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Patent Searching and Data


Title:
CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/049331
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a container (1) comprising at least one connection opening (3, 4) and at least one connection part (6, 8), wherein grooves (12) and engaging elements (10) are provided as interacting connection elements to connect the container (1) and the connection part (6, 8), and in the connected state a respective engaging element (10) is arranged in a receiving portion (14) of a groove (12), which receiving portion is arranged substantially perpendicular to a longitudinal axis (2') of the container (1), wherein the container (1) and the connection part (4, 6) have run-on elements (9a, 9b) with run-on surfaces (9c) which run obliquely with respect to the longitudinal axis (2') of the container, which run-on surfaces interact by means of rotational movement between the container (1) and the connection part (6, 8), in such a way that the engaging elements (10) can be moved out of the receiving portion (14) of the respective groove (12) and, in a rotated position, the engaging connection between the container (1) and the connection part (6, 8) is released.

Inventors:
RÖHRIG PETER (AT)
Application Number:
PCT/AT2016/060071
Publication Date:
March 30, 2017
Filing Date:
September 23, 2016
Export Citation:
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Assignee:
MAM BABYARTIKEL (AT)
International Classes:
B65D41/06; A61J9/08; A61J11/04
Domestic Patent References:
WO1994013547A11994-06-23
WO2008079282A22008-07-03
Foreign References:
US20050258123A12005-11-24
EP1779833A12007-05-02
DE202012100829U12012-05-23
US2013527A1935-09-03
US0826796A1906-07-24
US3435975A1969-04-01
EP0208390A11987-01-14
US4387817A1983-06-14
FR2715062A11995-07-21
FR2157029A51973-06-01
Attorney, Agent or Firm:
SONN & PARTNER PATENTANWÄLTE (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1. Behälter (1) mit zumindest einer Anschlussöffnung (3, 4) und zumindest einem Anschlussteil (6, 8), wobei zur Verbindung des Behälters (1) und des Anschlussteils (6, 8) Nuten (12) und Ras¬ telemente (10) als zusammenwirkende Verbindungselemente vorgese¬ hen sind, und im verbundenen Zustand jeweils ein Rastelement

(10) in einem im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse (2') des Behälters (1) angeordneten Aufnahmeabschnitt (14) einer Nut

(12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter

(1) und der Anschlussteil (4, 6) Auflaufelemente (9a, 9b) mit schräg zur Längsachse (2') des Behälters verlaufenden Auflauf- flächen (9c) aufweisen, welche mittels Drehbewegung zwischen Behälter (1) und Anschlussteil (6, 8) derart zusammenwirken, dass die Rastelemente (10) aus dem Aufnahmeabschnitt (14) der jewei¬ ligen Nut (12) bewegbar sind und in einer verdrehten Stellung die rastende Verbindung zwischen Behälter (1) und Anschlussteil

(6, 8) voneinander gelöst ist.

2. Behälter (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Abschnitt zwischen benachbarten Nuten (12) oder in einem Endabschnitt (13) der Nuten (12) ein ein Zusammenführen von Anschlussteil (6, 8) und Behälter (1) in Richtung der Längsachse (2') verhinderndes Führungselement (15) vorgesehen ist, so dass beim Zusammenführen von Anschlussteil (6, 8) und Behälter (1) in Richtung der Längsachse (2') des Behälters (2) eine Verdrehung von Anschlussteil (6,8) und Behälter (1) zueinander bewirkt wird .

3. Behälter (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Auflaufelement (9b) des Anschlussteils (6,8) mit dem Füh¬ rungselement (15) des Behälters beim Zusammenführen von Anschlussteil (6, 8) und Behälter (1) in Richtung der Längsachse (2') bei fluchtender Ausrichtung zueinander derart zusammenwirkt, dass eine Verdrehung von Anschlussteil (6, 8) und Behäl¬ ter (1) bewirkt wird.

4. Behälter (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (15) zumindest eine schräg zu Längsach¬ se (2') des Behälters (1) verlaufende Führungsflanke (17) auf- weist .

5. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Anlageflächen (11', 12') der Rastelemente

(10) und/oder der Nuten (12) zumindest abschnittsweise ein Hin- terschneidung aufweisen.

6. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (12) einen den Aufnahmeabschnitt (14) der jeweiligen Nut mit einem mit der übrigen äußeren Oberfläche des Behälters im Mündungsbereich planen Abschnitt zwi¬ schen zwei Nuten verbindenden rampenförmigen Endabschnitt (13) aufweist .

7. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente (10) federnd gelagert sind.

8. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (12) an der Außenseite einer zy¬ lindrischen Mantelfläche des Behälters (1) angeordnet sind und die Rastelemente (10) an der Innenseite von Wandabschnitten (19) des Anschlussteils (6, 8), deren Verbindungslinien in ihrer entspannten Stellung einen von einer Kreisform abweichenden Verlauf aufweisen, wobei die Wandabschnitte (19) derart elastisch ver¬ formbar ist, dass die Rastelemente (10) jeweils über den Steg

(11) aufschnappbar sind.

9. Behälter (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussteil (6, 8), abgesehen von die Rastelemente (10) tragenden Wandabschnitten (19), eine rotationssymmetrische umlaufende Wand (20) aufweist.

10. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zusammenwirkenden Verbindungselemente Nu¬ ten in der Art eines Bajonettverschlusses aufweisen, wobei die Rastelemente (10) über einen an die jeweilige Nut (12) angren¬ zenden Steg (11) im Wesentlichen in Richtung der Längsachse (2') des Behälters (1) in die Verschlussstellung einschnappbar sind und über eine Öffnung (13') aus der jeweiligen Nut (12) entfernbar sind.

11. Behälter (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die zusammenwirkende Verbindungelemente alternativ zu einer Schnappverbindung mittels einer Steck-/Drehbewegung miteinander verbindbar sind, wobei das Rastelement (10) jeweils über die Öffnung (13') in den Aufnahmeabschnitt (14) der jeweiligen Nut (12) einführbar ist.

12. Behälter (1) nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (13 λ) jeweils einen ein Einführen eines Rastelements (10) verhindernden Anschlag (35) aufweist.

13. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (15) in Richtung der Längsachse (2') des Behälters (1) gesehen eine Spitze (15') auf¬ weist, die vorzugsweise abgerundet ist, an welche beidseits Füh¬ rungsflanken (17) anschließen, wobei die eine Führungsflanke (17) jeweils in dem an die Nut (12) angrenzenden Steg (11) mündet und die andere Führungsflanke (17) jeweils angrenzend an ei¬ ne Öffnung (13') endet.

14. Behälter (1) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastelemente (10) im Wesentlichen die Form eines Dreiecks mit einer vorzugsweise abgerundeten Spitze (10') auf¬ weisen, wobei die Spitze (10') beim Heranführen des Anschlussteils (6, 8) an den Behälter bei entsprechender Drehausrichtung auf die Spitze (15') des Führungselements (15) trifft.

15. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 10 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass jede Nut (12) ausgehend von der Öffnung (13') einen Endabschnitt (13a) aufweist, welcher derart verläuft, dass ein darin aufgenommenes Rastelement (10) schräg zu einer Ortho¬ gonalebene auf die Längsachse (2') des Behälters (1) geführt wird, und welcher in dem Aufnahmeabschnitt (14) mündet, der auf einer Seite von dem vorzugsweise entlang einer Orthogonalebene auf die Längsachse (2') des Behälters (1) verlaufenden Steg (11) begrenzt wird.

16. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 10 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der die Nut (12) begrenzende Steg (11) in ei¬ nem an die Öffnung (13') einer benachbarten Nut (12) angrenzen- den Abschnitt an jener Seite von welcher der Anschlussteil (6, 8) zur Verbindung an den Behälter (1) herangeführt wird eine Vertiefung (13'') aufweist.

17. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass im Übergangsbereich zwischen End- und Aufnahmeabschnitt (13, 14) der Nut (12) jeweils ein quer zur Längserstreckung der Nut verlaufender Sicherungssteg (16) vorgesehen ist .

18. Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass als Behälter (1) ein Flaschenkörper (2) und als Anschlussteil eine Überwurfkappe (6) zur Befestigung eines Flaschensaugers (5) vorgesehen sind.

