 1/32 des Behälterumfanges . Die Umfangserstreckung des Fortsatzes kann kleiner/gleich der Breite der Hand einer erwachsenen Person also beispielsweise ^ 10 cm oder kleiner /gleich der Breite einiger weniger Finger, also beispielsweise ^ 6 cm betragen, wodurch der Fortsatz manuell durch Fingerangriff der Bedienperson leicht betätigbar ist. Vorzugsweise ist der Rastrand des Behälters und/oder des

Deckels auf Höhe der Befestigungsmittel des Deckelfortsatzes an dem Behälter als geschwächte Rastverbindung ausgebildet. Besonders bevorzugt ist nur einer der beiden Rastränder von Behälter und Deckel auf Höhe der Befestigungsmittel des De- ckelfortsatzes an dem Behälter als geschwächte Rastverbindung ausgebildet. Die „geschwächte Rastverbindung" bezieht sich jeweils auf den Vergleich zu der in Umfangsrichtung von dem Deckelfortsatz beabstandeten Bereiche der Rastränder von Deckel und Behälter, beispielsweise an dem dem Deckelfort- satz diametral gegenüberliegenden Bereich des Deckels. Hierdurch wird ermöglicht, dass trotz der begrenzten möglichen Lageveränderung des Deckelfortsatzes aufgrund dessen Beschränkung durch die Schürze, welche von dem Fortsatz durchsetzt wird, der Deckel dennoch vergleichsweise leicht zu entrasten und von dem Behälter zu entfernen ist. Es hat sich im Zuge der Erfindung herausgestellt, dass bei der geschwächten Rastverbindung bereits die nur begrenzte mögliche Lageveränderung des Deckelfortsatzes ausreichend ist, um den Deckel auf Höhe des Fortsatzes auch im Bereich der Rastver- bindung zwischen Deckel und Behälter zu lösen und damit durch weiteres Anheben des Deckels, beispielsweise durch Verschiebung des Deckelfortsatzes in Richtung auf den oberen Behälterrand, vollständig zu lösen. Die „geschwächte Rastverbindung" ist in dem Sinne zu verstehen, dass eine geringere Lageveränderung oder Deformation des Deckels in diesem Bereich erforderlich ist, um den Deckel zu entrasten, als in dem von dem Deckelfortsatz beabstandeten Bereich der Rastränder von Deckel und Behälter, in welchem die reguläre Rastverbindung zwischen Deckel und Behälter vorliegt, um einen sicheren Sitz des Deckels an dem Behälter zu gewähr- leisten, beispielsweise auch bei äußerer Krafteinwirkung. Die genannte Schwächung der Rastverbindung kann beispielsweise dadurch ausgebildet sein, dass der jeweilige Rastrand mit einer geringeren Stärke ausgebildet ist, um die beschriebene Entrastung leichter zu bewirken. Als besonders bevorzugt hat es sich hierzu erwiesen, wenn der Rastrand des Behälters und/oder des Deckels auf Höhe der Befestigungsmittel des Deckelfortsatzes an dem Behälter unterbrochen ist, also der Rastrand von Behälter und/oder Deckel auf Höhe der genannten Befestigungsmittel fehlt. Hierdurch ergeben sich in besonderer Weise die oben genannten Vorteile in Bezug auf die geschwächte Rastverbindung. Vorzugsweise ist hierbei nur einer der beiden Rastränder von Behälter und Deckel unterbrochen, beispielsweise der Rastrand des Deckels, wobei der jeweils andere Rastrand über den Behälterumfang eine durch- gehend konstante Dicke und Querschnittsgestalt aufweisen kann, ohne hierauf beschränkt zu sein, also bzw. auch in Art eines „geschwächten Rastrandes" ausgeführt sein kann. Hierdurch ist das jeweilige Bauteil von Deckel und Behälter formungstechnisch sowie auch das entsprechende Werkzeug einfa- eher herstellbar. Behälter und Deckel können hierbei - wie auch allgemein im Rahmen der Erfindung - als Kunststoffteile ausgebildet sein, beispielsweise als Spritzgussteile.

