Die Erfindung betrifft einen Behälter, bestehend aus einem Kunststoffmate- rial, mit einem Behälterkörper zur Aufnahme eines Fluids und mit einem sich an den Behälterkörper anschließenden Halsteil, das an seinem freien Ende eine Abgabeöffnung für das Fluid aufweist, die von einem Kopfteil verschlossen und von einer Kappe abgedeckt ist, die bei einer Aufschraub bewegung in einer Drehrichtung mittels mindestens eines Öffnungsteils das Kopfteil penetriert, über eine Verbindungseinrichtung mit einem Siche rungsring, mit diesem eine Baueinheit bildend, verbunden ist und die nach Lösen der Verbindungseinrichtung im Rahmen einer Abschraubbewegung in entgegengesetzter Drehrichtung und bei Abnahme vom Behälterkörper die Abgabeöffnung für eine Fluidentnahme über das penetrierte Kopfteil freigibt, wobei am Halsteil nach außen vorstehend einzelne Blockierele mente vorhanden sind, die mit am Sicherungsring nach innen vorstehenden einzelnen zweiten Blockierelementen derart Zusammenwirken, dass bei Drehbewegungen der Baueinheit aus einer Aufsetzstellung auf dem Halsteil heraus die Verbindungseinrichtung gelöst wird.

Kunststoffbehälter dieser Art sind bekannt. In einfacher und kostengünstiger Weise lassen sich solche Behälter mittels eines Blasform-, Füll- und Schließ- Verfahrens (BFS-Verfahren) hersteilen, wie es unter der Marke bottelpack ^® in der Fachwelt bekannt ist. Die Baueinheit aus Kappe und Sicherungsring lässt sich vorzugsweise im Spritzgussverfahren hersteilen. Als einschlägigen Stand der Technik offenbart das Dokument WO 2014/1 69979 A1 einen Behälter der eingangs genannten Gattung.

Insbesondere, wenn solche Behälter für die Aufnahme eines sensiblen Füll gutes, wie Lebensmittel oder insbesondere pharmazeutische oder kosmeti sche Substanzen, vorgesehen sind, kommt dem Sicherungsring, der durch Lösen der Verbindungseinrichtung von der Kappe getrennt wird, wenn die se aus der Aufsetzstellung der Baueinheit heraus, d.h. für die erstmalige Benutzung des Behälters, gedreht wird, eine besondere Bedeutung zu. Da das Ablösen des Sicherungsringes vom übrigen Teil der Baueinheit eine eindeutige Anzeige liefert, dass eine Betätigung des Öffnungs-/Ver-schluss- systems stattgefunden hat, erfüllt der Sicherungsring die Funktion einer Qualitätssicherung, die eine mögliche Manipulation anzeigt oder gar ver hindert.

Ausgehend von diesem Stand der Technik stellt sich die Erfindung die Auf gabe, einen Behälter der betrachteten Art zur Verfügung zu stellen, der, bei Beibehalten der im Stand der Technik erreichten Vorteile, sich durch eine verbesserte Bedienerfreundlichkeit auszeichnet.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch einen Behälter gelöst, der die Merkmale des Patentanspruchs 1 in seiner Gesamtheit aufweist.

Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 besteht eine wesentl i che Besonderheit der Erfindung darin, dass die Blockierelemente derart Zusammenwirken, dass aus der Aufsetzstellung heraus Drehbewegungen in beiden Drehrichtungen um eine vorgebbare Wegstrecke ermöglicht sind, dass bei einer weiteren Aufschraubbewegung der Baueinheit über die vor gebbare Wegstrecke hinaus ein Teil der zweiten Blockierelemente die ers ten Blockierelemente vollständig überfährt und dabei das Kopfteil mittels des jeweiligen Öffnungsteils der Kappe penetriert wird und dass bei einer sich anschließenden Abschraubbewegung der Kappe zwecks Freigabe der Abgabeöffnung die Verbindungseinrichtung gelöst und der Sicherungsring dabei zumindest teilweise über mindestens ein Blockierelement gegen Drehung auf dem Halsteil gesichert ist.