19. Behälter (1) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschenkörper (2) zwei gegenüberliegende Anschlussöffnungen (3, 4) aufweist mit einer oberen Anschlussöffnung (3) zur Befestigung des Flaschensaugers (5) und einer bodenseitigen Anschlussöffnung (4) zur Befestigung eines als Bodenkappe (8) mit einem Lufteintrittsventil ausgebildeten Anschlussteils.

20. Behälter (1) nach Anspruch 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass ein ringförmiger Deckelabschnitt (30) der Überwurfkap¬ pe (6) an einer in der zusammengesetzten Stellung dem Behälter (1) zugewandten Unterseite zumindest einen, vorzugsweise in vier

Abschnitte unterteilte, vorspringenden Steg (29) aufweist.

21. Flaschensauger (5) für einen Behälter (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschensau¬ ger (5) in einem einer Saugöffnung gegenüberliegenden Endabschnitt einen zylindrischen Abschnitt (25) mit eine geringfügig größeren Innendurchmesser als der Außendurchmesser des Behälters (1) angrenzend an die obere Anschlussöffnung (3) aufweist, wobei der zylindrische Abschnitt (25) endseitig eine nach innen vor¬ springende Dichtlippe (27) aufweist.

22. Flaschensauger (5) nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Abschnitt (25) einen nach oben in Richtung Saugöffnung vorspringenden, umlaufenden, vorzugsweise ringförmi- gen, Steg (28) aufweist.

23. Flaschensauger (5) nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Flaschensauger (5) in dem der Saugöffnung gegenüberliegenden flanschförmigen Endabschnitt an der der Saugöffnung zugewandten Oberseite eine nutförmige, vorzugweise ei¬ nem Rand der oberen Anschlussöffnung des Behälters entsprechend verlaufende Vertiefung aufweist.

24. Einlegeteil (7) für einen Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlegeteil (7) in einem äußeren Endabschnitt eine zylindrischen Abschnitt (26) mit einem geringfügig größeren Innendurchmesser als der Außendurchmesser des Behälters (2) angrenzend an die bodenseitige An¬ schlussöffnung (4) aufweist, wobei der zylindrische Abschnitt (26) endseitig eine nach innen vorspringende Dichtlippe (27) aufweist .

25. Einlegeteil (7) nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlegeteil (7) in einem bodenseitigen flanschförmigen Endabschnitt an der, im Gebrauch einem Anschlussteil (8) zuge¬ wandten Unterseite eine nutförmige, vorzugweise entsprechend ei¬ nem Rand einer unteren Anschlussöffnung des Behälters entsprechend verlaufende Vertiefung aufweist.

Description:
Behälter

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit zumindest einer Anschlussöffnung und zumindest einem Anschlussteil, wobei zur Ver ¬ bindung des Behälters und des Anschlussteils Nuten und Rastele ¬ mente als zusammenwirkende Verbindungselemente vorgesehen sind, wobei im verbundenen Zustand jeweils ein Rastelement in einem im Wesentlichen senkrecht zu einer Längsachse des Behälters verlau ¬ fendem Aufnahmeabschnitt einer Nut angeordnet ist.

Aus dem Stand der Technik sind bereits grundsätzlich Behälter der vorstehend genannten Art bekannt, bei welchen zum Beispiel eine Verschlusskappe entweder über eine in Achsrichtung des Be ¬ hälters aufgebrachte Längsbewegung mittels einer Schnappverbindung oder jedoch alternativ über eine Bajonettverbindung befestigbar ist. So ist insbesondere in der WO 94/13547 AI ein derartiger Behälterverschluss bekannt. Hierbei ist allerdings zu be ¬ achten, dass je nachdem über welche Verbindungsart eine Verbin ¬ dung hergestellt werden soll, die Ausrichtung des Behälterhalses gegenüber der Verschlusskappe entsprechend gewählt werden muss, d.h. für die Zusammenführung über den Baj onettverschluss ist es erforderlich, die in die Bajonettlasche einzuführenden Verbindungselemente fluchtend mit dem in Längsrichtung des Behälters verlaufenden Endabschnitt der Bajonettlasche auszurichten. Ande ¬ rerseits ist es für das Herstellen der Schnappverbindung erforderlich, dass die Rastnasen weder in dem Bereich der Längsnut des Bajonettverschlusses noch in einem Anschlagbereich zwischen der Längsnut und dem querverlaufenden Befestigungsabschnitt ei ¬ ner benachbarten Bajonettlasche angeordnet sind, da in diesem Bereich eine Schnappverbindung nicht möglich ist.

Weiters ist aus der US 2012/0261378 AI ein Verschlusssystem eines Behälters mit einem Deckel bekannt. Hierbei weist ein ring ¬ förmiger Kragen des Behälters zwei gegenüberliegende primäre Verankerungen und zwei um jeweils 90° versetzte sekundäre Veran ¬ kerungen auf. Die primären Verankerungen sind in der Art eines Bajonettverschlusses mit einem vertikalen Abschnitt und einem horizontalen Abschnitt aufgebaut. Parallel zum vertikalen Ab ¬ schnitt ist benachbart einem geneigten Endstück des horizontalen Abschnitts ein Sicherungsvorsprung vorgesehen, der flacher als die beiden Abschnitte ist. Demzufolge ist hier zwingend eine Steck-/Drehbewegung erforderlich um den Ba onettverschluss zu verschließen .

Aus der EP 2 368 809 AI sind weiters Behälter bekannt, die in der Kappe sich nach innen erstreckende Flansche aufweisen, die auf entsprechenden, am Behälter nach außen ragenden Flansche aufgeschnappt werden können. Eine Schnappverbindung ist allerdings nicht möglich, wenn die Flansche der Kappe genau in den Zwischenräumen zwischen den Flanschen des Behälters angeordnet sind. In dieser Stellung kann die Kappe nur durch Verdrehen - entsprechend dem Schließen des Ba onettverschlusses - auf dem Behälter befestigt werden.

Aus der US 4,383 619 A ist noch ein Medikamentenbehälter mit einem elastischen Innendeckel und einem Außendeckel bekannt, wobei im Außendeckel vorgesehene Vorsprünge im geschlossenen Zustand mit entsprechend am Behälter vorgesehenen Kerben in der Art eines Ba onettverschlusses in Eingriff stehen. Zum Öffnen des Au ¬ ßendeckels muss der im Außendeckel vorgesehene Kragen gegen den Innendeckel gedrückt und dieser deformiert werden, um die Vor ¬ sprünge aus den Kerben drehen zu können.

Im Zusammenhang mit Babyflaschen ist insbesondere aus der

WO 2005/041851 A eine Babyflasche bekannt, welche in einem obe ¬ ren und unteren Endbereich offen ausgebildet ist, wobei die untere Behälteröffnung zur Aufnahme einer Bodenkappe zwecks Aus ¬ bildung eines Bodenventils und die obere Behälteröffnung zur Be ¬ festigung eines Saugers in an sich bekannter Weise mit Hilfe ei ¬ ner Überwurfkappe vorgesehen sind. Diese Babyflasche funktio ¬ niert grundsätzlich einwandfrei, wobei hier sowohl zur Befesti ¬ gung der Überwurfkappe als auch zur Befestigung der Bodenkappe jeweils herkömmliche Gewindeverbindungen vorgesehen sind. Demnach bedarf es hier bei der Herstellung der Verbindung jeweils beider Hände, d.h. die Mutter muss einerseits den Flaschenmantel halten und gegenüber dem Flaschenmantel sodann eine Drehbewegung der Boden- bzw. Überwurfkappe durchführen.

Ziel der vorliegenden Erfindung ist es demzufolge einen Behälter der eingangs angeführten Art zu schaffen, bei welchem insbeson- dere der Befestigungsvorgang eines Anschlussteils

einer Boden- oder Überwurfkappe, vereinfacht wird

eine Einhandbedienung möglich ist.

Erfindungsgemäß wird das Ziel durch einen Behälter mit den er ¬ findungsgemäßen Merkmalen gemäß Anspruch 1 erzielt.

Demnach weisen erfindungsgemäß der Behälter und der Anschluss ¬ teil Auflaufelemente mit schräg zur Längsachse des Behälters verlaufenden Auflaufflächen auf, welche mittels Drehbewegung zwischen Behälter und Anschlussteil derart zusammenwirken, dass die Rastelemente aus dem Aufnahmeabschnitt der jeweiligen Nut bewegbar sind und in einer verdrehten Stellung die rastende Verbindung zwischen Behälter und Anschlussteil voneinander gelöst ist .