Besonders bevorzugt ist der Rastrand des Behälters und/oder des Deckels in Umfangsrichtung des Behälters von dem zumindest einen Deckelfortsatz bzw. dessen Befestigungsmitteln an dem Behälter beabstandet angeordnet. Dies ist insbesondere bei der Ausbildung eines wie oben beschriebenen unterbrochenen Rastrandes von Behälter und/oder Deckel der Fall. Beispielsweise kann hierzu der Rastrand des Deckels in Behäl- terumfangsrichtung beabstandet von dem Deckelfortsatz angeordnet sein. Hierdurch wird ein Lösen des Deckels aufgrund der begrenzten Lageveränderbarkeit des Deckelfortsatzes weiter erleichtert. Eine bereits geringfügige Beabstandung hat sich bereits als wirksam erwiesen. Der Rastrandrand kann seine Dicke an seinem Endbereich kontinuierlich verringern. Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn der Rastrand des Behälters und/oder des Deckels in Umfangsrichtung des Behälters von dem Deckelfortsatz um kleiner/gleich der Breite des Fortsatzes oder ^ 1/2 oder ^ 1/4 der Breite des Fortsatzes von dem Deckelfortsatz beabstandet ist. Hierdurch ist ein einfaches Lösen des Deckels nach wie vor erleichtert, wobei zugleich die Rastverbindung des Deckels an dem Behälter nicht wesentlich geschwächt wird, um nach wie vor einen sicheren Sitz des Deckels an dem Behälter auch bei äußerer Krafteinwirkung zu gewährleisten.

Vorzugsweise sind die Befestigungsmittel an Deckelfortsatz und Behälter in Bezug auf die Behälterhöhe beabstandet von den Rasträndern von Deckel und Behälter zur rastenden Fest- legung derselben aneinander angeordnet. Hierdurch sind die Befestigungsmittel einerseits und die Rastränder von Deckel und Behälter andererseits räumlich entkoppelt, was eine unabhängige Lösung der Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Behälter von den Rasträndern zur Festlegung des Deckels an den Behälter fördert und hierdurch die Kindersicherheit erhöht, also die Betätigung durch Kleinkinder wesentlich erschwert .

Vorzugsweise sind die Befestigungsmittel zwischen Deckel- fortsatz und Behälter auf der dem oberen Behälterrand abgewandten Seite der Rastränder von Deckel und Behälter ange- ordnet. Hierdurch ist in besonderer Weise gewährleistet, dass zunächst die Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Behälter in einem ersten Schritt zu lösen sind und dann in einem nachfolgenden zweiten Schritt die Rastränder von De- ekel und Behälter entrastet werden können. Die Behältersicherheit wird hierdurch wesentlich erhöht.

Vorzugsweise sind die Rastränder von Deckel und Behälter zur rastenden Festlegung des Deckels zwischen dem Kragen und dem oberen Behälterrand angeordnet. Die Rastränder von Deckel und Behälter sind somit oberhalb des Kragens angeordnet, beispielsweise im Bereich oder an dem oberen Behälterrand. Hierdurch ist zum einen eine besonders sichere Festlegung des Deckels an dem Behälter gegeben, zum anderen eine größe- re räumliche Entkoppelung der Rastmittel zur Festlegung des Deckels an dem Behälter von den Befestigungsmitteln zwischen Fortsatz und Behälter gegeben, wodurch zum einen die Zugriffssicherheit zu dem Behälter erhöht und andererseits eine stabile und sichere Festlegung des Deckels an dem Be- hälter gewährleistet ist.

Vorzugsweise weist der Deckel mindestens zwei oder genau zwei Fortsätze auf, welche sich jeweils unterhalb des unteren Deckelrandes erstrecken und welche in Umfangsrichtung des Behälters voneinander beabstandet sind. Auf die obigen

Ausführungen sei zu jedem der Fortsätze und den in Bezug auf diese genannten Merkmalen von Behälter und/oder Deckel verwiesen. Die Fortsätze erstrecken sich hierbei jeweils außerhalb der Seitenwand des Behälters und unterhalb des unteren Deckelrandes, wobei zwei oder mehr Fortsätze jeweils die umlaufende Behälterschürze durchsetzen. Jeder der Fortsätze durchsetzt hierbei vorzugsweise unabhängig von dem oder den anderen Fortsätzen die Behälterschürze, so dass die Schürze vorzugsweise zwischen den Fortsätzen keine Durchsetzung auf- weist bzw. nicht durchbrochen ausgebildet ist. Zumindest zwei oder jeder der Fortsätze weisen hierbei korrespondie- rende Befestigungsmittel mit dem Behälter auf, welche unabhängig voneinander lösbar sind. Ferner sind die jeweiligen Befestigungsmittel zwischen den einzelnen Fortsätzen und dem Behälter jeweils unabhängig von den durch den Rastrand des Behälters und des Deckels gebildeten Rastmitteln lösbar.

Durch die Anordnung zweier oder gegebenenfalls mehrerer derartiger Fortsätze wird eine Zugriffsbehinderung für unautorisierte Personen wie insbesondere Kleinkinder wesentlich erhöht. Dennoch ist für erwachsene Personen der Behälter nach wie vor leicht zu öffnen.