Dadurch, dass bei der Erfindung bei der Aufsetzstellung der aus Kappe und Sicherungsring gebildeten Baueinheit, d.h. im Auslieferungszustand des Behälters, dem Anwender für die erstmalige Öffnung eine Wegstrecke für Drehbewegungen zur Verfügung steht, bevor es zum Lösen der Verbin dungseinrichtung am Sicherungsring kommt, gestaltet sich der Öffnungs vorgang im Vergleich zu der genannten, bekannten Behälterlösung sicherer und dadurch bedienerfreundlich. Bei dem bekannten Behälter sind die Blo ckierelemente am Behälterhalsteil und am Sicherungsring derart miteinan der in Eingriff, dass praktisch kein freier Drehwinkel zur Verfügung steht, bevor es zu einem Lösen der Verbindungeinrichtung, also dem Ablösen des Sicherungsringes kommt.

Für den Öffnungsvorgang durch Penetrieren des Kopfteils hat der Anwender die Kappe in der die Aufschraubbewegung erzeugenden Drehrichtung zu drehen. Hierbei besteht die Gefahr, dass er die Drehbewegung vor dem vollständigen Durchstoßen des Kopfteils beendet und die Kappe durch Ab schrauben abnimmt, ohne dass der Behälter tatsächlich geöffnet ist. Die Gefahr, dass dem Anwender nach abgenommener Kappe und abgelöster Qualitätssicherung ein geschlossener Behälter verbleibt, ist bei der Erfin dung verhindert, weil dem Anwender für die das Kopfteil penetrierende Aufschraubbewegung durch die Möglichkeit des Überfahrens von Blockie relementen eine Wegstrecke zur Verfügung steht, in der es zu vollständiger Penetrierung des Öffnungsteils der Kappe am Kopfteil kommt. Da bei der anschließenden, vom Anwender zum Abnehmen der Kappe vorgenomme nen Drehung in Abschraubrichtung der Sicherungsring gegen Drehung am Halsteil des Behälters gesichert ist, wird nunmehr durch Lösen der Verbin dungseinrichtung die Qualitätssicherung aufgehoben, so dass nach Ab schrauben der Kappe der Behälter dem Anwender in sicher geöffnetem Zu stand zur Verfügung steht.

Bei vorteilhaften Ausführungsbeispielen sind die ersten Blockierelemente des Halsteils durch die Enden von Rampen gebildet, die über den Außen umfang des Halsteils vorstehen, wobei die zweiten Blockierelemente des Sicherungsringes aus einzelnen, geneigten Stegen auf der Innenumfangssei- te des Sicherungsringes bestehen. Während die Rampen das Überfahren der zweiten Blockierelemente bei Drehung in Aufschraubrichtung ermöglichen, bilden die Enden der Rampen gleichzeitig Sperrflächen, die nach dem Überfahren durch Anlage am jeweiligen zweiten Blockierelement den Si cherungsring gegen Drehung in Abschraubrichtung sichern.

Mit Vorteil kann die Anordnung so getroffen sein, dass die zweiten Blo ckierelemente des Sicherungsringes paarweise zu Festlegegruppen zusam mengefasst sind und dass jedes zweite Blockierelement zu dem weiteren zweiten Blockierelement einer Festlegegruppe einen Abstand einnimmt, der gleich oder größer ist als die Längserstreckung einer Rampe in Umfangsrich tung des Halsteils gesehen.

Die Blockierelemente der Festlegegruppen sind am Sicherungsring mit Vor teil so positioniert, dass bei der Aufschraubbewegung der Kappe aus der Aufsetzstellung heraus das einer Rampe des Halsteils benachbart angeord nete Blockierelement einer Festlegegruppe entlang der Rampe aufgleitet, bis die Rampe, von diesem Blockierelement vollständig überfahren, in rasten den Eingriff mit der zugeordneten Festlegegruppe von zweiten Blockierele menten kommt. Bei vorteilhaften Ausführungsbeispielen bildet das Halsteil in Richtung des Behälterkörpers einen Ringkörper aus, der die einzelnen Rampen trägt, die äquidistant voneinander entlang des Außenumfangs des Ringkörpers ange ordnet sind, wobei der Ringkörper auf seiner dem Behälterkörper abge wandten Seite eine Anschlagfläche für die freie Stirnseite der Kappe auf weist, die in Anlage mit der Anschlagfläche kommt, sobald das jeweilige Öffnungsteil das Kopfteil penetriert hat.

Bei der Aufschraubbewegung der Kappe in Richtung der Anschlagfläche nimmt die Kappe den Sicherungsring über die Verbindungseinrichtung mit, der koaxial zur Längsachse des Behälterkörpers in Richtung desselben axial entlang des Ringkörpers so lange verfährt, bis die Kappe am Ringkörper anstößt.