Demnach ist erfindungsgemäß ein Behälter vorgesehen, bei dem ein Anschlussteil mittels einer Schnapp- bzw. Rastverbindung über ein Zusammenführen des Anschlussteils und des Behälters im We ¬ sentlichen in Richtung der Längsachse des Behälters erzielt wer ¬ den kann. Somit ist ein Verbinden von Behälter und Anschlussteil mittels einer Einhandbedienung möglich. Zum Lösen des Anschlussteils vom Behälter ist hingegen eine Drehbewegung erforderlich, so dass mit Hilfe von zusammenwirkenden Auflaufflächen die Rastelemente jeweils aus ihrer eingerasteten Position in der jeweiligen Nut gelöst werden und Behälter und Anschlussteil so ¬ mit voneinander getrennt werden können.

Um zu gewährleisten, dass eine Schnappverbindung unabhängig von der Drehausrichtung zwischen Behälter und Anschlussteils erzielt werden kann, d.h. keine spezielle Drehausrichtung der beiden Teile zueinander gegeben sein muss um eine Verbindung über die Schnappverbindung herstellen zu können, ist es günstig, wenn in einem Abschnitt zwischen benachbarten Nuten oder in einem Endabschnitt der Nuten ein ein Zusammenführen von Anschlussteil und Behälter in Richtung der Längsachse verhinderndes Führungsele ¬ ment vorgesehen ist, so dass beim Zusammenführen von Anschlussteil und Behälter in Richtung der Längsachse des Behälters eine Verdrehung von Anschlussteil und Behälter zueinander bewirkt wird . Sofern ein Zusammenführen von Anschlussteil und Behälter in Richtung der Längsachse des Behälters in einem Abschnitt zwi ¬ schen benachbarten Nuten oder in einen offenen Endabschnitt der Nut möglich wäre (sofern eine Nut in der Art eines Bajonettver- schluss vorliegt) , würde im Falle einer Einhandbedienung ledig ¬ lich ein Verschieben in Längsrichtung erfolgen ohne Behälter und Anschlussteil wirksam miteinander zu verbinden. Um dies zu vermeiden wird im Falle einer entsprechenden Ausrichtung der Rastelemente gegenüber den Nuten über das Führungselement bei einer Bewegung des Anschlussteils in Längsrichtung eine Verdrehung bewirkt, sodass die Rastelemente des Anschlussteils in Längsrich ¬ tung ober- bzw. unterhalb des im Wesentlichen quer zur Längsachse des Behälters verlaufenden Aufnahmeabschnitts der Nut zu lie ¬ gen kommen, bevor sodann mittels einer Schnappverbindung Behälter und Anschlussteil zuverlässig miteinander verbunden werden.

Hinsichtlich einer konstruktiv einfachen Ausgestaltung, bei welcher behälterseitig keine zusätzlichen Maßnahmen getroffen werden müssen, um zu verhindern, dass beim Zusammenführen von Behälter und Anschlussteil in Längsrichtung des Behälters, d.h. in der Art einer Steckverbindung, keine zuverlässige Rastverbindung erzielt wird, ist es vorteilhaft, wenn das Auflaufelement des Anschlussteils mit dem Führungselement des Behälters beim Zusam ¬ menführen von Anschlussteil und Behälter in Richtung der Längsachse bei fluchtender Ausrichtung zueinander derart zusammenwirkt, dass eine Verdrehung von Anschlussteil und Behälter zuei ¬ nander bewirkt wird.

Um zuverlässig eine Verdrehung von Behälter und Aufsatzteil zu erzielen, sofern das Führungselement beim Zusammenführen von Behälter und Anschlussteil aktiv wird, ist es von Vorteil, wenn das Führungselement zumindest eine schräg zur Längsachse des Be ¬ hälters verlaufende Führungsflanke aufweist.

Weiters ist es von Vorteil, wenn Anlageflächen der Rastelemente und/oder der Nuten zumindest abschnittsweise Hinterschneidungen aufweisen. Derartige Hinterschneidungen können vorzugsweise einen Winkel von circa 5°-15° gegenüber einem rechten Winkel zu den Flächen, aus welchen die Rastelemente hervorragen bzw. die Nuten hineinragen, einnehmen, so dass ein ungewolltes Lösen der Schnappverbindung auch bei größeren in Längsachse des Behälters wirkenden Zugkräften zuverlässig verhindert wird.

Wenn die Nuten einen den Aufnahmeabschnitt der jeweiligen Nut mit einem mit der übrigen äußeren Oberfläche des Behälters im Mündungsbereich planen Abschnitt zwischen zwei Nuten verbindenden rampenförmigen Endabschnitt aufweist, können in der verdrehten Stellung die Rastelemente jeweils in dem planen Abschnitt zwischen benachbarten Nuten zu liegen kommen, so dass die Rastverbindung somit gelöst ist und Anschlussteil und Behälter auf einfache Weise voneinander getrennt werden können.

Hinsichtlich einer konstruktiv einfachen Ausführung, mit welcher zugleich eine zuverlässige Verbindung zwischen Anschlussteil und Behälter gewährleistet ist, ist es vorteilhaft, wenn die Ras ¬ telemente federnd gelagert sind.

Um eine hinreichende Verformbarkeit der Rastelemente zu ermögli ¬ chen und zugleich über die Rastelemente in der verschnappten Stellung jedoch zuverlässig eine Verbindung mit dem Behälter herzustellen, ist es günstig, wenn die Nuten an der Außenseite einer zylindrischen Mantelfläche des Behälters angeordnet sind und die Rastelemente an der Innenseite von Wandabschnitten des Anschlussteils angeordnet sind deren Verbindungslinien in ihrer entspannten Stellung einen von einer Kreisform abweichenden Verlauf aufweisen, wobei die Wandabschnitte derart elastisch ver ¬ formbar ist, dass die Rastelemente jeweils über den Steg auf ¬ schnappbar sind. Durch den von einer Kreisform abweichenden Verlauf der die Rastelemente tragenden Wandabschnitte, insbesondere einem annähernd vieleckigen Verlauf, entsprechend der Anzahl der Rastelemente, vorzugsweise einem annähernd quadratischen Ver ¬ lauf, kann hierbei sichergestellt werden, dass sich während des Zusammenfügens die die Rastelemente tragenden Wandabschnitte im Wesentlichen der Kreisform des die Nuten tragenden Behälters anpassen. Die Rastelemente können sodann in die jeweilige Nut ein ¬ rasten, wobei die Wandabschnitte in der verschnappten Stellung sodann gespannt sind, so dass eine zuverlässige Verbindung zwi ¬ schen Aufsatzteil und Behälter gewährleistet ist. Gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung weisen die zusammenwirkenden Verbindungselemente Nuten in der Art eines Bajo ¬ nettverschlusses auf, wobei die Rastelemente über einen an die jeweilige Nut angrenzenden Steg im Wesentlichen in Richtung der Längsachse des Behälters in die Verschlussstellung einschnappbar sind und über eine Öffnung aus der jeweiligen Nut entfernbar sind. Bei dieser Ausführung weist vorzugsweise jeweils ein End ¬ abschnitt der Nut, die in der Art eines Bajonettverschlusses ausgebildet sind, eine Auflauffläche auf, so dass beim Verdrehen von Aufsatzteil und Behälter, die Rastelemente in Richtung einer Öffnung der jeweiligen Nut bewegt werden.