Vorzugsweise weist der Deckel mehrere Fortsätze auf, beispielsweise zwei Fortsätze, wobei zum Lösen des Deckels von dem Behälter die Deckelfortsätze gleichzeitig zu betätigen sind. Hierdurch ist der Behälter besonders kindersicher ausgeführt, da zum Öffnung des Behälters eine koordinierte Betätigung mehrerer räumlich beabstandeter Fortsätze erforderlich ist, was für Kinder, insbesondere Kleinkinder, eine sehr hohe Hürde darstellt.

Nach einer anderen besonders bevorzugten Ausführungsform weist der Deckel mehrere, beispielsweise zwei, Fortsätze auf, wobei zur Lösung des Deckels von dem Behälter die

Fortsätze nacheinander betätigbar sind. Hierdurch wird für Kinder, insbesondere Kleinkinder, die Hürde zum Öffnen des

Behälters wesentlich erhöht, da mehrere Handhabungen notwendig sind. Für erwachsene Personen ist das Öffnen des Behälters vergleichsweise einfach möglich, da lediglich mit einer Hand die einzelnen Fortsätze nacheinander gelöst werden kön- nen.

Es versteht sich, dass bei den beiden oben genannten Varianten der Behälterausbildung, bei welchen die mehreren Fortsätze gleichzeitig zu betätigen sind oder gegebenenfalls fa- kultativ auch nacheinander betätigbar sind, die Ausgestaltung der Behälter und insbesondere auch der Fortsätze im Wesentlichen baugleich sein können, wobei beispielsweise durch Einstellung der Deckelsteifigkeit und/oder die Ausgestaltung der Rastränder wie insbesondere deren radiale Dicke, die jeweilige Variante ausbildbar ist.

Vorzugsweise weist die Seitenwand des Behälters Bereiche mit großen und mit kleinen (kleineren) Krümmungsradien auf, wobei der Behälter beispielsweise als Ovalbehälter oder als Rechteckbehälter, einschließlich Quadratbehälter, mit abge- rundeten Eckbereichen ausgebildet sein kann. Zumindest einer oder mehrere der Deckelfortsätze sind hierbei an einem Bereich der Seitenwand mit kleinem Krümmungsradius (d.h. allgemein: in Bezug auf den großen Radius kleinerem Radius) angeordnet. Insbesondere können hierbei die Deckelfortsätze an abgerundeten Eckbereichen des Behälters angeordnet sein. Im Falle eines Ovalbehälters kann der eine Deckelfortsatz oder mehrere Deckelfortsätze an oder benachbart den Bereichen der Seitenwand, welche einen größtmöglichen Abstand zueinander aufweisen und somit die größte Behältererstre- ckung in Bezug auf die Behälterbreite definieren, angeordnet sein. Beispielsweise können hierbei der eine oder gegebenenfalls auch mehrere Deckelfortsätze an einem Bereich der Seitenwand mit mittlerem Krümmungsradius angeordnet sein. Hierdurch ist ein einfaches Öffnen des Behälters ermöglicht, da die Deckelfortsätze an Bereichen des Behälters und damit auch des Deckels mit erhöhter Steifigkeit angeordnet sind, wodurch unter Betätigung des jeweiligen Deckelfortsatzes benachbarte Bereiche des Deckels mit geringerer Steifigkeit leichter deformierbar sind, um ein einfaches Entrasten des Deckels von dem Behälter zu ermöglichen.

Besonders bevorzugt sind mindestens zwei oder genau zwei Deckelfortsätze vorgesehen, welche an benachbarten Bereichen der Behälterseitenwand mit kleinem (kleinerem) Krümmungsra- dius angeordnet, wobei vorzugsweise zwischen den Seitenwand- bereichen mit kleinerem Krümmungsradius ein Seitenwandbe- reich mit demgegenüber größerem Krümmungsradius angeordnet ist. Die Deckelfortsätze sind hierdurch an Bereichen der Behälterseitenwand bzw. des korrespondierenden Deckels mit erhöhter Steifigkeit angeordnet, mit einem dazwischenliegen- den Bereich mit größerem Krümmungsradius und damit geringerer Steifigkeit. Besonders bevorzugt ist dies bei Rechteckbehältern, einschließlich Quadratbehältern, gegebenenfalls auch bei Ovalbehältern realisiert. Hierdurch ist ein stabiler Angriff der Deckelfortsätze an dem Behälter und damit eine erhöhte Kindersicherheit gegeben, zum anderen eine erleichterte Entrastung des Deckels von dem Behälter.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Deckel als Klappdeckel ausgebildet, wobei somit beim Öffnen des Deckels ein Teilbereich desselben an dem Behälter angeordnet verbleibt und durch Aufklappen eines anderen Teilbereiches des Deckels ein Zugriff zu dem Behälterinneren ermöglicht ist. Diese Ausführungsform ist insbesondere bei Anordnung von zwei oder mehreren Deckelfortsät zen mit entsprechenden Be- festigungsmitteln gegenüber dem Behälter besonders vorteilhaft. So weist zum einen der Behälter eine erhöhte Kindersicherheit auf, zum anderen wird durch den Deckelbereich, welcher beim Öffnen des Behälters ortsunveränderlich an dem Behälter verbleibt, das Öffnen des Deckels erleichtert, da der Deckel mit einem Teilbereich an dem Behälter fixiert ist und dadurch das Lösen der Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Behälter unabhängig von einer Entrastung des Deckels von dem Behälter erleichtert ist. Insbesondere bei Anordnung von zwei oder mehreren Deckelfortsätzen ist hier- mit eine definierte Handhabung der Deckelfortsät ze ermöglicht, um unter Angriff an den Fortsätzen den Deckel von dem Behälter zu entrasten.