Mit Vorteil weist das Halsteil zwischen Kopfteil und Ringkörper ein mehr gängiges Gewinde auf, das, als Außengewinde konzipiert, mit einem In nengewinde auf der Innenraumseite der Kappe für die Auf- und Abschraub vorgänge zusammenwirkt. Mit besonderem Vorteil kann hierbei das Au ßengewinde eine Sägezahnform aufweisen, die ein einfaches Anbringen des aus Kappe und Sicherungsring bestehenden Bauteils durch Aufschnap pen auf das Außengewinde ermöglicht, die Baueinheit jedoch gegen eine vom Halsteil weggerichtete axiale Bewegung sichert.

Bei vorteilhaften Ausführungsbeispielen schließt sich das Kopfteil, zylin drisch ausgebildet, über einen Entnahmekonus an das Außengewinde des Halsteils an, dessen freie Stirnseite, in der Art einer Membran ausgebildet, von dem Öffnungsteil in Form eines Domes in der Kappe penetrierbar ist.

Mit besonderem Vorteil kann die zylindrische Außenumfangsfläche des Kopfteils als Führungsfläche für einen Führungskörper der Kappe dienen, der den Dorn randseitig umfasst. Als Montagehilfe bei der Anbringung des Verschlusssystems am Behälter kann der Sicherungsring außenumfangsseitig eine Markierung aufweisen, die mit einer Markierung am Behälterkörper derart in Übereinstimmung bringbar ist, dass die Baueinheit auf dem Halsteil ihre vorgebbare Aufsetz position einnimmt, bei der die Festlegegruppen des Sicherungsringes im Umfangsbereich zwischen den Rampen des Halsteils frei in gegenläufigen Drehrichtungen hin und her bewegbar geführt sind.

Die Verbindungseinrichtung zwischen Sicherungsring und Kappe kann über Sollbruchstellen realisiert sein, die als vorspringende Sollbruchstege mit reduziertem Querschnitt am Außenumfang der Kappe bis zum Lösen der Verbindungseinrichtung angreifen.

Die Baueinheit aus der Kappe, dem Sicherungsring und der Verbindungs einrichtung kann aus einem einstückigen Kunststoffformteil, insbesondere Spritzgussteil, gebildet sein.

Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen weist der Sicherungsring außerhalb der Festlegegruppen und der Sollbruchstege innenumfangsseitig Stützstege auf, die, vorzugsweise von einer oberen Ringfläche des Siche rungsringes ausgehend, sich bis zu einer Länge derart axial erstrecken, dass in der Aufsetzposition der Baueinheit unterhalb der Stützstege ein Verfahr raum für die Rampen des Halsteils innerhalb des Sicherungsringes frei bleibt.

Mit Vorteil kann die Anordnung so getroffen sein, dass mit Umdrehen des Behälterkörpers und freigegebener Behälteröffnung der Sicherungsring vom Halsteil heruntergleitet und sich vom Behälter löst, was aus Hygienegrün den heraus vorteilhaft sein kann. Des Weiteren kann die Anordnung so getroffen sein, dass das Außengewin de des Halsteils parallel zur Längsachse des Behälterkörpers an mindestens einer Stelle von einem Längskanal durchgriffen ist, der vorzugsweise die Gewindebahn kreuzt und, dem Luftaustausch dienend, hemmungsfrei die Auf- und Abschraubvorgänge für die Kappe auf dem Halsteil ermöglicht.

In besonders vorteilhafter Weise kann der befüllte Behälterkörper nebst Hals- und Kopfteil mittels eines Blasform-, Füll- und Schließverfahrens her gestellt sein.

Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im Einzelnen erläutert.

Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels des erfindungs gemäßen Behälters, wobei eine aus Kappe und Sicherungsring bestehende Baueinheit teilweise in Längsrichtung aufgeschnit ten dargestellt ist; Fig. 2 einen gegenüber Fig. 1 in größerem Maßstab gezeichneten

Längsschnitt der aus Kappe und Sicherungsring bestehenden Baueinheit;

Fig. 3 und 4 abgebrochene Seitenansichten des sich an den Behälterkörper anschließenden Halsteils des Ausführungsbeispiels, wobei zwei um 90° zueinander versetzte Drehpositionen des Behäl ters dargestellt sind;

Fig. 5 eine Draufsicht des Behälters mit abgenommener Baueinheit; Fig. 6 eine perspektivische Schrägansicht des Halsteils ohne aufge setzte Baueinheit;

Fig. 7 eine in größerem Maßstab gezeichnete Draufsicht des Ausfüh- rungsbeispiels des Behälters; und

Fig. 8 und 9 vereinfachte Funktionsskizzen, in denen zur Verdeutlichung des Zusammenwirkens von Blockierelementen die Baueinheit in der Aufsetzstellung bzw. in gegenüber dem Halsteil ver- drehter Stellung dargestellt ist.