Um dem Benutzer auch eine Verbindung von Anschlussteil und Behälter in gewohnter Manier mittels einer Drehbewegung zu ermöglichen, ist es vorteilhaft, wenn die zusammenwirkenden Verbindungselemente alternativ zu einer Schnappverbindung mittels einer Steck-/Drehbewegung miteinander verbindbar sind, wobei das Rastelement jeweils über die Öffnung in den Aufnahmeabschnitt der jeweiligen Nut einführbar ist. Sofern dem Benutzer somit beide Hände zur Verfügung stehen, kann gemäß einer Ausführung in gewohnter Weise - ähnlich wie bei bekannten Gewindeverbindungen - über das Einführen der Rastelemente in die jeweilige Nut des Baj onettverschluss , d.h. zunächst in den eine Verlagerung in Längsrichtung bewirkenden Endabschnitt und sodann einer Verdrehung in Richtung des im Wesentlichen taschenförmig ausgebildeten Aufnahmeabschnitts , ebenfalls eine zuverlässige Verbindung zwi ¬ schen Behälter und Anschlussteil hergestellt werden. Das Lösen der Verbindung zwischen Behälter und Anschlussteil ist in an sich bekannter Weise mittels Verdrehen und anschließendem Verschieben im Wesentlichen in Längsrichtung aus der Nut des Bajonettverschlusses heraus auf einfache Weise möglich. Als An ¬ schlussteile kommen insbesondere eine Überwurfkappe einer Baby ¬ flasche ebenso wie eine Bodenkappe einer Babyflasche in Be ¬ tracht .

Andererseits kann alternativ zu der vorstehend genannten Mög ¬ lichkeit auch gewünscht sein, lediglich eine einzige Verschluss ¬ variante, d.h. jene über eine Schnappverbindung, zu offerieren. In diesem Fall ist es von Vorteil, wenn die Öffnung jeweils ei ¬ nen ein Einführen eines Rastelements verhindernden Anschlag auf- weist. Zum Lösen der Verbindung zwischen Anschlussteil und Be ¬ hälter ist freilich auch bei dieser Variante eine Drehbewegung und ein Herausführen der Rastelemente über die jeweilige Öffnung in der Nut erforderlich.

Wenn das Führungselement in Richtung der Längsachse des Behäl ¬ ters gesehen eine Spitze aufweist, die vorzugsweise abgerundet ist, an welche beidseits Führungsflanken anschließen, wobei die eine Führungsflanke jeweils in dem an die Nut angrenzenden Steg mündet und die andere Führungsflanke jeweils angrenzend an eine Öffnung endet, ist zuverlässig gewährleistet, dass der An ¬ schlussteil und der Behälter derart zueinander ausgerichtet wer ¬ den, das beim Aufstecken des Anschlussteils in Längsrichtung zuverlässig eine Schnappverbindung erfolgt. Mit anderen Worten bedeutet dies, dass ein Einführen in den Endabschnitt der Bajo ¬ nettnut im Falle einer Einhandbedienung, d.h bei einer Bewegung im Wesentlichen in Längsrichtung des Behälters, über welche keine wirksame Verbindung zwischen Anschlussteil und Behälter hergestellt würde, zuverlässig verhindert wird.

Demnach weist das Führungselement bei einem Ausführungsbeispiel vorzugsweise im Wesentlichen eine dreieckige Form auf, sodass - sofern ein Rastelement in Längsrichtung an den Behälter herangeführt wird - das Rastelement gegebenenfalls an der Spitze zur Anlage gelangt und somit keine stabile Auflage erzielt wird, so dass eine Verdrehung des Anschlussteils gegenüber dem Behälter entlang einer schräg angeordneten Führungsflanke zuverlässig er ¬ reicht wird.

Um eine Blockade beim Zusammenführen von Anschlussteil und Be ¬ hälter in Längsrichtung des Behälters besonders zuverlässig zu vermeiden, ist es weiters vorteilhaft, wenn die Rastelemente im Wesentlichen eine dreieckige Form mit einer vorzugsweise abge ¬ rundeten Spitze aufweisen, welche beim Heranführen des Anschlussteils an den Behälter bei entsprechender Drehausrichtung auf die Spitze des jeweiligen Führungselements trifft. Durch das ebenfalls dreiecksförmig ausgebildete Rastelement wird die Wahr ¬ scheinlichkeit, dass eine Spitze des Rastelements auf eine Spit ¬ ze des Führungselements trifft, gegenüber großflächigeren Ausge ¬ staltungen deutlich verringert. Zudem weisen beide Spitzen der jeweiligen Führungs- und Rastelemente somit keine stabile Anla ¬ gefläche auf, sodass zuverlässigerweise eine Verdrehung von Be ¬ hälter und Anschlusselement von der in Längsrichtung ausgebilde ¬ ten Öffnung weg gewährleistet ist.

Vorteilhafterweise weist jede Nut ausgehend von der Öffnung ei ¬ nen Endabschnitt auf, welcher derart verläuft, dass ein darin aufgenommenes Rastelement schräg zu einer Orthogonalebene auf die Längsachse des Behälters geführt wird, und welcher in dem Aufnahmeabschnitt mündet, der auf einer Seite von dem vorzugs ¬ weise entlang einer Orthogonalebene auf die Längsachse des Be ¬ hälters verlaufenden Steg begrenzt wird. Mithilfe eines derartig schräg geführten Endabschnitts wird der Schließvorgang für den Benutzer vereinfacht, da lediglich ein Aufsetzen und sodann eine Drehbewegung, wie dies der Benutzer insbesondere von Babyfla ¬ schen mit herkömmlichen Gewindeverbindungen üblicherweise gewohnt ist, erforderlich sind, um zuverlässig eine wirksame Ver ¬ bindung zwischen Behälter und Anschlussteil zu erzielen.

Vorteilhafterweise wird das Risiko einer Pseudobefestigung, d.h. einer Verbindung zwischen Behälter und Anschlussteil, welche für den Benutzer den Eindruck erweckt, die beiden Teile wären erfolgreich miteinander verbunden, in Wahrheit jedoch nur eine lose Verbindung vorliegt, dadurch verringert, dass der die Nut be ¬ grenzende Steg in einem an die Öffnung einer benachbarten Nut angrenzende Abschnitt an jener Seite, von welcher der Anschluss ¬ teil zur Verbindung an den Behälter herangeführt wird, eine Vertiefung aufweist. Mithilfe der Vertiefung weist die Nut des Ba ¬ jonettverschlusses somit im Bereich der Öffnung eine Art Aufnah ¬ metasche auf, sodass, sofern in diesem Bereich ein Rastelement zur Anlage gelangen sollte, eine Verdrehung in die Öffnung verhindert wird. Durch weiteres Aufbringen einer Kraft in Längs ¬ richtung des Behälters erfolgt sodann eine Verrastung.

Um die Rastelemente gegen ein Aufdrehen im Aufnahmeabschnitt der Nut zu sichern, ist es vorteilhaft, wenn im Übergangsbereich zwischen End- und Aufnahmeabschnitt der Nut jeweils ein quer zur Längserstreckung der Nut verlaufender Sicherungssteg vorgesehen ist. Somit ergibt sich, dass zur Überwindung des Sicherungsstegs eine erhöhte Drehkraft aufgebracht werden muss. Zugleich wird durch das Überwinden des Sicherungsstegs für den Benutzer klar erkenntlich, dass nun die Verbindung gelöst wurde.

Wenn als Behälter ein Flaschenkörper und als Anschlussteil eine Überwurfkappe zur Befestigung eines Flaschensaugers vorgesehen sind, kann zwischen diesen Teilen auf zuverlässige und einfache Weise mittels einer Einhandbedienung eine wirksame Verbindung hergestellt werden. Da insbesondere Benutzer/innen von Babyfla ¬ schen häufig nur eine Hand zur Verfügung haben, ist die erfindungsgemäße Ausgestaltung demnach insbesondere im Zusammenhang mit Babyflaschen von großem praktischem Nutzen.

Hierbei ergibt sich, dass die Möglichkeit der Herstellung einer Verbindung im Zusammenhang mit Babyflaschen mittels einer Einhandbedienung sowohl für die Befestigung des Flaschensaugers al auch eines Bodenventils besonders vorteilhaft ist. Sofern der Flaschenkörper daher zwei gegenüberliegende Anschlussöffnungen aufweist, kann an einer oberen Anschlussöffnung der Flaschensau ger und an einer bodenseitigen Anschlussöffnung ein als Bodenkappe mit einem Lufteintrittsventil ausgebildeter Anschlussteil befestigt werden.