Besonders bevorzugt liegt der Deckel mit einem innenliegen- den Flansch, welcher in die Deckelinnenseite übergeht, abdichtend an der Behälterinnenwand an. Hierdurch ist auch im Bereich des Rastrandes des Behälters eine sichere Abdichtung geschaffen .

Vorzugsweise weist der Deckel eine umlaufende U-förmige Rin- ne auf, welche den oberen Behälterrand aufnimmt, wobei der Deckelfortsatz an dem außen liegenden Flansche der Rinne angeformt ist. Der Deckle weist hierbei einen sicheren abdichtenden Sitz auf dem Behälter auf. Die Anordnung des Fortsatzes hat sich bei derartigen Deckeln besonders be- währt. Gegebenenfalls kann aber der Deckel auch eine die

Behälteröffnung verschließende ebene Deckelinnenfläche aufweisen, welche sich radial bis zum Behälterrand erstreckt, oder andersartig ausgebildet sein. Vorzugsweise weist der Deckel an seinem den Behälter außenseitig umgebenden und außenliegenden Flansch einen Stufenversatz auf, welcher bei aufgesetztem Deckel vorzugsweise oberhalb der Schürze und/oder oberhalb des Kragens angeordnet ist. Hierdurch wird der Deckel versteift und das Öffnen des Deckels unter Angriff an dem Fortsatz erleichtert.

Vorzugsweise weist der Deckel an der Deckelinnenfläche, welche die Behälteröffnung verschließt und sich radial bis zum Behälterrand erstreckt, mehrere über den Deckelumfang ver- teilt angeordnete Versteifungsvorsprünge auf, welche an der Deckeloberseite und/oder der Deckelunterseite angeordnet sein können. Die Versteifungsvorsprünge können als Rippen, kastenartige Vorsprünge oder auch andere Weise ausgebildet sein. Durch die Versteifung ist die Öffnung des Behälters unter Entrastung der korrespondierenden Rastränder von Deckel und Behälter durch Betätigung des Deckelfortsatzes erleichtert .

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Ausführungsbei- spiele beispielhaft beschrieben. Es zeigen: Fig. 1: Perspektivischer Ansicht eines ersten ordnungsgemäßen Behälters mit Originalitätsverschluss;

Fig. 2: Perspektivischer Ansicht des Behälters nach Figur

1 mit entferntem Originalitätsverschluss; Fig. 3: Querschnittsdarstellung des Behälters nach Figur 2 im Bereich des Deckelfortsatzes ;

Fig. 4: Ansicht eines zweiten erfindungsgemäßen Behälters mit Originalitätsverschluss;

Fig. 5: Ansicht des Behälters nach Figur 4 mit entfernten

Originalitätsverschluss beigeschlossenem Deckel;

Fig. 6: Ansicht des Behälters nach Figur 5 mit geöffnetem

Klappdeckel ;

Fig. 7. Schnittdarstellung einer alternativen Ausbildung des Deckelfortsatzes .