Das in Fig. 1 gezeigte Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Behäl- ters weist einen Behälterkörper 1 auf, der eine im Wesentlichen kreiszylin drische Form mit einer Hochachse 3 besitzt. An seinem in der Figur oben liegenden und sich im Durchmesser verjüngenden Endbereich 5 des Kör pers 1 schließt sich ein Halsteil 7 an, dessen Einzelheiten am deutlichsten den Fig. 3 bis 6 entnehmbar sind. Wie gezeigt, schließt sich an das freie Ende des Halsteils 7 ein sich verjüngender Entnahmekonus 9 an, der wiede rum in ein kreiszylindrisches Kopfteil 1 1 übergeht. Die freie Stirnseite des Kopfteils 1 1 ist durch eine mit dem Kopfteil 1 1 einstückige Membran 1 3 geschlossen, die zum Öffnen des Behälters penetrierbar ist. Wie den Fig. 3 bis 6 ebenfalls entnehmbar ist, ist der Übergang vom Endbereich 5 des Be- hälterkörpers 1 zum Halsteil 7 durch einen kreiszylindrischen Ringkörper 1 5 gebildet, der einen größeren Durchmesser als der sich darüber anschlie ßende Endbereich des Halsteils 7 besitzt.

Als Öffnungssystem, mittels dessen der Behälter durch Penetrieren der Membran 1 3 geöffnet und wieder verschlossen werden kann, ist eine Bau einheit 1 7 vorgesehen, zu der eine Kappe 19 gehört. Wie am deutlichsten in Fig. 2 gezeigt, hat die Kappe 1 9 die Form eines Topfes mit in der Figur obenliegendem, geschlossenem Topfboden 23 und einer Seitenwand 25, die sich vom untenliegenden Topfende nahezu kreiszylindrisch, genauer gesagt, mit nur sehr geringem Kegelwinkel sich verjüngend, zum Topfbo den 23 erstreckt. Ein die Baueinheit 1 7 vervollständigender Sicherungsring 21 ist über Sollbruchstellen 27 mit dem unteren Rand der Kappe 19 lösbar verbunden. Wie die Fig. 7 zeigt, sind die Sollbruchstellen 27 durch einen Kranz von Stegbrücken 29 gebildet, die sich vom oberen Rand des Siche rungsringes 21 zum unteren Rand der Kappe 1 9 erstrecken, wobei sich die Stegbrücken 29 zur Verbindungsstelle mit der Kappe 1 9 hin verjüngen. Wie ebenfalls Fig. 7 zeigt, weist die Kappe 1 9 außenseitig eine Längsriffelung 31 auf, die in Fig. 7, der Übersichtlichkeit wegen, nur teilweise beziffert ist.

Zur Bildung einer Verschraubung zwischen Baueinheit 1 7 und Halsteil 7 weist die Kappe 1 9 ein Innengewinde 33 und das Halsteil 7 ein sich an den Entnahmekonus 9 anschließendes Außengewinde 35 auf. Die Gewinde gänge des Außengewindes 35 besitzen eine Sägezahnform, so dass die Kappe 1 9 mit ihrem Innengewinde 33, ohne Drehbewegung, durch Auf schnappen mit dem Außengewinde 35 in Eingriff gebracht werden kann. Damit das Aufsetzen sowie Auf- und Abschraubvorgänge hemmnisfrei er folgen können, ist für einen Luftaustausch durch Abschrägen von Gewinde gängen am Außengewinde 35 ein Längskanal 37 (Fig. 4 und 6) gebildet. Als Öffnungsteil zum Penetrieren der Membran 1 3 ist ein von der Innenseite des Topfbodens 23 der Kappe 19 koaxial vorstehender Dorn 39 (Fig. 2) vorgesehen, der von einem Führungskörper 41 umgeben ist, der die Form eines koaxialen Hohlzylinders besitzt. Bei dieser Anordnung bildet die kreiszylindrische Umfangsfläche des Kopfteils 1 1 in Zusammenwirkung mit dem Führungskörper 41 eine Axialführung für die Kappe 1 9.