Um zu gewährleisten, dass ein Sauger zuverlässig über die

Schnapp- bzw. Ba onettverbindung zwischen Überwurfkappe und Fla schenkörper gehalten wird und demzufolge keine Gefahr besteht, dass der Flaschensauger ungewollter Weise aus der Verbindung herausgezogen wird, ist es günstig, wenn die Überwurfkappe in einem ringförmigen Deckelabschnitt an einer in der zusammengesetzten Stellung dem Behälter zugewandten Unterseite zumindest einen, vorzugsweise in vier Abschnitte unterteilten, vorspringenden Steg aufweist. Mithilfe derartiger vorspringender Stegab schnitte kann somit ein Flaschensauger, welcher zumindest einen die vorspringenden Stegabschnitte hintergreifenden Vorsprung aufweist, in der Art einer formschlüssigen Verbindung zuverlässig gesichert werden.

Die Erfindung betrifft weiters einen Flaschensauger, der in einem einer Saugöffnung gegenüberliegenden Endabschnitt einen zylindrischen Abschnitt mit einem geringfügig größeren Innendurch messer als der Außendurchmesser des Behälters angrenzend an die Anschlussöffnung aufweist, der endseitig eine nach innen vorspringende Dichtlippe aufweist. Durch eine derartig vorspringen ¬ de Dichtlippe wird zuverlässig eine Abdichtung zwischen Fla ¬ schenkörper und Sauger erzielt, wobei die Dichtlippe derart aus ¬ gestaltet ist, dass sich bei höheren Druckunterschieden zwischen dem Flascheninneren und der Umgebung die Dichtwirkung erhöht.

Weiters ist es für ein Zusammenwirken des Flaschensaugers mit einer erfindungsgemäßen Überwurfkappe von Vorteil, wenn der zylindrische Abschnitt einen nach oben in Richtung Saugöffnung vorspringenden, umlaufenden, vorzugsweise ringförmigen, Steg aufweist. Ein derartiger ringförmiger Steg wirkt demnach mit einem vorspringenden umlaufenden Steg bzw. Stegabschnitten der Überwurfkappe formschlüssig zusammen, sodass auch mit ver ¬ gleichsweise geringen axialen (Anpress- ) Kräften zwischen Überwurfkappe und Flaschenkörper der Flaschensauger zuverlässig zwischen Flaschenkörper und Überwurfkappe gehalten wird.

Wenn der Flaschensauger in dem der Saugöffnung gegenüberliegenden flanschförmigen Endabschnitt an der der Saugöffnung zugewandten Oberseite eine nutförmige, vorzugweise einem Rand der oberen Anschlussöffnung des Behälters entsprechend verlaufende Vertiefung aufweist, kann der nutförmige Bereich auf einfache Weise während des Aufschnappens des Anschlussteils auf dem Be ¬ hälter federnd nachgeben und trachtet danach in seine entspannte Ausgangsstellung zurückzukehren. Mit Hilfe dieser federnden Rückstellkraft wird somit der Anschlussteil samt dem Rastelement vorteilhafterweise nach oben in die vorzugsweise hinterschnitte- nen Anlageflächen des Stegs gedrückt, so dass Anschlussteil und Behälter im Wesentlichen ohne Spiel miteinander verbunden sind. Der nutförmige Bereich kann hierbei entweder über eine Material ¬ verjüngung oder eine Materialverformung mit im Wesentlichen konstanter Wandstärke erzeugt werden.

Weiters betrifft die Erfindung auch einen Einlegeteil für einen erfindungsgemäßen Behälter, wobei der Einlegeteil in einem äußeren Endabschnitt einen zylindrischen Abschnitt mit einem geringfügig größeren Innendurchmesser als der Außendurchmesser des Behälters angrenzend an die bodenseitige Anschlussöffnung auf ¬ weist, wobei der zylindrische Abschnitt endseitig eine nach in- nen vorspringende Dichtlippe aufweist. Hierdurch wird - ebenso wie im Zusammenhang mit dem vorstehend beschriebenen Flaschensauger - eine Abdichtung zwischen dem Einlegeteil des Bodenventils und dem Flaschenkörper erzielt, welche, je höher der Druckunterschied zwischen dem Inneren des Flaschenkörpers und der Um ¬ gebung ist, eine erhöhte Dichtwirkung ausübt. Derartige Dicht ¬ lippen sind grundsätzlich von Dichtverbindungen, wie sie z.B. bei Waschmaschinenluken eingesetzt werden, hinlänglich bekannt.

Wenn der Einlegeteil in einem bodenseitigen flanschförmigen Endabschnitt an der, im Gebrauch einem Anschlussteil zugewandten Unterseite eine nutförmige, vorzugweise entsprechend einem Rand einer unteren Anschlussöffnung des Behälters entsprechend verlaufende Vertiefung aufweist, kann der nutförmige Bereich auf einfache Weise während des Aufschnappens des Anschlussteils auf dem Behälter federnd nachgeben und trachtet danach in seine entspannte Ausgangsstellung zurückzukehren. Mit Hilfe dieser federnden Rückstellkraft wird somit der Behälter samt der vorzugs ¬ weise hinterschnittenen Anlageflächen der Stege nach oben gedrückt, so dass Anschlussteil und Behälter im Wesentlichen ohne Spiel miteinander verbunden sind. Auch hier kann der nutförmige Bereich entweder über eine Materialver üngung oder eine Materialverformung mit im Wesentlichen konstanter Wandstärke erzeugt werden .

Die Erfindung wird nachstehend anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf die sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch näher erläutert.

Im Einzelnen zeigen in den Zeichnungen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Be ¬ hälters in Form einer Babyflasche,

Fig. la eine Schnittansicht gemäß der Linie Ia-Ia in Fig. 1,

Fig. 2 eine Ansicht des als Behälter vorgesehenen Flaschenmantels der Babyflasche gemäß Fig. 1,

Fig. 2a eine Schnittansicht gemäß der Linie Ila-IIa in Fig. 2, Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Flaschenmantels von un ¬ ten gemäß Fig. 2a,

Fig. 4 eine Draufsicht auf einen unteren Anschlussteil,

Fig. 5 eine Schnittansicht gemäß der Linie V-V in Fig. 4,

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht des unteren Anschlussteils gemäß Fig. 4 von oben,

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des unteren Anschlussteils gemäß Fig. 4 von unten,

Fig. 8 eine Ansicht eines oberen Anschlussteils von unten,

Fig. 8a eine Schnittansicht gemäß der Linie Vllla-VIIIa in Fig. 8,

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht des oberen Anschlussteils gemäß Fig. 8 von oben,

Fig. 10 eine perspektivische Ansicht des oberen Anschlussteils gemäß Fig. 8 von unten,

Fig. 11 eine Ansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels ei ¬ nes erfindungsgemäßen Behälters in Form einer Babyflasche,

Fig. 12 eine Schnittansicht gemäß der Linie XII-XII in Figur 11,

Fig. 13 eine vergrößerte Schnittansicht gemäß Fig. 12 im Bereich einer oberen Flaschenbehälteröffnung,

Fig. 14 eine vergrößerte Schnittansicht gemäß Fig. 12 im Bereich einer unteren Flaschenöffnung,

Fig. 15 eine Ansicht eines Flaschenkörpers mit einer oberen und unteren Behälteröffnung,

Fig. 16 eine perspektivische Ansicht des Flaschenkörpers gemäß Fig. 15, Fig. 17 eine perspektivische Ansicht eines Flaschensaugers,

Fig. 18 eine perspektivische Ansicht eines Einlegeteils eines Bodenventils ,

Fig. 19 eine Draufsicht auf eine als Anschlussteil vorgesehene untere Bodenkappe,

Fig. 20 eine perspektivische Ansicht der Bodenkappe gemäß Fig. 19,

Fig. 21 eine Draufsicht von unten auf eine als Anschlussteil vorgesehene, obere Überwurfkappe,

Fig. 22 eine perspektivische Ansicht der Überwurfkappe gemäß Fig. 21 von oben,

Fig. 23 eine perspektivische Ansicht auf die Unterseite der Überwurfkappe gemäß Fig. 21,

Fig. 24 eine Ansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels ei ¬ nes erfindungsgemäßen Behälters,

Fig. 25 eine perspektivische Ansicht einer Überwurfkappe des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 14,

Fig. 26 eine perspektivische Ansicht einer Bodenkappe des Aus ¬ führungsbeispiels gemäß Fig. 14, und

Fig. 27 eine Ansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels.