Figur 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Behälter 1 in Form eines Ovalbehälters, wobei das Ausführungsbeispiel nicht auf einen solchen beschränkt ist, mit Deckel 10. Der Behälter 1 weist einen oberen Behälterrand 1A sowie eine vollumfängli- che Seitenwand 2 und eine obere., durch den Deckel verschlossene Behälteröffnung 3 auf. Im Bereich des oberen Behälterrandes 1A ist ein Rastrand 4 zur rastenden Verbindung mit einem an der Innenseite des Deckels 10 vorgesehenen korrespondierenden Rastrand 11 (gestrichelt) vorgesehen. Durch Eingriff der beiden Rastränder 4, 11 von Behälter und Deckel wird der Deckel erstens an dem Behälter festgelegt. Die Rastränder 4,11 von Behälter und Deckel können durchgehend um den Behälter bzw. Deckel umlaufend ausgebildet sein, insbesondere für den Rastrand 4 des Behälters, gegebenenfalls können die Rastränder auch unter Anordnung einer Vielzahl von in Behälterumfangsrichtung zueinander beabstandeten Rastvorsprüngen ausgebildet sein, insbesondere der des Deckels. Die Seitenwand 2 des Behälters 1 weist eine umlaufende Schürze 5 auf, welche sich vorzugsweise vollumfänglich um den Behälter erstreckt und sich von der Behälterseitenwand 2 radial nach außen erstreckt. Die Schürze weist gemäß dem Ausführungsbeispiel einen sich im Wesentlichen horizontalen Bereich 5A und einen sich im Wesentlichen vertikalen Bereich 5B auf. Der Deckel 10 weist einen unteren Deckelrand 12 auf, welcher oberhalb oder auf Höhe der Schürze endet (in Fig. 3 gestrichelt) . Der Deckelrand 12 setzt hierbei auf der Schürze 5 auf, er kann auch vorzugsweise nur geringfügig von dieser in der Höhe beabstandet sein, entlang der Behälterlängsachse L. Erfindungsgemäß ' weist der Deckel 10 zumindest einen sich außerhalb der Seitenwand 2 des Behälters 1 erstreckenden Fortsatz 13 auf, welcher sich unterhalb des unteren Deckelrandes 12 erstreckt und welcher die umlaufende Schürze 5 durchsetzt. Hierzu weist die Schürze eine Durchtrittsöffnung 5C auf, welche von dem Fortsatz 13 durchgegriffen wird. Die Durchtrittsöffnung 5C ist hierbei in dem sich im Wesentlichen horizontal erstreckenden Bereich 5A der Schürze angeordnet, was für die Ausführung der Erfindung besonders vorteilhaft ist, ohne hierauf beschränkt zu sein. Der Fortsatz 13 und der Behälter 1 weisen korrespondierende Befestigungsmittel 14 auf (Figur 3) , welche unabhängig von den Rastmitteln zur Festlegung des Behälters an dem Deckel, also den Rasträndern 4 und 11, lösbar ist. Die Befestigungsmittel sind auch nach erstmaliger Öffnung des Behälters mehrmals betätigbar, sind also nach Öffnung des Behälters wieder reversibel mit einander in Angriff bringbar, was vorzugsweise beim Aufrasten des Deckels auf den Behälter automatisch erfolgt bzw. durch das Aufrasten bewerkstelligt wird. Allgemein im Rahmen der Erfindung wird die "Festlegung des De- ckels an dem Behälter" insbesondere derart verstanden, dass durch diese der Deckel . bestimmungsgemäß an dem Behälter gehaltert ist und beispielsweise auch bei gewisser äußerer Krafteinwirkung den Behälter sicher verschließt - dies ist auch dann gegeben, wenn die Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Behälter gelöst sind oder in einem Referenzbehälter fehlen. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Behälters ist eine erhöhte Kindersicherheit des Behälters gegeben, wobei der Behälter durch eine bestimmungsgemäße Bedienpersonen relativ einfach lösbar und bspw. auch durch einfaches Aufrasten des Deckels auf den Behälter ggf. auch in einer automatischen Abfüllstation leicht verschließbar ist .

Der Behälter 1 weist ferner einen Originalitätsverschluss 6 auf, welcher hier als Originalitätslasche ausgebildet ist, welcher durch Anbindungen, welche bei Öffnen des Originalitätsverschlusses zerstört werden, an dem Behälter, genauer gesagt der Schürze 5, angebunden sind. Vorzugsweise wird zum Öffnen des Behälters der Originalitätsverschluss vollständig oder gegebenenfalls auch nur Lageverändert, um einen Angriff an den Deckelfortsatz 13 zum Öffnen des Behälters zu ermöglichen, also die Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Behälter zu lösen und dann in der Regel in einem weiteren nachfolgenden Schritt den Deckel von dem Behälter entrasten zu können, wodurch die Rastränder 4 und 11 von Behälter und Deckel außer Eingriff voneinander kommen. Der Originalitätsverschluss 6 überdeckt hierbei den Deckelfortsatz 13 außenseitig, vorzugsweise vollständig. Der Originalitätsverschluss 6 ist hierbei an der Behälterschürze 5 angeformt, gegebenenfalls auch an einem anderen Teilbereich des Behäl- ters. Der Originalitätsverschluss, insbesondere bei Ausbildung als Lasche wie gemäß dem Ausführungsbeispiel, ist in der Schürze 5 integriert, wobei bei Entfernung oder Lageveränderung des Originalitätsverschlusses 6 an der Behälterschürze eine nach offene Ausnehmung 5d ausgebildet wird, durch welche der Fortsatz 13 manuell von unten her angreifbar und betätigbar ist. Die Schürze 5 übergreift den Originalitätsverschluss 6 oberseitig, diesen schützend.