Als Bestandteil einer Qualitätssicherung weist die Öffnungseinrichtung des Behälters am Ringkörper 1 5 des Halsteils 7 als erste Blockierelemente drei in gleichem Winkelabstand voneinander angeordnete Rampen 43 auf, die über den Außenumfang des Ringkörpers 1 5 vorstehen und gleichsinnig, bei Blickrichtung entsprechend Fig. 5, bis zu einem Ende 44 ansteigen. Dieses erstreckt sich in einer Radialebene und bildet dadurch die Anschlagfläche der ersten Blockierelemente. Die Fig. 7, in der die Baueinheit 1 7 gesondert und in Draufsicht dargestellt ist, sowie Fig. 8 und 9, zeigen die Ausbildung der dem Sicherungsring 21 zugehörigen zweiten Blockierelemente der Qualitätssicherung. Wie gezeigt, sind die zweiten Blockierelemente durch drei Paare von Sperrkörpern 47 gebildet, von denen jedes Paar eine Festle- gegruppe 49 bildet. Die vom Innenumfang des Sicherungsringes 21 schräg vorspringenden Sperrkörper 47 bilden jeweils eine Sperrfläche 51 , die zu den Enden 44 der Rampen 43 entgegengesetzt ist. Bei den Festlegegruppen 49, die in gleichen Winkelabständen voneinander angeordnet sind, ist der in Umfangsrichtung gemessene Abstand zwischen den Sperrkörpern 47 etwas größer als die Länge der Rampen 43 in Umfangsrichtung. Wie Fig. 2 und 7 zeigen, ist die Baueinheit 1 7 durch drei in gleichem Winkelabstand voneinander angeordnete Stützstege 53 vervollständigt, die sich, vom obe ren Rand des Sicherungsringes 21 ausgehend, in zur Achse 3 paralleler Richtung an der Innenseite des Sicherungsringes 21 lediglich etwa über die halbe axiale Länge des Sicherungsringes 21 erstrecken, so dass unterhalb der Stützstege 53 Raum für Drehbewegungen der Rampen 43 freibleibt.

Wie lediglich in Fig. 8 und 9 gezeigt ist, befindet sich am Außenumfang des Sicherungsringes 21 eine Markierung 56 in Form einer Kerbe, die bei der Montage der Baueinheit 1 7 durch Ausrichtung auf eine (nicht gezeigte) Markierung am Behälterkörper 1 die Aufsetzstellung der Baueinheit 1 7 vor gibt, bei der sich, wie in Fig. 8 gezeigt, die Rampen 43 im freien Umfangs bereich zwischen aufeinanderfolgenden Festlegegruppen 49 befinden. Als weitere Markierungen befinden sich als Sichtmarken an der Oberseite der Kappe 19 Drehrichtungspfeile 59 und 61 .

Für den Öffnungsvorgang dreht der Anwender die Kappe 1 9 entsprechend dem ersten Drehrichtungspfeil 59 aus der Aufsetzstellung (Fig. 8) heraus in Aufschraubrichtung. Hierbei durchd ringt der Dorn 39 die Membran 1 3 des Kopfteils 1 1 und der in Drehrichtung jeweils vorauseilende Sperrkörper 47 überfährt das jeweilige erste Blockierelement, indem er auf der Rampe 43 aufgleitet, bis die Rampe 43 in rastenden Eingriff mit der jeweiligen Festle- gegruppe 49 kommt und die untere Stirnseite der Kappe 1 9 zur Anlage an eine durch den unteren Rand des Ringkörpers 15 gebildete Anschlagfläche 54 kommt. Für die Abnahme der Baueinheit 1 7 zwecks Freigabe der vom Dorn 39 gebildeten Behälteröffnung dreht der Anwender die Kappe 19 in der mit dem zweiten Drehpfeil 61 angegebenen Abschraubrichtung, wobei der Sicherungsring 21 in Zusammenwirkung mit der jeweiligen Sperrfläche 51 der Sperrkörper 47 der zweiten Blockierelemente gegen Mitdrehen gesi chert ist, so dass es zu einem Abreißen der Sollbruchstellen 27 und damit zur Ablösung der Qualitätssicherung kommt. Nach Abnehmen der Kappe 1 9 steht dem Anwender der Behälter in geöffnetem Zustand zur Abgabe des Behälterinhalts zur Verfügung. Bei Umdrehen des Behälterkörpers 1 zur Entnahme von Fluid gleitet der nunmehr freie Sicherungsring 21 vom Hals teil 7 herunter. Ferner kann der Behälter mittels der Kappe 1 9 im Bedarfsfall auch wieder verschlossen werden.