In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer Behälter 1 mit einem mantel- förmigen Flaschenkörper 2 gezeigt, der - wie in Fig. la ersichtlich - eine obere Behälteröffnung 3 und eine untere Behälteröff ¬ nung 4 aufweist. Auf der oberen Behälteröffnung 3 ist ein Flaschensauger 5 mithilfe einer als Anschlussteil ausgebildeten Überwurfkappe 6 befestigt. An der unteren Behälteröffnung 4 ist ein Ventileinlegeteil 7 vorgesehen, der mithilfe einer unteren Bodenkappe 8 befestigt ist. Zudem ist eine Abdeckkappe 6a er ¬ sichtlich, welche insbesondere bei NichtVerwendung der Babyfla- sehe auf der Überwurfkappe 6 aufgeschnappt ist und die Trinköff ¬ nung (en) des Flaschensaugers 5 in der aufgeschnappten Stellung dichtend abschließt.

In den Fig. 2, 2a und 3 ist der Flaschenkörper 2 im Detail gezeigt, wobei insbesondere ersichtlich ist, dass der Flaschenkör ¬ per 2 in einem an die obere Anschlussöffnung 3 bzw. die untere Anschlussöffnung 4 angrenzenden Bereich jeweils mehrere, bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel vier, Nuten 12 aufweist, die im Wesentlichen entlang einer senkrecht zu einer Längsachse 2 λ des Flaschenkörpers 2 Längserstreckungsebene verlaufen. Diese Nuten 12 sind zur Aufnahme von Rastelementen 10 vorgesehen, welche an der Innenfläche einer Schürze der Überwurfkappe 6 und der Boden ¬ kappe 8 (vgl. insbesondere Fig. 6a und 10) vorgesehen sind.

Diese federnd gelagerten Rastelemente 10 werden - wie insbesondere in Fig. la ersichtlich - in der verbundenen Stellung in den Nuten 12 aufgenommen, sodass die Überwurfkappe 6 und die Boden ¬ kappe 8 jeweils in einer rastenden Verbindung mit dem Flaschenkörper 2 stehen. Die Anlageflächen der Rastelemente 10 bzw. der Nuten 12 können hierbei Hinterschneidungen aufweisen, vorzugsweise in einem Winkel von ca. 5°-15°, um ein ungewolltes Lösen der Rastverbindung auch bei größeren in Längsrichtung des Behälters 1 wirkenden Zugkräften zuverlässig zu verhindern.

Um die Rastelemente 10 aus der in Fig. la gezeigten Verbindung wieder lösen zu können, weisen der Flaschenkörper 2 und die Anschlussteile 6, 8 Auflaufelemente 9a, 9b auf.

Beim Verdrehen des Anschlussteils 6, 8 gegenüber der verrasteten Stellung, in welcher die Rastelemente 10 in einem Aufnahmeabschnitt 14 der jeweiligen Nut 12 aufgenommen sind, werden die Rastelemente 10 über eine schräge Auflauframpe 14a aus den Auf ¬ nahmeabschnitten 14 der Nuten 12 bewegt und sodann mithilfe der aufeinander auflaufenden schrägen Auflaufflächen 9c der Auflaufelemente 9a, 9b in Längsrichtung 2 λ des Flaschenkörpers 2 ge ¬ geneinander verschoben, sodass die Rastelemente 10 sodann, in Längsrichtung 2' gesehen, ober- bzw. unterhalb benachbarter Nuten 12 angeordnet sind. Hierbei befinden sich während des Ver- schiebens in Längsrichtung 2' die Rastelemente 10 in einem Zwi- schenbereich 12a zwischen zwei benachbarten Nuten 12, in welchen die Oberfläche des Flaschenkörpers 2 im Wesentlich plan mit der angrenzenden Fläche des übrigen Flaschenkörpers 2 ist.

Des Weiteren ist insbesondere in Fig. 2 ersichtlich, dass der Behälter 1 ein Führungselement 15 aufweist, welches in Längs ¬ richtung gesehen im Bereich 12a zwischen zwei Nuten 12 angeordnet ist, sodass ein Zusammenstecken in Richtung der Längsachse 2 λ des Flaschenkörpers 2, in welchem die Rastelemente 10 nicht in die Nuten 12 einschnappen, verunmöglicht wird. Sofern nämlich ungewollter Weise die Rastelemente 10 gerade fluchtend mit den Bereichen 12a zwischen zwei benachbarten Nuten 12 angeordnet sind, läuft ein Auflaufelement 9b jeweils an einer schrägen Füh ¬ rungsflanke 17 des jeweiligen Führungselements 15 auf, so dass ein Verdrehen von dem Behälter 1 bzw. dem Flaschenkörper 2 und dem Anschlusselement 6, 8 zueinander erzielt wird und die Ras ¬ telemente 10 in den Nuten 12 einschnappen.

Wie in den Fig. 4 bis 10 weiters ersichtlich sind die Rastele ¬ mente 10 vorzugsweise in Wandabschnitten 19 angeordnet, welche gegenüber dem im Wesentlichen rotationssymetrischen kreisrunden Verlauf von einem Mantelabschnitt des Anschlussteils 6, 8 nach innen vorspringen und deren gedachte Verbindungslinien im Wesentlichen ein Rechteck ausbilden. Durch diese von der Kreisform abweichende, nach innen vorspringende Form werden die vorsprin ¬ genden Wandabschnitte 19 samt den Rastelementen 10 beim Aufschnappen elastisch verformt. In der aufgeschnappten Stellung bleiben die Wandabschnitte 19 somit elastisch verformt und keh ¬ ren erst beim Lösen aus der verschnappten Verbindung wieder in ihre entspannte, von der Kreisform abweichende, Stellung zurück.

In Fig. 11 ist ein alternatives Ausführungsbeispiel eines erfin ¬ dungsgemäßen Behälters 1 in Form einer Babyflasche gezeigt, wo ¬ bei auch diese Babyflasche 1 einen Flaschenkörper 2 aufweist, der - wie insbesondere in Fig. 12 ersichtlich - eine obere Be ¬ hälteröffnung 3 und eine untere Behälteröffnung 4 aufweist. Auf der oberen Behälteröffnung 3 ist wiederum ein Flaschensauger 5 mithilfe einer Überwurfkappe 6 befestigt. An der unteren Behäl ¬ teröffnung 4 ist ein Ventileinlegeteil 7 mithilfe einer unteren Bodenkappe 8 befestigt. In den Figuren 13 und 14 sind in vergrößerter Darstellung insbesondere die als Anschlussteile des Behälters 2 vorgesehene Über ¬ wurfkappe 6 bzw. Bodenkappe 8 im Detail in der verbundenen Darstellung mit dem Flaschenkörper 2 gezeigt. Hierbei ist ersicht ¬ lich, dass die Überwurfkappe 6 sowie die Bodenkappe 8, jeweils Rastelemente 10 aufweisen, welche federnd gelagert sind und in den in den Fig. 3 und 4 gezeigten befestigten Stellungen jeweils einen Steg 11 im Bereich der oberen bzw. unteren Flaschenöffnung 3 bzw. 4 hintergreifen, sodass der Sauger 5 bzw. der Ventileinlegeteil 7 über die Überwurfkappe 6, bzw. die Bodenkappe 8 zu ¬ verlässig mit dem Flaschenkörper 2 verbunden sind. Anlageflächen 11' der Rastelemente 10 und/oder der Stege 11 zwischen den Rastelementen 10 und den Stegen 11 weisen in dem gezeigten Aufnahmeabschnitt 14 der Nut 12 vorzugsweise Hinterschneidungen auf. Derartige Hinterschneidungen können insbesondere einen Winkel von circa 5-15° gegenüber einem rechten Winkel zu den Flächen aus welche die Rastelemente bzw. Stege vorragen einnehmen, so dass ein ungewolltes Lösen der Schnappverbindung auch bei größeren in Längsachse des Behälters wirkenden Zugkräften zuverlässig verhindert wird.

Wie insbesondere aus Fig. 15 und 16 ersichtlich weist der Fla ¬ schenkörper 2 in einem an die obere Anschlussöffnung 3 angrenzenden Bereich ebenso wie in einem an die untere Anschlussöff ¬ nung 4 angrenzenden Bereich, jeweils mehrere, bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel vier, Nuten 12 in der Art eines Bajonettverschlusses auf. Die Nuten 12 weisen jeweils einen schräg zu einer Orthogonalebene auf eine Längsachse 2 ' des Behälters 1 verlau ¬ fenden Endabschnitt 13 sowie einen im Wesentlich entlang einer Orthogonalebene zur Längsachse 2 ' verlaufenden Aufnahmeabschnitt 14 auf.