Ferner stellt die Schürze, beispielsweise durch die oben genannte Ausgestaltung, eine Begrenzung für die Lageveränderung des Deckelfortsatzes dar in Bezug auf die zur Lösung der Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Behälter und/oder in Bezug auf die zum Entrasten der Rastränder 4 und 11 erforderliche Bewegung des Fortsatzes 13. So ist bei dem Behälter nach dem Ausführungsbeispiel der Deckelfortsatz in einer Richtung nach radial außen und oben zu Verschwenken (Pfeil) , wobei diese Verschwenkbewegung durch die Schürze begrenzt wird, nach dem Ausführungsbeispiel durch den Teilbereich der Schürze, welcher den Originalitätsverschluss oberseitig übergreift.

Gemäß Figur 3 als Querschnitt auf Höhe des Deckelfortsatzes sind die Befestigungsmittel des Deckelfortsatzes 13 an dem Behälter 1 als Rastmittel ausgebildet, nämlich durch korrespondierende Rastvorsprünge 14A und 14B an Fortsatz und Be- hälter. Der Rastvorsprung 14A des Deckelfortsatzes 13 steht von diesem radial einwärts in Richtung auf den Behälter vor. Als Rastvorsprung 14B des Behälters dient hierbei einen außenseitig an dem Behälter angeformter Kragen 7, genauer gesagt dessen Unterkante 7A, welche von dem Rastvorsprung 14A Untergriffen wird. Der Deckel ist durch .einfaches Aufrasten an dem Behälter festlegbar, wobei zugleich die korrespondierenden Befestigungsmittel miteinander verrasten. Der Kragen 7 ist hier als vollumfänglich um den Behälter umlaufender Kragen ausgebildet und bewirkt zugleich eine Versteifung der Behälterseitenwand, gegebenenfalls kann der Kragen auch mehrere voneinander in Behälterumfangsrichtung beabstandete Teilbereiche aufweisen oder lediglich als lokaler Vorsprung ausgebildet sein. Nach dem Ausführungsbeispiel liegt der Deckel auch in dem flanschförmigen Bereich 10C außenseitig an dem Kragen an und zwar vorzugsweise über den gesamten

Behälterumfang, wodurch der Deckel stabilisiert und bei äußerer Krafteinwirkung auf den Deckelrand die Befestigungsmittel zwischen Deckelfortsatzes und Behälter verhindert entlastet bzw. geschützt werden.

Der Deckelfortsatz 13 weist einen sich radial nach außen aus wölbenden bzw. vorspringenden Bereich 13C auf, hier als Abstufung, welcher bei Betätigung des Fortsatzes zum Lösen der Befestigungsmittel 14 die Schürze 5 untergreift. Im Endbereich oder bei maximaler Auslenkung bzw. Verschwenkung des Fortsatzes in Richtung auf seine Öffnungsstellung untergreift dann der auswölbende Bereich 13C die Schürze 5 an der Oberkante 5e der Ausnehmung 5d, wodurch sich Fortsatz und Schürze miteinander verzahnen. Hierdurch wird eine Bewegung des Fortsatzes und damit auch des entsprechenden Deckelbe- reichs vertikal aufwärts, welche zum Öffnen des Deckels erforderlich ist, verhindert. Hierdurch wird die Kindersicherheit des Behälters wesentlich erhöht. Der Fortsatz muss somit in eine Zwischenstellung zwischen Ausgangslage und Anschlag an der Schürze positioniert werden, um den Fortsatz nach oben zu verschieben und damit die Rastmittel zur Festlegung des Behälters an dem Deckel, hier die Rastränder 4 und 11, voneinander Entrasten zu können. In der mittleren Verschwenkstellung des Fortsatzes werden ferner die Rastmittel 4 und 11 zwischen Deckel und Behälter bereits anfänglich gelöst, was ein aufwärtsgerichtetes Verschieben und damit weitere Entkoppelung der Rastränder 4, 11 zur vollständigen Lösung des Deckels von dem Behälter erleichtert.

Zur Erleichterung des bestimmungsgemäßen Öffnung des Behäl- ters ist der Rastrand 11 des Deckels auf Höhe des Fortsatzes 13 bzw. dessen Befestigungsmitteln geschwächt ausgebildet, genauer gesagt nach dem Ausführungsbeispiel (Figur 3) im Bereich IIA entfernt (siehe entsprechend Fig. 6). Gegebenenfalls kann dies alternativ oder zusätzlich auch für den Rastrand des Behälters gegeben sein. Die Schwächung bzw.