Der Endabschnitt 13 weist eine Öffnung 13' auf, wobei ein Ein ¬ führen in diese Öffnung 13' jedoch nur in Drehrichtung, d.h. orthogonal zur Längsachse 2' des Flaschenkörpers 2, möglich ist. Um ein Einführen in den Endabschnitt 13 in Richtung der Längsachse 2' zuverlässig zu verhindern, ist in Richtung der Längs ¬ achse 2' ober- bzw. unterhalb in einem Bereich angrenzend an die Öffnung 13' jeweils ein Führungselement 15 vorgesehen. Diese Führungselemente 15 verhindern demzufolge, dass beim Zu ¬ sammenführen eines Anschlussteils 6, 8 in Richtung der Längsachse 2' des Behälters 1 die Rastelemente 10 in die Endabschnitte 13 eingeführt werden. Hierdurch ist sichergestellt, dass beim Zusammenführen des Anschlussteils 6, 8 mit dem Behälter 1 in Richtung der Längsachse 2' die Rastelemente 10 nicht in den End ¬ abschnitt 13 der Nuten 12 eingeführt werden. Vielmehr wird im Falle, dass die Drehausrichtung zwischen dem Anschlussteil 6, 8 und dem Behälter 2 derart ist, dass ein Rastelement 10 und ein Führungselement 15 beim Zusammenführen in Längsrichtung 2' aufeinander treffen, die Drehausrichtung des Anschlussteils 6, 8 gegenüber dem Behälter 2 verändert. Hierfür weisen die Führungselemente 15 jeweils seitlich einer abgerundeten Spitze 15' Führungsflanken 17 auf, welche mit dem jeweiligen Rastelement 10, genauer gesagt entsprechenden Anlageflanken 18 (vgl. auch Fig. 9, 10, 11 und 13) zusammenwirken. Somit gleiten die Rastelemente 10 entlang der schräg angeordneten Führungsflanken 17 entlang, sodass der Anschlussteil 6, 8 gegenüber dem Behälter bzw. Flaschenkörper 2 verdreht wird, bis die Rastelemente 10 jeweils am Steg 11 anschlagen, ober- bzw. unterhalb dessen sie sodann in dem jeweiligen Aufnahmeabschnitt 14 der jeweiligen Nut 12 einschnappen. Bei einer fortgesetzten Druckaufbringung in Richtung der Längsachse 2' verschwenken die Rastelemente 10 somit auf ¬ grund ihrer federnden Lagerung und schnappen hinter dem jeweiligen Steg 11 ein. Im Übergangsbereich zwischen End- und Aufnahmeabschnitt der Nut 12 ist jeweils ein quer zur Längserstreckung der Nut 12 verlaufender Sicherungssteg 16 vorgesehen, der nur mit Aufbringung einer erhöhten Drehkraft überwunden werden kann. Durch das Überwinden der Sicherungsstege 16 ist für den Benutzer somit erkenntlich, dass nun die Verbindung gelöst wurde.

Wie weiters in Fig. 16 ersichtlich weist der Steg 11 in einem an die Öffnung 13 λ einer benachbarten Nut angrenzenden Abschnitt eine Vertiefung 13 λ λ auf. Diese Vertiefung 13 λ λ bildet im Bereich der Öffnung 13 λ eine Art Aufnahmetasche, sodass, sofern in diesem Bereich ein Rastelement 10 zur Anlage gelangen sollte, eine Verdrehung in die Öffnung 13 λ verhindert wird. Durch weite ¬ res Aufbringen einer Kraft in Längsrichtung 2 λ des Behälters 2 erfolgt in diesem Fall somit eine Verrastung über die Schnapp ¬ verbindung . Hinsichtlich einer federnden Lagerung können die Rastelemente 10 - wie in Fig. 9 bis 13 ersichtlich - insbesondere auf einer umlaufenden Wand 19 nach innen vorspringend angeordnet sein.

Wie ebenfalls in den Fig. 19 bis 23 ersichtlich, ist die innere umlaufende Wand 19 einstückig mit dem übrigen Anschlussteil, d.h. der Überwurfkappe 6 bzw. der Bodenkappe 8, ausgestaltet, wobei die innere Wand 19 jedoch gegenüber einer äußeren Wand 20, welche die Stabilität des jeweiligen Anschlussteils herstellt, eine deutlich geringere Wandstärke aufweist. Bei Herstellung der Anschlussteile aus einem thermoplastischen Kunststoff, z.B. Po ¬ lypropylen (PP) , hat sich insbesondere eine Wandstärke zwischen 0,5 mm und 3,5 mm als vorteilhaft herausgestellt.

Durch die relativ geringe Wandstärke ist die gesamte umlaufende Wand somit auf einfache Weise elastisch verformbar. Um das Über ¬ schnappen über den zugehörigen Steg 11 auf einfache Weise zu ge ¬ währleisten, weist die umlaufende Wand in ihrer entspannten Stellung keinen kreisförmigen Verlauf auf, sondern einen von einer Kreisform abweichenden Verlauf, welcher beim gezeigten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen einer Quadratform mit gerundeten Ecken entspricht. Hierdurch kann beim Überführen der Rastelemente 10 über den jeweiligen Steg 11 die die Rastelemente 10 tragende Wand 19 im Wesentlichen eine Kreisform einnehmen, um anschließend wiederum in die, insbesondere in den Fig. 19 bzw. 21 ersichtlich, von einer Kreisform abweichende Quadratform zurückzukehren. Hierdurch ist eine zuverlässige Verschnappung zwischen dem jeweiligen Steg 11 und dem zugehörigen Rastelement 10 sichergestellt .

Ein alternatives Ausführungsbeispiel zu dieser Art der federnden Lagerung der Rastelemente 10 ist in Fig. 24 gezeigt. Auch hier ist ebenso ein Behälter 1 mit einem Flaschenkörper 2 gezeigt, auf welchem eine Überwurfkappe 6 und eine Bodenkappe 8 als An ¬ schlussteile vorgesehen sind.

Wie insbesondere in den Fig. 25 und 26 ersichtlich ist es - alternativ zu einer vergleichsweise dünnwandigen elastischen Wand 19 - ebenso möglich, dass die Rastelemente 10 an einer äu ¬ ßeren Wand 20 ausgebildet sind, wobei bei diesem Ausführungsbei- spiel die Rastelemente 10 jeweils im Endbereich von Rastzungen 21 angeordnet sind.

Die Rastzungen 21 wiederum werden durch Materialaussparungen bzw. Ausschnitte 22 in der äußeren Wand 20 erzielt. Auch hierdurch kann - wie in Fig. 24 ersichtlich - ein Behälter 1 mit zwei Anschlussteilen 6, 8 verbunden werden, welche entweder über eine in Längsrichtung 2' hergestellte Schnappverbindung oder jedoch durch eine Steck-/Drehverbindung mit dem insbesondere in Fig. 5 und 6 ersichtlichen Flaschenkörper 2 verbunden sind.

In den Fig. 17 und 18 sind im Detail ein Flaschensauger 5 und Einlegeteil 8 ersichtlich, welche speziell für die Verwendung mit der Überwurfkappe 6 bzw. der Bodenkappe 8 ausgebildet sind.

Der Flaschensauger 5 weist hierbei einen zylindrischen Endabschnitt 25 auf, der in der zusammengesetzten Stellung einen geringfügig größeren Innendurchmesser gegenüber einem Außendurchmesser des Flaschenkörpers 2 im Bereich der oberen Behälteröff ¬ nung 3 aufweist, wie insbesondere in Fig. 13 ersichtlich.

In Fig. 17 ist weiters ersichtlich, dass der Flaschensauger 25 eine umlaufende Nut 25 λ an der Oberseite von einem Befestigungs ¬ flansch 25 λ λ aufweist. Wie insbesondere in Fig. 13 ersichtlich ist die Nut 25 λ im Wesentlichen kongruent mit einem Rand der oberen Behälteröffnung 3 angeordnet. Beim Zusammenstecken von Anschlussteil 6 und Behälter 2 gibt der Sauger 5 somit im Be ¬ reich der Nut 25 λ federnd nach, so dass durch die somit erzeugte Vorspannung in der in Fig. 3 gezeigten verbundenen Stellung, über den Befestigungsflansch 25 λ λ bzw. die Nut 25 λ die Anlageflächen 11 λ der Stege 11 und Rastelemente 10 aneinander gedrückt werden, so dass im verbundenen Zustand die Anlageflächen zuverlässig aneinander anliegen.