Unterbrechung des Rastrandes 11 erstreckt sich über die Umfangserstreckung des Deckelfortsatzes 13 (geringfügig) hinaus, wodurch ein Öffnen des Behälters durch Betätigung des Fortsatzes 13 erleichtert wird. Gegebenenfalls ist hierzu ein entsprechender Übergangsbereich am Rastrand vorgesehen. Die Befestigungsmittel an Deckelfortsatz und Behälter sind in Bezug auf die Behälterhöhe beabstandet von den Rasträndern 4, 11 von Deckel und Behälter in Bezug auf die Behälterhöhe voneinander beabstandet angeordnet. Der Rastrand des Behälters ist oberhalb des Kragens 7 angeordnet, genauer gesagt an oder im Bereich der Behälteroberkante.

Der Deckel liegt mit einem innenliegenden Flansch 16, welcher in die Deckelinnenfläche 17 übergeht, abdichtend an der Behälterinnenwand an. Der Deckel weist eine umlaufende eiförmige Rinne 18 auf, welche den oberen Behälterrand aufnimmt, wobei der Deckelfortsatz an dem außen liegenden

Flansch der Rinne angeformt ist. Der Deckel weist an seinem den Behälter außenseitig umgebenden und außenliegenden

Flansch einen Stufenversatz 19 auf, welcher bei aufgesetztem Deckel oberhalb der Schürze und oberhalb des Kragens angeordnet ist. Der Deckel weist an der Deckelinnenfläche, welche die Behälteröffnung verschließt und sich radial bis zum Behälterrand erstreckt, mehrere über den Deckelumfang ver- teilt angeordnete Versteifungsvorsprünge 20 auf.

Die Figuren 4-6 zeigen eine Abwandlung eines erfindungsgemäßen der Behälters mit Deckel der Figuren 1-3, wobei auf diese Ausführungen vollumfänglich Bezug genommen und im Folgen- den lediglich auf die Unterschiede abgehoben wird. Jeweils entsprechend Merkmal zu obigem Ausführungsbeispiel sind nachfolgenden mit 'Apostroph' versehen, und umgekehrt. Die zu dem nachfolgenden Beispiel beschriebenen Merkmale können jeweils auch bei einem Behälter der ersten Ausführungsform realisiert sein.

Der Behälter 1' ist nach dem Ausführungsbeispiel als Rechteckbehälter ausgebildet, ohne hierauf beschränkt zu sein. Der Behälter 1' weist zwei Originalitätsverschlüsse 6', 6'' und Fortsätze 13', 13'' auf, welche jeweils entsprechend dem des ersten Ausführungsbeispiels der Figuren 1-3 ausgebildet ist, bis auf den nachfolgend beschriebenen Unterschied. So ist hier der Rastrand 4' des Behälters 1' (nicht des Deckels) auf Höhe der Fortsätze 13', 13'' jeweils mit Unterbrechung 4Α ausgebildet, fehlt also, wobei alternativ auch eine schwächere Rastverbindung als in den übrigen Bereichen der umlaufenden Rastränder 4', 11' vorgesehen sein kann. Hierdurch wird ein Lösen des Deckels insbesondere durch Verschiebung der Fortsätze in Richtung auf den oberen Behälterwand erleichtert. Der unterbrochene Rastrand weist hierbei einen Übergangsbereich 4B' mit zunehmender Dicke des

Rastrandes auf. Es versteht sich, dass eine entsprechende Ausgestaltung des Rastrandes nach diesem Ausführungsbeispiel auch bei dem ersten Ausführungsbeispiel realisiert sein kann und umgekehrt.

Durch die Anordnung der beiden Fortsätze 13', 13'' ist die Kindersicherheit des Behälters wesentlich erhöht aber der der Behälter nach wie vor durch eine autorisierte Bedienperson relativ einfach zu öffnen. Die beiden Fortsätze 13', 13'' können nach einer ersten Variante nacheinander manuell betätigte werden, wobei beim Lösen der jeweiligen Befestigungsmittel zwischen Fortsatz und Behälter, welche entsprechend den Befestigungsmitteln des ersten Ausführungsbeispiels ausgebildet sein können, der jeweilige Fortsatz vor- zugsweise anschließend nach oben in Richtung auf den oberen Behälterrand verschoben wird, um die Rastränder 4', 11' zwischen Behälter und Deckel im Bereich des jeweiligen Fortsatzes zu entkoppeln. Nach Lösen und vorzugsweise Verschiebung des ersten Fortsatzes kann dann der zweite Fortsatz betätigt werden, wobei sich bei vertikal aufwärtsgerichteter Verschiebung des zweiten Fortsatzes der Deckelbereich zwischen den beiden Fortsätzen sowie der Deckel insgesamt von dem Behälter löst. Die nacheinander erfolgende Betätigung der beiden Fortsätze 13', 13'' wird insbesondere durch eine ge- wisse Flexibilität des Deckels ermöglicht. Nach einer anderen Variante sind die beiden Fortsätze 13', 13'' nacheinan- der zu betätigen, um den Deckel vom Behälter zu lösen. Hierzu weist der Deckel eine höhere Steifigkeit auf, als nach der ersten Abwandlung. Durch das Erfordernis der gleichzeitigen Betätigung der beiden Fortsätze 13', 13'' die Kinder- Sicherheit des Behälters nochmals wesentlich erhöht.