Ein analoger Effekt wird im Bereich der unteren Behälteröffnung 4 mit Hilfe des Einlegeteils 6 erzielt. Hiefür weist der Einle ¬ geteil 6 im Bereich eines Befestigungsflansches 26 λ λ an dessen Unterseite eine Nut 26 λ (s. Fig. 14) auf, die im verbundenen Zu ¬ stand im Wesentlichen deckungsgleich mit einem Rand der unteren Behälteröffnung 4 angeordnet ist. Beim Zusammenstecken des An- Schlussteils 8 und des Behälters 2 - unter Zwischenordnung des Einlegeteils 6 - gibt der Einlegeteil 6 somit im Bereich der Nut 26 λ federnd nach, so dass durch somit erzeugte Vorspannung in der in Fig. 14 gezeigten verbundenen Stellung, über den Befestigungsflansch 26 λ λ bzw. die Nut 26 λ die Anlageflächen 11 λ der Stege 11 und Rastelemente 10 aneinander gedrückt werden.

In Fig. 13 ist weiters ersichtlich, dass der zylindrische Ab ¬ schnitt 25 an seinem unteren Ende eine sich zu einem freien Ende verjüngende, nach innen gerichtete umlaufende Dichtlippe 27 auf ¬ weist, welche unter Vorspannung dichtend an der äußeren Oberflä ¬ che des Flaschenkörpers 2 im oberen Endabschnitt anliegt. Sofern sich der Druckunterschied zwischen dem Inneren im Behälter 1 und der äußeren Umgebung erhöhen sollte, wird die Dichtlippe 27 so ¬ mit mit erhöhtem Anpressdruck an die Außenfläche des Flaschenkörpers 2 angedrückt, sodass sich die Dichtwirkung abhängig von dem Druckunterschied zwischen dem Inneren im Behälter 1 und dem Umgebungsdruck erhöht.

Weiters ist ersichtlich, dass der zylindrische Endabschnitt 25 einen nach oben vorspringenden umlaufenden Steg 28 aufweist. Dieser umlaufende Steg 28 ist im Wesentlichen vorgesehen, um mit einem Steg bzw. Stegabschnitten 29 an der Unterseite eines Deckelabschnitts 30 der Überwurfkappe 6 zusammen zu wirken. Wie in Fig. 21 bzw. 23 ersichtlich sind die nach unten vorspringenden Stegabschnitte 29 des Deckelabschnitts 30 der Überwurfkappe 6 - insbesondere zu Entformungszwecken - unterbrochen, sodass sich bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel vier im Wesentlichen kreissegmentförmige Stegabschnitte 29 ergeben, welche den vor ¬ springenden Steg 28 am Sauger 5 hintergreifen, sodass ein ungewolltes Herausziehen des Saugers 5 im verbundenen Zustand zwischen dem Behälter 2 und der Überwurfkappe 6 auch bei einem verhältnismäßig geringem Anpressdruck zwischen Überwurfkappe 6 und Behälter 2 in Richtung der Längsachse 2' nicht möglich ist.

In Fig. 21 und 23 sind benachbart den Stegabschnitten 29 im Übergangsbereich zwischen der Unterseite des Deckelabschnitts 30 und der inneren Wand 19 über den Umfang verteilt, wobei bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel viermal drei noppenartige Vor ¬ sprünge 31 vorgesehen sind. Diese Vorsprünge 31 sind dazu vorge- sehen den Flaschensauger 5 zu zentrieren, d.h. trotz dem von einer Kreisform abweichenden Verlauf der Wand 19, den Sauger 5 zuverlässig mittig zu positionieren. Korrespondierende Vorsprünge 31 sind auch, wie in Fig. 9 und 10 ersichtlich, zur Zentrierung bzw. exakten Positionierung des Einlegeteils 7 in der Bodenkappe 8 vorgesehen.

Der in Fig. 17 dargestellte Einlegeteil 7 zur Ausbildung eines Lufteintrittsventils gemeinsam mit der Bodenkappe 8 weist - wie insbesondere in Fig. 4 ersichtlich - ebenfalls einen zylindrischen Endabschnitt 26 auf, welcher einen größeren Innendurchmes ¬ ser als der Flaschenkörper 2 im Bereich der unteren Behälteröffnung 4 an der Außenfläche aufweist. Der Endabschnitt 26 weist - korrespondierend zum Flaschensauger 5 - eine nach innen vorspringende, umlaufende sich zu ihrem freien Ende verjüngende Dichtlippe 27 auf, welche an der Außenfläche des Flaschenkörpers 2 unter Vorspannung dichtend anliegt. Somit ergibt sich das be ¬ reits im Zusammenhang mit dem Flaschensauger 5 beschriebene Dichtprinzip .

In Fig. 14 ist weiters ersichtlich, dass der Einlegeteil 6 eine Dichtlippe 32 aufweist, welche bei Vorliegen eines Unterdrucks im Inneren des Behälters 2 einen Lufteintritt ermöglicht, jedoch einen Flüssigkeitsaustritt verhindert. In dem gezeigten Ausfüh ¬ rungsbeispiel liegt die Dichtlippe 32 an einem kreisringförmigen oberen Podest 34 einer nach innen vorspringenden kalottenförmigen Einbuchtung 33 der Bodenkappe 8 an. Alternativ zu der gezeigten dichtenden Anlage dieser umlaufenden Dichtlippe 32 an dem Podest 34 ist jedoch auch eine Anlage einer Dichtlippe im unteren Bodenabschnitt der Bodenkappe 8 außerhalb der kalotten- förmigen Einbuchtung 33 möglich, ebenso wie eine dichtende Anlage an der Außenseite der gesamten kallotenförmigen Einbuchtung 33 der Bodenkappe 8.

In Fig. 27 ist ein alternatives Ausführungsbeispiel gezeigt, welches weitgehend dem Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 bis 13 entspricht, allerdings ist bei diesem Ausführungsbeispiel die Öffnung 13 λ des Endabschnitts 13 der jeweiligen Nut 12 mit einem Anschlag 35 versehen. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist somit mithilfe des Anschlags 35 - im Gegensatz zu den vorstehend be- schriebenen Ausführungsbeispielen - ein Verbindung der Anschlussteile 6, 8 mit dem Behälter 1 mittels einer Steck- /Drehverbindung nicht möglich, sondern eine Verbindung zwischen den Anschlussteilen 6, 8 und dem Behälter 1 ist lediglich über ein Schnappverbindung möglich. Ein Lösen der Verbindung ist freilich wiederum - wie vorstehend beschrieben - über eine Drehbewegung möglich, wobei das jeweilige Rastelement 10 hierbei aus der jeweiligen Nut 12 über die Öffnung 13 λ entfernt wird. Da hierbei der Anschlag 35 zu überwinden ist, ist es vorteilhaft wenn der Anschlag 35 zur Nut 12 gerichtet eine Auflauframpe auf ¬ weist, um das Herausführen des jeweiligen Rastelements 10 aus dem Endabschnitt 13 zu erleichtern. Die andere Flanke des An ¬ schlags 35 ist vorteilhafterweise hingegen im Wesentlichen in einem 90° Winkel zum Nutgrund angeordnet, um ein ungewolltes Verbinden über eine Drehbewegung zu unterbinden.

Die Erfindung wurde nachstehend im Zusammenhang mit einem Flaschenbehälter, insbesondere einer Babyflasche beschrieben.

Selbstverständlich kann der erfindungsgemäße Behälter 1 bzw. die Befestigung eines Anschlussteils 6, 8, welche zuverlässigerweise über eine Schnappverbindung, auch im Zusammenhang mit anderen Behältern wie beispielsweise Brustpumpen, generell Aufbewah- rungs- oder Transportbehältern oder anderen Lebensmittelverpackungen und dgl . sowie Behältern im allgemeinen eingesetzt werden .