Der Behälter 1 ' weist eine Seitenwand 2 ' mit verschiedenen Bereichen unterschiedlicher Krümmungsradien auf, wobei in den Eckbereichen 9A' des Behälters kleine Krümmungsradien vorliegen und in den dazwischen angeordneten Seitenwandbe- reichen 9B ' im Vergleich hiermit größere Krümmungsradien. Die Fortsätze 13', 13'' sind hierbei in den Bereichen mit kleinem Krümmungsradius also erhöhter Deckelsteifigkeit angeordnet, im Vergleich zu den flexibleren Bereichen mit grö- ßerem Krümmungsradius. Hierdurch wird ein Öffnen des Behälters durch die beschriebene Handhabung erleichtert.

Der Deckel 1' ist hier als Klappdeckel ausgebildet, so dass ein erster Teilbereich des 1F' des Deckels aufgeklappt wird, um den Behälter zu öffnen und ein zweiter Teilbereich IG' des Deckels ortsunverändert an dem Behälter 1' aufgerastet verbleibt. Durch den Deckelteilbereich IG' bleibt somit der Deckel 10' beim Öffnen des Behälters 1' an diesem fixiert. Das Öffnung des Behälters unter Betätigung der Fortsätze 13', 13'' wird hierdurch wesentlich erleichtert. Es versteht sich, dass ein derartiger Klappdeckel auch bei der Anordnung nur eines der Fortsätze 13' an dem Deckel realisiert sein kann . Figur 7 zeigt eine alternative Ausbildung des Deckelfortsat- zes bzw. der Befestigungsmittel zur lösbaren Festlegung des Deckelfortsatzes an dem Behälter. Es versteht sich, dass diese Ausgestaltung bei allen Ausführungsformen der Erfindung, auch nach den Figuren 1 bis 6, realisiert sein kann. Weist der jeweilige Deckel mehrere Fortsätze auf, so kann diese Ausgestaltung bei sämtlichen oder nur bei einem Teil der Deckelfortsätze realisiert sein. In Bezug auf die weiteren Merkmale von Behälter und/oder Deckel sei auf die Ausführungsbeispiele 1 bis 6 Bezug genommen. Für gegenüber den Figuren 1 bis 6 abgewandelte Merkmale sind die Bezugsziffern mit „' " versehen, im Übrigen sei auf die Erläuterungen der Bezugsziffern nach den Figuren 1 bis 6 verwiesen.

Nach der Abwandlung gemäß Figur 7 weisen Deckelfortsatz oder der Behälter, hier der Deckelfortsatz 13', eine Ausnehmung 13 'D auf, in welche als korrespondierendes Befestigungsmittel zur lösbaren Festlegung des Deckelfortsatzes an dem Behälter ein Vorsprung 7'B des jeweils anderen Teils von Behälter oder Deckelfortsatz eingreift oder diese durchgreift. Der Vorsprung 7'B ist hier an dem Kragen 7' des Behälters angeformt, der Vorsprung kann gegebenenfalls auch direkt an der Behälterseitenwand oder einem anderen Teilbereich des Behälters angeformt sein. Die Ausnehmung ist hier besonders bevorzugt als Durchbrechung ausgebildet. Der vordere Bereich 7'C des Vorsprunges 7'B ist hierdurch vom Benutzer optisch einfacher erkennbar und des Eingriff des Vorsprunges 7'B in die Durchbrechung 13 'D einfach kontrollierbar. Gegebenenfalls kann der vordere Bereich des Vorsprunges 7'B oder der Vorsprung insgesamt in einer Farbe als der Deckel bzw. der Deckelfortsatz ausgeführt oder mit einer sonstigen Markie- rung versehen sein, was die optische Erkennbarkeit erhöht.

Ferner kann die Begrenzung der Ausnehmung bzw. Durchbrechung 13 'D vergleichsweise scharfkantig ausgeführt sein, was einen sichereren Eingriff des Vorsprunges 7'B in diese und damit die Kindersicherheit des Behälters erhöht.

Sämtliche zu den Ausführungsbeispielen beschriebenen Merkmale können auch allgemein im Rahmen der Erfindung gelten.